SEIT 18 JAHREN „NEIN“ ZUR MINE

„Das Wasser bleibt unverkäuflich“ Klare Ansage an die megaminería in Chubut (Foto: Nicolás Palacios, Luan – Colectiva de Acción Fotográfica

Zwei Tage nachdem die Legislaturperiode des Parlaments von Chubut eröffnet wurde, sollte in einer außerordentlichen Sitzung am 4. März über den Gesetzesentwurf entschieden werden. Doch bereits in den frühen Morgenstunden blockierten die Bergbau-Gegner*innen in Esquel an der Kordillere und den größeren Küstenstädten Puerto Madryn und Trelew wichtige Straßen, unter anderem die viel befahrenen Ruta 3, die eine essenzielle LKW-Route zwischen Buenos Aires und Feuerland darstellt. Daraufhin wurde die Parlamentssitzung unterbrochen und die Entscheidung zum wiederholten Male vertagt. Gegen das Vorhaben, Großbergbau-Projekte in bestimmten Zonen der Provinz zu erlauben, gibt es eine breite Bewegung in der lokalen Bevölkerung. Im Rahmen einer Volksinitiative sammelten die Einwohner*innen von Chubut innerhalb weniger Wochen und unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie über 30.000 Unterschriften. Damit wurde Anfang 2021 erfolgreich der Prozess für ein alternatives Gesetzesvorhaben eingeleitet, das ein komplettes Verbot sowohl von Tagebauen als auch von unterirdischem Bergbau in Chubut etablieren soll.

In den vergangenen Monaten hatte die Regierung der Provinz versucht, zum Teil in außerordentlichen Sitzungen des Parlaments, eine Entscheidung zum Gesetzesentwurf 128/20 zu erzwingen, der eine Zonen-Einteilung für Großbergbauprojekte etablieren soll. Damit soll das bestehende Gesetz 5001 gekippt werden, das seit 2003 den Bergbau unter freiem Himmel sowie den Einsatz des giftigen Stoffes Cyanid verbietet, der vor allem im Gold- und Erzbergbau Anwendung findet (siehe LN 548). Mit der sogenannten Zonen-Einteilung wären Großbergbauprojekte auf dem patagonischen Hochplateau im zentralen Norden Chubuts rund um die Departamentos Gaste und Telson erlaubt. „Die sogenannte zonificación ist eine imaginäre Linie, die die Anden-Kordillere vom Hochplateau trennt – als ob die Umweltverschmutzung und die Habsucht sich an diese Linie halten würden“, so Nina D’Orazio von der Bewegung „No a la mina“ in Esquel. Das Gesetzesvorhaben würde unter anderem den Weg für das umstrittene „Navidad“-Projekt der kanadischen Firma Pan American Silver freimachen, die 2010 Landrechte im Norden von Chubut erworben hat – genau dort, wo das größte unerschlossene Silbervorkommen der Welt vermutet wird.

Die Bewegung „No a la mina“ gibt es seit nunmehr 18 Jahren


Für Bergbauprojekte braucht es eigentlich eine licencia social und damit die Akzeptanz der lokalen indigenen Bevölkerung. Das patagonische Hochplateau Chubuts ist zwar relativ dünn besiedelt, aber es leben dort allein acht Mapuche- und Tehuelche-Gemeinden. Eine Information der ansässigen indigenen Gemeinden oder gar eine Einbindung hat nicht stattgefunden. „Dabei gehören die Mapuche und Tehuelche zu denjenigen, die am stärksten von den extraktivistischen Vorhaben betroffen sein würden“, führt Zulma Usqueda aus, die sich in der Stadt Comodoro Rivadavia in der Bewegung „No a la mina“ engagiert.

Die Bewegung gibt es seit nunmehr 18 Jahren. Sie geht zurück auf einen Umweltkonflikt aus dem Jahr 2003, als bekannt wurde, dass eine riesige Goldmine in der unmittelbaren Umgebung der Kleinstadt Esquel geplant war. „Wir organisierten uns mit Mund-zu-Mund-Propaganda, mit Telefonkette über Festanschluss – damals gab es weder Handys noch WhatsApp“, beschreibt D’Orazio. Die asambleas, die Versammlungen, in der sich die Anwohner*innen zusammenfanden, spielen heute noch eine zentrale Rolle in der Organisation der Anti-Bergbau-Demonstrationen. „Wir entwarfen Flugblätter, um die Nachbar*innen darüber zu informieren, wie das Gold gefördert werden sollte: mit tausenden von Litern an Wasser und unter Einsatz von Zyanid. Als die Leute mitbekamen, was los war, gab es kein Zurück mehr“, bekräftigt D’Orazio.

Mit Großdemonstrationen erkämpften die Anwohner*innen ein Plebiszit, bei dem 81 Prozent gegen den Bergbau stimmten. Daraufhin brachten sie selbst ein Gesetzesvorhaben ein, das als Gesetz 5001 verabschiedet wurde und Großbergbauprojekte mit Chemikalieneinsatz bis heute untersagt. Der zweite Artikel des Gesetzes allerdings beinhaltet eine Klausel zur besagten Zonen-Einteilung, die damals auf Druck der Bergbau-Befürworter*innen im Parlament Einzug in das Gesetz fand und vorsah, innerhalb von 180 Tagen spezielle Zonen außerhalb der Kordillere für Bergbauprojekte auszuweisen. Dies ist bis heute nicht geschehen. Jedoch macht sich der Gouverneur von Chubut, Mariano Arcioni, wie schon andere Provinzregierungen vor ihm diese Klausel zunutze, um einen erneuten politischen Versuch zu starten, Großbergbauprojekte in Chubut durchzusetzen. Arcioni trägt mittlerweile den Spitznamen „traicioni“ (traicionero – Verräter), da er sich im Wahlkampf vor weniger als drei Jahren noch klar gegen den Bergbau in seiner Provinz positioniert hatte. Jetzt argumentiert er mit neuen Arbeitsplätzen für die Region und einer „nachhaltigen“ Entwicklung des Bergbaus. Die Provinz hat hohe Schulden und die Gehaltszahlungen an die öffentlichen Angestellten sind seit Monaten im Rückstand. D’Orazio kann über das Arbeitsplatz-Argument nur den Kopf schütteln: „Das ist eine Erfindung der Bergbau-Leute. Für den Bau eines Tagebaus werden etwa 1000 Leute angestellt, aber danach braucht man sie nicht mehr, nur noch technische Fachleute. Der Provinz bleiben nur drei Prozent an Abgaben. Und die Umweltverschmutzung.“

Die Waldbrände machen das Thema zusätzlich brisant


Der Begriff „nachhaltiger Bergbau“, der sich im Gesetzesentwurf findet, wird von Umweltverbänden stark kritisiert. „Von einem nachhaltigen Bergbau zu sprechen ist quasi ein Widerspruch in sich“, so Leandro Gómez von der Nichtregierungsorganisation Fundación Ambiente y Recursos Naturales (FARN). „Wissenschaftliche Studien warnen vor den Risiken für die Wasserqualität, die die Erlaubnis von Großbergbauprojekten in Zeiten des Klima-wandels und im Kontext einer zunehmenden Wüstenbildung und einer wachsenden Bevölkerung hätte, wie es hier in der Provinz Chubut der Fall ist.“ Die Wasserverschmutzung erzürnt auch die Anwohner*innen. „Hier gibt es Berghänge mit absolut reinem Wasser. Wir möchten nicht, dass sich das ändert“, bekräftigt D’Orazio. Die Waldbrände, die im Nordwesten der Provinz über 500 Häuser und etwa 15.000 Hektar Wald zerstörten, machen das Thema zusätzlich brisant. Als der Mitte-links-Präsident Alberto Fernández Mitte März die besonders betroffene Region rund um die kleine Stadt Lago Puelo besuchte, kam es zu einem Zwischenfall: Das Auto des Präsidenten wurde mit Steinen angegriffen. In den Medien wurden „militante Bergbau-Gegner*innen“ dafür verantwortlich gemacht. Die Bewegung „No a la mina“ erklärte ihrerseits, eine pazifistische Bewegung zu sein, und sprach von eingeschleusten Polizist*innen, mithilfe derer man die Protestbewegung diskreditieren wolle. Tatsächlich ist auf einem Video des Vorfalls zu sehen, wie die Angreifer*innen in ein Auto stiegen, das über das Kennzeichen als Wagen der Provinz-Polizei identifiziert wurde.

Die Bergbaulobby übt derweil massiv Druck aus


Die ansässigen Mapuche- und Tehuelche-Gemeinden sehen sich derweil in einer doppelten Opferrolle: Sie sind mit Anschuldigungen von einzelnen Politiker*innen und rechtsgerichteten Medien konfrontiert, die sie als Brandstifter*innen bezichtigen – obwohl es dafür keine Anhaltspunkte gibt und sie selbst stark von den Bränden betroffen sind. „Wir Mapuche und Tehuelche sind es, die das Gebiet vor dem Raubbau schützen, der nach dem Feuer kommen wird. Wir verteidigen das Land vor den Klauen der Bergbau-, Forst- und Elektrizitätswirtschaft“, erklärt das Parlament der Mapuche der angrenzenden Provinz Rio Negro in einer Pressemitteilung. Der Spruch „todo fuego es político” (Jedes Feuer ist politisch), der aus der Umweltbewegung Argentiniens kommt, verdeutlicht diese Konflikte.

Die Bergbaulobby übt derweil massiv Druck aus, obwohl etwa die Firma Pan American Silver, deren umstrittenes „Navidad“-Projekt in den Start-löchern steht, das Bergbauverbot offiziell anerkennt. „Die Bergbaulobby hat nie nachgegeben, und mit jedem Wechsel der provinzialen und nationalen Regierung ist sie noch stärker geworden“, erklärt D’Orazio. Wie weit die Firmen dabei gehen, zeigen mehrere öffentlich gewordene Fälle von Korruption. Im Dezember 2020 bezichtigte eine Abgeordnete andere Parlamentarier*innen, zehn Millionen Pesos (rund 911.000 Euro) angenommen zu haben, um für das umstrittene Gesetz zu stimmen. Ebenso tauchte im gleichen Monat das Video eines Abgeordneten auf, der von der Lobby über 100.000 Pesos (rund 9110 Euro) für seine Zustimmung forderte. Ein besonders krasser Fall stammt aus dem Jahr 2014, als die erste Volksinitiative der „No a la Mina“-Bewegung im Parlament verhandelt wurde: Während der laufenden Sitzung wurde ein Abgeordneter dabei fotografiert, wie er Anweisungen eines Bergbau-Vertreters auf sein Handy bekam, wie bestimmte Formulierungen des Gesetzes zu ändern seien.

Wie geht es weiter? Seit 18 Jahren verteidigt die Bewegung „No a la mina“ erfolgreich das von unten durchgesetzte Verbot von Großbergbauprojekten. Im Zuge der schlechten wirtschaftlichen Lage Argentiniens dreht sich der politische Wind auf nationaler Ebene allerdings wieder in Richtung Extraktivismus, also der ungezügelten Rohstoff-ausbeutung, um Erlöse zu generieren – obwohl die Umweltprobleme des Landes derzeit ohnehin sehr stark sind, wie das Beispiel der Flächenbrände in den patagonischen Wäldern zeigt. Solange die wirtschaftliche Entwicklung gegen den Umweltschutz ausgespielt wird, scheint eine langfristige Lösung für den Bergbau-Konflikt nicht in Sicht. „Umweltschutz darf nicht wie ein Hindernis der wirtschaftlichen Entwicklung der Provinz interpretiert werden, sondern wie eine übergeordnete Entscheidung, um das Wasser zu schützen“, kommentiert die Nichtregierungsorganisation FARN in einer Pressemitteilung. Zulma Usqueda von der Bewegung „No a la mina“ spricht in Bezug auf die beiden Alternativen von „einem Gesetzes-entwurf des Todes oder einem Gesetzesentwurf des Volkes“. Die Protestbewegung wird deshalb weiter versuchen, den Politiker*innen ihren Slogan klarzumachen: „Wasser ist mehr wert als Gold“.

