RAÚL CASTRO IN ZWEITER REIHE

Ende einer Ära Zum ersten Mal seit 1965 führt kein Castro die Kommunistische Partei Kubas(Foto: @Doug88888 via flickr.com, CC BY-NC-SA 2.0)

Es ist vor allem ein symbolischer Einschnitt. Erstmals seit 1965 wird die Kommunistische Partei Kubas (PCC) nicht mehr von einem Castro geführt. Auf dem VIII. Parteikongress Mitte April stellte sich der bisherige Parteivorsitzende Raúl Castro nicht mehr zur Wahl. Vor Raúl, der 2006 zuerst provisorisch und dann endgültig den Posten an der Parteispitze für seinen erkrankten Bruder übernahm, hatte der 2016 verstorbene Revolutionsführer Fidel Castro selbst die Zügel in der Hand. Die PCC wurde in der heutigen Form als Einheitspartei erst sechs Jahre nach der Revolution 1959 gegründet.

Raúl Castro verkündete, er werde künftig „das Vaterland, die Revolution und den Sozialismus“ als einfacher Parteisoldat verteidigen. Auch andere Vertreter der historischen Garde schieden aus dem Amt. Zum Nachfolger an der Parteispitze wurde Staatspräsident Miguel Díaz-Canel gewählt, der 2019 ebenfalls auf Raúl Castro an die Spitze des Staates folgte.

In der öffentlichen Wahrnehmung spielte der Abschied Raúls allerdings nur eine untergeordnete Rolle. Dabei haben die Jahre Raúl Castros an der Spitze von Partei und Staat das Leben der Kubaner*innen nachhaltig verändert. Seit seiner Regierungsübernahme im Jahr 2008 leitete er einen Umbruch ein. Die Wirtschaft wurde für ausländisches Kapital geöffnet, der Staatssektor reduziert und mehr Privatinitiative zugelassen. Darüber hinaus erlaubte die Regierung den Kauf und Verkauf von Autos und Immobilien, hob Reisebeschränkungen auf und baute den Internetzugang für die Bevölkerung aus. Mit der Verabschiedung der mehr als 300 lineamientos, der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik, wurden auf dem VI. Parteikongress im April 2011 wichtige Reformvorhaben angeschoben, wenn auch bis heute nur zum Teil umgesetzt.

Eine nicht zu unterschätzende Leistung Raúls war es, nach dem sehr personalisierten politischen System unter Fidel Castro die kubanische Politik stärker institutionalisiert zu haben – durch Einführung einer Amtszeitbegrenzung und einer Altersgrenze für politische Ämter sowie der Schaffung des Amtes eines Premierministers. Die größte Leistung war vielleicht die Annäherung auf Augenhöhe zusammen mit Barack Obama an den Erzfeind USA, die von US-Präsident Donald Trump jedoch zurückgedreht wurde.

Für ein Päckchen Hühnerfleisch steht man zum Teil acht Stunden lang an

Raúl Castro übergibt den Parteivorsitz in einer Zeit, in der die verschärfte US-Blockade und der coronabedingte Einbruch des Tourismus Kuba in eine tiefe Wirtschafts- und Versorgungskrise gestürzt haben. Zu deren Sinnbild sind die langen Warteschlangen geworden. „Alles ist schwierig … Um ein Päckchen Hühnerfleisch zu kaufen, steht man zum Teil sieben, acht Stunden lang an“, sagt Ricardo Barragán. Zwar habe sich die Situation zuletzt etwas gebessert, aber es könne durchaus passieren, dass 200, 300 Leute vor einem Laden anstünden, so der 59-jährige Familienvater. Wie alle Protagonist*innen in diesem Text bat er darum, seinen Namen zu ändern. Vor Beginn der Pandemie verdiente er als Kunsthandwerker sein Geld; seitdem hält er sich mit Gelegenheitsjobs über Wasser. Oft aber ist er den ganzen Tag unterwegs, um etwas Reis oder Fleisch aufzutreiben.

Die Corona-Pandemie hat die bereits zuvor akute Krise auf der Insel weiter verschärft. Die Einnahmen aus dem Tourismus brachen fast vollständig weg; immer schärfere US-Sanktionen erschweren Geldüberweisungen von Auslandskubaner*innen. Die Regierung in Havanna reagierte darauf zu Jahresbeginn mit einer Währungsreform, begleitet von einer Preis- und Lohnreform. Nach 25 Jahren wurde der Konvertible Peso (CUC) abgeschafft und der Kubanische Peso (CUP) als einzige Währung im Umlauf belassen. An die Stelle des CUC ist aber längst eine andere starke Währung getreten: der US-Dollar.

Statt nach hinten, wachsen in Kuba die Schlangen nach vorn

Um dringend benötigte Devisen einzunehmen, eröffnete die Regierung im Oktober 2019 staatliche Devisenläden, in denen Haushaltsgeräte und Autoteile und seit Juni 2020 auch Lebensmittel und Hygieneartikel per Kartenzahlung gegen Devisen gekauft werden können. Mittlerweile gibt es zwei Wechselkurse gegenüber dem US-Dollar. Während offiziell 24 CUP einem US-Dollar entsprechen, die staatlichen Wechselstuben aber keine Devisen mehr ausgeben, wird auf dem Schwarzmarkt bereits das Doppelte, also 48 CUP und mehr für einen US-Dollar gezahlt.

