„DIE SICHERHEITSBEHÖRDEN SIND TEIL DES PROBLEMS“

„Genozid-Staat“ Marcha Nacional Contra el Gatillo – Demonstrationen gegen tödliche Polizeigewalt im Mai 2019 in Buenos Aires

Was glauben Sie, was mit Santiago passiert ist?
Ich weiß es nicht, es gibt tausende Möglichkeiten. Aber alle denkbaren Hypothesen weisen auf den Staat als Verantwortlichen hin. Fakt ist: Fast 130 Gendarmen sind damals ohne richterlichen Beschluss in ein Gebiet eingedrungen, um acht bis zehn Demonstranten zu verfolgen. Einer von ihnen war Santiago. Die Gendarmen haben mit Gummigeschossen und Schrotkugeln geschossen; daraufhin blieb Santiago für 77 Tage verschwunden. Am 78. Tag wurde er gefunden – am Flussufer, das bereits dreimal durchsucht wurde. Zwei dieser drei Durchsuchungen fanden an genau derselben Stelle statt, an der dann die Leiche von Santiago aufgetaucht ist – mit Charakteristiken, die nicht üblich sind für einen Körper, der so lange im Wasser war. Laut Autopsie wies die Leiche Zeichen einer Konservierung auf, die üblicherweise zwischen -20 und -80 Grad entstehen. Das heißt, der Körper wurde künstlich gelagert.

Was ist der aktuelle Stand in dem Fall?
Im November 2018 hat der Richter Lleral den Fall in erster Instanz eingestellt, weil es keine Beweise dafür gäbe, dass der Staat für Santiagos Tod verantwortlich sei. Der Richter hat nicht mal rekonstruiert, was damals passiert ist. Wir sind dann in Berufung gegangen und diese Berufung wurde Ende Januar zugelassen. Seitdem warten wir auf einen Beschluss, ob der Fall weiter verfolgt wird oder nicht. Eigentlich dauert so etwas nur 15 Tage.

Ist der Fall Santiago Maldonado noch ein Thema in der argentinischen Öffentlichkeit?
Ja. Zwar nicht mehr so intensiv wie damals, als nach Santiago gesucht wurde, aber wenn etwas passiert, wird darüber berichtet, und wir versuchen auch dafür zu sorgen, dass das Thema in der Öffentlichkeit bleibt. Der Fall wird auch immer dann wieder lebendig, wenn über die Politik der harten Hand berichtet wird oder jemandem einfach so in den Rücken geschossen wird. Da war der Mord an Rafael Nahuel (der 22-jährige Mapuche wurde am 25. November 2017, am Tag der Trauerfeier für Santiago Maldonado, während einer Besetzung in der Nähe von Bariloche von Sicherheitskräften der Spezialeinheit „Albatros“ der argentinischen Marine von hinten erschossen, Anm. d. Red.) und viele weitere. Der jüngste Fall sind vier Jugendliche, die in San Miguel del Monte durch die Polizei ums Leben gekommen sind.

Hat es einen Anstieg der tödlichen Polizeigewalt in Argentinien gegeben?
Ja, in den letzten dreieinhalb Jahren, seit die Regierung von Mauricio Macri an der Macht ist, hat es bereits über 1.300 Tote durch Polizeigewalt gegeben. Seit 1989 waren es insgesamt 6.000. Auch unter anderen Regierungen gab es Fälle von Verschwindenlassen oder gatillo fácil (missbräuchlicher Einsatz von Schusswaffen durch Sicherheitskräfte, der von der Polizei meist als Unfall oder legitime Verteidigung dargestellt wird, Anm. d. Red.), aber den höchsten Anstieg gab es unter dieser Regierung. Der Unterschied ist, dass die beteiligten Sicherheitskräfte vorher nicht unterstützt wurden; sie wurden aus dem Dienst entfernt und es wurde ermittelt.

Sergio Maldonado Bruder von Santiago Maldonado / Foto: Lidia Barán/Anred.org

Und heute?
Fünf oder sechs der Gendarmen, die am Verschwindenlassen von Santiago beteiligt waren, wurden befördert und der Polizist Luis Chocobar, der Rafael Nahuel erschossen hat, wurde kurz danach ausgezeichnet. Seitdem bezeichnet man das als die Chocobar-Doktrin: Du knallst einen ab und bekommst dafür einen Preis im Regierungspalast. Diese Regierung hat uns eine Politik der harten Hand gebracht, mit einer Narrenfreiheit für die Täter.

