Schatten der Vergangenheit


Fotoquelle: © Stefanie Reinhard

Der nur zehnminütige, minimalistische Kurzfilm Al motociclista no le cabe su felicidad en el traje des mexikanischen Regisseurs Gabriel Herrera Torres ist größtenteils vor einem neutralen Hintergrund gedreht, im Innern eines großen Zeltes. Er würde die Zuschauer*innen wohl etwas ratlos und gelangweilt zurücklassen, wäre da nicht die Stimme aus dem Off, die die Handlung begleitet. Sie erzählt, wie der eitle Eroberer Hernán Callejos – nicht zufällig an den in Mexiko vielgehassten Konquistador Hernán Cortés erinnernd – mit seinen Soldaten im Dschungel sein Unwesen treibt: er verscheucht „Indios“ und begreift die vielen für ihn unerwarteten, unbekannten Pflanzen, Tiere und andere Dinge nur, indem er ihnen seine eigene Weltsicht überstülpt. Bei all dem ergötzt er sich an sich selbst und will allen Ruhm für sich allein.

Als symbolische Wiederaufführung der historischen Geschehnisse gewinnt die Handlung des Kurzfilms, 500 Jahre nach der Eroberung von Tenochtitlán durch Cortés, plötzlich Sinn durch eine politische Dimension: Er setzt sich kritisch mit der Hybris auseinander, die die damaligen Konquistadoren kennzeichnete, von der aber auch heutige spanische Politiker*innen beim Blick auf die Kolonialgeschichte nicht frei sind.

Zumindest im Film hat die Selbstüberschätzung eindeutige Folgen: Das Motorrad geht im wörtlichen Sinn vor die Hunde, Hernán Callejos verschwindet im Dschungel. Wer sich über zehn Minuten konzentriert, wird hier belohnt.


Fotoquelle: © Mateo Guzmán

Der zweite lateinamerikanische Kurzfilm, A love song in Spanish, ist in dokumentarischer Form, etwas länger und kommt aus dem als Filmland noch relativ unbekannten Panama. Die Regisseurin Ana Elena Tejera nimmt darin die Erinnerungen ihrer Großmutter zum Ausgangspunkt, sich mit der Militärdiktatur in Panama von 1968 bis 1989 zu beschäftigen. Es wird nicht chronologisch erzählt, sondern assoziativ, Vergangenheit und Gegenwart in stetem Wechsel. Auf Bilder aus dem Alltag der alten Frau und von panamaischen Militärpolizisten der Gegenwart folgen historische Aufnahmen, die die Realität während der Diktatur zeigen. Die Protagonistin bekräftigt: „Schrecklich, ein Leben mit der Militärdiktatur, ich habe das am eigenen Leib erlebt.“ Soweit, so tragisch vertraut im Kontext von Dokumentarfilmen zu Militärdiktaturen – die Familiengeschichte erweist sich jedoch als komplexer, als die Zuschauer*innen vielleicht zunächst erwarten würden, denn Tejeras Großmutter arbeitete selbst beim Militär, wie auch ihr verstorbener Mann. Die ambivalente Beziehung der beiden Großeltern zieht sich wie ein roter Faden durch den Film. Hier alte Bilder der beiden und neue, in denen sie ihre Liebe zu ihm bekräftigt, sich schön macht und allein zur Musik tanzt, als wäre er noch dabei – andererseits dunklere Erinnerungen, die sie genauso wenig loslassen wie die dunkle Vergangenheit das Land. Am Ende bleibt vieles unbeantwortet, als Zuschauer*in möchte man der alten Frau Fragen stellen und bleibt doch, wie sie selbst, im doppelten Sinn verstört zurück: durch die Schilderung von militärischer Gewalt und der emotionalen Bindungen zu jemandem, der Schuld auf sich geladen hat.

„KYBURG MUSS SICH VERANTWORTEN“

Menschenrechtsverbrecher im Kiez Escrache in Prenzlauer Berg, Foto: Luciando Villalba Outeda

Was hat es mit Ihnen gemacht, als Sie erfahren haben, dass ein Folterer der argentinischen Militärdiktatur unbehelligt in Berlin lebt?
Ich habe es aus der Bild-Zeitung erfahren und für mich war es ein Schock. Schon seit meiner Arbeit mit den Abuelas de la Plaza de Mayo in Argentinien war uns bewusst, dass einige der Angeklagten versuchen würden, nach Europa zu fliehen, um sich über die doppelte Staatsbürgerschaft der argentinischen Justiz zu entziehen. In Argentinien gibt es viele Nachfahren von europäischen Einwanderern, die die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern erben. So wie im Fall von Luis Kyburg. Es ist aber nicht das Gleiche, das theoretisch zu wissen, wie es auf einmal so nah zu haben. Als ich die Schlagzeile gelesen habe, war klar: Die Vergangenheit kehrt zurück, holt mich wieder ein und kommt mir sehr nah. Ich konnte also nicht anders, ich musste etwas tun.

Und was haben Sie dann getan?
Es gab ein Kollektiv von verschiedenen Gruppierungen von Argentiniern in Berlin und Deutschland, Exilierte und andere. Nachdem die Nachricht erschienen war, haben wir zu einer Protestaktion aufgerufen und entschieden, diesen Aufruf als H.I.J.O.S. Deutschland zu veröffentlichen. Wir haben im Prenzlauer Berg Plakate geklebt und Flyer mit der Fahndungsanzeige von Interpol und dem Foto von Kyburg aus der Zeitung verteilt, zusammen mit offiziellen Infos über den Fall, damit die Anwohner Bescheid wissen.

Was wollten Sie mit dieser Aktion erreichen?
Die Idee eines escrache ist, dass die Leute ihn auf der Straße erkennen können. Und ein Restaurant- oder Kioskbesitzer sagen kann: „Nein, hier hast du Hausverbot, Menschenrechtsverbrecher werden von uns nicht bedient.“ Diese Aktionsform, in der es um die Anklage und Sichtbarmachung von Menschenrechtsverbrechern geht, kommt aus der Zeit, als in Argentinien noch Straflosigkeit herrschte. Wir versuchten damit eine soziale Verurteilung zu erreichen und wollten zeigen, dass sie ganz nah waren, wir wollten ihre Verstecke aufdecken. Kyburg versteckt sich hier in Berlin, er ist vor der argentinischen Justiz geflüchtet. Dieser Mann will unbedingt unbemerkt bleiben, niemand soll mitbekommen, wo er ist oder was er getan hat. Wir wollen das öffentlich machen. Wir wollen, dass den Nachbarn bewusst wird, neben wem sie dort wohnen.

Wie lief die Aktion am 12. September ab?
Wir sind gemeinsam und begleitet von einer Musikgruppe mit Plakaten und Fotos der gewaltsam Verschwunden durch den Prenzlauer Berg gegangen. An jedem Halt haben wir die Namen der 88 Opfer verlesen, wegen derer Kyburg angeklagt ist. Das sind die Menschen, die in dem geheimen Foltergefängnis inhaftiert waren, als Kyburg dort im Amt war. Wir haben Silhouetten auf die Straße gemalt, die symbolisch für die Verschwundenen stehen. Omar Marochis Neffe, Rodrigo Díaz, der in Köln lebt, war selbst da und hat den letzten Brief seines Onkels vorgelesen. Omar ist einer der Verschwundenen aus dem Marinestützpunkt, in dem Kyburg gedient hat.

In Argentinien wurden bei den escraches auch die Häuser der Militärs markiert, bei Kyburg nicht.
Das waren andere Momente und Kontexte. In Argentinien galten bis zum Jahr 2003 Gehorsamspflicht- und Schlusspunktgesetze, keiner der Völkermörder konnte damals verurteilt werden. Erst als die Gesetze unter der Regierung von Nestor Kirchner als ungültig erklärt wurden, begannen im ganzen Land die Prozesse für die Verbrechen der Militärdiktatur. Wir wollten nichts direkt gegen ihn machen, die Idee war, dass die Nachbarn Bescheid wissen und dass diese Unrechtssituation auch in den deutschen Medien aufgenommen wird. Unsere Aktion war ein symbolischer und sehr wichtiger Akt des Gedenkens.

Wieso wurde Kyburg nicht in Argentinien verurteilt?
Er konnte nicht verurteilt werden, weil er schon vor seiner Anhörung geflohen ist. Sonst wäre Kyburg wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt und säße im Gefängnis. Im Jahr 2016 gab es im gleichen Prozess ein Urteil, in dem unter anderem ein direkter Vorgesetzter und andere seiner Kameraden bei den Kampfschwimmern, auch Untergebene, verurteilt wurden. Kyburg war 1976 Vizekommandant der Schwimmeinheit, ihm wäre das gleiche passiert. Er ist aber geflohen, bevor der Haftbefehl wegen der schwerwiegenden Anklagen gegen ihn ausgesprochen wurde.

Was erwarten die H.I.J.O.S nun von der deutschen Justiz?
Das gleiche wie von der argentinischen. Wir erwarten Juicio y Castigo, Prozess und Strafe: Einen gerechten Prozess, der die vergangene Zeit berücksichtigt. Wir reden von Taten, die vor 44 Jahren geschehen sind. Großmütter der Plaza de Mayo sind gestorben, während sie versuchten, ihre Enkel zu finden. Es gibt Überlebende, Zeugen der Folterlager, Kläger und Angehörige, die jetzt nicht mehr da sind. Folterer, die nicht mehr zu ihrem Prozess gekommen sind, da sie vorher verstorben sind. Also wollen wir, dass auf die Zeit geachtet wird, die schon verstrichen ist und auf die, die die Ermittlungen der deutschen Justiz noch brauchen wird.

Wie wurde Kyburgs Entdeckung in Argentinien aufgenommen?
Viele Menschenrechtsorganisationen blicken erwartungsvoll auf den Fall, zum Beispiel die Großmütter. Sie wollen natürlich wissen, was mit den beiden schwangeren Frauen und ihren Kindern geschehen ist, die dort inhaftiert waren. Die Informationen, die bei den Ermittlungen herauskommen könnten, sind wichtig.

Die Vorstellung, dass Kyburg mit diesem Wissen herumläuft, ist grausam…
Ja. Man geht in alle Prozesse um Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit dieser Erwartung hinein, mehr Informationen über den Verbleib der Verschwundenen zu erfahren. Selbstverständlich muss er etwas wissen. Dieser ganze Fall ist sehr heftig. In Argentinien ist es Staatspolitik, die Unterdrücker der letzten Militärdiktatur vor Gericht zu bringen. Es gibt einen Staat, der darauf achtet, dass dieser Fall nicht unbestraft bleibt und die Menschenrechtsorganisationen von Mar del Plata, die Angehörigen und H.I.J.O.S. Wir sind verschiedene Generationen, die sich der Suche nach Gerechtigkeit verschrieben haben und wissen wollen, was damals passiert ist. Damit werden wir nicht aufhören.

Was sind Ihre Forderungen?
In diesem Fall ist es wichtig, darauf zu beharren, dass es Gerechtigkeit gibt. Wenn Deutschland Kyburg wegen des Grundgesetzes nicht ausliefern kann, dann soll er hier verurteilt werden. In Argentinien kann man nicht in Abwesenheit verurteilt werden, auch wenn alles Beweismaterial bereits beisammen ist. Alle Beweise, Zeugenaussagen, Dokumente und persönliche Akten belasten diesen Mann. Wir reden nicht von einer Vermutung, sondern von einem systematischen Plan der Auslöschung von politischen Gegnern, als Tatbestand auch Genozid genannt. Es gab eine Struktur in der Marine, es gab Ränge und er hatte einen hochrangigen Posten in der Befehlsstruktur inne. Das Zentrum der Kampfschwimmer war in dem Marinestützpunkt, wo Menschen inhaftiert waren, die gewaltsam verschwundengelassen wurden. Auch zwei Morde haben dort stattgefunden. Das sind bewiesene und schwerwiegende Verbrechen. Dafür muss er sich verantworten. Wir fordern einen Prozess mit einem gerechten Urteil – und einem Verteidiger, denn er kann aussagen, wenn er will. Normalerweise machen sie keine Aussagen. Es gab einen Schweigepakt unter ihnen über das, was während der Militärdiktatur passiert ist. Das fordern wir. Nicht mehr und nicht weniger.

Sie sind Tochter von Opfern der Militärdiktatur. Nun werden Sie selbst in einem Prozess als Zeugin aussagen.
Ich habe mich wie viele von uns der Aufarbeitung der Geschichte unserer Eltern und unserer eigenen Geschichte verschrieben. Meine Eltern Jacinto Alonso Saborido und Rosa Delfina Morales waren politische Gefangene. Meine Mutter konnte im peruanischen Exil überleben, mein Vater wurde ermordet. Ich konnte herausfinden, was mit meinem Vater geschehen ist, da sie seine Leiche meinen Großeltern übergeben haben. Das war kurz vor der Diktatur. Offen sind die Fragen danach, wer dafür verantwortlich ist. Dafür muss ich nun in einem Prozess aussagen, in dem es um das geheime Foltergefängnis Banfield geht. Ich war in vielen Prozessen als Anwältin anwesend, aber jetzt geht es um mich als Zeugin, als Tochter. Aus der Revolutionären Arbeiterpartei (PRT), in der meine Eltern politisch aktiv waren, lebt die Mehrheit nicht mehr. Es ist wichtig, den Opfern in den Prozessen die Möglichkeit zu geben, gehört zu werden. Das zu hören, was wir zu sagen haben. Manchmal kommt diese Möglichkeit zu spät. Deswegen bestehen wir so sehr darauf, in Fällen wie diesem schnell zu handeln, denn die Zeit spielt gegen uns.

Was bedeutet der Fall Kyburg für Sie als in Deutschland lebende Argentinierin?
Für mich sind die Fälle der schwangeren Frauen sehr wichtig. Es gibt nichts Bösartigeres als die Vorstellung, dass sie Schwangere foltern, aber am Leben lassen, um ihnen ihre Kinder zu nehmen und sie mit einer Identität aufwachsen zu lassen, die nicht ihre eigene ist. Das geht mir nicht in den Kopf. Ich bestehe darauf: Das sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sie richten sich gegen die gesamte Menschheit. Das darf nicht passieren. Vor allem, wenn wir die deutsche Geschichte im Kopf haben. Es ist sehr wichtig, dass Deutschland ein deutliches Signal gibt. Es muss eine klare Verurteilung dieser Verbrechen geben, damit sie nicht straflos bleiben. Wir reden hier von Entführungen, Folter, von gewaltsamem Verschwindenlassen von Menschen durch staatlichen Terror. Deutschland hat die UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen unterzeichnet, aber es noch nicht als eigenen Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen. Dieser Mann soll nicht davonkommen, er soll nicht geschützt durch seine deutsche Staatsbürgerschaft in Berlin leben – nicht mit dieser Geschichte, die wir alle mit uns herumtragen.