Schlange stehen Mittlerweile sogar ein Geschäftszweig (Foto: Andreas Knobloch 2020)

In den Nicht-Devisenläden ist das Angebot ausgedünnt. Dort, wo es noch etwas zu kaufen gibt, bilden sich lange Schlangen. Die sind zum sichtbaren Ausdruck der prekären Versorgungslage geworden. Praktisch für jedes Produkt wird angestanden – oft stundenlang. „Einen Tag Hähnchen hier, morgen Speiseöl dort. Die Schlangen hören dadurch nie auf“, klagt Barragán. Viele, gerade ältere Leute können oder wollen aber nicht Schlange stehen. Hinzu kommt die Sorge vor der Corona-Ansteckungsgefahr in den Menschenansammlungen. Dies hat einen Geschäftszweig aufblühen lassen: professionelle Schlangensteher*innen, so genannte coleros, die ihren Platz in der Warteschlange gegen eine kleine Summe abtreten oder Waren zum Zwecke des Weiterverkaufs auf dem Schwarzmarkt erstehen.

Marco Jiménez hat durch diese Tätigkeit in der Pandemie ein Auskommen gefunden. Der Anfang Vierzigjährige ist in einem staatlichen Optiklabor angestellt. Vor der Währungsumstellung verdiente er 280 CUP im Monat, knapp zwölf US-Dollar. Nebenbei verkaufte er unter der Hand Brillengläser und besserte so sein Einkommen auf. „Ab Ende 2019 aber gab es keine Materialien mehr, kein Glas, und wir wurden nach Hause geschickt. Zwei Monate bekamen wir noch Gehalt, dann nichts mehr“, sagt er. Ein Freund brachte ihn auf die Idee, mit Schlangestehen Geld zu verdienen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie werden aus Hygienegründen in die meisten Geschäften nur noch zwei bis vier Kund*innen gleichzeitig hereingelassen. Das hat die Warteschlangen potenziert. Die Reduzierung der Öffnungszeiten und die in Havanna geltende nächtliche Ausgangssperre verschärfen das Problem noch. „Ab fünf Uhr morgens darf man raus. Die Leute markieren ab dann ihren Platz in der Schlange“, sagt Jiménez. Das tun sie, indem sie nach dem Letzten (el último) in der Schlange fragen. „Statt nach hinten, wachsen in Kuba die Schlangen nach vorn. Denn mit Ladenöffnung um neun Uhr tauchen diejenigen auf, die vorher markiert haben. Es kann also passieren, dass dann nicht mehr zehn, sondern plötzlich 70 Leute vor einem stehen.“ Einige verkaufen ihren Platz in der Schlange, in der Regel für 50 CUP.

Zeitaufwendiger, aber auch lukrativer ist es, selbst einzukaufen und dann weiterzuverkaufen. „Hühnchen, Hackfleisch, Mayonnaise, Spaghetti, was auch immer es gibt“, sagt Jiménez. Beim Weiterverkauf verlange er in der Regel das Doppelte. Er schätzt, dass 80 Prozent der Leute in den Schlangen Weiterverkäufer*innen sind. Auch wenn die Zahl vielleicht etwas hoch gegriffen ist, die Dynamik ist klar: Ein Großteil der Produkte landet auf dem Schwarzmarkt.

Die Regierung versucht gegenzusteuern, hat Preisobergrenzen festgelegt und von allen, die einen Laden betreten, wird der Ausweis gescannt. Damit soll verhindert werden, dass die Leute sich jeden Tag oder mehrmals täglich irgendwo anstellen. Die Geldbußen sind hoch. Zahlreiche Produkte sind darüber hinaus normiert. So gibt es beispielsweise pro Person nur ein Päckchen Hühnerfleisch. Jiménez nimmt daher in der Regel zwei, drei Leute mit, um größere Mengen einkaufen zu können, wie er sagt. „Ansonsten lohnt es sich nicht.“ Manchmal spricht er auch vor dem Laden Wildfremde an und bietet ihnen etwas Geld, damit sie ihn begleiten und er mehr kaufen kann.

Hoffnungen setzt die Regierung auf den Corona-Impfstoff

Marco Jiménez verdient nach eigenen Angaben zwischen 750 und 1000 CUP pro Woche. Damit komme er gut über die Runden. Zumal er seit zwei Monaten vom Staat für pesquisas eingesetzt wird, also von Haustür zu Haustür geht, um Coronainfizierte aufzuspüren. Dafür erhält er derzeit wieder sein staatliches Gehalt. Das hat sich durch die Währungsunion brutto verzehnfacht. Allerdings sei auch alles teurer geworden, so Jiménez. Das britische Wirtschaftsinstitut Economist Intelligence Unit erwartet für Kuba in diesem Jahr einen Preisauftrieb zwischen 400 und 500 Prozent.