Welche Rolle spielt dabei das Sicherheitsministerium?
Die Täter kommen aus verschiedenen Einheiten der Sicherheitskräfte, aber sie alle unterstehen dem Ministerium von Patricia Bullrich. Im Fall von Santiago hat sie den beteiligten Sicherheitskräften den Rücken gestärkt, anstatt sie freizustellen, um zu ermitteln und rauszufinden, was passiert ist. Das war ganz klar eine politische Entscheidung. Es war wie eine Blaupause, denn danach wurde es immer repressiver. Wenn man jetzt auf eine Demo geht, zeigen die Sicherheitskräfte: Wir können machen, was wir wollen. Im Dezember 2017 haben sie mitten in Buenos Aires Pfefferspray gegen Rentner eingesetzt, die gegen die Rentenreform protestiert hatten; sie haben Demonstranten mit Motorrädern überfahren, haben Leute verprügelt und alles wurde gefilmt – wenn so etwas mitten in Buenos Aires passiert, was können sie da erst in Patagonien machen, mitten auf der Ruta 40, wo keine Kameras sind, kein Signal, mitten im Nichts… Stell dir vor, was da mit Santiago passiert sein mag.

Wie wollen Sie erreichen, dass der Fall doch noch aufgeklärt wird?
Wir fordern eine unabhängige Expertengruppe, die in dem Fall ermittelt. Der argentinische Staat ist nicht in der Lage, in seinen eigenen Strukturen zu ermitteln, es sind alles Kollegen, sie werden niemals gegen sich selbst ermitteln. Wie im Fall von Rafael Nahuel decken sich auch im Fall von Santiago die verschiedenen Sicherheitsbehörden gegenseitig. Sie alle sind Teil des Staates und sie alle sind Teil des Problems. Das einzige, was sie machen, ist, die Familien auszuspionieren.

Von den anderen 1.299 Fällen der letzten Jahre hört man eher wenig. Was macht den Fall von Santiago so bedeutsam?
Das Leben von Santiago ist nicht mehr oder weniger wert, als die Leben der anderen jungen Leute, die durch den gatillo fácil in einem Dorf oder einem Viertel ermordet wurden. Was in diesem Kontext so wichtig ist, ist, dass er verschwunden war. Der Verschwundene hat in Argentinien eine besondere Bedeutung – es ist das erste Mal seit der Rückkehr zur Demokratie, dass eine staatliche Polizeieinheit so agiert und von der Regierung unterstützt wird.

Ist der Gesellschaft bewusst, dass es eine Politik der harten Hand gibt, in der Sicherheitskräfte töten können, ohne sich dafür verantworten zu müssen?
Nein, das sehe ich nicht so. Manchmal lese ich einen Kommentar und denke: Wie kann der sich über einen Mord freuen? Letztens fiel ein Satz, den ich oft gehört habe, als ich kleiner war: Hier muss mal ein Fidel Castro kommen oder ein Pinochet und dann ist Schluss mit der ganzen Kriminalität! Mal abgesehen vom Unterschied zwischen Castro und Pinochet denke ich, die Leute hier verstehen manchmal überhaupt nichts. Es gab schon immer einen Teil der Gesellschaft, der rechts steht, vielleicht 20 bis 25 Prozent, und ich sehe die Gefahr, dass sich die armen und unterprivilegierten Schichten nach rechts wenden. Das macht mir Sorgen.

In der Zivilgesellschaft gab es aber massive Reaktionen auf das Verschwinden und den Tod von Santiago…
Ja, im Fall von Santiago waren erstmals alle verschiedenen Organisationen vereint. Auf der ersten Demo ein paar Tage nach seinem Verschwinden waren 100.000 Menschen. Vier Wochen später kamen 200.000 Menschen und zwei Monaten danach waren 300.000 Menschen auf der Plaza de Mayo. Und dazu noch Menschen in 200 Städten im ganzen Land, in manchen Kleinstädten kam die Hälfte der Bevölkerung zusammen.

Im Oktober wird in Argentinien gewählt. Eine Abkehr von der Politik der harten Hand ist trotzdem nicht in Sicht?
Vielleicht könnte man mit einer anderen Regierung versuchen, den Sicherheitskräften ihre Macht zu nehmen. Das geht nicht von heute auf morgen; die Sicherheitskräfte, die jetzt aktiv sind, waren zum Teil schon in der Diktatur dabei. Es ist eine Frage der Erziehung, wie ob man die Hundeleine etwas länger lässt oder ob man sie besser kontrolliert. Die Politik der harten Hand und des gatillo fácil ist sozusagen Teil der Staatsräson.
Um diesen Kulturkampf zu gewinnen, muss man versuchen, einen Teil der Gesellschaft zu bilden, etwas beizubringen. Aber negativ gesehen denke ich: Man kann wählen, wer in der Regierung sitzt, aber nicht diejenigen, die in den Behörden sitzen. Die juristische Macht, die Macht der Medien und der Hedgefonds kann man nicht mit einem Regierungswechsel ändern.

