SCHONUNGSLOS SUBTIL

Azor aus Argentinien Sektion Berlinale Encounters (Foto: Berlinale)

„Glauben Sie, Sie sind hier in Roland Garros?“, begrüßt der Schweizer Geschäftsmann Lombier zu Beginn von Azor den Privatbankier Yvan van der Wiel (Fabrizio Rongione) in Buenos Aires. Sollte dieser sich Illusionen hingegeben haben, was ihn in Argentinien im Jahre 1980 erwartet, sind diese spätestens nach der Frage seines Landsmanns passé. Mit der entspannt-versnobbten Atmosphäre des Pariser Tennisturniers Roland Garros hat die argentinische High Society trotz des luxuriösen Ambientes nicht viel gemeinsam. Denn auch in dem Metier, in dem er seit Jahrzehnten erfolgreich tätig ist, kann sich niemand mehr den Machenschaften und der Gewalt der in Argentinien herrschenden Militärjunta entziehen. In dieses Spiel wird Van der Wiel, der millionenschwere Spross einer Dynastie von Privatbankiers, nun unvermittelt geworfen, weil ein gewisser Keys, der bisherige örtliche Vertreter seiner Bank, wie vom Erdboden verschluckt ist. Verschwunden? Oder geflohen? Niemand weiß oder sagt etwas Genaues, obwohl sein Name in der argentinischen Oberschicht ein Begriff zu sein scheint. Vorsichtig abwägend versucht Van der Wiel nun, Keys‘ Luxuskunden weiter an die Bank zu binden. Dabei muss er sich schnell in der äußerst unsicheren politischen Gemengelage zurechtfinden. Denn jeder Fauxpas kann auch für ihn tödliche Konsequenzen haben.

Es ist kein Geheimnis, dass Schweizer Privatbanken jahrelang eine tragende Rolle bei der Finanzierung und Geldwäsche für die argentinische Militärjunta gespielt haben. Doch während viele filmische Verarbeitungen der Diktatur die Unterdrückung und das Leid der Zivilbevölkerung thematisieren, lief ihre Finanzierung durch Schweizer Bankiers bislang filmisch so geräuschlos und diskret ab wie in der Realität. Mit Andreas Fontanas Film Azor ändert sich das nun. Der Protagonist trifft bei seiner Besuchstour durch den goldenen Käfig auf Jäger und Gejagte: Eine Elite, die – changierend zwischen Skrupellosigkeit und Angst – an nichts anderes denkt als ihre Besitztümer zu wahren oder zu vergrößern. Dabei sind einige mittlerweile selbst schon im Visier der Junta. So gibt es auch bei den politisch weniger konformen Superreichen schon die ersten Verschwundenen. Weil die Konkurrenz droht, wichtige Kunden auszuspannen, steht Van der Wiel bald vor der Entscheidung, ob er für seine Geschäftsinteressen auch die letzten Skrupel aufgeben soll.

Andreas Fontanas Langfilmdebüt Azor ist ein beeindruckender Einblick in die Welt der Superreichen und ihrer Bankiers während der dunkelsten Jahre Argentiniens. Eine falsche Bemerkung, ein falscher Kontakt, und wichtige Türen schließen sich für immer. Der Zynismus und die korrumpierte Moral der Militärs bricht sich in den oberflächlichen Gesprächen ebenso Bahn wie die Bereitschaft der Banken, über immer größere Ungeheuerlichkeiten hinwegzusehen. Azor steht in der codierten Sprache der Bankiers für die Fähigkeit, zum richtigen Zeitpunkt nichts zu sagen. Diese Fähigkeit lässt Fontana seine Figuren im Laufe des Films perfektionieren, so dass der Aufenthalt der Schweizer Delegation sich zunehmend zu einer Reise ins Herz der Militärdiktatur entpuppt. Ständige Begleiter*innen Van der Wiels sind dabei seine so weltgewandte wie abgebrühte Ehefrau Inés (Stéfanie Cléau) und vor allem das Phantom des verschollenen Keys. Dessen Geheimnisse entfalten eine Sogwirkung, der sich Van der Wiel irgendwann nicht mehr entziehen kann. Referenzen zu Francis Ford Coppolas Vietnam-Epos Apocalypse Now sind oftmals so überdeutlich, dass sie als gewolltes Augenzwinkern verstanden werden sollten. Doch der mit einem durchweg großartigen Schauspielensemble besetzte Film ist für sich selbst gesehen ein kleines Meisterwerk, so dass er dieser Querverweise gar nicht nötig hätte. Azor ist ein bislang fehlendes, glänzendes Mosaiksteinchen in der filmischen Aufarbeitung der argentinischen Militärdiktatur. So subtil und gleichzeitig schonungslos wie Fontana haben nur wenige die Abgründe hinter deren polierter Fassade aufgezeigt.

Männliches Ökosystem

Fotoquelle: WarnerMedia

Die Geschichte beginnt mit einer Orgie, organisiert von einem Senator, einem Richter und dem Vertreter einer ausländischen Bank, die sich zwei Transfrauen und eine minderjährige Prostituierte über ihren Kontakt zum „Milieu“ besorgen. Der Sex ist hart und das Koks wird im Minutentakt geschnupft. Dumm nur, dass der Minderjährigen zuviel davon in die Nase gerieben wird und sie inmitten des Geschehens stirbt.

Der Tod von Yiyi setzt im Laufe des kurzen Zeitraums zwischen dem 2. März und dem 20. April 1996 eine ganze Reihe von Kettenreaktionen in Gang – mit verhängnisvollen Folgen für ihre Kolleg*innen, den Zuhälter Tucu und viele andere Figuren. Dabei treiben  krimitypische Elemente wie ein Comisario und sein Sergeant, die Beseitigung der Leiche, ein heimlich aufgenommenes Video von der Orgie und die Suche nach diesem die Handlung voran. Doch „Entre Hombres“ verlässt recht schnell das Genre des Whodunit. Statt Aufklärung interessiert  von Anfang  an nur die Vertuschung des Verbrechens, das sich im Laufe der Handlung multipliziert.

Regisseur Pablo Fendrik entführt uns in eine Zeit und ein Milieu, in dem jede Interaktion gewalttätig ist. Hier kämpft nicht Gut gegen Böse, hier kämpft jeder für sich allein – manchmal in Begleitung von anderen. Korrupt sind alle, angefangen von den Organisatoren der Orgie über die Polizei bis hin zu den „Kriminellen“, bei denen für jede Transaktion zwischen Leben und Tod nur der Preis zählt. So preist  ein Waffenhändler in bester Verkaufsshowmanier die Vorteile der verschiedenen Schnellfeuerwaffen (einschließlich seiner Sonderangebote) an, während der Sergeant auf den nicht vorhandenen Waffenschein eines Fleischers ganz selbstverständlich mit der (kostenfreien) Bestellung von Fleisch für einen Grillabend für vier Personen reagiert. Immer mit dabei das Koks, das „Gesetzeshüter“ wie „Kriminelle“ fast ununterbrochen konsumieren und  in der Folge bei allen anderen Handlungen leise vor sich hinschnüffeln.

Er habe ein „männliches Ökosystem“ zeigen wollen, in dem „es keinen Platz für irgendetwas gibt, das nicht gewalttätig ist“, sagte Regisseur Pablo Fendrik im Interview mit der Berlinale. Das ist ihm ganz unbestreitbar gelungen. In Abwesenheit eines Helden wird die Gewalt in keiner Weise abgemildert oder gerechtfertigt, eine positive Gegenerzählung existiert unter diesen Männern nicht. Frauen spielen nur als Prostituierte eine Rolle. Dabei habe ihn, so Fendrik weiter, das spezielle Mindset interessiert, das ständig Gewalt reproduziere. Damit wolle er Männern „auf die brutalste und dunkelste Weise einen Spiegel vorhalten“ und sie so dazu anregen „über uns heutzutage nachzudenken“.

Es ist sicher kein Zufall, dass diese Serie im Argentinien von Carlos Menem angesiedelt ist, der Argentinien von 1989 bis 1999 als Präsident regierte, ein gnadenloses neoliberales Programm durchsetzte und bis heute für Waffenhandel und Korruption steht. Buchautor Germán Maggiori, der gemeinsam mit Fendrik das Skript für den Film entwickelt hat, lebte nach eigenen Angaben monatelang im Selbstversuch im kriminellen Milieu von Buenos Aires, bevor er 2001 „Entre Hombres“ veröffentlichte. Das Resultat dieses Selbstversuchs geht unter die Haut – Triggerwarnung bezüglich expliziter Sex- und Gewaltszenen eingeschlossen.

Subtil und zärtlich


© Betania Cappato & Iván Fund

Eine Frau untersucht Fische in ihrem Labor. Mal von ihr umarmt, mal an ihrer Seite, begleitet sie ein Mädchen, das aufmerksam und still jede ihrer Bewegungen beobachtet. Die Frau ist Julia (Mara Bestelli) und das Mädchen ist ihre Tochter Ema (Clementina Folme).

Ema ist im Alter, in dem sie eingeschult werden sollte. Verschiedene Schulen lehnen sie jedoch ab. Alle bis auf eine. Eine kleine, einfache Schule, die in Cerro Hueso, einem Ort am Ufer des Flusses Paraná, einige Kilometer von Santa Fé entfernt, liegt. Und so verlassen Ema und ihre Eltern Julia und Antonio (Pablo Seijo) die Stadt, um sich am Flussufer einzurichten.

Una escuela en Cerro Hueso, inszeniert von der argentinischen Regisseurin Betania Cappato, basiert auf einer wahren Geschichte. Emas Figur ist inspiriert vom Bruder der Regisseurin und Drehbuchautorin Betania Cappato, bei dem als Kind autistische Züge diagnostiziert wurden. Dieser Hinweis auf den biografischen Charakter des Films geschieht nicht in der Absicht, den Parallelen zwischen Fiktion Realität auf den Grund zu gehen. Vielmehr soll er die Genauigkeit und das Einfühlungsvermögen hervorheben, mit der Cappato die Figur der Ema entwirft. Im Film wird die spezielle Situation des Mädchens zu keinem Zeitpunkt explizit benannt, sondern sie zeigt sich in fragmentierter Form, in der Aneinanderreihung von Details. So wie im zwanghaften Umfahren des Randes von Gegenständen, dem Hin- und Herlaufen von einer Seite des Raumes zur anderen, der Schwierigkeit, sich anzuziehen oder in der Tendenz, die Handlungen anderer nachzuahmen. Es sind ihre Obsessionen und Verhaltensweisen, die zu verstehen geben, dass wir es mit einem Menschen zu tun haben, der die Welt auf andere Weise wahrnimmt. Das, und ihr Schweigen.

In Una escuela en Cerro Hueso ist Schweigen Gold. In vielen Szenen hört man nur  die Geräusche der Natur, vor allem des Wassers, das eines der Hauptmotive der Geschichte ist. Denn die Verschmutzung des Flusses und die Wasserprivatisierung sind als Themen omnipräsent. Eine subtiler politische Fingerzeig und ein strukturierendes Element der Erzählung. Denn im Sterben einiger Fischarten und im Überleben anderer spiegelt sich die Geschichte von Ema und ihrer Familie, in einem erzählerischen Raum, der als Tragödie zu beginnen scheint und mit einem Fest endet.

Es gibt nicht allzu viele Dialoge im Film, dafür aber umso mehr Gesten. Denn Ema spricht nicht. Nicht mit ihren Lehrerinnen, nicht mit ihren Freund*innen in der Schule, nicht mit ihren Eltern Julia und Antonio. Die leiden darunter, aber auch das wortlos. Nur ihre Augen verraten Kummer und Verzweiflung. Oder Freude, denn trotz allem gibt es im Film mehrere helle Momente, die Hoffnung schenken.


© Betania Cappato & Iván Fund

Bei Ema bemisst sich der Weg von der totalen Entfremdung zum Glücklichsein in ihrem Lächeln. Auf diesem Weg spielen ihre Lehrerinnen und Klassenkamerad*innen in der Schule, vor allem Irene (Irene Zequín), eine entscheidende Rolle. Das Verhalten der Kinder ist vielleicht einer der berührendsten Aspekte des Films. Cappato gelingt es, die Unschuld, Unkompliziertheit und die Zärtlichkeit einzufangen, die so nur Kinder haben können. Man könnte einwerfen, dass der Blick darauf, wie die Kinder mit bestimmten Situationen umgehen, ein idealisierter ist. Dennoch ist die Warmherzigkeit, mit der sie sich Ema nähern und Unverständnis und Verlorenheit in liebevolle Gesten verwandeln, unbestreitbar bezwingend.

Ema ist nicht die einzige, die in Cerro Hueso den Ausweg aus einer schwierigen Situation findet. Für Julia und Antonio ist die Unterstützung und das Engagement der  Gemeindemitglieder sehr wichtig für die Eingewöhnung im Ort und den neuen Lebensabschnitt, den sie beginnen müssen. Die bestehende Solidarität und Gemeinschaft unter den Bewohner*innen ist ein anderer wesentlicher Aspekt.

In Una escuela en Cerro Hueso behandelt Betina Cappato ein komplexes und schmerzvolles Thema mit extremem Feingefühl und Sensibilität und taucht so mit uns in Emas Universum ein, in ihre Art, die Welt zu sehen. Ohne Zweifel ist dieser Film eine der großen Entdeckungen der diesjährigen Berlinale-Sektion Generation und wurde deshalb auch zu Recht von der Jury mit einer lobenden Erwähnung bedacht.

