Nummer 303/304 - Sept./Okt. 1999 | Peru

Roter Pfad und roter Vorhang

Schwerer Schlag gegen die Reste des Sendero Luminoso

Am 14. Juli wurde der Anführer der peruanischen Guerilla Sendero Luminoso (Leuchtender Pfad), Oscar Ramírez Durand, auch Feliciano genannt, verhaftet. Die peruanische Militärjustiz machte einmal mehr kurzen Prozeß und verurteilte Feliciano bereits sechs Wochen später wegen Vaterlandsverrat zu lebenslangem Gefängnis. Inzwischen sitzt er im selben Militärknast, in dem auch sein Vorgänger an der Spitze des Leuchtenden Pfads, Abimael Guzmán, und der ehemalige MRTA-Chef (Movimiento Revolucionario Tupac Amaru) Víctor Polay eingekerkert sind.

Rolf Schröder

Die anwesenden Journalisten glaubten, in einer Theateraufführung zu sein und rieben sich verwundert die Augen. Sie waren auf eine Pressekonferenz vorbereitet, in der sie Einzelheiten über die Festnahme des Sendero-Führers Feliciano zu erfahren hofften. Im Auditorium des obersten peruanischen Militärgerichts sahen sie sich einer sechs Meter breiten und drei Meter hohen Bühne gegenüber, die zum Publikum mit einer Glasscheibe abgegrenzt war. Der riesige rote Vorhang im Hintergrund der Bühne wurde an diesem Tag allerdings nicht gelüftet. Denn der Akteur des Einmannstücks, das nun aufgeführt wurde, trat vor den Vorhang. Es war niemand anderes als Feliciano selbst, der für etwa vierzig Minuten vor den erstaunten Presseleuten seine Runden auf der Bühne drehte. Auf Fragen oder Zeichen reagierte der Sendero-Führer nicht. Offenbar war der Raum hinter der Scheibe schalldicht isoliert und die Scheibe selbst auf seiner Seite undurchsichtig. Womöglich wußte er nicht einmal, wo er sich in diesem Moment befand. Auch wenn er einmal kurz seine Faust erhob. Der Intendant des Schauspielhauses, Perus Präsident Alberto Fujimori, und sein Regisseur, der Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos, ließen ihrem Hauptdarsteller zumindest bei der Garderobe freie Wahl. So blieb Feliciano der gestreifte Sträflingsanzug erspart. In den war sein Vorgänger an der Spitze Senderos gezwängt worden, bevor er der Öffentlichkeit im Anschluß an seine Verhaftung in einer Art Raubtierkäfig vorgeführt wurde.

Aufstieg und Fall Felicianos

Offiziellen Angaben zufolge ging Feliciano dem Militär nach einer breitangelegten Operation am 14. Juli zusammen mit drei Begleiterinnen in Jauja, im peruanischen Hochland, ins Netz. In den folgenden Tagen wurden drei weitere Senderisten festgesetzt. Präsident Fujimori rechnet sich die Festnahme als persönlichen Erfolg an, Pluspunkte für den demnächst anlaufenden Wahlkampf. Zeugenaussagen deuten dagegen darauf hin, daß die Festnahme eher zufällig zustande kam. Ein Polizist, der nebenberuflich als Busfahrer arbeitet, erkannte demnach den Sendero-Führer, als dieser bei ihm einen Fahrschein lösen wollte, und alarmierte schleunigst das Militär.
Feliciano hatte im September 1992, nach der Festnahme des bis dahin unumstrittenen Sendero-Führers Abimael Guzmán, die Leitung des Leuchtenden Pfades übernommen. Zuvor hatte er bereits dem Politbüro angehört. Die Verhaftung Guzmáns ließ damals viele Peruaner erleichtert aufatmen. Sie beendete eine besonders schreckliche Periode des Terrors im Land. In der Hauptstadt Lima waren fast täglich vor Polizeigebäuden, Banken oder anderen offiziellen Einrichtungen Bomben hochgegangen. Die Einwohner des Stadtviertels Miraflores werden niemals jenen grauen Winterabend im Juli des Jahres 1992 vergessen, als ein vom Sendero Luminoso gezündeter Sprengsatz irrtümlich vor einem Wohnhaus explodierte und über dreißig Menschen den Tod fanden. Der Leuchtende Pfad säte Terror, doch die Reihen seiner bewaffneten Einheiten waren, beispielsweise im Vergleich zu den kolumbianischen FARC, dünn besetzt. Auch zu seinen besten Zeiten verfügte der Pfad nicht über mehr als zwei- bis dreitausend bewaffnete KämpferInnen. Mit Guzmán wurde damals fast das gesamte Politbüro der maoistischen Organisation festgenommen. Außer Feliciano. Unter seiner Leitung zog sich der Leuchtende Pfad wieder weitgehend aus Lima zurück in die Gebiete des Alto Huallaga und in einige Regionen der Provinz Ayacucho.