 

AN DER FRONT

Der Fotograf Emmanuel Guillén Lozano reiste mit seiner Kamera vom Norden Mexikos bis zur Südküste. Im Blick Orte, die das Verbrechen zeigen. Dort wo die organisierte Kriminalität herrscht und sich Bürger*innen selbst organisieren und zur Wehr setzen, weil die örtliche Polizei Teil des Problems ist (siehe LN 504). Manchmal scheinen seine Fotos unwirklich, die bittere Realität wird zu einem Ausschnitt aus einer Szene mexikanischen Alltags, der schwer zu fassen ist. Lozano bildet gesichts­lose Auftragskiller in einer Umgebung ab, die zu Folter und Verschwindenlassen benutzt wird.

2017 wird das gewaltsamste Jahr in der Geschichte Mexikos, bis September registrierte das Innenministerium 18.505 Morde, 866 gemeldete Entführungen und 4.315 Erpressungen. Die Lateinamerika Nachrichten zeigen eine Auswahl des Fotografen.

Weitere Bilder: www.emmanuelguillen.com

DIE MASCHINE, DIE VERSCHWINDEN LÄSST

78 Tage nachdem Santiago Maldonado zuletzt lebend gesehen worden war, ist seine Leiche am 17. Oktober im Fluss Chubut in der gleichnamigen Provinz im Süden Argentiniens aufgefunden worden. Der 28-jährige Aktivist und Kunsthandwerker war laut Zeug*innenaussagen am 1. August während einer Protestaktion der Mapuche-Gemeinde Cushamen von der Gendarmerie verfolgt und verschleppt worden. Seither fehlte von ihm jede Spur (siehe LN 519/520). Maldonados gewaltsames Verschwinden hatte eine enorme Protestwelle im ganzen Land ausgelöst, die sich zum vorläufigen Höhepunkt des Protests gegen die rechtskonservative Regierung von Präsident Mauricio Macri entwickelte. Das Bild des verschwundenen Aktivisten ging um die Welt und in Argentinien Hunderttausende auf die Straßen.

Nach dem Auffinden und Identifizieren der Leiche wird nun der Ruf nach Gerechtigkeit laut. Menschenrechtsorganisationen werfen der Regierung vor, die Gendarmen, die als Hauptverdächtige für Maldonados Verschwinden gelten, zu protegieren und mit Hilfe von kollabierenden Medienunternehmen wissentlich falsche Theorien über den Fall in Umlauf gebracht zu haben, um so die Ermittlungen zu verschleppen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Alles systematische Momente in der Logik eines Verbrechens, das Argentinien während der letzten Militärdiktatur (1976 – 1983) zu trauriger Berühmtheit gebracht hat. Seit 2002 wird das gewaltsame Verschwindenlassen im Völkerrecht als Verbrechen gegen die Menschheit sanktioniert.

Der Wahlkampf wurde eingestellt nachdem Maldonados Körper gefunden wurde

Die Nachricht vom Fund von Santiago Maldonados Körper kam genau fünf Tage vor den argentinischen Parlamentswahlen, woraufhin alle Parteien ihren Wahlkampf einstellten. Entgegen plausibler Erwartungen dieses Ereignis könnte negative Auswirkungen auf das Wahlergebnis für die regierenden Parteien haben, ging das aktuelle Regierungsbündnis Cambiemos gestärkt aus den Parlamentswahlen hervor (zum Wahlergebnis siehe Kurznachrichten S. 56). Die vorschnelle Mitteilung des zuständigen Richters Gustavo Lleral am Vorabend der Wahl, der Körper Maldonados weise keine Verletzungen auf, mag zwar wahlbeeinflussend intendiert gewesen oder rezipiert worden sein, wahrscheinlich wäre das Wahlergebnis aber auch ohne dieses Statement positiv für Cambiemos ausgefallen. Fraglich bleibt, wie die Regierung es schafft, trotz wirtschaftlicher Flaute, extrem gestiegener Energie- und Lebenshaltungskosten, weiterer angekündigter Reformen, Panama Papers, ständigen Repressionen gegen die organisierte Bevölkerung und eines handfesten Menschenrechtsskandals ihr Saubermann-Image aufrechtzuerhalten. Aktuelle negative Entwicklungen werden in der dominierenden öffentlichen Meinung immer noch der Vorgängerregierung angelastet.

Foto: Lina Etchesuri / lavaca.org

Auch drei Wochen nach dem Leichenfund gibt es immer noch keine offiziellen Ergebnisse der Obduktion oder Gewissheit über den Zeitpunkt des Todes von Santiago Maldonado. Dass sich Maldonados Körper die ganze Zeit über an der Stelle befunden hat, wo er gefunden wurde, wird von Expert*innen angezweifelt. Einerseits sei die Stelle bereits mehrfach zuvor erfolglos abgesucht worden, andererseits hätte der Zustand der Leiche durch die Strömung weit stärker angegriffen sein müssen: „In diesem Fall ist der Körper intakt. Er hat sogar Fingerabdrücke. Deswegen muss das Todesdatum später als am 1. August sein“, erklärte der Gerichtsmediziner und Kriminologe Enrique Prueger gegenüber dem lokalen Radiosender La Red. „Es ist unmöglich, dass er an diesem Tag gestorben ist“, so seine Schlussfolgerung. Die Fragen, wie Maldonados Körper in den Fluss gelangt ist und wo er zuvor gewesen ist, sind völlig offen.

