GEGEN DEN KONSENS

Nicht genug Versammlungen finden noch am 22. Streiktag statt (Foto: DHSF Cusco)

 

Die Bevölkerung in Espinar, einer zum Department Cusco gehörenden Provinz in den südlichen Anden, war von den Regierungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie besonders betroffen. Die über 100 Tage andauernde strikte Ausgangssperre, die der konservative Präsident Martín Vizcarra am 16. März verhängt hatte, traf vor allem Viehzucht und Landwirtschaft. Sie machen in der Provinz etwa ein Drittel der Wirtschaftskraft aus. Dennoch waren sie im Gegensatz zum Bergbau nicht in dem im April veröffentlichten Regierungsplan zur Wiederbelebung der Wirtschaft enthalten.

Aufgrunddessen einigten sich die Vereinigung der Stadtviertel und städtischen Ansiedlungen Espinars, des Salado-Flussgebiets und die Einheitsfront der Verteidigung sowie Vertreter*innen der Distriktbürgermeister*innen am 14. Mai auf eine gemeinsame Forderung, um die prekäre Situation vieler Bewohner*innen abzumildern. Sie forderten die Einmalzahlung von 1000 peruanischen Soles (umgerechnet rund 240 Euro, Anm. d. Red.) für 44 000 Personen. Das Geld sollte aus dem Entwicklungsfonds entnommen werden, der zwischen der Minengesellschaft Antapaccay, die zum multinationalen Glencore-Konzern gehört, und der Provinz Espinar besteht.

Seit 2003 besteht ein Abkommen, das die ökonomische Entwicklung der Region zum Ziel hat. Der Entwicklungsfonds soll laut Abkommen von städtischer, bäuerlicher, staatlicher und unternehmerischer Seite konsensuell verwaltet werden. Der zu entnehmende Betrag gehöre also nicht der Minengesellschaft, so Rolando Condori, Präsident des regionalen Kampfkomitees von Espinar, gegenüber dem peruanischen Journalismusportal OjoPublico. „Es handelt sich um einen Fonds aus dem geschlossenen Rahmenabkommen”. Ähnlich äußerte sich der Vertreter des Netzwerks von Entwicklungsorganisationen Red Muqui, Jaime Borda: “Es ist ein einvernehmlich geschlossener Vertrag. Die Fondsmittel sind kein Geschenk der Minengesellschaft, sondern ein Transferabkommen für einen Anteil der Gewinne aus der Mine. Daher verlangt die Bevölkerung, dass der Vertrag eingehalten wird”.

„Die Fondsmittel sind kein Geschenk der Minengesellschaft“


In den nachfolgenden Verhandlungen weigerten sich die Vertreter*innen Antapaccays mehrfach, den Transferleistungen zuzustimmen. Nach Ansicht des Unternehmens käme eine solche Verwendung der Gelder dem Vertragsbruch gleich. Als Gegenvorschlag unterbreitete es ein Maßnahmenpaket, das aus der Verteilung von Medikamenten, Nahrungsmitteln, der Einrichtung von kostenlosem Internet und einem Kreditfonds für wirtschaftlich angeschlagene Bauern und Bäuerinnen sowie Geschäftsinhaber*innen bestehen sollte.

Dieser Gegenvorschlag war für weite Bevölkerungsteile inakzeptabel, da er an ihren konkreten Bedürfnissen vorbeiging. Insbesondere, weil nur wenige Menschen die Direktzuwendungen der peruanischen Zentralregierung, den sogenannten bono universal, erhalten hatten, drängte die Lokalverwaltung Espinars weiter auf eine monetäre Lösung. Am 14. Juli riefen die Mitglieder des provinziellen Kampfkomitees von Espinar und die Einheitsfront der provinziellen Interessensvertretung schließlich den unbefristeten Streik aus. Nachdem die Polizeipräsenz in der Provinz massiv erhöht wurde, ließen die Konflikte zwischen Sicherheitskräften und den Protestierenden nicht lange auf sich warten. “Die Bevölkerung hat sich friedlich versammelt. Sie [die Polizei, Anm. d. A.] haben auf alle eingeschlagen. Es waren viele Einsatzkräfte aus Lima vor Ort. Unsere sozialen Proteste sind friedlicher Natur”, verurteilte Rolando Condori das Vorgehen der Polizei.