Die Spaltung des Sendero Luminoso

Was nach der Verhaftung Guzmáns geschah, fand später seine Parallele im Prozeß gegen den PKK-Führer Öçalan in der Türkei. Abimael Guzmán unterschrieb zusammen mit anderen Führungskadern, offenbar unter dem Einfluß von Drogen stehend, vor surrenden Fernsehkameras einen Aufruf zur Waffenruhe. Ein Teil des Leuchtenden Pfades folgte diesem Aufruf. Begründung: die Bedingungen für den bewaffneten Kampf seien zur Zeit nicht gegeben. Doch die Fraktion des nunmehrigen Presidente Feliciano, die jetzt von den Medien Sendero Rojo – Roter Pfad – genannt wurde, lehnte diesen Aufruf ab und setzte den bewaffneten Kampf fort.
Mit Abimael Guzmán fehlte dem Pfad fortan der ideologische Kopf. Feliciano sorgte nur dann für Schlagzeilen, wenn ihm die Sicherheitskräfte wieder einmal auf den Fersen waren. Der polizeilichen „Antiterroreinheit“ DINCOTE gelang es in Zusammenarbeit mit der Armee zusehends besser, den Leuchtenden Pfad in die Defensive zu drängen. Wiederholt gelangen spektakuläre Festnahmen. Eine Kronzeugenregelung, in deren Folge auch mehr als tausend Unbeteiligte hinter Schloß und Riegel wanderten, ein breit angelegtes Bespitzelungssystem, drastische Gefängnisstrafen, entwürdigende und unmenschliche Haftbedingungen taten ihr übriges. Die Blutspur, die der Sendero Luminoso im Namen des Kommunismus in den achtziger und frühen neunziger Jahren durch das Land zog, verschreckte auch die Bevölkerung. Nicht umsonst fährt Fujimori in den ehemaligen Hochburgen des Leuchtenden Pfades seine besten Wahlergebnisse ein, obwohl das Militär in diesen Gebieten nicht weniger gewütet hat als der Pfad.
Übereinstimmenden Angaben von peruanischen Menschenrechtsorganisationen zufolge ist die Anzahl der Opfer des bewaffneten Kampfes zuletzt drastisch zurückgegangen. Für das Jahr 1998 wurden weniger als 150 Tote gemeldet. Sie sind das Resultat von gezielten Anschlägen des Leuchtenden Pfades oder von bewaffneten Auseinandersetzungen mit den Streitkräften. Die Orte des Geschehens lagen fast ausnahmslos im Alto Huallaga, besonders in der Zone von Aucayacu, im Department Huánuco. Die andere Guerillaorganisation, der MRTA, ist im gleichen Zeitraum fast gar nicht mehr in Erscheinung getreten.
Die Zeit der Guerilla in Peru scheint vorerst abgelaufen zu sein, und die Verantwortung dafür trägt nicht zuletzt der Leuchtende Pfad selbst. Vom Genossen Feliciano werden sich die verbleibenden Senderisten jedenfalls endgültig verabschieden müssen. Er wird der strengen Isolation im Marinegefängnis von Callao und den menschenunwürdigen Haftbedingungen (siehe LN 301/302) nicht lange unbeschadet trotzen können. Seine lebenslange Gefängnisstrafe stand schon vor der Verhandlung fest. Das oberste Militärgericht, das sich seiner im Schnellverfahren annahm, hatte es nicht einmal nötig, das Urteil zu begründen. Felicianos Nachbarn in Callao sind Abimael Guzmán und der MRTA-Comandante Víctor Polay. Sie alle bekommen keine Zeitungen oder Bücher und dürfen weder Radio noch Fernsehen empfangen. Die künftige Entwicklung seines Leuchtenden Pfades wird dem Genossen Feliciano daher weitgehend verborgen bleiben. Derweil steht sein Nachfolger an der Spitze des Sendero Luminoso schon fest. Dessen Deckname ist Artemio, und über seine wahre Identität ist fast nichts bekannt. Jetzt ist er der meistgesuchte Mann im Land.

KASTEN:
Faire Prozesse für Víctor Polay Campos und alle anderen
politischen Gefangenen in Peru!

