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DROHENDER GENOZID IN AMAZONIEN
Schon vor Corona machte Davi Kopenawa auf den Genozid der Yanomami aufmerksam (Foto: Alain GiA via flickr.com, CC BY-NC-ND 2.0)
Die Corona-Pandemie bedroht weltweit die Gesundheit und das Leben Hunderttausender, wenn nicht von Millionen von Menschen. Da es sich bei dem SARS-CoV-2 um ein neuartiges Virus handelt, ist die Weltbevölkerung nicht immunologisch auf die Krankheit vorbereitet. Für die globalisierte Welt ist dies eine neue Gefahr, es lebt fast niemand mehr, die oder der sich an die letzte große Pandemie, die Spanische Grippe von 1918 bis 1920, bewusst erinnert.
Weder Herdenschutz noch immunologisches Gedächtnis
Im amazonischen Tiefland ist dies anders. Viele indigene Gemeinschaften erinnern sich noch gut an regionale Grippe- oder Masernepidemien. So sind zum Beispiel die Yanomami im äußersten Norden Brasiliens erst in den 1960er Jahren in Kontakt mit der brasilianischen Gesellschaft getreten. Carlo Zaquini, ein italienischer katholischer Missionar, der seitdem mit den Yanomami arbeitet, erinnerte sich gegenüber dem britischen Guardian an die Epidemien: „Es war wie ein Bulldozer in der Glasfabrik. Alles ging zu Bruch.“ An einem Masernausbruch in den 1960er Jahren sind nach Schätzungen etwa neun Prozent der gesamten Yanomami-Bevölkerung verstorben, in manchen Dörfern starben 50 Prozent der Bevölkerung. Unter den Yanomami ist Anfang April mit dem 15-jährigen Alvanei Xirixana auch der erste Todesfall durch die Lungenkrankheit Covid-19 im Amazonasgebiet registriert worden. Am 14. Mai meldete das Sondersekretariat für Indigene Gesundheit (SESAI) für den brasilianischen Teil des Amazonasgebiets „301 indigene Fälle in ländlichen Gebieten“ und 19 Todesfälle.
Während der Eroberung des amerikanischen Kontinents durch europäische Kolonisatoren rafften Masern-, Grippe- und Pocken-Epidemien einen großen Teil der indigenen Bevölkerung dahin. Aber es gab auch Erreger, die von Amerika nach Europa kamen und dort großen Schaden anrichteten. Der bekannteste Fall ist wohl die Syphilis, die sich im frühen 16. Jahrhundert in ganz Europa ausbreitete.
Nicht nur alte und kranke Menschen zählen zur Covid-19 Risikogruppe
Die jetzige Pandemie, so befürchten viele, könnte für Indigene im amazonischen Tiefland ähnlich katastrophale Folgen wie die Infektionen während der Kolonisation haben. Wie in einem Artikel im US-amerikanischen Wissenschaftsmagazin Science erläutert, sollten Indigene deshalb grundsätzlich, neben Älteren und Menschen mit Vorerkrankungen, zu den Risikogruppen gezählt werden. Dies hat verschiedene Gründe. Einerseits ist die Gesundheitssituation der indigenen Bevölkerung Südamerikas meist sehr schlecht. Krankheiten wie Dengue, Gelbfieber, Tuberkulose, Malaria und HIV sind weit verbreitet. Aufgrund der Armut und der damit verbundenen Ernährungssituation sind nach Schätzungen der UN etwa die Hälfte aller über 35-jährigen Indigenen an Diabetes Typ 2 erkrankt. Ein großer Teil der Indigenen ist also gesundheitlich vorbelastet und wäre schon aus diesem Grund bei einer Infizierung mit dem neuartigen Corona-Virus besonders gefährdet.
Zum anderen ist die Gesundheitsversorgung für Indigene in entlegenen Regionen unzureichend. In vielen Gebieten Amazoniens haben die Menschen kaum Zugang zu Krankenhäusern. Insbesondere in Brasilien hat sich die Gesundheitsversorgung durch die Politik des rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro drastisch verschlechtert. Aus ideologischen Gründen verwies der Präsident im Jahr 2019 rund 8.000 kubanische Mediziner*innen des Landes. Diese hatten in einem Programm der Arbeiterpartei PT in besonders entlegenen und armen Regionen des Landes gearbeitet. Vor allem Indigene hatten von dieser Gesundheitsdienstleistung profitiert, die nun, wo sie am dringendsten benötigt wird, nicht mehr besteht.
Die Regierung Bolsonaro hat die mögliche Gesundheitsgefährdung der Indigenen noch auf andere Weise massiv verstärkt. In einem viel kritisierten Schritt wurde Anfang des Jahres Ricardo Lopes Dias zum Abteilungsleiter der Indigenenbehörde FUNAI berufen, die für in Isolation lebende Indigene zuständig ist. Der neue Chef war früher Missionar der New Tribes Mission. Die 1942 gegründete evangelikale Organisation versucht Indigene – auch solche in freiwilliger Isolation Lebende – zu kontaktieren und zu missionieren. In den 1980er Jahren war sie zum Beispiel im paraguayischen Chaco aktiv und hat mit Gewalt Indigene der Ayoreo Totobiegosode in Lager verschleppt, zu Arbeit gezwungen und evangelisiert. Es gab mehrere Tote aufgrund von eingeschleppten Krankheiten.
Während der Abwesenheit des Staates helfen die Indigenen sich selbst
Die Nachfolgeorganisation der New Tribes Mission, Ethnos 360 – die auch in Deutschland aktiv ist, missionierte zuletzt im Vale do Javari. In dem noch verhältnismäßig ungestörten Regenwaldgebiet in der Grenzregion zwischen Peru und Brasilien leben die meisten unkontaktierten Gruppen. Bislang hatte die FUNAI die Missionar*innen dort immer wieder ausgewiesen, damit sie dort keine Krankheiten verbreiten. Viele befürchten, Ricardo Lopes Dias könnte als neuer Zuständiger für isolierte Indigene bei der FUNAI seinen ehemaligen Missionarskolleg*innen freien Zugang in das entlegene Tal gewähren – und damit praktisch einen Genozid auslösen. Indigene Gemeinden, die bereits Kontakt zur brasilianischen Gesellschaft haben, aber sich als Beschützer der isolierten Indigenen begreifen, zogen vor Gericht. Angesichts der Gefahr durch Covid-19 verwiesen Gerichte Ethnos 360 aus dem Schutzgebiet. Ob die fanatischen Missionar*innen sich an die weltlichen Gesetze gebunden fühlen, ist jedoch fraglich.
Doch nicht nur Brasilien, auch andere südamerikanische Staaten lassen die Indigenen Amazoniens weitgehend im Stich. „Die Situation ist wirklich sehr schwierig. Das Militär versagt bei den Kontrollen der Boote und Transporter. Auch die schleppend anlaufende Belieferung der Gemeinden mit Nahrungsmitteln und medizinischen Materialien geht ohne Schutzvorkehrungen vonstatten“, sagt Lizardo Cauper, Präsident der Indigenen Vereinigung zur Entwicklung im peruanischen Regenwald (AIDESEP) in einer gemeinsamen Pressemitteilung des Dachverband Indigener des Amazonasbeckens (COICA), des Klima-Bündnisses und des Instituts für Ökologie und Aktions-Ethnologie. Der indigene Verband COICA hat deshalb 14 Forderungen an die Regierungen der Region geschickt, in denen unter anderem eine verbesserte Versorgung mit Gesundheitsdienstleistungen und Lebensmitteln für die indigene Bevölkerung in dieser Notsituation verlangt wird. Zudem müssten die Regierungen das weitere Eindringen von Bergbau-, Erdöl- und anderen nicht-indigenen Arbeiter*innen in die Schutzgebiete stoppen, um die Ausbreitung der Epidemie zu unterbinden.
Viele Gemeinden helfen sich in dieser Situation vor allem selbst. In Ecuador warnen stärker in die Nationalstaaten integrierte Indigene die isolierteren Gemeinschaften vor der Pandemie, über Crowdfunding werden Hilfsleistungen finanziert. Im Gebiet des Tapajós, im brasilianischen Teil des Amazonasbeckens, hat die Frauenorganisation der Munduruku die Informationen zum neuen Corona-Virus selbst übersetzt und über Radio und WhatsApp in den Dörfern verbreitet – eigentlich eine Aufgabe der Indigenenbehörde FUNAI. Die Munduruku haben sich – wie viele andere indigene Gruppen auch – eine Selbstisolation verordnet, um der Epidemie zu entgehen. Eines der größten Treffen indigener Gruppen Brasiliens, das Acampamento Terra Livre („Freies Land-Camp“, Anm. d. Red.), fand zwischen dem 27. und 29. April nur online statt. In dem Abschlussdokument der Veranstaltung werden Krankheiten als „die wichtigste biologische Waffe“ zur Vernichtung der indigenen Bevölkerung Brasiliens genannt und die aktuelle Regierungspolitik Jair Bolsonaros als „institutionalisierter Genozid“ bezeichnet. In 21 Punkten fordern die beiden Dachverbände Artikulation Indigener Völker Brasiliens (APIB) und Indigene Nationale Mobilisierung (MNI) darin unter anderem einen Ausbau der für die Bewältigung der Pandemie notwendigen Infrastruktur, einen verbesserten Zugang zu Schutzmaterial für alle Menschen in indigenen Gemeinschaften und die Rücknahme jüngster Erlasse der Regierung Bolsonaro, die die Invasion indigener Gebiete entkriminalisieren.
Regenwaldschutz bedeutete auch Pandemieschutz
Die Folgen der katastrophalen Amazonaspolitik der Regierung Bolsonaros werden durch die Pandemie noch verstärkt. Bergbau, land- und holzwirtschaftliche Nutzung, der Bau von Wasserkraftwerken – all dies will Bolsonaro in den Regenwaldgebieten Amazoniens erleichtern, um Wirtschaftswachstum und „Entwicklung“ zu bringen, die jedoch wenig Vorteile für die lokale Bevölkerung bietet. In verschiedenen Gesetzesinitiativen hat er die Schutzbestimmungen für indigene Schutzgebiete geschwächt oder aufgehoben. Holzhändler*innen und Garimpeiros – also Menschen, die mit einfachen Methoden Edelmetalle schürfen und fördern – strömen seitdem in die indigenen Gebiete, wo es immer häufiger zu Konflikten kommt. Dabei berufen sich die illegalen Eindringlinge darauf, dass Präsident Bolsonaro auf ihrer Seite stehe.
In den ersten drei Monaten dieses Jahres sind nach Angaben der brasilianischen Raumfahrtbehörde INPE um 51 Prozent mehr Waldflächen zerstört worden, als im ersten Trimester der Vorjahre. Aus Angst vor der Epidemie arbeiten auch staatliche Behörden, die die illegalen Rodungen unterbinden sollen, weniger intensiv – was die Arbeit von Kriminellen, die den Wald zerstören, enorm erleichtert. Dabei ist der Schutz indigener Gebiete die beste Garantie für den Erhalt des amazonischen Regenwaldes mit seiner wichtigen Rolle für das Weltklima, wie zahlreiche Studien belegen.
Hinzu kommt: Die Zerstörung von Regenwäldern bringt uns in Kontakt mit neuen Krankheitserregern. Das Corona-Virus ist höchstwahrscheinlich von Fledermäusen auf den Menschen übertragen worden. Einer Studie von 2008 zufolge sind 60 Prozent der neuen Krankheiten zwischen 1960 und 2004 von Tieren auf Menschen übertragen worden, zum Beispiel die Nipah-Krankheit in Südostasien und Ebola in Westafrika. Durch die Verkleinerung ihrer natürlichen Habitate geraten Wildtieren häufiger in Kontakt zu Menschen und übertragen so leichter Krankheitserreger – über Nutztiere, Moskitos oder direkt – auf den Menschen. Die nächste Pandemie könnte aus Amazonien kommen – als Folge der Zerstörung des Regenwaldes.
„IHR TRAUM IST UNSER ALPTRAUM“
Foto: Verena Glass
Der von Brasiliens Präsidenten dem Nationalkonkongress vorgelegte Gesetzesentwurf zur Änderung der möglichen wirtschaftlichen Aktivitäten in indigenen Territorien wurde von Jair Bolsonaro am 5. Februar in einer feierlichen Zeremonie anlässlich der ersten 400 Tage seiner Regierung unterzeichnet. Er bezeichnete das Gesetzesvorhaben als „Traum“. Bisher wurde der Entwurf der Presse nicht übergeben, sondern lediglich an den brasilianischen Nationalkongress weitergeleitet. Die endgültige Genehmigung der Gesetzesvorlage werden die beiden Kammern des Kongresses, Abgeordnetenhaus und Senat, treffen.
Laut Medienberichten sieht der Gesetzentwurf vor, dass die indigenen Völker bei einer künftigen wirtschaftlichen Nutzung indigener Territorien durch Dritte eine finanzielle Entschädigung erhalten. Diese ist jedoch geringer angesetzt als vergleichbare Lizenzgebühren, wie zum Beispiel bei der Erschließung von Erdöllagerstätten: Bei der Nutzung von Wasserkraft sollen die Gemeinden 0,7 Prozent des Wertes der erzeugten Energie erhalten, im Falle von Erdöl, Erdgas und deren Derivaten würde dieser Wert bei bis zu einem Prozent des produzierten Wertes liegen. Im Fall von Bergbauaktivitäten soll die Ausgleichszahlung an die indigenen Gemeinden 50 Prozent des Wertes der finanziellen Entschädigung für die Ausbeutung von Mineralressourcen betragen. Auch eine Kompensation, um die indigenen Völker für den Nutzungsausfall eines Teils ihres Landes zu entschädigen, ist vorgesehen, klare Berechnungsgrundlagen wurden aber bisher nicht bekannt gemacht.
Die Reaktion einer der Sprecher*innen der indigenen Gemeinden in Brasilien, Sonia Guajajara, war eindeutig: „Ihr Traum, werter Herr Präsident, ist unser Alptraum, unsere Vernichtung, weil der Bergbau Tod, Krankheiten und Elend hervorruft und unsere Zukunft zerstören wird. Wir wissen, dass Ihr Traum in Wirklichkeit unser institutionalisierter Genozid ist, aber wir werden weder Bergbau, noch Wasserkraftwerke in unseren Territorien erlauben.“
Obwohl Brasilien die Konvention 169 der Internationale Arbeitsorganisation (ILO) zum Schutz der Rechte der indigenen Völker unterzeichnet hat, gibt der Gesetzesentwurf den indigenen Völkern keine grundlegende Autonomie, um selbst zu entscheiden, ob sie ihr Land ausbeuten lassen wollen oder nicht. Die Gemeinschaften sollen zwar angehört werden, aber bei Projekten der Wasserkraft- oder Erdölerschließung geht es nur um Konsultationen ohne ein Vetorecht. Letztlich könnte so die Exekutive des Landes über die Köpfe der Betroffenen hinweg entscheiden. Das Vetorecht der indigenen Völker gilt nur mit einer Ausnahme: bei Schürfrechten (der sogenannte „garimpo“). Denn der Gesetzesvorschlag sieht vor, dass die Indigenen selbst (zum Beispiel Gold) schürfen können oder auch Dritte damit beauftragen. Angesichts der unterschiedlichen Interessenslagen bei den indigenen Völkern sind Streit und Zwist über Schürfrechte vorprogrammiert, ein Umstand, den ein Jair Bolsonaro sehr wohl zu nutzen weiß.
Erst Ende Januar dieses Jahres hatte Bolsonaro erneut dargelegt, was er über Indigene denkt. „Der Indio ist dabei sich zu ändern, sich zu entwickeln. Der Indio wird uns immer ähnlicher. Also werden wir alles tun, damit er sich in die Gesellschaft integriert und wirklich Besitzer seiner Ländereien wird. Das ist es, was wir wollen.“ Dazu soll die nun vorgelegte Gesetzesinitiative ihren Teil beitragen, so es nach Bolsonaro geht. Das Agrarbusiness und die Bergbaukonzerne werden den Rest übernehmen.
KAMPF UMS ÜBERLEBEN
Miriam Miranda
ist eine prominente Menschenrechtsaktivistin in Honduras. Sie ist Koordinatorin der Garífuna-Organisation OFRANEH. Im November 2019 erhielt sie den Menschenrechtspreis der Friedrich-Ebert-Stiftung. Sie setzt sich seit 30 Jahren für die Rechte der Garífuna ein. Neben der unermüdlichen Arbeit, Fälle von Landraub, Menschenrechtsverletzungen und Korruption anzuzeigen und diesen nachzugehen, arbeitet sie an der Verwirklichung einer Vision vieler Garífuna mit. Gemeinsam haben sie das selbstverwaltete Dorf Vallecito, Dpto. Colón inmitten von Ölpalmenplantagen aufgebaut. Für sie ist die Arbeit in Vallecito eine konkrete Strategie, Land zu verteidigen und zum Erhalt der Kultur der Garífuna beizutragen.
Im Sommer 2020 findet eine Solidaritätsreise nach Vallecito statt. Interessent*innen finden weitere Informationen auf der Webseite der HondurasDelegation.
(Foto: HondurasDelegation)
Mirna Teresa Suazo wurde am 8. September 2019 von Unbekannten in ihrem Restaurant in Masca (Dpt. Cortés) erschossen. Die Täter flohen mit einem Motorrad. Suazo war Gemeinderatspräsidentin in Masca. Die Gemeinde hatte sich zweimal erfolgreich dem Bau von Wasserkraftwerken am gleichnamigen Fluss entgegengestellt.