Die Versorgungskrise und Inflation in den Griff zu bekommen, wird die große Herausforderung der kubanischen Führung um den neuen Parteivorsitzenden Díaz-Canel sein. Überraschungen bei der Besetzung der Führungsgremien der Partei blieben aus. Das neue Politbüro hat statt 17 künftig 14 Mitglieder, darunter nur drei Frauen. Zu den fünf neugewählten Mitgliedern des Politbüros gehören Premierminister Manuel Marrero, der gerade erst neu ernannte Verteidigungsminister Álvaro López Miera, sowie Luis Alberto Rodríguez López-Callejas, Chef der mächtigen GAESA-Holding, die weite Teile der Wirtschaft kontrolliert. Die Vertreter der historischen Garde, José Ramón Machado Ventura, 90, und Ramiro Valdés, 88, gaben wie Raúl ihre Ämter ab. Díaz-Canel betonte in seiner Antrittsrede Kontinuität und machte klar, dass er auch in Zukunft alle strategischen Entscheidungen des Landes mit Rául Castro abstimmen werde. Ein dramatischer Kurswechsel ist also nicht zu erwarten.

Insgesamt entwickelt Kuba fünf eigene Impfstoffe

Über den Generationenwechsel an der Parteispitze hinaus, brachte der Parteitag keinerlei Neuerungen. Kuba bleibt ein Ein-Parteien-System und Staat und staatliche Unternehmen die wichtigsten Akteure in einer zentral gelenkten Wirtschaft. Dem Privatsektor wird allenfalls eine ergänzende Rolle zugestanden. Der zentrale Bericht des Parteitages betont die Bedeutung der Entwicklung der Volkswirtschaft sowie den Kampf für Frieden und ideologische Festigkeit als Hauptaufgaben der Partei; ohne über Maßnahmen ins Detail zu gehen. Aber ohnehin sollte der Bericht eher als politisches denn als konkretes Regierungsprogramm gelesen werden. Praktische Antworten auf die schwere Wirtschaftskrise muss die Regierung finden. Denn wie sagte Regierungschef Marrero Anfang April, als er über die Dringlichkeit von Reformen sprach: „Die Leute essen keine Pläne.“

Hoffnungen setzt die Regierung auf den Corona-Impfstoff. Zwei der auf Kuba entwickelten Vakzine, Soberana 02 und Abdala, haben Phase III der klinischen Studien abgeschlossen. Wie alle kubanischen Impfstoffe bestehen sie aus rekombinantem Protein, sind also sogenannte Totimpfstoffe. Das US-amerikanische Unternehmen Novavax verwendet für seinen Impfstoff dasselbe Prinzip. Die Ergebnisse seien bislang „hinsichtlich der Sicherheit des Vakzins und der Immunantwort ermutigend“, sagte die Hauptverantwortliche der Studie, Dr. María Eugenia Toledo, im kubanischen Fernsehen. Gemeldete COVID-19-Fälle unter den Freiwilligen hätten nur „milde Symptome“ gezeigt.

Insgesamt entwickelt Kuba fünf eigene Impfstoffe: neben Soberana 02 und Abdala, Soberana 01 (in Phase II), Mambisa (in Phase I) und Soberana Plus. Für ein kleines Land wie Kuba, das zudem unter der Blockade der USA leidet, eine außerordentliche Leistung.

Die kubanischen Wissenschaftler*innen gehen davon aus, im Laufe des Jahres die gesamte Bevölkerung der Insel immunisieren zu können. Im August soll ausreichend Impfstoff zur Verfügung stehen. Ab Anfang Mai werden bereits 1,7 Millionen Bewohner*innen der kubanischen Hauptstadt Havanna in Abstimmung mit der Weltgesundheitsorganisation mit Soberana 02 und Abdala immunisiert. Länder wie Argentinien oder Vietnam haben bereits Interesse an den kubanischen Impfstoffen signalisiert. Der Export der Vakzine könnte wichtige Deviseneinnahmen bringen und so ein Hoffnungsschimmer für die Überwindung der schweren Wirtschaftskrise sein.

REFORMIEREN, UM NICHT ABZUSTÜRZEN

Vorbild auch für andere Sektoren? Die Finca Marta bei Havana (Foto: Knut Henkel)

Seiner Wohnung gegenüber ist der Bauernmarkt, wo Ricardo Torres das Gros seiner Lebensmittel einkauft. „Das Angebot ist deutlich besser als noch im Mai und Juni – es kommen mehr Produkte in Havanna an“, beobachtet der Sozialwissenschaftler vom Studienzentrum der kubanischen Ökonomie (CEEC). Ein positives Signal inmitten der Pandemie, die in Kuba mit massiven Versorgungsengpässen einherging. Speiseöl, Hühner- und Schweinefleisch waren über Monate genauso knapp wie Reinigungsmittel, Seife und Shampoo. Doch Speiseöl, auch Schweinefleisch und Grundnahrungsmittel wie Gemüse, Reis und Kartoffeln seien auf den Bauernmärkten wieder vorhanden, die Schlangen deutlich kürzer als noch vor ein paar Monaten, meint Torres.