„WIR WERDEN HIERBLEIBEN UND KÄMPFEN“

 

NARLIS GUZMÁN ANGULO

ist indigene Menschenrechts- und Umweltaktivistin aus La Sierra, das zur Gemeinde Chiriguaná im Departamento Cesar in Nordkolumbien gehört. In der Initiative „mujeres guerreras“ (Kämpferische Frauen) kämpft sie gegen die lokalen Steinkohletagebaue und Monokulturen (Foto: privat)


 

Wann haben die Menschen in La Sierra die ersten Auswirkungen der Corona-Pandemie gespürt und welche waren es?
Am Anfang haben die Leute in meinem Gebiet dem Coronavirus nicht viel Aufmerksamkeit geschenkt, weil sie dachten, es wäre nicht so bedrohlich. Aber als es auch in Kolumbien immer mehr Infizierte gab und über die Medien verbreitet wurde, wie gefährlich die Krankheit ist, fing auch mein kleines Dorf an, sich verrückt zu machen. Hier gibt es zwar keinen Coronafall, im gesamten Departamento Cesar sind es 35 Infizierte (Stand Mitte April, Anm. d. Red.). Das heißt aber nicht, dass wir nicht vom Coronavirus betroffen sind. Die Zufahrtswege zum Dorf sind gesperrt. Wir sind arbeitslos. Besonders die Leute, die von Tag zu Tag leben, haben kein Essen für ihre Kinder. Zusätzlich zur Pandemie haben wir nur Wasser, das sich nicht als Trinkwasser eignet und das Bindehautentzündungen und Hautentzündungen hervorruft. Wir sind Bauern und Bäuerinnen. Ein starker Wind hat jedoch unsere Ernte zerstört. Deswegen haben wir auch mit Nahrungsmittelmangel zu kämpfen.

Welchen Zusammenhang gibt es zwischen dem Bergbau und den Problemen, denen Sie sich ausgesetzt sehen?
Wir haben überhaupt keinen Nutzen davon, in einer Bergbauregion zu leben. Die Profite werden nicht verteilt. In unserem Landkreis leben wir in absoluter Armut. Es gibt nicht mal eine grundständige ärztliche Versorgung durch Gesundheitsstationen, kein Trinkwasser, kein Gas, wir leben im totalen Elend. Und solange wir nicht arbeiten können, wird das so bleiben. Die Bergbaufirmen haben sich nie für unsere Probleme interessiert, nicht mal jetzt, in diesen schwierigen Zeiten.

Wird in den Minen denn weitergearbeitet?
Die Arbeit in den Minen geht weiter, wenn auch nicht im gleichen Maße. Die Gemeinden, die noch näher an den Minen dran sind, haben versucht, die Busse aufzuhalten, die in die Minen fahren. Das hat zu vielen, auch handgreiflichen Konflikten geführt.

Die Minen im Departamento Cesar gehören Großkonzernen wie Drummond und Glencore. Wie reagieren die Bergbaufirmen auf die Probleme Ihrer Gemeinde?
Es hat die Firmen nie interessiert, die Probleme der Gemeinden anzugehen. Sie sagen, dass das neue Gesetz des Präsidenten ihnen erlaubt, weiter zu arbeiten. Das tun sie, aber ohne sich um die diversen Probleme zu kümmern, die die Gemeinde hat. Nicht einmal um die Probleme der Arbeiter*innen kümmern sie sich.

Wie sieht es mit der medizinischen Versorgung vor Ort aus?
Die medizinische Versorgung ist sehr schlecht. Wir hatten mal ein Krankenhaus, das durch die unverantwortliche Politik des Staates geschlossen wurde. Als wir dagegen Widerstand leisteten, hat die Bereitschaftspolizei einen community leader von uns bei einer Demonstration erschossen. Heute wird davon gesprochen, das Krankenhaus wieder aufzubauen, aber das ist noch nicht vollständig geschehen. Laut Auskunft des Bürgermeisters gibt es 20 Betten und eine Intensivstation. Aber das Krankenhaus ist nicht so gut ausgestattet wie vorher und es gibt nicht genügend medizinisches Fachpersonal. Um unsere Gesundheit ist es sehr schlecht bestellt. Wenn wir eine fachärztliche Behandlung brauchen, müssen wir in eine der großen Städte fahren, was schwierig ist und mindestens drei Stunden dauert.

Wie denken Sie, wird die Situation nun weitergehen?
Die Pandemie ist auf ihrem Höhepunkt. Um nicht zu verhungern, müssen die Menschen arbeiten und ihr Leben gefährden, damit ihre Familien nicht sterben. Aber viele Menschen werden sterben, denn schon heute haben viele kein Essen mehr für ihre Kinder. Da wir hier in La Sierra in einer Bergbauregion leben, dachten wir, dass wir zumindest ausreichende Hilfen erhalten würden, um diese Pandemie zu überstehen, aber wir erhalten lediglich 60.000 Pesos (ca. 14 Euro). Wie soll ich damit meine 11 Personen starke Familie ernähren? Die Situation ist sehr kompliziert.

Die latino-deutsche Organisation Red de Iniciativas Comunitarias (RICO e.V.) möchte in den vom Bergbau betroffenen Regionen langfristige Strukturen für die Post-Steinkohlezeit aufbauen. Ihre Gemeinde ist eine von denen, die RICO e.V. in der Coronakrise mit einer Spendenkampagne unterstützt. Um was für ein Projekt handelt es sich?
Wir haben nicht nur mit der Pandemie zu kämpfen, sondern wir haben auch Probleme mit der Wasserversorgung. Daher kam die Idee mit den Wasserfiltern: Durch die Spendenkampagne von RICO e.V. werden 200 manuelle Wasserfilter für unseren Ort finanziert. Diese Filter werden nicht für alle reichen, aber so können zumindest die schwächsten Mitglieder unserer Gemeinschaft die Situation überstehen.

Wie stellen Sie sich die Zukunft Ihres Dorfes ohne den Bergbau vor? Ist das überhaupt denkbar?
Ich und meine „mujeres guerreras“ würden uns wünschen, dass eine Zukunft ohne den Bergbau möglich ist. Wir würden gerne so leben, wie unsere Vorfahren, die ihre eigenen Nahrungsmittel anbauen und essen konnten – ohne dass wir davon krank werden oder wir oder unsere Umwelt sterben. Wir haben alle Gründe der Welt, uns zu wünschen, dass der Bergbau aufhört. La Sierra ist ein sehr kleines Dorf, aber es gibt sieben Fälle von genetischer Missbildung bei Kindern, die wir den Folgen des Bergbaus zuschreiben. Der Bergbau hat uns eine Vielzahl von Problemen beschert: Kinderprostitution, Drogenabhängigkeit, Arbeitslosigkeit, politische Korruption, Umweltverschmutzung, die Zerstörung des sozialen Gefüges, Vertriebene, Vermisste, Tote. Einen ruhigen Ort zurückzugewinnen, wie den friedlichen Ort, den wir hatten, wäre ein großes Privileg. Wir wissen, dass das schwierig ist, doch wir werden hierbleiben und weiter vor Ort dafür kämpfen.

 

„IHR TRAUM IST UNSER ALPTRAUM“

Foto: Verena Glass

Der von Brasiliens Präsidenten dem Nationalkonkongress vorgelegte Gesetzesentwurf zur Änderung der möglichen wirtschaftlichen Aktivitäten in indigenen Territorien wurde von Jair Bolsonaro am 5. Februar in einer feierlichen Zeremonie anlässlich der ersten 400 Tage seiner Regierung unterzeichnet. Er bezeichnete das Gesetzesvorhaben als „Traum“. Bisher wurde der Entwurf der Presse nicht übergeben, sondern lediglich an den brasilianischen Nationalkongress weitergeleitet. Die endgültige Genehmigung der Gesetzesvorlage werden die beiden Kammern des Kongresses, Abgeordnetenhaus und Senat, treffen.

Laut Medienberichten sieht der Gesetzentwurf vor, dass die indigenen Völker bei einer künftigen wirtschaftlichen Nutzung indigener Territorien durch Dritte eine finanzielle Entschädigung erhalten. Diese ist jedoch geringer angesetzt als vergleichbare Lizenzgebühren, wie zum Beispiel bei der Erschließung von Erdöllagerstätten: Bei der Nutzung von Wasserkraft sollen die Gemeinden 0,7 Prozent des Wertes der erzeugten Energie erhalten, im Falle von Erdöl, Erdgas und deren Derivaten würde dieser Wert bei bis zu einem Prozent des produzierten Wertes liegen. Im Fall von Bergbauaktivitäten soll die Ausgleichszahlung an die indigenen Gemeinden 50 Prozent des Wertes der finanziellen Entschädigung für die Ausbeutung von Mineralressourcen betragen. Auch eine Kompensation, um die indigenen Völker für den Nutzungsausfall eines Teils ihres Landes zu entschädigen, ist vorgesehen, klare Berechnungsgrundlagen wurden aber bisher nicht bekannt gemacht.

Die Reaktion einer der Sprecher*innen der indigenen Gemeinden in Brasilien, Sonia Guajajara, war eindeutig: „Ihr Traum, werter Herr Präsident, ist unser Alptraum, unsere Vernichtung, weil der Bergbau Tod, Krankheiten und Elend hervorruft und unsere Zukunft zerstören wird. Wir wissen, dass Ihr Traum in Wirklichkeit unser institutionalisierter Genozid ist, aber wir werden weder Bergbau, noch Wasserkraftwerke in unseren Territorien erlauben.“

Obwohl Brasilien die Konvention 169 der Internationale Arbeitsorganisation (ILO) zum Schutz der Rechte der indigenen Völker unterzeichnet hat, gibt der Gesetzesentwurf den indigenen Völkern keine grundlegende Autonomie, um selbst zu entscheiden, ob sie ihr Land ausbeuten lassen wollen oder nicht. Die Gemeinschaften sollen zwar angehört werden, aber bei Projekten der Wasserkraft- oder Erdölerschließung geht es nur um Konsultationen ohne ein Vetorecht. Letztlich könnte so die Exekutive des Landes über die Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden. Das Vetorecht der indigenen Völker gilt nur mit einer Ausnahme: bei Schürfrechten (der sogenannte „garimpo“). Denn der Gesetzesvorschlag sieht vor, dass die Indigenen selbst (zum Beispiel Gold) schürfen können oder auch Dritte damit beauftragen. Angesichts der unterschiedlichen Interessenslagen bei den indigenen Völkern sind Streit und Zwist über Schürfrechte vorprogrammiert, ein Umstand, den ein Jair Bolsonaro sehr wohl zu nutzen weiß.
Erst Ende Januar dieses Jahres hatte Bolsonaro erneut dargelegt, was er über Indigene denkt. „Der Indio ist dabei sich zu ändern, sich zu entwickeln. Der Indio wird uns immer ähnlicher. Also werden wir alles tun, damit er sich in die Gesellschaft integriert und wirklich Besitzer seiner Ländereien wird. Das ist es, was wir wollen.“ Dazu soll die nun vorgelegte Gesetzesinitiative ihren Teil beitragen, so es nach Bolsonaro geht. Das Agrarbusiness und die Bergbaukonzerne werden den Rest übernehmen.

 

MIT MILITÄR GEGEN UMWELTSCHUTZ

 

Die Region Bajo Aguán ist seit Jahren wegen eines Landkonflikts militarisiert. Was hat sich seit den Wahlen im November 2017 geändert?
Viele Kooperativen landloser Kleinbauern und -bäuerinnen haben ihren Widerstand gegen das Regime von Juan Orlando Hernández und dessen Wiederwahl in Form von Landrückgewinnungen deutlich gemacht. So kam es Ende des Jahres 2017 zu einer erneuten Welle von Besetzungen von Fincas, die die Firma Dinant unrechtmäßig nutzt. Dinant gehört zum Firmen­imperium einer der bedeutendsten Familien der honduranischen Oligarchie, Facussé. Einige dieser Landrückgewinnungen wurden vom Militär und der Militärpolizei gewaltsam geräumt, andere leben mit der ständigen Angst vor Räumung. In der Zeit der Proteste nach den Wahlen war die Region extrem militarisiert.