Ich erwähne so oft den Fall der Großmütter und der schwangeren Frauen wegen der Idee, verschiedene Generationen in die Verantwortung zu nehmen. Denn es ist das, was sie wollten: auch die nachfolgenden Generationen vernichten. Ich denke dabei an das Bild von einem Stein, der Wellen macht, wenn man ihn in einen See wirft. Jede Welle ist eine Generation, der Stein des Verschwundenen geht unter, aber wir sind alle drumherum. Generation für Generation. Ich möchte nicht, dass meine Kinder, die Deutsche sind, hier mit dem Gedanken leben und aufwachsen, dass Deutschland diesen Mann ruhig in Freiheit leben lässt. Ich setze mich dafür ein – wegen meiner Geschichte, wegen meiner Kinder und weil ich hier lebe.

 

VERRATEN, VERSCHWINDEN, VERLIEREN, VERGESSEN

„Aber dann war da noch irgendetwas, das nicht dazu passte“, erzählt Manuel Gluckstein über seine Eltern. „Nichts Konkretes. Mehr ein Gefühl. Es war mir immer als ob es unter dieser Oberfläche der normalen Familie eine versteckte Wahrheit gäbe, die ich nicht kannte“. Wenn sie auf Treffen mit anderen Familien aus Ungarn gingen, war von den gemeinsamen Bekanntschaften immer in der Vergangenheitsform die Rede. Und sie erzählten von ihnen „ohne ein Lächeln, ohne eine lustige Anekdote, immer mit diesen ausdruckslosen Gesichtern, in die sich in manchen Momenten ein Anflug von Trauer mischte“.
Erst später versteht Manuel, dass „Mautauzen“, dieses unverständliche Wort, welches seine Erinnerung prägt und wie ein Fluch über diesen Treffen hing, das KZ Mauthausen meint, aus dem seine Eltern befreit wurden, bevor sie nach Argentinien auswanderten. Manuel war damals drei Jahre alt, geboren im Flüchtlingslager Bindemichel bei Linz.
Mauthausen und andere eingebrannte Worte und Orte aus der Vergangenheit tauchen immer wieder wie Versatzstücke der Erinnerung in der Geschichte auf. In Manuels wiederkehrenden Träumen ebenso wie auf Fotos aus der Kindheit, in Dokumenten der Eltern, Gesprächsprotokollen nach der Befreiung aus dem KZ, ärztlichen Gutachten oder behördlicher Vernehmungen. Und so verwebt sich auch die Geschichte von Manuels Eltern irgendwann mit seiner eigenen, dieses diffuse Gefühl dieser versteckten Wahrheit legt sich wie ein Schleier über die gesamte Erzählung nach seiner eigenen „Befreiung“ aus dem Pozo, einem argentinischen Folterzentrum während der Militärdiktatur.
Die Befreiung oder Marcelos Ende erzählt die Geschichte ihres Protagonisten Manuel Gluckstein, wechselt zwischen Ich-Erzähler und Beobachter, Träumen und Dokumenten, springt zwischen Zeiten und Erinnerungen. Es wirkt wie ein Puzzle, das sich erst langsam zusammensetzt, dabei schwingt stets eine dunkle Vorahnung mit. Die erzählten Passagen sind dabei eine Aneinanderreihung von kurzen, nüchternen Sätzen, schlicht aber präzise, so dass Ereignisse beim Lesen fast wie ein Film vor dem Auge vorüberziehen.
Manuel, der Sohn nach Argentinien eingewanderter KZ-Überlebender aus Ungarn, politisiert sich an der Uni im Argentinien der 70er Jahre, tritt einer peronistischen Studierendenvereinigung bei, emanzipiert sich aus seinem tristen Elternhaus und unterhält Kontakte zu den Montoneros, dem bewaffnetem Widerstand gegen die Militärdiktatur. Eines Tages wird er entführt und landet im berüchtigten Folterlager Olimpo. Nach Wochen, die auch Monate oder Jahre sein konnten, wird Manuel plötzlich freigelassen, hinausgespuckt in ein Leben, das keine Möglichkeit für ein Zurück mehr bereithält. Er gehört zu den „wiederaufgetauchten Verschwundenen“, denen, die nicht wie 30.000 andere ermordet oder lebend ins Meer geworfen wurden, sondern denen, die überleben sollten, um ein Beweis des Terrors und zugleich eine Warnung zu sein. Die ihr Leben lang leiden unter der quälenden Frage, warum gerade sie überlebt haben, unter der Schuld des Verrats, unter dem Schweigen, unter dem Vergessen, unter dem Erinnern.

Es wird klar, dass es keine Befreiung nach der Freilassung gibt

 Die Zeit im Folterschacht nimmt nur zwei der dreißig nummerierten Abschnitte ein, ist aber darüber hinaus omnipräsent. Man spürt die Enge zwischen den Zeilen, die Unmöglichkeit des Verstandes, zu begreifen. Melancholisch, grau und schwer lastet die Zeit auf dem Protagonisten und überträgt sich auf die Lesenden. Es wird klar, dass es keine Befreiung nach der Freilassung gibt. Die psychische Folter, der perfide Terror der Folterer geht weiter. Nicht selten suchten sie wie alte Freunde ihre Opfer auch nach der Freilassung auf, unterhielten Beziehungen zu deren Familien, kontrollierten sie weiter. So auch Marcelo, Manuels Folterer. Auf einmal sitzt er mit Kaffee am Küchentisch des Vaters und sagt: „Hallo Manuel, lange her.“
Manuel selbst löst sich nach seiner Freilassung fast auf, er verliert sich selbst und es wird klar, wie das systematische Auslöschen von Subjektivität durch die Gewalt der Folter in Manuels Körper ihr Ziel erreicht hat. Er vereinzelt, er redet nicht. Wenn Marcelo ruft, gehorcht er. Die Szenen, in denen Marcelo Manuel gönnerhaft zum Essen einladen will, gehören zu den Schlimmsten des Buches. Auch dreißig Jahre später, als unter der Kirchner-Regierung die gesellschaftliche und juristische Aufarbeitung der Militärdiktatur beginnt, übt Manuels ehemaliger Folterer Macht über ihn aus. Manuel wirkt wie sein eigener Zuschauer: tatenlos, lethargisch, ergeben. Der Schleier der Passivität steht im Kontrast zur gefühlten Abscheu und Wut gegenüber einem reuelosen Militär, der noch stolz ist, sich für die Verteidigung des Vaterlandes „aufgeopfert“ zu haben, aus der man sich am liebsten mit einem Befreiungsschlag des Protagonisten befreien würde. Dieser kommt dann umso überraschender und lässt uns mit vielen Fragen zurück.

Melancholisch, grau und schwer lastet die Zeit auf dem Protagonisten

 Die Befreiung oder Marcelos Ende ist die fiktionale Version von Christian Dürrs Buch Verschwunden (Metropol, 2016), in dem er Verfolgung und Folter unter der argentinischen Militärdiktatur untersucht und das Foltersystem der Junta in Bezug zum System nationalsozialistischer Konzentrationslager setzt. Auch hier widmet er sich dem Verschwinden- und Wiederauftauchenlassen als Teil des Machtkalküls der Folterer, durch die Überlebenden die Logik der Gewalt nach außen zu tragen – und sie durch ihre Erzählungen oder durch ihre Körper selbst in den gesellschaftlichen Diskurs zu übertragen. Aus den Erzählungen von Überlebenden analysiert der Kurator der Gedenkstätte Mauthausen die Folter, das Dispositiv des Verschwindenlassens, die Kontrolle und das Weiterleben und bringt es in seinem beim feinen bahoe books erschienen Erstlingsroman sehr eindrucksvoll und auf schlichte Weise tief berührend in eine literarische Form.

DER MATE KREIST NICHT MEHR

 

 

 

 

 

 

Das Gedenken an die Verschwundenen der Militärdiktatur fand dieses Jahr auf den Balkonen, nicht auf der Plaza de Mayo statt. Foto: Andrea López Castaño

So voll wie sie am 9. März war, wird die Avenida de Mayo so bald nicht mehr sein: Auf der Strecke zwischen dem Regierungsgebäude Casa Rosada, der Plaza de Mayo und dem Kongressgebäude im Herzen von Buenos Aires versammelten sich Zehntausende Menschen, vorwiegend junge Frauen, um den Parlamentarier*innen ihr großes Anliegen für 2020 nahe zu bringen: legale, sichere und kostenlose Abtreibung. Die Chancen dafür stehen 2020 besser denn je, denn auch der seit Dezember 2019 amtierende Präsident Alberto Fernández hat sich mehrfach dafür stark gemacht. Doch der für Mitte März von ihm angekündigte Gesetzesvorschlag lässt auf sich warten – das Coronavirus machte einen Strich durch die Planung. Die Bekämpfung der Pandemie wurde zur Chefsache erklärt, alles andere muss warten, ob die Legalisierung der Abtreibung oder die Umschuldung der 311 Milliarden Dollar Staatsschulden, die bis zum 31. März in Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds über die Bühne gebracht werden sollte.

Am 24. März war die Plaza de Mayo quasi menschenleer – zum ersten Mal seit 1986. Damals hatten die Mütter der Plaza de Mayo um die heutige Präsidentin der Organisation, Hebe de Bonafini, erstmals öffentlich am Jahrestag des Putsches einen Gedenkmarsch für die 30.000 Ermordeten und Verschwundenen der zivil-militärischen Diktatur (1976-83) organisiert. Seit 2002 ist der 24. März sogar ein gesetzlich verankerter Feiertag: Der Nationale Gedenktag für Wahrheit und Gerechtigkeit. Dieses Jahr jedoch war der 24. März bereits der fünfte Tag der neu verhängten Ausgangssperre. Damit war klar, dass es nicht zu den Massenkundgebungen kommen konnte, wie sie seit Jahren am 24. März stattfinden und deren Beteiligung sich längst weit über die ursprünglichen Menschenrechtsbewegungen hinaus erstreckt. Stattdessen ging das Erinnern viral: Unter dem Hashtag #PañuelosConMemoria finden sich unzählige Fotos von mit den für die Mütter der Plaza de Mayo typischen weißen Kopftüchern geschmückten Balkonen und unter #ProyectamosMemoria Videos, die Wahrheit und Gerechtigkeit fordern und an die 30.000 Ermordeten und Verschwundenen erinnern.

In ihrem im Internet veröffentlichten Video erklärten Vertreter*innen verschiedener Menschenrechtsorganisationen: „Wir befinden uns nicht auf den Straßen wie an jedem 24. März, aber wir sind vereint, um vorwärts zu gehen und die Fahne der Solidarität zu hissen. Diesen 24. März treffen wir uns in unseren Häusern. Doch von welchem Ort auch immer, der Kampf hört nicht auf.“

Zum ersten Mal seit 1986 ist die Plaza de Mayo am 24. März menschenleer.

Auch wenn hier ein anderer Kampf gemeint ist, hat der Kampf gegen das Coronavirus vor dem 24. März begonnen und wird so schnell auch nicht aufhören. Die argentinische Mitte-links-Regierung von Alberto Fernández hatte vergleichsweise früh und umfassend Maßnahmen ergriffen. Am 7. März verstarb in Buenos Aires ein gerade von einer Europareise zurückgekehrter 64-jähriger Argentinier mit diversen Vorerkrankungen an den Folgen seiner Coronavirus-Infektion. Er gilt als das erste Corona-Opfer in Lateinamerika. Am 12. März schloss die argentinische Regierung für mindestens die kommenden 30 Tage die Flughäfen für Flugzeuge aus großen Teilen Europas, den USA, China und Japan. Und das, was die argentinischen Tageszeitungen am 19. März mit ihren gleichlautenden Titeln: „Al virus lo frenamos entre todos“ (Das Virus stoppen wir alle zusammen.) vorbereitet hatten, verkündete am selben Tag Präsident Alberto Fernández höchstpersönlich: eine Ausgangssperre bis mindestens 31. März, die nun bereits bis zum 14. April verlängert wurde. Bis zu diesem Termin dürfen die Menschen ihre Wohnungen nicht mehr verlassen, wie Fernández nach einem Treffen mit den Gouverneur*innen bekannt gab. Erlaubt sind lediglich Besorgungen in nahegelegenen Lebensmittelgeschäften und Apotheken. Für einige Berufsgruppen wie Ärzt*innen, Pfleger*innen und Polizist*innen gelten Ausnahmen.

 

 

 

Basteln für die Erinnerung in Quarantäne: “Am Gedenktag erinnern wir uns an die Frauen, die ihre Kinder gesucht haben” Foto: Virginia Parodi

Präsident Fernández erläuterte sein Vorgehen in einem langen offenen Brief, indem er für Prävention statt Nachsorge anhand sicher steigenden Infiziertenzahlen plädierte, um die Auswirkungen des Coronavirus abzumildern und in kontrollierbaren Ausmaßen zu halten: „Wir wollen weiter produzieren. Niemand sollte in Panik geraten. Die Maßnahmen zur Verringerung der Ansteckung sind mit der Aufrechterhaltung unserer Versorgung und unserer Wirtschaft vereinbar.“ Und ähnlich wie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach er von einer Herausforderung des Jahrhunderts, die außergewöhnliche Anstrengungen verlange: „Wir müssen unsere Gewohnheiten ändern. Viele Dinge, die uns Spaß machen, wie Mate (gemeinsam aus einer Kalebasse Tee trinken, Anm. d. Red.) oder Umarmungen, werden wir für eine Weile aussetzen.“

Präsident Fernández versucht einen Drahtseilakt zwischen Weitermachen und Stillstehen.

Fernández versucht bei diesem Drahtseilakt Augenmaß zu bewahren. Fast die Hälfte der Argentinier*innen lebt schätzungsweise von informellen Tätigkeiten auf der Straße, von der Hand in den Mund. Für sie bedeutet zu Hause zu bleiben, nichts zu essen zu haben. Deshalb verstärkt die Regierung nun die Programme für Bedürftige. Eine der ersten Maßnahmen der Regierung war ohnehin die Verabschiedung des Plans „Argentinien ohne Hunger“. Mindestens 1,4 Millionen Familien mit Kindern erhalten inzwischen eine monatliche Unterstützung in Form von Lebensmittelkarten. Damit können sie für einen festgelegten Betrag jede Woche Nahrungsmittel in den Supermärkten einkaufen. Bis Ende März sollten alle bedürftigen Familien in Argentinien eine erhalten. Ob das noch klappt, ist ungewiss.

Augenmaß wird auch in Bezug auf die Schulen bewahrt. Unterricht findet nicht mehr statt, aber ganz geschlossen werden die Lehranstalten nicht. So wird gesichert, dass selbst während der Ausgangssperre viele arme Kinder in der Schule ihr einziges warmes Essen am Tag weiter bekommen können.

Außerdem hat die Regierung trotz der prekären Schuldensituation ein Hilfspaket für die Wirtschaft geschnürt. Sie will nach eigenen Angaben umgerechnet knapp zehn Milliarden Euro ausgeben. Das Paket umfasst Investitionen in die Infrastruktur, Steuererleichterungen für Unternehmen, eine Erhöhung des Kindergeldes und günstige Kredite.  Für die Schuldenumstrukturierung und das Gesetz zur Legalisierung der Abtreibung gilt derweil, aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es ist alles mehr denn je nur eine Frage der Zeit.