Familienangehörige und Vertreter*innen der Mapuche-Gemeinde versuchen nun auf anderen Wegen die Aufklärung des Falles voranzubringen. Am 26. Oktober fand vor der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (CIDH) in Montevideo eine Anhörung statt, in der sie Sanktionen gegen die argentinische Regierung und die Intervention des Komitees für Gewaltsam Verschwundene der UNO in die Ermittlungen forderten. Der zuständige Richter Lleral lehnte jedoch am 9. November die Aufnahme unabhängiger Expert*innen-gruppen in die Ermittlungen ab. Mapuche-Anwalt Chuzo Gonzales Quintana ließ bei der Anhörung vor dem CIDH kein gutes Haar am argentinischen Staat, dem er vorwarf, nicht nur nicht nach dem Verschwundenen gesucht zu haben, sondern auch die Hauptverdächtigen gedeckt zu haben. Desweiteren habe die Regierung mit Hilfe der Medien falsche Fährten gelegt und Zeug*innen aus der Mapuche-Gemeinde als Terrorist*innen verleumdet.

So treten in diesem Fall mehrere systematische Probleme des argentinischen Staates zutage, die mit vergangenem und aktuellem Staatsterrorismus, institutioneller Gewalt, einem korrupten Justizsystem, Straflosigkeit sowie der Verstrickung zwischen Unternehmen, Großgrundbesitz und Staat(sgewalt) in Verbindung stehen.

Auch der jahrelange Kampf der indigenen Gemeinden im Süden Argentiniens rückt ins Blickfeld. Das Gebiet der Gemeinde Cushamen liegt innerhalb eines 900 000 Hektar großen Territoriums, das das italienische Textilunternehmen Benetton im Jahr 1991 vom argentinischen Staat gekauft und dadurch zum größten privaten Landbesitzer in Argentinien gemacht hat. Die Mapuche betrachten dies als unrechtmäßige Aneignung ihrer angestammten Ländereien und widersetzen sich seit 2015 auch durch Besiedelung des Gebiets, das auf dem Papier Benetton gehört. Die Gendarmerie unterhält indes eine inoffizielle Kommandozentrale innerhalb von Benettons Territorium und die Mapuche in der Region sind immer wieder Repressionen ausgesetzt, werden kriminalisiert, verschwunden, verhaftet und zu Opfern extrem rassistischer Staatsgewalt. Jones Huala, lonko (Oberhaupt) in Cushamen, sitzt als politischer Gefangener seit Juni 2017 in Haft. Huala spekuliert, dass Maldonado von der Gendarmerie irrtümlicher Weise für einen Mapuche gehalten wurde und sie daher davon ausgegangen seien, dass sein Verschwindenlassen kein großes Aufsehen erregen würde. Die Zahlen sprechen für diese These: Mehr als 200 gewaltsam Verschwundene seit Ende der Diktatur zählt die Koordinationsstelle gegen staatliche und institutionelle Gewalt CORREPI, die meisten von ihnen blieben unbeachtet. Santiago Maldonado – selbst kein Mapuche, sondern solidarischer Aktivist – ist also lange nicht der erste gewaltsam Verschwundene in demokratischen Zeiten, aber der erste Fall, der so stark in der Öffentlichkeit steht seit dem Amtsantritt von Präsident Macri im Dezember 2015. Dessen Regierung bestreitet weiterhin jede Art von Verantwortung, obwohl im Fall Maldonado mittlerweile offiziell unter dem Tatbestand Gewaltsames Verschwindenlassen ermittelt wird. Ausführer dieses Verbrechens ist per Definition der Staat bzw. quasi-staatliche Organe. Menschenrechtsorganisationen fordern den Rücktritt der Sicherheitsministerin Patricia Bullrich, die für den Einsatz der Gendarmerie verantwortlich war, bei dem Maldonado zuletzt gesehen wurde.