 

Es gab Tote. Wie rechtfertigt sich die Politik?
Mit Unterstützung der US-Botschaft richtete die Generalstaatsanwaltschaft eine Einheit zur Untersuchung der durch Gewalt verursachten Toten (UMVIBA) ein. Wir haben den Eindruck, dass die Einheit eher geschaffen wurde, um die Unternehmen und deren private Sicherheitskräfte, das Militär und die Polizei zu entlasten und ihr Image reinzuwaschen. Die UMVIBA führt sehr stark den Diskurs, dass die Mehrzahl der Toten durch interne Konflikte unter den Bauern- und Bäuerinnenbewegungen verursacht wurden und versucht in dieser Richtung zu untersuchen und zu ermitteln. Sie sind nicht neutral. Zudem werden die Untersuchungen sehr schnell und oberflächlich durchgeführt. Die Bewegungen und Organisationen haben kein Vertrauen in diese Institution.

 

Im Aguán-Tal kämpfen Kleinbäuerinnen und -bauern nicht nur um verlorenes Land, sie wehren sich auch gegen Bergbau. Worum geht es?
Im Landkreis Tocoa wurden bisher 34 Bergbaukonzessionen vergeben. Es handelt sich hierbei um Konzessionen für metallischen und nicht-metallischen Bergbau. Allerdings zählt der Abbau von Eisenoxid als nicht-metallisch, obwohl klar ist, dass es hierbei um Eisengewinnung geht. Unternehmen mit Konzessionen für nicht-metallischen Bergbau zahlen weniger Steuern als für metallischen Bergbau. Die Vergabe der Konzessionen war nicht transparent. Wir von COPA versuchen auf legalem Wege herauszubekommen, wie die Vergabe verlief und wir wollen auch die Umweltgutachten zu jeder Konzession sehen. Diese sind den Gemeinden nicht bekannt. Viele Gemeinden haben ihre Zustimmung zum Bergbau nicht gegeben. Der Sektor San Pedro beispielsweise umfasst 13 Gemeinden, die alle ihr Wasser aus dem Fluss San Pedro beziehen. Mit dem Bergbau wird die Wasserquelle verschmutzt. Deshalb haben sich die Gemeinden in einer Gemeindeversammlung gegen den Bergbau ausgesprochen. Dennoch ist auch dieser Sektor von Bergbau bedroht.

 

Die Gemeinden und Organisationen, wie COPA, die sich gegen Bergbau aussprechen, sind stark bedroht. Von wem gehen diese Bedrohungen aus und wie wirkt sich das auf die Gemeinden und ihre Arbeit aus?
Die Situation ist komplex. Etliche Gemeinden gehörten zum Einflussbereich von großen Drogenkartellen. Das Kartell Los Cachiros war direkt im Bergbaugeschäft mit circa zehn Konzessionen und in einer Gemeinde, in der wir arbeiten, tätig. Die Konzessionen wurden nach dem Auffliegen des Kartells nicht für illegal erklärt, sondern sind auf intransparente Weise an andere Unternehmen gegangen. Wir möchten herausbekommen, an welche Unternehmen, aber das ist nicht immer einfach.
In La Ceibita ist die Arbeit für uns besonders gefährlich. Hier hat das Unternehmen Inversiones Los Pinares die Konzession. Dieses Unternehmen gehört Lenir Pérez und Ana Facussé. Ana Facussé ist die Tochter des verstorbenen Miguel Facussé, der einer der Hauptverursacher des Landkonfliktes im Bajo Aguán ist. Wie viele weitere Konzessionen diese Firma besitzt, die erst im vergangenen Jahr den Namen gewechselt hat, wissen wir nicht genau.
Viele Auftragsmörder haben sich von den Bergbaugesellschaften anheuern lassen und agieren mit den gleichen Methoden, nun aber als private Sicherheitsunternehmen für Bergbaugesellschaften. Das heißt, dass sowohl die Bergbau­gegner und -gegnerinnen in den Gemeinden als auch wir sehr vorsichtig agieren müssen. Das sind jedoch nicht die einzigen, die unsere Arbeit behindern und uns und die Gemeinden bedrohen.

 

Wer sind die anderen Akteur*innen?
Einer der wichtigsten Befürworter des Bergbaus ist der aktuelle Bürgermeister Adán Fúnez von der Partei Libre. Er und der Kongressabgeordnete der Nationalen Partei, Oscar Nájero, haben starkes Interesse am Bergbau. Sie sind mitverantwortlich für die Intransparenz bei der Konzessionsvergabe. Von Angestellten des Rathauses gehen Bedrohungen gegen die Gemeinden und uns aus. Da wir auf der einen Seite Aufklärungsarbeit in den Gemeinden zu den Folgen des Bergbaus machen und andererseits auf legalem Weg die Konzessionsvergabe transparent machen möchten, haben wir sowohl die Unternehmen als auch den Bürgermeister gegen uns.

 

Was sind die größten Herausforderungen in der Arbeit in einer so konfliktreichen Region?
Eine unserer größten Herausforderungen ist die starke Zersplitterung in den Bauern- und Bäuerinnenbewegungen und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Der Staat betreibt die Spaltung bewusst, mit falschen Versprechungen, der Korrumpierung führender Persönlichkeiten, sowie mit Bedrohung, Einschüchterung und Morden.
Das größte Problem allerdings ist die ungeklärte Landfrage. Die staatliche Institution, die für die Landvergabe zuständig ist, das Nationale Agrarinstitut (INA), hat seit dem Putsch seine Arbeit enorm eingeschränkt. Sie unterstützen landlose Bauern und Bäuerinnen nicht bei der Gründung von Kooperativen und dem Landerwerb.
Während vom Landkonflikt nur die landlosen Bauern und Bäuerinnen betroffen sind, ist vom Bergbau die ganze Bevölkerung im Aguán-Tal betroffen. Die vom Bergbau verursachten Umweltverschmutzungen werden wir alle spüren. Deshalb ist unsere Arbeit in diesem Bereich wichtig

 

“DIE REPRESSIVEN STRATEGIEN HABEN SICH VERÄNDERT”

Ist ein nachhaltiger und verantwortungsvoller Bergbau im großen Umfang überhaupt möglich?

Danilo Urrea: Einen nachhaltigen und verantwortungsvollen Bergbau gibt es nicht. Das einzige, wofür der Bergbau verantwortlich ist, ist die Vertreibung und die Kriminalisierung von Gegnern, die Verschmutzung von Luft und Wasser sowie daraus resultierende Atemwegs- und Magenerkrankungen. Alles andere ist eine Täuschung. Die Unternehmen haben ein Modell der sozialen Verantwortung konstruiert, das allerdings nur ihr korporatives Modell selbst fördert. Wenn ein Unternehmen etwa ein Heiligenfest sponsert oder Schulen baut – in denen den indigenen Kindern dann eingetrichtert wird, dass sie im Bergbau arbeiten sollen – oder eine Gesundheitsstation ohne Strom für die Geräte errichtet, dann will das Unternehmen eindeutig sein Image reinwaschen. Dadurch sollen einerseits Steuerzahlungen verringert werden, andererseits will sich das Unternehmen dadurch den Zugang in die Gebiete sichern.

Was passiert mit Menschen, die Megaprojekten in ihrer Region verhindern wollen?

D.U.: In den letzten zehn Jahren haben sich die repressiven Strategien verändert – was nicht heißt, dass Menschen nicht mehr ermordet oder verhaftet werden. Neu ist, dass die Arbeit der Menschen delegitimiert und sie selbst stigmatisiert werden. Das hat zu einem großen Misstrauen bei der lokalen Bevölkerung geführt. Diese neue Form der Repression ist bisher sehr effektiv und das Ergebnis einer sehr guten Koordination zwischen den Medien und den sie finanzierenden Unternehmen.

Blanca Nubia Anaya: Als das Unternehmen [in Sogamoso; Anm. der Red.] begann, gewaltsam in das Gebiet vorzudringen, um den Staudamm zu bauen, wurden vier führende Persönlichkeiten ermordet. Bei diesen und in anderen Fällen wurde nach wie vor niemand zur Rechenschaft gezogen. Manche Gefährtinnen und Gefährten haben eine derartige Rufschädigung erlitten, dass es ihnen fast unmöglich geworden ist, das Vertrauen der anderen zurückzugewinnen.

Jonathan Ospina: In Cajamarca ist das Gleiche passiert, 2013 wurden zwei Menschen ermordet und 2014 ein weiterer. Den Ermittlungen zufolge soll es sich um isolierte Straftaten handeln, die nichts mit der führenden Rolle der Ermordeten beim Kampf um ihr Territorium zu tun haben. Allerdings zeigten sich bei diesen Ermittlungen auch Widersprüche. Außerdem erhielten die Bewegung und ihre Protagonisten vielfache Drohungen von Seiten paramilitärischer Gruppen oder unbekannter Personen. Das Unternehmen war früher in Skandale wegen Verbindungen zu paramilitärischen Gruppen in anderen Teilen der Welt verstrickt, in Ghana und Südafrika zum Beispiel. Es ist auffällig, dass die paramilitärische Gruppe Las Águilas Negras („Schwarze Adler“) bei ihren Drohungen die gleiche Sprache verwendet wie das Unternehmen: die berühmte Rede vom Fortschritt.

Sie sind Repräsentant*innen lokaler Widerstandsprozesse: In Cajamarca sprachen sich bei einem Referendum 97 Prozent der Beteiligten gegen die Goldmine La Colosa aus. Am Staudammprojekt Hidrosogamoso wurde festgehalten, der Widerstand der lokalen Gemeinde zwang Regierung und Unternehmen jedoch zu Verhandlungen mit der Bevölkerung. Wie hat sich diese Situation ergeben?

B.N.A.: Es war nicht einfach in Sogamoso. Wir protestierten und streikten sechs Monate lang in einem Park vor Ort. Zuletzt bot uns die Gewerkschaftszentrale CUT, vor allem für die Alten und Kinder unter uns, ein Dach und Schutz in ihrer Niederlassung an. Das Unternehmen bot uns 1.300 Millionen Pesos (etwa 37.000 Euro) an, damit wir den Protest beenden. Aber das war überhaupt keine Lösung. Wir sind mehr als 2.000 Familien und uns werden weder Grundstücke für die landwirtschaftliche Nutzung noch Wohnungen angeboten. Nach sechs Monaten brachen wir den Protest ab, weil wir nicht mehr konnten. Wir mobilisierten uns aber weiter und sprachen unsere Forderungen aus.

J.O.: Für diesen Fall wurden Unterstützernetzwerke von der lokalen über die nationale bis zur internationalen Ebene gebildet. Ganz besonders kam die „Mund-zu-Mund-Propaganda“ zum Einsatz und es entstanden Bürger-initiativen wie die Karnevalsmärsche. Hand-bücher, jede Art von informativem und didaktischem Material wurde erstellt, um die Auswirkungen des großangelegten Tagebaus zu erklären. Wir ließen uns von Rechtsanwälten beraten und wendeten jegliche juristischen Mittel an, damit Vertreter der Bürgergemeinde bei Sitzungen der lokalen Räte anwesend sein konnten.

Es wurde breit diskutiert, dass nach dem Rückzug der Bewaffneten Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) Megaprojekte in die Gebiete Einzug halten könnten. Bedeutet das womöglich eine soziale und ökologische Katastrophe für diese Gebiete?

B.N.A.: Tatsächlich waren die Menschen in mehreren Ortschaften gegen den Rückzug der Guerilla. Sie haben Angst. Viele Einwohner haben Drohungen erhalten, bei denen es hieß, sobald die FARC weg seien, würden sie hingerichtet. Können Sie sich vorstellen, wie viele Menschen umgebracht werden, nur weil sie in einem ehemaligem Guerilla-Gebiet leben?

D.U.: Es ist wichtig, klarzustellen, dass wir einhundert Prozent hinter dem Abkommen stehen als Möglichkeit, den langen bewaffneten Konflikt zu beenden. Aber das heißt nicht, dass wir einverstanden wären mit dem, was dieser Frieden bedeuten soll. Die Gemeinden haben seit jeher Frieden konstruiert, allein durch die Art und Weise, wie sie die Gebiete bewohnen. Das geht in eine ganz andere Richtung als das korporative Modell der Regierung.