 

KEINE ENTSCHULDIGUNG VON VW

Kämpferisch bis zuletzt Lúcio Bellentani im September 2017 in São Paulo

Seine Stimme bebte, aber er verlor sich nicht in der Beschreibung. Er stockte, wenn seine Worte sich der ganzen Brutalität des Erlebten annäherten, hielt kurz inne und fuhr dann fort. Klar und detailliert berichtete Lúcio Bellentani, wie sich die Ereignisse 1972 überschlugen, wie er im Beisein und unter aktiver Mitwirkung von VW-Mitarbeitern verhaftet wurde, er beschrieb minutiös die Schläge, die Prügel, er gab ein Zeugnis der erlittenen Folter und der täglichen Erniedrigungen. Er beschrieb die einzelnen Täter, die Verräter und die Denunzianten, die Mitläufer und die Mittäter. Und er benannte den aus seiner Sicht Hauptverantwortlichen für das erlittene Unrecht: die aus Deutschland stammende Firma Volkswagen. Die sich bis heute nie bei ihm dafür entschuldigt hat, was ihm angetan wurde.
Lúcio Bellentani war der Hauptbelastungszeuge zur „Kollaboration von Volkswagen do Brasil mit der brasilianischen Militärdiktatur“. Er war 1972 Mitarbeiter bei VW do Brasil, einer der unzähligen Arbeiter*innen in den riesigen Werkshallen, die dort tagein, tagaus schufteten. Es war die Zeit der brasilianischen Militärdiktatur, die sich dafür rühmte, für das Wirtschaftswunder verantwortlich zu sein: Jährliche Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts von rund zehn Prozent ließen die internationalen Industriebosse strahlen, während gleichzeitig die Löhne durch den sogenannten arrocho salarial staatlich eingefroren waren und die Arbeiter mit dem kargen Lohn gerade so über die Runden kamen.
Lúcio Bellentani schuftete bei VW, sah den Ärger, die Wut und nicht selten die Verzweiflung der Kolleginnen und Kollegen, sah die im Land grassierende Armut und die schreiende Ungerechtigkeit. Er sah den konzentrierten Reichtum in den Fängen einiger weniger und die Ausbeutung der Masse für Wachstum, für Fortschritt und für eine Ordnung, die für einige alles und für die anderen fast nichts zur Verfügung stellt. Für ihn war klar: Gegen solche Ungerechtigkeit muss man kämpfen.
Während der Militärdiktatur organisierten sich die kommunistischen Gewerkschafter*innen bei VW do Brasil klandestin, trafen sich in möglichst kleinen Gruppen, damit niemand im Falle einer Verhaftung mehr als zwei oder drei weitere verraten konnte. Sie trafen sich zur Produktion ihrer Flugblätter und der Informationszeitungen: Erst nachts leise auf die Schreibmaschine gehackt, dann auf Matritzen an geheimen Orten gedruckt, um dann tags darauf, das klandestine Material in die Firma, an den Spitzeln des VW-Werkschutzes vorbei, in die Spinde zu schmuggeln und von dort in den Pausen möglichst unauffällig an die Kolleg*innen zu verteilen. Immer auf der Hut vor dem VW-Werkschutz, der unter dem Scharfmacher Adhemar Rudge die Kolleg*innen bei VW bespitzeln ließ und die gesammelten Infos an die Repressionsorgane der brasilianischen Militärdiktatur weitergab. All dies mit stillschweigendem Wissen, aber erwiesenermaßen bewußter Kenntnis des damaligen Vorstandes von VW do Brasil. Dieses VW-Spitzelsystem wurde Lúcio Bellentani zum Verhängnis.
Am 28. Juli 1972 wurde Lúcio Bellentani direkt auf dem Werksgelände von VW im Vorort São Bernardo do Campo, im Süden von São Paulo, verhaftet. Im Beisein des VW-Werkschutzes wurde er Agenten des Folterzentrums DOPS übergeben. Es war gegen 23 Uhr, erinnert sich Bellentani bei seiner Aussage vor der Wahrheitskommission „Vladimir Herzog“ in São Paulo am 19. Juli 2012. „Als ich in den Raum der Sicherheitsabteilung von Volkswagen kam, fing dann gleich die Folter an, ich musste gleich Prügel, musste Backpfeifen und Faustschläge einstecken.“ Am nächsten Tag wurde er zu Brasiliens wohl bekanntesten und skrupellosesten Folterer gebracht: Sérgio Fernando Paranhos Fleury, Leiter des Folterzentrums DOPS, fanatischer Jäger der Oppositionellen und Anführer berüchtigter Todesschwadrone. Fleury, der Menschen mit Backsteinen erschlug. Fleury, der durch die bei der Unternehmerschaft São Paulos zur Finanzierung der Repression eingesammelten Gelder selbst reich geworden war. Fleury, der am 1. Mai 1979 unter bis heute nicht geklärten Umständen starb und dessen Todesnachricht auf der 1.-Mai-Feier der Metallarbeitergewerkschaft im Stadion Vila Euclides in São Bernardo do Campo von 100.000 Arbeiter*innen in Sprechchören und Gesängen enthusiastisch gefeiert wurde.

Lúcio Bellentani in DOPS Karteikarte im Folterzentrum, heute im Arquivo Público do Estdo de São Paulo

Mit dieser Aussage, mit bebender Stimme, aber dennoch klar im Detail, wurde Lúcio Bellentani zum Hauptbelastungszeugen gegen Volkswagen do Brasil. Während im September 2015 in Deutschland und den USA die „Diesel-Manipulation“ in den Medien hochkochte, reichte am 22. September 2015 das brasilianische Arbeiterforum für Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung eine Anzeige gegen VW do Brasil bei der Bundesstaatsanwaltschaft in São Paulo ein. Das Bündnis, das sich aus Betroffenen – darunter federführend Lúcio Bellentani – Gewerkschafter*innen, Rechtsanwält*innen, sozialen Bewegungen und Menschenrechtsgruppen besteht, setzte mit dieser Anzeige zivilrechtliche Ermittlungen in Gang, um die gesamte Verstrickung von Volkswagen do Brasil in die Repressionsstrukturen der brasilianischen Militärdiktatur aufzuklären.Die Staatsanwaltschaft beauftragte einen externen Gutachter, den ehemaligen Polizeikommissar Guaracy Mingardi, die Verstrickungen von VW do Brasil mit der Militärdiktatur gründlich zu untersuchen. Auch VW beauftragte seinerseits eine solche Untersuchung, die von dem Historiker Christopher Kopper durchgeführt wurde. Beide Berichte bestätigen letztlich die Vorwürfe der Kollaboration von VW do Brasil mit der Militärdiktatur. Doch Volkswagen nutzte die Veröffentlichung der Kopper-Studie im Dezember 2017 sehr geschickt in den Medien. In der zur Publikation der Studie veröffentlichten Pressemitteilung vermittelte der Konzern, es habe nur der VW-Werkschutz aktiv mit der Militärdiktatur zusammengearbeitet: Es seien „keine klaren Beweise gefunden w[o]rden, dass die Zusammenarbeit auf einem institutionellen Handeln seitens des Unternehmens basiert[e]“, so VW im Dezember 2017. Die Mehrzahl der Presse ist prompt darauf hereingefallen und hat dies so übernommen. Dabei ist die von VW vertretene These, es sei „nur“ der Werkschutz gewesen“, nach Quellenlage gar nicht haltbar. Wenn Christopher Kopper schreibt: Der Werkschutzchef Adhemar Rudge habe „auf eigene Initiative, aber mit dem stillschweigenden Wissen des Vorstands“ gehandelt, dann klingt das gar nicht mehr nach Einzeltat. Und wenn weiter, „der Einsatz von Folter durch die politische Polizei bereits in der brasilianischen und in der deutschen Öffentlichkeit bekannt war“, dann hat der damalige Vorstand von VW do Brasil wissentlich und billigend in Kauf genommen, dass der ihm weisungsgebunden unterstellte Werkschutz Menschen der Folter ausgeliefert hat.
In der Süddeutschen Zeitung wurde 1973 der VW do Brasil–Chef, Werner Paul Schmidt, mit den Worten zitiert: „Sicher foltern Polizei und Militär Gefangene, um wichtige Informationen zu erlangen, sicher wird beim Politisch-Subversiven oft gar kein Gerichtsverfahren mehr gemacht, sondern gleich geschossen, aber eine objektive Berichterstattung müßte jedesmal dazufügen, daß es ohne Härte eben nicht vorwärtsgeht. Und es geht vorwärts.“ Auch der „Auch die Folterer selbst bestätigten dies, zum Beispiel José Paulo Bonchristiano, „Mr. DOPS“, wie dieser im Folterzentrum DOPS genannt wurde. Dieser sagte 2017 im Interview mit der ARD: „Alles, was wir von Volkswagen haben wollten, haben sie sofort gemacht. Zum Beispiel: Wenn ich nach einem verdächtigen Element gesucht habe, das ich dingfest machen wollte. Dann haben sie mir gesagt, wo ich es finde. Wir waren uns sehr nahe.“
Aus all diesem lässt sich nur ein Schluss ziehen: Wenn der damalige Vorstand von VW do Brasil genau wusste, dass Brasiliens Regime foltern und morden ließ, musste ihm auch klar gewesen sein, was mit den Menschen passierte, über die VW do Brasil Informationen an das Folterregime weitergab. Der damalige Vorstand von VW do Brasil bestand aus deutschen Staatsbürgern, die direkt aus Wolfsburg nach Brasilien entsandt wurden und somit den Volkswagen-Konzern unmittelbar vertraten. Damit trägt auch der deutsche Volkswagen-Konzern die volle Mitverantwortung dafür, dass der Werkschutz von VW do Brasil Menschen direkt der Folter ausgeliefert hat.
Die Staatsanwaltschaft von São Paulo hat die Ermittlungen mittlerweile abgeschlossen. Aus Brasilien verlautet, dass es unter Einbeziehung der Staatsanwaltschaft derzeit außergerichtliche Gespräche zwischen Volkswagen do Brasil und den betroffenen Arbeitern über Entschuldigung und Entschädigung gebe.
Lúcio Bellentani ist am 19. Juni im Alter von 74 Jahren in São Paulo verstorben. Eine Entschuldigung seitens Volkswagen hat er nicht mehr erleben dürfen.

 

PIÑERAS GRUSELKABINETT

„Einen ehemaligen Freund der verbrecherischen Colonia-Führung als Minister für Justiz und Menschenrechte zu ernennen, ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer“, meint Myrna Troncoso in einer Pressemitteilung des Forschungs- und Dokumentationszentrums Chile-Lateinamerika (FDCL). Gemeint ist Hernán Larraín Fernández von der postfaschistischen Unabhängigen Demokratischen Union (UDI), die nach dem Ende der zivil-militärischen Diktatur Augusto Pinochets (1973-1990) von dessen Anhängern gegründet wurde. Larraín Fernández hatte – wie die meisten Granden seiner Partei – schon während der Diktatur Karriere gemacht. Besonders problematisch ist sein Verhältnis zur Sektensiedlung des deutschen Aussiedlers Paul Schäfer, der Colonia Dignidad. In den ersten Jahren nach dem Pinochet-Putsch, als dort systematisch Diktaturgegner*innen gefoltert und vermutlich über hundert von ihnen ermordet wurden, besuchte Larraín – gemeinsam mit Pinochets Chefideologen Jaime Guzmán – die Siedlung. Als die Vorwürfe wegen Kindesmissbrauch und Folter gegen die Siedlung immer vehementer wurden, verteidigte er sie viel zu lange und bezeichnete die Vorwürfe als Verleumdungen. Entsprechend fassungslos zeigen sich heute die Opferverbände über seine Ernennung als Minister für Justiz und Menschenrechte: „Es schockiert uns, denn er gehörte dem persönlichen Freundeskreis von Paul Schäfer an. Er verteidigte ihn, auch als die Vorwürfe schon bestätigt waren. Es kann nicht sein, dass er keine Informationen über die Gefangenen in der Colonia Dignidad hatte“, so Alicia Lira, Vorsitzende des Angehörigen­verbandes der während der Diktatur aus politischen Gründen Exeku­tierten (AFEP) gegenüber der Tageszeitung La Tercera. Auch wenn sich Larraín mittlerweile von der Colonia distanziert hat, deutet seine Ernennung auf den Stellenwert hin, den die Aufarbeitung der Diktaturverbrechen in der Regierung Piñeras haben wird.

In Piñeras Kabinett tummeln sich auch altbekannte Gesichter aus der Ära Pinochet.

Auch Andrés Chadwick, Innenminister im neuen Kabinett, ist kein Unbekannter. Der Cousin von Präsident Piñera gilt genau wie Larraín als Colonia-Freund. Während Piñeras erster Amtszeit war er zunächst Regierungssprecher, ehe er nach Rodrigo Hinzpeters Wechsel ins Verteidigungsministerium das Innenministerium von diesem übernahm. Chadwick gilt als einer der engsten Vertrauten Piñeras, musste allerdings im Nachgang von dessen mäßigem Ergebnis im ersten Wahlgang 2017 Kritiken einstecken. In der ersten Amtszeit Piñeras (2010-2014) wurde Chadwick vor allem wegen eines Gesetzesentwurfes kritisiert, den er zusammen mit dem Autor des stark umstrittenen Fischereigesetzes Pablo Longueira (auch UDI) eingebracht hatte. Mit dem Gesetz sollte die Ehe als ausschließlich zwischen Mann und Frau definiert werden, allerdings musste der Entwurf wegen Protesten aus der Zivilgesellschaft zurückgezogen werden. Da Piñera zugesagt hat, der gleichgeschlechtlichen Ehe nicht im Weg zu stehen, und Chadwick sich im Vorfeld des zweiten Wahlgangs mit Vertreter*innen der Bewegung für die Befreiung Homosexueller (Movilh) traf, sieht sich Chadwick nun inner­parteilicher Kritik, sowie dem Gegenwind der stets an Stärke gewinnenden evangelikalen Kirchen ausgesetzt.

Das bedeutet allerdings nicht, dass offen homo­phobe und antifeministische Positionen im Kabinett Piñeras nicht vertreten sind. Isabel Plá (UDI), die neue Ministerin für Frauen und Geschlechtergerechtigkeit, ist eine vehemente Kritikerin einer der größten Errungenschaften der Regierung Michelle Bachelets, der Teil­legalisierung von therapeutischen Schwanger­­schafts­­abbrüchen, die bis dahin komplett illegal waren. Das gleiche gilt auch für Emilio Santelices (parteilos), den neuen Gesundheitsminister. Dieser macht zu allem Überfluss den Anschein, das zutiefst dysfunktionale chilenische Gesund­heits­system noch stärker den Marktmecha­nismen zu unterwerfen. Das Aussetzen der Konzessionsvergabe für privat betriebene Kranken­häuser unter Bachelet hatte er stark kritisiert. Mit ihm dürfte der für weite Teile der Bevölkerung nicht erschwingliche private Gesundheitssektor weiter an Größe und Unterstützung gewinnen – zu Ungunsten einer adäquaten öffentlichen Gesundheitsversorgung, die auch ärmeren Bevölkerungsschichten Zugang gewährleistet.