Die Regierung ist vor dem größten Arbeitgeberverband eingeknickt


Dem Bericht der Nationalen Menschenrechtskoordination (CNDDHH) und Human Rights without Frontiers zufolge wurden drei Personen durch scharfe Munition und acht weitere durch Schrotkugeln und Tränengas verletzt. Zeug*innen berichteten über die Anwendung von Folter bei 20 Festgenommenen. Außerdem veröffentlichte der nationale Journalistenverband ANP ein Statement, in dem berichtet wird, dass der Reporter Vidal Merma im Zuge der Proteste von der Polizei bedroht wurde. Neben bewährten Protestformen wie Straßenblockaden und Protestmärschen setzten sich die Demonstrierenden am 28. Juli, dem peruanischen Nationalfeiertag, demonstrativ über das geltende Versammlungsverbot hinweg und zogen durch die Provinzhauptstadt. Während Präsident Vizcarra in Lima die Ausweitung von Bergbauprojekten – unter anderem auch solche von Glencore – als Motor für den wirtschaftlichen Aufschwung anpries, gab man sich in Espinar kämpferisch. Sofern der Präsident nicht auf die Forderungen der Demonstrant*innen eingehen werde, würde „die Bevölkerung Maßnahmen ergreifen, um die Mine zu schließen“, sobald die Bevölkerung dies fordere, so Rolando Condori. Der Streik endete nach 24 Tagen, am 7. August, unter der Schlichtung des vorübergehenden Ministerratsvorsitzenden Pedro Cateriano. Jener war nur 20 Tage im Amt und wurde am 6. August durch den Ex-Militär Walter Martos abgelöst.

Konflikte zwischen der lokalen Bevölkerung und den Bergbaugesellschaften sind in Espinar keine Neuheit. Auch vor dem Rahmenabkommen 2003 hatte es Proteste gegen den Bergbau in der Region gegeben. 2012 wurde der Konflikt blutig, nachdem Bäuerinnen und Bauern über mit Schwermetallen verunreinigtes Land klagten: vier Personen kamen bei Protesten ums Leben. Trotz der Bergbauindustrie leben in der Region Espinar offiziellen Angaben zufolge 38 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze und 40 Prozent haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Die Zentralregierung Limas hat bisher meist die Interessen der Industrie vertreten, ohne auf die Bedürfnisse der andinen Bevölkerung einzugehen.

Der schwelende Konflikt wurde durch das Reaktivierungsprogramm der Regierung verschärft. Mittlerweile ist die Regierung Vizcarras vor dem größten Arbeitgeberverband, der Confiep, eingeknickt. In den ersten Monaten dieses Jahrs schien es zunächst so, als könne Vizcarra die Distanz zur Großindustrie wahren. Doch ab Ende Mai folgte die Regierung beinahe jedem Vorschlag der Confiep, wobei sich insbesondere die Wirtschaftsministerin María Alva exponierte. Seither liegt das Hauptaugenmerk der Regierung darauf, den Wiederaufschwung der Wirtschaft offensiv zu forcieren. So wurden nach und nach Geschäfte, Industrie und Einkaufszentren geöffnet, während Krankenhäuser unter der Last der vielen Covidpatient*innen kollabierten. Bisher sind nach offiziellen Zahlen der Regierung zufolge über 29 400 Menschen an oder mit einer Sars-Cov-2-Infektion gestorben, damit hat Peru die höchste Sterberate in Lateinamerika.