 

SCHMUTZIGES GESCHÄFT

In Ihrem Dokumentarfilm betreten Sie die Stadt Rinconada und erzählen uns, wie wenig Kontrolle es in der Region gibt. Sie führen uns auch in verschiedene Gemeinden, die von starker Umweltverschmutzung durch den Bergbau betroffen sind. Was ist die Antwort des Staates darauf?
Der Staat verhält sich genauso wie in anderen lateinamerikanischen Ländern: Er versucht Profit aus dem Rohstoffabbau zu schlagen und denkt in keiner Weise an diejenigen, die unter dessen Folgen leiden, nämlich an die Bewohner der Region. Wenn es in Peru zu einem Konflikt zwischen Anwohnern und Bergbauunternehmen kommt, scheint der Staat den Vermittler zu spielen. Am Ende schenkt dieser Vermittler den Opfern jedoch kein Gehör, weil es in seinem Interesse liegt, dass weiterhin Rohstoffe abgebaut werden. Bevor er als Vermittler auftritt, sollte der Staat als Erstes den Aussagen der Opfer zuhören – das geschieht in Peru aber nicht.

Dieses Auftreten lässt sich in Ihrem Film an einem Beamten nachvollziehen, der bei einem Konflikt zwischen dem Staat und Menschen, die von der Umweltverschmutzung durch den Bergbau betroffen sind, vermittelt. Wie haben sich die Gespräche in diesem Fall entwickelt?
Bei der Ortschaft, die wir zeigen, handelt es sich um Llallimayo. Die Bewohner dort protestieren seit 2006. Elf Jahre schon dauert ihr Protest und immer noch hört niemand zu. Martín Carbajal vermittelte bei den Gesprächen als Vertreter des Bergbauministeriums. Im Film kann man sehen, wie er das Gespräch mit den Bewohnern beendet. Man merkt, dass diese Person eigentlich nicht geeignet ist, um als Vermittler aufzutreten. Ich frage mich, ob die Beamten, die der Staat schickt, die nötige Ausbildung für diese Aufgabe besitzen. Es könnte ja sein, dass sie einfach unfähig sind. Aber nach so vielen Jahren stellt man fest, dass etwas nicht stimmt. Es scheint, als würde der Staat ein Programm verfolgen, mit dem er die Gemeinden beruhigt und die Konflikte weitestgehend eindämmt, während der Bergbau fortgesetzt wird.

Außer den Gebieten, in denen Sie für diesen Film recherchiert haben, gibt es sicherlich noch weitere Regionen, die ebenfalls betroffen sind. Gibt es einen Fall, der Ihre besondere Aufmerksamkeit erregt?
Natürlich, es gibt Bevölkerungsgruppen, die noch viel stärker betroffen sind als diejenigen, die wir im Film gezeigt haben, wie zum Beispiel die Uros. Die Uros teilen sich in zwei Gruppen: die Händler, die auf den touristischen Inseln arbeiten, aber auf dem Festland leben, und die Uros, die nur auf den Inseln leben. Letztere wohnen in San Pedro de Ccapi, und der See ist der einzige Ort, wo sie einen Wasserzugang haben. Zu ihrer Ernährung gehört die tontora, eine Pflanze, die im See wächst. Die Uros essen also all die Schadstoffe mit, die zusätzlich zum Abwasser, das aus Juliaca in den See gelangt, durch den Bergbau hineingespült werden.

Neben einer Stadt wie Juliaca mit ihren fast 300.000 Einwohner*innen leiden auch viele kleine Gemeinden unter der Verschmutzung der Flüsse. Gibt es eine Organisation oder ein gemeinsames ökologisches Interesse in diesen betroffenen Gebieten?
Ökologisches Interesse gibt es wenig, dafür viel Korruption. Die Gemeinden flussabwärts von Juliaca haben sich organisiert, in Juliaca dagegen geht es nur ums Kaufen und Verkaufen. Juliaca ist eine Stadt des Handels, also total chaotisch. Sie ist in ständiger Bewegung, die Leute kommen aus Puno, Bolivien, Chile und der ganzen dortigen Andenregion. Es ist eine sehr schmutzige Region und das ökologische Bewusstsein der Peruaner ist nicht sehr ausgeprägt. Man kann beobachten, wie sie den Müll in die Flüsse kippen und diese damit verseuchen. Die meisten derjenigen, die sich für die Umwelt interessieren, sind dagegen Indigene. Die, die sich nicht dafür interessieren, wohnen flussaufwärts. Schließlich sind es ja auch die, die flussabwärts leben, zu denen der Fluss seine Schadstoffe trägt.

Ein Teil Ihrer Recherchen führte Sie auch nach Köln, genauer gesagt nach Hambach. Warum wollten Sie diese Mine in Ihre Dokumentation mit aufnehmen?
Damit wollte ich versuchen, mit dem Klischee zu brechen, dass die Menschen im Süden die Unterentwickelten seien, die die Umwelt verschmutzen. Aber es ist festzustellen, dass das so nicht stimmt: Auch hier gibt es massive Umweltverschmutzung. Natürlich geschieht das nicht auf die gleiche Weise, aber die Brutalität, mit der die Erde verschmutzt wird, ist die gleiche. Da gibt es keinen Unterschied zwischen dem Norden und dem Süden – bewusst oder unbewusst zerstören wir alle zusammen den Planeten. Deutschland ist eines der führenden Länder, was ökologische Praktiken angeht, aber gleichzeitig führt es die Liste der Länder an, die die Umwelt am meisten verschmutzen. Das ist doch ein Widerspruch! Peru und andere lateiname= rikanische Länder zählen dagegen nicht zu den Spitzenländern bei Umweltverschmutzung. Deutschland muss Braunkohle in Kolumbien kaufen, um sie mit der Braunkohle aus Hambach zu vermischen, weil der Brennwert der deutschen Braunkohle niedriger ist – das ist aber noch umweltschädlicher. Und das ist noch nicht alles: Die deutschen Unternehmen könnten Filter einbauen, damit die Kraftwerke weniger Quecksilber ausstoßen. Aber es wird einfach nicht gemacht.

SIEG ÜBER BERGBAUINDUSTRIE IN EL SALVADOR

Jahrelang haben soziale Bewegungen in El Salvador erbittert dafür gekämpft: für das Verbot des umweltschädlichen Bergbaus. Bis vor kurzem hat kaum einer erwartet, dass das Parlament das Anti-Bergbaugesetz noch verabschieden würde. Dann ging aber alles sehr schnell: Vor einigen Wochen hatte die Kommission für Umwelt und Klimawandel des Parlaments einen Gesetzentwurf erarbeitet. Am 29. März verabschiedete dann das Plenum einstimmig das elf Artikel umfassende Gesetz. Einen kurzen Moment lang unterbrachen die linke Regierungsbank der FMLN und die rechte Oppositionspartei ARENA ihre Streitigkeiten, um „eine einstimmige Entscheidung für den Schutz der Wasservorkommen zu treffen“, laut dem Twitter-Account des Parlaments. Im Gesetz wird das Verbot der Erkundung und des Abbaus von Metallen im Tage- und Untertagebau sowie die Nutzung der im Goldbergbau verwendeten Chemikalien Zyanid und Quecksilber unter anderem folgendermaßen begründet: “Der metallische Bergbau stellt ein Attentat gegen die Gesundheit der Einwohner El Salvadors dar und birgt ernsthafte Risiken für die Umwelt, indem er durch die Auswaschung von Schwermetallen und hochgiftigen Abfällen (…) Wälder, Böden und Wasservorkommen gefährdet.”

Es gab Freudentränen nach der Verabschiedung des Gesetzes.

Für viele Umwelt- und Menschenrechtsaktivist*innen hat die Verabschiedung eine hohe Bedeutung. Viele von ihnen haben die Abstimmung live im Parlament verfolgt: „Als wir heute hinter den Glasscheiben des Parlaments standen, haben sich viele von uns umarmt und Tränen der Freude vergossen. Das Gesetz ehrt all jene, die unzählige schlaflose Nächte in Angst verbrachten oder aufgrund ihres Widerstandes ermordet wurden“, schreibt Pedro Cabezas, Mitarbeiter von CRIPDES, einer Partnerorganisation der Christlichen Initiative Romeros (CIR), auf seiner Facebook-Seite. Die Partner*innen von CRIPDES haben die Menschen in den betroffenen Gemeinden mobilisiert und lokale Volksbefragungen gegen Bergbau organisiert.

Die sozialen Konflikte rund um den Bergbau in El Salvador haben sich in den vergangenen Jahren verschärft. Der kanadische Konzern Pacific Rim (später OceanaGold) reichte 2009 eine Klage auf 301 Millionen US-Dollar Schadensersatz beim Schiedsgericht der Weltbank (ICSID) ein. Die Regierung hatte dem Unternehmen aufgrund von Umweltbedenken und fehlender Landrechte nach einer Erkundungsphase keine Abbaulizenz erteilt. Gleichzeitig versuchte das Unternehmen, die Bevölkerung im Verwaltungsbezirk Cabañas für das Projekt zu gewinnen beziehungsweise sie zu spalten. Mit dem Versprechen, zahlreiche Arbeitsplätze und vermeintlich wohltätige Projekte zu schaffen, brachte das Unternehmen viele in den Gemeinden auf seine Seite. Die Spaltung der Gemeinden gipfelte in der Ermordung von fünf Umweltaktivist*innen, die sich für den Schutz des Gebiets vor dem hochgiftigen Goldbergbau einsetzten.

Aufwind bekam das Gesetzesprojekt erst, nachdem das ICSID im Oktober 2016 die Klage des Unternehmens ablehnte und die Rückzahlung von acht Millionen US-Dollar Prozesskosten an die Regierung El Salvadors forderte. Der Erzbischof Escobar Alas von El Salvador schloss sich der Antibergbau-Bewegung an und reichte Anfang März eine erneute Gesetzesinitiative beim Parlament ein. Es folgten zahlreiche Demonstrationen vor dem Parlament. Am 29. März stimmten dann 69 Abgeordnete (drei enthielten sich, drei waren abwesend) für die Verabschiedung und wiesen damit 16 Anträge transnationaler Konzerne auf Konzessionen zurück. Das Gesetz spiegelt die Mehrheit in der Bevölkerung wider. Laut einer Umfrage von 2015 der Zentralamerikanischen Universität in San Salvador lehnen 77 Prozent der Bevölkerung den metallischen Bergbau ab.

Das Schiedsgericht der Weltbank lehnte die Klage des Unternehmens ab.

Mit der Verabschiedung des Gesetzes ist das Thema für die Zivilgesellschaft aber noch nicht vom Tisch. Die in der Region Cabañas ansässige Stiftung El Dorado von OceanaGold hat ihre PR-Arbeit in den vergangenen Monaten intensiviert, indem sie zahlreiche vermeintlich gemeinnützige Projekte in den Gemeinden förderte oder Protestmärsche organisierte. Dabei sprach sie stets von „verantwortungsvollem Bergbau“. Kurz vor der Abstimmung veröffentlichte OceanaGold noch eine Stellungnahme und forderte die Parlamentarier*innen auf, die Modernität und Vorteile des Projekts für die Region zu bedenken. Vor einigen Tagen hat OceanaGold Arbeiter*innen nach San Salvador geschickt, um vor dem Parlament gegen das Bergbauverbot zu demonstrieren. „Wir verfolgen diese Aktivitäten mit Sorge, da es wieder zu Gewalt gegen Menschenrechts- und Umweltaktivist*innen kommen könnte“, sagt Pedro Cabezas von CRIPDES. Die sozialen Bewegungen fordern nun vom Konzern, die Prozesskosten des Schiedsgerichtsverfahrens zu erstatten und sein Tochterunternehmen Minerales Torogoz sowie die Stiftung El Dorado aus dem Land abzuziehen.