// GEFEIERT UND GEFÄHRLICH

Positive Meldungen waren 2020 rar gesät, doch in Argentinien hat das Jahr auf den letzten Drücker noch die Kurve gekriegt: Die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen hat eine neue Ära eingeleitet, die Welt ein kleines Stückchen gerechter gemacht und dem scheidenden Jahr zu einer Art Ehrenrettung verholfen. Die Zustimmung des argentinischen Parlaments vom 30. Dezember wird zurecht als historisch bezeichnet, denn sie ist der Erfolg und vorläufige Höhepunkt einer immer stärker werdenden feministischen Bewegung. Sie ist das Ergebnis eines unermüdlichen kollektiven Kampfes, der nach Jahrzehnten einen Meilenstein errungen hat. Einen Meilenstein, der in die Welt hinausstrahlt und vor allem beispielhafte Bedeutung für Zukunftsprojektionen der Kämpfe in der Region hat.

Lucha ama a victoria, schrieb die Aktivistin Verónica Gago in ihren sozialen Medien, „der Kampf liebt den Sieg“. Dieser lang erwartete Sieg bringt in Zeiten der Krise Lichtblicke und für die Kampagne die Bestätigung, dass ein Kampf erst verloren ist, wenn er aufgegeben wird. Denn was noch vor Jahren kaum denkbar war und immer wieder gescheitert ist, wurde gegen alle Widerstände und die mächtige Domäne der christlichen Kirchen durchgesetzt. #EsLey – legale, freie und kostenlose Abtreibung ist ein Recht und nun auch Gesetz in Argentinien.

#EsLey bedeutet auch: Es nuestra Ley, „es ist unser Gesetz“, ein Gesetz, das wir für uns erobert haben. Die Lektion, die darin liegt, ist so lehrreich für unten wie gefährlich für oben: Gemeinsam und auf der Straße können wir politische Realität verändern. Und das bedeutet: Wir werden mehr wollen. Die legale Abtreibung ist zweifellos ein Höhepunkt, aber nur ein vorläufiger, denn ihr folgt keine Ernüchterung. Im Gegenteil: Dieser Erfolg gibt neue Kraft zum Weitermachen. Das Gesetz will implementiert werden, es soll „leben“, auf die Umsetzung der begleitenden politischen Maßnahmen muss geachtet werden. Und die Gegenoffensiven der sogenannten Lebensschützer*innen und ihres einflussreichen Umfelds sind stark.

Der Kampf liebt den Sieg, ist hier aber noch lange nicht zu Ende. Denn legale Abtreibung ist nur ein Baustein einer feministischen Agenda. Die gesellschaftlichen Debatten im Vorfeld haben glasklar gemacht, dass hinter dem Recht auf Abtreibung der Wunsch nach einer anderen sozialen Ordnung ohne Patriarchat steht. Und das bedeutet mehr als nur Parität oder Repräsentation. Der jetzt gesetzte Baustein ist jedoch ein überaus wichtiger, denn die Forderung nach dem Recht auf Abtreibung verhallt nicht nur in dem Ruf „Mein Körper gehört mir“ nach einem liberalem Recht auf körperliche Selbstbestimmung. Sie spricht von Klasse, vom öffentlichen Gesundheitswesen, von Sorge, von Sexualität und vom Recht auf Lust und auf Begehren, von sozialer Gerechtigkeit, von Autonomie. Nicht nur im Sinne einer individuellen Entscheidung, sondern einer gemeinschaftlichen Frage, einem Ausbrechen aus den Ansprüchen, die an unsere reproduktiven Fähigkeiten gestellt werden. Frei entscheiden zu können, beeinflusst die Art und Weise, wie wir uns selbst als mündige Bürger*innen denken können. Legal abtreiben zu können, betrifft nicht nur die Entscheidung, wer gebären will, sondern hinterfragt genau den „Kern dessen, was eine Frau als Bürgerin für den Staat bedeutet“, wie die Aktivistin Marta Dillón sagt. Es hinterfragt die Familie als Institution und die für jede*n klar definierten Geschlechterrollen, die unbezahlte Haus- und Sorgearbeit – die Grundlagen des Systems.

Die hart erkämpfte legale Abtreibung in Argentinien ist also kein simples liberales Recht, sondern entstanden aus einem gemeinschaftlichen Kampf, einer kollektiven Forderung eines heterogenen multiplen Feminismus, der nicht nur Frauen einschließt. „Die Abtreibung ist nicht das Dach, es ist der Boden.“ Es ist dieser Grundstein, der den Weg für viele weitere Schritte weist. Und genau deswegen ist er so gefeiert und so gefährlich..

NEUER SCHWUNG FÜR ALTE DEBATTEN


Mexiko die Entscheidung in Argentinien macht Hoffnung, Foto: Producciones y Milagros Agrupación Feminista, Instagram: @produccionesymilagros

Die Reaktionen reichten von Verachtung bis Solidarität, nachdem der argentinische Senat am 30. Dezember vergangenen Jahres der Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen zustimmte. Während Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro die Entscheidung auf Twitter zutiefst bedauerte, feierten Feminist*innen weltweit und insbesondere in Lateinamerika in Solidarität mit den Genoss*innen in Argentinien.

Die hart erkämpfte Entscheidung des Parlaments in Argentinien, Schwangerschaftsabbrüche letztendlich zu legalisieren, wurde in vielen Ländern Lateinamerikas nicht nur in der Kommentarspalte erwähnt, sondern verleiht den bereits geführten Debatten auch andernorts neuen Schwung. „Wenn wir nach Argentinien blicken, gibt uns das Hoffnung“, erklärt Grecia Lozano vom Somos Muchas, einer Plattform die sich in Honduras für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und Zugang zu Informationen rund um das Thema einsetzt. „Es ist ein Zeichen, dass wir nicht alleine sind, wenn wir für reproduktive Gerechtig­keit für Frauen kämpfen.“

Abtreibungen sind seit jeher ein umkämpftes Feld. Mit dem Erstarken rechter und evangelikaler Strömungen in Politik und Gesellschaft ist es in vielen Ländern Lateinamerikas weiterhin für viele Frauen und Mädchen lebensgefährlich, eine Schwangerschaft zu unterbrechen, weil sie illegal und unter unsicheren Umständen durchgeführt werden muss. In einigen Staaten ist eine Abtreibung schlichtweg verboten, in vielen anderen darf eine Schwangerschaft nur bei lebensgefährlichen Komplikationen oder im Falle einer Vergewaltigung abgebrochen werden. Letztere muss allerdings meist erst gerichtlich anerkannt werden, was eine große Hürde für die Betroffenen darstellt. Zudem findet sexualisierte Gewalt oft im privaten Umfeld statt, in dem dann die Betroffenen dazu gedrängt werden, erst gar keine Anzeige zu erstatten. Landesweit legal sind Abtreibungen nur in Uruguay, Guayana, Französisch-Guayana, Kuba und nun auch in Argentinien.

„Argentinien hat Lateinamerika eine gehörige Lektion erteilt“

Argentiniens Schritt stärkt ohne Zweifel die Position feministischer Bewegungen in ihren Forderungen um sexuelle Selbstbestimmung. Denn dieser hat durchaus das Potential, den politischen Diskurs rund um die Legalisierung von Abtreibungen zu verschieben und verleiht ähnlichen Forderungen in anderen Ländern Nachdruck. Daher werden im Folgenden schlaglichtartig Reaktionen in anderen Ländern auf die Entscheidung aufgegriffen, um die Tragweite solcher Momente sichtbar zu machen.

Nur einen Tag nach der Zustimmung des Senats in Argentinien erklärte der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador, auch AMLO genannt, in Reaktion auf die Entscheidung in Argentinien, dass es an der Zeit wäre, über eine landesweite Legalisierung von Schwangerschafts­abbrüchen zu diskutieren. Teile seiner sozial­demo­kratisch ausgerichteten Partei Morena thematisierten seit dem Regierungsantritt 2018 gelegentlich eine mögliche Legalisierung. Vor dem Hintergrund, dass AMLO selbst in öffentlichen Ansprachen immer wieder die Einheit der Familie und traditionelle Rollenbilder betont, ist das dennoch eine bemerkenswerte Aussage. In Mexiko ist ein freiwilliger Schwangerschaftsabbruch lediglich in zwei Bundesstaaten legal. Während in Mexiko-Stadt bereits seit 2007 eine Abtreibung straffrei vorgenommen werden kann, gilt dies für den Bundesstaat Oaxaca erst seit 2019. In weiteren Bundesstaaten sind erst vor wenigen Monaten konkrete Gesetzesinitiativen in letzter Instanz gescheitert. Landesweit ist ein Abbruch unter anderem nur dann möglich, wenn das Leben der schwangeren Person in Gefahr ist oder eine Vergewaltigung nachgewiesen werden kann, die zur Befruchtung führte.

Konkret brachte AMLO am 31. Dezember auf Nachfrage bei einer seiner morgendlichen Presse­konfe­renzen eine Volksabstimmung über die Legalisierung von Abtreibungen ins Gespräch. Die mexikanische Historikerin Karla Motte erklärte in einem Interview, dass in der feministischen Bewegung mit all ihren internen Strömungen über eine Sache Konsens herrsche: „Das Recht auf körperliche Selbst­bestimmung.“ Der Kampf um die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ist ein zentrales Element dieses Rechts. Während einige, darunter auch Motte, in einer Volksabstimmung die Chance einer breiten öffentlichen Debatte sehen, kritisieren andere wie die Aktivistin Yunitzilim Pedrazo vom Kollektiv Marea Verde Quintana Roo eine Volksabstimmung, da dies suggerieren würde, dass es etwas zu verhandeln gäbe. Rechte müssten aber geschützt und garantiert und nicht verhandelt werden.

So schlägt der Ansatz auch in eine bekannte Kerbe: Andere, nicht Frauen selbst, entscheiden über ihre Körper. Dennoch ist es als Verdienst der feministischen Bewegungen zu sehen, die in Mexiko und Lateinamerika beständig Druck auf Institutionen und Gesellschaft ausüben, dass nun eine landesweite Legalisierung diskutiert wird, auch wenn diese aus feministischer Perspektive längst überfällig ist.

Auch in Honduras hat die argentinische Entscheidung Wellen geschlagen

Ähnlich wie in weiten Teilen Mexikos ist in Chile ein Abbruch nur in drei Fällen legal möglich: Wenn die Schwangerschaft Produkt einer Vergewaltigung, das Leben der Mutter in Gefahr ist oder das Kind bei einer Geburt nicht lebensfähig wäre. Nach dem Erfolg in Argentinien kämpfen feministische Organisationen sowie oppositionelle Abgeordnete in Chile nun für ein ähnliches Gesetzesvorhaben, das bereits 2018 auf den Weg gebracht wurde. Seit dem 13. Januar bearbeitet die Frauenkommission des Abgeordnetenhauses das Gesetzesprojekt, das wie in Argentinien Schwangerschaftsabbrüche bis zur 14. Woche legalisieren soll. Karol Cariola, Abgeordnete der kommunistischen Partei bekräftigt gegenüber dem Online-Portal Medio a Medio: „Es geht nicht, dass eine Frau das Risiko einer Haftstrafe eingehen muss, wenn sie sich aus guten Gründen innerhalb der ersten 14 Wochen für den Abbruch einer Schwangerschaft entscheidet. Diese Angelegenheit muss der chilenische Staat in die Hand nehmen. (…) Argentinien hat Lateinamerika eine gehörige Lektion erteilt und gezeigt, wie wichtig es ist, auf die Nöte und Forderungen organisierter Frauen einzugehen“. Dass das Gesetz angenommen wird, gilt allerdings als unwahrscheinlich – auch weil die chilenische Frauenministerin Mónica Zalaquett als Abtreibungsgegnerin gilt.

Auch in Honduras hat die argentinische Entscheidung Wellen geschlagen. Allerdings mit einem fatalen Ausgang für ungewollt schwangere Menschen. In dem zentralamerikanischen Land sind Schwangerschaftsabbrüche in allen Fällen verboten – auch wenn das Leben der schwangeren Person in Gefahr ist. Feministische Kollektive mobilisieren seit Jahren gegen die strenge Gesetzeslage und kämpfen dabei jedoch gegen eine zutiefst konservative und nationalistische Politik, sowie eine gut vernetzte evangelikale Bewegung. Am 21. Januar wurde eine Gesetzesreform verabschiedet, die eine Zustimmung auf eine drei Viertel Mehrheit im Kongress anhebt, um das Gesetz, das Schwangerschaftsabbrüche verbietet, überhaupt ändern zu können. Der Zusatzartikel, den Politiker*innen als „Schutzschild gegen Abtreibung“ bezeichnen, soll zukünftige Gesetzesinitiativen zur Entkriminalisierung von Schwanger­­schafts­­abbrüchen erschweren, und damit konkreten Initiativen hin zu einer Liberalisierung des Gesetzes einen Riegel vorschieben.

Der Abgeordnete der konservativen regierenden Nationalen Partei, Mario Pérez, bezeichnet das Gesetz als eine „Sperre“, die zur Abwehr von gesetzgeberischen Maßnahmen aus Südamerika, insbesondere in Argentinien dienen soll. Der Bezug auf die argentinische Kampagne zeigt, dass sie konservative Politiker*innen in anderen Ländern nervös macht. Die Situation für ungewollt schwangere Menschen in Honduras bleibt damit lebensgefährlich. Und dennoch sind antifeministische Positionen auch als eine Reaktion auf das Streben nach Unabhängigkeit und Selbstbestimmung von Frauen und Queers zu bewerten. Bei aller Fassungslosigkeit über solch eine Gesetzes­reform, darf der Widerstand von Frauen, die sich gegen eine zutiefst patriarchale Gesellschaft stellen, nicht aus dem Blick geraten.