Der konservative Rollback in Chile, den die Regierung Piñeras in Angriff nehmen wird, zeigt sich auch bei den zahlreichen intendentes, den von der Zentralregierung ernannten Ver­waltungs­beamt*innen für die Regionen. Diesen kommt in dieser Legislaturperiode besondere Bedeutung zu, da sie nach einer Strukturreform ab 2020 nicht mehr ernannt, sondern gewählt werden. Die jetzt ernannten intendentes werden, sollten sie sich dann zur Wahl stellen, mit einem Amtsbonus in den Wettstreit um die Wählerstimmen ziehen.

Offen homophobe und antifeministische Positionen sind im Kabinett vertreten.

Eine der besonders hervorstechenden Persön­lichkeiten in der Reihe der alten Männer in Piñeras Politiker*innenteam ist dabei Jorge Ulloa (UDI), Geschichtsprofessor und seit 1989 Abgeordneter. Dass er die Wähler*innen in seinem Wahlbezirk nicht überzeugen konnte, hat leider nicht dazu geführt, dass er kein politisches Amt übernimmt. Ulloa, der während der Diktatur Bürgermeister von Lebu war, ist der neue intendente der Region Biobío. Er ist einer der letzten bedingungslosen Bewunderer Augusto Pinochets, der für ihn „die wichtigste chilenische Persönlichkeit des öffentlichen Lebens des 20. Jahrhunderts“ ist. Als das Abgeordnetenhaus im vergangenen Mai beschloss, den längst über­fälligen Schritt zu gehen und einige ver­bleibende, die Diktatur verherrlichende Monu­­­mente zu entfernen, empörte sich Ulloa, dass damit versucht würde, Geschichte verschwinden zu lassen und erklärte: „Wir könnten auch vorschlagen, dass es keine Anerkennung mehr für einen Zerstörer der Demokratie, wie Salvador Allende es war, geben soll.“

Besonders schwer werden es soziale Bewegungen in der indigen geprägten Region Araucanía haben. Seit Jahrzehnten kämpfen Mapuche hier um die Rückgewinnung ihres ehemaligen Terri­toriums und gegen die Umweltzerstörung und Landnahme durch Forstunternehmen. Mit Luis Mayol von der konservativ-neoliberalen Partei Nationaler Erneuerung (RN) wird dort ein Vertreter des Agrobusiness den Posten den intendente übernehmen. Mayol war bis 2011 selbst Direktor eines von ihm gegründeten Agrarunternehmens. Allein seine Benennung ist im Kontext der Auseinandersetzungen zwischen Mapuche und Forstunternehmen schon eine Ansage, auf wessen Seite die kommende Regierung stehen wird. Mayol hat, genau wie auch schon Piñera selbst, angekündigt, gegen den „Terrorismus“ in Araucanía vorzugehen. Man kann nur hoffen, dass das rechts­konservative Gruselkabinett, mit dem sich der Präsident umgibt, nicht widerstandslos Angst und Schrecken verbreiten wird.

 

KEINE EINFACHEN WAHRHEITEN

Als der Abend des 16. April 1989 in Montevideo hereinbricht, regnet es in Strömen. Hörbar prasselt das Wasser auf Straßen und Dächer, während sich nach langen Stunden der Anspannung die Müdigkeit in den Auszählungsräumen breit macht. Vor den Augen vieler Beobachter*innen sind die Stimmzettel zu farbigen Stapeln angewachsen: Grün, das ist die Farbe der Referendumsbefürworter*innen, steht für eine Aufhebung des Amnestiegesetzes. Gelb, die Farbe der Referendumgsgegner*innen, steht für ein weiter wie bisher.

Als sich die ersten Ergebnisse der Auszählung wenig später herumsprechen, ist kein Jubel auf den Straßen zu vernehmen. Gelb gewinnt. Nur wenige Menschen trotzen dem Regen und lassen sich vor der Kamera befragen. Vor allem die Jungen wirken ungläubig bis fassungslos.

Unas preguntas von Kristina Konrad ist eine Art teilnehmende Beobachtung, welche die Geschichte der Volksabstimmung über das „Ley de la Caducidad“ Ende der 80er Jahre in Uruguay erzählt. Über jenes Gesetz also, das Militär und Polizei Straffreiheit für die in der Zeit der Militärdiktatur begangenen Verbrechen gewährt – darunter Entführung, Folter und Mord.

Über einen Zeitraum von zwei Jahren haben Kristina Konrad und ihre Freundinnen Maria und Gabriella den Prozess des Referendums begleitet. Initiiert von einer Koalition aus Hinterbliebenen, einer linken urbanen Mittelschicht und Gegner*innen der Militärdiktatur, liegt in diesem Referendum über die Abschaffung der Straffreiheit die Hoffnung auf eine Aufarbeitung der Diktatur und ihrer Gräueltaten und auf einen Aufbruch in eine gerechtere Zukunft. Es sind auffällig viele Frauen, die die Demonstrationen anführen, unerschrocken und fordernd in den ersten Reihen stehen.

Konrad und ihre BegleiterInnen waren stets dabei – vom Sammeln der für den Antrag notwendigen Stimmen über die Mobilisierungsprozesse von Gegner*innen und Befürworter*innen des Referendums bis zum Referendum selbst und dieser Nacht am 16. April 1989.

Was sie mit ihren einfachen Handkameras eingefangen haben, ist heute, fast 30 Jahre nach den Geschehnissen, ein historisches Dokument. Die Qualität der alten Bilder, das Rauschen, haben heute einen ästhetischen Charakter – die gezeigten Auseinandersetzungen jedoch zum Teil erschreckende Gemeinsamkeiten mit aktuellen Geschehnissen.

Klug geschnitten wechseln sich Bilder der Straßenszenerie mit einfachen Interviews ab. Zusammen mit immer wieder eingeschobener Fernsehwerbung vermittelt diese ein Gefühl für die Zeit der 80er in Uruguay. Die Zeit nach langen Jahren der Diktatur und wirtschaftlicher Rezession.

Im Mittelpunkt stehen hierbei die Menschen und die Straße als Ort des Austausches. Der Film tut gut daran, unterschiedlichste Menschen an unterschiedlichsten Orten des Landes, ihre Motive und Gedanken, vor die Kamera zu bringen. Maria und Gabriella leiten mit ihren intervenierenden aber immer beruhigenden und klaren Fragen durch den Film. Zum Teil fällt der Ton aus, oder ist ganz leise. Dann sprechen die Bilder für sich.

Der Film zeigt eine sich politisierende Gesellschaft, welche nach Jahren der Militärdiktatur auf der Suche danach ist, was Gerechtigkeit und Frieden, was Erinnerung und Vergessen sind.

Befürworter*innen wie Gegner*innen polarisieren, wobei die Seite der Gegner*innen stark polemisiert und Drohszenarien heraufbeschwört. Da ist die Rede von marxistischen Sekten, Subversion und einer kommunistischen Bedrohung. Angesichts eines prophezeiten Bürgerkriegs fällt es ihnen leicht, Begriffe wie Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit für sich zu vereinnahmen und umzudeuten. In Funk und Fernsehen entwickelt sich ein propagandistischer Schlagabtausch, bei dem nur Kleidungsstil, Automodelle und die Tatsache, dass die Menschen sich Radios statt Smartphones an die Ohren halten, daran erinnern, dass diese Auseinandersetzung weit in der Vergangenheit zurückliegt.

Wie Konrad selbst sagt, soll der Film zeigen, wie Demokratie funktioniert. Allerdings wird ebenso ersichtlich, wie schwierig es ist, Gerechtigkeit über ein Referendum herzustellen, und dass Demokratie nicht automatisch zu Gerechtigkeit führt.

Das Referendum entwickelt sich zu mehr als einer bloßen Frage der Zustimmung oder Ablehnung des Gesetzes. Gedanken, Gefühle und Ängste der Befragten vermischen sich und es zeigt sich eine zunehmende Unmöglichkeit ,die Pluralität der Meinungen auf eine binäre Entscheidungsstruktur des 1 oder 0, des Entweder-Oder, des Ja oder Nein zu reduzieren.

Auf die leitende, so einfache wie komplexe Frage „Was ist Frieden?“ gibt es selten eine klare und deutliche Antwort. Und auch in den Interviews, die außerhalb der beiden Lager geführt werden, zeigt sich, dass für viele, deren soziale Realität von Armut, Gewalt und einem Bedürfnis nach sozialer und ökonomischer Sicherheit geprägt ist, Frieden und Gerechtigkeit eine Abstraktion darstellen, welche nicht mit einem Referendum hergestellt werden kann.

Unas preguntas von Kristina Konrad ist ein Film, der durch verschiedene Lebensrealitäten geht und diese offen und ehrlich zeigt, der zuhört und nachhakt, ohne dabei aufdringlich zu wirken. Der sich Zeit nimmt und lange dauert, aber nicht langweilig wird, der die Anspannung und Verunsicherung Vieler und die Hoffnung Einiger darstellt.

Der Film ist sicherlich spannend für historisch Interessierte, hat aber auch einen gewissen Lehrstückcharakter für alle, die Fragen danach umtreiben, ob und wie ein bisschen mehr Gerechtigkeit möglich ist.

Unas preguntas lief 2018 im Forum der Berlinale.

 

BEIHILFE ZUR FOLTER

„Es war Volkswagen, die dafür verantwortlich waren, dass ich von den Geheimpolizisten des DOPS an meinem Arbeitsplatz bei VW in São Bernardo do Campo verhaftet, noch auf dem Werksgelände geschlagen und von dort direkt in das Folterzentrum DOPS verschleppt wurde. Dort wurde ich wochenlang gefangen gehalten und schwer gefoltert.“ Lúcio Bellentanis Stimme dröhnt tief durch den bis auf den letzten Platz angefüllten Theatersaal der Berliner Schaubühne. Die Empörung über das, was der Metallarbeiter und Gewerkschafter im Juli 1972 bei VW do Brasil und in den Wochen nach seiner Verhaftung erlebte, ist ihm noch immer anzumerken. „Wenn VW wenigstens einmal sagen würde, dass es ihnen leid täte, dass sie Verantwortung übernehmen, dann wäre dies ein erster Schritt“, sagt der mittlerweile 73-Jährige. „Der zweite Schritt wäre eine Kollektiventschädigung. Denn wir lassen uns nicht spalten, gar einzeln verhandeln, wie VW das so gerne wollte.“

Bellentani war im November 2017 auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung nach Berlin gereist, um den Druck auf VW zu erhöhen. Denn seit September 2015 wird auf Betreiben der Arbeiter*innen wie Bellentani von der Bundesstaatsanwaltschaft in São Paulo untersucht, ob VW mit den Repressionsorganen der Militär­diktatur kollaboriert hat. In Berlin nahm Bellentani mit 60 anderen Menschenrechts­akti­vist*innen aus fünf Kontinenten an dem Reality-Schauspiel „General Assembly“ in der Schaubühne teil, das der Regisseur Milo Rau orchestrierte. Angehörige der Opfer der Brand­katastrophe der für die Textilkonzerne in Pakistan und Bangladesch schuftenden Arbeiter*innen waren bei dem dreitägigen Theater am Berliner Ku‘damm ebenso vertreten wie von Landgrabbing durch Palmölfirmen betroffene Landarbeiter*innen aus Indonesien oder Witwen der 34 im Jahr 2012 während eines Streiks von der südafrikanischen Polizei erschossenen Minenarbeiter der Platin-Mine der britischen Firma Lonmin. Alle Betroffenen und Aktivist*innen hielten als Delegierte eines simulierten Weltparlaments ihre Redebeiträge in fünf Minuten und standen dann noch vier Minuten den anderen Delegierten und der Verteidigung Rede und Antwort.

Lúcio Bellentani berichtete über seine Verhaftung und die Folter, erklärte den überraschten Zuhörer*innen, welchen gewichtigen Anteil VW do Brasil daran hatte. Und er berichtete, was sich in den vergangenen zwei Jahren in der Ange­legenheit ergeben hat.

Im September 2015 (siehe LN 497) hatten ehemalige Arbeiter*innen, die zur Zeit der Militärdiktatur (1964-1985) bei VW do Brasil Repres­sion erlitten hatten, gemeinsam mit Rechts­anwält*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und allen elf brasilianischen Gewerkschaftsdachverbänden eine Sammelklage bei der Zivilkammer der Bundesstaatsanwaltschaft in São Paulo eingereicht. Das Ziel: Die Kollaboration von VW do Brasil mit der Militärdiktatur zu untersuchen und zu prüfen, inwieweit VW finanziell haftbar dafür gemacht werden könne.

Seither ermittelt die Staatsanwaltschaft, hat über ein Dutzend Zeug*innen vernommen, darunter sowohl die Arbeiter*innen als auch die ehemaligen VW-Werkschützer*innen. Erstere erzählten detailliert über die Bespitzelungen durch VW, ihre Verhaftungen, über die schwarzen Listen, die, wie sie später feststellten, von VW über die Mitarbeiter*innen erstellt wurden und an die Repressionsorgane weitergegeben wurden. Letztere offenbarten auffällig viele Erinnerungslücken, wiesen Anschuldigungen vehement zurück, sie hätten an den Verhaftungen der Mitarbeiter*innen aktiv mitgewirkt und Infos an die Geheimagent*innen der Militärdiktatur weitergegeben, so dass in einigen Fällen nur auf Basis dieser Tipps Menschen verhaftet wurden und in den Folterkellern der Diktatur landeten. Der Chef des VW-Werkschutz, Adhemar Rudge, stritt die Authentizität seiner Unterschrift unter solchen an den Geheimdienst weitergeleiteten Doku­menten mit VW-Stempel und Briefkopf ab, beschwerte sich im Nachhinein über den „Skandal, dass da jemand meine Unterschrift gefälscht hat!“

Bellentani berichtete vor den Theater-Zuschauer*innen auch ausführlich von dem Fall seines Kollegen Heinrich Plagge. Am 8. August 1972 war er gegen 14 Uhr in das Büro des VW do Brasil Managers Ruy Luiz Giometti gerufen worden, wo neben Giometti zwei Unbekannte auf ihn warteten und ihn für verhaftet erklärten. Plagge wurde in das DOPS verschleppt, dort 30 Tage lang gefoltert und anschließend in ein Gefängnis verlegt, aus dem er am 6. Dezember – rund vier Monate nach seiner Verschleppung – freigelassen wurde. Am 22. Dezember 1972, 16 Tage nach seiner Entlassung, erhielt er die Kündigung durch Volkswagen.

„Aber“, so berichtet Lúcio Bellentani vor der Schaubühne in die herbeigeilten Mikorophone der Journa­list*innen, „es kommt noch schlim­mer: Heinrich Plagges Frau hat auch beim Staatsanwalt ausgesagt. Sie berichtet, wie an jenem 8. August am Nachmittag ein höherer VW-Mitarbeiter zu ihr nach Haus kam und ihr mitteilte, ihr Mann habe kurzfristig für die Firma auf Dienstreise gehen müssen, daher habe er keine Zeit mehr gehabt, ihr dies mitzuteilen.“ Erst Monate später habe sie erfahren, wo Plagge war: im Folterzentrum DOPS.