Auch ein neuer Konflikt beschäftigt Organisationen wie CRIPDES. Das Gesetz sieht ein vollständiges Verbot des metallischen Bergbaus in El Salvadors vor und somit nicht nur des industriellen sondern auch des sogenannten kleinen Bergbaus. Im Verwaltungsbezirk La Unión suchen einige Hundert Kleinschürfer*innen in selbst gegrabenen Tunneln informell nach Gold. Sie befürchten nun eine Kriminalisierung und den Verlust ihrer Einkommensquelle. Es kam bereits zu ersten Streitigkeiten zwischen Aktivist*innen und Kleinschürfer*innen in der Region. Das Gesetz sieht für Kleinschüfer*innen einen Übergangszeitraum nach Inkrafttreten von zwei Jahren vor, in denen sie sich einer neuen Einkommensquelle widmen können. Der Staat will ihnen dafür Beratung sowie finanzielle und technische Unterstützung anbieten.

Das Gesetz ist nicht zuletzt ein beispielloser Erfolg internationaler Solidarität. Die “International Allies against Mining in El Salvador” mit Mitgliedsorganisationen unter anderem in Kanada, den USA, Australien und Deutschland haben die Zivilgesellschaft in El Salvador durch Delegationsreisen, Petitionen und offene Briefe an Entscheidungsträger*innen unterstützt. Die CIR hat sich aktiv an diesen Solidaritätsaktionen beteiligt.
Der „Runde Tisch gegen Bergbau“ in El Salvador hat auch immer wieder den Austausch mit betroffenen Gemeinden in anderen Ländern – auch in entlegenen Erdteilen – gesucht. Zuletzt besuchte der Gouverneur der philippinischen Provinz Nueva Vizcaya das mittelamerikanische Land. Die Regierung der Philippinen suspendierte kürzlich ein Bergbauprojekt von OceanaGold. Der Gouverneur fand bei seinem Besuch deutliche Worte: „Die Realität des sogenannten ‘verantwortungsvollen Bergbaus’ von OceanaGold auf den Philippinen ist ein Desaster. Urteilt nach dem Verhalten von OceanGold in meinem Land, nicht nach ihren Versprechen!“

Das Gesetz könnte auch den Antibergbaubewegungen in den mittelamerikanischen Nachbarländern, in Lateinamerika und weltweit Rückenwind verleihen. Auch Protestbewegungen, die sich für eine faire Handels- und Investitionspolitik weltweit einsetzen, sollten sich auf den Fall berufen: Schließlich zeigt er, dass internationale Schiedsgerichtsverfahren zu Investitionsstreitigkeiten nicht nur Konflikte anheizen, sondern auch demokratische Prozesse behindern. Das Gesetz konnte nämlich erst verabschiedet werden, nachdem eine hohe Strafzahlung wegen einer vermeintlich investitionsfeindlichen Politik El Salvadors abgewendet werden konnte.

 

ALS OB MAN ES BEFOHLEN HÄTTE

Peru wird nicht im 21. Jahrhundert ankommen, solange weiterhin das Denken fortbesteht, für Bäuerinnen und Bauern würden keine Menschenrechte gelten. Das Innenministerium hat ein Video mit einer Botschaft über den Tod des Bauern Quintino Cereceda veröffentlicht, das sich sehr deutlich von der Haltung der Vorgängerregierungen unterschied. Darin wurde anerkannt, dass Cereceda am vergangenen Freitag (14. Oktober 2016, Anm.d.Red.) in Cotabambas (Apurimac) durch einen Schuss in die Stirn ermordet wurde. Das Ministerium wies darauf hin, dass es mehrere Irregularitäten im Polizeieinsatz gab. Ein Polizeieinsatz, der die Menschenrechte nicht berücksichtige, sei inakzeptabel, das Verbrechen werde aufgeklärt und sanktioniert.
Bisher konnten peruanische Polizisten davon ausgehen, dass sie straflos bleiben würden, wenn sie einen Bauern getötet haben. Ungefähr so, wie es in ähnlicher Weise in den USA geschieht, wenn ein Polizist einen unbewaffneten Afroamerikaner tötet. Diese Straflosigkeit hatte Bestand bei allen Morden an Bauern, die von der Nationalen Polizei Perus unter den Regierungen von Alejandro Toledo (2001-2006), Alan García (2006-2011) und Ollanta Humala (2011-2016) begangen wurden.
Der erste Mord ereignete sich in 2002, als Marcelino Sulca zu Tode kam. Die Polizei schoss ihm eine Tränengasgranate auf den Oberkörper. Der Innenminister jener Epoche, Fernando Rospigliosi, stärkte der Polizei den Rücken und während der folgenden Jahre der Regierung Toledo wurden weitere zehn Bauern ermordet. Lediglich unter der kurzen Amtszeit von Gino Costa als Innenminister gelang es, der Polizeigewalt Einhalt zu gebieten.
In der Regierungszeit von Alan García gab es noch mehr Morde an Bauern. Es traf vor allem jene, die an Protesten teilnahmen. Während des nationalen Bauernstreiks 2008 tötete die Polizei Julio Rojas in Barranca sowie Emiliano García und Rubén Pariona in Ayacucho. Merkwürdig war: Obwohl die Morde in unterschiedlichen Regionen geschahen, wurden alle drei durch Schüsse in den Kopf getötet – als ob die Polizei einen Befehl von oben erhalten hätte. In jenem gewalttätigen Jahr stand die Nationale Polizei Perus unter dem Kommando von Octavio Salazar, der in der aktuellen Legislaturperiode Kongressabgeordneter der rechtsgerichteten Fujimori-Fraktion ist.
Unter der Regierung von Alan García war Puno eine der Regionen, wo die heftigste Polizeigewalt ausgeübt wurde. Am „Tag des Bauern” 2011 kam es zum Massaker von Juliaca: Die Polizei erschoss Félix Vircanota, Antonio Campos, Raúl Chacchata, Petronila Coa Huanca und Gregorio Huamán. Sie protestierten gegen die Verschmutzung des Flusses Ramis.
In jener Regierungszeit ermordeten auch die Streitkräfte mehrere Bauern, wie Franklin Estalla, der anfänglich als Mitglied der Terrorgruppe „Leuchtender Pfad” dargestellt wurde. Das Militär mordete auch am Río Seco, wo Félix Canchanya, Maximiliano Pichardo, Alejandro Pichardo und Rosa Chávez Sihuincha ums Leben kamen. Sehr wahrscheinlich wurden auch die Kinder Moisés (sechs Jahre) und Rosa Linda (ein Jahr) ermordet, die bis zum heutigen Tag als verschwunden gelten.
Zudem gibt es viele Fälle, in denen Bergbauunternehmen Verträge mit der Nationalen Polizei Perus abgeschlossen haben, die dadurch zu einem privaten Dienstleister wird. Dabei agieren die Polizeieinheiten scheinbar nicht einmal wie private Sicherheitsunternehmen, sondern wie Gruppen brutaler Söldner (siehe dazu auch die fortwährenden Angriffe und Attacken auf Máxima Acuña und ihre Familie, siehe LN 489, Anm.d.Red.). In Piura ermordete die Polizei im Dienste des Bergbauunternehmens Majaz-Monterrico Metals die Bauern Reemberto Herrera (2004) und Melanio García (2005). In letzterem Fall wurden zudem viele protestierende Bauern auf dem Gelände des Unternehmens festgehalten und gefoltert. Monterrico Metals wurde vor einem britischen Gericht verklagt, vermied jedoch einen Prozess und eine Schuldanerkennung durch die außergerichtliche Zahlung einer Entschädigung. In der Regierungszeit von García, nachdem das chinesische Unternehmen Zijin Monterrico Metals aufgekauft hatte, tötete die Polizei die Bauern Castulo Correa Huayama und Vicente Romero Ramírez (2009).
Während der Regierungszeit von Ollanta Humala nutzte die Polizei das Betriebsgelände des Schweizer Bergbauunternehmens Xstrata als illegales Gefangenenlager während der gewalttätigen Auseinandersetzungen in 2012, bei denen Rudencindo Manuelo Puma, Walter Sencia und der Greis Félix Yauri getötet wurden. Nur Wochen später kam es zu Protesten in Cajamarca gegen das Projekt Conga – die Polizei tötete Joselito Vásquez in Bambamarca sowie in Celendín die Bauern Eleuterio García, José Faustino Silva, José Antonio Sánchez sowie César Medina, der nur 18 Jahre alt war.
Angesichts des wiederkehrenden Panoramas der Straflosigkeit ist die Reaktion des jetzigen Innenministers Carlos Basombrío, der verfügte, dass beteiligte Polizisten auf Spuren untersucht werden, um herauszufinden, wer Quintino Cereceda ermordete, eine präzise Botschaft an die Polizei, dass das Leben eines Bauern respektiert werden muss. Es ist ebenfalls eine Botschaft an das chinesische Unternehmen MMG, dessen Willkür bereits vier Tote in Apurimac gefordert haben. Von daher sollte diese Gelegenheit auch genutzt werden, um die Verträge zwischen Bergbauunternehmen und der nationalen Polizei einer Revision zu unterziehen, denn diese haben die Polizei in den Augen der Bevölkerung delegitimiert.