Konflikte um extraktive Projekte kommen nicht zur Ruhe


Als eine der ersten Wirtschaftsmaßnahmen wurden die extraktiven Industrien wieder auf volle Auslastung gebracht. Eindrücklich brachte Pedro Cateriano, der kurzzeitige Premier, den neuen Regierungsfokus auf den Punkt. In seiner Antrittsrede vor dem Kongress belebte er einen der kolonialen Leitsprüche der neoliberalen peruanischen Rechten („Peru, Land des Bergbaus“) wieder. Dies war einer der Gründe, warum ihm verschiedene Fraktionen im Parlament die Vertrauensfrage negativ beschieden: die populistischen Parteien „Wir können“ (Podemos) und Union für Peru (UPP), die Bauernpartei FREPAP sowie der Linksblock Breite Front (Frente Amplio) stimmten gegen ihn. Vizcarra musste daraufhin ein neues Kabinett ernennen.

Das Reaktivierungsprogramm ist der ausschlaggebende Grund dafür, dass Konflikte um extraktive Projekte nicht einmal während einer globalen Pandemie zur Ruhe kommen. Noch immer stehen Beschwerdeverfahren über Bergbauvorhaben aus, etwa gegen die Kupferbergwerke Tía Maria und Las Bambas in den südperuanischen Andendepartments Arequipa und Apurímac. Bei Protesten gegen die von vielen empfundene staatliche Vernachlässigung in der Krise sowie gegen die Ölförderung durch das kanadische Unternehmen Petrotal im Amazonasdepartment Loreto wurden in der Nacht zum 9. August drei Kukama von der Polizei erschossen. Die Kukama hatten unter anderem eine bessere Gesundheitsversorgung gefordert.

In Espinar ist seit der Schlichtung mittlerweile ein Monat vergangen und die sozialen Konflikte in der Region schwelen weiterhin. Währenddessen breitet sich das Virus weiter aus: In der Region gibt es über 1500 Infizierte und bereits 10 Tote. Viele Bäuerinnen und Bauern fordern Gerechtigkeit für die Opfer der Polizeigewalt. Das Gelände der Mine befindet sich derweil unter Polizeischutz.

 

PANDEMIA Y EXTRACTIVISMO EN LOS ANDES

No es suficiente Día 22 del paro… y continúan las asambleas (Foto: DHSF Cusco)

 

La población de Espinar, al igual que muchas provincias del Perú, se vio afectada por las medidas de restricción impuestas por el gobierno ante la emergencia del Covid-19. Después de cumplir una cuarentena estricta de más de 100 días, declarada por el presidente Martín Vizcarra, la ganadería y la agricultura –las cuales representan un tercio de las actividades de la provincia– fueron las más perjudicadas. De acuerdo a su programa de reactivación económica publicado en abril, el gobierno determinó sólo a la actividad minera como la más elemental y otorgó permiso de continuar con sus trabajos en la zona.

Por esta complicada situación el 14 de mayo, lxs representantes de la Asociación de Urbanizaciones Populares y Pueblos Jóvenes de Espinar de la cuenca del río Salado, el Frente Único de Defensa y el representante de los alcaldes distritales acordaron en una asamblea realizar una demanda para mitigar la situación precaria de muchos habitantes de la provincia. Demandaron la entrega de un bono de 1000 soles (aproximadamente 240 euros) para 44 mil personas afectadas. Este dinero debía provenir del fondo económico del convenio que mantiene la provincia con la empresa minera Antapaccay, perteneciente a la empresa multinacional Glencore.