Das Peru-Solidaritätskomitee München hat eine Postkartenaktion initiiert, mit der gegen die Praktiken der peruanischen Militärjustiz und gegen die unmenschlichen Haftbedingungen in den peruanischen Gefängnissen protestiert werden soll. Zuletzt erschien in LN 301/302 ein Artikel zu diesem Thema. Wir dokumentieren hier den Aufruf des Solidaritätskomitees:

Als am 17. Dezember 1996 ein Kommando des Movimiento Revolucionario Túpac Amaru MRTA (Revolutionäre Bewegung Túpac Amaru) die Residenz des japanischen Botschafters in Lima besetzte und die Freilassung von 478 GenossInnen auf die Tagesordnung setzte, blickte die ganze Welt nach Peru. Das Schweigen wurde gebrochen, die unmenschliche Situation der schätzungsweise 7000 politischen Gefangenen (nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Casa Latina) geriet in den Blickpunkt der internationalen Öffentlichkeit. Am 22. April 1997 traten die peruanischen Staatsterroristen in Aktion und beendeten mit einem Massaker an dem 14köpfigen MRTA-Kommando die Botschaftsbesetzung. Mit Waffengewalt wurde das Schweigen wiederhergestellt.
Peru ist aus den Schlagzeilen verschwunden, doch die unmenschlichen Haftbedingungen der Gefangenen dauern an. Die Häftlinge vegetieren in dunklen Löchern dahin oder frieren in den Hochlandgefängnissen.
Inzwischen werden die Prozesse gegen politische Gefangene bzw. deren Haftbedingungen auch vom UN-Menschenrechtskomitee und dem Interamerikanischen Gerichtshof kritisiert, ein Punkt, an den Solidaritätsbewegte anknüpfen sollten, um erneut das Schweigen zu brechen.
Bezüglich des MRTA-Mitbegründers und politischen Gefangenen Víctor Polay Campos besagt ein seit dem 9. Januar 1998 existierendes Dokument des UN-Menschenrechtskomitees, daß dieser in einem unfairen Prozeß am 3. April 1993 zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt wurde und seine Haftbedingungen den Tatbestand der unmenschlichen, grausamen und erniedrigenden Behandlung erfüllen. Das UN-Menschenrechtskomitee fordert einen fairen Prozeß nach international anerkannten Standards bzw. die Freilassung von Victor Polay.
Neue Prozesse vor Zivilgerichten, dieses Mal im Falle von vier Chilenen, denen Verbindungen zur MRTA nachgesagt werden, fordert jetzt auch der Interamerikanische Gerichtshof der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Die vier Chilenen waren 1993 im Rahmen der „Terroristen“-Prozesse von „Richtern ohne Gesicht“ zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden. Bei den Gerichtsverfahren mit den „Richtern ohne Gesicht“ ist zwischen Angeklagten und Richtern eine Glasscheibe angebracht, durch die die Angeklagten nicht sehen können. Zudem werden die Richter in allen Dokumenten mit Zahlen und nicht mit ihren Namen erwähnt.
Zu diesen Gerichtsverfahren heißt es in dem bereits erwähnten Dokument des UN-Menschenrechtskomitees: „In dem System der Prozesse mit ‘Richtern ohne Gesicht’ ist weder die Unabhängigkeit noch die Unparteilichkeit der Richter garantiert, da das ad hoc gegründete Tribunal aus Militärs im aktiven Dienst zusammengesetzt sein kann. Nach Meinung des Komitees sichert dieses System auch nicht den Respekt vor der mutmaßlichen Unschuld“. (Inzwischen wurde dieses System aufgrund zahlreicher nationaler und internationaler Proteste abgeschafft.).
Die peruanische Regierung ist kein Freund internationaler Menschenrechtsabkommen, auch wenn sie diese unterzeichnet. Berechtigte Forderungen wie Beendigung der unmenschlichen Haftbedingungen und neue Prozesse nach international anerkannten Standards werden einfach ignoriert.
Das Peru-Solidaritätskomitee München möchte ein Zeichen setzen – Gegen das Vergessen – und generell die Situation aller politischen Gefangenen in Erinnerung rufen. Durch das Gutachten des UN-Menschenrechtskomitees ergibt sich die Möglichkeit, konkrete Forderungen aufzustellen und politischen Druck zu entwickeln.
Postkartenvordrucke gibt es beim Peru Solidaritätskomitee Schwanthaler Str. 139 Rgb. 80339 München
Spenden unter dem Stichwort „Peru“ auf das Konto Mittelamerika-Sekretariat, Bank für Gemeinwirtschaft BLZ 70010111 Konto-Nr. 1342377900.

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