NEOLIBERALE KOOPERATIVEN

Es war der traurige Höhepunkt der bisherigen Auseinandersetzung, als der bolivianische Innenminister Carlos Romero am Abend des 25. Augusts vor die Fernsehbildschirme trat und verkündete, dass sein Vize Rodolfo Illanes von demonstrierenden Bergarbeiter*innen ermordet worden sei. Zuvor starben bereits zwei Protestierende, mutmaßlich durch Schüsse der Polizei. Illanes war aufgebrochen, um mit den aufgebrachten Demonstrant*innen zu reden. Diese nahmen ihn stattdessen als Geisel, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Nach einem weiteren Zusammenstoß zwischen Polizei und Bergarbeiter*innen wird Illanes tot aufgefunden: Todesumstände ungeklärt. Klar ist: Der Schlichtungsversuch ist grausam gescheitert, der Kon­flikt zwischen der Kooperativenvereinigung FENCOMIN und der Regierung feindseliger ist denn je.
Dabei wenden sich die Protestierenden gegen das modifizierte Bergbau- und Metallverarbeitungsgesetz, das am achten August im bolivianischen Parlament verabschiedet wurde. Es regelt die Belange der Kooperativen neu, die in Bolivien neben staatlichen und (transnationalen) privaten Unternehmen einen Großteil des Bergbaus ausmachen. Das neue Gesetz sieht vor, dass Kooperativen keine Verträge mit nationalen und ausländischen Investor*innen ohne die Zustimmung der Regierung unterzeichnen dürfen. Das soll verhindern, dass Kooperativen sich Territorien aneignen, die transnationalen Konzernen zu Gute kommen könnten. Außerdem schreibt es die Gründung von Gewerkschaften innerhalb der Kooperativen fest. Die FENCOMIN lehnt diese beiden Eckpunkte ab und fordert außerdem die Aufhebung von Umweltauflagen sowie ihre kostenlose Energieversorgung durch den Staat. Der inhaltliche Konflikt spiegelte sich in den vergangenen Wochen auf den Straßen in Blockaden von Autobahnen und mehreren Demonstrationen. Die Polizei unterband diese mehrfach gewalttätig, wobei auch Demonstranten ums Leben kamen.
Dass scheinbar gemeinschaftliche Kooperativen gegen das Recht zur gewerkschaftlichen Vereinigung Sturm laufen und darüber hinaus die Möglichkeit zur Privatisierung staatlichen Bergbaus und den Verkauf an ausländische Investor*innen fordern, scheint paradox. Erklärungen für den jetzigen Konflikt und seine Brisanz finden sich in der jüngsten Bergbaugeschichte des Landes.
Als sich sowohl ausländische Unternehmen als auch die staatliche COMIBOL in den 80er- und 90er Jahren weitestgehend aus den Minen des Landes zurückzogen, hatte das Massenentlassungen von Bergarbeiter*innen zu Folge. Diese zogen zu großen Teilen ins wärmere Chapare, um Koka anzubauen oder in die sich neu formierende Millionenstadt El Alto bei La Paz. Jene, die in den schrumpfenden Bergbaugebieten im Hochland blieben, gingen auch fortan unter Tage, um den Bergen die letzten Edelmetalle zu entziehen. Später erhielten sie vom Staat die nötigen Konzessionen und Schürfrechte; die sogenannten Kooperativen entstanden: Lose Zusammenschlüsse von Minenarbeiter*innen, die vor allem auf sich selbst gestellt waren. Gearbeitet wurde auf eigene Rechnung, ohne Regeln, ohne Sicherheitsstandards oder soziale Absicherungen. Je nach Mine konnte die Organisation verschieden aussehen. In den meisten entwickelte sich aber ein hierarchisch geprägtes System, von dem jene profitierten, die Metalladern für sich beanspruchen und fortan andere „Kumpel“ für sich arbeiten lassen konnten. Am unteren Ende der Rangordnung stehen Frauen und Kinder, die oft schwere Arbeiten zu schlechtesten Bedingungen verrichten. Wer es sich leisten konnte, wurde „Socio“ – „Gesellschafter“ in den Kooperativen, die sich im Verband FENCOMIN zusammenschlossen. Manche der Kooperativen blieben klein, während andere schnell wuchsen. Mit dem steigenden Zinnpreis wuchs auch der Einfluss der FENCOMIN und sie wurde zu einem wichtigen Akteur in Boliviens Bergbauindustrie, kaufte zunehmend weitere Minen auf und dehnte sich aus. Auch politisch – in Konkurrenz zur sozialistischen und einst mächtigen FSTMB, die vor allem die staatlich beschäftigten Minenarbeiter*innen vertritt und Teil des bolivianischen Gewerkschaftsdachverbandes COB ist.
Statt mit der FSTMB gingen Präsident Evo Morales und die Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS) vor der Wahl 2005 eine Allianz mit der FENCOMIN ein, die mittlerweile rund 10.000 Bergarbeiter*innen aus 900 Genossenschaften vertritt. Der neue Minister für Bergbau wurde Walter Villaroel, einer der Führer der FENCOMIN, und dementsprechend entwickelte sich die Bergbau-Politik der Folgejahre im Sinne der Kooperativen. In vielen Bereichen wie beim Arbeitnehmer*innenschutz wurden Ausnahmeregelungen bestätigt oder geschaffen. Ein Großteil der Bergarbeiter*innen der FENCOMIN musste unter viel schlechteren Bedingungen arbeiten als ihre Kolleg*innen bei den verbliebenen Betrieben der staatlichen Bergbaugesellschaft COMIBOL – und das ohne Gewerkschaftsrechte.
Als Evo Morales nach der Wiederwahl mit Guillermo Dalence einen Minister mit Nähe zum COB ernannte, kam es zum Bruch zwischen MAS und FENCOMIN. Aus dem Streit entwickelte sich ein anhaltender Machtkampf.
Mit den neuen Gesetzesregelungen versucht die MAS also nicht nur, die Ressourcen als Gemeineigentum zu retten und Arbeitnehmer*innenrechte durchzusetzen, sondern auch die Macht der Kooperativen zu schwächen. Es ist ein Kampf um die Kontrolle über die mineralischen Ressourcen, wobei nach wie vor transnationale Konzerne den größten Profit einstreichen. Während die MAS von der Allianz mit den Kooperativen profitierte, wurden die rechtlichen und ökonomischen Lücken zu Gunsten der Kooperativen jahrelang ignoriert. Schon 2008 zeigte das Dokumentations- und Informationszentrum Bolivien CEDIB auf, dass in den Kooperativen private Gewinne nicht nur auf Kosten prekärer und unsicherer Erwerbsarbeit, sondern zum Teil sogar auf nicht entlohnter Arbeit zur Schuldentilgung erwirtschaftet werden.
Bei den Protesten zwischen dem 23. und 25. August starben neben dem Vizeminister noch fünf Minenarbeiter aus Kooperativen. Angesichts der (Polizei-)Gewalt stellt sich die Frage, ob ein neues Niveau der Eskalation erreicht wurde. Oder rückt in diesem Fall nicht vielmehr Gewalt ins Zentrum der Aufmerksamkeit, die es an Orten des Bergbaus bereits gibt? Dort kommt es nämlich immer wieder zu gewaltvollen Konflikten, vor allem wenn sich Personen dem Bergbau widersetzen. Die Aufarbeitung der aktuellen Todesfälle beschäftigt zurzeit die Regierung und die Kooperativen, von denen inzwischen zehn Mitglieder in Untersuchungshaft sind.
Für die MAS bietet sich die Möglichkeit, sich in diesem Konflikt wieder ihrer Kernklientel zuzuwenden und als Regierung der Ausgebeuteten zu agieren. Als starker Staat reagierte die Regierung in den Tagen nach dem Tod ihres stellvertretenden Ministers: Drei Tage Staatstrauer und die postwendende Festnahme von 15 Minenarbeiter*innen, die für den Tod von Illanes verantwortlich sein sollen. Gegen den FENCOMIN-Vorsitzenden Carlos Mamani ist Anklage erhoben worden. Was als Showdown der Auseinandersetzung inszeniert wird, könnte nun der Anstoß für neue Zusammenstöße zwischen Staat und FENCOMIN sein.

HUNGER UND WASSERMANGEL

Lange Wege: In vielen Orten von Alta Guajira fehlt Zugang zu Trinkwasser (Foto: Carolina L. Mosquera CC Y-NC-ND 2.0)
Lange Wege: In vielen Orten von Alta Guajira fehlt Zugang zu Trinkwasser (Foto: Carolina L. Mosquera CC Y-NC-ND 2.0)

Die Not ist zu einem Dauerzustand geworden. „Seit vier Jahren hat sich in La Guajira nichts geändert”, sagte einer der Vertreter der Wayúu, Javier Rojas, bei einem Interview mit BLU Radio am 3. Februar. Eine Woche später erklärte die neue Gouverneurin Oneida Pinto von der rechtsliberalen Partei Cambio Radical den Verwaltungsbezirk im Nordosten Kolumbiens für zahlungsunfähig. Sie könne die anhaltende Krise nicht allein bewältigen, sagte sie gegenüber Präsident Juan Manuel Santos bei einem Besuch in der Hauptstadt Bogotá. Zusätzliche 27 Millionen Euro sollen dem Institut für das Wohl der Familie (ICBF) in La Guajira zur Verfügung gestellt werden, entschied der Präsident am 11. Februar.
Doch die Regierung hat das Ausmaß der Situation in La Guajira noch nicht begriffen, so Javier Rojas, der die Wayúus in Manaure vertritt. Nach einem aktuellen Bericht der Tageszeitung El Tiempo sind mehr als 34.000 Kinder in der Region unterernährt. Zwischen 2008 und 2015 starben insgesamt 4.770 Kinder unter sechs Jahren an vermeidbaren Missständen. Während Präsident Santos die Statistiken für übertrieben hält, gehen die Indigenen der Region, die eine eigene Volkszählung durchgeführt haben, von mehr als 5.000 Todesfällen von Kindern allein bis zum Jahr 2013 aus
„Die zunehmende Armut im Schatten großer Bergbauprojekte wurde von der Regierung bewusst ­ignoriert”, erklärte Rojas in dem Interview. Nun ist der Fluss Ranchería, die wichtigste Wasserquelle für die Wayúu, komplett ausgetrocknet. In den von der indigenen Gruppe traditionell betriebenen Salinen zur Salzgewinnung gibt es kaum Arbeit. Die von der Sonne verbrannten Felder und die geringen Fangquoten der kleinen Fischer*innen erlauben den Wayúu kaum Nahrung zu erwirtschaften, geschweige denn Geld zu verdienen. „Die Unterernährung vernichtet unsere Kinder”, beklagte der Vertreter der größten indigenen Volksgruppe Kolumbiens.
Die steigenden Temperaturen – eine Folge des Wetterphänomens El Niño – sowie die anhaltende Dürre in der Region verstärken die humanitäre Krise noch, sind aber nicht deren einzige Ursachen. Denn bereits vor zehn Jahren wurde der Zugang zu Trinkwasser für die Bevölkerung erheblich eingeschränkt: durch die Umleitung des Flusses Ranchería sowie den Bau eines Damms für die Versorgung von El Cerrejón, einem der größten Steinkohlebergwerke weltweit (siehe LN 492).
Während eine Ortschaft mit 47.000 Einwohner*innen pro Tag etwa 7,5 Millionen Liter Wasser konsumiert, verbraucht die Mine täglich 17 Millionen Liter. Dabei gibt es in vielen Ortschaften in Alta Guajira, dem Norden der Region, nahezu keinen Zugang zu Wasserquellen oder Wasserversorgungssystemen.
Mittlerweile hat der Wassermangel die Landwirtschaft der Region lahmgelegt. 90 Prozent der Familien leiden unter ständig wiederkehrenden Engpässen bei der Versorgung mit Grundnahrungsmitteln. Dazu verdrängt der industrielle Fischfang die handwerkliche Fischerei der Wayúu, so der Anthropologe Weildler Guerra im Interview mit El Tiempo. Seitdem Venezuela im vergangenen September die Grenze zu Kolumbien geschlossen hat, um den Schmuggel von staatlich subventionierten Gütern zu unterbinden, sind die Bewohner*innen der kolumbianischen Seite der Halbinsel auf sich allein gestellt.
„Als die Kohleförderung anfing, haben wir stückweise tausende Hektar unseres Grundbesitzes verloren”, hieß es in einem Kommuniqué derWayúu beim Tribunal der Völker 2008. „Die Situation hat einen Punkt erreicht, an dem die Wayúu in Albania (Region Alta Guajira) keinen Zugang mehr zum Fluss haben, weil das an die Mine angrenzende Land privatisiert wurde. Unsere Stadtgemeinde liegt 500 Meter von der Mine entfernt. Wir essen Kohlenstaub und müssen mit den ständigen Sprengungen und dem Getöse der Müllabfuhr leben. Andere Stadtgemeinden wurden von der 150 km langen Eisenbahnroute einfach abgeschnitten”.
El Cerrejón wurde vor und während des Baus von der Regierung als Hoffnungsschimmer dargestellt. Das Bergwerk bringe Wohlstand und Entwicklung in einer der ärmsten Regionen des Landes, hieß es. Zwischen 2002 und 2010 erhielt der Verwaltungsbezirk umgerechnet ca. 1 Milliarde Euro als Entschädigung für die Kohleförderung. Albania, die jüngste Gemeinde in La Guajira, liegt unmittelbar vor der 69.000 Hektar großen Kohlengrube und gilt als Musterbeispiel der Region. Durch den Bergbau verwandelte sich ein Gebiet von zerstreuten Rancherías in eine Kleinstadt, in der heute laut dem Statistikamt Kolumbiens (DANE) mehr als 26.000 Menschen leben. Offiziellen Angaben zufolge erhielt Albania 2013 ca. 50 Millionen Euro für die Nutzungsrechte der angrenzenden Mine. 70 Prozent davon wurden angeblich durch das ICBF in Gesundheitseinrichtungen, Wasserversorgungssysteme und Schulen investiert.
Doch die Korruption bleibt eine allgegenwärtige Geißel für den Verwaltungsbezirk im Norden Kolumbiens. Letztes Jahr wurden 14 Mitarbeiter*innen des ICBF wegen Veruntreuung von über einer halben Million Euro verhaftet. Sie werden beschuldigt, Einrichtungen erfunden und falsche Angaben über Kinder gemacht zu haben, die durch Programme begünstigt wurden. Auch Mahlzeiten, die kostenlos verteilt werden sollten, sollen sie zu Preisen verkauft haben, die den Einkaufspreis um das Fünffache überstiegen. Nachdem die Medien erneut auf die anhaltende humanitäre Krise in La Guajira hinwiesen, wurden im Januar zwölf weitere Personen wegen Korruption hinter Gitter gebracht. Sogar die Direktorin des ICBF in La Guajira, Cristina Plaza Milchensen, verurteilte die Existenz von Mafiastrukturen innerhalb ihres eigenen Instituts, das für die Entwicklung und den Schutz der Kinder der Region sowie für die Verwaltung von Geldern der Zentralregierung zuständig ist.
Dabei war La Guajira schon immer eine Hochburg paramilitärischer Gruppierungen. Der Ex-Gouverneur Juan Francisco ‘Kiko’ Gómez wurde 2013 wegen Mordes, Paramilitarismus und Veruntreuung von Staatsgeldern inhaftiert. Laut der Zeitschrift Semana war er ein wichtiger Unterstützer der ehemaligen Bürgermeisterin von Albania, Oneida Pinto. Sie bekleidet seit 2015 das Amt der Gouverneurin von La Guajira. Bei der Kampagne für ihr aktuelles Amt versprach die Wayúu-Politikerin, die Schuld zu begleichen, die Kolumbien gegenüber indigenen Gruppen hat. Doch in ihrer Zeit als Bürgermeisterin Albanias gelang es ihr weder die gewaltsamen Vertreibungen der Wayúu und anderer Indigenen zu verhindern noch die Kindersterblichkeit in den umliegenden Dörfern zu reduzieren.
Radio Macondo schreibt in einem Bericht,El Cerrejón sei zum Schauplatz menschlicher Ausbeutung geworden. 60.000 Menschen wurden für die Kohlengrube mit dem Versprechen auf Arbeit zwangsvertrieben. Die wenigsten von ihnen arbeiten heute in der Mine. Durch die Einschränkung ihres Lebensraumes sowie der Verknappung und Verseuchung ihrer Ressourcen sind die Grundlagen, die den Wayúu ermöglichten in der Wüste zu überleben, bedroht.
Ohne effektive Maßnahmen, um wenigstens den Zugang zu Trinkwasser zu sichern, wird Kolumbiens indigene Bevölkerung weiterhin schrumpfen, die Gemeinden werden auseinanderbrechen und schon bald völlig verschwunden sein.