Foto: Carla Perrone / lavaca.org

Obwohl noch viele Fragen ungeklärt sind: Kein Verschwinden geschieht ohne aktive oder passive Mitwirkung des Staates, auf dessen Machtgebiet das Verbrechen geschieht – durch die ausführenden Sicherheitskräfte, die verschachtelten Wege der Justiz, die Behörden und Funktionär*innen, die in einer Mischung aus Fahrlässigkeit und Verantwortungslosigkeit in den entscheidenden Momenten wegschauen, durch die Medien, die systematisch de-informieren oder manipulieren. Alle operieren in dem gleichen System, als „Zahnräder im Getriebe der Maschine, die verschwinden lässt“, so Vanesa Orieta anlässlich des Auffindens von Maldonados Leiche. Orieta hat selbst fünf Jahre lang nach ihrem 16-jährigen Bruder Luciano gesucht, der eines Tages im Jahr 2009 von einer Polizeiwache eines verarmten Vorortes von Buenos Aires nicht wieder zurückkehrte. Luciano war von der Provinzpolizei ermordet worden, seine Überreste konnten erst nach einem langen Kampf mit den Institutionen in einem anonymen Massengrab gefunden werden. So wie Vanesa Orieta sind es vor allem die Familien der Verschwunden, die gegen das System

Vor allem die Familien der Verschwundenen kämpfen gegen das System dahinter

des Verschwindenlassens ankämpfen und dabei immer wieder mit den gleichen systematischen Logiken der Vertuschung, Verschleppung der Aufklärung und der eigenen Kriminalisierung konfrontiert werden. In Argentinien haben sich die Angehörigen der Verschwundenen in ihrer unermüdlichen Suche zu wichtigen politischen Bezugsgrößen des Landes etwickelt: die Mütter und Großmütter der Plaza de Mayo, die Organisation der Kinder der in der Militärdiktatur gewaltsam Verschwundenen (H.I.J.O.S.) oder die vielen Einzelpersonen wie Vanesa Orieta, die selbst um die Aufklärung der Fälle ihrer Angehörigen kämpfen müssen. Und nun Sergio Maldonado, der Bruder von Santiago Maldonado, der zum wichtigsten Wortführer der jetzigen Proteste geworden ist. Nicht selten, so geschehen auch im Fall von Sergio Maldonado, werden die Familienangehörigen zu Zielscheiben von Aggressionen. Die Mediatisierung von Maldonados Fall hat bereits extreme Ausmaße angenommen. Während die großen Medienkonglomerate Clarín, Indalo und La Nación eine aktiv einmischende Rolle hinsichtlich der Entlastung der Regierung und Diffamierung der Familie eingenommen haben, wurde die zur Aufklärung so notwendige Gegenöffentlichkeit wiederum fast ausschließlich über Soziale Medien aktiviert. Am 1. November demonstrierten wieder 150 000 Menschen in Buenos Aires und forderten Gerechtigkeit für Santiago.

DIE ANDEREN VERSCHWUNDENEN

„Es war der Staat“ Aktivist*innen klagen das Verschwindenlassen der 43 Studenten aus Ayptzinapa an (Foto: Subversión Visual, CC BY-NC-ND 2.0)
„Es war der Staat“ Aktivist*innen klagen das Verschwindenlassen der 43 Studenten aus Ayptzinapa an (Foto: Subversión Visual, CC BY-NC-ND 2.0)