ARGENTINIEN KOMMT NICHT AUF DIE BEINE

Die Ärmsten werden immer ärmer Wohnungslose Person in Buenor Aires (Foto: Santiago Sito via Flickr (CC BY-NC-ND 2.0)

„Argentinien wieder auf die Beine bringen“: So lautete das Versprechen des Mitte-links-Peronisten Alberto Fernández als er am 10. Dezember 2019 sein Amt antrat. Seitdem ist eine Krise der nächsten gefolgt und schon das Erbe der vierjährigen Regierungszeit des neoliberalen Mauricio Macri wog schwer: In vier Jahren hatte die Macri-Regierung die Auslandsschulden um mehr als 100 Milliarden Dollar auf 323 Milliarden Dollar hochgetrieben, der Peso fiel im Verhältnis zum US-Dollar um fast 500 Prozent und Ende 2019 lebten 40 Prozent der Bevölkerung und sogar 50 Prozent der Kinder unterhalb der Armutsgrenze.

Nur drei Monate nach seinem Antritt verhängte Fernández aufgrund der Covid-19-Pandemie einen Lockdown, der zu den strengsten weltweit zählte. Fast sieben Monate waren die Grenzen zwischen den Provinzen des Landes geschlossen. Die Bewegungsfreiheit von Menschen in nicht „systemrelevanten“ Berufen war stark eingeschränkt. Die strikte Quarantäne konnte jedoch nicht die Zahl der Infizierten und Toten eindämmen. Anfang Dezember waren fast 39.000 Menschen an oder mit dem Virus verstorben. Damit belegt Argentinien den elften Rang auf der weltweiten Liste der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19. Doch die Opfer der Pandemie sind nicht nur auf die Krankheit zurückzuführen. Denn die argentinische Polizei wurde mit der Einhaltung der Quarantäneregeln betraut. In den Medien wurde gleichzeitig der Eindruck vermittelt, dass dieselben Polizist*innen, die während der Regierung Macri für gewaltsame Repressalien verantwortlich waren, nun zu freundlichen „Dienstleister*innen“ geworden waren.

Die Regierung hilft weiterhin den Reichen

Dass die Regierung die Kontrolle über die Quarantäne an die Sicherheitskräfte übergab, führte zu Hunderten von Fällen institutioneller Gewalt, einschließlich Schikanierung, Verfolgung und Folter, wie unter anderem Amnesty International und die Menschenrechtsorganisation CORREPI berichteten. Als die Polizei von Buenos Aires schließlich Facundo Castro nach einer Quarantänekontrolle auf der Landstraße verschwinden ließ und tötete, nahmen die Spannungen zu. Der Fall wies viele Ähnlichkeiten mit denen von Rafael Nahuel und Santiago Maldonado auf, die unter der Vorgängerregierung von Mauricio Macri Opfer von Polizeigewalt geworden waren.

Der Fall Facundo Castro führte dazu, dass sich soziale Bewegungen, die die Präsidentschaft von Albert Fernández unterstützt hatten, von der Regierung abwandten. *Die Desillusionierung der linken und sozial-bewegten Kräfte im Land mit der Regierung wurde zudem dadurch verstärkt, dass die Quarantäne schwerwiegende Folgen für all jene Menschen hatte, die nicht fest angestellt waren. Sie verloren über Nacht ihren Job und die Möglichkeit, Einkommen zu generieren. Die vom Staat gezahlten Hilfen an die ärmsten Teile der Bevölkerung waren in dieser Situation nicht viel mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein, auch wenn sie dazu dienten, die soziale Sprengkraft der Pandemie wenigstens teilweise zu mindern.

Offiziellen Angaben zufolge gingen während der Quarantäne 3,7 Millionen Arbeitsplätze im Land verloren. Hunderttausende von Menschen verloren ihr Dach über dem Kopf. Das führte allein in der Provinz Buenos Aires, der bevölkerungsreichsten des Landes, zu mehr als 1.000 Landbesetzungen. Sinnbildlich für die Tatenlosigkeit der Regierung gegenüber den bedürftigsten Menschen der Gesellschaft steht die Repression in Guernica, am Stadtrand von Buenos Aires. Dort wurden mehr als 1000 Familien gewaltsam vertrieben. Nora Cortiñas, Madre de Plaza de Mayo, kommentierte die Zwangsräumung mit den Worten: „Die Regierung hat den Reichen damit gezeigt, dass sie ihnen weiterhin helfen wird.“ Bei vielen Wähler*innen und politischen Unterstützer*innen der Regierung Fernández blieben tiefe Empörung und Enttäuschung zurück (siehe S. 24 in diesem Heft).

Präsident Fernández vermeidet die Konfrontation

Dass der Präsident den Interessen von großen Wirtschaftsakteuren mehr entgegen kommt, als denen der eigenen Bevölkerung, hatte er bereits vorher gezeigt. Anfang 2020 hatte Vicentin, das sechstgrößte Exportunternehmen von Agrarprodukten, Konkurs angemeldet. In diesem Zusammenhang deckte eine Untersuchung massive Steuerhinterziehung und Betrug der Firmeneigentümer*innen auf. Da die argentinische Nationalbank die größte Gläubigerin des Unternehmens war, wollte die Regierung in dessen Geschäfte eingreifen und Vicentin sogar verstaatlichen. Dies wiederum löste eine massive Medienkampagne aus, während derer die Regierung unter anderem bezichtigt wurde, das Land zu einem zweiten Venezuela machen zu wollen. Aufgrund des wachsenden öffentlichen Drucks konservativer, neoliberaler Teile der Gesellschaft gab die Regierung schließlich nach und sah zu, wie 7000 Arbeitsplätze vernichtet wurden.

Auch bei den Verhandlungen über die Restrukturierung der argentinischen Schulden mit ausländischen Gläubiger*innen, zumeist Hedge-Fonds, machte die Regierung Fernández keine bessere Figur. Obwohl es ausreichend Gründe gab, eine tief gehende Untersuchung der durch die Regierung Macri angehäuften Schulden durchzuführen – und die Schuldenzahlungen solange auszusetzen – entschied sich Fernández dagegen. Seine Regierung erreichte nur, dass die Zinsen gesenkt und Fälligkeiten aufgeschoben wurden. Gleiches gilt für den Kredit über 57 Milliarden Dollar, den der Internationale Währungsfonds (IWF) der Regierung Macri im Jahr 2018 gewährt hatte. Im November schlug Wirtschaftsminister Martín Guzmán dem IWF eine Vereinbarung vor, die einen Aufschub der ersten Schuldenzahlungen vorsieht. Das hat jedoch einen Preis. IWF-Funktionär*innen können dann über die Finanzstruktur des Staates bestimmen. Wie bei den vom IWF vorgeschlagenen Sparplänen üblich, umfassen diese Steuer-, Renten- und Arbeitsmarktreformen. Obwohl die Vereinbarung noch nicht unterschrieben ist, geht die Regierung bereits in Vorleistung. Der Haushalt für 2021 enthält die vom IWF stets geforderten Kürzungen bei den Staatsausgaben, unter anderem im Gesundheitsbereich. Auch die in diesem Jahr auf Grund der Pandemie gezahlten Unterstützungen an die ärmsten Teile der Bevölkerung wird es dann nicht mehr geben.

Der progressive Wandel lässt auf sich warten

Um die Unzufriedenheit der Bevölkerung über die nicht eingehaltenen Versprechen und die Folgen der Pandemie zumindest ein wenig abzumildern, hat die Regierung Fernández in den vergangenen Wochen einige Gesetzesvorhaben vorangebracht. So wurde nach siebenmonatigem Aufschub ein Gesetz verabschiedet, das eine einmalige Zahlung von zwei Prozent des Privatvermögens von Personen vorsieht, deren deklariertes Vermögen über 2,4 Millionen US-Dollar beträgt. Diese Maßnahme betrifft die 11.865 reichsten Menschen Argentiniens. Diese Einmalzahlung soll dazu genutzt werden, pandemiebedingte Ausgaben im Gesundheitswesen und Bildungsprojekte zu finanzieren, kleine und mittelständische Unternehmen zu unterstützen sowie Stätten zur Ausbeutung von Gas zu erforschen, wobei weiterhin auch das wegen seiner Umweltschäden umstrittene Fracking ins Auge gefasst wird.

Auch das so genannte „Gesetz zum Umgang mit Feuer“ wurde im November verabschiedet. Es verbietet die kommerzielle Nutzung von Land, auf dem es in den vergangenen 30 Jahren gebrannt hat. Dies ist ein Versuch der Regierung, weitere Bodenspekulation zu unterbinden und eine Reaktion auf die massiven Wildfeuer in diesem Jahr, in dem fast die Hälfte aller argentinischen Provinzen von Bränden betroffen war. Darüber hinaus wurden der Anbau und die medizinische Verwendung von Cannabis legalisiert.

Seit Amtsantritt von Fernández wurde zudem das im Wahlkampf versprochene Gesetzesvorhaben zu Schwangerschaftsabbrüchen ungeduldig erwartet. Bei der Abstimmung im Parlament am 10. Dezember wurde es nach zwanzigstündiger Debatte mit 131 zu 117 Stimmen angenommen. Nun muss es noch dem Senat zur Abstimmung vorgelegt werden. Dies ist nicht nur eine Anerkennung der Regierung für den langjährigen Kampf von Hunderttausenden von Frauen und Queers für die Legalisierung der Abtreibung, sondern hat auch die Massen wieder auf die Straße gebracht, die aufgrund der Quarantäne in den vergangenen Monaten zu Hause geblieben waren.

Fernández vereinte im Wahlkampf progressive und konservative Sektoren hinter einem anti-neoliberalen Programm. Jetzt wird die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen und sozialen Transformation immer deutlicher. Das inklusive Wachstumsversprechen des Wahlkampfes stieß schnell mit den Interessen der multinationalen Konzerne und konservativen Eliten Argentiniens zusammen, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Regierung. Anstatt im Widerstreit zwischen den Eliten, die das Land ausverkaufen wollen, und der einfachen Bevölkerung, die sich dem Ansturm des Neoliberalismus widersetzt, für jene einzustehen, die ihn zum Präsidenten gemacht haben, hat sich Fernández immer wieder für die Interessen des Privatkapitals entschieden. Konfrontation vermied er, wenn möglich. Vielmehr stellen Zurückhaltung, Schlichtung und Konsensbildung die Grundlage seines Regierungshandelns dar. Der argentinische Wirtschaftswissenschaftler Claudio Katz schrieb diesbezüglich kürzlich in einem Artikel für Jacobin: „In diesem Meer der Schwingungen setzt Fernández weder auf Sparkurs, noch Umverteilung. Er gibt vor, einen Mittelweg beschreiten zu wollen, womit er aber die Qualen der Wirtschaft verstärkt.“

Doch im Kontext von Pandemie und globaler Wirtschaftsrezession werden die Grenzen dieser Politik deutlich, die als Vermittler den Konflikt widerstrebender Interessen zu vermeiden versucht. Ein Jahr ist zu wenig, um Fernández vorwerfen zu können, er habe seine Versprechen gebrochen. Noch hat er die Chance, strukturelle Veränderungen durchzuführen. Doch ob er den progressiven Wandel tatsächlich anstoßen wird, oder ob es bei einigen wenigen Lichtblicken bleibt, während die Hoffnungen auf soziale Gerechtigkeit ein weiteres Mal im Sumpf der Realpolitik versinken, wird sich erst in den nächsten Jahren zeigen.

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In schwerer Montur 5.000 Polizist*innen rückten zur Räumung an – und auch die Besetzer*innen waren vorbereitet (Foto: Pedro Funes)

„Bei Sonnenaufgang hörten wir die ersten Schreie und sahen die blauen Helme am Horizont. Den Besetzer*innen wurde keine Zeit gelassen. Die Bewohner*innen des barrios La Lucha („Der Kampf“) mussten schnell ihre Kinder aufwecken und vor den Schlagstöcken der Polizei fliehen, während sie dabei zusahen, wie ihre prekären Behausungen abgebrannt wurden.“ So beschreibt die Studentin Matilda Guzzetti* den Morgen der Räumung der Landbesetzung in Guernica. Guzzetti war am 29. Oktober als Unterstützerin vor Ort, während Tausende Polizist*innen die besetzte Brache in einem der äußersten Vororte der Hauptstadt Buenos Aires räumten.

In der durch die Pandemie verschärften ökonomischen und sozialen Krise Argentiniens werden Menschen, die für ein Wohnen in Würde kämpfen, zu Protagonist*innen der Verteidigung von Menschenrechten. In diesem Zusammenhang hat die Landbesetzung in Guernica in den vergangenen Monaten große Aufmerksamkeit erregt: Ungefähr 2.500 Familien und Lebensgemeinschaften hatten dort eine etwa 100 Hektar große Brachfläche bezogen und forderten staatliche Lösungsansätze für das ihnen verweigerte Grundrecht auf Wohnraum.

Die Kürzungspolitik und Flexibilisierung von Arbeitsverhältnissen unter der Regierungsperiode Mauricio Macris von 2015 bis 2019 führte zu einer starken Verarmung breiter Bevölkerungsteile. Die Gesundheitskrise hat die Armut noch verstärkt: Der Anteil der Menschen an der Bevölkerung, der unter der offiziellen Armutsgrenze lebt, ist im ersten Halbjahr 2020 auf über 40 Prozent angestiegen (siehe Artikel S. 19).