Kurz nach Bellentanis Berlinreise wurde der Abschlussbericht des Gutachters, den dieser im Auftrag der Staatsanwaltschaft von São Paulo erstellt hat, publik. Der Bericht des brasilianischen Gutachters Guaracy Mingardi bestätigt die Vorwürfe der Kollaboration VWs mit der Militärdiktatur. Mingardi bestätigt „nicht nur die Kollaboration durch den Informationsaustausch [mit den Repressionsorganen], sondern auch die aktive Repression [seitens VW] der eigenen Mitarbeiter“, vor allem Anfang der 1970er Jahre. Das Gutachten bestätigte zudem die von VW Ende der 1970er Jahre erstellten schwarzen Listen, die an die Repressionsorgane und andere Firmen weitergereicht wurden. Die Aussagen von Bellentani und Plagge über ihren Leidensweg werden von Mingardi durch die Recherchen ebenfalls explizit bestätigt.

Mingardi geht in seinem Gutachten aber noch einen Schritt weiter. Auf Seite 63 schreibt er: „So bleiben keine Zweifel, dass es wirklich Unterstützung seitens Volkswagen für das [Folterzentrum] OBAN und vielleicht selbst für das [später so umbenannte Folterzentrum] DOI-CODI gegeben hat”. Das OBAN wurde 1969 gegründet, 1970 in DOI-CODI umbenannt und dem Heer unterstellt. Dort wurden zwischen 1969 und 1975 66 Menschen ermordet, 39 von denen starben dort unter der Folter, viele wurden dort gefoltert und mindestens 2.000 Menschen dort eingekerkert, meist ohne Prozess. Genaue Zahlen kennt niemand, denn nahezu alle Dokumente wurden vernichtet. Bekannt ist, dass das OBAN in seiner Anfangszeit als Folterzentrum Finanzprobleme hatte und dass die Unternehmerschaft São Paulos Geldspenden von durchschnittlich 100.000 US-Dollar je Jahr sammelte und diese dem OBAN spendete. Dass VW sich, wie andere Firmen auch, an der Sammelaktion für das Folterzentrum beteiligt habe, wird in mehreren diesbezüglichen Untersuchungen behauptet, aber es fehlt noch immer der konkrete Beweis, der die direkte Verbindung zwischen den Firmen im Einzelnen und dem OBAN herstellt. Nun hat der Gutachter im Auftrag der Staatsanwaltschaft die Quellen gesichtet und kommt zu dem Schluss, dass „es keine Zweifel“ gebe, dass VW das Folterzentrum OBAN unterstützt hat. Damit fiele Volkswagen eine Mitschuld für die im OBAN, dem späteren DOI-CODI, Ermordeten und Gefolterten zu. Die Anschuldigung zur Beihilfe zur Folter und zum Mord seitens VW do Brasil erhält dadurch sogar systemischen Charakter.

Anfang Dezember 2017 erklärte VW die Bereitschaft, Entschädigungen mit den ehemaligen VW-Mitarbeiter*innen in Brasilien auszuhandeln. Es bleibt die Frage, ob das reichen wird. Denn das Eingeständnis VWs, mit den Repressionsorganen kollaboriert zu haben, wirft die Frage auf, inwieweit VWs Unterstützung für das Folterzentrum OBAN, die der Gutachterbericht Mingardis als erwiesen ansieht, über die Opfergruppe der über Dutzende VW-Mitarbeiter*innen hinausreicht und zudem all diejenigen miteinschließt, die im OBAN und späteren DOI-CODI gefoltert wurden. Das wären Tausende.

 

“THEATER ANIMIERT ZUR DISKUSSION”

Warum haben Sie ein Stück über Jorge Mateluna gemacht?

Jorge Mateluna war während der Militärdiktatur in der Guerilla Frente Patriótico Manuel Rodríguez aktiv. Wir hatten seine Erfahrung des Kampfes gegen die Diktatur in unserem Stück „Escuela“ integriert, und er hat an dem Stück mitgewirkt. Während wir es an verschiedenen Orten aufführten, erfuhren wir, dass Jorge als einer der Verdächtigen eines Bankraubs verhaftet worden war.
Wir waren alle völlig schockiert aber gleichzeitig wussten wir, dass er unschuldig war. Ein Freund von uns war dem korrupten Rechtssystem zum Opfer gefallen.

Sie glauben, dass der eigentliche Grund für Matelunas Inhaftierung seine Teilnahme am bewaffneten Widerstand während der Militärdiktatur ist. Wie argumentieren Sie?

Die vermeintlichen Beweise für seine Schuld am Bankraub sind sehr schwammig. Zum Beispiel war er während des Bankraubs weit entfernt von seinem Wohnort. Er hat dafür zwar eine Begründung angegeben, aber der Richter hat ihm nicht geglaubt. Auf solchen Nichtigkeiten beruht seine Verurteilung. Angeblich wurde er während des Verbrechens von Polizisten gesehen, die ihn eine drei Kilometer lange Strecke verfolgt hätten, was kaum zu beweisen ist und aufgrund der schmalen, teils gesperrten Straßen, durch welche die Verfolgungsjagd stattgefunden haben soll, auch schwer vorstellbar ist. Die Polizisten haben sich im Laufe des Verfahrens zudem gegenseitig widersprochen. Wir sind der Meinung, dass es eine enge Kollaboration zwischen Polizisten, Richtern und Staatsanwälten stattgefunden hat. Letztendlich wollen sie alle Mateluna zurück ins Gefängnis bringen. Sie sehen es als ihre Pflicht, ihn wieder einzusperren, da er vor zwölf Jahren dank einer Begnadigung frei gelassen wurde. Hinter der Festnahme steckt eine klare Absicht.

Was kann unter solchen Umständen überhaupt noch für ihn getan werden?

Es laufen mittlerweile Prozesse gegen die Polizisten, die falsche Aussagen abgelegt haben. Ein angeblicher Videobeweis wurde im Prozess disqualifiziert. Auch Fotos von der Kleidung, die Mateluna angeblich während der Flucht abgeworfen hatte, stellten sich als Montage heraus. Wir wollen, dass dies berücksichtigt wird, wenn der Prozess wieder eröffnet wird.

Mateluna war bereits zuvor im Gefängnis, da er während der Diktatur einer bewaffneten Widerstandsgruppe angehörte. Legitimieren Sie den bewaffneten Widerstand, indem sie in diesem Fall seine Verteidigung ergreifen?

Jorge war Teil einer Guerillagruppe, die mit Waffen gegen die Diktatur gekämpft hat. Während so einer Diktatur, ist der bewaffnete Kampf völlig berechtigt, denn die Regierung hat das Land unterdrückt und besetzt. Heutzutage ist institutionelle Gewalt noch immer ein Teil unserer Kultur. Nehmen wir beispielsweise den riesigen Konflikt mit dem Volk der Mapuche im Süden Chiles, die für die Rückgewinnung ihrer Gebiete kämpfen. Dieser Konflikt wird mittlerweile mit unverhältnismäßiger Polizeigewalt durchzogen, die mit aller Macht gegen die Mapuche eingesetzt wird. Ja, wir haben heutzutage freie Wahlen. Aber in die staatlichen Institutionen besteht zu Recht kein Vertrauen. Die Mapuche entwickeln also ihre eigenen Selbstverteidigungsmechanismen. Es ist nicht so, dass freie Wahlen diesen Zustand verändern – so einfach ist es nicht.

Der bewaffnete Kampf und seine Legitimität sind also immer vom politischen Kontext abhängig?

Ja. Nach dem Ende des europäischen Faschismus wurden diejenigen zu Helden erklärt, die – auch mit Waffengewalt – Widerstand geleistet hatten. In Chile war es anders. Diese Menschen wurden vertrieben, zu Bürgern zweiter Klasse degradiert. Und das passiert heute auch mit Jorge Mateluna. Er ist kein Einzelfall. Politische Verfolgung, ungerechte und korrupte Entscheidungen zum Schaden vieler, sind allgegenwärtig.

Sie selbst machen Theaterstücke und keinen bewaffneten Widerstand. Was kann Kunst bewirken?

Wenn die Institutionen versagen, dann bleibt uns Theater. Die Justiz hat ihre Aufgabe nicht erfüllt, deshalb machen wir diese Aufklärungsarbeit. Das bringt die Leute zusammen und mobilisiert sie. Natürlich hat Theater keine Lösung für alles, aber es schafft Gemeinschaft und animiert zur Diskussion. In unserem Fall gibt es nun eine Kampagne zu dem Thema.
Wir haben uns außerdem mehrmals mit Politikern, mit Kongressmitgliedern und mit der Menschenrechtskommission sowie mit Künstlern und Organisationen der Zivilgesellschaft getroffen. Das hat den Prozess und den ganzen Fall in Bewegung gebracht und Öffentlichkeit geschaffen. Würden die drei Polizisten, die falsche Aussagen abgelegt haben, verurteilt, könnte der Oberste Gerichtshof Matelunas Prozess wieder komplett neu eröffnen. Wir haben politische Unterstützung, aber aufgrund der Gewaltenteilung muss die Judikative den Prozess unabhängig durchführen.

Inwiefern trägt Ihr Stück auch zu einer alternativen Geschichtsschreibung bei?

Die Menschen, die gegen die Militärdiktatur Widerstand geleistet haben, wurden aus der Geschichte gelöscht. Sie wurden als Schandfleck angesehen. Ihr Kampf wurde nicht nur verschwiegen, sondern sie selbst haben ihre Vergangenheit geheimgehalten. Sie haben sich aus der Geschichte getilgt. Deshalb treten die Aktivisten in meinem Stück mit Masken auf: Es gibt diese Idee, dass man sich selbst unsichtbar machen muss und sich versteckt. Einerseits, weil man seine Niederlage nicht preisgeben möchte – die Niederlage der Revolution. Aber auch, weil es gefährlich ist, diese Vergangenheit zu erzählen. Dann passiert dir dasselbe, was Jorge Mateluna passiert ist. Erinnerungskultur ist daher umso nötiger. Es ist gefährlich, eine solche Geschichtsschreibung in die Hand zu nehmen. Aber gleichzeitig ist es die einzige Form, die diesen Kampf in einen neuen Kontext setzt: Nur so können die Menschen, die gekämpft haben, in einem neuen Licht gesehen werden. So wie meinetwegen Nelson Mandela gesehen wird: Sein Kampf wurde erkannt. Das machte ihn zum Präsidenten und verhalf ihm zum Friedensnobelpreis. Alles hängt also von der Geschichtsschreibung ab. Und dazu möchte ich mit meinen Stücken einen Beitrag leisten.

 

IM RYTHMUS EINES GENIALEN MUSIKERS

Chico Buarque ist einer der bekanntesten Musiker und Komponisten Brasiliens, eine international anerkannte Größe der Música Popular Brasileira. Weniger bekannt ist er in Deutschland als Autor von Romanen, die er in großen Abständen seit Anfang der 1990er Jahre veröffentlicht. Mein deutscher Bruder von 2014 erschien in deutscher Übersetzung im S. Fischer Verlag und bietet für Leser*innen hierzulande etwas ganz Besonderes: Chico Buarque, eigentlich Francisco Buarque de Hollanda, erzählt darin den lange verschwiegenen, deutschen Teil seiner Familiengeschichte. 2013 kam er nach Berlin, um nach dem unehelichen Sohn seines Vaters Sergio de Hollanda zu suchen, den dieser in den 1930er Jahren während eines Studienaufenthaltes gezeugt und nie gesehen hatte. Und – soviel sei verraten – auch ihm ist es nicht mehr gelungen, den Halbbruder lebend zu treffen.
Basierend auf dieser realen Familiengeschichte gestaltet Buarque eine fiktive Version der Entdeckung des Familiengeheimnisses und der Suche nach dem unbekannten Halbbruder, in der sich, wie in einem Vexierspiegel, reale Geschehnisse und erzählerische Verfremdung mischen. So ist der Vater der Hauptfigur, wie der Vater von Chico Buarque, ein Intellektueller, der nie über den in Deutschland gezeugten Sohn spricht.
Auch Nino selbst liebt die Bücher, spricht mehrere Sprachen und verdient so seinen Lebensunterhalt. Anders als der Autor, hat Nino nur einen, sehr verhassten, älteren Bruder, den – vermutlich – eine seiner Frauengeschichten in die Fänge der brasilianischen Militärdiktatur treibt. Auch Nino leidet unter der brasilianischen Diktatur und beschreibt die Veränderungen genau, die im Laufe der Jahre jeden Protest unmöglich machen. Anders als Chico Buarque aber, dessen politisches Theaterstück Roda Viva ihm 1967 nur die Wahl zwischen dem italienischen Exil und dem Gefängnis ließ, findet Nino eine Nische im Institut Français, das ihn vor politischer Verfolgung bewahrt. Das „Verschwinden“ seines Bruders treibt Nino immer tiefer in die Auseinandersetzung mit der deutschen Diktatur der 1930er Jahre, als sein Vater versuchte, den unehelichen Sohn aus Berlin nach Brasilien zu holen und am fehlenden Ariernachweis scheiterte. Unklar ist daher selbst der Name des Bruders – ein schlechter Ausgangspunkt für die Suche, bis Nino, auch als Nichtmusiker, ihn endlich an der wieder lebendig gewordenen Stimme des Vaters erkennt. Wie sehr ist die eigene Familiengeschichte von der Weltgeschichte bestimmt, wo berühren sich das Politische und das Private? Haben Diktaturen zu unterschiedlichen Zeiten etwas gemeinsam? Diese großen Fragen stellt diese Familiengeschichte. Doch während bei anderen Romanen, die auf realen Geschehnissen beruhen, die Fiktion oft interessanter ist als die Realität, entsteht in Mein deutscher Bruder der Verdacht, die „eigentliche“ Geschichte wäre letztlich spannender gewesen als die sehr konstruierte – und oft skurrile – fiktive Familiengeschichte. Dennoch besitzt der Roman große literarische Qualitäten. Da ist zuerst die Sprache Chico Buarques, der Rhythmus seiner oft halbseitenlangen Sätze, die den genialen Musiker verraten. Der Autor spielt mit Begriffen, mit deutschen Passagen, mit Zitaten großer Klassiker und dem Portugiesisch der Straßen von Rio de Janeiro. Kongenial übersetzt wurde er von Karin von Schweder-Schreiner, mit der er intensiv zusammengearbeitet hat. Nicht zuletzt ist angesichts der aktuellen Situation in Brasilien die Auseinandersetzung des bis heute politisch engagierten Chico Buarque mit der Militärdiktatur äußerst spannend.

 

BERLINALE – NUR NOCH GROßES KINO?

Der Reiz eines bedeutenden Filmfestivals besteht auf den ersten Blick aus den großen Momenten. Stars auf dem roten Teppich, große Gefühle auf der Leinwand, Namen von Schauspieler*innen, und Regisseur*innen mit Wiedererkennungswert begründen den internationalen Ruf eines Festivals. Auch die Berlinale kann sich deshalb selbstverständlich nicht alleine auf ihr Markenzeichen des „politischsten aller großen Filmfestivals“ verlassen und muss mit großen Namen aufwarten.