„¡Hijo, escucha, tu madre está en la lucha!“ („Kind, hör zu, deine Mutter kämpft“) – immer wieder hallt der Schlachtruf durch den Innenhof des Stadtmuseums. Wo sonst Besucher*innen in andächtiger Stille Relikte aus der 700-jährigen Geschichte der mexikanischen Hauptstadt bewundern, drängen an diesem kalten Mittwochmorgen dutzende Reporter*innen und Schaulustige auf die wenigen freien Plätze im Hof des Museums. Transparente, Plakate und Bilder von verschwundenen Personen zieren jeden freien Zentimeter der Innenfassade des barocken Kolonialgebäudes.
Es ist der 9. September 2015, kurz vor dem ersten Jahrestag des Verschwindens der 43 Studenten aus Ayotzinapa. Zu hunderten sind sie gekommen – einzelne Familienangehörige, Vertreter*innen von Opferkollektiven und Nichtregierungsorganisationen – um den vergessenen Opfern des Drogenkrieges eine Stimme zu geben. Sie sind wütend und enttäuscht darüber, dass die Schicksale ihrer Familienangehörigen und Freund*innen weiterhin mit Resignation hingenommen werden, obwohl die Massenentführung in Iguala das Thema endlich auf politischen Agenda Mexikos katapultiert hatte. Der Anlass für die medienwirksame Protestveranstaltung ist der neueste Tiefschlag, den die Demonstrant*innen hinnehmen mussten: In kafkaesker Manier arbeitete die mexikanische Regierung einen Gesetzentwurf zum gewaltsamen Verschwindenlassen (Ley general de desaparición forzada) aus – eigentlich ein wichtiges Zugeständnis der Regierung an die Betroffenen. Er entstand auf Druck von Opferverbänden wie der Bewegung für den Frieden um den Dichter Javier Sicilia (s. LN 445/446) und wurde bereits in der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Felipe Calderón erstellt. Die Ausarbeitung des Entwurfs geschah allerdings ohne die Zivilgesellschaft auch nur ein einziges Mal zu konsultieren. Nicht eine der 35 Opfer- und 41 Nichtregierungsorganisationen vor Ort war nach ihrer Meinung gefragt worden. Niemand durfte seine Geschichte erzählen, die zumeist von einem Klima der Angst und der Untätigkeit lokaler Behörden handelt. Im schlimmsten Fall waren Politiker*innen und Polizeibeamt*innen selbst in das Verschwinden ihrer Mitbürger*innen verstrickt, deren Schutz auf körperliche Unversehrtheit sie eigentlich garantieren sollten.
Wie ist es möglich, dass heute, 30 Jahre nach dem Ende der rechten Militärdiktaturen in Lateinamerika, Menschen systematisch entführt, gefoltert und getötet werden können, ohne dass die Regierung eine Antwort auf diese Menschenrechtsverletzungen findet und diese auch noch mit zu verantworten hat? Was hat es auf sich mit dieser rohen, von Gewalt durchdrungenen Welt, die sich im toten Winkel des wirtschaftlichen Aufstiegs Mexikos ausgebreitet hat wie ein Krebsgeschwür? Welche Schicksale ereilen die Angehörigen, die abseits des Medienrummels um die verschwundenen Studenten aus Ayotzinapa für ihre vermissten Familienmitglieder kämpfen?
Seit dem Fall Ayotzinapa ist die Problematik der Verschwundenen in Mexiko präsenter denn je. Die Porträts neuer und alter Verschwundener sind überall zu finden – in den sozialen Netzwerken, in Zeitungen und im Straßenbild. Dies bedeutet nicht, dass auch auf staatlicher Ebene nach ihnen gesucht wird. Allerdings zeigt sich, dass der Druck auf die Regierung seitens der Zivilbevölkerung immer größer wird.
Die Vereinten Nationen gehen von 27.000 verschwundenen Menschen in Mexiko aus – aller-dings ist unklar, ob diese Personen Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen unter Beteiligung staatlicher Akteur*innen wurden, ob sie durch nichtstaatliche Akteur*innen verschwunden worden sind und wie viele Menschen aus freien Stücken ihren Wohnort verlassen haben. Allerdings lässt die Tatsache, dass die Generalstaatsanwaltschaft (Procuraduría General de la República, PGR) bei ihrer Suche nach den verschwundenen Studenten allein in der Region um Iguala rund 60 Massengräber fand, vermuten, dass die Mehrheit der Verschwundenen nicht auf Strandurlaub in Cancún ist. Mittlerweile werden einige Teile Mexikos in diplomatischer Rhetorik als „Räume begrenzter Staatlichkeit“ bezeichnet, um damit subtil auf das Fehlen des staatlichen Gewaltmonopols hinzuweisen. Die Profile der Betroffenen sind vielfältig, niemand kann sich wirklich sicher sein, nicht eines Tages verschwunden zu werden. Der öffentliche Diskurs hat sich verändert: während es einst üblich war, davon auszugehen, dass Verschwundene in illegale Machenschaften verwickelt gewesen sein müssen – frei nach dem Motto „algo habrán hecho“ („irgendetwas müssen sie ja getan haben“) – ist mittlerweile offensichtlich, dass es jede*n treffen kann – auch Kinder. Was mit den Opfern passiert, ist nicht immer so klar, wie es die vielen Massengräber vermuten lassen. Auch Menschenhandel, Prostitution und Zwangsarbeit sind lukrative Geschäfte.