Zwei Wochen lang kreiste jede Nacht ein Hubschrauber über der Besetzung

Die Besetzung in Guernica war somit auch ein Kampf um das tägliche Überleben. Der Großteil der Besetzer*innen hatte in der Pandemie die Arbeit verloren und konnte die Miete nicht mehr bezahlen. Auf dem besetzten Grundstück gab es kein Wasser, Nachbar*innen aus den umliegenden Stadtteilen stellten Strom zur Verfügung. Die Familien richteten sich in provisorischen Konstruktionen aus Pfählen, Plastiktüten und Planen ein. Dabei unterstützen sich die Bewohner*innen solidarisch, gelernte Maurer unter den Besetzenden halfen beispielsweise alleinerziehenden Nachbarinnen dabei, Wände hochzuziehen.

Die Art und Weise der widerständigen Organisierung und Bezugnahme der Bewohner*innen aufeinander ist bemerkenswert. So versahen sie das Grundstück mit Gräben, um es vor den wiederkehrenden Überschwemmungen durch starken Regen zu schützen. Sie kochten gemeinschaftlich und richteten mit Hilfe einer Gruppe solidarischer Dozierender eine Schule für Kinder ein, um ihnen auch ohne Internetanschluss Zugang zu Bildung gewährleisten zu können. Außerdem improvisierten Ärzt*innen und Medizinstudierende eine gesundheitliche Beratungsstelle auf dem Gelände.

Im Laufe der Besetzung haben verschiedene politische Organisationen zu intervenieren versucht. Einige waren stärker auf Linie der Regierung Alberto Fernández, andere oppositionell wie die trotzkistische Partei Frente de Izqierda y de los Trabajadores (FIT). Der Linken kam in der Verbreitung von Informationen über den Konflikt eine Schlüsselrolle zu, sowohl nach außen über die ebenfalls trotzkistische internationale Publikation La Izquierda Diario, als auch nach innen. Denn viele der Besetzer*innen haben kein Handy und sind auf die mündliche Überlieferung von Neuigkeiten angewiesen. Linke Unterstützer*innen haben außerdem zur demokratischen und horizontalen Selbstorganisierung in Versammlungen und Kommissionen ermuntert. So ist auch die Asamblea Feminista entstanden, in der viele der Frauen und Queers zusammengefunden haben, die mit ihren Kindern auf engem Raum und unter schwierigen Bedingungen in den Hütten lebten. Das Bedürfnis nach solidarischem Zusammenhalt ist gerade angesichts des Gefühls von Vereinzelung groß, von dem viele der zuvor von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen und Queers berichten.

Die gesellschaftliche Mobilisierung ist mit der Räumung nicht vorbei

Auf nationaler Ebene wurde durch die Besetzung die Diskussion um Privateigentum und Bodennutzung wiederbelebt. In Guernica wurden einige Teilgrundstücke von einem Unternehmen offensichtlich mit der Absicht zurückgefordert, auf ihnen Gated Communities für Reiche zu errichten – nachdem sie etwa 60 Jahre lang weitgehend ungenutzt brachlagen. Die Regierung, die auf nationaler Ebene wie auch in der Provinz Buenos Aires seit Dezember 2019 durch das peronistisch dominierte Bündnis Frente de Todos gestellt wird, hatte sich im Wahlkampf als Partei der von der Wirtschaftskrise betroffenen Armen inszeniert. Die Landbesetzung in Guernica warf daher die Frage nach den Prioritäten der Regierung auf: flächendeckende Gewährung festgeschriebener Grundrechte für alle oder die Garantie des Geschäfts mit Luxusimmobilien? Sowohl Teile der argentinischen Rechten, die mit der grundbesitzenden Elite sympathisieren, als auch die nationale und regionale Regierung haben sich im Fall Guernica für letzteres ausgesprochen und Landbesetzungen wie Besitzlose kriminalisiert.

Über den gesamten Zeitraum der Besetzung hatte die Provinzregierung unter Axel Kicillof permanent mit der Räumung des Geländes gedroht. Nur der gemeinsame Einsatz der Bewohner*innen, die bis zuletzt widerständig geblieben sind, verhinderte, dass die Regierung nach der Räumung in einem guten Licht dasteht. Um eine entsprechende Darstellung bemühte sich Kicillof: „Weder Besetzungen noch brutale Räumungen sind die Lösung“, schrieb er auf Twitter und zeigte sich zufrieden mit der Art und Weise, in der die Räumung verlaufen war. Über Verletzungen und den Einsatz von Tränengas schwieg er ebenso wie über das unmittelbare Schicksal der Besetzer*innen. Sergio Berni, Sicherheitsminister der Provinz, hatte gemeinsam mit Vertreter*innen der Justiz einen Zeitraum von 15 Tagen für eine mögliche Räumung angegeben. In jeder Nacht während dieser zwei Wochen schwebte ein Polizeihubschrauber über dem Grundstück, um die Bewohner*innen einzuschüchtern und ihre Kinder um den Schlaf zu bringen. Zusätzlich versuchte die Polizei um jeden Preis zu verhindern, dass Baumaterialien auf das Gelände gerieten, Menschen wurden ohne Begründung festgenommen.

Diese Strategie erwies sich insofern als erfolgreich, als dass viele Bewohner*innen bereits vor der Räumung das Grundstück verließen. Währenddessen war im landesweiten Fernsehen Berni zu sehen, der die Besetzer*innen verständnis­los als Kriminelle bezeichnete. „Hinter den Landbesetzungen steht der Drogenhandel“, wird er beispielsweise auf dem Nachrichtenportal Infobae wörtlich zitiert. Zusätzlich haben die oppositionelle Rechte sowie einige Regierungs­mitglieder diskursiv ein Feindbild der Mittel­schicht belebt. Sinngemäß: „Dein Grundstück könnte das nächste sein, das besetzt wird.“

Die endgültige Antwort der Provinzregierung auf die Besetzung kam am frühen Morgen des 29. Oktober. Unter dem Kommando Bernis betraten 4.000 Polizeibeamte das Gelände. Die 26-jährige Studentin Guzzetti erinnert sich gut an den Morgen der Räumung: „Als wir am Grundstück ankamen, lag eine gewisse Unsicherheit in der Luft. Niemand wusste, ob in derselben Nacht geräumt werden würde oder erst in den folgenden Tagen. Alle waren angespannt und horchten auf jedes leise Geräusch. Dieses Gefühl haben die Bewohner*innen der Brache seit Monaten spüren müssen.“

Doch die Räumung verlief nicht ohne Widerstand, berichtet Guzzetti: „Die Bewohner*innen waren auf jeden Fall vorbereitet: Es gab je eine Barrikade an den Eingängen zu den vier barrios. Gemeinsam mit einigen Dozent*innen und anderen Arbeiter*innen stellten wir Studierende der Universidad de Buenos Aires uns an diese Blockadepunkte. So verbrachten wir die Nacht.“ Am frühen Morgen wurden die verbliebenen Bewohner*innen unter Einsatz von Gummigeschossen, Tränengas und Schlagstöcken von der Fläche gedrängt. Für die meisten bedeutet die Räumung, von nun an wieder ohne ein Dach über dem Kopf dazustehen. „Am stärksten getroffen hat mich der Anblick der Kinder, die bis zum letztmöglichen Moment gespielt haben, ohne das Kommende zu begreifen: dass sie bald wieder auf der Straße schlafen würden“, erzählt Guzzetti.

Die Kriminalisierung der Landbesetzung hat auch nach der Räumung nicht nachgelassen. Für das Abbrennen ihrer Hütten werden in der bürgerlichen Presse wahlweise die Bewohner*innen selbst oder ihre Unterstützer*innen verantwortlich gemacht. Provinzsicherheitsminister Berni behauptete am Tag nach der Räumung auch, letztere hätten während der Auseinandersetzungen mit der Polizei Tränengas eingesetzt. Ein Vorwurf, den zahlreiche Bildaufnahmen inzwischen widerlegen konnten.

Doch die gesellschaftliche Mobilisierung, die in Guernica entstand, ist mit der Räumung der Besetzung nicht beendet, sondern wird an anderen Stellen fortgeführt. Die Schule und der improvisierte Gesundheitsposten wurden im Garten einer solidarischen Nachbarin erneut errichtet. Die geräumten Bewohner*innen haben Versammlungen einberufen, ein Zelt gegenüber dem Gebäude der Gemeindeverwaltung aufgestellt und mehrere Demonstrationen im Stadtzentrum von Buenos Aires organisiert.

Am 21. November nahmen an der Besetzung beteiligte Familien an einer Versammlung des Netzwerks prekarisierter Arbeiter*innen und Erwerbs­losen teil. Hier organisieren sich sonst prekär Beschäftigte, beispielsweise von Essenslieferdiensten oder Callcentern. An jenem Tag überlegten sie, wie den Forderungen nach besseren Arbeitsbedingungen und menschenwürdiger Unterbringung gemeinsam Nachdruck verliehen werden kann. Zusammen wurde entschieden, eine wichtige Brücke, die die südlichen Vororte von Buenos Aires mit dem Zentrum verbindet, zu blockieren.
* Name geändert

DIE MÄCHTIGE MÖGLICHKEIT, DAS GEMEINSAME ZU SCHAFFEN

Kollektive Kraft „Der feministische Kampf in Lateinamerika“
Illustration: Agustina Di Mario, @aguslapiba

 

Auslöser für die Gründung von Ni Una Menos war die sich organisierende Wut über eine Serie von brutalen Feminiziden. Dass mit Ni Una Menos „nichts mehr so sein würde, wie zuvor“ war das allgegenwärtige Gefühl bei den Teilnehmer*innen der ersten massiven Demonstration am 3. Juni 2015. Sie sollten recht behalten. Eine neue Bewegung für ein Ende der Toleranz der tödlichen Gewalt war entstanden. Schnell wurde allerdings klar, dass es, um Gewalt gegen Frauen zu verstehen, auch darum gehen muss, ein ganzes Muster von Gewalt zu verstehen.

Ein Muster von Gewalt, das nicht erst mit Feminizid beginnt, sondern mit alltäglichen Praktiken, mit sexistischen Rollenzuschreibungen, mit gewaltvollen Situationen in Familien oder Paarbeziehungen. Mit der Objektifizierung und Kontrolle von Körpern, mit Prekarität und ökonomischer Ungleichheit und den daraus resultierenden Abhängigkeits- und Ausbeutungsverhältnissen, mit privater Verschuldung, dem Gender Pay Gap, mit unbezahlter und ungleich verteilter Reproduktions- und Sorgearbeit. Diese miteinander verschränkten Formen der Gewalt dienen letztendlich zur Disziplinierung derer, die sich den für sie vorgesehenen Rollen nicht fügen.

Es ist diese Einsicht, dass physische Gewalt gegen Frauen und Queers nicht einfach da ist und ihre Opfer bedauert, betrauert und lamentiert werden können, sondern dass diese Gewalt einen Zweck im System erfüllt: Ungleichheit zu zementieren und den Status Quo zu erhalten. Sie ist grundlegend, um über die bloße Verurteilung patriarchaler Gewalt hinauszugehen, aus einer vorgeschriebenen Opferrolle auszubrechen und gesamtgesellschaftliche Forderungen zu stellen.

Diese Perspektive erlaubt es, geschlechtsspezifische Gewalt aus der Eindimensionalität zu holen und sie als Ausdruck eines Musters aus ökonomischen Abhängigkeiten, Ausbeutung, sozialen und finanziellen Zwängen des kapitalistischen Systems zu begreifen. Die so notwendige Politisierung der Gewalterfahrung dient also als Strategie für die feministische Bewegung, aus der sie ihre Schlagkraft nimmt: Patriarchale Gewalt wird thematisiert und politisch nutzbar gemacht, indem sie ausgehend von einer alltäglichen, geteilten Erfahrung alles radikal in Frage stellt.

Die Verschränkung der verschiedenen Formen von Gewalt ist dabei zentral und ausschlaggebend für das linke antikapitalistische Selbstverständnis der Bewegung. Es geht darum, zu verdeutlichen, dass konkrete alltägliche Gewalterfahrungen nicht losgelöst von prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen passieren. Es ist nicht nur die sichtbare, körperliche Gewalt und ihr vielleicht extremster Ausdruck im Feminizid, sondern auch die Gewalt, die zunächst unsichtbar(er) bleibt, die naturalisiert und als gegeben hingenommen wird und daher schwerer zu durchbrechen ist. Der feministische Streik ist hier das Instrument, das diese Verschränkung am klarsten thematisiert hat, indem er im Protest gegen brutale Feminizide auch Fragen nach strukturellen ökonomischen Gewaltverhältnissen aufgeworfen hat.

Die Kritik an Gewalt in ihren vielfältigen Formen dient daher als Analyseinstrument, um Alltagsprobleme verständlich zu machen und in einen größeren Kontext zu setzen, aber auch als verbindendende Erfahrung feminisierter Körper. Über diese geteilte Erfahrung entsteht eine Art kollektiver Ungehorsam und Widerstand, der ein wichtiger Grundstein für einen radikaleren feministischen, revolutionären Gedanken ist: Wenn wir körperliche Gewalt gegen Frauen verurteilen, wie sie auch im liberalen und bürgerlichen Common Sense verurteilt wird, und uns dagegen wehren, bedeutet das aber gleichzeitig, uns auch gegen andere Formen der Gewalt zu wehren. Denn diese stehen miteinander in Verbindung: die physische ist ein Ausdruck der anderen Formen der Gewalt und ein Mittel, diese anderen Formen aufrechtzuerhalten.

Die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, wie es das erklärte Ziel des 25. Novembers als Internationaler Aktionstag ist, ist letztlich nicht gewollt, denn sie hat eine Funktion im kapitalistischen und patriarchalen System. Keine neue Erkenntnis, die jedoch mit Ni Una Menos über einen kollektiven Lernprozess zu einer radikalen Politisierung einer tatsächlichen Massenbewegung geführt hat. Ni Una Menos hat es geschafft, Frauen in einer Bewegung zu vereinen, die davor nicht über feministische Begriffe oder Unterdrückung nachgedacht hatten.