Este convenio existe desde 2003 y tiene como objetivo principal el desarrollo económico de la región. De acuerdo con este convenio, el fondo de desarrollo debe ser administrado por distintas entidades urbanas, campesinas, estatales y también por la misma empresa minera. El fondo “no es dinero de la empresa minera, sino dinero y fondos del convenio”, explicaba el presidente del Comité de Lucha de Espinar, Rolando Condori, al medio de comunicación peruano OjoPúblico. Del mismo modo, el representante Jaime Borda sostenía que éste “es un acuerdo de buena fe entre dos partes. Los fondos no son un regalo o un donativo de la minera, sino un compromiso de transferencia de un porcentaje de las utilidades de la minera hacia la provincia, y por eso es que la población ahora solicita que se respete ese acuerdo”.

„Los fondos no son un regalo de la minera“


No obstante, tras una serie de reuniones, los representantes de la minera Antapaccay se negaron una y otra vez a entregar el bono. La minera alegaba que este reclamo no formaba parte de los objetivos del convenio. En contrapropuesta, la minera planteó brindar medicinas y alimentos a la población damnificada, dar acceso a internet gratuito a ocho distritos de la provincia y crear un fondo de préstamo en créditos para campesinxs y empresarixs.

La contrapropuesta fue para muchxs habitantes inaceptable porque poco aliviaba las necesidades urgentes. Y como muy pocas familias recibieron la subvención del gobierno nacional, el llamado “Bono Universal”, los dirigentes de Espinar piden que los bonos del convenio se hagan en efectivo. Con este fin y sin que ambas partes lleguen a un acuerdo concreto, los miembros del Comité de Lucha Provincial de Espinar y el Frente Único de Defensa de los Intereses de la Provincia de Espinar (FUDIE) decidieron convocar una huelga indefinida el 14 de julio. Numerosos efectivos policiales se hicieron presentes en la provincia y los conflictos entre las fuerzas del orden y lxs comunerxs campesinxs no tardaron en producirse. “El pueblo se ha autoconvocado de manera pacífica. Ellos [los policías] han arremetido con todo. Hubo muchas personas de Lima en el lugar. Nuestras protestas sociales son pacíficas”, se defendía Rolando Condori cuando denunciaba los abusos policiales contra lxs manifestantes.

„El gobierno no ha dejado de ceder a las presiones de las grandes empresas privadas“


De acuerdo al reporte elaborado por la Coordinadora Nacional de Derechos Humanos (CNDDHH) y Derechos Humanos Sin Fronteras (DHSF), la represión contra lxs comunerxs dejó más de 30 afectadxs, incluyendo a dos menores de edad: tres heridxs de bala, ocho heridxs por perdigones y bombas lacrimógenas, ocho dirigentes hostigadxs por la Fiscalía y varios testigxs que denuncian haber presenciado casos de tortura contra veinte detenidxs. Adicionalmente, lxs manifestantes no fueron los únicos damnificadxs por la violencia de las fuerzas del orden. A fines de julio, la Asociación Nacional de Periodistas del Perú (ANP) denunció que el periodista Vidal Merma, quien se encontraba cubriendo la represión en Espinar, también fue agredida y amenazada por la policía. Además de las demostraciones y los bloqueos de las carreteras, los manifestantes desafiaron el 28 de julio, día de la fiesta nacional del Perú, la actual prohibición de reunirse y marcharon en la capital de la provincia. Mientras el presidente Vizcarra elogiaba en Lima la expansión de los proyectos mineros (incluyendo los de Glencore) como motor de la recuperación económica, la gente de Espinar se mostraba combativa. Si el presidente no responde a las demandas de los manifestantes “la pobración tomará medidas para cerrar la mina”, afirmó Rolando Condori. El paro concluye 24 días después, el 7 de agosto, al acordar una tregua donde el Consejo de Ministros del gabinete de Pedro Cateriano actuó de moderador. Su gabinete permaneció tan solo veinte días en el cargo, al ser relevado por el exmilitar Walter Marcos.