Nur selten scheinen die mexikanischen Behörden ihre Ermittlungen darauf auszurichten, die Wahrheit darüber herauszufinden, was passiert ist. Die Situation ist paradox: Strafrechtliche Untersuchungen werden in der Regel von lokalen Institutionen durchgeführt. Diese haben aber kaum Interesse daran, gegen ihre eigenen Bediensteten zu ermitteln – obwohl in der überwiegenden Anzahl der nachgewiesenen Fälle von gewaltsamem Verschwindenlassen Teile der lokalen Exekutive involviert waren. Folglich beschränken sich die Behörden darauf, wenig brauchbare Maßnahmen einzuleiten, die zumindest den Anschein ernsthafter Ermittlungen und rechtsstaatlicher Prinzipien vortäuschen sollen.
Xalapa, die Hauptstadt des Bundesstaats Vera-cruz, im März 2016. Die Stadt der Blumen, wie sie genannt wird, ist eines der Epizentren der Gewalt in der Region. Ángeles Fernández pendelt zwischen der südöstlich gelegenen Provinz und der 300 Kilometer entfernten Landeshauptstadt. Auch sie demonstrierte am 9. September im Stadtmuseum von Mexiko City. Ángeles ist eine der zahlreichen Aktivist*innen, die ihr Leben der Suche nach den Vermissten gewidmet haben. Sie ist eine elegante, zierliche Frau mit den Gesichtszügen eines Menschen, der schon früh viel gearbeitet hat. Es wird schnell deutlich, dass Ángeles zu denjenigen gehört, die ihre Worte mit Bedacht wählen. Sie hat diese abwägende, wohlüberlegte Art, die vielen Leuten eigen ist, die ihren Kampf vor allem mit Worten und der Macht der Sprache führen. „In Xalapa“, erzählt sie, „beruhen alle relevanten Informationen auf Ermittlungen, die von den Familien und den Opferkollektiven bereitgestellt wurden. Die Beweise werden von Angehörigen zusammengetragen, die Opfer eigenständig gesucht.“
Man sieht es Xalapa nicht an. Die Stadt unterscheidet sich auf den ersten Blick kaum von anderen in der Gegend. Doch gleich drei Kartelle kämpfen hier um die Vorherrschaft: Los Zetas, Jalisco Nueva Generación und das Golf-Kartell. Die Grenzen zwischen organisierter Kriminalität und lokalen Eliten sind oftmals fließend, die Korruption hoch. Wer sich auf die Suche nach der Wahrheit macht, wird schnell zum Ziel von Repressalien. Ángeles und ihre Mitstreiter*innnen halten diese Hürden nicht auf. Sie zeigt die lange Liste mit den Namen von Vermissten aus Veracruz – 950 Personen sind es momentan. Unentwegt berichtet sie von dem langen Weg, den sie noch vor sich haben: „Die Opfer und ihre Angehörigen müssen eine angemessene Entschädigung erhalten, die ihnen die Wiederherstellung ihrer verletzten Rechte erleichtert.“ Es brauche einen systematischen Mechanismus zur Kontrolle des Ermittlungsstandes sowie Sanktionierungsmöglichkeiten bei Untätigkeit der Behörden, meint Ángeles. Bisher sei keine dieser Forderungen umgesetzt worden. Es gäbe noch nicht einmal eine einheitliche Liste aller Verschwundenen in Mexiko, geschweige denn ein strafrechtlich verfolgbares Delikt für gewaltsames Verschwindenlassen. Dazu kommt noch, dass der Etat der PGR für die Spezialeinheit zur Suche von verschwundenen Personen für 2016 um 30 Prozent reduziert wurde. Im März dieses Jahres veröffentlichte Amnesty International einen Bericht aus dem deutlich wird, dass der Staat nicht den Eindruck vermittelt, das Problem in den Griff kriegen zu wollen. Die Mutter eines Verschwunden fasste das Verhalten der Behörden in einem Satz zusammen: „Eine gleichgültige Behandlung, wie ein weiteres Stück Papier, denn das sind die verschwundenen Personen für sie, eine weitere Akte, die sie abheften.“
Veracruz ist landesweit trauriger Spitzenreiter, wenn es um gewaltsames Verschwindenlassen geht. Erst am 11. Februar 2016 wurden hier fünf junge Menschen von lokalen Polizeikräften gemeinsam mit Mitgliedern des Kartells Jalisco Nueva Generación entführt und umgebracht. Das Opferkollektiv El Solecito de Veracruz, dem auch Ángeles angehört, hat allein zwischen 2010 und 2013 zwanzig Fälle von gewaltsamem Verschwindenlassen dokumentiert. „Das gewaltsame Verschwinden eines Menschen verletzt nicht nur die Rechte der Opfer, sondern auch die ihrer Angehörigen“ sagt Ángeles. Ein Aspekt, der oftmals vergessen wird: Der Grad der Betroffenheit durch das Verschwinden naher Angehöriger ist so gravierend und tiefgreifend, das von einer Verletzung der persönlichen Unversehrtheit gesprochen werden muss. Darüber hinaus sehen sich viele Angehörige ernsthaften wirtschaftlichen Problemen ausgesetzt, da sie sich durch die Suche nach den Verschwundenen ihren Anstellungen nur noch in geringem Maße widmen können. Besonders schwerwiegend wird es, wenn die verschwundene Person Geldschulden hatte, die nun von den Verwandten getragen werden müssen. Ángeles erklärt, dass viele Familien vor dem Ruin stünden, weil ihnen die finanziellen Mittel ausgingen. Die momentane Gesetzgebung sieht keinerlei Rechtsschutz für eine solche Situation vor.