Die Frage nach dem Wie ist die, die oft und vor allem in Orten mit schwacher Bewegung wie Deutschland gestellt wird und die Marta Dillon, Ni Una Menos-Aktivistin der ersten Stunde, versucht zu beantworten. Einen massentauglichen Feminismus zu machen, bedeute zu erlauben, dass alle über Feminismus reden können. Dass er herauskommt aus einer akademischen Blase, auch wenn es akademische Konzepte braucht, die das Alltags- und Arbeitsleben und konkrete Problemlagen erklären können. Das Patriarchat zum Beispiel. 🙂 „Vor 2015 hat in Argentinien niemand vom Patriarchat geredet, heute reden alle davon und vor allem davon, dass es fallen wird.“, grinst sie. Es geht um das Erkennen einer sozialen Struktur, die unterdrückend ist. „Das ist das, was es explodieren lässt“.

Dass derartige Konzepte verfügbar gemacht werden, führte in Argentinien dazu, dass sich viele junge Leute in der Bewegung wiedergefunden haben, meint Marta. „Die Schülerinnen hier sind super mächtig. Sie sagen zum Beispiel: ,Nach Ni Una Menos ist mir klargeworden, dass das Problem die Beziehungen zwischen Geschlechtern als Machtbeziehungen waren‘. Wenn du wie die Oberstufenschülerinnen heute die Geschlechterbeziehungen als Machtbeziehungen denken lernst, verstehst du andere Machtbeziehungen und verstehst andere Unterdrückungen. Es ist wie ein erster Vektor der Politisierung.“ Es geht um die Möglichkeit zu denken, dass patriarchale Gewalt nicht nur mit Prügel oder sexualisierter Gewalt zu tun hat, sondern mit einem ökonomischen und politischen Gefüge. Und diese Möglichkeit verändert das alltägliche Erfahren.

Reden über sexistische Gewalt war von Anfang an eine wichtige Organisierungserfahrung. Dadurch wurde klar, dass Gewalt kein Thema der Anderen ist, wie Marta erklärt. „Gewalt ist keine Erfahrung der ‚Armen‘ oder der ‚Migrantinnen‘, es ist eine allgemeine Erfahrung, die durch die ganze Gesellschaft geht. Die machistischen Wunden anzuerkennen, die wir fast alle haben, ist eine lange, aber sehr notwendige Aufgabe. Weil das, was du daraus entstehen lassen musst, ist Ungehorsam.“

Dass dieser Ungehorsam entstehen kann, ist ein kollektiver Prozess. Dabei geht es darum, ein Bewusstsein zu schaffen, dass die eigenen keine vereinzelten Erfahrungen sind, dass sie sichtbar und öffentlich gemacht werden; dass sie diskutiert, entindividualisiert und aus Kategorien individueller Schuld und Moralisierung heraus-*geholt werden.

Zentral für die Kollektivierung der Erfahrungen, aber auch für die Organisierung und Mobilisierung, sind die Versammlungen – Asambleas. In Vorbereitung auf die ersten feministischen Streiks zum 8. März entstanden in den verschiedensten Organisierungszusammenhängen, Gremien, Arbeitsplätzen, Nachbarschaften und Gewerkschaften separate Frauenversammlungen. „Gewalt ist immer das Thema, das zuerst auf den Tisch kommt“, erzählt Marta über die Versammlungen.

Asambleas sind laut Marta ein Ort um gleichzeitig identitätspolitische sowie materielle Probleme aufzuzeigen. „Gewalt ist kein identitätspolitisches Thema an sich, aber es schafft eine soziale Beziehung, die die Klasse und den Ort wo du geboren bist, übersteigt. Das erzeugt die Idee von einer gemeinsamen Erfahrung von feminisierten Körpern. Es hat mit dem Gefühl zu tun, nicht mehr isoliert zu sein.“ Die Politisierung, sagt Marta, komme mit dieser körperlichen Erfahrung, einer quasi existenziellen Einsicht, die man geradezu spüre. „Sich klar zu werden, über all die Situationen, wo du zum Schweigen gebracht wurdest, all die Situationen, wo sie dir auf den Arsch geschaut haben, nur weil du über die Straße gehst…Es geht darum, dieses Bewusstsein dafür zu schaffen, dass es notwendig ist, zu sagen: Es reicht!“. Heute, fünf Jahre nach der ersten Ni Una Menos-Demonstration hat sich die Toleranzgrenze für machistische Gewalt merklich verschoben. Aus dem ¡Basta! ist eine starke selbstbewusste Bewegung geworden.

Es geht also um das Erfahren einer Gemeinsamkeit – aus der Gegenstrategie entsteht, eine kollektive Kraft. Marta: „Der Feminismo popular gibt dir auch eine Möglichkeit, dich in deinen eigenen Rebellionen wiederzuerkennen, sogar dann als es noch kein Kollektiv gab. Die Situationen, in denen du Nein gesagt hast, in denen du die Stirn geboten hast. Das macht dich schon zur Feministin. Das ist mächtig. Die Möglichkeit, das Gemeinsame zu schaffen.“

Das ist der Verdienst der feministischen Bewegung, die längst über Ni Una Menos hinausgewachsen ist: Sie hat die Fähigkeit zur Empörung entfacht, einen Prozess des kollektiven Lernens angestoßen, des Empowerments, dessen Potenzial noch lange nicht ausgeschöpft ist. „Der Feminismus in Argentinien ist eine Erfahrung, verstehst du?“, schließt Marta das Gespräch. „Mit anderen Frauen auf der Straße sein, gemeinsam dieses Gefühl des Ungehorsams spüren. Es gibt mikropolitische Rebellionen, die sich in deinem Zuhause abspielen. Aber du machst die nicht allein, weil du weißt, dass es andere Frauen in der gleichen Situation gibt. Du kannst zurück nach Hause gehen und sagen: Weißt du was? Halt’s Maul.“

 

LYRIK AUS LATEINAMERIKA

 

De dónde vengo y a dónde voy

Me preguntan siempre
de dónde vengo
qué edad tengo
qué hago aquí
y adónde voy.

A veces siento
que no es simple curiosidad,
si quieres saber de verdad
te diré que:

vengo del vientre
de mi madre
voy donde me lleva
mi intuición
y sigo siendo una niña
en mi interior.

No hay vallas
muros ni fronteras
que me detengan,
cruzo el océano
con mi imaginación.

Subo los Andes
para tocar el cielo
no tengo miedo
mi hogar es
el mundo entero.



Woher ich komme und wohin ich gehe

Sie fragen mich immer
woher ich komme
wie alt ich bin
was ich hier mache
und wohin ich gehe.

Manchmal fühle ich
dass es nicht bloße Neugier ist,
wenn du es wirklich wissen willst
werde ich dir sagen:

ich komme aus dem Bauch
meiner Mutter
ich gehe dahin,
wo meine Intuition mich hinführt
und in meinem Innern
bin ich immer noch ein Kind.

Es gibt weder Zäune
Mauern noch Grenzen
die mich aufhalten,
ich überquere den Ozean
mit meiner Vorstellungskraft.

Ich erklimme die Anden
um den Himmel zu berühren
ich habe keine Angst
meine Heimat ist
die gesamte Welt.

 

LINKER FILMAKTIVIST BIS ZULETZT


Foto: Festival Internacional de Cine en Guadalajara via Wikimedia Commons, CC BY 2.0

Fernando „Pino“ Solanas ist am 6. November im Alter von 84 Jahren an den Folgen seiner Covid-19-Erkrankung in Paris gestorben. Dokumentar- und Spielfilm, Essay und Politik hatten in seinem Leben immer fließende Übergänge.

Den ersten großen cineastischen Erfolg feierte Solanas 1968 mit La Hora de los hornos (Die Stunde der Feuer, LN 527), ein mehrteiliger Essayfilm über Neoliberalismus, Repression und Kolonialismus sowie ein Schlüsselwerk des neuen lateinamerikanischen Kinos: Gemeinsam mit seinem Co-Regisseur Octavio Getino verfasste Solanas anschließend das Manifest „Auf dem Weg zu einem Dritten Kino“, das in begrifflicher Analogie zur Dritten Welt dem Hollywoodkino und dem europäischen Autorenkino ein dem Antiimperialismus und der kulturellen Dekolonisierung verpflichtetes Drittes Kino gegenüberstellte. Den internationalen Durchbruch und die Goldene Palme in Cannes als bester Regisseur brachte Solanas 1988 der Spielfilm Sur (Süden), eine Geschichte über Liebe und Würde in Zeiten der Diktatur. Es folgte 1992 das surreale, satirische Roadmovie El viaje (Die Reise) – zwar ein Spielfilm, doch übervoll mit kritischen Anspielungen auf den ausufernden Neoliberalismus der Ära des argentinischen Präsidenten Carlos Menem. Während der Dreharbeiten entging Solanas einem Mordanschlag mit mehreren Kugeln in den Beinen – nur wenige Tage, nachdem er Menem hart kritisiert hatte. Die Hintergründe wurden jedoch nie aufgeklärt. Noch aus dem Krankenhaus erklärte der Regisseur: „Dies ist die Verantwortung des Präsidenten, der die wirtschaftliche Mafia begnadigt hat, die weiterhin das Land leerräumt. Ich möchte nur meine Arbeit machen, das Kino. Aber in diesem Land gibt es Angst“.

Solanas beugte sich der Angst nicht: Eine gemeinsame Analyse der Diktatur- und Menemzeiten lieferte er 2004 mit dem Dokumentarfilm Memoria del Saqueo (Chronik einer Plünderung), der zeigt, wie die Privatisierung aller argentinischen Staatsbetriebe und zunehmende Verschuldung Millionen Menschen ihrer Rechte auf Wohnung, Nahrung, Arbeit, Sozialversicherung, Ausbildung und medizinische Versorgung beraubte und in die große Wirtschaftskrise von 2001 mündete. Dokumentarfilme in die Kinos zu bringen, sei nicht leicht, sagte er den LN bei der Premiere des Films auf der Berlinale, als er mit dem Goldenen Bären für sein Lebenswerk geehrt wurde (siehe LN 357).

Memoria del Saqueo war der erste aus einer Reihe mehrerer Dokumentarfilme im Stil einer Saga wie schon bei La Hora de los hornos. Solanas durchquerte fortan mit der Kamera das Land, um sich mit Privatisierungen, Bergbau und Agroindustrie in Argentinien auseinanderzusetzten. Den letzten Film dieser Reihe, Viaje a los pueblos fumigados (Reise in die vergifteten Dörfer, siehe LN), präsentierte er 2018 wieder auf der Berlinale. Solanas blieb als Erzähler in diesen Filmen keineswegs neutral, sondern trat selbst als Aktivist in Erscheinung, zuweilen aus der Perspektive eines linken Nationalismus, aber stets als Ankläger von Neoliberalismus, Korruption sowie der Ausbeutung von Menschen, Natur und Ressourcen.

Sein politisches Engagement machte nicht beim Film halt: Seit dem Attentat auf ihn war er in verschiedenen linken Parteien aktiv und mehrfach Abgeordneter und Senator, 2007 sogar einmal Präsidentschaftskandidat. An Energie, Ideen und Plänen fehlte es ihm bis zuletzt nicht: 2019 wurde er für die Linkskoalition von Präsident Alberto Fernández erneut zum Abgeordneten gewählt, übte das Mandat jedoch nicht mehr aus, da er von Fernández als UNESCO-Botschafter Argentiniens nach Paris entsandt worden war. Noch 2018 erzählte er den LN, er sei auf der Suche nach Produzenten für zwei oder drei Spielfilme, von denen er schon lange träume (siehe LN 527).

„KYBURG MUSS SICH VERANTWORTEN“

Menschenrechtsverbrecher im Kiez Escrache in Prenzlauer Berg, Foto: Luciando Villalba Outeda

Was hat es mit Ihnen gemacht, als Sie erfahren haben, dass ein Folterer der argentinischen Militärdiktatur unbehelligt in Berlin lebt?
Ich habe es aus der Bild-Zeitung erfahren und für mich war es ein Schock. Schon seit meiner Arbeit mit den Abuelas de la Plaza de Mayo in Argentinien war uns bewusst, dass einige der Angeklagten versuchen würden, nach Europa zu fliehen, um sich über die doppelte Staatsbürgerschaft der argentinischen Justiz zu entziehen. In Argentinien gibt es viele Nachfahren von europäischen Einwanderern, die die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern erben. So wie im Fall von Luis Kyburg. Es ist aber nicht das Gleiche, das theoretisch zu wissen, wie es auf einmal so nah zu haben. Als ich die Schlagzeile gelesen habe, war klar: Die Vergangenheit kehrt zurück, holt mich wieder ein und kommt mir sehr nah. Ich konnte also nicht anders, ich musste etwas tun.

Und was haben Sie dann getan?
Es gab ein Kollektiv von verschiedenen Gruppierungen von Argentiniern in Berlin und Deutschland, Exilierte und andere. Nachdem die Nachricht erschienen war, haben wir zu einer Protestaktion aufgerufen und entschieden, diesen Aufruf als H.I.J.O.S. Deutschland zu veröffentlichen. Wir haben im Prenzlauer Berg Plakate geklebt und Flyer mit der Fahndungsanzeige von Interpol und dem Foto von Kyburg aus der Zeitung verteilt, zusammen mit offiziellen Infos über den Fall, damit die Anwohner Bescheid wissen.