María Digna Montero war Lehrerin und Mitglied des Komitees für interkulturelle zweisprachige (Spanisch und Garífuna) Bildung bei OFRANEH (Organización Fraternal Negra Hondureña). Am 12. Oktober 2019 saß sie vor ihrem Haus in der Gemeinde Cusuna (Dpt. Colón), als Unbekannte auf sie schossen und mit einem Motorrad flohen. Die Morde liefen nach ähnlichem Muster ab; genau wie bei den anderen 15 Opfern waren es Ortsfremde, die die Taten ausübten.
„Für die Regierung existieren wir nicht“
„Das ist ein Plan, uns Garífuna auszurotten“, sagt Miriam Miranda, Koordinatorin der Organisation OFRANEH. Die afro-indigenen Garífuna leben seit ihrer Deportation von St. Vincent in der Karibik im Jahre 1797 durch England an der Atlantikküste von Zentralamerika, die meisten von ihnen in 46 Gemeinden in Honduras. Ihre Lebensgrundlage, das Land, die natürlichen Ressourcen und das Meer, wird jedoch immer stärker bedroht und die, die sie verteidigen, werden umgebracht.
Auch Miriam Miranda lebt mit ständigen Bedrohungen und Einschüchterungen, vor allem seitdem sie vor 10 Jahren Koordinatorin von OFRANEH geworden ist.
Das Territorium der Garífuna in Honduras ist von großem wirtschaftlichem Interesse von in- und ausländischem Kapital. Die Garífuna bewohnen das für Investor*innen attraktive Land an der karibischen Küste mit schönen Stränden und fruchtbarem Boden. Weiter im Landesinneren gibt es etliche Naturschutzgebiete, um den einzigartigen Waldbestand und die Biodiversität zu schützen.
Doch die neoliberalen Pläne der Regierung vertreiben die Garífuna von ihrem angestammten Land. OFRANEH klagt auf Grundlage der an die Garífuna vergebenen Landtitel, diese werden jedoch von korrupten Behörden meist missachtet.
Tourismusprojekte wie in der Bucht von Tela und der Bucht von Trujillo, Bergbauvorhaben und die geplante Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen (sogenannten Charter Cities nach einem Modell des Harvard-Ökonomen Paul Romer, siehe LN 535), in Honduras unter dem Namen ZEDEs (Zonas Especiales de Desarollo y Empleo) bekannt, stellen ernsthafte Bedrohungen für das Land dar. „Für die Regierung existieren wir nicht. Wenn die Regierung die ZEDEs im Ausland anpreist, sagen sie, dass die Gebiete unbesiedelt seien. Aus diesem Grund ist jedes Projekt für uns eine Gefahr“, so Miriam Miranda.
Unter den Mordopfern sind viele Frauen
Es ist kein Zufall, dass sechs Frauen unter den Ermordeten sind. Frauen kommt eine große Bedeutung bei der Verteidigung des Garífuna-Territoriums zu. „Frauen haben eine enge Bindung ans Land, sie sind der Erde verbundener als Männer, denn sie bauen Maniok an und schützen die Saat. Frauen kennen aus erster Hand die Notwendigkeit, das Land und die Natur zu schützen“, führt Miranda aus.
Doch auch wenn Frauen bei den Garífuna eine starke Position haben, sind auch sie von der dominanten Machismo-Kultur in Honduras betroffen, denn das Rechtssystem ist von patriarchalen Strukturen geprägt. Miranda sagt, dass Frauen per se erst einmal schuldig sind, egal, was vorgefallen ist. Frauen, die sich für die Rechte der Garífuna einsetzen, müssen sich anhören, dass sie besser am Herd stehen sollten. Sie seien selbst schuld, dass sie vor Gericht stehen, wenn sie sich in „Männerangelegenheiten“ einmischten.
Deshalb ist es für OFRANEH wichtig, sich neben der Verteidigung des Landes auch mit Genderfragen und frauenspezifischen Bedürfnissen auseinanderzusetzen. „Wir Frauen müssen uns selbst schützen und heilen, heilen vor allem vom Schuldgefühl, mit dem wir permanent konfrontiert sind, wir brauchen unsere Organisationsformen und unseren Platz für Heilung, der Selbstentdeckung; und vor allem müssen wir uns bewusst machen, dass die Gewalt nicht normal ist, auch wenn sie in einem Land voller Gewalt als normal erscheint“, erklärt Miranda die Arbeit von OFRANEH in Bezug auf Frauen.
„Wir beziehen das Recht am eigenen Körper genauso in die Arbeit ein wie das Recht auf eine intakte Natur.“ Dies ist für OFRANEH wichtig, da es Frauen sind, die vor allem durch die Kindererziehung die kulturelle Identität prägen und hierbei mit dem patriarchalen Schulsystem in Konkurrenz stehen. „Wenn Frauen selbst Land bebauen, erziehen sie ihre Kinder anders.“
Denn die landwirtschaftliche Praxis der Garífuna, so Miranda, stehe im Widerspruch mit der hegemonialen Wirtschaftslogik, die an Gewinnmaximierung orientiert ist, während die Garífuna Flächennutzung mit Brachzeiten abwechseln, damit sich das Land während der Brache regenerieren kann. Diese kulturelle Praxis wird durch die Gesetzgebung unterlaufen, die besagt, dass brach liegendes Land von den Personen in Besitz genommen werden kann, die es bebauen. Nach drei Jahren Landnutzung können die Landtitel dann geändert werden.
Bedrohung durch staatliche Interessen
Die Garífuna können sich bei der Verteidigung ihres Landes nur auf das von Honduras ratifizierte ILO Abkommen 169 berufen. Doch auch dieses soll untergraben werden.
Ein Entwurf für ein nationales Konsultationsgesetz ist mit Unterstützung internationaler Institutionen, wie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), erarbeitet worden. Der Entwurf sieht kein Vetorecht für indigene Gemeinden vor. Momentan liegt das Gesetz jedoch auf Eis.
Miranda führt diesen Umstand auch auf die Arbeit von OFRANEH zurück, die Beschwerdebriefe an die ILO geschrieben hat. In Anbetracht anderer neu erlassener Gesetze in Honduras ist die ILO Konvention 169 für Indigene extrem wichtig.
So räumt das 2017 erlassene Gesetz zur Tourismusförderung die Möglichkeit ein, für Tourismusprojekte die Ausdehnung von Naturschutzgebieten bis zu ihren Kernzonen zu verkleinern. Miranda fürchtet, dass auf Tourismusvorhaben später Bergbauprojekte folgen, für die Naturschutzgebiete reduziert werden, wie es bisher auch schon in Guapinol im Departamento Colón für ein Bergbauprojekt und in der Garífuna-Gemeinde Sambo Creek für ein geplantes Wärmekraftwerk geschehen ist.
Viele Garífuna- Gemeinden grenzen an Schutzgebiete und sehen ihr Territorium durch diese Gesetzgebung zusätzlich gefährdet.
Die Ermordung von María Montero in Cusuna geschah ausgerechnet am lateinamerikaweiten Tag des Widerstandes, am 12. Oktober – eine Warnung an alle, die sich der aktuellen Regierung und deren Politik widersetzen.
Die Gemeinde Masca hat dies 2019 besonders deutlich zu spüren bekommen: Das Jahr endete mit zwei Attentaten in Masca gegen Amada Martínez, Vorstandsmitglied von OFRANEH und spirituelle Führerin der Garífuna, am 12. Dezember, dem Tag des Schutzheiligen von Masca, und am 29. Dezember.
Amada Martínez blieb zwar unbeschadet, zwei ihr nahstehende Personen wurden jedoch zum Teil schwer verletzt. Die Zeichen sind deutlich. Die Morde an den Menschenrechtsverteidiger*innen und Umweltaktivist*innen unter den Garífuna haben im Jahr 2019 einen traurigen Rekord erreicht. Doch aufgeben werden die Garífuna und vor allem die Frauen nicht.
DAS SAUBERE WASSER BLEIBT UNVERHANDELBAR
Jubelnde Demonstrant*innen Gesetz 7722 gerettet Foto: Martin Magallanes
Einen Tag vor Weihnachten bescherte der neue Gouverneur von Mendoza, Rodolfo Suárez, der Bergbaulobby ein verfrühtes Geschenk: Ein neues Gesetz mit der Nummer 9209, das das bestehende Verbot von Blau- und Schwefelsäure, Quecksilber und weiteren Verbindungen im Metallabbau aufheben sollte. Das Verbot war seit 2007 im Gesetz 7722 geregelt. Dass dieses unter Druck geraten könnte, hatte sich bereits mit dem Wahlsieg von Suárez im September 2019 angekündigt. Der Politiker der sozialliberalen Partei UCR, der sich mit der Koalition Cambia Mendoza dem Block des damaligen Präsidenten Mauricio Macri angeschlossen hatte, forderte schon im Wahlkampf den Ausbau des Bergbaus. Seine Provinzregierung stellt die Liberalisierung der Regelungen als Chance auf Wirtschaftswachstum und eine diversifizierte Wirtschaft dar. Ein Bericht, der auf Rechnungen der Kammer der Bergbauunternehmer*innen von Mendoza beruht, prognostizierte mehrere zehntausend neue Arbeitsplätze in der Region. Auch würden im durch die Chemikaliennutzung intensivierten Bergbau bis zu 213 Millionen US-Dollar an Steuereinkünften für die Provinz entstehen.
Kritiker*innen der Maßnahme hingegen befürchteten die Verschmutzung der ohnehin knappen Wasservorräte der Provinz. Neben Gefahren für die Gesundheit der ansässigen Bevölkerung hätte die Verschmutzung auch verheerende Folgen für die lokale Wirtschaft: In der semi-ariden Region werden 80 Prozent des argentinischen Weines gekeltert. Seit beinahe zwölf Jahren besteht jedoch Wassernotstand. Bereits im Oktober 2019 warnte der Generalaufsichtsbeamte für Bewässerung, Sergio Marinelli, vor einer weiteren Verschlechterung der Lage. Bereits jetzt befände man sich unter dem durchschnittlichen Wasserpegel der letzten Jahre, für 2020 seien noch einmal 11 Prozent weniger prognostiziert. „Dies ist die neue Normalität. Der Klimawandel […]. Wir sind mit dieser Realität viele Jahre voraus und es könnte noch schlimmer werden“, sagte er in einem Fernsehinterview. Auch den Gletschern der Andenprovinz macht die anhaltende Dürre zu schaffen. Einer Studie des argentinischen Instituts für Schnee- und Gletscherforschung zufolge sind sie seit 2001 um sechs Meter zurückgegangen.
Kilometerlange Protestkarawane nach Mendoza
Die Regierung hatte zwar begleitende Maßnahmen angekündigt, etwa die Schaffung einer Umweltpolizei und die Qualitätssicherung durch internationale Prüfer*innen. Allerdings ist das Vertrauen in den Umweltschutz oder internationale Firmen aus gutem Grund nicht gerade hoch: Im September 2015 war es in der Mine Veladero in der Provinz San Juan, betrieben von der kanadischen Firma Barrick Gold, zum bisher größten Unfall im argentinischen Bergbau gekommen. Über eine Millionen Liter einer Lösung mit Blausäure und Schwermetallen verseuchte damals den Fluss Potrerillos. Die Mine, die nahe eines Biosphärenreservats liegt, ist heute wieder in Betrieb. Die Gefahren des Bergbaus sind also hinreichend bekannt.
Daher hat die Region eine lange Protestgeschichte: Das Wasserschutzgesetz von 2007 „[…] wurde auf der Straße geboren“, schrieb der argentinische UNESCO-Botschafter Pino Solanas im Dezember auf Twitter. Umweltschützer*innen, die sich in den Versammlungen in Mendoza für sauberes Wasser (AMPAP) organisieren, waren 2007 Wegbereiter*innen des Gesetzes 7722 gewesen. Auch wendeten sie sich gegen das 2018 legalisierte Fracking und jegliche Angriffe auf das Gesetz in den letzten Jahren.
Als mit Suárez ein erklärter Bergbauunterstützer zum Gouverneur gewählt wurde, waren die Umweltschützer*innen der Asamblea Popular por el Agua („Volksversammlung für das Wasser“) in Mendoza alarmiert. Seit den ersten Sitzungen der gesetzgebenden Organe nach dem seinem Amtsantritt am 9. Dezember mobilisierten sie zum Protest. Neben Umweltorganisationen und der Bevölkerung beteiligten sich auch die Weinbäuerinnen und -bauern der Region, die um ihre Zukunft fürchteten. Die Weinköniginnen der Provinz kündigten an, die Weinfeste zur Traubenlese im März zu bestreiken.
Ein Warnsignal für die Zentralregierung
Zu den größten Protesten kam es am 23. Dezember, drei Tage nachdem beide Kammern des Provinzparlaments das Gesetz mit großer Mehrheit durchgewunken hatten. Aus dem 100 Kilometer südlich gelegenen San Carlos machte sich bereits am Vortag eine auf mehrere Kilometer Länge anwachsende Karawane in die Provinzhauptstadt auf. In mehreren Städten wurden die Zufahrtsstraßen nach Mendoza blockiert. „Mehr als 50.000 Menschen schlossen sich dieser Bewegung an“ sagte „Guni“ Cañas, Aktivistin bei den AMPAP im Interview mit der Online-Zeitschrift Almagro, „die Menschen haben sich sehr beteiligt gefühlt“. In Mendoza forderten sie den Gouverneur auf, das Gesetz per Veto aufzuhalten. Vor dem Regierungssitz kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Tränengas und Gummigeschosse gegen die Demonstrant*innen einsetzte. In den sozialen Netzwerken wurden die Aktionen in Mendoza mit den Hashtags #ElAguaDeMendozaNoSeNegocia („das Wasser von Mendoza ist unverhandelbar“) und #La7722NoSeToca („Das [Gesetz] 7722 wird nicht angerührt“) aufgegriffen und erreichten internationale Aufmerksamkeit sowie prominente Unterstützung, etwa durch den puerto-ricanischen Rapper Residente. Als auch in den folgenden Tagen weiter mobilisiert wurde, sah sich Gouverneur Suárez letztlich zum Einlenken gezwungen. „Dieses Gesetz mag legal sein, aber es hat nicht die Legitimierung der Bevölkerung“, sagte er in einer Pressekonferenz am 27. Dezember. Drei Tage später nahmen auch das Regionalparlament und der Senat das Gesetz zurück.
„Die Verhinderung der Änderung des Gesetzes 7722 ist ein Triumph aller Menschen, die sich auf der Straße organisiert haben. Wir erkennen uns wieder in jedem Gesicht, in jeder Umarmung, in jedem Lächeln, in jedem Beitrag, der in diesen Tagen geleistet wurde“, feierte die Asamblea Popular por el Agua in einer Stellungnahme den Erfolg. Allerdings verwies sie auch auf ungelöste Fragen und die Notwendigkeit eines Dialoges, etwa über ein Frackingverbot und den Umgang mit dem Klimawandel.
Für die am 10. Dezember angetretene Zentralregierung sollte der massive Widerstand der Bevölkerung ein Warnsignal gewesen sein. Argentiniens neuer Präsident Alberto Fernández hatte Suárez‘ Projekt dezidiert unterstützt. Einhellig mit der Opposition planen er und Wirtschaftsminister Martín Guzman gegen die kriselnde argentinische Wirtschaft die Fortführung eines extraktivistischen Modells, welches auf Ausbeutung und Export von Primärgütern setzt. Das sind neben Gold, Silber und anderen Mineralien in den Andenregionen auch die Öl- und Gasvorkommen Patagoniens sowie der umfangreiche Anbau von Agrargütern wie Soja. Auch die Vorgängerregierungen von Mauricio Macri und Cristina Kirchner – nun als Fernández‘ Vize wieder an der Regierung – hatten dieses Wirtschaftsmodell gefördert.
Erkämpfte Gesetze gelten nicht selbst-verständlich, auch nicht in der economía popular
Diese Haltung schlägt sich auch in der Besetzung des neuen Kabinetts nieder. Mit Alberto Hensel als Staatssekretär für Bergbau wurde ein ausgewiesener Lobbyist in die Regierung geholt. Hensel, einst Minister für Bergbau in San Juan, setzte sich dort gegen das sogenannte Gletscherschutzgesetz ein, welches den Bergbau in Gletscherzonen und auf Permafrostböden untersagt. Es wurde 2010 trotz Veto der damaligen Präsidentin Kirchner im zweiten Anlauf durchgesetzt (siehe LN 437). Das Veto erhielt aufgrund vermuteter Lobbyarbeit des Konzerns Barrick Gold den spöttischen Beinamen veto barrick. Im Juni vergangenen Jahres wurde das Gesetz vom Obersten Gerichtshof bestätigt, nachdem Minenkonzerne und die Provinzregierung von San Juan dessen Verfassungskonformität beanstandet hatten.
In der patagonischen Provinz Chubut kam es infolge der Ereignisse von Mendoza ebenfalls zu Protesten. Auch hier wurde die Liberalisierung des Bergbaus forciert: vom Bergbaustaatssekretär Hensel und vom regionalen Minister für Bergbau, Martin Cerdá. Dessen Amt wurde erst wenige Wochen vorher vom Gouverneur Mariano Arcioni geschaffen. In der von der Ölförderung und dem Fischfang abhängigen Provinz ist seit 2003 die megaminería, der großflächige Tagebau unter Chemikalieneinsatz, vollständig verboten. Eine Anwohner*inneninitiative aus Esquel war damals gegen die dort geplante Goldmine vorgegangen. Bei einem Plebiszit stimmten über 81 Prozent der Anwohner*innen gegen den Bergbau, es folgte das Gesetz 5001 zum Verbot der megaminería – in dieser Form einzigartig in Argentinien. Der Erfolg gilt als Startschuss der Anti-Bergbau-Bewegung.