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Foto: Rodrigo Migliorin

Und das, soviel kann man schon vor Beginn der 67. Ausgabe verraten, ist diesmal hervorragend geglückt: Catherine Deneuve, Aki Kaurismäki, Ethan Hawke, Bruno Ganz, Geoffrey Rush, Robert Pattinson, Sienna Miller, Alex de las Iglesias und Ewan Mc Gregor (zu sehen im zweiten Teil von „Trainspotting“) sind nur eine kleine Auswahl der Filmgrößen, die sich rund um den Berlinale-Palast am Potsdamer Platz die Klinke in die Hand geben werden. Positive Schlagzeilen sind also garantiert.
Interessant ist ein Festival wie die Berlinale für viele aber auch deshalb, weil es die Möglichkeit bietet, in der kurzen Zeit von 10 Tagen einen Ausschnitt von künstlerischen Perspektiven und filmischen Abbildungen aus der ganzen Welt zu erhaschen. Ein Stempel, eine Vergleichsmöglichkeit davon, was Menschen, die die Realität beobachten und sie festzuhalten versuchen, bewegt. Sind sich Fragen, Standpunkte und künstlerische Herangehensweise rund um den Globus ähnlich oder driften sie auseinander? Ein Kriterium für die Auswahl von Festivalfilmen sollte deshalb sein, ein möglichst großes Potpourri verschiedener Realitäten anzubieten. Über Lateinamerika sagte der Sänger Manu Chao diesbezüglich einmal, um es kennenzulernen, bräuchte man mindestens zwei Leben.

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Foto: Rodrigo Migliorin

Und die Filmauswahl der Berlinale in den vergangenen Jahren hat gezeigt, dass die Regisseur*innen des Subkontinents die Kunst beherrschen, die unterschiedlichen Facetten ihrer Umgebung auf die Leinwand zu bringen. Auch dieses Jahr kann man sich deshalb auf die 21 Lang- und neun Kurzfilme sowie die drei Dokus über lateinamerikanische Künstler*innen freuen, die auf dem Festival zu sehen sein werden. Allerdings sticht ins Auge, dass die Auswahl geographisch sehr stark fokussiert ist.  Über die Hälfte der Filme stammt aus Brasilien (acht Lang-, drei Kurzfilme) und Argentinien (fünf/drei). Ansonsten sind nur noch Mexiko (vier/zwei), Chile (drei/-), Peru (ein/-), Kuba (ein/-) und Kolumbien (ein/ein) vertreten. Ob es nur am mangelnden Angebot liegt oder die auch im Independent-Bereich einflussreichen Filmgroßindustrien aus Brasilien und Argentinien ihre Produktionen einfach geschickter zu platzieren wissen, lässt sich aus der Ferne nur schwer beurteilen. Fakt ist, dass es auch 2017 wieder einige weiße Flecken auf der Berlinale-Landkarte Lateinamerikas gibt: Aus Zentralamerika ist  kein  einziger Beitrag vertreten, auch der Andenraum spielt diesmal fast keine Rolle. Das soll und wird den Genuss der anderen Filme natürlich nicht schmälern. Aber um die Welt (filmisch) verstehen zu können, wäre es schön, auch Eindrücke aus diesen Regionen etwas deutlicher wahrzunehmen – wenngleich sie vielleicht nicht den gleichen Glanz und Glamour versprechen, wie eine Fortsetzung von Trainspotting.

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Lateinamerikanische Filme auf der Berlinale

Wettbewerb: Zwei lateinamerikanische Produktionen haben es in den Wettbewerb geschafft. Joaquím (Brasilien) von Regisseur Marcelo Gomes ist ein Biopic über den brasilianischen Nationalhelden Tiradentes, der für die Unabhängigkeit Brasiliens von Portugal und die Abschaffung der Sklaverei kämpfte. In Una mujer fantástica (Chile) wird die transsexuelle Kellnerin Marina vom Tod ihres Freundes aus der Bahn geworfen. Bereits 2013 nahm der Regisseur und Wahl-Berliner Sebastián Lelio mit Gloria am Wettbewerb teil. Die Darstellerin Paulina García gewann damals einen silbernen Bären als beste Darstellerin.

Berlinale Special: Últimos Dias en La Habana (Kuba) verfolgt die Beziehung zwischen dem introvertierten Miguel und dem extrovertierten Diego, der HIV-positiv ist. Die Dokumentation La libertad del Diablo (Mexiko) gibt Menschen, die vom Drogenkrieg in Mexiko betroffen sind, eine Stimme.

Panorama: Gleich vier brasilianische Filme finden sich in der Arthouse/Autor*innenkino-Abteilung der Berlinale wieder. Como nossos pais befasst sich mit den alltäglichen Existenzlügen einer Familie in São Paulo. Pendular erforscht die Beziehung zwischen einer Tanzkünstlerin und einem Bildhauers anhand von deren kreativen Schaffens. Vazante spielt im Jahr 1821 und befasst sich mit den Macht- und Geschlechterverhältnissen auf der Farm des Sklaven- und Viehhändlers Antonio im brasilianischen Hinterland. Die Dokumentation No intenso agora ist eine essayistische Collage verschiedener weltweiter Umbruchsbewegungen der 1960er Jahre. Eine weitere Dokumentation kommt aus Chile: In El pacto de Adriana entdeckt Regisseurin Lissette Orozco, dass ihre Lieblingstante unter Augusto Pinochet für den chilenischen Geheimdienst DINA gearbeitet hat. Nicht von lateinamerikanischen Regisseur*innen, aber mit lateinamerikanischen Künstlerinnen als Protagonistinnen sind die Dokumentationen Tania Libre über die kubanische Dissidentin und Performancekünstlerin Tania Bruguera, die sich 2018 um die kubanische Präsidentschaft bewerben möchte sowie Chavela über das Leben der legendären mexikanischen Sängerin Chavela Vargas.

Forum: In der experimentellen Forum-Sektion ist Argentinien mit Cuatreros, einer Annäherung an Zeit und Lebensumstände des „argentinischen Robin Hood“ Isidro Velázquez (Siehe Rezension auf S. 52) und der argentinisch/kolumbianischen Co-Produktion Adiós entusiasmo vertreten, in der vier Geschwister ihre Mutter in ihrer Wohnung einsperren. Die chilenisch-mexikanische Dokumentation Casa Roshell zeigt einen ungewöhnlichen Ort in Mexico City, an dem Männer lernen, sich in Frauen zu verwandeln. Rifle ist ein moderner Western aus Süd-Brasilien, in der ein Ex-Soldat einen Kleinbauern vor Großgrundbesitzern schützen soll. Rio Verde: El tiempo de los Yakurunas ist eine Dokumentation über das Leben einer indigenen Gemeinschaft im peruanischen Amazonasgebiet. Der deutsche Beitrag Dieste mit Bezug zu Uruguay untersucht die Bauwerke des mehrfach ausgezeichneten uruguayischen Architekten Eladio Dieste.

Generation: Auch bei den häufig sehr sehenswerten Beiträgen aus der Jugendfilmreihe der Berlinale ist Brasilien gleich dreifach vertreten. In As duas Irenes entdeckt die 13-jährige Irene, dass ihr Vater eine Tochter von einer anderen Frau hat, die ebenfalls Irene heißt und genauso alt ist wie sie. In Não devore meu coração verliebt sich der 13-jährige Joca in die Guaraní Basano und gerät dadurch in Konflikte um Landraub und kulturelle Identität an der Grenze zwischen Brasilien und Paraguay. Mulher do pai erzählt die Geschichte der Jugendlichen Nalu, die sich nach dem Tod des Großvaters um ihren blinden Vater kümmern muss. Der argentinische Beitrag Primero enero zeigt das schwierige Verhältnis zwischen dem kleinen Valentino und seinem Vater, der sich scheiden lassen will. Ebenfalls aus Argentinien kommt Soldado, in dem ein junger Mann 30 Jahre nach der Militärdiktatur in der argentinischen Armee erwachsen werden möchte. Schließlich gehen die Geschwister Dylan und Andrea in der mexikanischen Produktion Tesoros auf die Suche nach einem Piratenschatz, finden am Ende jedoch etwas viel Wertvolleres.

Retroperspektive: Die Berlinale zeigt eine restaurierte Fassung des mexikanischen Klassikers Canoa von 1975, in der eine Gruppe junger Mitarbeiter der Universität Puebla im Dorf San Miguel Canoa für Kommunisten gehalten und von einem wütenden Lynchmob der Bewohner*innen angegriffen wird (siehe Rezension S. 54)

Kurzfilme: Vênus – Filó, a Fadinha Lésbica (Brasilien, Panorama); Centauro (Argentinien); Ensueño en la pradera (Mexiko); Estás vendo coisas (Brasilien); Fuera de temporada (Argentinien); Libélula (Mexiko, Generation); La prima sueca (Argentinien, Generation); The jungle knows you better than you do (Kolumbien; Generation); Em busca da terra sem males (Brasilien, Generation)

In dieser Ausgabe erscheinen zwei Filmrezensionen, die von der Redaktion bereits vor Beginn des Festivals gesehen werden konnten. Weitere Rezensionen lateinamerikanischer Filme  werden wir während der Berlinale  fortlaufend auf unserer Homepage (www.lateinamerika-nachrichten.de) veröffentlichen.

RÜCKKEHR DER ALTEN REPUBLIK

Einen guten Start stellt man sich anders vor. Michel Temer dürfte mit den ersten Wochen seiner Amtszeit als Übergangspräsident alles andere als zufrieden sein. Man könnte fast abergläubisch werden, war es doch Freitag der Dreizehnte, an dem Brasilien zum ersten Mal mit einem regierenden Präsidenten Namens Temer erwachte.Dabei lief zunächst alles nach Plan für den regierenden Vizepräsidenten: Nachdem am 17. April die Abgeordnetenkammer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt hatte (siehe LN 503), gab auch der Senat am 11. Mai grünes Licht für das Impeachment. Verfassungsgemäß suspendierte damit die Legislative die Präsidentin der Arbeiterpartei PT für maximal 180 Tage von ihrem Amt.
Am 12. Mai übernahm Michel Temer die Regierung in Vertretung der gewählten Präsidentin. Doch er tat es nicht als Regierungsvertreter. Bereits am 29. März hatte seine Partei, die rechtsliberale PMDB, die Koalition mit der PT aufgekündigt (siehe LN 502). Im Kabinett von Temer befinden sich folglich keine Mitglieder der PT. Es sind ausschließlich Politiker von rechten Parteien für die 20 Ministerposten nominiert – und es sind ausschließlich weiße Männer. Die öffentliche Empörung folgte sofort. Seit 1979 und der Diktatur von General Ernesto Geisel, gab es in Brasilien kein Kabinett mehr, in dem nicht eine Frau vertreten war. Ebenfalls fehlen schwarze Brasilianer*innen und Repräsentant*innen von sozialen Bewegungen im Kabinett. Auch ethnische Minderheiten sind nicht vertreten. Es ist eine Regierung von alten Männern aus der Elite, die in keiner Weise repräsentativ für die Bevölkerung und die Diversität des Landes ist.
Dies erkannte Temer selbst in seinem ersten Fernsehinterview der Sendung Fantástico von TV Globo an: „Ich schließe eine Wiederwahl für mich aus, auch weil mir das mehr Ruhe bei meinen Entscheidungen gibt […] Ich kann sogar – sagen wir es so – unpopulär sein, aber wenn das dem Land Vorteile bringt, reicht mir das aus.“ Ganz so selbstlos für das Wohl des Landes ist Temers Entscheidung, bei der kommenden Wahl nicht als Kandidat anzutreten, aber nicht. Aufgrund eines Urteils wegen Unregelmäßigkeiten bei der Finanzierung seines letzten Wahlkampfs ist der 76-Jährige für acht Jahre von der Ausübung des passiven Wahlrechts ausgeschlossen.

Interimspräsident Temer - Zustimmung der Bevölkerung nicht zwingend notwendig
Interimspräsident Temer – Zustimmung der Bevölkerung nicht zwingend notwendig (Foto: Agencia Brasil)

Dennoch scheint die neue Regierung gewillt, eine 180-Grad-Wende in der Regierungspolitik zu vollziehen. Die Anzahl der Ministerien wurde von 31 auf 21 gekürzt. Welche Ministerien dem Rotstift zum Opfer fielen, weist den Weg: Das Ministerium für Ländliche Entwicklung, das für die Agrarreform zuständig war, wurde dem Landwirtschaftsministerium unterstellt. Das Sekretariat für Menschenrechte wird von nun an Teil des Justizministeriums sein. Dessen neuer Chef, Alexandre de Moraes von der rechten PSDB, war Sicherheitssekretär des Bundesstaates von São Paulo. Für seine harte Hand und die brutale Repression von sozialen Protesten wurde er in der Vergangenheit scharf kritisiert.
Dies ist allerdings nicht der einzige Fall, in dem Temer den Bock zum Gärtner macht. Landwirtschaftsminister ist Blairo Maggi, Großgrundbesitzer, auch bekannt als „Sojakönig“. Als Senator hatte er noch das Projekt für den Verfassungszusatz PEC 65/2012 auf den Weg gebracht. Nach Maggis Entwurf soll kein Bauvorhaben mehr gestoppt werden können, wenn ein Umweltverträglichkeitsgutachten vorliegt, egal wie Umwelt- und Indigenenbehörden das Gutachten bewerten.
Auch andere Gesetzesvorhaben von Poli­ti­ker*in­nen der neuen Regierungsparteien stellen direkte Angriffe auf die Rechte von Arbeiter*innen und Indigenen dar. Das Gesetzesprojekt PL 3842/12 des Abgeordneten Moreira Mendes ist ein deutliches Beispiel: Mit ihm soll die Definition, welche Arbeitsverhältnisse als Sklaverei gelten, abgeschwächt werden, ganz im Interesse der Agrarindustrie, denn auf Farmen im Hinterland gibt es immer wieder Fäller von extremer Ausbeutung, die eigentlich Sklaverei darstellen.
Die Agrarlobby freut sich auch über den geplanten Verfassungszusatz PEC 215/2000. Wenn der Text verabschiedet wird, ist in Zukunft der Kongress für die Ausweisung indigener Territorien verantwortlich, und nicht mehr die Indigenen-Behörde FUNAI. Da im Kongress die Lobby der Agrarindustriellen die Mehrheit hat, wäre das wohl das Ende von jeglicher Demarkierung indigener Gebiete. Zahlreiche Indigenengruppierungen protestieren seit Monaten gegen dieses Projekt.
Auch die Finanzpolitik der neuen Regierung ist wirtschaftsfreundlich und setzt auf klassisch neoliberale Rezepte. Neuer Finanzminister ist Henrique Meirelles. Der ehemalige Spitzenbanker und Ex-Chef der brasilianischen Zentralbank kündigte eine rigide Sparpolitik sowie eine Anhebung des Rentenalters an. Der Minister für Stadtentwicklung Bruno Araújo teilte mit, starke Kürzungen im staatlichen Wohnungsbauprogramm „Minha Casa, Minha Vida“ (Mein Haus, Mein Leben) vornehmen zu wollen. Auch erließ Temer bereits die Provisorische Maßnahme MP 727, mit der ein Programm zur Erleichterung von Public-Private-Partnerships geschaffen wird.
Die Entscheidung, das Kulturministerium abzuschaffen, musste die Regierung nach heftigen landesweiten Protesten von Künstler*innen wieder zurücknehmen. Aber das noch von Rousseff erlassene Präsidialdekret, das Transsexuellen das Verwenden ihres selbstgewählten Namens bei öffentlichen Angelegenheiten erlaubte, nahm Temer bereits zurück. Auch in anderen Bereichen legt Temer den Rückwärtsgang ein. Ebenfalls sollen Abtreibung – selbst nach Vergewaltigungen – künftig komplett verboten werden. Schließlich befinden sich in der Regierung auch evangelikale Pastoren. Ultrakonservative Christ*innen zählen zu einer der wichtigsten Stützen der politischen Rechten in Brasilien.