Was wollten Sie mit dieser Aktion erreichen?
Die Idee eines escrache ist, dass die Leute ihn auf der Straße erkennen können. Und ein Restaurant- oder Kioskbesitzer sagen kann: „Nein, hier hast du Hausverbot, Menschenrechtsverbrecher werden von uns nicht bedient.“ Diese Aktionsform, in der es um die Anklage und Sichtbarmachung von Menschenrechtsverbrechern geht, kommt aus der Zeit, als in Argentinien noch Straflosigkeit herrschte. Wir versuchten damit eine soziale Verurteilung zu erreichen und wollten zeigen, dass sie ganz nah waren, wir wollten ihre Verstecke aufdecken. Kyburg versteckt sich hier in Berlin, er ist vor der argentinischen Justiz geflüchtet. Dieser Mann will unbedingt unbemerkt bleiben, niemand soll mitbekommen, wo er ist oder was er getan hat. Wir wollen das öffentlich machen. Wir wollen, dass den Nachbarn bewusst wird, neben wem sie dort wohnen.

Wie lief die Aktion am 12. September ab?
Wir sind gemeinsam und begleitet von einer Musikgruppe mit Plakaten und Fotos der gewaltsam Verschwunden durch den Prenzlauer Berg gegangen. An jedem Halt haben wir die Namen der 88 Opfer verlesen, wegen derer Kyburg angeklagt ist. Das sind die Menschen, die in dem geheimen Foltergefängnis inhaftiert waren, als Kyburg dort im Amt war. Wir haben Silhouetten auf die Straße gemalt, die symbolisch für die Verschwundenen stehen. Omar Marochis Neffe, Rodrigo Díaz, der in Köln lebt, war selbst da und hat den letzten Brief seines Onkels vorgelesen. Omar ist einer der Verschwundenen aus dem Marinestützpunkt, in dem Kyburg gedient hat.

In Argentinien wurden bei den escraches auch die Häuser der Militärs markiert, bei Kyburg nicht.
Das waren andere Momente und Kontexte. In Argentinien galten bis zum Jahr 2003 Gehorsamspflicht- und Schlusspunktgesetze, keiner der Völkermörder konnte damals verurteilt werden. Erst als die Gesetze unter der Regierung von Nestor Kirchner als ungültig erklärt wurden, begannen im ganzen Land die Prozesse für die Verbrechen der Militärdiktatur. Wir wollten nichts direkt gegen ihn machen, die Idee war, dass die Nachbarn Bescheid wissen und dass diese Unrechtssituation auch in den deutschen Medien aufgenommen wird. Unsere Aktion war ein symbolischer und sehr wichtiger Akt des Gedenkens.

Wieso wurde Kyburg nicht in Argentinien verurteilt?
Er konnte nicht verurteilt werden, weil er schon vor seiner Anhörung geflohen ist. Sonst wäre Kyburg wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt und säße im Gefängnis. Im Jahr 2016 gab es im gleichen Prozess ein Urteil, in dem unter anderem ein direkter Vorgesetzter und andere seiner Kameraden bei den Kampfschwimmern, auch Untergebene, verurteilt wurden. Kyburg war 1976 Vizekommandant der Schwimmeinheit, ihm wäre das gleiche passiert. Er ist aber geflohen, bevor der Haftbefehl wegen der schwerwiegenden Anklagen gegen ihn ausgesprochen wurde.

Was erwarten die H.I.J.O.S nun von der deutschen Justiz?
Das gleiche wie von der argentinischen. Wir erwarten Juicio y Castigo, Prozess und Strafe: Einen gerechten Prozess, der die vergangene Zeit berücksichtigt. Wir reden von Taten, die vor 44 Jahren geschehen sind. Großmütter der Plaza de Mayo sind gestorben, während sie versuchten, ihre Enkel zu finden. Es gibt Überlebende, Zeugen der Folterlager, Kläger und Angehörige, die jetzt nicht mehr da sind. Folterer, die nicht mehr zu ihrem Prozess gekommen sind, da sie vorher verstorben sind. Also wollen wir, dass auf die Zeit geachtet wird, die schon verstrichen ist und auf die, die die Ermittlungen der deutschen Justiz noch brauchen wird.

Wie wurde Kyburgs Entdeckung in Argentinien aufgenommen?
Viele Menschenrechtsorganisationen blicken erwartungsvoll auf den Fall, zum Beispiel die Großmütter. Sie wollen natürlich wissen, was mit den beiden schwangeren Frauen und ihren Kindern geschehen ist, die dort inhaftiert waren. Die Informationen, die bei den Ermittlungen herauskommen könnten, sind wichtig.

Die Vorstellung, dass Kyburg mit diesem Wissen herumläuft, ist grausam…
Ja. Man geht in alle Prozesse um Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit dieser Erwartung hinein, mehr Informationen über den Verbleib der Verschwundenen zu erfahren. Selbstverständlich muss er etwas wissen. Dieser ganze Fall ist sehr heftig. In Argentinien ist es Staatspolitik, die Unterdrücker der letzten Militärdiktatur vor Gericht zu bringen. Es gibt einen Staat, der darauf achtet, dass dieser Fall nicht unbestraft bleibt und die Menschenrechtsorganisationen von Mar del Plata, die Angehörigen und H.I.J.O.S. Wir sind verschiedene Generationen, die sich der Suche nach Gerechtigkeit verschrieben haben und wissen wollen, was damals passiert ist. Damit werden wir nicht aufhören.

Was sind Ihre Forderungen?
In diesem Fall ist es wichtig, darauf zu beharren, dass es Gerechtigkeit gibt. Wenn Deutschland Kyburg wegen des Grundgesetzes nicht ausliefern kann, dann soll er hier verurteilt werden. In Argentinien kann man nicht in Abwesenheit verurteilt werden, auch wenn alles Beweismaterial bereits beisammen ist. Alle Beweise, Zeugenaussagen, Dokumente und persönliche Akten belasten diesen Mann. Wir reden nicht von einer Vermutung, sondern von einem systematischen Plan der Auslöschung von politischen Gegnern, als Tatbestand auch Genozid genannt. Es gab eine Struktur in der Marine, es gab Ränge und er hatte einen hochrangigen Posten in der Befehlsstruktur inne. Das Zentrum der Kampfschwimmer war in dem Marinestützpunkt, wo Menschen inhaftiert waren, die gewaltsam verschwundengelassen wurden. Auch zwei Morde haben dort stattgefunden. Das sind bewiesene und schwerwiegende Verbrechen. Dafür muss er sich verantworten. Wir fordern einen Prozess mit einem gerechten Urteil – und einem Verteidiger, denn er kann aussagen, wenn er will. Normalerweise machen sie keine Aussagen. Es gab einen Schweigepakt unter ihnen über das, was während der Militärdiktatur passiert ist. Das fordern wir. Nicht mehr und nicht weniger.

Sie sind Tochter von Opfern der Militärdiktatur. Nun werden Sie selbst in einem Prozess als Zeugin aussagen.
Ich habe mich wie viele von uns der Aufarbeitung der Geschichte unserer Eltern und unserer eigenen Geschichte verschrieben. Meine Eltern Jacinto Alonso Saborido und Rosa Delfina Morales waren politische Gefangene. Meine Mutter konnte im peruanischen Exil überleben, mein Vater wurde ermordet. Ich konnte herausfinden, was mit meinem Vater geschehen ist, da sie seine Leiche meinen Großeltern übergeben haben. Das war kurz vor der Diktatur. Offen sind die Fragen danach, wer dafür verantwortlich ist. Dafür muss ich nun in einem Prozess aussagen, in dem es um das geheime Foltergefängnis Banfield geht. Ich war in vielen Prozessen als Anwältin anwesend, aber jetzt geht es um mich als Zeugin, als Tochter. Aus der Revolutionären Arbeiterpartei (PRT), in der meine Eltern politisch aktiv waren, lebt die Mehrheit nicht mehr. Es ist wichtig, den Opfern in den Prozessen die Möglichkeit zu geben, gehört zu werden. Das zu hören, was wir zu sagen haben. Manchmal kommt diese Möglichkeit zu spät. Deswegen bestehen wir so sehr darauf, in Fällen wie diesem schnell zu handeln, denn die Zeit spielt gegen uns.

Was bedeutet der Fall Kyburg für Sie als in Deutschland lebende Argentinierin?
Für mich sind die Fälle der schwangeren Frauen sehr wichtig. Es gibt nichts Bösartigeres als die Vorstellung, dass sie Schwangere foltern, aber am Leben lassen, um ihnen ihre Kinder zu nehmen und sie mit einer Identität aufwachsen zu lassen, die nicht ihre eigene ist. Das geht mir nicht in den Kopf. Ich bestehe darauf: Das sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sie richten sich gegen die gesamte Menschheit. Das darf nicht passieren. Vor allem, wenn wir die deutsche Geschichte im Kopf haben. Es ist sehr wichtig, dass Deutschland ein deutliches Signal gibt. Es muss eine klare Verurteilung dieser Verbrechen geben, damit sie nicht straflos bleiben. Wir reden hier von Entführungen, Folter, von gewaltsamem Verschwindenlassen von Menschen durch staatlichen Terror. Deutschland hat die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen unterzeichnet, aber es noch nicht als eigenen Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen. Dieser Mann soll nicht davonkommen, er soll nicht geschützt durch seine deutsche Staatsbürgerschaft in Berlin leben – nicht mit dieser Geschichte, die wir alle mit uns herumtragen.

Ich erwähne so oft den Fall der Großmütter und der schwangeren Frauen wegen der Idee, verschiedene Generationen in die Verantwortung zu nehmen. Denn es ist das, was sie wollten: auch die nachfolgenden Generationen vernichten. Ich denke dabei an das Bild von einem Stein, der Wellen macht, wenn man ihn in einen See wirft. Jede Welle ist eine Generation, der Stein des Verschwundenen geht unter, aber wir sind alle drumherum. Generation für Generation. Ich möchte nicht, dass meine Kinder, die Deutsche sind, hier mit dem Gedanken leben und aufwachsen, dass Deutschland diesen Mann ruhig in Freiheit leben lässt. Ich setze mich dafür ein – wegen meiner Geschichte, wegen meiner Kinder und weil ich hier lebe.

 

ARGENTINIEN LIEGT AUF DER INTENSIVSTATION

Notenpresse läuft auf Hochtouren Argentiniens Zentralbank (Foto: bennylope, Gemeinfrei / Wikimedia Commons)

„Wir liegen auf der Intensivstation!“ Argentiniens Mitte-links-Präsident Alberto Fernández sagte dies bereits Anfang Februar bei seiner Deutschlandvisite, als die Covid-19-Pandemie in Argentinien noch kein Thema war. Die argentinische Wirtschaft steckte schon damals tief in einer Rezession. Fernández war auf Europatour, um für internationale Unterstützung für die Umschuldung der Verbindlichkeiten Argentiniens zu werben. Die neoliberale Vorgängerregierung von Mauricio Macri hatte Fernández im Dezember 2019 ein schweres Erbe hinterlassen: In vier Jahren hatte sie die Auslandsschulden um mehr als 100 Milliarden Dollar auf 323 Milliarden Dollar hochgetrieben. Selbst der Internationale Währungsfonds (IWF) hat diese Schuldenlast im Frühjahr 2020 für nicht tragfähig erklärt. Ebendieser IWF hatte Macri auf Betreiben von US-Präsident Donald Trump noch 2018 einen Rekordkredit von 57 Milliarden Dollar gewährt. So sollte Macri Vertrauen bei der argentinischen Bevölkerung für die Präsidentschaftswahlen 2019 verschafft werden. Macri wurde trotzdem abgewählt, die Schulden aber blieben.

Die Neuverhandlung der Staatsschulden sollte eigentlich bis Ende März dieses Jahres abgeschlossen werden. Die Covid-19-Pandemie hat das verhindert. Ende Mai hatte Argentinien Zinsforderungen in Höhe von 503 Millionen US-Dollar nicht beglichen und war dadurch in einen begrenzten Zahlungsausfall gerutscht.

Seit dem 20. März ist Argentinien in Quarantäne. Am 28. August verlängerte Alberto Fernández die Maßnahmen gegen die Pandemie erneut bis zum 20. September. „Die Pandemie hat uns eingeschlossen, und wir mussten gleichzeitig mit etwa 30 Fonds über Zoom verhandeln“, schilderte Wirtschaftsminister Martín Guzmán das komplexe Szenario. Bis Ende März war es vollkommen unmöglich, unter diesen Umständen zu einer Einigung zu kommen. Die Frist wurde ein ums andere Mal verlängert, zuletzt bis zum 28. August. Deswegen kam die Nachricht in der Nacht vom 3. auf den 4. August völlig überraschend: Es gebe eine Einigung im Grundsatz, der die unterschiedlichen Gläubigergruppen bis zum 28. August ihr Plazet geben müssten. Das verkündete Wirtschaftsminister Guzmán vor der Presse. Die Regierung und ausländische Privatgläubiger hätten sich darauf geeinigt, eine Schuld von mehr als 65 Milliarden Dollar umzuschulden, um aus der Zahlungsunfähigkeit herauszukommen. „Jetzt haben wir einen klaren Zeithorizont“, verkündete Präsident Fernández. Auf 30 Milliarden Dollar weniger Schuldendienst in den kommenden zehn Jahren bezifferte er das Entgegenkommen der Gläubigerfonds.

Selbst sein Vorgänger Mauricio Macri, der in Frankreich Urlaub machte, äußerte sich positiv. „Wir haben es zu Ende gebracht“, sagte er gegenüber dem Portal Infobae und verwies auf den langen Prozess. Luis Caputo, der unter Macri Finanzminister und Präsident der Zentralbank war, sprach von einer „großen Übereinstimmung“ und sandte „Glückwünsche“ an den Präsidenten, Minister Guzmán und „alle Beteiligten“. Soviel Einigkeit zwischen Regierung und Opposition ist in Argentinien selten, wenn man vom weitgehenden Konsens in der Bekämpfung von Covid-19 absieht.