Allerdings kommt die Verbesserung der Versorgungslage doch etwas überraschend angesichts der massiven Sanktionen von Seiten der USA, deren Regierung die finanziellen Daumenschrauben im Wahlkampf bis zum Äußersten anzieht. Die remesas, die Dollartransfers aus den USA nach Kuba, haben die Verantwortlichen im Weißen Haus und im State Department im Visier. Die jüngsten Ankündigungen aus Washington sind dafür bezeichnend. „Personen, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, sind nicht länger berechtigt, Überweisungen nach oder von Kuba zu bearbeiten, an denen ein Unternehmen oder eine Unterorganisation auf der ‘Cuba Restricted List’ des Außenministeriums beteiligt ist“, hieß es in einem Statement von US-Außenminister Michael Pompeo Ende Oktober 2020. Auf dieser US-Sanktionsliste finden sich neben kubanischen Regierungsstellen auch die Unternehmen des kubanischen Militärs (FAR). Dieses kontrolliert auf der sozialistischen Insel über ihre Finanzdienstleister die Geldsendungen aus dem Ausland. US-Überweisungen nach Kuba könnten „immer noch fließen, aber sie werden nicht durch die Hände des kubanischen Militärs fließen, das diese Mittel verwendet, um das kubanische Volk zu unterdrücken und Kubas Einmischung in Venezuela zu finanzieren“, begründete Washington die Maßnahme. Doch die treffe die ganz normalen Kubaner, die oftmals auf das Geld von den Verwandten im Ausland angewiesen seien, so Pavel Vidal, kubanischer Finanzexperte mit einem Lehrauftrag an der Universität Javeriana im kolumbianischen Cali. „Das wird bewusst in Kauf genommen, um die Stimmen der Exilgemeinde in Florida zu gewinnen“, kritisiert Vidal, der seine Eltern auf der Insel unterstützt.

Die US-Sanktionen treffen diejenigen, die auf das Geld von Verwandten im Ausland angewiesen sind


Große Finanzdienstleister wie Western Union spielen dabei eine wichtige Rolle, weshalb die neue Initiative aus dem Weißen Haus auch als „Lex Western Union“ bezeichnet wird. Das private US-Unternehmen Western Union kooperiert mit dem Finanzunternehmen Fincimex, einer Tochtergesellschaft von Cimex, die wiederum zur Militärholding GAESA gehört. Das ist den USA ein Dorn im Auge, aber auch kleinere Unternehmen sind im Geldtransfer-Sektor aktiv. Alle zahlen in Kuba allerdings ausschließlich in CUC aus, der kubanischen an den US-Dollar gekoppelten Hartwährung, und nicht in US-Dollar. Das ist schon länger und nicht erst seit Mitte dieses Jahres so, als die neuen Devisen-Supermärkte aufgemacht wurden, die nur international konvertierbare Devisen per Bankkarte akzeptieren. Der CUC, auch chavito genannt, ist bei vielen Kubaner*innen verpönt, da die bunten Scheine nur auf der Insel gelten und nicht konvertibel sind. Die Währung, in den 1990er Jahren im Tourismussektor eingeführt und 2004 inselweit zur Hartwährung und Ersatz für den damals verbotenen US-Dollar erhoben, der seit 1993 legal auf der Insel zirkuliert, steht derzeit vor dem Aus. Die über zehn Jahre von kubanischen Expert*innen diskutierte und notwendige Währungsreform soll nun erfolgen. Für Ökonomen wie Pavel Vidal ein überfälliger Schritt, der die Uhr partiell zurückdreht. „De facto sind wir in den letzten 12 Monaten Zeugen einer Re-Dollarisierung der kubanischen Wirtschaft geworden. Erst wurden im Oktober 2019 hochwertige Elektro-Produkte gegen US-Dollar in bar verkauft. Mit der Eröffnung der 72 Devisen-Supermärkte im Juli erfolgte dann ein weiterer Schritt zurück in die 1990er Jahre mit dem US-Dollar als Hartwährung und dem Peso nacional als schwache Insel-Währung“, so Vidal. Er sieht das Risiko, dass sich in Kuba die Geschichte wiederholt – eine Zweiteilung der Inselökonomie in einen dynamischen Devisensektor und einen schwachen Binnensektor. „Eine derartige duale Wirtschaft ist alles andere als wünschenswert, sie wirft enorme Probleme auf, die wir alle aus den 1990er Jahren kennen“, kritisiert er.