Por otra parte, es importante recordar que el conflicto entre la población campesina de Espinar y las empresas mineras de la zona no es nada nuevo. Hace 17 años, solo después de varias protestas contra la minera, la provincia accedió firmar un convenio con el proyecto minero. Luego, en el año 2012 estalló un nuevo conflicto socioambiental entre la compañía minera y lxs campesinxs de Espinar, quienes denunciaron la presencia de metales pesados en áreas naturales a causa de la actividad extractiva. El resultado de este enfrentamiento fueron cuatro personas fallecidas. A pesar de varios años de actividad minera en la zona, según las cifras oficiales del Plan Regional del Cusco 2018-2021, el 40 por ciento de la población rural de Espinar no tiene acceso al agua potable y el 38 por ciento vive en la pobreza. El Estado nacional hasta ahora ha defendido en numerosas oportunidades los intereses de las industrias extractivas, sin tener realmente en cuenta las demandas de los sectores rurales.

El conflicto en Espinar se agudiza con el programa de reactivación económica impulsado por el gobierno peruano. Desde hace un tiempo, el gobierno de Martín Vizcarra no ha dejado de ceder a las presiones de las grandes empresas privadas del país, agrupadas en la Confederación Nacional de Instituciones Empresariales Privadas (Confiep). En los primeros meses de este año, el gobierno de Vizcarra parecía haber tomado cierta distancia del gran empresariado, sin embargo, desde finales de mayo, el gobierno ha seguido al pie de la letra casi todas las recomendaciones de la Confiep, a través de la joven ministra de Economía María Antonieta Alva. Desde entonces, el principal objetivo del gobierno ha sido reactivar la economía de una manera algo forzada, por medio de la reapertura de diversos negocios, grandes industrias y centros comerciales, aun cuando las muertes por el Covid-19 aumenten aceleradamente y los hospitales siguen colapsados. Al momento de la publicación, se registraron más de 29.400 muertes por o con una infección de Sars-Cov-2, de acuerdo con las cifras oficiales.

„Los conflictos relacionados al extractivismo no dejan de estallar“


Una de las primeras actividades económicas que el gobierno y los grupos de poder impulsan en la reactivación fue, precisamente, la industria extractiva. El anterior y breve gabinete dirigido por Pedro Cateriano fue una muestra de ello. En su discurso de presentación ante el Congreso de la República, Cateriano revivió uno de los aforismos coloniales más utilizados por la derecha neoliberal peruana: “Perú, país minero”. Esa enfatización fue una de las tantas razones por las que distintos grupos parlamentarios no respaldaron al gabinete en la votación del Congreso: las bancadas de los partidos populistas Podemos y Unión por el Perú, así como los agraristas del FREPAP y el bloque de izquierda del Frente Amplio, votaron en contra. Por ello, el presidente se vio obligado a organizar un nuevo gabinete, ahora liderado por Walter Marcos, un exmilitar que hasta el momento prefiere no generar demasiada polémica sobre el tema de la industria extractiva.

El programa de reactivación económica ha sido el motivo principal por el cual los conflictos relacionados al extractivismo no dejan de estallar, ni siquiera durante la pandemia. Aún existen reclamos pendientes contra proyectos mineros, tales como Tía María y Las Bambas en los departamentos de Arequipa y Apurímac. Asimismo, el pasado 9 de agosto tres integrantes de la comunidad indígena Kukuma murieron a causa de la represión policial en el departamento amazónico de Loreto. La población Kukuma pedía el cese de actividades de la compañía petrolera canadiense Petrotal en su territorio y el envío urgente de medicamentos para resistir el Covid-19.

En Espinar ha transcurrido más de un mes desde el inicio del conflicto. La tregua entre el campesinado de la provincia y los representantes de la minera Antapaccay parece agotarse. De acuerdo con cifras oficiales, en Espinar hay más de 1500 personas contagiadas por el virus y diez fallecidos. Mientras tanto, muchos campesinxs cusqueños esperan justicia por lxs heridxs en la huelga y las propiedades de la empresa minera siguen siendo protegidas por efectivos policiales.