93,5 Prozent der Gläubiger*innen haben das Angebot der argentinischen Regierung bis Ende August angenommen. Bei Lichte betrachtet hat Argentiniens Regierung wohl herausverhandelt, was in der jetzigen Lage möglich war. Eine harte Haltung wie sie die Regierung von Néstor Kirchner ab 2003 bei den Verhandlungen an den Tag legte – Alberto Fernández nahm damals als Kabinettsleiter teil – konnte sich die Regierung dieses Mal wegen der Pandemie nicht leisten. Kirchner war seinerzeit als »Insolvenzverwalter« tätig, nachdem Argentinien 2001 zum achten Mal in der Landesgeschichte zahlungsunfähig geworden war. Als er zwei Jahre später sein Amt als Präsident antrat, bot er 2005 und 2010 nach dem sonst nur vom IWF bekannten Mottos »Friss oder stirb« den privaten Anleger*innen an, entweder auf 75 Prozent ihrer Forderungen zu verzichten oder ganz leer auszugehen. 93 Prozent nahmen zähneknirschend an. Der Rest klagte in New York, wo die argentinischen Dollar-Staatsanleihen ausgegeben worden waren, um Investor*innen mit Rechtssicherheit zu locken. Die Kläger*innen wurden von der Regierung Macri 2016 schließlich großzügig belohnt: An vier Fonds wurde insgesamt 4,65 Milliarden Dollar gezahlt, 75 Prozent der ursprünglich geforderten Summe und damit 50 Prozentpunkte mehr als an alle anderen.

2020 ging Argentiniens Regierung unter Guzmáns Verhandlungsleitung vorsichtiger vor. „Unser Angebot umfasst eine dreijährige tilgungsfreie Zeit, eine 5,5-prozentige Reduzierung des Anleihekapitals und eine 62-prozentige Reduzierung der Zinszahlungen. Es belässt den Gläubigern einen durchschnittlichen Anleihekupon von 2,3 Prozent gegenüber ihrem derzeitigen Durchschnittskupon von 7 Prozent, der angesichts des derzeitigen Zinsumfelds nicht niedrig ist. Kurz gesagt, wir verlangen von unseren Gläubigern nicht, dass sie verlieren, sondern dass sie weniger verdienen“, schrieb der politische Quereinsteiger in einem Gastbeitrag der Financial Times. Der 37-jährige Guzmán hatte vor seinem Wechsel in die Politik bis 2019 als Mitarbeiter des Wirtschaftsnobelpreisträgers Joseph E. Stiglitz an der Columbia University in den USA nach Lösungen für die Schuldenkrisen von Staaten geforscht. „Die Zeit der Illusionen ist vorbei. In der neuen Covid-19-Welt können wir nicht weiterhin 20 Prozent der Staatseinnahmen oder mehr für die Schuldentilgung ausgeben – wie es einige Gläubiger effektiv gefordert haben. Es ist einfach unmöglich“, hatte Guzmán in seinem Artikel die Forderung nach Umschuldung begründet.

Doch aus den ursprünglich von Buenos Aires geforderten 62 Prozent Forderungsverzicht sind dem Vernehmen nach nur 45 Prozent geworden. Und selbst das hört sich nach mehr an, als es ist ­– auf dem Sekundärmarkt werden argentinische Staatsanleihen unter 40 Cent pro Dollar gehandelt, sprich gut 60 Prozent unter dem Nominalwert.

Eine nachhaltige Lösung des Schuldenproblems ist das Ergebnis nicht

Argentinien hat sich mit der Einigung vor allem Zeit gekauft: Es muss in den nächsten drei Jahren mit etwa 4,5 Milliarden Dollar nur einen vergleichsweise geringen Teil der in diesem Zeitraum eigentlich fälligen 41 Milliarden Dollar Schuldendienst begleichen. Das verschafft dem Land in der derzeitigen Wirtschaftskrise womöglich eine Atempause. Eine nachhaltige Lösung des Schuldenproblems ist das Ergebnis nicht: Argentinien zahlt weiter, soviel es eben kann, nur eben später.

Wie ernst die Finanznöte der argentinischen Regierung sind, zeigte sich wenige Wochen nach der Einigung mit den privaten Gläubiger*innen. „Wir bitten um finanzielle Hilfe“, hieß es am 26. August in einem Schreiben von Wirtschaftsminister Guzmán und Notenbankchef Miguel Pesce an_IWF-Direktorin Kristalina Georgiewa. „Ohne einen wirtschaftlichen Wiederaufbau kann es keine Stabilisierung geben“, sagte Guzmán. Ziel des neuen Kredites und einer Zahlungsrestrukturierung sei, die Rückzahlung von 44 Milliarden US-Dollar zu ermöglichen, die Argentinien vor zwei Jahren vom IWF erhielt.

Dass ausgerechnet der IWF um Hilfe gebeten wird, sorgt für Erstaunen, hatte Fernández doch bei Amtsantritt im Dezember 2019 angekündigt, keinen zusätzlichen Cent aus dem 57-Milliarden-Dollar-Kredits seines Vorgängers Macris in Anspruch zu nehmen. Das war allerdings, bevor die Folgen der Pandemie die Wirtschaft zusätzlich massiv schädigten. „Die Arbeitslosigkeit und die Armut sind massiv angestiegen“, erklärt der Politanalyst Rosendo Fraga. Die Wirtschaft ist in freiem Fall, mehr als 42.000 kleine und mittlere Unternehmen mussten seit März schließen. Mindestens 300.000 Arbeiter*innen verloren seit dem Quarantänebeginn ihren formellen Job. Und das in einem Land, das sich schon seit 2018 im wirtschaftlichen Sturzflug befindet und mit der Umschuldung die neunte Staatspleite im letzten Moment noch verhindern konnte._Um mindestens zwölf Prozent wird die Wirtschaftsleistung nach bisherigen Prognosen 2020 einbrechen.

In der gegenwärtigen Rezession brechen die Steuer- und Exporteinnahmen ein, während die Staatsausgaben aufgrund der Coronakrise massiv steigen. Da der Zugang zum internationalen Kapitalmarkt wegen des Zahlungsstopps auf den Schuldendienst seit Mai blockiert ist, finanziert sich die Regierung über die einheimische Notenpresse rund um die Uhr: 1,3 Billionen Pesos (etwa 18 Milliarden Dollar zum offiziellen Wechselkurs) wurden 2020 schon gedruckt. Die Inflationsrate betrug zuletzt mehr als 50 Prozent. „Dies ist eine Notsituation, es gab keine Alternative“, sagt Guzmán. Bis jetzt wurde ein großer Teil dieser Geldmenge vom Markt durch den Kauf von Staatsanleihen in Pesos absorbiert. Reiche, anlagesuchende Argentinier*innen gibt es offenbar noch.

Vor dem Beginn der Verhandlungen zur Umschuldung sagte Guzmán: „Auf dem Spiel steht das wirtschaftliche Schicksal von 45 Millionen argentinischen Bürgern. Mehr als 35 Prozent unserer Bevölkerung und 52 Prozent der Kinder leben bereits in Armut. Keine demokratische Regierung kann noch mehr Härten auferlegen oder die Forderungen der Anleihegläubiger über eine Wirtschaftspolitik stellen, die darauf abzielt, die katastrophalen Auswirkungen der Pandemie zu lindern.“

Im Kern sind Guzmáns Aussagen immer noch richtig. Nur die Zahlen verschlechtern sich weiter drastisch. Bis zum Jahresende werden voraussichtlich sechs von zehn Argentinier*innen in Armut leben.

ADIÓS, RÍO PARANÁ

Foto: Flickr, Tractatus Fotogalería, CC BY-NC 2.0

Adiós, adiós, me voy („Leb wohl, ich gehe“), singt Rosario Bléfari im dem Fluss Rio Paraná gewidmeten Lied, das dessen Namen trägt. Nun ist Bléfari, die in zahlreichen Nachrufen als emblematische Figur, Ikone oder gar Königin des Indie-Rocks charakterisiert wird, selbst gegangen – viel zu früh. Das Lied über den Rio Paraná veröffentlichte sie mit der avantgardistischen Alternative-Rock / Noise-Pop-Band Suárez, als deren Frontfrau sie in den 90er Jahren bekannt wurde. 1965 in Mar del Plata geboren, wuchs die Künstlerin zwischen den eisigen Winden Bariloches, denen sie mit „Viento Helado“ einen ihrer bekanntesten Songs schrieb, auf.

Zahlreiche Weggefährt*innen, Musiker*innen und Schriftsteller*innen erinnern sich an Bléfari als immer offene und nahbare Person, die unermüdlich unabhängige Projekte vorantrieb und in entfernten Provinzen des Landes auftrat, fernab aller Klischees der Rockmusikerin oder Schauspielerin. Schon bei Suárez vermischten ihre Texte die ausgefeilten Beobachtungen von Alltagsszenen zwischen Pop und Philosophie, so erinnert sich die Schriftstellerin Cecila Pavón. Eben dies – den kleinen Szenen des Alltags so viel abzugewinnen und in nicht immer einfach zugängliche, aber eindringliche Songs zu fassen – charakterisiert ihr kreatives Schaffen. Im Jahr 2001 dann löste sich Suárez nach vier Alben auf. Bléfari veröffentlichte zunächst unter eigenem Namen fünf Alben, ehe sie die Gruppen Sué Mon Mont und Los Mundos Posibles gründete.

Zur gleichen Zeit begann sie, Bücher, Gedicht- und Erzählbände und Tagebücher zu veröffentlichen. Ihr erster Gedichtband Poemas en Prosa vereint poetische Möglichkeiten, Buenos Aires zu sehen und zu beschreiben. Ihre weiteren Werke La música equivocada (2009), Las reuniones (2018), Antes del rio (2016) und Poemas de los 20 en los 80 (2019) versammeln unter anderem auch Liedtexte, die nie Musik geworden waren. Ihr letztes Werk Diario del Dinero wurde erst posthum veröffentlicht. Es ist eine Sammlung von Tagebucheinträgen, veröffentlicht in zufälliger Reihenfolge, als sei „ein Wind durch das Fenster gekommen und hätte die Blätter durcheinandergewirbelt“, so Bléfari im Vorwort. Wie der Titel „Tagebücher des Geldes“ erahnen lässt, spielt das Geld und das Leben in der so oft und vor allem für eine unabhängige Künstlerin wie Bléfari chaotischen wirtschaftlichen Situation Argentiniens eine wichtige Rolle. Doch geht es in den Tagebucheinträgen nicht nur um das schnöde Überleben: Die zwischen den 80er Jahren bis 2019 gesammelten Einträge zeichnen Rosario Bléfaris künstlerische Laufbahn nach, ihren Blick auf die Details des täglichen Lebens und Reflexionen über die Liebe und das Land.

Bekannter jedoch wurde Bléfari als Schauspielerin: Im Film Silvia Prieto von Martín Rejtmann (siehe LN 296 & 308), der 1999 in die Kinos kam, spielt sie die gleichnamige Protagonistin. Diese beschließt, mit 27 Jahren ihr Leben zu ändern und sich einen Job zu suchen. Als sie jedoch erfährt, dass es in Buenos Aires eine weitere Frau gleichen Namens gibt, wird sie davon besessen. Der minimalistisch gehaltene Film ist gleichzeitig eine subtile Kritik auf den Menemismus und nimmt in gewisser Weise die katastrophale Wirtschaftskrise von 2001 vorweg. Silvia Prieto gilt als einer der wichtigsten Filme des nuevo cine argentino, des neuen argentinischen Kinos. Die Bewegung fand in den 90er Jahren ihren Höhepunkt und entwickelte eine sich von der Last der Diktaturjahre und der Zensur zu befreien beginnende Art des Filmemachens. Silvia Prieto thematisiert so auch Identitätskonflikte in einer Gesellschaft, in der sich wegen der Verschwundengelassenen der Diktatur niemand mehr seiner Identität wirklich sicher sein kann. Weitere Rollen hatte Bléfari beispielsweise in Los dueños (2013) von Ezequiel Raduzky und Agustín Toscana aus Tucumán. Dort spielt sie eine der Hausangestellten, die in der Abwesenheit der Eigentümer*innen das Haus besetzen und eine Art Klassenwechselszenario erträumen. Auch im zweiten und bisher unveröffentlichten Film von Raduzky, Plante Permanente, spielt sie an der Seite ihrer Tochter Nina Suárez Bléfari eine der Hauptrollen.

Ihre schauspielerische Tätigkeit blieb jedoch nicht nur auf das Kino beschränkt. So arbeitete sie auch an einigen Theaterproduktionen mit und mit namhaften Regisseur*innen wie Raúl de la Torre, María Luisa Bemberg und Albertina Carri zusammen. Ein anderes multiartistisches Projekt, Los Cartógrafos, schuf Bléfari gemeinsam mit der Journalistin Romina Zanellato und dem audiovisuellen Künstler Nahuel Ugazi. Dabei las ein*e Schauspieler*in einen Auszug eines zeitgenössischen Werkes argentinischer Autor*innen vor, ein*e Musiker*in schuf zu der Geschichte passende oder auch mit ihr konkurrierende Klanglandschaften. Das zunächst als Podcast begonnene und auf Soundcloud kostenlos nachzuhörende Projekt mündete in eine Tour, in der die drei gleich einer Rockgruppe auf die Bühnen stiegen, um dann statt Musik Literatur zu präsentieren.