Dass nun der US-Dollar zurückkehrt, wenn auch nur partiell, ist alles andere als ein wünschenswertes Signal, aber der prekären finanziellen Situation geschuldet. Der Regierung von Präsident Miguel Díaz-Canel steht aus finanzpolitischer Perspektive das Wasser bis zum Hals. Altschulden beim Pariser Club konnten im Dezember 2019 nicht bedient werden, Finanzministerin Meisi Bolaños Weiss hat den Club der staatlichen Schuldner gebeten, die Schuldenzahlung angesichts der Pandemie auszusetzen und auch bei den Lieferanten steht die Insel knietief im Dispo. Bis zu zwei Milliarden US-Dollar an Schulden sollen Schätzungen von Experten zufolge aufgelaufen sein. In dieser Situation treffen die US-Sanktionen die Insel hart. Hinzu kommt, dass der Tourismus zwischen Ende März und Ende August 2020 kaum Einnahmen generiert hat. Mit der seit Mitte Oktober erfolgten Wiedereröffnung der wichtigsten Tourismusdrehscheibe der Insel, Varadero, kann sich das langsam wieder ändern. Doch die Entscheidung birgt trotz ausgeklügelter Hygienekonzepte, obligatorischer Tests am Flughafen von Varadero und medizinischen Teams in jedem Hotel durchaus Risiken. Bisher ist Kuba mit 7184 offiziell registrierten Infektionen und 129 Toten (Stand 06.11.2020) deutlich besser durch die Pandemie gekommen als viele Nachbarn. Das sei, so die Weltgesundheitsorganisation (WHO), auch darauf zurückzuführen, dass Medizinstudent*innen durch die Stadtteile gehen, Haus für Haus nach Infektionssymptomen fragen und Infektionsketten nachgegangen wird. Diese aufsuchende medizinische Hilfe ist eine Besonderheit und basiert auf einem flächendeckenden Gesundheitssystem, das nur wenige Länder in der Region vorweisen können. Trotzdem ist die Wiederöffnung des Flughafens von Varadero, der alsbald die des Airports von Havanna folgen soll, ein Risiko, da es vor allem Besucher*innen aus den USA, Kanada und Europa sind, die zu den typischen Gästen gehören – außer Kanada alles Regionen mit hohen Infektionszahlen.

Ökonomische Reformen bieten Chancen für kleine und mittlere Unternehmen


Trotz des Risikos eingeschleppter Viren wirbt die Regierung Díaz-Canel für die Reaktivierung dieses wichtigen Devisenbringers, wo mehr als 500.000 Menschen in staatlichen Einrichtungen arbeiten und etwa zehn Prozent des Brutto-Inselprodukts erwirtschaftet werden. Es sind die finanziellen Nöte, die trotz aller Sicherheitsvorkehrungen, zu der Entscheidung beitragen und das treibt auch Analysten wie Pavel Vidal die Sorgenfalten auf die Stirn. Der begrüßt allerdings die Ankündigung, dass trotz Pandemie neue ökonomische Reformen auf den Weg gebracht werden sollen. „Der Reformstau ist seit Jahren ein immenses Problem. In den letzten Jahren ist trotz negativer ökonomischer Parameter kaum etwas passiert, die Reformagenda, die Raúl Castro 2011 auf dem Parteitag der kommunistischen Partei (PCC) vorgelegt hat, ist auf Eis gelegt worden“, moniert Vidal, der schon 2010 für strukturelle Reformen eintrat. Das eint die kubanischen Sozialwissenschaftler*innen, die vor allem für mehr Chancen für kleine und mittlere Unternehmen angesichts einer hoch zentralisierten und ineffizienten Wirtschaftsstruktur werben.

Die sollen nun kommen, wie Wirtschaftsminister Alejandro Gil und Präsident Miguel Díaz-Canel erstmals im Juli 2020 ankündigten. Kleine Schritte wie die Zulassung von angestellten Arbeiter*innen in der Landwirtschaft ohne bürokratisches Procedere oder die Legalisierung von Exporten durch Agrargenossenschaften haben dabei Signalcharakter, so Pavel Vida. „Ökonomisch fallen sie nicht ins Gewicht, aber sie zeigen, was zukünftig gehen könnte“, sagt er und befindet sich damit in Gesellschaft von Ricardo Torres und dem unabhängigen Analysten Omar Everleny Pérez, der früher an der Universität Havanna arbeitete. „Fruta Selecta heißt ein kubanisches Unternehmen, das kleinen und mittleren Produzenten den Export von Limonen, Avocados und anderen Agrarprodukten nach Italien und Spanien ermöglicht, bei Verpackung und Verschiffung hilft. Das sind Modelle, die zukünftig neue Dynamik bringen können“, so Everleny Pérez. Davon können Genossenschaften im Agrarsektor profitieren, so wie der Vivero Organopónico von Alamar, der seit Mitte der 1990er Jahre existiert und mit innovativen Produktionsstrukturen ein Beispiel sein könnte. Ein anderes Agrarunternehmen ist die Finca Marta von Fernando Funes, der mit seinem Team Restaurants mit frischem Gemüse beliefert. Optionen, die seit mehr als zehn Jahren auch für den staatlichen Tourismussektor diskutiert, aber eben nicht realisiert wurden.

„Reformen, um nicht in den Abgrund zu stürzen” hat das Raúl Castro einmal genannt und nun scheint die Insel zögerlich in eine neue vielfältigere Ökonomie zu starten. Doch Pavel Vidal und Ricardo Torres sind skeptisch. Sie wissen nur zu genau, dass es innerhalb der kommunistischen Partei erhebliche Widerstände gibt und weisen darauf hin, dass konkrete Programme und Maßnahmen noch nicht erlassen wurden. Darauf warten die rund 11 Millionen Kubaner*innen. Klar ist, dass die nationale Währung, der Peso nacional, abgewertet werden muss und parallel dazu die Löhne steigen sollten. Doch in welchem Verhältnis stehe in den Sternen, so Ricardo Torres. „Ich gehe von einem Wechselkurs vom Peso zum US-Dollar in etwa von 1:40 aus. Das wird viele hart treffen, könnte den Reformen aber einen Schub geben“, meint der Ökonom der Universität Havanna. Positiv dabei ist, dass in der Landwirtschaft viele in den Startlöchern stehen, die Verteilung der Produkte besser läuft als noch vor Monaten und mehr angebaut wird als früher. Das könnte die Reformen auch etwas abfedern.