Als am 27. Dezember die Abgeordnetenkammer von Chubut zu einer Sondersitzung zusammenkam, mobilisierte die Bevölkerung zur Verteidigung des Wassers. Auch im über 1.000 Kilometer entfernten Mendoza solidarisierten sich die Protestierenden mit den Menschen in Chubut. Die befürchteten, dass die Regierung hinter ihrem Rücken das Gesetz 5001 kippen würde und organisierte bereits in der Nacht eine Mahnwache vor dem Parlamentssitz in der Provinzhauptstadt Rawson. Mit Erfolg, wie es schien. Nach einer knappen halben Stunde wurde die Sitzung beendet, ohne dass der Bergbau auch nur Thema gewesen wäre. Doch die Freude währte kurz. Bereits am 9. Januar kündigte Staatssekretär Carlos Relly an, dass es Bestrebungen geben werde, in der patagonischen Hochebene Gold- und Silber zu erschließen. Zwei Tage später argumentierte Gouverneur Arcioni, das Gesetz 5001 biete Ausnahmemöglichkeiten für die Ausweisung von Bergbauzonen. Man wolle weder Minen in den Gebirgsketten der Anden genehmigen noch Blausäure benutzen.
Das einzige, auf das sich die Aktivist*innen verlassen können, ist, dass auch erkämpfte Gesetze nicht selbstverständlich gelten. Selbst nicht in der economía popular, der „Wirtschaft für alle“, die Präsident Fernández versprochen hatte. Dennoch gibt der historische Sieg in Mendoza Grund zur Hoffnung. „Wir haben noch nie den Aufstand einer ganzen Provinz zur Verteidigung des Wassers erlebt“ schätzte die Soziologin Maristella Svampa im Interview mit der Zeitung La Izquierda Diario die aktuellen Proteste ein, „Mendoza ist mehr als eine soziale Bewegung; es ist die Kraft der Gesellschaft in Bewegung“.
EVOS UNVOLLENDETER SCHACHZUG
Salzhügel im Salar de Uyuni Unter den bolivianischen Salzseen liegen die größten Lithiumreserven der Welt
(Foto: Pierre Doyen via flickr.com, CC BY-NC-ND 2.0)
Irgendwann in den turbulentesten Tagen der jüngeren bolivianischen Geschichte schickte die bolivianische Regierung eine kurze Mitteilung an die Öffentlichkeit. Zehn Tage nachdem sich Evo Morales zum Sieger in der ersten Runde der Stichwahl erklärt hatte und sechs Tage vor dem Putsch der Opposition erklärte der Präsident die Rücknahme des Dekrets über die Gründung eines deutsch-bolivianischen Joint Venture zur Lithiumindustrialisierung. Gründe nannte er nicht.
Und so tappten in den Tagen darauf selbst Insider im Dunkeln. Wolfgang Schmutz, Chef des deutschen Unternehmens ACI Systems, das den Zuschlag für den Abbau der Lithiumvorkommen erhalten hatte, erklärte, er habe beim Duschen morgens im Radio von der Entscheidung der bolivianischen Regierung erfahren. Da er noch nicht offiziell informiert worden sei, arbeitete seine Firma erst einmal weiter an den Plänen für die Lithiumförderung. Die Bundesregierung erklärte sich genauso ahnungslos und selbst in höheren Kreisen von Morales’ Partei MAS, der Bewegung zum Sozialimus, wusste man nichts.
Umso überraschender war es, als Evo Morales eine Woche nach seiner Flucht nach Mexiko vor einer dpa-Kamera erzählte, dass er, wäre er noch Präsident, das Projekt doch realisieren wollte. Ein in Bolivien weitgehend unbekanntes Interview. Was war passiert, dass Evo Morales so kurzfristig eines seiner Paradeprojekte stoppte?
Noch im Dezember 2018 sah die deutsch-bolivianische Lithiumwelt ganz anders aus. Beide Seiten sparten bei der Vertragsunterzeichnung zur Förderung des bolivianischen Lithiums nicht mit Superlativen. Für die einen sollte es der große, selbstbestimmte Schritt zur Industrialisierung werden, für die anderen die Zukunftsgarantie der nationalen Automobilindustrie. Neben dem Präsidenten war der bolivianische Außenminister Diego Pary extra gekommen, und auch der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier ließ es sich nicht nehmen, die Gründung des Gemeinschaftsunternehmens aus der bolivianisch-staatlichen YLB und der baden-württembergischen ACI Systems zu verkünden.
Kurzfristig stoppte Morales sein Paradeprojekt
Ab 2022 sollten 30.000 bis 40.000 Tonnen Lithiumhydroxid pro Jahr gefördert und eine Batteriefabrik gebaut werden. Die deutsche Seite (ACI mit Unterstützung des Fraunhofer-Instituts und der thüringischen K-Utec) sollte die Technik liefern, die bolivianische trug derweil die Hauptinvestitionslast, sollte dafür aber auch mit 51 Prozent Anteilen die Oberhand über das Unternehmen behalten. Als Teil des Deals sollte das Lithium zunächst einmal exklusiv nach Deutschland exportiert werden, das sicherte der deutschen Automobilindustrie den Zugriff auf das Basismaterial für Elektroautobatterien und der bolivianischen Seite einen Abnehmermarkt.
Es sollte der erste Schritt der Ausbeutung der größten Lithiumreserven der Welt sein, die unter den bolivianischen Salzseen liegen. Die Regierung Evo Morales wollte die Asymmetrien der Weltwirtschaft brechen und nicht wie seit 400 Jahren nur Rohstofflieferant für die Industrienationen sein, sondern weitere Wertschöpfungsketten im eigenen Land behalten.
Statt der vorgesehenen 70 Jahre hielt der Deal wohl nicht einmal ein Jahr – zumindest nach aktuellem Stand.
Ausbeutung der größten Lithiumreserven der Welt
„Die Hauptmotivation für Evos Entscheidung war, die Proteste in Potosí einzudämmen“, vermutet Ressourcenexperte Oscar Campanini vom bolivianischen Dokumentations- und Informationszentrum CEDIB. Diese Protestbewegung entwickelte sich von April bis August 2019 in der Stadt Potosí, Hauptstadt der Region Potosí in deren Westen in Uyuni die großen Lithiumreserven liegen.
Dabei ging es der Widerstandsbewegung vor allem um die niedrige regionale Beteiligung an den Gewinnen des Lithiumprojekts. Gerade einmal die gesetzliche Mindestquote von drei Prozent wurde dem Departamento Potosí zugestanden und das auch nur auf die Gewinne der reinen Rohstofferlöse. Beim Erlös aus weiterverarbeiteten Produkten wie Batterien greift die Beteiligung nicht.
Während der Gouverneur von Potosí seiner Partei MAS und seinem Chef Evo Morales die Treue hielt und die Pläne der Regierung unterstützte, führte das Bürgerschaftskomitee (Comité Cívico Potosinista) die Proteste an. An der Spitze: Marco Pumari – ein bisher national unbedeutender Lokalpolitiker, der Sohn eines Bergmanns ist und seine indigenen Wurzeln verleugnet. Unter Pumari forderte das Komitee elf statt drei Prozent Beteiligung und schaffte es außerdem, ein schon lange schwelendes Gefühl der Benachteiligung in einen immer stärker werdenden Regionalismus umzuwandeln. In Potosí lagern historisch einige der größten Schätze des Landes und trotzdem ist es bis heute eine der ärmsten Regionen Boliviens. Auf den Anti-Lithium-Demonstrationen wurde die Flagge von Potosí zum Standardutensil.
Das Bürgerschaftskomitee von Potosí, getragen von lokalen Vereinen, Unternehmer*innen und Organisationen, rief zum regionalen Streik gegen das Projekt auf und entwickelte sich zu einer wichtigen oppositionellen Kraft des Moments. So sehr, dass sich die Regierung der MAS kurz vor den Wahlen auf einen Dialog einließ. Morales versprach, in eine Batteriefabrik in Potosí zu investieren und den Hauptsitz der staatlichen Lithiumfirma YLB nach Uyuni zu verlagern.
30.000 bis 40.000 Tonnen Lithiumhydroxid pro Jahr
Doch an den Beteiligungsquoten wollte die Regierung festhalten und deswegen war es für Campanini auch „kein wirklicher Dialog auf Augenhöhe“.
Als dann in den Nachwahl-Wirren der Druck auf Morales und die MAS stieg, zogen von Potosí mehrere Karawanen Richtung La Paz um den Rücktritt des Präsidenten zu fordern. Als sich auch die Bergbau-Kooperativen, die trotz eines angespannten Verhältnisses immer hinter der MAS gestanden hatten, als wichtiger Machtfaktor den Protesten anschlossen, stoppte Evo Morales kurzerhand die bisherigen Pläne für den Lithiumabbau, um die frühere MAS-Hochburg Potosí zu besänftigen. Es konnte ihn nicht retten.
Das Militär putschte und Evo Morales meldete sich aus dem Exil per Video: Wäre er noch Präsident, würde das Lithiumprojekt umgesetzt. Im selben Video sagte er, die Opposition in Potosí wüsste nicht, wie viel Schaden sie dem Land verursache und sei von chilenischen Berater*innen über die Lithiumpläne getäuscht worden. Chile dient dabei in Bolivien durch die Wegnahme des Meerzugangs als Dauerfeindbild. Evo erklärte im selben Video noch etwas Bemerkenswertes: Die Verhandlungen mit den Bürgermeister*innen und Vertreter*innen der Region Uyuni im Westen des Departamento Potosí über eine Autonomie von Potosí seien schon sehr fortgeschritten gewesen. Wollte Evo also die lithiumreiche Region aus dem Departamento Potosí abspalten und sich so der lauten Beteiligungsforderungen entledigen? Dabei hätte ihm in die Karten spielen können, dass in Uyuni wiederum ein Benachteiligungsgefühl gegenüber der Stadt Potosí herrscht.
Zumindest spielte dieses zentralistische Politikverständnis einer zweifelhaften Opposition in die Hände. Das Bürgerschaftskomitee und Marco Pumari konnten so eine durchaus legitime Forderung nach höherer Beteiligung für sich vereinnahmen. Nach dem Sturz der MAS-Regierung hatte sich Pumari mehrfach an der Seite des rechtsradikalen Bürgerkomitee-Führers Luis Fernando Camacho aus Santa Cruz gezeigt. Zuletzt erklärte er, bei den nächsten Präsidentschaftswahlen gemeinsam mit Camacho kandidieren zu wollen.
Die Bundesregierung soll vermitteln
Somit scheint das Lithium statt zum Segen der Ära Morales zu ihrem Fluch geworden zu sein. Während Pumari sich als Regionalist einen Namen gemacht hat, musste Juan Carlos Cejas, MAS-Gouverneur von Potosí, unter Bedrohungen zurücktreten. Immerhin schaffte es die MAS, jemand aus den eigenen Reihen als Nachfolger einzusetzen.
Inwieweit sich die deutsche Seite auf Neuverhandlungen mit einer zukünftigen Regierung einlässt, bleibt abzuwarten. Von Seiten des Unternehmens ACI Systems wurde geäußert, dass man dort von einer Fortsetzung des Projekts ausgehe, jedoch die rechtliche Situation gemeinsam mit bolivianischen Partnern prüfe. ACI Systems will am bisherigen Vertrag festhalten und fordert die Bundesregierung zur Vermittlung auf. Auch Ressourcenexperte Campanini kann sich nicht vorstellen, dass mit der Rücknahme des Dekrets das letzte Wort im deutsch-bolivianischen Deal bereits gesprochen ist: „Ich glaube nicht, dass es so einfach ist, eine solche Entscheidung zu treffen, die so sehr die bilateralen Beziehungen zu Deutschland betrifft.“
WO KOMMT DIE KOHLE HER?
Die Steinkohlemine El Cerrejón Fast die gesamte hier geförderte Kohle wird nach Europa exportiert (Foto: Tanenhaus via commons.wikimedia.org, CC BY 2.0)
Anfang Oktober protestierten in Deutschland verschiedene Gruppen unter dem Namen deCOALonize Europe für einen weltweiten Kohleausstieg. Das Bündnis führte unter anderem in Dortmund, Hamburg und Bremen Demonstrationen und Blockaden durch. Es fordert einen vollständigen Ausstieg aus der Verstromung von Kohle – als ersten Schritt in Richtung Klimagerechtigkeit. Denn ein europäischer Ausstieg aus der Kohleförderung verlagert den Kohleabbau nur in andere Regionen. Steinkohletagebaue weiten sich dort aus, wo sie häufig nicht sichtbar sind: Der Tagebau El Cerrejón, im Norden Kolumbiens, ist die größte Mine Lateinamerikas und mittlerweile die größte Steinkohlegrube der Welt. In Europa wird die Kohle verstromt und CO2 in die Atmosphäre freigesetzt, doch die Folgen spürt man in Europa wesentlich schwächer als vor Ort. Die, die von der Kohle profitieren, sind nicht die, die unter den Folgen leiden.
Dabei ist der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromgewinnung in Kolumbien überraschend hoch: Allein die Wasserkraftwerke liefern 85 Prozent der elektrischen Energie. Gleichzeitig wird in Kolumbien Steinkohle gefördert wie sonst nur in den USA oder Russland. 2017 wurden in La Guajira und der südlicheren Region Cesar knapp 90 Millionen Tonnen aus der Erde geholt. Fast die gesamte Steinkohle wird exportiert. Der Kohletagebau El Cerrejón und andere Minen gehören meist multinationalen Konzernen, die diese Kohle aus dem nahe gelegenen Karibikhafen Puerto Bolívar direkt nach Europa verschiffen lassen. Auch nach Deutschland, wo Energiekonzerne wie RWE, E.ON und Vattenfall sie zur Stromgewinnung nutzen.
Der europäische Kohleausstieg verlagert den Kohleabbau und seine fatalen Folgen nur in andere Regionen
Die Bewohner*innen der Dörfer rund um die Mine El Cerrejón leiden unter ständigen Sprengungen, verschmutztem Regenwasser und der Belastung durch Schwefelsäure im Río Ranchería. Auch Räumungen ganzer Gemeinden für den Kohleabbau und paramilitärische Gruppen sind eine ständige Bedrohung. Nicht nur die unmittelbaren Folgen setzen dem Land zu, denn die Kohle kommt in anderer Form zurück. Die Verstromung von Steinkohle ist ebenso ineffektiv und dreckig wie die von Braunkohle: Um die gleiche Menge Energie zu gewinnen, wird bei der Verbrennung von Steinkohle im Vergleich zum Diesel 40 Prozent mehr CO2 freigesetzt. Damit ist die Steinkohle ein Anheizer des Klimawandels. Laut den Vereinten Nationen ist Kolumbien einer der extrem betroffenen Staaten. Mindestens die Hälfte der Fläche ist besonders anfällig für klimatische Veränderungen. Weite Teile der küstennahen Gebiete liegen nur wenige Zentimeter über dem Meeresspiegel und werden bereits jetzt häufig überflutet. Gleichzeitig schmelzen die Andengletscher, deren Abflüsse die Bevölkerung seit Jahrhunderten mit sauberem Wasser versorgen. In La Guajira wird letzteres knapp – auch wegen des Kohleabbaus. Allein die Mine El Cerrejón verbraucht täglich 17 Millionen Liter Wasser. Im Rahmen der Proteste von deCOALonize Europe im Ruhrgebiet sagte die kolumbianische Aktivistin María Fernanda Herrera Palomo gegenüber der Online-Zeitung scharf-links.de dazu: „In La Guajira schützen indigene Wayuu und afrokolumbianische Gemeinden den für sie lebensnotwendigen Fluss Arroyo Bruno vor der Zerstörung durch den Kohleabbau. Wir schließen uns mit unseren Aktionen diesen mutigen Kämpfen an. Deshalb blockieren wir hier die Blutkohle.“
Über 19 indigene und afrokolumbianische Gemeinschaften wurden für den Tagebau von El Cerrejón zwangsumgesiedelt
Klimagerechtigkeit ist ein schwer greifbarer Begriff. Am Rande von El Cerrejón haben die Menschen den Zusammenhang verstanden: Hier wird die Kohle abgebaut und die Landschaft zerstört, ihre Lebensgrundlage verschwindet. „Ich wünsche mir, dass die Menschen in Deutschland sich bewusst werden, wo die Kohle herkommt, die sie konsumieren. Und über die Konsequenzen“, zitiert deCOALonize Europe Luz Ángela Uriana Epiayu, Bewohnerin eines Dorfes am Rande des riesigen Tagebaus. Über 19 indigene und afrokolumbianische Gemeinschaften wurden für den Tagebau von El Cerrejón zwangsumgesiedelt, oft mit brachialer Gewalt. Die Entschädigungen ersetzen nicht den Verlust der Lebens- und Einkommensgrundlagen. Wirtschaftliche und soziale Strukturen werden zerstört, ehemalige Kleinbauernfamilien landen in Vorstadtsiedlungen. Wer sich wehrt, muss in La Guajira mit Morddrohungen rechnen.