Nur wenige Tage im Amt: Ex-Minister Romero Jucá (Foto: Agencia Brasil)
Nur wenige Tage im Amt: Ex-Minister Romero Jucá (Foto: Agencia Brasil)

Renato Boschi, Professor für soziale und politische Studien an der Staatlichen Universität von Rio de Janeiro, erklärte gegenüber dem britischen Guardian: „Sogar Macri in Argentinien ist nicht so rechts wie Temers Regierung.“ Und Macris Regierung ist zumindest durch Wahlen legitimiert, die von Temer dagegen nicht. In seiner Kolumne in der Folha de São Paulo schrieb der Abgeordnete des Landesparlaments von Rio de Janeiro und Führungsfigur der linken Partei PSOL, Marcelo Freixo: „Die Regierung Temers würde mit ihrer Agenda niemals eine Wahl gewinnen!“
Dies alles scheint ihr herzlich egal zu sein. Dem Rückhalt der alten Eliten ist sie sich sicher. Die mehrheitlich älteren Minister aus den wirtschaftlich starken Bundesstaaten São Paulo und Minas Gerais haben beste Verbindungen in die Industrie. Die Regierung sieht aus wie eine Rückkehr in die „Alte Republik“ (1889-1930), als die kolonialen Eliten das Land wie ihren Privatbesitz regierten. Damals hatten weniger als fünf Prozent der Brasilianer*innen das Wahlrecht. Der Bevölkerungsteil, dessen Interessen von der jetzigen Regierung vertreten werden, dürfte kaum größer sein.
Um Korruptionsbekämpfung ging es bei der Regierungsbildung indes gar nicht. Gegen viele neue Minister wird in der Operation Lava Jato (Autowaschanlage) der Bundespolizei wegen Korruption ermittelt. Dabei geht es um ein gigantisches Komplott bei dem Baufirmen – darunter der Gigant Odebrecht – und der staatliche Erdölkonzern Petrobras Millionenzahlungen an Politiker*innen aller Parteien leisteten.
Der britische Journalist Glenn Greenwald erklärte deshalb, dass es beim Impeachmentverfahren nicht um die Bekämpfung der Korruption, sondern um die Bekämpfung der Aufklärung der Korruption gehe. Dies mag paradox erscheinen, gingen doch in den vergangenen Monaten Millionen Menschen in Brasilien wegen der Enthüllungen der Operation Lava Jato auf die Straße. Es war erst dieses gesellschaftliche Klima, das das Impeachmentverfahren ermöglichte. Bislang stützen aber die dominierenden Medien – allen voran das Konsortium Rede Globo – die rechte Regierung. Die Theorie des „Parlamentsputschs der Vertuschung“ wurde als linke Verschwörungstheorie abgetan.
Doch diese Sicht hat sich in den vergangenen Tagen massiv geändert. Die Zeitungen Folha de São Paulo und O Globo publizierten Tonbandaufnahmen von Gesprächen zwischen führenden Politikern und José Sérgio Machado, einem Ex-Manager von Petrobras. Offenbar nahm Machado die Gespräche heimlich im Rahmen einer Kronzeugenregelung auf. Aus der Staatsanwaltschaft wurden die Aufnahmen vermutlich an die Medien geleakt. Entstanden sind sie wohl im März, kurz vor der Abstimmung über das Impeachment.

In den Aufnahmen, die zu Redaktionsschluss nicht vollständig veröffentlicht waren, bespricht Machado mit führenden Politikern, dass man Rousseff absetzen müsse, um die wegen der Korruption in Misskredit geratene politische Klasse zu retten. Unter den Aufnahmen war auch ein Gespräch mit Romero Jucá. Der Interimsminister für Planung und enger Vertrauter von Michel Temer musste nach der Veröffentlichung zurücktreten. In den Tonaufnahmen erklärt Jucá, dass man das „Blutbad“ beenden müsse. Würde Rousseff abgesetzt, so Jucá, „dann haben wir alles begrenzt, dann hört das auf“. Worauf der Politiker aus dem nordbrasilianischen Bundesstaat Roraima hinaus will ist klar: eine Beendigung der Ermittlungen im Rahmen der Operation Lava Jato. In dem Gespräch ist außerdem davon die Rede, dass auch der Oberste Gerichtshof und die Militärführung in das Komplott involviert seien.
Auch Gespräche mit dem Präsidenten des Senats Renan Calheiros – gegen den die Bundespolizei im Rahmen von Lava Jato ermittelt – wurden von Machado aufgezeichnet. In den ebenfalls geleakten Aufnahmen spricht Calheiros von einem „großen Nationalen Pakt“. „So wie die Amnestie nach der Militärdiktatur: Ab jetzt läuft alles sauber“, erklärt Calheiros in dem Telefonat. Deutlicher formuliert: Alles Vergangene möge nun in Vergessenheit geraten.
Selbst in Brasilien, wo Korruption zum Alltag gehört, erstaunt und empört die kriminelle Energie, mit der die Absetzung Rousseffs geplant wurde. Viele Brasilianer*innen, die die Absetzung von Rousseff befürworteten, zeigen sich angesichts der Intrigen in der neuen Regierung erschüttert. Die jüngsten Enthüllungen diskreditieren die politische Klasse in ihrer Gesamtheit.

ROTE FLUT

Kein Auslaufen Die vielen Fischerboote Chiloés bleiben in den Häfen vor Anker (Fotos: Caroline Kassin)

 

Fünf Kilometer lang und über einen Kilometer breit ist der Streifen toter Macha-Muscheln, der sich am Strand entlangzieht. Es sind Millionen solcher toter Muscheln, Fische, Krebse und anderer Meerestiere, die dieser Tage an die Küsten des südchilenischen Archipels Chiloé gespült werden. Die Rote Flut ist auf Chiloé nichts Ungewöhnliches, seit Jahren wird die Region von dieser Algenplage heimgesucht, aber dieses Jahr ist es extrem. Von offizieller Seite wird die Algenplage mit dem Klimawandel und dem dieses Jahr besonders stark ausgefallenem Wetterphänomen El Niño begründet. Aber die Chilotes sind sich sicher: Das Wetter ist höchstens teilverantwortlich für die Katastrophe. Sie geben die Hauptschuld den großen Lachsfarmen, die in großer Zahl in den Gewässern um Chiloé produzieren.

Auch verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen halten eine Überproduktion durch die Lachsindustrie für die Ursache; diese hätte das Ökosystem derart stark aus dem Gleichgewicht gebracht und somit ein massives Fischsterben in den Farmen ausgelöst. Um dem zu begegnen, kamen Unmengen von Antibiotika zum Einsatz – 450.000 Kilo im Jahr 2013, laut der chilenischen Fischereibehörde Sernapesca. Die Fischexkremente aus den riesigen Lachsfarmen und die Entsorgung von insgesamt fast 40.000 Tonnen toter Fische haben am Meeresgrund einen perfekten Nährboden für die giftige Alge geschaffen. Und die Regierung, so der Vorwurf, habe die Unternehmen gewähren lassen – es gibt keine wirksamen Regulierungen und Umweltstandards zum Schutz des Meeres und der Menschen. Die Entsorgung von etwa 4.000 Tonnen toter Lachse auf einen Schlag im März, unter Aufsicht und mit Hilfe der Marine und Sernapesca, gilt für viele als der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.

„Das Meer ist keine Mülldeponie“ heißt es auf einem Banner, das Greenpeace-Aktivist*innen Ende Mai vor der Lachsfarm Marine Harvest aufspannten. „Wir sind hier, um auf die Folgen aufmerksam zu machen, die die Ausweitung der Lachsindustrie auf die Umwelt und die Bewohner Chiloés hat. Diese Industrie ist überhaupt nicht effektiv reguliert und wir sehen keinen politischen Willen, dies zu ändern, um so dem Grundproblem zu begegnen, das hinter dieser Katastrophe steht“, sagt Estefanía González, Koordinatorin der Kampagne von Greenpeace Chile. Die Behörden hätten selbst zugegeben, dass sie die Entsorgung im Meer autorisiert hätten, weil man nicht wusste, wohin mit den als gefährlich eingestuften Massen an verwestem Fisch. „Wer kam denn überhaupt auf die Idee, eine Industrie zu erlauben, die 37.000 Tonnen vergammelten Fisch produziert, ohne dafür angemessene Entsorgungspläne zu haben?“, fragt Estefanía González.

dscn2311Es ist bereits das zweite große Fischsterben um Chiloé innerhalb eines Jahrzehntes. 2007 verursachte ein Virus die größte sozio-ökonomische und gesundheitliche Krise in der Geschichte des Archipels – es entstanden Kosten in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar, die Lachsproduktion brach um 60 Prozent ein und 26.000 Beschäftigte wurden entlassen. Eine der ersten Maßnahmen der damaligen Regierung Michelle Bachelets waren Kredite in Höhe von 450 Millionen US-Dollar für die Lachsindustrie, die damals schon unter Verdacht stand, das Fischsterben mit ihrer unverantwortlichen Produktion selber verursacht zu haben. Und das, obwohl die Unternehmen trotz der Einbrüche Exporte über 2,4 Milliarden US-Dollar verbuchen konnten. Maßgeblich beteiligt an diesem Prozess war auch Felipe Sandoval, damals Staatssekretär für Fischerei und Aquakultur – heute ist er Vorsitzender der Lobbygruppe SalmónChile, der Interessensvertretung der lachsexportierenden Unternehmen Chiles. Mit seinen direkten Kontakten in die Regierung soll er die Unternehmen auch dieses Mal aus dem Schlamassel ziehen.

Während die milliardenschwere Lachsindustrie auch dieses Mal auf die Hilfe vom Staat hoffen kann, stehen die Menschen auf Chiloé vor dem Nichts. Viele wissen nicht, wie sie sich und ihre Familien in den nächsten Monaten ernähren sollen. Deswegen fordern sie Unterstützung von der Regierung, doch diese gibt sich zögerlich. Aber auf Chiloé kann und will man nicht warten. Seit Wochen protestieren die Chilotes mit Demonstrationen und Straßenblockaden, mehrere Zufahrtswege auf die Insel sind blockiert. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen und Bewegungen haben sich mit ihnen solidarisiert. Auch Anführer*innen der Studierendenbewegung sind trotz der eigenen Großproteste auf die Insel gereist. „Wir als Studenten rufen zur Solidarität mit der Bevölkerung Chiloés auf. Dieses Problem betrifft nicht nur Chiloé, sondern das ganze Land!“, sagte Marta Matamala, Sprecherin des Studierendenverbands CONFECH. Solidaritätsdemonstrationen in der Hauptstadt Santiago, bei der Aktivist*innen auch tote Lachse in die Wasserbecken vor dem Regierungspalast La Moneda warfen, wurden von der Polizei gewaltsam zerschlagen.

Mit den Protesten soll der Druck auf die Regierung erhöht werden, aber die Verhandlungen gehen nur langsam voran. Umgerechnet etwa 130 Euro Entschädigung wurde den Fischer*innen von der Regierung Bachelets angeboten – zu wenig, wie die meisten finden. Eine Familie lässt sich in Chile davon jedenfalls nicht ernähren. Die Fischer*innen fordern mindestens das Dreifache für die kommenden sechs Monate. „Wenn es um die armen Leute geht, werden alle Finanzreserven mit einem doppelten Schloss versehen, aber sobald es die Industrie und Politik zu entschädigen gilt, öffnen sich die Kassen plötzlich“, sagte Humberto Paredes, der für die Fischer*innen mit der Regierung verhandelt gegenüber CNN Chile. „Seit Jahren beobachten wir, wie der Staat die Lachsindustrie mit Millionen entschädigt. Aber heute sind sie nicht einmal in der Lage zu sagen: ‚Das ist, was wir haben, um das Problem zu lösen‘“, kritisierte er das Verhalten der Regierung nach einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Céspedes und Fischereistaatssekretär Súnico. Wegen der offenbaren Inkompetenz der beiden, forderte Paredes die direkte Intervention Michelle Bachelets: „Ich glaube, wenn die Präsidentin nicht eingreift, wird es zu Blutvergießen kommen“.

Die Situation auf Chiloé zeigt wieder einmal, welche Folgen das neoliberale Entwicklungsmodell Chiles für Mensch und Umwelt hat. Die Krise um die Rote Flut steht für viele Krisen im ganzen Land. Ein Land, das einem System unterworfen wurde, das Wirtschaftswachstum um jeden Preis fordert und in dem alle Regierungen seit der Militärdiktatur Pinochets die extraktivistischen Industrien privilegiert haben – ob Lachs-, Forst-, Bergbau- oder Energieunternehmen. Die Privatisierung aller Ressourcen und Lebensbereiche und die Nichtregulierung der Wirtschaft ist zum Vorteil einiger weniger und zum Nachteil vieler. Anhaltende Proteste, wie jetzt auf Chiloé oder die gleichzeitig stattfindenden Großproteste der Studierenden im ganzen Land, zeigen aber auch, wie immer größere Teile der Gesellschaft sich diesem System entgegenstellen – fest entschlossen, sich das Land wieder zu eigen zu machen. Auf ruhiges Fahrwasser kann sich die Regierung Bachelets also auch nach der Roten Flut nicht freuen.