Rosario Bléfari starb an den Folgen einer Krebserkrankung in Santa Rosa, wohin sie gereist war, um ihren ebenfalls kranken Vater zu pflegen. Ihr aus der Hauptstadt angereister Partner und ihre Tochter waren da noch in Quarantäne. Pandemiebedingt konnte auch keine Trauerfeier stattfinden. Am 6. August, einen Monat nach Bléfaris Tod, schufen Freund*innen, Kolleg*innen und Fans unter dem Hashtag #CelebramosARosario der Künstlerin ein virtuelles Andenken. Sie spielten ihre Lieder, lasen Gedichte oder teilten Anekdoten. Losgelöst vom Schock über ihren dann doch plötzlichen Tod verbreiteten sie so ihr Werk und damit ihr Vermächtnis weiter, welches sich wirklich zu entdecken lohnt.

„WIR SIND DIE LUNGE DER NACHBARSCHAFTEN“

Enteignung jetzt! Argentinien ist einer der Hauptgläubiger des klammen Agrarunternehmens Vicentin
(Foto: Organización Corriente Clasista Renee Salamanca)

Alles ist still in der Tiefe der Peripherie von Buenos Aires. Die normalerweise belebten Straßen sind wie ausgestorben. Nur einige Lebensmittelgeschäfte haben geöffnet, aber sie verkaufen aus den Fenstern heraus oder von improvisierten Theken in den Türeingängen. Keine Cumbia-Musik ist zu hören, ein unverkennbares Signal, dass sich die Stimmung in der Bevölkerung verändert hat.
Nach mehr als 100 Tagen Quarantäne, spürt man die Müdigkeit und die Verzweiflung von Tausenden, die nicht wissen, was am nächsten Tag passieren wird. Die Mehrzahl der Corona-Infektionen (93 Prozent) konzentriert sich auf die Bundeshauptstadt und die Provinz Buenos Aires, zwei dicht besiedelte Regionen.
Für Menschen, die im informellen Sektor arbeiten, stellt diese neue Situation eine immense Belastung dar. „Bleib zu Hause“ war das Motto der Kampagne, die von der Regierung initiiert wurde. Wer aber sind diejenigen, die tatsächlich zu Hause bleiben können? In einer Wirtschaft, die nach vier Jahren neoliberaler Politik unter der Vorgängerregierung von Mauricio Macri quasi am Boden liegt. Mehr als drei Millionen Menschen sind auf ihre Arbeit im informellen Sektor angewiesen.
In vielen informellen Siedlungen in der Peripherie von Buenos Aires, aber auch in der Hauptstadt selbst, gibt es große Infrastrukturmängel, häufig gibt es kein Leitungswasser und keine Kanalisation. Viele Familien leben auf engem Raum, was im Krankheitsfall eine Isolierung zu Hause unmöglich macht. Die große Sorge, dass sich die Pandemie in diesen Armenvierteln rasch ausbreitet, scheint sich zu bewahrheiten. Darüber hinaus durchlebte Argentinien in den letzten Jahren regelmäßig eine weitere Epidemie: Das von Mücken übertragene Denguefieber.
Die in Argentinien seit vielen Jahren strukturell bedingte Prekarität, wird historisch von den sozialen Bewegungen bekämpft. Territoriale Organisationen haben in Argentinien besonders seit Ende der 90er Jahre eine enorme Bedeutung. Volksküchen, die Verteilung von Lebensmitteln und Spendenkampagnen sind in solchen Krisenmomenten entscheidend für das Überleben in den barrios, wo staatliche Hilfe nicht ausreichend oder erst sehr verspätet ankommt. „Seit vier Jahren organisieren wir uns in der Vereinigung der Bauern von Varela. Jetzt, in der Zeit der Pandemie, spenden wir Gemüse an unsere compañeros in den Suppenküchen“, erzählen Horacio Navarro und seine Genoss*innen, welche die Bauerngewerkschaft Florencio Varela vertreten. Die Vereinigung setzt sich hauptsächlich aus bolivianischen Migrant*innen zusammen, die eine große Gemeinschaft in einer ländlich geprägten Region im Süden der Provinz Buenos Aires bilden.

Mehr als drei Millionen Menschen arbeiten im informellen Sektor

Der Organisationsgrad der Stadtviertel im Ballungsraum Buenos Aires ist erstaunlich hoch. Die historische Erfahrung mit der Konfrontation verschiedener neoliberaler Experimente, hat sich in Argentinien politisch niedergeschlagen. Insbesondere in Buenos Aires, der bevölkerungsreichsten Region Argentiniens, sind es die kollektiven Organisationen, die in Krisensituationen die am stärksten gefährdete Bevölkerung in den Vierteln unterstützt. In einem Artikel in der Internetzeitung El Salto schreibt die Soziologin Veronica Gago: „Der Zusammenbruch wird durch das Gesundheitspersonal und die Netzwerke und Volksorganisationen eingedämmt, die vom Mundschutz bis zur Verteilung von Lebensmitteln alles organisieren. Heute ist es mehr denn je möglich, die Klassensegmentierung anhand des Zugangs zur Gesundheitsversorgung in Frage zu stellen.“ Die Pandemie der Ungleichheit müsse gestoppt werden, sagen auch die Bewohner*innen des Armenviertels Villa 21 (Zavaleta). „Wir sind die Lunge der Nachbarschaften” sagen die Nachbarn und Nachbarinnen, die die Verantwortung für die Suppenküchen übernommen haben, die sich zu Hunderten vermehren. Es sind die Frauen, die am stärksten betroffen und zugleich die Trägerinnen der Selbsthilfe sind. Zusammen mit den Kindern sind die Frauen durch die obligatorische Quarantäne erheblich belastet − oft mit ihren Angreifern eingesperrt. Angst und Unsicherheit sind offensichtlich, die häusliche Gewalt nimmt rapide zu. In zehn Tagen Ausgangssperre wurden elf Frauen und ein Kind ermordet. Auf der anderen Seite sind es vor allem die Frauen, die der Krise mit größter Kraft begegnen, eine Kraft, die ihre Wurzeln in der Geschichte der argentinischen Frauenbewegung hat.
„Politisch gesehen gibt die Gesellschaft vor, dass man schwächer ist, als man ist. (…) Ich verlange nicht mehr als meinen Anteil. Manchmal will ich mich nicht aufregen, wenn ich für ein Recht schreie oder trete, aber ich habe das Gefühl, dass es nicht falsch ist, es zu tun, wenn es notwendig ist. Heute verstehe ich, dass man nicht gehört wird, wenn man nicht rausgeht und schreit.“, erzählte Ramona Medina in einem Interview mit der Zeitschrift La Garganta Poderosa. Ramona war Sozialreferentin der Villa 31 (Padre Mugica). Das Viertel ist ein informeller Stadtteil im Herzen von Buenos Aires und aktuell einer der Brennpunkte der Infektionen mit dem Coronavirus. Dort leben rund 60.000 Menschen in sehr prekären Verhältnissen mit fehlender Infrastruktur und vielen Tagen ohne Zugang zu Wasser. Ramona war auch das Gesicht des Protests gegen den Wassermangel inmitten der Corona-Pandemie. Die Hauptstadt ist eine Bastion der vorherigen Macri-Regierungskoalition und wird auch von ihr regiert. Entgegen aller Warnungen vor den katastrophalen Folgen eines Ausbruchs der Pandemie an diesem dicht besiedelten Ort, wurde nichts unternommen, stattdessen die ständige Forderung nach ausreichend hygienischen Bedingungen und Wasserversorgung ignoriert. Ramona starb am 17. Mai an den Folgen des Coronavirus. Ihr Tod wurde bekannt, weil sie einige Tage zuvor im Fernsehen zu sehen war, um von der Hauptstadtregierung eine Lösung für die prekäre Situation zu fordern und weil viele Menschen der Villa 31 seit Jahren politisch aktiv sind und Strukturen geschaffen haben, um ihre Lage sichtbar zu machen. Nach Ramona folgten weitere Tote unter den Sozialreferent*innen, die in diesem ungleichen Kampf gegen das Virus an vorderster Front standen, indem sie in Suppenküchen kochten oder Lebensmittel verteilten.

Die Frauen sind die treibende Kraft der Selbsthilfe


Das Leben in den barrios während der Quarantäne hat auf brutale Weise die endemische Situation der Ungleichheit gezeigt, unter der Argentinien leidet. Die weitgehend positiven Maßnahmen der Landesregierung reichen daher bei weitem nicht aus. Auch wenn der Lockdown viele selbstorganisierte Räume schwächt, gibt es auch Antworten auf die soziale Isolierung von unten, wie Nelson Santacruz, ein Bewohner eines barrios, in der Onlinezeitschrift Critica schreibt. „Wir konnten psychologische Hilfe bekommen, es gibt Nachbarn, die andere anrufen, die geschlechtsspezifische Gewalt erleiden,“ führt Nelson als nur ein Beispiel an.
Auf dem Höhepunkt der Pandemie mit Hunderten von Infizierten in den ärmsten Vierteln von Buenos Aires veröffentlichten konservative Kreise einen offenen Brief mit dem Titel „Die Demokratie ist in Gefahr“ und prangerten die „infectocracia“ (Diktatur der Infektiologen) der Regierung an. Interessanterweise sind es dieselben Intellektuellen, die für den freien Markt und minimale staatliche Interventionen in Bereichen wie Bildung, Gesundheit oder Wohnen eintraten und somit die Katastrophe, insbesondere im Gesundheitssystem, hervorgerufen haben: Die neoliberale Politik hat Millionen in die Armut getrieben. Sie haben keinen Zugang zu Gesundheit, Bildung und Arbeit.

Häufig gibt es kein Leitungswasser und keine Kanalisation


Mit ähnlichen Parolen haben sich diverse Gruppen in der Hauptstadt und der Provinz Santa Fe mobilisiert als am 8. Juni 2020 die argentinische Regierung beschloss, „Vicentin“, einen der größten Nahrungsmittelproduzenten Argentiniens, zum nationalen öffentlichen Interesse zu erklären. Das ehemalige Familienunternehmen wurde zum Hauptmonopolist im Bereich der Sojaverarbeitung und Brennstoffherstellung. Obwohl ihm unter der Regierung Macri Kredite in Millionenhöhe gewährt wurden, steht das Unternehmen vor der Insolvenz. Gegen leitende Mitarbeiter und den ehemaligen Manager der argentinischen Nationalbank wird wegen Betrugs ermittelt.
Der Schritt der Regierung löste ein großes Spektakel in allen Medien aus, die mit der ehemaligen Macri-Regierung in Verbindung stehen. Sie starteten eine Kampagne, in der sie der Regierung von Fernández Populismus und Kommunismus vorwarfen. Die Ankündigung der Verstaatlichung des Unternehmens traf ins Herz eines Landes mit einem starken Agrarexportmodell, das sich in den Händen von Oligopolisten befindet, die das Eindringen ausländischen Kapitals in den vergangenen Jahrzehnten noch begünstigt haben. Die argentinische Verfassung sieht eine Enteignung zugunsten öffentlicher Versorgungsleistungen gegen Entschädigung vor. Einer der Hauptgläubiger von „Vicentin“ ist der argentinische Staat (Es wird also günstiger, weil der Staat sich selbst entschädigt, Anm. d. Red.). Der Fall „Vicentin” wäre in einem Post-Pandemie-Szenario sehr nützlich. Die Enteignung würde einen Präzedenzfall auf dem Weg zur Ernährungssouveränität und zur Lösung des Problems des Hungers in Argentinien darstellen. Für die nahe Zukunft wird prognostiziert, dass 52,2 Prozent der Haushalte von Armut betroffen sein werden.
Die entscheidende Frage ist, wer für die Krise bezahlt. Werden es die großen Unternehmen wie „Vicentin“, internationale Oligopole und Großgrundbesitzer sein, die von den vier Jahren der Vorgängerregierung Mauricio Macris profitiert haben? Das ist die große Diskussion und die Schlacht, die jetzt in Argentinien geschlagen wird.
Zu Beginn der Pandemie handelte die Regierung schnell und ergriff konkrete und restriktive Maßnahmen. Die Wachstumskurve der Infektionen flachte ab. Die konservative Opposition nutzt die Situation, um die neue Regierung von Alberto Fernández zu schwächen. Auch seitens der Märkte und von Wirtschaftsvertreter*innen geht ein sehr großer Druck aus, die obligatorische Quarantäne zu beenden. Zudem stellen sie die Maßnahmen der Regierung in Frage. Der Druck zahlt sich aus, die Regierung scheint geneigt, auf eine Steuer auf große Vermögen zu verzichten.

Der Fall „Vicentin” wäre in einem Post-Pandemie-Szenario sehr nützlich


Die Pandemie hat die historischen Widersprüche der ökonomisch abhängigen Länder dramatisch verschärft. Diese Situation bringt auch der Autor Carlos Villalba in einem Artikel in der Onlinezeitung Rebelión auf den Punkt:
„Für die überwiegende Mehrheit der Länder Lateinamerikas und der Karibik bedeutet die Analyse der aktuellen sozio-gesundheitlichen Situation die Erkenntnis, dass die Pest, Epidemie, Pandemie oder wie auch immer das Phänomen genannt wird, nicht durch SARS-CoV2 hervorgerufen wurde. Sie war das Produkt einer Wirtschaftspolitik, die von den Machtzentren der Weltwirtschaft aufgezwungen wurde.“
Das Virus diskriminiert nicht, aber der Neoliberalismus tut es. Die prekären Voraussetzungen, die schon vor dem Ausbruch der Pandemie geschaffen wurden, sorgen jetzt dafür, dass Orte wie die Villa 31 zum Brennpunkt der Pandemie in Argentinien werden.