Das zeigt das Beispiel der Fuerza de Mujeres Wayuu, der Organisation der indigenen Wayuu-Frauen. Im April 2019 erhielten sie von Paramilitärs der Águilas Negras (Schwarze Adler) Drohbriefe. In Cesar wurden allein zwischen 1996 und 2006 59.000 Menschen vertrieben und 2.600 ermordet. Vor Gericht bestätigten die paramilitärischen Milizen in vielen Fällen, dass sie von Drummond, einem der Minenbetreiber, beauftragt wurden. „Die Morde und die Finanzierung paramilitärischer Einheiten stellen nur die Spitze des Eisbergs dar. Arbeiter klagen regelmäßig über fehlende Gewerkschaftsfreiheit, zu lange Arbeitszeiten und schlechten Gesundheitsschutz“, so Alirio Uribe, Menschenrechtsanwalt in einer Informationsbroschüre von deCOALonize Europe.
Diese Zustände sollen auch in Europa nicht länger unbekannt bleiben. Anfang Oktober gelang deCOALonize ein erfolgreicher Schritt: An verschiedenen Orten in Deutschland blockierten sie Kohleinfrastruktur. In Hamburg blockierten 200 Aktivist*innen den Zugang zum Kraftwerk Moorburg mit Kanus. In Nordrhein-Westfalen störten Aktivist*innen mit der Besetzung eines Krans den Betrieb des Trianel Steinkohlekraftwerks Lünen und organisierten gemeinsam mit Fridays for Future eine Fahrraddemo in Dortmund. „Das Klimapaket beweist wieder, dass die Bundesregierung lieber kapitalistische Interessen bedient, als Antworten auf die bevorstehende Klimakatastrophe zu finden“, sagt Aktivistin Jennifer Schneiders aus Hamburg. „Und es ist unsere Verantwortung, uns dem mutigen Widerstand in den Abbauregionen anzuschließen und hier den sofortigen Kohleausstieg zu fordern“, ergänzt ihre Mitstreiterin Lina Ottner. Die Bewohner*innen um El Cerrejón werden diese Worte sicher gerne hören.
„MEINE MUSIK HAT KEINEN SINN AUF EINEM TOTEN PLANETEN“
Sie sind zum zweiten Mal in Europa auf Tour und geben heute Ihr erstes Konzert in Deutschland. Wie waren Ihre Erfahrungen bisher?
Bisher haben wir nur gute Erfahrungen gemacht, vor allem in Spanien, wo wir den Menschen sprachlich verbunden sind. In Ländern zu spielen, in denen kein Spanisch gesprochen wird, ist eine Herausforderung, da der Text die Hälfte des Liedes ausmacht. Dann denkst du, okay, niemand versteht, was ich hier gerade singe, aber im Endeffekt ist Musik Musik, in jeder Sprache.
Können Sie etwas über Ihren musikalischen Werdegang und Ihre Einflüsse erzählen?
Ich habe sehr früh damit angefangen, Instrumente zu lernen. Die Musik war etwas, das mich schon immer in meinem Leben begleitet hat, es ist etwas Gigantisches für mich. Ich bin eine Person, die alles wie ein Schwamm absorbiert: Alles, was ich gehört und gelernt habe, hinterlässt Spuren auf meiner inneren Festplatte und wenn ich meine eigene Musik mache, kommt diese Information auf mysteriöse Weise zu mir zurück.
Sie interpretieren einige klassische Lieder südamerikanischer Folklore sowie Lieder von bekannten Interpreten wie Luis Alberto Spinetta oder Fernando Cabrera. Waren dies auch Lieder, die Ihren musikalischen Werdegang begleitet haben?
Ja, es gibt Lieder, die sozusagen Teil der Enzyklopädie großer Musik sind und um die keine Person, die Lieder schreiben möchte, herumkommt. Sie zu lernen und zu interpretieren, um tiefgreifend zu verstehen, wie sie gemacht worden sind, ist wie zur Schule zu gehen.
Sie kommen aus Buenos Aires, wohnen aber seit einigen Jahren in Mexiko Stadt. Wie ist denn die Situation der unabhängigen Musikerinnen in Argentinien und Mexiko?
In Mexiko gibt es eine sehr große Szene, denn allein in Mexiko Stadt leben 25 Millionen Menschen, in Buenos Aires „nur“ 10 Millionen. Zudem ist Mexiko Treffpunkt vieler Immigranten aus Argentinien, Chile, Venezuela, Kolumbien, der Dominikanischen Republik… Es gibt also eine große Liedermacher-Szene aus all diesen Ländern, und die Sprache ist immer ein bisschen unterschiedlich: die Lieder von den Inseln sind tropischer, die aus dem Süden nostalgischer und kryptischer, die Mexikaner spielen eher Pop oder Folklore. Das ist sehr interessant, aber die Szene ist auch etwas übersättigt. In Buenos Aires ist die Szene viel kleiner und die Strömungen sind sich ähnlicher. In den Süden kommen nicht so viele Leute von außerhalb, die Szene nährt sich eher von sich selbst.
Ihre ersten beiden Alben wurden von einem großen Label veröffentlicht. Das dritte Album Rubí haben Sie selbst veröffentlicht. Wie kam es dazu?
Nach meinen ersten beiden Alben habe ich das Label verlassen. Ich war 25 oder 26 Jahre alt und dachte, es gäbe keine andere Möglichkeit. Danach begann ein langer Weg, in dem ich lernte, alles selbst zu machen, meine eigene Managerin zu sein, meine eigenen Videos zu machen und zu verstehen, wie die Musikindustrie funktioniert. Die Industrie verändert sich ständig, zum Beispiel durch Spotify. Es geht viel darum, wie viele Aufrufe und Likes ein Song hat. Das erzeugt einen sehr unfairen Konkurrenzkampf. Ein unabhängiger Künstler hat keine Chancen gegen jemanden, der Millionen von Aufrufen für sein Video kauft. Diese großen Strukturen sind nichts für mich.
Wie hat sich die Musikszene verändert? In einem anderen Interview meinten Sie, dass es wieder mehr vielversprechende Liedermacher*innen gibt, vor allem Frauen.
Da bewegt sich etwas, auf vielen Ebenen. Es gibt eine Art Aufstand der Frauen mit vielen feministischen Bewegungen. Der Diskurs hat sich verändert und es wird gefordert, Frauen mehr Raum zu geben. Das gab es noch nicht so sehr, als ich damit begann, Musik zu machen. Außerdem gibt es ja diese schon erwähnte Übersättigung: Jeder kann Musik aufnehmen und veröffentlichen. Es scheint mir, als gäbe es deswegen wenig wirklich besondere Projekte. Ich weiß selbst nicht, ob ich zu den Besonderen oder zu den Normalen gehöre.
In Argentinien hat der Senat vor kurzem das Ley del cupo femenino (zur Frauenquote auf Musikfestivals) verabschiedet, welches noch von der Abgeordnetenkammer beschlossen werden muss. Glauben Sie, dass das erwas ändern wird? Haben Sie sich auch schon von der „historischen Ungleichbehandlung und Diskriminierung, die Frauen auf den Bühnen der Festivals erleben“, wie es im Text heißt, betroffen gefühlt?
Ja, definitiv! Zudem komme ich aus einem Land, in dem die Figur des Gitarristen zutiefst männlich konnotiert ist. Die Gitarre, ein prägendes Instrument des Rocks und der Folklore, war immer in den Händen von Männern. In den letzten Jahren sind viele Gitarristinnen aufgetaucht, auch ich zähle mich dazu. Das ist sehr gut, denn es zeigt, dass Frauen nicht nur Sängerinnen sind, sie spielen auch Instrumente. Es ist sehr traurig, dass das nun per Gesetzt geregelt werden muss. Aber wie beginnen, wenn nicht so? Es gibt noch viel Widerstand in einigen rückständigen Sektoren, von alten Produzenten, alten Konzertorganisatoren oder alten Rockern, die sehr machistisch sind und nun sagen: „Jetzt müssen wir Frauen eine Bühne geben, nur weil sie Frauen sind.“ Nein: Sie müssen Frauen eine Bühne geben, weil sie genauso talentiert sind und weil wir den Raum verdienen!
Auf Ihren Accounts in den sozialen Netzwerken unterstützen Sie soziale und feministische Bewegungen und zeigen Ihre Besorgnis für die Umwelt. Wie fühlen Sie sich mit diesen Kämpfen verbunden?
Ich glaube, das Rockigste und das Revolutionärste, was man in diesem Moment auf der Welt machen kann ist, mit seinem eigenen Beutel einkaufen zu gehen, den Müll zu trennen, und darum zu bitten, keine Plastiktüten zu bekommen. Ich glaube wirklich, dass das etwas Kritisches ist und genauso geht es mir bei sozialen Themen, ob sie Gewalt betreffen oder Frauenrechte. Es gibt viele Menschen, die mir folgen und mir zuhören, also versuche ich, von diesen Dingen zu sprechen. Ich sehe das als ein Werkzeug, um die Welt ein kleines bisschen besser zu machen. Wenn es nur eine Person gibt, die dank dem, was ich geschrieben habe, anders denkt und andere Möglichkeiten erwägt, ist das schon unglaublich. Das ist viel wichtiger, als nur von mir und meiner Musik zu reden oder Selfies zu veröffentlichen, um Likes zu bekommen. Meine Musik hat keinen Sinn auf einem toten Planeten, meine Musik hat keinen Sinn in einer Welt, in der meine Freundinnen auf der Straße geschlagen werden, das steht wirklich an erster Stelle.
Können Sie etwas zur politischen Situation in Mexiko sagen, wo seit über einem halben Jahr ein neuer Präsident an der Macht ist, und zu Argentinien, wo bald Wahlen anstehen?
Im Moment ist es auf politischer Ebene sehr aufgewühlt, überall auf der Welt. In fast allen Ländern gibt es eine Tendenz zum Rechtsruck, es werden Rechte beschnitten und Subventionen für Kultur zusammengestrichen. Ich bin nicht so gut über die politischen Hintergründe in Mexiko informiert, aber es gab fast 70 Jahre, die von ständiger Korruption geprägt waren, und auch wenn eine neue Person an die Macht kommt, ist es schwer, wieder neu zu beginnen. Die Macht müsste neu konstruiert werden, aber wir sollten Mexiko die Möglichkeit zugestehen, sich zum Besseren zu verändern. Was Argentinien betrifft: Das Land ist unter der Regierung von Macri in den letzten vier Jahren kollabiert. Es sieht schlecht aus, was die Bildung, die Kultur und die Wirtschaft betrifft. Ich hoffe, dass die Leute bei dieser Wahl eine gute Entscheidung treffen und nicht aus Wut wählen.
Was kommt nach dieser Tour? Sie haben von Alben gesprochen, die dieses Jahr herauskommen werden?
Ja, am Ende des Monats kehren wir nach Mexiko zurück und stellen zwei Alben fertig, eines kommt Ende des Jahres heraus und das andere im Februar. Also werde ich viel mit der Vorbereitung zu tun haben und nicht viele Konzerte geben können. Dazu kommt die persönliche Suche, wie wir eigentlich in dieser Welt leben wollen, die jeden Tag eine Herausforderung darstellt. Das ist der Plan, Musik machen, die Alben fertigstellen, alles ein bisschen ordnen… Das wird schon!
“WO DIE VON OBEN ZERSTÖREN, BLÜHEN WIR UNTEN”
„Wir Bäuerinnen und Bauern sind vereint, obwohl die Regierung und ihre Agenten versuchen, unseren Kampf für die Verteidigung unserer Erde und unserer Souveränität zu zerstören“, sagt Francisca Ramírez. Die auch als Doña Chica bekannte Aktivistin ist eine wichtige Akteurin der Bäuerlichen Bewegung gegen den interozeanischen Kanal. Ein Kanal der bereits 2018 fertig sein sollte. Obwohl der erste Spatenstich bereits 2014 war, wurde mit dem Bau des Kanals bisher jedoch noch nicht begonnen. Tatsächlich glaubt heute fast keine*r mehr daran, dass sich tatsächlich eine neue Handelsroute vom Atlantik quer durch das Land hin zum Pazifik ziehen wird und dem Panamakanal Konkurrenz macht. Dennoch gibt es weiterhin entschiedenen Protest von der Bewegung.
Denn obwohl eine Fertigstellung des Kanals immer unwahrscheinlicher wird, bedroht das Projekt die ansässige Bevölkerung. Bereits 2012 stimmte das nicaraguanische Parlament im Schnellverfahren dem Gesetz 840 zu, das den Kanalbau und die Einzelheiten der Investitionen der chinesischen HKND Group regelt. Mit diesem Gesetz erhielt der chinesische Investor nicht nur eine 50-jährige Konzession für den Betrieb des Kanals, sondern auch das Recht auf die Bodenschätze in einem Korridor entlang der geplanten Kanalroute. Zudem ermöglicht es, dass die Konzession und somit die Landrechte in dem Gebiet an andere Investor*innen weiterverkauft werden können. Infrastrukturprojekte wie Häfen und Brücken sowie eine chinesische Freihandelszone sind ebenso Teil des neoliberalen Jahrhundertprojektes (siehe LN 504). Diese Privatisierung von Land und Regenwald, auf dem und von dem viele Menschen leben, ist ein Grund für den anhaltenden Widerstand. Die Anti-Kanal-Bewegung kämpft nicht nur gegen ökologische Schäden von möglichen Großprojekten, sondern auch gegen die Landnahme im großen Stil.
Bei diesem Kampf verteidigt die Bevölkerung ihre Rechte und Interessen gegen die Ausbreitung einer ausbeuterischen Wirtschaftsordnung. Die regierende Partei der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) versucht derweil, den zivilgesellschaftlichen Widerstand zu unterbinden und die wirtschaftliche Interessen zu sichern. Dazu scheinen alle Mittel recht. Mit der Verbreitung von Gerüchten oder dem Versand von gefälschten Nachrichten soll zwischen den Bäuerinnen und Bauern, die entlang der geplanten Route des Kanals leben, Misstrauen geschaffen werden, um die Bewegung zu spalten.
Im Fokus stehen dabei zentrale Akteure der Bewegung, wie Doña Chica und die Anwältin Mónica López Baltodano. Für die rechtliche Aufklärung von Unregelmäßigkeiten bei der Konzessionsvergabe und ihr unermüdliches politisches Engagement für die Rechte der Gemeinden haben die Aktivistinnen auch international Anerkennung erhalten.
Bereits im Dezember 2017 verkündeten López Baltodano und Doña Chica mittels der nicaraguanischen Menschenrechtsorganisation CNIDH, dass sie mit einer Verleumdungskampagne der Regierung und ihren lokalen Verbündeten diskreditiert werden sollen. Beide fürchten auch um ihre physische Integrität. Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte (CIDH) hat daher entschieden, dass Doña Chica und ihre Familie durch den Staat geschützt werden müssen. CENIDH fordert, dass die CIDH beim nicaraguanischen Staat auch den Schutz von López Baltodano einfordert. Die Diffamierung der Aktivistinnen reiht sich in eine Liste von Repressionsmaßnahmen gegen kritische Umweltorganisationen ein (LN 523).
Mitte Januar legte López Baltodano ihre aktivistische Tätigkeit als Rechtsberaterin der Bewegung nieder. Sie ist auf die Themen Klimawandel und Umweltrecht spezialisiert und ficht die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes 840 rechtlich an. Ihre Entscheidung begründete sie damit, dass sich ein Teil des Rates der Bäuerlichen Bewegung gegen den Kanal von der Regierung hat kooptieren lassen, und dass einige Mitglieder die politischen Ziele der Bewegung ihren persönlichen und parteilichen Interessen untergeordnet hätten. In den in El Tule, La Unión und La Fonseca einberufenen Territorialversammlungen kritisierte sie, dass eine Zusammenarbeit nicht möglich sei, solange die parteiliche Unabhängigkeit nicht gewährleistet werde und die Gemeinden bei der Entscheidungsfindung nicht konsultiert würden.
Für die Bewegung war diese Entscheidung ein herber Schlag, aber Doña Chica und viele andere in der Bewegung solidarisierten sich mit der Anwältin. Während der Koordinator des nationalen Rates der Bewegung Medardo Mairena ihre Anschuldigungen abwies, gaben neun von 16 Leitungsmitglieder eine Erklärung heraus, in der sie ihre Genoss*innen in der Bewegung baten, die Verleumdungskampagne gegen die beiden Aktivistinnen einzustellen und die demokratischen Regeln der Bewegung zu wahren. Am 12. Februar unterzeichneten 100 territoriale Anführer*innen ein Schreiben, in dem sie Mairena nicht mehr als Koordinator anerkennen.
López Baltodano verfasste zum Jahresende eine persönliche Analyse über die Verleumdungskampagne der Regierung: „Mir sind viele Machos bekannt, die hartnäckig versucht haben, die wunderschöne Arbeit zu zermahlen, die wir in gemeinsamer Arbeit mit der bäuerlichen sozialen Bewegung in hunderten Nächten erträumt und in hunderten von Tagen realisiert haben“, schrieb sie in den sozialen Medien. Die Umweltaktivistin ist sich ihrer Stärke bewusst und beschreibt die spalterischen Taktiken: „Sie werfen mit Dreck um sich, um unsere, den Ameisen anmutende Arbeit aus dem bäuerlichen Bewusstsein zu streichen. Mit Abscheu wollen sie in meiner Freundschaft mit Doña Chica Zwietracht säen, damit wir aufhören, eine geeinte weibliche Faust zu sein.“
Doña Chica und López Baltodano lassen sich nicht einschüchtern und starten eine Gegenkampagne. 2018 möchten sie sich im Rahmen der Ruta de la Arrechura („Die Rute des Ärgers“) mit den sozialen Bewegungen in Nicaragua austauschen, weiterbilden und vernetzen, um sich gegenseitig zu stärken. Damit reagieren sie auf die sich 2017 verschärfte allgemeine politische Situation im Land: Das Misstrauen der Bevölkerung in das Wahlsystem, die zunehmende Repression, Polizeigewalt und machistische Gewalt sowie die Menschenrechtsverletzungen an der indigenen und ländlichen Bevölkerung und in den Autonomen Regionen an der Atlantikküste. Außerdem analysiert die Kampagne die zunehmende Straflosigkeit im Land.