 

MAPUCHE IM VISIER

Foto: Arturo LedeZma / El Ciudadano
Foto: Arturo LedeZma / El Ciudadano

Die Aktion war groß angelegt. Etwa hundert Polizist*innen dursuchten in den frühen Morgenstunden des 30. März zwanzig Häuser in den indigenen Gemeinschaften von Lleupeco, Tres Cerro und Rahue, nahe der südchilenischen Stadt Temuco. Die Bewohner*innen berichten von heftigen Schlägen gegen die Türen, von Schreien und Beleidigungen und den Taschenlampen, mit denen die Polizist*innen ihnen direkt ins Gesicht leuchteten. Man habe sie zum Teil an den Haaren aus ihren Betten gezerrt. Elf Mapuche wurden festgenommen. Hintergrund des Einsatzes sind neue Ermittlungen im Fall des Großgrundbesitzers und Agrarunternehmers Werner Luchsinger und seiner Frau Vivianne Mackay, die vor drei Jahren bei einem Brandanschlag auf ihr Haus ums Leben kamen. Die aus der Schweiz stammende Familie Luchsinger besitzt Land, auf das Mapuche-Gemeinschaften Anspruch erheben, weigert sich jedoch, dieses zu verkaufen.
In den heute umstrittenen Besitz der 1.200 Hektar kam Familie Luchsinger Anfang des 20. Jahrhunderts durch das indigenenfeindliche Kolonisationsprojekt Chiles, in dessen Rahmen europäische Siedler*innen Land vom Staat geschenkt bekamen. Die Mapuche, die bis Ende des 19. Jahrhunderts ihre Autonomie im Süden Chiles verteidigen konnten, wurden dafür enteignet und vertrieben. Für jeden Siedler gab es 70 Hektar, plus 30 weitere Hektar für jeden Sohn und zehn für jede Tochter. Aber Familie Luchsinger zog Zäune und erweiterte ihr Areal stetig. „Früher gab es hier keine Zäune. Aber weil sie Geld hatten, konnten die Luchsinger Zäune und Markierungen ziehen, wie es ihnen gefiel. Danach wurde vermessen und die entsprechenden Dokumente wurden ausgestellt“, erklärt Moisés Quidel, Mitglied der Mapuche-Gemeinschaft.
Den angrenzenden Mapuche-Gemeinschaften sprach der chilenische Staat im Rahmen der sogenannten Barmherzigkeitstitel etwa 50 Hektar pro zehn Familien zu – zu wenig für die von der Landwirtschaft lebenden Gemeinschaften. „Die Alten sagen, der Landverlust war so immens und der ganze postkoloniale Prozess so gewalttätig, dass viele Menschen völlig verarmt sind. Es blieb ihnen weder Land, noch Vieh. Auch die Saat wurde ihnen weggenommen, sodass sie nichts mehr anbauen konnten”, erzählt comunero Moisés Quidel. Die Familie Luchsinger nutzte die Armut der Mapuche für sich: Schulden, die Mapuche in einem Lebensmittelgeschäft der Luchsinger machten, um nicht zu verhungern, wurden in Form von Landüberschreibungen beglichen.
Im Rahmen des chilenischen Indigenengesetzes wäre es heute möglich, dass die Familie Luchsinger Teile ihres Landes zu Marktpreisen an den Staat verkauft, der diese dann den Mapuche überschreiben würde. Doch dazu sind die Luchsingers nicht bereit. Nachdem auf legalem Weg nichts zu erreichen war, begannen die Mapuche Ende der 1990er Jahre unter anderem mit Landbesetzungen und Brandanschlägen gegen ihre immer noch prekäre Situation vorzugehen. Bei einer Besetzung eines der Luchsinger-Areale am 3. Januar 2008 wurde der Mapuche-Aktivist Matías Catrileo von einem Polizisten mit einer Maschinenpistole  erschossen. Der Fall ist einer der am häufigsten zitierten Fälle von exzessiver Polizeigewalt in Chile. Der Polizist, der Catrileo erschoss, wurde lediglich zu einer Strafe von drei Jahren Hausarrest verurteilt. Genau fünf Jahre nach dem Mord an Catrileo, am 3. Januar 2013 ging das Haus des Ehepaares Luchsinger-Mackay in Flammen auf.
2014 wurde der Machi (Heiler und religiös-spirituelle Autorität) Celestino Córdova wegen Brandstiftung mit Todesfolge zu 18 Jahren Haft verurteilt. Er wurde noch in derselben Nacht verhaftet, knapp 1800 Kilometer vom Haus Luchsingers entfernt. Der angebliche Beweis: Eine Schussverletzung, die ihm Werner Luchsinger vor seinem Tod zugefügt haben soll. Córdova bestreitet, bei der Tat vor Ort gewesen zu sein. Andere Spuren wurde jedoch nie verfolgt. Präsident Sebastián Piñera, das Innenministerium und die Staatsanwaltschaft forderten eine Verurteilung Córdovas nach dem Antiterrorgesetz. Dieses Vermächtnis der Militärdiktatur erlaubt unter anderem deutlich höhere Haftstrafen. Die Richter*innen konnten den terroristischen Charakter jedoch nicht feststellen. Möglicherweise ein Grund für die Staatsanwaltschaft, den Fall jetzt neu aufzurollen.
Denn obwohl das Urteil für Córdova 18 Jahre lautete, war es eine Niederlage für die einflussreiche Familie Luchsinger. Dass Celestino Córdova in so einem emblematischen Fall für den Konflikt zwischen Mapuche, Staat und Privatwirtschaft nicht als Terrorist verurteilt wurde, war für sie wohl eine Enttäuschung. Jorge Luchsinger-Mackay, Sohn des verstorbenen Paares, hatte nach dem Urteil gegen Córdova bereits weitere Schritte angekündigt: „Wir werden nicht zulassen, dass sie ihren Kurs ungestört fortführen können. Ich bin bereit für alle kommenden Gerichtsverfahren, ich will wissen wer diese Straftaten finanziert, organisiert, wer mitmacht und wer vertuscht.“
Dass der Fall Luchsinger-Mackay jetzt wieder aufgenommen wird, liegt laut Staatsanwaltschaft an einer neuen Zeugenaussage. Ein am Brandanschlag beteiligter Mapuche habe im Oktober auf Grund seines schlechten Gewissens ausgesagt und die Ermittlungen in Richtung der nun verhafteten Mapuche geführt. Bei der gerichtlichen Anhörung am Tag der Verhaftung gab der angebliche Schlüsselzeuge vor der Richterin jedoch an, diese Aussage unter Drohungen und massivem Druck von Seiten der Polizei und der Staatsanwaltschaft gemacht zu haben. Ein*e Anwält*in war offenbar auch nicht anwesend.
Für Innenminister und Vizepräsident Jorge Burgos ist das neue Verfahren trotzdem „eine gute Sache“. Es sei immer gut, wenn es bei Verbrechen solchen Ausmaßes nicht zu Straflosigkeit komme. „Das ist gut für das Land“, meint er. Über die Straflosigkeit in den vielen Fällen, in denen Mapuche verletzt und getötet wurden, sprach er nicht.
Unternehmer*innen wie Familie Luchsinger üben seit Jahren Druck auf die Regierung aus; sie fordern mehr Polizei in der Region und härtere Strafen für Mapuche-Aktivist*innen. Letztes Jahr drohten die Transportunternehmen aus Protest gegen das Inbrandsetzen von Lastwagen mit Straßenblockaden das ganze Land lahmzulegen (LN 495/496). Dass Innenminister Burgos kurzerhand alle seine Termine absagte, um Vertreter*innen der Transportunternehmen im Regierungspalast L zu empfangen und Zugeständnisse zu machen, zeigt welchen großen Einfluss die Privatwirtschaft aus La Araucanía auf die Regierung hat.

Der Forderung seitens der Unternehmer*innen nach mehr Polizeipräsenz kommt die Regierung zusehends nach. In Ercilla, einer ca. 100 km nördlich von Temuco gelegenen Gemeinde, wurde kürzlich eine ehemalige Schule zu einer Polizeikaserne umgebaut. Bis zu 300 Sondereinsatzkräfte sollen hier stationiert werden. Die Mapuche wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Als sie auf dem Gelände mit einer symbolischen Besetzung gegen den Umbau protestierten, wurden sie von den Polizist*innen vor Ort gewaltsam festgenommen. Einer schrie: „Was glaubt ihr, wer ihr seid, diese Schule haben wir gekauft! Greift euch diese Indios und bringt sie rein!“, erinnert sich Mapuche Matías Huentecol. „Wir sind eine der ärmsten Kommunen des Landes, aber statt die Schule wieder aufzumachen, setzt die Regierung uns eine Polizeistation hier hin. Wenn sie klüger wäre, würde sie Bildung fördern und nicht Gewalt!“
Auch in Ercilla ist die Erinnerung an einen Mord an einem Mapuche noch lebendig. 2002 wurde der 17-jährige Schüler Alex Lemun von einem Polizisten bei einer Landbesetzung ermordet. Lemun starb an den Folgen eines Kopfschusses, sein Mörder wurde freigesprochen.
Die Polizeiausgaben in der Araucanía haben sich in den vergangenen Jahren dramatisch erhöht. In der Provinz Arauco haben sich die Ausgaben zwischen 2010 und 2015 versiebenfacht. Arauco ist geprägt von Konflikten zwischen Mapuche und Forstunternehmen – das erhöhte Polizeiaufgebot dient in erster Linie dem Schutz der Unternehmen vor Brandstiftung und angeblichem Holzklau. Mit dem Schutz der Bevölkerung vor Terror hat das nichts zu tun, zumal bei den Aktionen der Mapuche in diesem Fall nur materieller Schaden entsteht. Im Gegenteil, dass in der Region massenweise Polizist*innen stationiert werden, die schwer bewaffnet in gepanzerten Fahrzeugen patroullieren, soll die Menschen einschüchtern. Genauso wie die immer häufigeren, teilweise illegalen Dursuchungen von Mapuche-Gemeinschaften.
Diese finden momentan im Wochenrhythmus statt. 200 Polizist*innen durchsuchten Ende April ein Haus in der Comunidad Nicolás Calbullanca. Ein Helikopter kreiste ununterbrochen über der Comunidad. Die Einsatzkräfte zerstörten Fenster und Türen und schlugen so lange auf einen der Bewohner*innen ein, bis er so schwer verletzt war, dass sie selber einen Krankenwagen riefen. Sie zeigten weder einen Durchsuchungsbefehl, noch nannten sie Gründe für die Durchsuchung. „Es ist genau wie in der Diktatur: Wir wissen nur, was passiert, aber nicht warum“, sagt einer der Bewohner*innen.
Präsidentin Michelle Bachelet hatte in ihrem Wahlkampf zwar angekündigt, keinen Gebrauch vom Antiterrorgesetz aus Diktaturzeiten zu machen, aber bei den elf, momentan im Gefängnis von Temuco inhaftierten Mapuche, handelt es sich wohl wieder um eine „Ausnahme“: Die Regierung klagt nun wegen Brandstiftung mit Todesfolge und terroristischem Charakter. Es ist bereits das fünfte Mal in Bachelets zweiter Amtszeit und das vierte Mal in der Region La Araucanía, dass die Präsidentin ihr Versprechen bricht. „Ich und meine Familie haben für Sie gewählt“, schreibt die im Fall Luchsinger-Mackay festgenommene Machi Francisca Linconao aus dem Frauengefängnis in Temuco in einem offenen Brief an Präsidentin Bachelet. „Ich hatte gehofft, die Lage würde sich dann verbessern.“ Ihre Erwartungen wurden enttäuscht.

// ARGENTINIENS DUNKLE ZEITEN

„Die dunkelste Etappe unserer Geschichte.“ Als Vertreter der Neuen Rechten fällt Argentiniens Präsident Mauricio Macri im Gegensatz zur Alten Rechten die verbale Distanzierung von der bis dato letzten argentinischen Militärdiktatur nicht schwer. Diese nahm vor 40 Jahren, am 24. März 1976 mit einem Militärputsch ihren Ausgang und forderte bis zu ihrem Ende 1983 rund 30.000 Opfer. Macri erdreistete sich am Jahrestag gar zu betonen, dass er mit seinem Gast Barack Obama übereinstimme: „Heute müssen wir unsere Verpflichtung bekräftigen, die Demokratie und die Menschenrechte zu verteidigen, die überall auf der Welt täglich auf dem Spiel stehen.“
Zum Beispiel in Argentinien: 6835 Fälle von Folter und Misshandlungen stellte eine Gruppe um Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel 2015 bei einer landesweiten Untersuchung von 50 Gefängnissen fest. Hierbei ist Macri noch aus dem Schneider, da er sein Präsidentenamt erst am 10. Dezember 2015 angetreten hatte – wie in Argentinien üblich just am Tag der Menschenrechte. An der Tendenz ändert das nichts.
Macris These von der dunkelsten Etappe unserer Geschichte würde Nora Cortiñas von den „Müttern der Plaza de Mayo“ nie widersprechen, seiner Politik jedoch schon: „Mit der Regierung Macri hat Argentinien einen Rückschritt um 30 Jahre gemacht, was die Menschenrechte angeht“, so die Aktivistin, deren Sohn Gustavo zu den „Verschwundenen“ gehört. In einem offenen Brief an den Präsidenten forderte sie das argentinische Volk auf, weiter um Gerechtigkeit zu kämpfen.
Macri kämpft derweil um anderes: um die Rückkehr an die internationalen Finanzmärkte, um ein schuldenfinanziertes Wachstum zu generieren, wie es einst die Militärdiktatur vorgemacht hatte: In nur sieben Jahren wurden damals die Auslandsschulden von 7,5 Milliarden auf über 40 Milliarden Dollar katapultiert und so der Grundstein für die Überschuldung gelegt. Diese mündete schließlich 2001/2002 im staatlichen Bankrott– und dem der politischen Klasse, für die die Argentinier*innen nur noch ein „que se vayan todos!“ (Haut alle ab!) übrig hatten.
Mit dem Beginn der Militärjunta hatte Argentinien dereguliert und liberalisiert, Staatsunternehmen privatisiert und Märkte geöffnet wie kaum ein anderes Land auf der Welt. Seit den 1980er Jahren hielt sich das Land streng an alle Auflagen aus Washington und entsprechend großzügig flossen die Kredite an den Musterschüler des Internationalen Währungsfonds (IWF). Eben dieser IWF applaudierte Macri nun in persona seiner Chefin Christine Lagarde. Sie hatte die Wirtschaftspolitik der neuen Regierung nach den ersten Maßnahmen als sehr „ermutigend“ bezeichnet und zeigte sich erleichtert über den Deal mit den „Geierfonds“, jenen Hedgefonds, die nach der Krise argentinische Staatsanleihen zum Schrottwert aufgekauft und danach in New York auf den vollen Nominalwert geklagt hatten.
Wozu der IWF Beifall spendet, ist die Wiederholung der argentinischen Wirtschaftstragödie als Farce: die Privatisierung von Gewinnen und die Sozialisierung von Verlusten in einer schlicht perversen Dimension. Der IWF erteilt Beifall für einen goldenen Handschlag, der den Geierfonds über 1000 Prozent Rendite beschert und der die 93 Prozent der Gläubiger*innen, die sich 2005 und 2010 zähneknirschend auf Umschuldungen mit hohen Verlusten einließen, wie Idiot*innen da stehen lässt, denn Verzicht lohnt sich nicht.
Um den milliardenschweren Deal mit den Geierfonds zu finanzieren, hat Macri bereits ein Bankenkonsortium beauftragt, neue Staatsanleihen für 12 Milliarden Dollar auf dem internationalen Finanzmarkt zu platzieren, von dem Argentinien seit 2001 abgeschnitten war. Die Investor*innen stehen Schlange. Sie wissen, dass eine Regierung, die bereits damit begonnen hat, 100.000 Staatsbedienstete auf die Straße zu setzen, willfährig ist, den Ansprüchen der Gläubiger*innen um jeden Preis nachzukommen. Macri hat das nächste Kapitel der Wachstum-per-Auslandsverschuldung-Geschichte Argentiniens begonnen. Alle mündeten in dunkle Zeiten für Argentiniens Bevölkerung – außer für die Elite.