AM BITTERSÜSSEN FLUSS

Fotos: Christian Russau
Fotos: Christian Russau

Beim Dammbruch der Bergwerkdeponie Fundão der Firma Samarco Mineração S.A. bei Mariana im Bundesstaat Minas Gerais gab es weder Alarm noch Notfall-Richtlinien. Als die Katastrophe passierte, schrien die Menschen: „Die Deponie ist gebrochen! Der Schlamm kommt gleich! Weg hier!“. Die Menschen rannten um ihr Leben. Dies berichtet Paula Geralda Alves aus dem kleinen Ort Bento Rodrigues, der durch die Schlammwelle dem Erdboden gleichgemacht wurde. Sie zeigt auf ihr rotes Moped, das sie zärtlich „Berenice“ nennt. „Als ich den Dammbruch mitbekam, raste ich mit Berenice durchs Dorf, lud meinen sechsjährigen Sohn João Pedro und weitere Familienmitglieder aufs Moped und brachte sie da weg.“ Dann fuhr sie zurück und holte weitere Dorfbewohner*innen, die deshalb heute noch alle leben. Warnsirenen gab es beim Bergwerk keine.
„Bis April ist der Fluss wieder sauber!“ Dies hatte der Wasserökologieforscher Paulo Rosman der Bundesuniversität Rio de Janeiro drei Wochen nach dem Dammbruch der BBC gesagt. Die Regenzeit werde dafür sorgen, dass der Schlamm über den Fluss ins Meer ausgewaschen werde.
Viel zu viel Zuversicht, wie die Sachlage heute zeigt. Denn mittlerweile zeigt sich die Schlammblase allerorten. In Bahia, 250 Kilometer nördlich der Mündung des Rio Doce, liegt das Unterwasserschutzgebiet Abrolhos. Es hat unzählige Riffe, viele Korallenarten und ist bevorzugtes Laichgebiet der Fische der Region. Die damalige Umweltminsterin Izabella Teixeira hatte wenige Wochen nach dem Dammbruch verkündet, die Schlammwalze werde sich im Meer verteilen, aber niemals so weit, dass sie Unterwasserschutzgebiete wie beispielsweise Abrolhos erreiche. Nun ist sie da. Im Rio Doce ist sie auch noch. Und aus der Samarco-Mine fließt noch weiter täglich der Klärschlamm.
Die Terra Indígena Piraquê-Açu liegt rund fünfzig Kilometer Luftlinie südlich der Atlantikmündung des Rio Doce. Piraquê-Açu heißt auf Guaraní „Großer Fisch“. Laut Behördenangaben hätte die Schlammblase auch hierhin niemals gelangen können. „Die Leute von Samarco kamen hier mit einem Lastwagen an, sprangen raus, nahmen Wasserproben und nahmen auch den verendeten boto cinza, den Guayana-Delfin, mit. Dann waren sie wieder weg und wir haben nichts mehr von ihnen gehört.“ Pedro, der Kazike der Terra Indígena Piraquê-Açu im Bundesstaat Espírito Santo, zeigt aufs Wasser. „Dort unten ist seit zwei Monaten so eine komische dickflüssige Schlammschicht. Die kannten wir vorher nicht“, sagt er. Der Schlamm sei eines Tages nach der Flut im Fluss gewesen. Ist daran der Delfin gestorben? Pedro weiß es nicht.

Was ist da bloß drin? Der Kazike Pedro beäugt jeden Morgen das Wasser in der Terra Indigena Piraquê- Açu
Was ist da bloß drin? Der Kazike Pedro beäugt jeden Morgen das Wasser in der Terra Indigena Piraquê- Açu

Er schickt seinen Sohn Rodrigo zum Tauchgang in fünf Meter Wassertiefe, um Proben dieser Schlammschicht hochzuholen. Als Rodrigo wieder auftaucht, zeigt er die dickflüssige Schlammmasse. „Wir wissen nicht, was das ist, und niemand redet mit uns.“ Pedro und Rodrigo sagen, sie haben Angst um ihr Gewässer. Angst um die Fische. Sie befürchten, dass dieser Schlamm, „von dem Bergwerk da in Minas Gerais“, wie Pedro sagt, zu ihnen gekommen ist. Sie wissen es nicht, weil niemand mit ihnen über die Wasserproben gesprochen hat.
Eine halbe Autostunde weiter liegt der kleine Küstenort Coqueiral, 30 Kilometer südlich der Mündung des Rio Doce. Die Palmen wehen im Wind, bieten Schatten auf dem Weg zum ehemaligen Firmensitz der Eukalyptusplantage, der nun ein wissenschaftliches Institut beherbergt. Hier befindet sich die ozeanografische Forschungsstation der staatlichen Universität von Espírito Santo. In der Aula hören zwei Dutzend Anwesende dem Professor Alex Bastos zu, der mit Kolleg*innen mehrerer Fachbereiche die Wasserdaten im Meer untersucht hat. Es ist das erste Mal, dass solche genauen Daten für den Mündungs- und Küstenbereich vorgestellt werden. Nach Ankunft der Schlammblase, sagt Bastos, sei der Eisengehalt im Meerwasser um den Faktor 20 angestiegen, bei Aluminium ging es um den Faktor 10 nach oben, bei Chrom und Mangan um den Faktor 5. Sehr besorgt zeigt er sich über die Folgen für die Artenvielfalt im Benthos, also im unteren Gewässerbereich. Dort sei die Zahl der Algenarten von 60 auf 25 zurückgegangen, und dies habe Auswirkungen auf die gesamte Nahrungskette.
Es gebe ja noch andere Daten, hebt Bastos an und wirft einen kurzen Blick in die vorletzte Reihe des Auditoriums. „Die Daten des Marineforschungsschiffs Vital de Oliveira, das als erstes vor Ort war und umfangreiche Datenerhebungen zu Wasser- und Sedimentqualität getätigt hat.“ Das Marineschiff verfüge über die beste Ausrüstung in Brasilien und habe Ende des Jahres die Wasserdaten der Region erhoben. „Die Daten aber sind unter Verschluss.“ Geheimhaltungsfrist: Fünf Jahre.
Bastos schaut wieder in die vorletzte Reihe, so dass die im Saal Anwesenden, die Wissenschaftler*innen, die Journalist*innen und die um ihre Existenz besorgten Fischer*innen, sich umdrehen. In der vorletzten Reihe sitzt ein Herr in Marineuniform. Er macht sich Notizen und verzieht sonst keine Miene. Auf der Anwesenheitsliste hat er sich nicht eingetragen.
Zwei Monate später. Der Druck in den Medien über die Verschlusssache wurde so groß, dass die Marine die Daten schließlich freigab. Diese zeigen, dass sich in 25 Meter Wassertiefe eine zwei Zentimeter große Schlammlache abgesetzt hat. Eine Todeszone, die sich über hunderte Quadratkilometer erstrecken könnte, so genau weiß das niemand. Die Marinedaten bestätigen zudem die Befürchtungen der Fischer: Bei Arsen, Mangan, Selen und Blei liegen die Messwerte über den zulässigen Grenzwerten.
Ortswechsel. Das Fischerdorf Regência liegt an der Mündung des Rio Doce. Eigentlich tummeln sich hier in der Brandung Surfer*innen, eine von Brasiliens wichtigsten Schildkrötenschutzzonen befindet sich hier und die kleinen Fischereiboote fahren im Fluss und aufs Meer, um Wolfsbarsche, Meeräschen, Snooks, Buntbarsche, Tigersalmler oder Krebse zu fangen.
Das Meer bei Regência ist tiefrot. Erst weit am Horizont bricht das Licht im Wasser und lässt es dort wieder bläulich schimmern. Im kleinen Hafen liegen die Boote verwaist. Ein Schild warnt vor dem Wasser. „Gebiet temporär fürs Baden ungeeignet“, steht da. Temporär?
„Ich war sieben Jahre alt, als ich anfing zu fischen. Und nun das.“ Seu Arnoilton kämpft mit den Worten. „Ich habe die Schlammwelle kommen sehen, ich war gerade mit dem Boot auf dem Fluss. Erst kam sie scheinbar langsam näher, und dann, ein paar Minuten später, war ich von ihr komplett umgeben.“ Die Fische seien aus dem Wasser gesprungen und vor dem Schlamm geflohen. Richtung Meer. „Überlebt haben nur die auch an Salzwasser angepassten Fische. Alle anderen: tot.“
Zwei Boote sind am Horizont zu sehen. Zwei Fischer entnehmen Wasserproben, damit die vor Ort entsandten Mitarbeiter*innen von Samarco die Qualität prüfen, erläutert an der kleinen Mole der Fischer Seu Zé do Sabino. Er und seine Frau Sônia sagen, kurz nachdem die Klärschlammwelle hier ankam, hätten sie viel zu tun gehabt. „Da haben wir für nicht wenig Geld die toten Fische für Samarco eingesammelt.“ 150 Reais am Tag, umgerechnet 35 Euro, hätte Samarco bezahlt, berichtet der Mittfünfziger. „Eigentlich dürfte ich das ja nicht erzählen, aber einige von uns sagten, dass da ruhig vier, fünf solche Dammbrüche kommen könnten, wenn sie dann jedesmal so ein gutes Auskommen haben.“ Aber man müsse auch sehen, dass das Samarco-Geld doch wenigstens ein wenig Kaufkraft hierher nach Regência gebracht habe. Zé zögert. Dann wird er nachdenklich und ergänzt, wie um sich zu entschuldigen. „Tourismus gibt es hier nicht mehr.“ An etlichen der pousadas, den Hostels, hängen Verkaufsschilder. Viele kleine Geschäfte haben dichtgemacht.
Es trifft die Kleinen. Sagt der Präsident der Fischer*innenvereinigung von Espírito Santo, Manuel Bueno. Alle kennen ihn unter dem Namen Nego da Pesca. Er ist wütend. Denn die Justiz hier in Espírito Santo hat am Tag zuvor den Fischfang im Meer vor der Mündung des Rio Doce komplett verboten. „Das regt mich so auf!“, sagt Nego da Pesca. Das Gericht verbot die Fischerei in drei Munizipien: In Aracruz, Linhares und einem Teil von São Mateus. Und das Verbot reicht bis in die Gegenden mit einer Wassertiefe von 25 Metern. „Damit haben sie der Kleinfischerei den Fischfang verboten.“ Denn die größeren Trawler können weiter aufs Meer hinausfahren, die kleinen nicht.

Wasserprobe in der Mündung des Rio Doce. Der Fischer Zé do Sabino hat einige Zeit lang tote Fische für Samarco eingesammelt.
Wasserprobe in der Mündung des Rio Doce. Der Fischer Zé do Sabino hat einige Zeit lang tote Fische für Samarco eingesammelt.