Die Regierung stärkt ein ökonomisches Modell zugunsten transnationaler Konzerne und dem Kapital und zulasten der natürlichen Ressourcen des Landes. Dem möchten Doña Chica und López Baltodano mit der Diskussion eines alternativen Entwicklungsmodells und einer mutigen sozialen Bewegung entgegentreten. López Baltodano schloss ihre persönliche Analyse der Situation mit einer entschlossenen Ansage ab: „Da, wo die von oben zerstören, blühen wir unten. Unerschütterlich werden wir weiter zusammen mit den Bäuerinnen und Bauern voranschreiten, die bereits wissen, dass, wenn die Gegenwart kämpferisch ist, die Zukunft unsere ist.“
PARALLELE ERMITTLUNGEN
Als Berta Cáceres in der Nacht vom 2. auf den 3. März 2016 ermordet wurde, bestand sofort der Verdacht, dass das Energieunternehmen DESA (Desarrollos Energéticos) in die Tat verwickelt sein könnte. Die Morddrohungen gegen Berta Cáceres und die indigene Nichtregierungsorganisation COPINH waren im Laufe der Protest-aktionen gegen den Bau des Staudamms Agua Zarca immer massiver geworden. Sicherheitskräfte der DESA gingen gewaltsam gegen die Protestierenden vor, drei Mitglieder von COPINH waren bereits ermordet worden.
Die Staatsanwaltschaft in Honduras ermittelte ebenfalls in diese Richtung und stellte acht Honduraner unter Mordanklage, darunter zwei Angestellte von DESA und einen Militär. Doch auch acht Monate nach der Tat gab es keine Hinweise, dass die Staatsanwaltschaft nicht nur gegen die direkten Täter, sondern auch gegen die Auftraggeber des Mordes ermittelte. Gleichzeitig wurde der Familie die Einsicht in Akten und gesicherte Beweismittel trotz Rechtsanspruchs als Nebenklägerin verweigert.
Im November 2016 nahm daher ein Team von fünf internationalen Anwält*innen aus den USA, Kolumbien und Guatemala, die das Vertrauen der Familie von Berta Cáceres besitzen, eigene Ermittlungen auf. Die internationale Expert*innenkommission GAIPE (Grupo Asesor Internacional de Personas Expertas) sichtete rund 40.000 WhatsApp-Nachrichten, Anrufe und Videos eines Telefons aus dem Büro der DESA sowie von zwei Telefonen der Angeklagten, interviewte mehr als 30 Beteiligte auf vier Reisen nach Honduras und erhielt Zugang zu Teilen der Beweisen der Staatsanwaltschaft. Die Expert*innen kamen zu dem Schluss: „Die vorhandenen Indizien beweisen eindeutig die Beteiligung von zahlreichen staatlichen Vertretern (Polizei, Militär, Beamte) sowie ranghohen Managern und Angestellten von DESA an der Planung, Durchführung und Vertuschung des Mordes.“ Ziel der Operation seien die Auflösung von COPINH und das Ende des Widerstandes gegen das Wasserkraftwerk Agua Zarca gewesen.
GAIPE dokumentierte außerdem zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei der Untersuchung des Mordes und kritisierte die bis heute nicht erfolgte Weitergabe von Informationen an die Nebenklage, die im Gegensatz dazu an Teilhaber*innen und Direktoren von DESA weitergeleitet wurden. GAIPE konstatiert auch eine „vorsätzliche Fahrlässigkeit“ der Finanzpartner, darunter die holländische Entwicklungsbank FMO und Finnfund. Diese hätten vorab Kenntnis der Strategien von DESA erhalten, Studien von Menschenrechtler*innen und internationalen Berater*innen aber ignoriert. Angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte der indigenen Gemeinden, die von dem Staudammbau betroffen sind, hätten sie nicht ergriffen. FMO und Finnfund wiesen öffentlich „jede Behauptung von Ungesetzlichkeit in unserer Beteiligung an irgendeinem Projekt“ zurück.
Die strafrechtlichen Ermittlungen sind weiterhin nicht abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft in Honduras bestätigte, dass die Auftraggeber des Mordes noch nicht identifiziert wurden. DESA reagierte nicht auf den Bericht von GAIPE, wies aber bisher jede Verantwortung für die Gewalt gegen COPINH und den Mord zurück. Der Bau des Staudamms ist seit Juli 2017 für unbestimmte Zeit ausgesetzt, nachdem sich Finnfund und FMO von dem Projekt zurückgezogen hatten.
(ÖL-)SCHLAMMSCHLACHT IM AMAZONAS
Es war der siebte Unfall in diesem Jahr. Am 25. September berichtete der Dorfvorsteher der indigenen Gemeinde Monterrico in der nordöstlichen Tieflandregion Loreto, Pastor Dahua, von einer erneuten Ölpest. Diesmal trat das Öl etwa zwei Stunden entfernt von der Gemeinde Nueva Alianza aus der Pipeline aus. Über einen Kilometer lang und etwa eineinhalb Meter tief ist der Ölsee, der entstanden ist. In angrenzenden Gewässern sind bereits tote Fische gefunden worden. Die Gefahr ist groß, dass das Öl in den nahegelegenen Marañón-Fluss eindringt und so noch größeren Schaden anrichtet. Viele umliegende Gemeinden sorgen sich um ihre Gesundheit und fürchten die Umweltverschmutzung. Pastor Dahua, der in Kontakt mit nationalen Umweltorganisationen steht, wurde telefonisch von der Gemeinde Nueva Alianza über den Unfall benachrichtigt. Kurz zuvor hatte er einen Helikopter zweimal über das Gebiet fliegen sehen. Danach machten sich einige Dorfbewohner*innen auf den zwei Stunden langen Weg, um den entstandenen Schaden zu begutachten.
Immer wieder gibt es im amazonischen Tiefland – nicht nur in Peru, auch in Bolivien, Brasilien oder Ecuador – Unfälle bei der Erdölförderung. Doch, was in den vergangenen Monaten in Peru geschieht, ist besorgniserregender. Praktisch jeden Monat seit Dezember ereignet sich ein ähnlicher Vorfall, bei dem Erdöl aus der Nordperuanischen Ölpipeline austritt.
Vor einigen Wochen, anlässlich des fünften Erdölunfalls in diesem Jahr, veröffentlichte die rechte, neoliberal orientierte Zeitung El Comercio am 4. September ein Editorial, in dem sie die „Modernisierung“ des staatlichen Erdölkonzerns Petro Peru verlangte. Laut El Comercio gebe es für das Staatsunternehmen zu wenige Anreize, etwas zu ändern. So werde es „anfällig dafür, die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen, um eine langfristig durchführbare Operationalität zu gewährleisten, schleifen zu lassen.“ Auf diese Weise arbeite Petro Peru allein durch Steuern und auf Kosten aller Peruaner*innen weiter. Insbesondere diejenigen, die im Staatsunternehmen „die letzte Bastion der unternehmerischen Tätigkeit des Staates“ sehen, würden sich gegen Modernisierungsversuche aber wehren. Der Text nannte namentlich den Abgeordneten für die linke Frente Amplio, Manuel Dammert, und den Präsidenten der Nationalen Koalition der Gewerkschaften von Petro Peru, Juan Castillo More. Sie sähen in den Modernisierungsplänen, die das Kabinett des neu gewählten Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski präsentiert hatte, eine „verdeckte Privatisierung“.
Gewerkschaftschef Castillo More schrieb zu dem Editorial einen Antwortbrief, der am 15. September auch in der Zeitung publiziert wurde. Darin erklärte er, El Comercio zeige mit dem Editorial, dass es auch in der neuen Regierung wieder „seine Rolle als Nabelschnur“ für diejenigen einnehmen wolle, die weitere Privatisierungen fordern. „Sie wollen, wie schon früher, die Agenda der neuen Regierung diktieren“, warf Castillo More dem Blatt vor. „Hohe Funktionäre von Petro Peru, die nur aus politischen Überlegungen an ihre Posten gekommen sind und die weder Erfahrung in der Materie noch Sachkenntnis besitzen, erklären, die Ölaustritte seien die Folge davon, dass in den vergangenen 16 Jahren weder Inspektionen noch Wartungsarbeiten durchgeführt worden sind“, schrieb er weiter. Das seien alarmistische Aussagen, die von einer sensationslüsternen Presse aufgegriffen würden und an der Realität vorbeigingen. Bewusst werde so versucht, das Image des Staatskonzerns zu beschädigen, um weitere Privatisierungen von Ölfeldern vorzubereiten. El Comercio arbeite dazu mit einer Lobby Hand in Hand, die in dem Staatskonzern eine Beute sehe, warf Castillo More dem Blatt vor.
Etwa ein Viertel aller Vorfälle gingen auf direkte Sabotage zurück, erklärte Castillo More. Auch am 25. September in der Gemeinde Nueva Alianza wurde kurz vor der Entdeckung des Lecks ein unbekannter Hubschrauber gesichtet – viele sehen in solchen Ungereimtheiten Hinweise auf Sabotageaktionen. Aber Erdölunfälle kommen in der Region schon seit langem immer wieder vor. Und seit Jahrzehnten ist die Art, wie der peruanische Staat auf solche Umweltkatastrophen reagiert, mangelhaft.
Wenn man sich jedoch anschaut, wie Privatunternehmen im peruanischen Amazonasgebiet Öl fördern und mit Unfällen umgehen, wird deutlich, dass weitere Privatisierungen keine Lösung für die sich häufenden Ökokatastrophen sind. 2011 wurde Edwin Alejandro Berrospi als Umweltspezialist angefragt, um die Folgen eines Öllecks zu untersuchen, das in der indigenen Gemeinde Pucacuro in der Provinz Trompeteros in Loreto vorgefunden wurde. Dort war aus den Förderanlagen des argentinischen Unternehmens Plus Petro Öl ausgelaufen und hatte eine cocha, einen abgeschnittenen Flussarm im Amazonasgebiet, verschmutzt.
„Für die Bevölkerung ist das größte Problem, dass die Fische und das Wasser verseucht werden. Die indigenen Gemeinschaften im Tiefland leben vor allem von Fisch und haben auch keinen anderen Zugang zum Wasser als über die cochas und die Flüsse“, sagte Berrospi den Lateinamerika Nachrichten. Er ist Umweltingenieur aus dem zentralperuanischen Pasco und arbeitet für die Umweltorganisation Muqui, die sich unter anderem für Menschen einsetzt, die von den Folgen von Bergbau und Erdölförderung betroffen sind.
„Der See war voller Ölschlamm. Alle Fische in dieser cocha wurden vergiftet, unglaublich viele sind gestorben“, erzählte Berrospi über den Vorfall an der cocha Atiliano von 2011. Das hatte auch Folgen für die Gesundheit der Anwohner*innen: „Diese cocha ist die wichtigste Nahrungsquelle für die Menschen aus der nahegelegenen Siedlung der Indigenen. Die Menschen des Dorfes haben diesen Fisch gegessen und davon gesundheitliche Beeinträchtigungen davongetragen.“
Auf den Unfall habe das private Unternehmen aus Argentinien völlig unangemessen reagiert, erklärt Berrospi: „Die Indigenen beschwerten sich, aber die Firma blieb untätig. Die Produktion ging weiter. Vertreter der Firma sagten: Das sind nur Zwischenfälle, eigentlich arbeiten wir sauber weiter! Aber das stimmte nicht, es trat ständig Öl aus.“
Grund für den Unfall war die fahrlässige Steuerung der Anlage durch Plus Petro: „Um die Produktivität der Förderanlage zu erhöhen, haben sie mehr gepumpt als vorgesehen. Durch die größere Menge gab es mehr Reibung in den Rohren und die Temperatur in der Pipeline erhöhte sich. So stieg der Druck, die Rohre bekamen Risse und Öl trat aus.“
Das argentinische Unternehmen Plus Petro sei beileibe nicht das einzige, das durch mangelhafte Wartung seiner Anlagen die Gesundheit der amazonischen Bevölkerung aufs Spiel setze und Umweltkatastrophen in Kauf nehme, erzählt Berrospi weiter: „Ein ähnlicher Fall, den ich untersucht habe, ereignete sich 2012 in der Region Ucayali, in der Caanan de Cachiyacu. Dort ging der Unfall vom kanadischen Unternehmen Maple Gas aus. Der ganze Ucayali-Fluss (zusammen mit dem Marañón ein Quellfluss des Amazonas; Anm. d. Red.) war vom Unfall betroffen.“
Seit Beginn der Ölförderung im Amazonasgebiet kommt es regelmäßig zu Unfällen. Als in den 1990er Jahren unter der Regierung Fujimori zahlreiche staatliche Ölquellen privatisiert worden waren, änderte sich die Situation aber nicht: Auch private Erdölunternehmen verschmutzen die Umwelt. Die kanadische Firma Maple Gas ist beispielsweise seit über 40 Jahren in Peru aktiv. Entschädigung für die zahlreichen Umweltschäden, die in den Jahrzehnten entstanden sind, fordern Indigene, die um ihre Fördergebiete herum leben, vergeblich.
Denn auch ohne Unfälle sind die Folgen der Erdölforderung im Tiefland enorm: „Viele Dörfer werden für die Ölindustrie umgesiedelt. Und da viele indigene Dorfgemeinschaften keine legalisierten Landtitel haben, ist es für die Ölfirmen ein leichtes, sie einfach zu vertreiben“, erzählt Berrospi. Hinzukommen massive Umweltprobleme, gibt Berrospi zu bedenken: „Für die Förderanlagen werden große Waldflächen gerodet. Dadurch ist viel Bodenverlust zu beklagen. Wenn die Vegetation verschwindet, sind die Erosionsschäden nach Regenfällen auch viel schlimmer.“
Auch beim staatlichen Unternehmen Petro Peru kommt es zu diesen Problemen sowie zu Unfällen, zuletzt sogar vermehrt. Sind Forderungen nach einer Modernisierung bei Petro Peru somit nicht auch berechtigt? Das bejaht Berrospi, doch er gibt etwas anderes zu bedenken: „Einige Spezialisten vermuten, dass hinter den häufigen Ölunfällen bei Petro Peru eine Mafia steht, die Sabotage begeht. Es wird vermutet, dass man mit den häufiger aufkommenden Unfällen argumentieren kann, dass private Unternehmen vorsichtiger sind und weniger Unfälle produzieren. Damit wollen interessierte Parteien dann weitere Privatisierungen legitimieren.“ Berrospi steht in der Debatte mit El Comercio auf der Seite Manuel Dammerts und Castillo Mores: „El Comercio hat sich noch nie für die Interessen der indigenen Gemeinschaften interessiert, die von der Erdölförderung betroffen sind. Sie haben nur ihre ökonomischen Interessen im Kopf. Sie wollen, dass der Erdölsektor privatisiert wird. Sie haben schon früher die neoliberale Politik des Fujimorismus unterstützt.“
Doch wie würde eine Politik aussehen, die angemessen auf die aktuelle ökologische Krise in Peru reagiert? „Ich glaube, dass Petro Peru weiter als Staatsunternehmen operieren sollte. Aber die Infrastruktur muss modernisiert werden, viele Werkteile sind veraltet. Aber es ist keine Lösung, das Unternehmen zu verkaufen“, meint Berrospi. Doch eines ist ihm am wichtigsten: „Petro Peru sollte seine Mechanismen in der Umweltkontrolle verbessern, insbesondere was die Partizipation der betroffenen Bevölkerung angeht. Sie sollten in wichtigen Fragen mitentscheiden müssen.“
Glaubt Berrospi, dass die neue Regierung eine solche Politik durchsetzen wird? Darauf antwortet er mit einem klaren „Nein“ und führt aus: „Wir erwarten nichts von Pedro Pablo Kuczynski, im Gegenteil. Er ist ein Neoliberaler, der die selbe Politik verfolgt wie seine Vorgängerregierungen, Fujimori, Alan García oder Ollanta Humala und so weiter. Sein politisches Modell basiert auf Extraktivismus. Er will die Wirtschaft ausschließlich über den Abbau und Export von natürlichen Rohstoffen beleben. Die Bevölkerung ist ihm dabei völlig egal.“
EXTRAKTIVISMUS OHNE ENDE
Manrique ist Juristin, Umweltaktivistin und stellvertretende Direktorin des bergbaukritischen peruanischen Netzwerks CooperAcción. Anfang Juni besuchte bei einer politischen Rundreise Deutschland und die Schweiz und informierte über die sozio-ökologischen Auswirkungen des Bergbaus in Peru. (Foto: Jonas Seufert)
Pedro Pablo Kuczynski hat die Wahlen knapp gewonnen. Was bedeutet das für den Bergbau in Peru?
PPK‘s (übliche Abkürzung für Kuczynski, Anm. d. Red.) neoliberales Programm für den Bergbau ist nicht neu. Das gibt es mindestens seit den 1990ern, seit Alberto Fujimori. Fast die Hälfte des Landes war in kollektivem Besitz von Bauern und Bäuerinnen. Alle Präsidenten haben seitdem Bergbauunternehmen aggressiv angeworben und den Menschen Land weggenommen. Das wird sich nicht ändern. Aber wir hoffen, dass PPK zumindest die internationalen Standards achtet. Wie wir ihn kennengelernt haben, ist ihm das internationale Ansehen Perus wichtig. Das bedeutet erst mal eine größere Garantie für den Umweltschutz und Menschenrechte.