Seit dem Beginn des Drogenkrieges unter Präsident Felipe Calderón im Jahr 2006 hat sich das Phänomen des gewaltsamen Verschwindenlassens in nahezu allen Teilen des Landes ausgebreitet. Selbst wenn der mexikanische Staat seiner Pflicht nachkäme und ausführliche Suchen nach den Verschwunden durchführte, die Fakten untersuchte sowie für eine angemessene und umfangreiche Entschädigung der Opfer bürgte, würde das Verschwinden von Personen auch zukünftig voraussichtlich nicht verhindert werden. Sinnvolle Lösungsansätze gibt es zwar, allerdings liegen wesentliche Ursachen des gewaltsamen Verschwindenlassens außerhalb des Einflussbereichs der mexikanischen Politik – zum Beispiel im Verbot von Drogen in den USA und Europa. Erst diese Prohibitionspolitik ermöglicht die astronomischen Gewinne, mit denen die Kartelle ihre militärische Aufrüstung und das Netzwerk von Korruption und Bestechung finanzieren.
Vor diesem Hintergrund finden Forderungen nach einer Liberalisierung des Drogenkonsums ihre Berechtigung. Doch wird allein ein Paradigmenwechsel der Drogenpolitik nicht ausreichen, da die Kartelle ihre Einnahmequellen bereits stark diversifiziert haben. Manche Gruppierungen verdienen mehr Geld mit Aktivitäten wie Menschenhandel, Erpressung, Waffenschmuggel und Produktpiraterie als mit dem Drogengeschäft. Weiterhin haben einige Organisationen wie das Sinaloa-Kartell des mittlerweile verhafteten „El Chapo“ riesige Summen ins Ausland oder in die legale Wirtschaft des Landes transferiert. Wenn es gelänge, diese Vermögen einzufrieren, könnte eine tiefgreifende Schwächung des organisierten Verbrechens in Mexiko realisiert werden. Dies allerdings scheitert oftmals am politischen Willen der Eliten, denn die Netzwerke aus legalen Unternehmen tragen einen erheblichen Teil zur mexikanischen Wirtschaft bei und finanzieren nicht zuletzt den Wahlkampf von Politiker*innen. Es handelt sich um einen Teufelskreis: Da die Kontrolle über die staatlichen Akteur*innen nur bei ihnen selbst liegt, ist im Falle des gewaltsamen Verschwindenlassens keine Strafe zu erwarten, da kaum Beweise existieren werden. Somit sind die Fälle nur sehr schwer zu erfassen und werden verdrängt, da keine Statistiken aufgestellt werden. Ein weiteres Problem, auf das die Regierung reagieren müsste, ist die chronische Unterbezahlung von Beamt*innen auf kommunaler Ebene. Einfache Polizist*innen erhalten monatlich rund 400 Euro. Sind sie parallel auch noch für ein Kartell tätig, verdienen sie ein Vielfaches ihres Polizei-Lohnes. Doch auch die Angst vor den Kartellen zwingt viele Angestellte zum Mitspielen. Wer sich weigert, ist der ständigen Gefahr ausgesetzt erpresst, bedroht, verschwunden oder ermordet zu werden. Die mexikanische Regierung schätzt, dass sich mehr als die Hälfte der lokalen Polizeikräfte im Land von Drogenbanden bezahlen lässt. Zudem ist der Erfolg der Kartelle auch der Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher geschuldet. Trotz verbesserter Bildungschancen ist der soziale Aufstieg nur für Wenige möglich und eine Tätigkeit für das Organisierte Verbrechen ist weitaus lukrativer als alle legalen Alternativen. „Lieber fünf Jahre leben wie ein König als 50 Jahre wie ein Ochse“ lautet das durchaus nachvollziehbare Kredo vieler junger Menschen in den Armenvierteln der Großstädte und auf dem Land.
Es wird deutlich: Das Problem des gewaltsamen Verschwindenlassens in seiner unheimlichen Komplexität zu erfassen und realistische Lösungen zu formulieren gleicht einer Sisyphos-Arbeit. Die mexikanische Politik scheint angesichts dieser Verantwortung in einem Lethargie-Zustand zu verweilen. So befindet sich das Gesetz zum gewaltsamen Verschwindenlassen, das am 6. Januar dieses Jahres hätte verabschiedet werden müssen, noch immer in der Schwebe. Es soll nun in einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses im Juni verabschiedet werden. Als sei das nicht schon genug, hat die Interdisziplinäre Expert*innengruppe der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zur Untersuchung der Massenentführung von Iguala bei der Präsentation ihres Abschlussberichts am 24. April der mexikanischen Regierung mangelnde Kooperationsfähigkeit und eine Blockadehaltung zu ihren Ermittlungen konstatiert. Auch Ángeles war bei der Vorstellung des Berichts anwesend, um wieder zu demonstrieren. „Das Gefühl der Ohnmacht und der Schmerz sind schlimm“, erklärt sie, „aber die Ignoranz der Behörden wiegt fast noch schlimmer“. Sie hat ihre beiden Töchter verloren.