„Und das Kurioseste ist: Im Fluss dürfen wir fischen, im Meer nicht.“ Denn das Gericht hatte nur die Frage zu klären, ob der Fischfang im Meer verboten werden sollte. Im Fluss galt zuvor ein Fisch- und Angelverbot. Aber nicht wegen der Schlammwelle aus dem Bergwerk, sondern wegen der piracema. So heißt in Brasilien die Laichzeit der Fische von Oktober bis März, in der das Fischen verboten ist, um die Erholung der Bestände zu ermöglichen. Die Piracema lief im April aus, also ist der Fischfang im Fluss wieder automatisch erlaubt. Hat ein Gericht sich mit dieser Frage befasst? „Nein“, sagt der Fischer.
„Wir Fischer haben hier am Anfang zwei Sachen gemacht: Vor Ankunft der Schlammwelle haben wir die noch lebenden Fische eingefangen, um sie in Sicherheit zu bringen“, berichtet der Fischer Lazaro Roldão. „Das war unsere Aktion Arche Noah.“ Der junge Mann Anfang 20 erklärt, danach habe Samarco die Fischer angestellt, um die verendeten Fische einzusammeln. Die habe Samarco vergraben lassen, er wisse aber nicht, wo dies geschehen sei. Er dachte zuerst, sie würden die Fische untersuchen, um zu verstehen, woran sie gestorben seien, sagt Lazaro. „Als ich dann erfuhr, dass Samarco die Fische vergräbt, habe ich mich geweigert, mitzumachen. Ich werde doch nicht das Essen meiner Familie beerdigen.“ Und überhaupt: „Wir müssen doch wissen, was mit den Fischen nun los ist. Woran sie gestorben sind?“ Aber niemand sage ihnen etwas.
Die Firma Samarco sagt, sie hätte tausenden Kleinfischer*innen eine Kreditkarte zur Verfügung gestellt. Mit der erhalten sie jeden Monat den Gegenwert eines Mindestlohns in Höhe von umgerechnet 220 Euro. Hinzu kommt ein Aufschlag von zehn Prozent für Grundnahrungsmittel. Um diese Karte gibt es Streit. Denn nicht alle haben sie bekommen. In Regência haben von 80 Fischer*innen 20 keine Karte erhalten. „Verantwortlich war Samarco“, meint Seu Arnoilton. Er habe seinen Namen bereits im November registrieren lassen. Monatelang hielten sie hin. Letzte Woche war er wieder da, und auf einmal fanden sie seinen Namen nicht mehr auf der Liste. „Und das, obwohl mich hier alle kennen“, sagt Seu Arnoilton.
Der Fischer Frango und seine Frau Itamar sind auch zornig. Den größten Groll hegt Fischer Frango aber gegen die Fischer*innenvereinigung. Die habe im Auftrag der Samarco die Karten verteilt. Nicht alle, die Anspruch darauf haben, hätten eine bekommen. Einige aber, die nicht mal Fischer*innen seien, hätten Karten bekommen. Er selbst, Frango, hätte eigentlich Anspruch, aber die Vereinigung habe ihm mitgeteilt, seine Frau habe ja einen Job, im Heimatmuseum. Und die Karte von Samarco sei nur für die Alleinverdiener*innen von Familien gedacht.
Einig sind sich die Fischer*innen von Regência trotz allen Streits in einer Sache: Sie müssen einen Protest organisieren. Denn die Karte von Samarco gilt bis Ende April. Was danach geschieht, hängt einzig davon ab, ob die Fischer*innen genügend Proteste auf die Beine stellen können.
Hundert Kilometer weiter flussaufwärts. Seu Toninho und Dona Maria wohnen am Rio Doce, nahe Colatina. Seu Toninho ist Fischer, kann im Moment aber nicht auf den Fluss hinausfahren. Vor ein paar Tagen hat er sich die Hand verletzt, sie hat sich daraufhin entzündet. Er muss warten, bevor er wieder Fischen gehen kann. „Bevor ich mich an der Hand verletzt habe, bin ich da raus gefahren, trotz all dieses Klärschlamms“, erzählt Seu Toninho. „Ich habe am Abend zuvor immer bei der Polizeidienststelle angerufen und gefragt, ob sie neue Informationen oder Anordnungen hätten. Sagte ihnen, ich nähme das Gespräch hier auf, zur Absicherung. Morgen fahre ich raus und fische.“ Die Tonaufnahmen des Gesprächs will Seu Toninho für den Fall nutzen, dass irgendwer ihn verklagen sollte, falls er von dem Fisch krank werde.
Ein paar wenige Fische seien da noch. Bei weitem nicht so viele wie zuvor, sagt Seu Toninho. „Die meisten Fische sind kurz nach Ankunft der Schlammwelle gestorben. Die haben alle nach Luft geschnappt, so wie bei totem, verfaultem Wasser“, berichtet er. Seine Fischzucht in dem kleinen Teich, zehn Meter oberhalb des Flusses, musste er aufgeben. „Da waren 300 Kilo Fische drin, das Wasser hatte ich immer aus dem Fluss genommen“, erklärt Seu Toninho und zeigt, wo seine Pumpen sind. „Nach zehn Tagen waren alle tot. Ich musste unten den Abfluss aufmachen und alles in den Fluss ableiten.“
Auf der anderen Seite des Flusses hebt in der Ferne ein Rattern an. Es sind die Züge von Vale, die das Eisenerz an den Hafen von Vitória bringen. Der Schall bricht sich im Echo.
Seine Nachbarin habe ein neugeborenes Baby, sagt Seu Toninho. Er habe erst vor ein paar Wochen erfahren, dass sie ihr Baby mit Wasser aus dem Fluss wusch. Sie hatte kein anderes. Das Baby habe am ganzen Körper Ausschlag gehabt. Jetzt nicht mehr, denn Seu Toninho schickt seinen Sohn täglich hinüber mit mehreren Gallonen Wasser aus dem kleinen Bach, der bei seinem Grundstück vorbeifließt. „Dieser kleine Bach mit frischem Wasser ist ein Segen“, sagt er. Und verweist auf die Menschen in Colatina flussabwärts oder in Governador Valadares flussaufwärts. „Die kriegen von den Wasserbetrieben das Wasser aus dem Fluss geliefert. Sie sagen, es sei aufbereitet, aber dem traue ich nicht“. Will er bleiben? „Nein“, sagt Seu Toninho. Hier sei der Fluss tot, als Fischer könne er hier nicht mehr leben. Er sagt, er wolle hier alles verkaufen und mit seiner Familie nach Minas Gerais ziehen, wo er herstamme. Seine Frau sei von hier, der falle das wesentlich schwerer. „Aber ich denke, es geht nicht anders.“
Die indigenen Krenak leben und arbeiten auf 4.900 Hektar indigenen Territoriums in Resplendor im Osten von Minas Gerais, nahe der Grenze zu Espírito Santo. Itamar Krenak und seine Mutter Dona Deja freuen sich über den Besuch. Doch Itamars Miene ist ernst. „Ihr habt ja da unten den Fluss gesehen.“ Der Fluss hat jetzt Niedrigwasser, in den Gesteinswölbungen haben sich die Reste des Januarhochwassers angesammelt. Es ist knallorange. Beim Blick darauf wirkt es eher wie eine bemalte Wand, ganz oben ein silbriger Schimmer. Auf der anderen Seite des Flusses wieder die Eisenerz-Transporte. „Mehrmals die Stunde, tagein, tagaus, rattern die Züge“, berichtet Itamar.
Eigentlich darf man hier nicht sein. Denn Samarco hat hier einen zweistaffeligen Drahtzaun zwischen das Land der Krenak und den Fluss gezogen. „Sie sagten, das Wasser sei gefährlich für uns“, berichtet weiter unten am Wasser Irani Krenak. „Das wissen wir. Aber wir wissen nicht, wie viele und welche Schadstoffe in dem Wasser sind.“ Die Mittvierzigerin schaut auf den Fluss. Für die Krenak ist er zentraler Bezugspunkt, wirtschaftlich und kulturell. Sie nennen ihn seit altersher Watu Nek. „Wir Krenak sind traurig, denn Watu Nek ist gestorben”, erläutert Itamar. Und er fragt, woher sie die Fische zur Nahrung bekommen sollen? Woher das Trinkwasser nehmen? Das Wasser bringe das carro-pipa, der Tankwagen. „Aber die Fische?“
Die Krenak wollen nach Rio de Janeiro. Um dort ihren Protest in die Öffentlichkeit zu tragen. Denn im April treffen sich dort die Konzernchefs und -chefinnen der Vale, Miteigentümerin der Firma Samarco, auf der jährlichen Hauptversammlung.
Einige Wochen später. Das Kloster der Schwestern von der Himmelfahrt liegt auf den Hügeln von Santa Teresa, unten breitet sich Rio aus. Der Blick streift die Christus-Statue auf dem Corcovado, die Favelas, das Maracanã-Stadion, die Guanabara-Bucht, die Zona Norte und die Weiten der Baixada Fluminense, am Horizont die Bergketten der Serra. Auf der anderen Seite des Gebäudes liegt eine Aula, die an einen Sportplatz grenzt. Ein fünfköpfige Gruppe macht dort im Schatten Capoeira-Übungen, die Sonne steht schon tief. Drinnen in der Aula brüten zehn Aktivist*innen über das weitere Vorgehen. Es sind nur noch wenige Tage bis zur Aktionärsversammlung des Bergbaukonzerns Vale. Die Aktivist*innen haben sich alle eine Aktie der Firma gekauft. Damit können sie auf der Versammlung reden und den Konzernchefs die Leviten lesen. Denn der Dammbruch hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Die einzelnen Protestreden müssen aufeinander abgestimmt werden, geklärt werden, wer sich wann zu Wort meldet. Denn Redelisten gibt es nicht. Über jeden Tagesordnungspunkt wird abgestimmt. Bei der Stimmabgabe haben die Aktivist*innen dann die Möglichkeit, ihr Abstimmungsverhalten zu begründen. Und dafür haben sie drei Minuten. Und für den Höhepunkt heben sie sich eine ganz besondere Überraschung für die Vale-Konzernchefs auf.
Es ist der 25. April. Heute tagt in Rio de Janeiro, im Stadtviertel Barra da Tijuca, die Aktionärsversammlung von Vale. Zwei handvoll Aktionär*innen sind da – und die Aktivist*innen, die sich durch den Kauf einer Aktie Rederecht verschafft haben. Nach mehreren kritischen Redebeiträgen, bei denen der Versammlungsleiter mehrmals droht, ihnen das Mikrofon abzustellen, lassen die Aktivist*innen die Überraschung aus dem Sack. Die Anwältin Raphaela Lopes beantragt die Entlassung von Vorstand, Aufsichtsrat und Finanzbeirat. Die Aktivistin erläutert den geschockten Firmenvertreter*innen, dass ihnen die Kontrolle über die Firma entglitten und der Umgang mit den Folgen des Dammbruchs skandalös sei.
Das hatte es so bei Vale noch nicht gegeben. Entsprechend schmallippig reagiert Vale. Der Vorsitzende weigert sich, den Antrag entgegenzunehmen, er sei nicht Teil der Tagesordnung. Den Aktivist*innen gelingt es nach der Versammlung dennoch, den Antrag auf Entlassung ins offizielle Protokoll der Vale-Jahreshauptversammlung aufnehmen zu lassen. Immerhin.
Zeitgleich zur Aktionärsversammlung der Vale fand im Zentrum von Rio de Janeiro, am Largo da Carioca, ein Straßenprotest statt. Anwesend war auch Douglas Krenak, der aus Resplendor aus Minas Gerais nach Rio gereist war. „Wasser ist Leben“, spricht Douglas Krenak in das Mikrofon. „Und wir alle haben jetzt kein Wasser mehr.“ Der Watu Nek, der heilige Fluss, „das war der Fluss, der uns Krenak Nahrung gegeben hat, der uns gesund gemacht hat, wenn wir krank wurden.“ Watu Nek sei nun tot. „Unser Leben ist dadurch komplett zum Stillstand gekommen. Wegen dieser Art von Rohstoffausbeutung.“
Ein paar hundert Kilometer weiter nördlich rattern noch immer die Züge, schwerbeladen mit Eisenerz aus den Minen von Minas Gerais. Tagein, tagaus.