PPK hat bereits angekündigt, dass er „mit Keiko ins Gespräch kommen“ will. Ihre Partei hat ja die Mehrheit im Kongress. Welche Auswirkungen hätte eine Allianz der beiden?
Das wäre eigentlich keine Überraschung. Beide verfolgen das gleiche neoliberale Modell. In dem Fall müssen wir genau beobachten, welche Vereinbarungen sie treffen. Der „Fujimorismus“ steht für einen direkten Angriff auf die Menschenrechte und für Korruption. Es gibt enge Verbindungen zur Armee und zum Drogenhandel.
Intensiver Bergbau bedeutet auch immer Umweltschäden. Welche Probleme sind diesbezüglich am gravierendsten?
Zunächst ist da das Wasser. Schwermetalle, die zur Extraktion von Gold gebraucht werden, verpesten Quellen und schädigen Menschen und Tiere. Firmen bekommen Wassernutzungsrechte in Regionen zugesprochen, in denen Landwirtschaft betrieben wird. Sie leiten Flüsse um oder legen Quellen trocken. Die Menschen, die vorher das Land bewirtschaftet haben, verlieren ihre Einnahmequelle.
Das schafft natürlich Konflikte …
In Peru gibt es keine funktionierenden Institutionen, die die Menschen vor Ort einbeziehen. Alle Entscheidungen werden in Lima getroffen. Es gibt Alibi-Konsultationen, oft mit sehr technischen Daten und in einer Sprache, die die Leute nicht verstehen. Um sich zu beschweren, treten die Betroffenen einen regelrechten Leidensweg durch die Institutionen an. Alle sagen, sie seien nicht zuständig. Wenn der Konflikt dann ausbricht, kommt die Regierung und sagt: Jetzt müssen wir uns kümmern.
Kümmern in welchem Sinne? Immer wieder reagiert sie auch mit Repressionen.
Sie unterdrücken Demonstrationen nicht nur vor Ort, sondern auch durch die Gesetzgebung. 2014 wurde ein Gesetz verabschiedet, dass Polizisten vor Strafverfolgung schützte, sollten sie ihre Waffen in Konfliktsituationen nutzen. Das war eine Lizenz zum Töten. Es gab zahlreiche Verletzte und Tote rund um die Minen. Durch den Druck der Zivilgesellschaft hat die Regierung dieses absurde Gesetz zurückgenommen. Momentan werden Hunderte Menschen wegen ihrer Teilnahme an Protesten strafrechtlich verfolgt und ins Gefängnis gesteckt. In Las Bambas, einer der großen Minen, sind es 80 Leute. Sie sprechen Quechua und müssen sich ohne Anwalt einem Prozess stellen, der auf Spanisch geführt wird.
Seit geraumer Zeit sind die Rohstoffpreise im Keller – auch für Kupfer und Gold, welche besonders in Peru gefördert werden. Inwiefern schlägt sich das auf die Situation der Menschenrechte nieder?
Da gibt es einen indirekten Zusammenhang. Ein niedriger Preis heißt weniger Einnahmen für den Staat. Also hebt er die Fördermengen an. Dafür musst du Prozesse beschleunigen: bei der Vergabe, bei den Umweltanalysen, bei der Konsultation der Bevölkerung. Umwelt- und soziale Standards werden aufgeweicht.
Das ist aber auch eine Entscheidung der jeweiligen Regierung. Was müsste sich in der Regierungszeit von PPK ändern?
Wir brauchen rechtliche Instrumente, um die Betroffenen an Entscheidungen zum Bergbau teilhaben zu lassen. Hier hoffen wir auf einen Dialog mit Kuczynski. Die Konfliktzonen sind vom Bergbau abhängige Regionen, weswegen die dort lebenden Menschen eine Art Hassliebe zum Bergbau entwickelt haben. Er ist momentan die einzige Geldquelle – für Straßen, Licht und für Telefonanschlüsse. An dieser Stelle müssen wir wirtschaftliche Alternativen schaffen. Wir versuchen in den Abbaugebieten Familienbetriebe zu stärken, die nicht im Bergbau aktiv sind. Aber das braucht Zeit.
Der Bergbau ist ein globales Geschäft. Wie finden wir eine globale Antwort auf seine negativen Folgen?
Viele industrialisierte Staaten unterstützen Bergbauunternehmen finanziell. Wir müssen gemeinsam feststellen: Wer bekommt unter welchen Umständen wie viel Geld? Dann müsste es zivil- und strafrechtliche Normen in den Ländern geben, in denen solche Firmen ihren Hauptsitz haben. Eine Klage in einem Land wie Deutschland wirkt stärker als eine Klage in Peru. (In Deutschland können Firmen für Menschenrechtsverletzungen im Ausland nicht zur Rechenschaft gezogen werden, Anm.d.Red.)
Im April dieses Jahres hat die Anti-Bergbau-Aktivistin Maxima Acuña den Goldman-Umweltpreis gewonnen. Das hat für viel Wirbel in den internationalen Medien gesorgt. Wie wichtig ist das für die Arbeit vor Ort?
Das ist ein Erfolg für die sozialen Bewegungen und ein Stein im Schuh der Unternehmen. Den Fall von Maxima haben wir alle unterstützt. Die Unternehmen werden in Zukunft mit mehr Vorsicht arbeiten müssen. Kein anderes Unternehmen will eine Maxima.
AM BITTERSÜSSEN FLUSS
Beim Dammbruch der Bergwerkdeponie Fundão der Firma Samarco Mineração S.A. bei Mariana im Bundesstaat Minas Gerais gab es weder Alarm noch Notfall-Richtlinien. Als die Katastrophe passierte, schrien die Menschen: „Die Deponie ist gebrochen! Der Schlamm kommt gleich! Weg hier!“. Die Menschen rannten um ihr Leben. Dies berichtet Paula Geralda Alves aus dem kleinen Ort Bento Rodrigues, der durch die Schlammwelle dem Erdboden gleichgemacht wurde. Sie zeigt auf ihr rotes Moped, das sie zärtlich „Berenice“ nennt. „Als ich den Dammbruch mitbekam, raste ich mit Berenice durchs Dorf, lud meinen sechsjährigen Sohn João Pedro und weitere Familienmitglieder aufs Moped und brachte sie da weg.“ Dann fuhr sie zurück und holte weitere Dorfbewohner*innen, die deshalb heute noch alle leben. Warnsirenen gab es beim Bergwerk keine.
„Bis April ist der Fluss wieder sauber!“ Dies hatte der Wasserökologieforscher Paulo Rosman der Bundesuniversität Rio de Janeiro drei Wochen nach dem Dammbruch der BBC gesagt. Die Regenzeit werde dafür sorgen, dass der Schlamm über den Fluss ins Meer ausgewaschen werde.
Viel zu viel Zuversicht, wie die Sachlage heute zeigt. Denn mittlerweile zeigt sich die Schlammblase allerorten. In Bahia, 250 Kilometer nördlich der Mündung des Rio Doce, liegt das Unterwasserschutzgebiet Abrolhos. Es hat unzählige Riffe, viele Korallenarten und ist bevorzugtes Laichgebiet der Fische der Region. Die damalige Umweltminsterin Izabella Teixeira hatte wenige Wochen nach dem Dammbruch verkündet, die Schlammwalze werde sich im Meer verteilen, aber niemals so weit, dass sie Unterwasserschutzgebiete wie beispielsweise Abrolhos erreiche. Nun ist sie da. Im Rio Doce ist sie auch noch. Und aus der Samarco-Mine fließt noch weiter täglich der Klärschlamm.
Die Terra Indígena Piraquê-Açu liegt rund fünfzig Kilometer Luftlinie südlich der Atlantikmündung des Rio Doce. Piraquê-Açu heißt auf Guaraní „Großer Fisch“. Laut Behördenangaben hätte die Schlammblase auch hierhin niemals gelangen können. „Die Leute von Samarco kamen hier mit einem Lastwagen an, sprangen raus, nahmen Wasserproben und nahmen auch den verendeten boto cinza, den Guayana-Delfin, mit. Dann waren sie wieder weg und wir haben nichts mehr von ihnen gehört.“ Pedro, der Kazike der Terra Indígena Piraquê-Açu im Bundesstaat Espírito Santo, zeigt aufs Wasser. „Dort unten ist seit zwei Monaten so eine komische dickflüssige Schlammschicht. Die kannten wir vorher nicht“, sagt er. Der Schlamm sei eines Tages nach der Flut im Fluss gewesen. Ist daran der Delfin gestorben? Pedro weiß es nicht.
Er schickt seinen Sohn Rodrigo zum Tauchgang in fünf Meter Wassertiefe, um Proben dieser Schlammschicht hochzuholen. Als Rodrigo wieder auftaucht, zeigt er die dickflüssige Schlammmasse. „Wir wissen nicht, was das ist, und niemand redet mit uns.“ Pedro und Rodrigo sagen, sie haben Angst um ihr Gewässer. Angst um die Fische. Sie befürchten, dass dieser Schlamm, „von dem Bergwerk da in Minas Gerais“, wie Pedro sagt, zu ihnen gekommen ist. Sie wissen es nicht, weil niemand mit ihnen über die Wasserproben gesprochen hat.
Eine halbe Autostunde weiter liegt der kleine Küstenort Coqueiral, 30 Kilometer südlich der Mündung des Rio Doce. Die Palmen wehen im Wind, bieten Schatten auf dem Weg zum ehemaligen Firmensitz der Eukalyptusplantage, der nun ein wissenschaftliches Institut beherbergt. Hier befindet sich die ozeanografische Forschungsstation der staatlichen Universität von Espírito Santo. In der Aula hören zwei Dutzend Anwesende dem Professor Alex Bastos zu, der mit Kolleg*innen mehrerer Fachbereiche die Wasserdaten im Meer untersucht hat. Es ist das erste Mal, dass solche genauen Daten für den Mündungs- und Küstenbereich vorgestellt werden. Nach Ankunft der Schlammblase, sagt Bastos, sei der Eisengehalt im Meerwasser um den Faktor 20 angestiegen, bei Aluminium ging es um den Faktor 10 nach oben, bei Chrom und Mangan um den Faktor 5. Sehr besorgt zeigt er sich über die Folgen für die Artenvielfalt im Benthos, also im unteren Gewässerbereich. Dort sei die Zahl der Algenarten von 60 auf 25 zurückgegangen, und dies habe Auswirkungen auf die gesamte Nahrungskette.
Es gebe ja noch andere Daten, hebt Bastos an und wirft einen kurzen Blick in die vorletzte Reihe des Auditoriums. „Die Daten des Marineforschungsschiffs Vital de Oliveira, das als erstes vor Ort war und umfangreiche Datenerhebungen zu Wasser- und Sedimentqualität getätigt hat.“ Das Marineschiff verfüge über die beste Ausrüstung in Brasilien und habe Ende des Jahres die Wasserdaten der Region erhoben. „Die Daten aber sind unter Verschluss.“ Geheimhaltungsfrist: Fünf Jahre.
Bastos schaut wieder in die vorletzte Reihe, so dass die im Saal Anwesenden, die Wissenschaftler*innen, die Journalist*innen und die um ihre Existenz besorgten Fischer*innen, sich umdrehen. In der vorletzten Reihe sitzt ein Herr in Marineuniform. Er macht sich Notizen und verzieht sonst keine Miene. Auf der Anwesenheitsliste hat er sich nicht eingetragen.
Zwei Monate später. Der Druck in den Medien über die Verschlusssache wurde so groß, dass die Marine die Daten schließlich freigab. Diese zeigen, dass sich in 25 Meter Wassertiefe eine zwei Zentimeter große Schlammlache abgesetzt hat. Eine Todeszone, die sich über hunderte Quadratkilometer erstrecken könnte, so genau weiß das niemand. Die Marinedaten bestätigen zudem die Befürchtungen der Fischer: Bei Arsen, Mangan, Selen und Blei liegen die Messwerte über den zulässigen Grenzwerten.
Ortswechsel. Das Fischerdorf Regência liegt an der Mündung des Rio Doce. Eigentlich tummeln sich hier in der Brandung Surfer*innen, eine von Brasiliens wichtigsten Schildkrötenschutzzonen befindet sich hier und die kleinen Fischereiboote fahren im Fluss und aufs Meer, um Wolfsbarsche, Meeräschen, Snooks, Buntbarsche, Tigersalmler oder Krebse zu fangen.
Das Meer bei Regência ist tiefrot. Erst weit am Horizont bricht das Licht im Wasser und lässt es dort wieder bläulich schimmern. Im kleinen Hafen liegen die Boote verwaist. Ein Schild warnt vor dem Wasser. „Gebiet temporär fürs Baden ungeeignet“, steht da. Temporär?
„Ich war sieben Jahre alt, als ich anfing zu fischen. Und nun das.“ Seu Arnoilton kämpft mit den Worten. „Ich habe die Schlammwelle kommen sehen, ich war gerade mit dem Boot auf dem Fluss. Erst kam sie scheinbar langsam näher, und dann, ein paar Minuten später, war ich von ihr komplett umgeben.“ Die Fische seien aus dem Wasser gesprungen und vor dem Schlamm geflohen. Richtung Meer. „Überlebt haben nur die auch an Salzwasser angepassten Fische. Alle anderen: tot.“
Zwei Boote sind am Horizont zu sehen. Zwei Fischer entnehmen Wasserproben, damit die vor Ort entsandten Mitarbeiter*innen von Samarco die Qualität prüfen, erläutert an der kleinen Mole der Fischer Seu Zé do Sabino. Er und seine Frau Sônia sagen, kurz nachdem die Klärschlammwelle hier ankam, hätten sie viel zu tun gehabt. „Da haben wir für nicht wenig Geld die toten Fische für Samarco eingesammelt.“ 150 Reais am Tag, umgerechnet 35 Euro, hätte Samarco bezahlt, berichtet der Mittfünfziger. „Eigentlich dürfte ich das ja nicht erzählen, aber einige von uns sagten, dass da ruhig vier, fünf solche Dammbrüche kommen könnten, wenn sie dann jedesmal so ein gutes Auskommen haben.“ Aber man müsse auch sehen, dass das Samarco-Geld doch wenigstens ein wenig Kaufkraft hierher nach Regência gebracht habe. Zé zögert. Dann wird er nachdenklich und ergänzt, wie um sich zu entschuldigen. „Tourismus gibt es hier nicht mehr.“ An etlichen der pousadas, den Hostels, hängen Verkaufsschilder. Viele kleine Geschäfte haben dichtgemacht.
Es trifft die Kleinen. Sagt der Präsident der Fischer*innenvereinigung von Espírito Santo, Manuel Bueno. Alle kennen ihn unter dem Namen Nego da Pesca. Er ist wütend. Denn die Justiz hier in Espírito Santo hat am Tag zuvor den Fischfang im Meer vor der Mündung des Rio Doce komplett verboten. „Das regt mich so auf!“, sagt Nego da Pesca. Das Gericht verbot die Fischerei in drei Munizipien: In Aracruz, Linhares und einem Teil von São Mateus. Und das Verbot reicht bis in die Gegenden mit einer Wassertiefe von 25 Metern. „Damit haben sie der Kleinfischerei den Fischfang verboten.“ Denn die größeren Trawler können weiter aufs Meer hinausfahren, die kleinen nicht.
„Und das Kurioseste ist: Im Fluss dürfen wir fischen, im Meer nicht.“ Denn das Gericht hatte nur die Frage zu klären, ob der Fischfang im Meer verboten werden sollte. Im Fluss galt zuvor ein Fisch- und Angelverbot. Aber nicht wegen der Schlammwelle aus dem Bergwerk, sondern wegen der piracema. So heißt in Brasilien die Laichzeit der Fische von Oktober bis März, in der das Fischen verboten ist, um die Erholung der Bestände zu ermöglichen. Die Piracema lief im April aus, also ist der Fischfang im Fluss wieder automatisch erlaubt. Hat ein Gericht sich mit dieser Frage befasst? „Nein“, sagt der Fischer.
„Wir Fischer haben hier am Anfang zwei Sachen gemacht: Vor Ankunft der Schlammwelle haben wir die noch lebenden Fische eingefangen, um sie in Sicherheit zu bringen“, berichtet der Fischer Lazaro Roldão. „Das war unsere Aktion Arche Noah.“ Der junge Mann Anfang 20 erklärt, danach habe Samarco die Fischer angestellt, um die verendeten Fische einzusammeln. Die habe Samarco vergraben lassen, er wisse aber nicht, wo dies geschehen sei. Er dachte zuerst, sie würden die Fische untersuchen, um zu verstehen, woran sie gestorben seien, sagt Lazaro. „Als ich dann erfuhr, dass Samarco die Fische vergräbt, habe ich mich geweigert, mitzumachen. Ich werde doch nicht das Essen meiner Familie beerdigen.“ Und überhaupt: „Wir müssen doch wissen, was mit den Fischen nun los ist. Woran sie gestorben sind?“ Aber niemand sage ihnen etwas.
Die Firma Samarco sagt, sie hätte tausenden Kleinfischer*innen eine Kreditkarte zur Verfügung gestellt. Mit der erhalten sie jeden Monat den Gegenwert eines Mindestlohns in Höhe von umgerechnet 220 Euro. Hinzu kommt ein Aufschlag von zehn Prozent für Grundnahrungsmittel. Um diese Karte gibt es Streit. Denn nicht alle haben sie bekommen. In Regência haben von 80 Fischer*innen 20 keine Karte erhalten. „Verantwortlich war Samarco“, meint Seu Arnoilton. Er habe seinen Namen bereits im November registrieren lassen. Monatelang hielten sie hin. Letzte Woche war er wieder da, und auf einmal fanden sie seinen Namen nicht mehr auf der Liste. „Und das, obwohl mich hier alle kennen“, sagt Seu Arnoilton.