CORONA VERSCHÄRFT DIE VERSORGUNGSLAGE

Disziplinierte Kubaner*innen Maskenpflicht und Abstandsregel werden locker eingehalten (Foto: Andreas Knobloch)

Kuba kehrt langsam zur neuen Normalität zurück. Im ganzen Land werden die Corona-Beschränkungen nach und nach gelockert. Der Fahrplan der Regierung sieht eine „graduelle und asymmetrische“ Rückkehr in drei Phasen vor. Im Gegensatz zu vielen Ländern der Region hat Kuba das Coronavirus gut unter Kontrolle bekommen. Bis zum 14. Juli meldet das kubanische Gesundheitsministerium (MINSAP) nur noch 68 aktive Coronafälle auf der Insel. Insgesamt infizierten sich 2.446 Menschen mit Sars-CoV-2; 87 starben bisher an den Folgen einer Infektion.
Die kubanische Regierung hatte frühzeitig reagiert. Das öffentliche Leben wurde nach den ersten bekannten Fällen Mitte März weitgehend heruntergefahren. Restaurants, Kinos, Theater, Schulen wurden geschlossen, der öffentliche Nahverkehr landesweit eingestellt; selbst private Taxis durften nicht mehr zirkulieren. Zudem schloss Kuba Anfang April seinen Luftraum. Es bestand keine obligatorische Ausgangssperre, die Menschen aber waren angehalten, zu Hause zu bleiben, Abstand zu halten. In der Öffentlichkeit herrscht Maskenpflicht.
Aufgrund seiner politischen und wirtschaftlichen Struktur kann Kuba Einschränkungen des öffentlichen Lebens direkter durchsetzen als das in Deutschland möglich ist. Von Anfang an wurde versucht, die Bevölkerung mitzunehmen. Beinahe täglich gaben diverse Minister*innen oder der Präsident selbst dem Fernsehpublikum Auskunft über die Corona-Maßnahmen der Regierung. Zudem präsentiert jeden Morgen Kubas Chef-Virologe, Dr. Francisco Durán, die neuesten Fallzahlen.
„Es gibt viel Transparenz. Da wird nichts verborgen“, sagt der Schreiner Gerardo Bauza* aus Centro Habana. Seine Tochter, die im Gesundheitswesen arbeitet, bestätige diesen Eindruck. „Es gibt ein Detail im Kampf gegen diese Pandemie, das mir sehr gefällt: Die Ärzte, die von Tür zu Tür gehen und fragen, ob es jemanden mit Fieber oder Husten gibt. Ein Kümmern der Regierung wie hier habe ich in anderen Teilen der Welt nicht gesehen.“ In Kuba werde jede*r mit Symptomen mitgenommen, getestet, und wenn der Test positiv ausfällt, werde sich um ihn oder sie gekümmert. „Mit dem wenigen, was wir haben, haben wir diesen Kampf bisher gewonnen und werden ihn weiter gewinnen.“
Tatsächlich ist der Schlüssel zu Kubas erfolgreicher Strategie bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie das frühzeitige Aufspüren von Corona-Infizierten und die Isolierung der Kontaktpersonen durch Gesundheitspersonal und Medizin­student*innen, die von Tür zu Tür gehen. Tausende Patient*innen, Verdachtsfälle, enge Kontakte und gefährdete Personen wurden in Krankenhäuser eingewiesen oder in provisorischen Einrichtungen unter Quarantäne gestellt. Mehr als die Hälfte aller positiven Tests lieferten asymptomatisch Infizierte.
Kubas Gesundheitssystem hat heute in vielen Bereichen mit Problemen zu kämpfen, aber es ist flächendeckend in der Versorgung. Zudem hat es Erfahrung mit der Bekämpfung von Epidemien, wie Dengue oder Zika. Kubanische Ärzt*innen waren zudem gegen Krankheiten wie Cholera in Haiti oder Ebola in Westafrika im Einsatz. Erfahrungen, die Kuba heute zugute kommen.