Der Fischer Frango und seine Frau Itamar sind auch zornig. Den größten Groll hegt Fischer Frango aber gegen die Fischer*innenvereinigung. Die habe im Auftrag der Samarco die Karten verteilt. Nicht alle, die Anspruch darauf haben, hätten eine bekommen. Einige aber, die nicht mal Fischer*innen seien, hätten Karten bekommen. Er selbst, Frango, hätte eigentlich Anspruch, aber die Vereinigung habe ihm mitgeteilt, seine Frau habe ja einen Job, im Heimatmuseum. Und die Karte von Samarco sei nur für die Alleinverdiener*innen von Familien gedacht.
Einig sind sich die Fischer*innen von Regência trotz allen Streits in einer Sache: Sie müssen einen Protest organisieren. Denn die Karte von Samarco gilt bis Ende April. Was danach geschieht, hängt einzig davon ab, ob die Fischer*innen genügend Proteste auf die Beine stellen können.
Hundert Kilometer weiter flussaufwärts. Seu Toninho und Dona Maria wohnen am Rio Doce, nahe Colatina. Seu Toninho ist Fischer, kann im Moment aber nicht auf den Fluss hinausfahren. Vor ein paar Tagen hat er sich die Hand verletzt, sie hat sich daraufhin entzündet. Er muss warten, bevor er wieder Fischen gehen kann. „Bevor ich mich an der Hand verletzt habe, bin ich da raus gefahren, trotz all dieses Klärschlamms“, erzählt Seu Toninho. „Ich habe am Abend zuvor immer bei der Polizeidienststelle angerufen und gefragt, ob sie neue Informationen oder Anordnungen hätten. Sagte ihnen, ich nähme das Gespräch hier auf, zur Absicherung. Morgen fahre ich raus und fische.“ Die Tonaufnahmen des Gesprächs will Seu Toninho für den Fall nutzen, dass irgendwer ihn verklagen sollte, falls er von dem Fisch krank werde.
Ein paar wenige Fische seien da noch. Bei weitem nicht so viele wie zuvor, sagt Seu Toninho. „Die meisten Fische sind kurz nach Ankunft der Schlammwelle gestorben. Die haben alle nach Luft geschnappt, so wie bei totem, verfaultem Wasser“, berichtet er. Seine Fischzucht in dem kleinen Teich, zehn Meter oberhalb des Flusses, musste er aufgeben. „Da waren 300 Kilo Fische drin, das Wasser hatte ich immer aus dem Fluss genommen“, erklärt Seu Toninho und zeigt, wo seine Pumpen sind. „Nach zehn Tagen waren alle tot. Ich musste unten den Abfluss aufmachen und alles in den Fluss ableiten.“
Auf der anderen Seite des Flusses hebt in der Ferne ein Rattern an. Es sind die Züge von Vale, die das Eisenerz an den Hafen von Vitória bringen. Der Schall bricht sich im Echo.
Seine Nachbarin habe ein neugeborenes Baby, sagt Seu Toninho. Er habe erst vor ein paar Wochen erfahren, dass sie ihr Baby mit Wasser aus dem Fluss wusch. Sie hatte kein anderes. Das Baby habe am ganzen Körper Ausschlag gehabt. Jetzt nicht mehr, denn Seu Toninho schickt seinen Sohn täglich hinüber mit mehreren Gallonen Wasser aus dem kleinen Bach, der bei seinem Grundstück vorbeifließt. „Dieser kleine Bach mit frischem Wasser ist ein Segen“, sagt er. Und verweist auf die Menschen in Colatina flussabwärts oder in Governador Valadares flussaufwärts. „Die kriegen von den Wasserbetrieben das Wasser aus dem Fluss geliefert. Sie sagen, es sei aufbereitet, aber dem traue ich nicht“. Will er bleiben? „Nein“, sagt Seu Toninho. Hier sei der Fluss tot, als Fischer könne er hier nicht mehr leben. Er sagt, er wolle hier alles verkaufen und mit seiner Familie nach Minas Gerais ziehen, wo er herstamme. Seine Frau sei von hier, der falle das wesentlich schwerer. „Aber ich denke, es geht nicht anders.“
Die indigenen Krenak leben und arbeiten auf 4.900 Hektar indigenen Territoriums in Resplendor im Osten von Minas Gerais, nahe der Grenze zu Espírito Santo. Itamar Krenak und seine Mutter Dona Deja freuen sich über den Besuch. Doch Itamars Miene ist ernst. „Ihr habt ja da unten den Fluss gesehen.“ Der Fluss hat jetzt Niedrigwasser, in den Gesteinswölbungen haben sich die Reste des Januarhochwassers angesammelt. Es ist knallorange. Beim Blick darauf wirkt es eher wie eine bemalte Wand, ganz oben ein silbriger Schimmer. Auf der anderen Seite des Flusses wieder die Eisenerz-Transporte. „Mehrmals die Stunde, tagein, tagaus, rattern die Züge“, berichtet Itamar.
Eigentlich darf man hier nicht sein. Denn Samarco hat hier einen zweistaffeligen Drahtzaun zwischen das Land der Krenak und den Fluss gezogen. „Sie sagten, das Wasser sei gefährlich für uns“, berichtet weiter unten am Wasser Irani Krenak. „Das wissen wir. Aber wir wissen nicht, wie viele und welche Schadstoffe in dem Wasser sind.“ Die Mittvierzigerin schaut auf den Fluss. Für die Krenak ist er zentraler Bezugspunkt, wirtschaftlich und kulturell. Sie nennen ihn seit altersher Watu Nek. „Wir Krenak sind traurig, denn Watu Nek ist gestorben”, erläutert Itamar. Und er fragt, woher sie die Fische zur Nahrung bekommen sollen? Woher das Trinkwasser nehmen? Das Wasser bringe das carro-pipa, der Tankwagen. „Aber die Fische?“
Die Krenak wollen nach Rio de Janeiro. Um dort ihren Protest in die Öffentlichkeit zu tragen. Denn im April treffen sich dort die Konzernchefs und -chefinnen der Vale, Miteigentümerin der Firma Samarco, auf der jährlichen Hauptversammlung.
Einige Wochen später. Das Kloster der Schwestern von der Himmelfahrt liegt auf den Hügeln von Santa Teresa, unten breitet sich Rio aus. Der Blick streift die Christus-Statue auf dem Corcovado, die Favelas, das Maracanã-Stadion, die Guanabara-Bucht, die Zona Norte und die Weiten der Baixada Fluminense, am Horizont die Bergketten der Serra. Auf der anderen Seite des Gebäudes liegt eine Aula, die an einen Sportplatz grenzt. Ein fünfköpfige Gruppe macht dort im Schatten Capoeira-Übungen, die Sonne steht schon tief. Drinnen in der Aula brüten zehn Aktivist*innen über das weitere Vorgehen. Es sind nur noch wenige Tage bis zur Aktionärsversammlung des Bergbaukonzerns Vale. Die Aktivist*innen haben sich alle eine Aktie der Firma gekauft. Damit können sie auf der Versammlung reden und den Konzernchefs die Leviten lesen. Denn der Dammbruch hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Die einzelnen Protestreden müssen aufeinander abgestimmt werden, geklärt werden, wer sich wann zu Wort meldet. Denn Redelisten gibt es nicht. Über jeden Tagesordnungspunkt wird abgestimmt. Bei der Stimmabgabe haben die Aktivist*innen dann die Möglichkeit, ihr Abstimmungsverhalten zu begründen. Und dafür haben sie drei Minuten. Und für den Höhepunkt heben sie sich eine ganz besondere Überraschung für die Vale-Konzernchefs auf.
Es ist der 25. April. Heute tagt in Rio de Janeiro, im Stadtviertel Barra da Tijuca, die Aktionärsversammlung von Vale. Zwei handvoll Aktionär*innen sind da – und die Aktivist*innen, die sich durch den Kauf einer Aktie Rederecht verschafft haben. Nach mehreren kritischen Redebeiträgen, bei denen der Versammlungsleiter mehrmals droht, ihnen das Mikrofon abzustellen, lassen die Aktivist*innen die Überraschung aus dem Sack. Die Anwältin Raphaela Lopes beantragt die Entlassung von Vorstand, Aufsichtsrat und Finanzbeirat. Die Aktivistin erläutert den geschockten Firmenvertreter*innen, dass ihnen die Kontrolle über die Firma entglitten und der Umgang mit den Folgen des Dammbruchs skandalös sei.
Das hatte es so bei Vale noch nicht gegeben. Entsprechend schmallippig reagiert Vale. Der Vorsitzende weigert sich, den Antrag entgegenzunehmen, er sei nicht Teil der Tagesordnung. Den Aktivist*innen gelingt es nach der Versammlung dennoch, den Antrag auf Entlassung ins offizielle Protokoll der Vale-Jahreshauptversammlung aufnehmen zu lassen. Immerhin.
Zeitgleich zur Aktionärsversammlung der Vale fand im Zentrum von Rio de Janeiro, am Largo da Carioca, ein Straßenprotest statt. Anwesend war auch Douglas Krenak, der aus Resplendor aus Minas Gerais nach Rio gereist war. „Wasser ist Leben“, spricht Douglas Krenak in das Mikrofon. „Und wir alle haben jetzt kein Wasser mehr.“ Der Watu Nek, der heilige Fluss, „das war der Fluss, der uns Krenak Nahrung gegeben hat, der uns gesund gemacht hat, wenn wir krank wurden.“ Watu Nek sei nun tot. „Unser Leben ist dadurch komplett zum Stillstand gekommen. Wegen dieser Art von Rohstoffausbeutung.“
Ein paar hundert Kilometer weiter nördlich rattern noch immer die Züge, schwerbeladen mit Eisenerz aus den Minen von Minas Gerais. Tagein, tagaus.
AN DEN UFERN DES KANALS
Es ist ruhig am Rio Punta Gorda. Ein laues Lüftchen schiebt das Wasser in sanften Wellen Richtung Atlantik und wer genau hinsieht, kann erkennen, wie ein paar Fische ihre Bahnen durch das klare Wasser ziehen. Nicht einmal eine Brise des großen Sturms, der sich seit zweieinhalb Jahren anbahnt, lässt sich erahnen.
Seit der ersten Pressekonferenz von Präsident Daniel Ortega und dem chinesischen Investor und Milliardär Wang Jing wehen zwei Worte durch das Land, in dessen Süden nur wenige Kilometer den Pazifik und den Atlantik trennen: El canal – der Kanal. Es war im Juni 2013, als die sandinistische Regierung den Beginn des Jahrhundertprojekts verkündete und erste Einzelheiten aus dem Gesetz 840, dem Gesetz zum Bau des Kanals, bekannt wurden. Darin sichert sich die Hongkong Nicaragua Canal Development Investment Co-Group die Betreiberrechte des Kanals für 50 Jahre mit Verlängerungsoption um weitere 50 Jahre. Diese beinhalten das Recht auf die Bodenschätze, die sich auf nicaraguanischem Boden in einem Korridor um den Kanal befinden.
Laut offiziellen Angaben soll der Kanal eine Länge von 278 Kilometern und eine Breite von 530 Metern haben. Die Baukosten werden auf 50 bis 100 Milliarden US-Dollar geschätzt. Zum Vergleich: das nicaraguanische Bruttoinlandsprodukt liegt derzeit bei 11,3 Milliarden Dollar. Zusätzlich wurden Verträge mit chinesischen Interessensvertretern über die Schaffung einer chinesischen Freihandelszone und über den Bau von zwei Häfen, eines Flughafens, einer Bahnstrecke sowie diverser Autobahnen und Brücken durch chinesische Baufirmen geschlossen. Ortega zufolge schaffe dies 1,2 Millionen direkte und indirekte Arbeitsplätze. Der Investor Wang Jing spricht allerdings lediglich von 50.000 Arbeitsplätzen, von denen nur die Hälfte für Nicaraguaner*innen vorgesehen sei. Durch den Bau würden 400.000 Hektar Regenwald gerodet sowie zahlreiche Dorfbewohner*innen und Mitglieder indigener Gemeinschaften enteignet und vertrieben. Im Falle einer Verzögerung des Kanalbaus durch Widerstände in der Bevölkerung würde der nicaraguanische Staat für entstehende Einbußen gegenüber dem chinesischen Investor haftbar gemacht, ebenso für mögliche Umweltschäden.
Im Dezember 2014 gab es den ersten Spatenstich. Seitdem wurde nicht mehr weiter gegraben, der Bau liegt derzeit auf Eis. Allerdings wird allein die Diskussion um das Kanalprojekt das Land nachhaltig verändern.
Die politischen Vorgaben kommen dabei aus der Pazifikregion des Landes. Das hat bereits Tradition: Mit der Hauptstadt Managua, der Revolutionsstadt León und der Touristenmetropole Granada liegen die politischen Zentren und wichtigsten Städte des Landes im Westen. Der Kanal ist ein Projekt der Sandinist*innen, nicht zu verwechseln mit jener revolutionären Volksbewegung aus den 1970er Jahren. Es handelt sich lediglich um die übriggebliebene politische Klasse, die Ortega und seiner Partei der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) treu geblieben ist.
Einige dieser Veteranen betreiben heute das Revolutionsmuseum in León. Ältere Männer mit vernarbten Gesichtern zeigen Schwarzweißfotos von den Straßenkämpfen und huldigen den Gründervätern der Nation. Den Kanal finden sie gut: Er bringe Wohlstand ins Land. Endlich realisiert sich ein nicaraguanischer Traum. Es sind die Worte des Präsidenten.
Nur wenige Straßen vom Stadtzentrum mit seiner Kathedrale und seinen Fassaden im Kolonialstil entfernt lebt die Familie von Vladimir Sánchez. Gemeinsam mit seiner Frau, seinem Sohn, seiner Tochter und seinen Enkeln bewohnt er zwei Zimmer. Das Wohnzimmer ist zweigeteilt: Hinten stehen ein Fernseher und drei Stühle, im vorderen Teil lagern Chips, Zahnpasta, Kaugummi und Waschmittel – Waren, die sie durch ihr Fenster zur Straße hin in Form eines Kiosks vetreiben. „Weißt du, warum ich gegen den Kanal bin?“, fragt Vladimir, um dann selbst die Antwort zu geben: „Was nützt mir ein Kanal, der erst in 100 Jahren Geld bringt? Ich werde dann schon tot sein, mein Sohn auch und meine Enkel auch.“ Von Montag bis Sonntag betreiben Eltern und Kinder den Kiosk. Besonders gut verkauft sich die Bananenmilch gegen die Hitze. Die Einnahmen eines Tages reichen, um für den nächsten Tag einzukaufen: Mittelstand in Nicaragua. Tagesgeschäft statt langjährige Zukunftsinvestitionen. Die Vorstellung, dass sich der Kanal lohnen könnte, ist fremd.
Überhaupt scheint dieser Kanal weit weg zu sein, die großen Städte tangiert er kaum.
Die entscheidende Frage bleibt: Wem bringt der Kanal etwas? Für die Regierungselite wird er sich jedenfalls lohnen, so hat Politik hier immer funktioniert. Aber für wen noch? Die Antworten fallen je nach Region sehr unterschiedlich aus.
Die durch den Kanalbau entstehende Dynamik steht in der Tradition der Besiedlungsgeschichte des einst dicht bewaldeten Landes. Wer im Westen keine Perspektive sah, zog weiter ins Landesinnere. Bäume wurden gefällt, Fincas gegründet, Dörfer entstanden. Nueva Guinea, sieben Busstunden von Managua gelegen, ist mittlerweile eine Kleinstadt. In diesen Tagen feiert der Ort, der bei der Gründung Luz de la Selva – Licht des Dschungels – hieß, 51-jähriges Jubiläum. Dschungel findet sich rund um Nueva Guinea kaum noch, dafür hat die Stadt heute einen Supermarkt, drei Bankautomaten, einen Busbahnhof und ein Baseballstadion. In der Woche des Jubiläums präsentiert sie sich von ihrer besten Seite. Beim hípico führen Pferdebesitzer ihre edelsten Hengste und Stuten vor, beim Rodeo kämpfen Cowboys in Jeans, Gummistiefeln, Hemden und mit großen Hüten mit dem Stier, um ihre vermeintliche Männlichkeit unter Beweis zu stellen. Nueva Guinea ist eine Stadt unter den Dörfern.
Der bisher größte Protestmarsch gegen den Kanal nahm hier seinen Anfang. 3.000 Bäuerinnen und Bauern zogen bis in die Hauptstadt Managua. Seit geraumer Zeit hatte es einen solchen, öffentlichen Protest gegen die Regierung nicht mehr gegeben. Politik ist kein Thema, über das gerne geredet wird: Der Bürgerkrieg hat seine Spuren hinterlassen, ebenso die Korruptionsskandale der letzten Jahrzehnte. Kaum jemand traut der Politik noch zu, die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern zu können. Außerdem gibt es da noch diese Dinge, die jeder weiß, aber nicht öffentlich aussprechen mag. Die Rolle von Rosario Murillo beispielsweise, Ehefrau von Daniel Ortega. Seit einem Missbrauchsskandal um die Tochter Ortegas habe Murillo ihren Gatten in der Hand. Der Präsident regiere nicht wirklich. Überhaupt – die Sandinisten konnten ihre Versprechen an die Bevölkerung nicht einhalten. Allerdings gelang es ihnen, an der Macht zu bleiben – das „Wie“ ist umstritten.
In Nueva Guinea glauben nur wenige, dass die amtierende FSLN-Bürgermeisterin vor zwei Jahren tatsächlich die Mehrheit der Stimmen erhielt. Der politische Entscheidungsprozess zum Kanalbau ist im Endeffekt nur die Spitze des Eisbergs.
Doch selbst in Nueva Guinea, dem Zentrum der sich zu Protesten organisierenden Landbevölkerung, ist die Besorgnis um den Kanalbau und seine negativen Folgen geringer geworden. Zu unsicher scheint die Finanzierung: Die erhofften Investoren bleiben aus und der Hauptgeldgeber Wang Jing hat während der jüngsten Turbulenzen an der chinesischen Börse wohl einen Großteil seines Vermögens verloren.
Am größten bleiben die Sorgen jener geschätzt 30.000 Menschen, die durch den Bau des Kanals umgesiedelt werden sollen. Doña Charito ist eine von ihnen: „Ich sage Nein, die Regierung sagt Ja. Was soll ich machen?“ Die 52-jährige betreibt ein kleines Restaurant in Polo am Rio Punta Gorda. Ihr Arbeitstag beginnt bei Sonnenaufgang und endet mit ihrem Untergang. Im Dorf gibt es einen großen Fußballplatz, um den sich ein paar Häuser reihen. Handyempfang gibt es keinen. Immer wieder reiten Bäuerinnen und Bauern auf dem Weg zu ihren Fincas ein und aus. Auf dem Fußballplatz trottet ein Maultier an einigen spielenden Hunden vorbei, beladen mit einem Tisch. Typische Transport- und Fortbewegungsmittel haben hier nunmal vier Hufe. Eine von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gebaute Hängebrücke, die bereits zum zweiten Mal nach vorangegangenen Zerstörungen wieder aufgebaut wurde, verbindet die beiden Flussufer.
Schon damals dachten Ausländer*innen, sie müssten der Entwicklung der Region auf die Sprünge helfen.
An der Stelle, wo heute der Rio Punta Gorda verläuft, soll der Kanal gebaut werden. Das Dorf Polo würde verschwinden. Die Regierung hat angekündigt, den Menschen ihr Gut abzukaufen, zu einem von ihr selbst bestimmten Preis. Aber: kein Landtitel, kein Geld. Ein Großteil der Menschen ginge leer aus.
Während der Trockenzeit quält sich ein mit Passagieren beladener Lastwagen auf einem Trampelpfad durch die Hügel, um nach Polo zu gelangen. Während der Regenzeit versorgen kleine Motorboote das abgelegene Dorf über den Fluss. Dieses Jahr hat die Trockenzeit einen Monat früher eingesetzt. Bereits seit Jahren sinkt der Wasserspiegel. Dadurch fiel die Bohnenernte bedeutend geringer aus, zum Entsetzen der Bäuerinnen und Bauern, deren Hauptnahrungsmittel nunmal Bohnen sind. Im ländlichen Nicaragua ist der Klimawandel keine graue Theorie, sondern gelebte Erfahrung.
Einer von Polos ersten Bewohnern ist Don Alfonso. Kraftvolle Augen verbergen sich unter seinem grauen Cowboyhut. Er ist dünn, sehr dünn, doch über seinen Arm laufen Muskelstriemen als Zeugen von fast dreißig Jahren Arbeit auf der Finca. Die Nachbarn haben gewechselt, er ist geblieben und seine Vision auch: Ökologischer Anbau. Die Natur bearbeiten, aber nicht ausbeuten. Stolz präsentiert er auf einem Tisch eine Auswahl seiner Ernte. Besondere Sorten von Kochbananen und Kartoffeln, Hibiskus, Kaffee, Kakao sowie weiteres Gemüsesorten, für die es keine deutsche Bezeichnung gibt. Manches wächst nur hier in dieser besonderen Klimazone. Don Alfonsos Finca ist ein Dschungel aus Farben, der sich über knapp 50 Hektar erstreckt. Wo sein Land endet, beginnt die Wiese des Nachbarn, über die schmatzende Rinder streifen. „Früher lebten hier fünf Familien und rundherum war Regenwald. Noch vor 15 Jahren gab es bis Puerto Principe kaum eine Finca. Heute hupt sich der Lastwagen einen Weg durch Kuhherden“, sagt Don Alfonso. „Ich würde nicht einen einzigen Baum meiner Finca gegen die beste Kuh tauschen.“ In Polo sieht das kaum jemand so wie er. „Die Leute denken, Nahrungsmittelproduktion sei von gestern und die Rinderzucht die moderne Wirtschaft“, erklärt Don Alfonso. Der Regenwald weicht den ganaderos – den Viehzüchtern.
Als sei sein Kampf um den Erhalt der Natur nicht schon hart genug, so muss er nun auch noch gegen den Kanal kämpfen. „Eines Tages hörte ich ein Geräusch, so laut, wie ich es noch nie gehört hatte.“ Ursache war ein Helikopter chinesischer Ingenieure, der auf dem Fußballplatz landeten. Sie führten Vermessungsarbeiten durch und entnahmen Bodenproben. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten die Bewohner von Polo nur aus dem Fernsehen vom Kanal gehört. Bis heute kam niemand von der Regierung, um mit ihnen zu sprechen. „Der Dialog ist wichtig für unser Zusammenleben. Aber mit uns redet keiner“, bemerkt Don Alfonso.
Etwas später führt er in einen kleinen Raum und zeigt seinen Schatz: eine Sammlung von Mineralien, Kristallen und prähistorischen Steinfiguren, die er in der Gegend gefunden hat. Ein Museum aus Managua wollte sie ihm abkaufen – er hat abgelehnt. Zwischen den Zeugnissen früher indigener Kulturen liegen Fundstücke aus dem Bürgerkrieg. Seit neuestem haben sich Überreste der Gesteinsproben der chinesischen Ingenieure hinzugesellt. Zeugen einer neuen Epoche? „Ich hoffe, dass ich Sie nochmal hier empfangen darf“, sagt Don Alfonso zum Abschied. 2018 soll der Kanal nach offiziellen Plänen fertiggestellt werden. Im selben Jahr würde seine Finca 40-jährigen Geburtstag feiern. Es wäre auch ihr Todestag.
Etwas weiter flussabwärts gibt es eine weitere Finca. Als das Boot anlegt, kommt jemand angeritten. Vicente Reyes, ein Mann mit festem Händedruck und sicherer Stimme, steigt vom Pferd. Von den Bäumen aus beobachten Leguane das Treiben. „Die sind auch weniger geworden“, sagt Reyes. Genau wie die Affen, die sich früher auf seiner Finca tummelten. „Nun habe ich schon lange keinen mehr gesehen“, sagt der Landwirt und lädt zum Mittagessen. Im Fernsehen schaut sein Sohn einen Animationsfilm. Er handelt von dem König eines bunten, lebendigen Waldreiches. Es wird bedroht von Termiten, die den Wald abholzen. Im Haus Fiktion, vor der Tür Realität.
Der Kampf um den Kanal ist auch ein Kampf der Lebensformen: ein auf Extraktivismus basierendes Entwicklungsmodell mit Öffnung zum Weltmarkt gegen die Subsistenzwirtschaft von Kleinbauern, die die Umwelt erhalten statt ausbeuten wollen. Die Vorstellungen gehen so weit auseinander, dass ein Dialog schwierig scheint.
Letztes Jahr verbreitete sich das Gerücht, ein Chinese sei in Polo ermordet worden. Hier sagen sie, er sei ertrunken. Allerdings hat eine Gruppe aus dem Dorf die Häuser der Chinesen niedergebrannt. „Wenn ein Chinese über den Fluss wollte, hat ihn keiner von uns mitgenommen“, sagt Reyes. Die Selbstorganisation der Bauern geht weiter, mittlerweile sind sie bewaffnet. Sollte einer enteignet werden, kommen alle zu Hilfe um das Grundstück zu verteidigen. Reyes ist die Wut anzusehen: „Die Regierung sagt, wir hätten hier nichts zu essen. Aber uns geht es gut!“
Etwas weiter im Landesinneren, nur wenige Kilometer von Polo entfernt, befindet sich eine Sperrzone, die man seit diesem Monat nicht mehr betreten darf. Was dort vor sich geht, weiß keiner so genau. Im Dorf wird gemunkelt, Guerillagruppen, die sich seit längerem im Norden des Landes formieren, befänden sich nun in der Gegend, um die Bevölkerung für ihren Kampf gegen die Regierung zu rekrutieren. Einige der ganaderos hätten sich ihnen angeschlossen. Diesen Monat hat die Regierung ihre Militärpräsenz noch einmal verstärkt.
Der Widerstand gegen den Kanal verläuft währenddessen weitestgehend friedlich. Es ist ein Paradoxon, dass die Protestbewegung hauptsächlich durch die Bevölkerung der ärmeren Teile des Landes getragen wird, die angeblich maßgeblich durch den Bau profitieren soll.
Das sind die sichtbaren Konflikte. Weitere Konflikte am Kanal bleiben derweil nicht aus. Europäische NGOs starten Petitionen um den Regenwald zu erhalten. China festigt mit und ohne Kanal seine geostrategischen Interessen in Nicaragua. Die nicaraguanische Regierung sucht den schnellen wirtschaftlichen Aufschwung. Indigene Gruppen klagen vor internationalen Gerichten gegen die Einschränkung ihrer Rechte und die Beschlagnahme ihres Territoriums.
In Polo hoffen sie, dass das vereinte „Nein“ stark genug ist. Es geht um das Grundrecht, sich durch die Erde, die man bewirtschaftet, selbst ernähren zu können. Kurz: Es geht ums Überleben.
ROTE FLUT
Kein Auslaufen Die vielen Fischerboote Chiloés bleiben in den Häfen vor Anker (Fotos: Caroline Kassin)
Fünf Kilometer lang und über einen Kilometer breit ist der Streifen toter Macha-Muscheln, der sich am Strand entlangzieht. Es sind Millionen solcher toter Muscheln, Fische, Krebse und anderer Meerestiere, die dieser Tage an die Küsten des südchilenischen Archipels Chiloé gespült werden. Die Rote Flut ist auf Chiloé nichts Ungewöhnliches, seit Jahren wird die Region von dieser Algenplage heimgesucht, aber dieses Jahr ist es extrem. Von offizieller Seite wird die Algenplage mit dem Klimawandel und dem dieses Jahr besonders stark ausgefallenem Wetterphänomen El Niño begründet. Aber die Chilotes sind sich sicher: Das Wetter ist höchstens teilverantwortlich für die Katastrophe. Sie geben die Hauptschuld den großen Lachsfarmen, die in großer Zahl in den Gewässern um Chiloé produzieren.
Auch verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen halten eine Überproduktion durch die Lachsindustrie für die Ursache; diese hätte das Ökosystem derart stark aus dem Gleichgewicht gebracht und somit ein massives Fischsterben in den Farmen ausgelöst. Um dem zu begegnen, kamen Unmengen von Antibiotika zum Einsatz – 450.000 Kilo im Jahr 2013, laut der chilenischen Fischereibehörde Sernapesca. Die Fischexkremente aus den riesigen Lachsfarmen und die Entsorgung von insgesamt fast 40.000 Tonnen toter Fische haben am Meeresgrund einen perfekten Nährboden für die giftige Alge geschaffen. Und die Regierung, so der Vorwurf, habe die Unternehmen gewähren lassen – es gibt keine wirksamen Regulierungen und Umweltstandards zum Schutz des Meeres und der Menschen. Die Entsorgung von etwa 4.000 Tonnen toter Lachse auf einen Schlag im März, unter Aufsicht und mit Hilfe der Marine und Sernapesca, gilt für viele als der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.
„Das Meer ist keine Mülldeponie“ heißt es auf einem Banner, das Greenpeace-Aktivist*innen Ende Mai vor der Lachsfarm Marine Harvest aufspannten. „Wir sind hier, um auf die Folgen aufmerksam zu machen, die die Ausweitung der Lachsindustrie auf die Umwelt und die Bewohner Chiloés hat. Diese Industrie ist überhaupt nicht effektiv reguliert und wir sehen keinen politischen Willen, dies zu ändern, um so dem Grundproblem zu begegnen, das hinter dieser Katastrophe steht“, sagt Estefanía González, Koordinatorin der Kampagne von Greenpeace Chile. Die Behörden hätten selbst zugegeben, dass sie die Entsorgung im Meer autorisiert hätten, weil man nicht wusste, wohin mit den als gefährlich eingestuften Massen an verwestem Fisch. „Wer kam denn überhaupt auf die Idee, eine Industrie zu erlauben, die 37.000 Tonnen vergammelten Fisch produziert, ohne dafür angemessene Entsorgungspläne zu haben?“, fragt Estefanía González.
Es ist bereits das zweite große Fischsterben um Chiloé innerhalb eines Jahrzehntes. 2007 verursachte ein Virus die größte sozio-ökonomische und gesundheitliche Krise in der Geschichte des Archipels – es entstanden Kosten in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar, die Lachsproduktion brach um 60 Prozent ein und 26.000 Beschäftigte wurden entlassen. Eine der ersten Maßnahmen der damaligen Regierung Michelle Bachelets waren Kredite in Höhe von 450 Millionen US-Dollar für die Lachsindustrie, die damals schon unter Verdacht stand, das Fischsterben mit ihrer unverantwortlichen Produktion selber verursacht zu haben. Und das, obwohl die Unternehmen trotz der Einbrüche Exporte über 2,4 Milliarden US-Dollar verbuchen konnten. Maßgeblich beteiligt an diesem Prozess war auch Felipe Sandoval, damals Staatssekretär für Fischerei und Aquakultur – heute ist er Vorsitzender der Lobbygruppe SalmónChile, der Interessensvertretung der lachsexportierenden Unternehmen Chiles. Mit seinen direkten Kontakten in die Regierung soll er die Unternehmen auch dieses Mal aus dem Schlamassel ziehen.
Während die milliardenschwere Lachsindustrie auch dieses Mal auf die Hilfe vom Staat hoffen kann, stehen die Menschen auf Chiloé vor dem Nichts. Viele wissen nicht, wie sie sich und ihre Familien in den nächsten Monaten ernähren sollen. Deswegen fordern sie Unterstützung von der Regierung, doch diese gibt sich zögerlich. Aber auf Chiloé kann und will man nicht warten. Seit Wochen protestieren die Chilotes mit Demonstrationen und Straßenblockaden, mehrere Zufahrtswege auf die Insel sind blockiert. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Bewegungen haben sich mit ihnen solidarisiert. Auch Anführer*innen der Studierendenbewegung sind trotz der eigenen Großproteste auf die Insel gereist. „Wir als Studenten rufen zur Solidarität mit der Bevölkerung Chiloés auf. Dieses Problem betrifft nicht nur Chiloé, sondern das ganze Land!“, sagte Marta Matamala, Sprecherin des Studierendenverbands CONFECH. Solidaritätsdemonstrationen in der Hauptstadt Santiago, bei der Aktivist*innen auch tote Lachse in die Wasserbecken vor dem Regierungspalast La Moneda warfen, wurden von der Polizei gewaltsam zerschlagen.
Mit den Protesten soll der Druck auf die Regierung erhöht werden, aber die Verhandlungen gehen nur langsam voran. Umgerechnet etwa 130 Euro Entschädigung wurde den Fischer*innen von der Regierung Bachelets angeboten – zu wenig, wie die meisten finden. Eine Familie lässt sich in Chile davon jedenfalls nicht ernähren. Die Fischer*innen fordern mindestens das Dreifache für die kommenden sechs Monate. „Wenn es um die armen Leute geht, werden alle Finanzreserven mit einem doppelten Schloss versehen, aber sobald es die Industrie und Politik zu entschädigen gilt, öffnen sich die Kassen plötzlich“, sagte Humberto Paredes, der für die Fischer*innen mit der Regierung verhandelt gegenüber CNN Chile. „Seit Jahren beobachten wir, wie der Staat die Lachsindustrie mit Millionen entschädigt. Aber heute sind sie nicht einmal in der Lage zu sagen: ‚Das ist, was wir haben, um das Problem zu lösen‘“, kritisierte er das Verhalten der Regierung nach einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Céspedes und Fischereistaatssekretär Súnico. Wegen der offenbaren Inkompetenz der beiden, forderte Paredes die direkte Intervention Michelle Bachelets: „Ich glaube, wenn die Präsidentin nicht eingreift, wird es zu Blutvergießen kommen“.
Die Situation auf Chiloé zeigt wieder einmal, welche Folgen das neoliberale Entwicklungsmodell Chiles für Mensch und Umwelt hat. Die Krise um die Rote Flut steht für viele Krisen im ganzen Land. Ein Land, das einem System unterworfen wurde, das Wirtschaftswachstum um jeden Preis fordert und in dem alle Regierungen seit der Militärdiktatur Pinochets die extraktivistischen Industrien privilegiert haben – ob Lachs-, Forst-, Bergbau- oder Energieunternehmen. Die Privatisierung aller Ressourcen und Lebensbereiche und die Nichtregulierung der Wirtschaft ist zum Vorteil einiger weniger und zum Nachteil vieler. Anhaltende Proteste, wie jetzt auf Chiloé oder die gleichzeitig stattfindenden Großproteste der Studierenden im ganzen Land, zeigen aber auch, wie immer größere Teile der Gesellschaft sich diesem System entgegenstellen – fest entschlossen, sich das Land wieder zu eigen zu machen. Auf ruhiges Fahrwasser kann sich die Regierung Bachelets also auch nach der Roten Flut nicht freuen.