„Die Regierung hat gut reagiert, aber die Beschränkungen dauern nun schon viel zu lange“, sagt Yolanda Reyes Peña. Die 24-Jährige, die mit ihrer Mutter und dem älteren Bruder in Havanna wohnt, arbeitete vor Corona als Maniküristin in einem privaten Nagelstudio. Anfangs nahm sie den Lockdown als willkommene Pause, lebte von ihren Ersparnissen. Aber „die Sorge zu erkranken nimmt ab. Jetzt ist die größere Sorge: „Wann kann ich wieder anfangen zu arbeiten? Wie wird mein Verdienst sein? Das Schlimmste ist die Ungewissheit.“
„Die kubanische Wirtschaft hatte bereits vor Corona erhebliche Probleme, vor allem ihren externen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen“, sagt der Ökonom Ricardo Torres Pérez vom Studienzentrum der kubanischen Wirtschaft (CEEC) an der Universität von Havanna. „Die Pandemie trifft wichtige Sektoren, wie den Tourismus, aber auch die Geldüberweisungen aus dem Ausland.“ Hinzu komme die US-Blockade, so Torres.
Vor allem der Einbruch des Tourismus setzt der ohnehin kriselnden Wirtschaft zu. „Für Kuba ist der Tourismus eine der wichtigsten Einnahmequellen“, weiß Yedi López-Cotarelo. Der 47-Jährige arbeitet selbst seit zwölf Jahren als Touristenführer. Seine in erster Linie italienisch- oder englischsprachigen Kund*innen führt er durch Havanna oder fährt mit ihnen nach Viñales oder Trinidad. „Seit Kuba seine Grenzen geschlossen hat, habe ich nicht mehr gearbeitet. Aktuell habe ich keine andere Einnahmequelle.“ Wie Reyes lebt auch er vom Ersparten.
Doch der Tourismus ernährt nicht nur die direkt in der Reisebranche Beschäftigten. „Selbst ich, ein einfacher Handwerker, profitiere vom Tourismus“, sagt Bauza. „Denn meine Sachen wurden auch von Touristen gekauft. Jetzt, ohne Tourismus, verkaufe ich nichts.“ Seit Beginn der Pandemie lebt der 58-Jährige mit seiner vierköpfigen Familie vom Ärztinnengehalt der Tochter.
Reyes wiederum hat Probleme, Pflegeprodukte und Utensilien für ihre Arbeit zu beziehen, seit die Flughäfen geschlossen sind. „In den Läden gibt es nichts. Alles ist importiert. Aber nicht durch den Staat, sondern durch Privatpersonen, die die Produkte aus anderen Ländern mitbringen und hier verkaufen.“ Wenn man etwas finde, seien die Preise unverhältnismäßig hoch.
Derweil spitzt sich die bereits vor Corona schwierige Versorgungslage weiter zu. „Die kubanische Bevölkerung erlebt die Auswirkungen in Form von Mangel von Gebrauchsgütern aller Art, im Moment selbst bei Grundprodukten wie Medikamenten und Lebensmitteln. Wir sind noch nicht in einer Situation wie Anfang der 1990er Jahre, aber es gibt offensichtlich eine sehr komplexe wirtschaftliche Situation“, erklärt Torres.
„Wir Kubaner haben praktisch die gesamte Epidemie in Warteschlangen verbracht“, sagt López-Cotarelo. Drei-, viermal die Woche stehe er stundenlang für Hühnchen, Zahnpasta, Speiseöl oder Hackfleisch an. Ein Problem, das auch Bauza kennt. Sieben, acht Stunden habe er zum Teil für bestimmte Produkte angestanden, erzählt er. Die langen Schlangen vor den Geschäften gelten als Hauptproblem für mögliche Neu-Ansteckungen. Um sich und ihre Mutter dieser Gefahr nicht auszusetzen, kauft Reyes „bei Weiterverkäufern“, wie sie sagt. „Die verkaufen aber alles zwei- bis drei Mal so teuer wie im Laden.“

Die libreta ist zu einem Symbol für Kubas Krisenstrategie geworden


In der Versorgungskrise gewinnt daher ein Instrument an Bedeutung, dessen Abschaffung bereits diskutiert wurde: die libreta, das Bezugsheft für Güter des täglichen Bedarfs. Der Karibikstaat kann nicht mal eben milliardenschwere Staatshilfen auflegen; da sind die Rationierungsheftchen ein Weg, die angesichts der Versorgungsengpässe knappen Ressourcen gleichmäßig zu verteilen.
„Ich bin mit der libreta aufgewachsen. Heute, mit meinen 58 Jahren, applaudiere ich ihr“, sagt Bauza. „Denn jetzt ist mir klar geworden wie nötig und wie gerecht die libreta ist. Jeder erhält eine bestimmte Menge Reis, Bohnen, Speiseöl, Kaffee, Hühnchen. Alles ist kontrolliert. Gesegnet sei die libreta!“ Das sieht López-Cotarelo ähnlich: „Die libreta hilft allen Familien in Kuba. In gewisser Weise ist es eine Erleichterung zu wissen, dass es mit der libreta eine Reihe subventionierter Produkte gibt.“ Aber sie reiche gerade einmal für den halben Monat.
Die libreta ist zu einem Symbol für Kubas Krisenstrategie geworden. Allerdings werde die Regierung nicht alles, was knapp ist, in die libreta aufnehmen, sagt der Ökonom Torres. Vielmehr handele es sich um temporäre und flexible Rationierungsmaßnahmen. „Die Vorstellung der Regierung ist es, die libreta als Verteilungs- mechanismus nicht auszuweiten.“ Vielmehr müsse sie durch einen Mechanismus ersetzt werden, der die Einkommensunterschiede in Rechnung stellt. „Es ist sehr ineffizient, allen dieselbe Menge von allem zukommen zu lassen.“
Die Überarbeitung der Mechanismen der libreta ist derzeit nicht die wichtigste Baustelle. Expert*innen erwarten für dieses Jahr einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts zwischen fünf und acht Prozent. Angesichts der wirtschaftlichen Krise ist für Torres „klar, dass die Regierung agieren muss“. Als mögliche Maßnahmen nennt er eine Flexibilisierung des Privatsektors, um die Binnenwirtschaft zu dynamisieren, sowie „Maßnahmen, um den Mangel zu reduzieren“. Dazu zählt er eine Flexibilisierung der Importe und die Maximierung der landwirtschaftlichen Produktion. Angesichts des Devisenmangels wird der Prozess der Dollarisierung fortgesetzt werden, ist sich der Ökonom sicher. Das heißt, das Angebot an Produkten und Dienstleistungen gegen Kartenzahlung in Fremdwährung wird ausgeweitet. Der Einbruch beim Tourismus und den Geldüberweisungen von Auslandskubaner*innen werde „eher eine Verschärfung der wirtschaftlichen Probleme“ bringen. Hinzu kämen weitere Sanktionen der Trump-Administration und die schlechte wirtschaftliche Situation in Venezuela, „womit alles bereitet ist“, so Torres, „dass die kubanische Wirtschaft eine noch unruhigere zweite Jahreshälfte erlebt.“
Nach den Vorstellungen der Regierung wird es keine abrupte Öffnung des Tourismus geben. In der ersten Phase soll zunächst der nationale Tourismus wieder aufgenommen werden. Seit Anfang Juli können auch ausländische Gäste wieder Urlaub auf Kuba machen, jedoch nur auf den Cayos (Inseln) im Norden und Süden des Landes – unter Einhaltung eines strikten Hygieneprotokolls. Auch die Flughäfen bleiben bis mindestens 1. August für kommerzielle Flüge geschlossen.
„Es wird ein sehr kontrollierter Tourismus sein, der direkt ins Hotel geht, um den Strand zu genießen, also niemand, der herumläuft und Kunsthandwerk oder Souvenirs kauft. Ich werde davon also nichts haben“, glaubt Bauza und blickt skeptisch auf die kommenden Monate. Auch López-Cotarelo ist nicht sehr zuversichtlich. „Ich werde mir wohl etwas anderes suchen müssen, denn für den Moment kann man vom internationalen Tourismus nicht leben.“

*Name geändert

 

EHRLICHE FOTOGRAFIE

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Fotos: Chris Erland

„An einem kalten Morgen im Februar 2011 sah ich, wie ein älterer Herr an eine Hauswand gelehnt die Sonne genoss. Genau in diesem Moment entschied ich, Fotograf zu werden. Vorher hatte ich ohne klare Richtung Details verfolgt, die mir aufgefallen sind. Das war das Ergebnis einer Suche innerhalb der visuellen Künste, die zu meiner ersten Ausbildung in der Bildenden Kunst gehörte. In dem Moment, als ich dieses Bild sah, wusste ich, dass ich mich der dokumentarischen Fotografie zuwenden will.

Gesellschaftliche Themen wie Alter, Kindheit, Glauben und das Leben in der Stadt sind dabei wiederkehrende Inhalte meiner dokumentarischen Fotografie. Ich begann eine Serie über Arbeit im hohen Alter und wollte dieses Problem sichtbar machen, denn oft wird es wie selbstverständlich verdrängt, aus unserer Aufmerksamkeit weggeschoben, weil es normal scheint oder einfach zu unserer sozialen Realität gehört. Über Jahre habe ich die Arbeit dieser Menschen dokumentiert. Um die Serie abzuschließen, wollte ich Personen aufeinandertreffen lassen, an denen sich verschiedene Lebensgeschichten ablesen lassen.

Das Alter und die Kindheit sind kontrastreiche menschliche Zustände, essenzielle Teile im sozialen Gefüge und für mich Symbole unseres Strebens. Als fotografisches Thema sehe ich sie nicht im Kontrast. Ich denke, dass beide Teil der Strecke sind, auf der sich alle Menschen im Laufe des Lebens bewegen. Ein Weg, der beide Positionen sozial interpretiert und uns veranschaulicht, was wir als Gesellschaft sind und wohin wir gehen wollen.

Mich interessiert der Glaube sehr: der Akt, in dem ein Mensch sich dazu entscheidet, an etwas zu glauben, sich einer besseren Zukunft zu widmen, sich wünscht die Schlüssel für das Glück und die Erlösung zu finden. Ich lebe in einer Gesellschaft, die religiös divers ist, vielfach synkretistisch und im evolutionären Prozess. Das definiert unseren Charakter, unsere Identität und unsere kulturellen Wurzeln.

Beim Fotografieren einer Person bin ich mir bewusst eine dokumentarische Aufzeichnung zu machen, eine Erinnerung. Das zeichnet die Fotografie als Kunst gegenüber einem einfachen Bild aus und zeigt sich in der Bildkomposition. Die Annäherung des Fotografen an das Fotografierte ist eine Kommunikation mit dem Betrachter. Diese Beziehung und die Wahrhaftigkeit, welche die Fotografie in einem Fragment der Realität zeigt, war und ist die größte Herausforderung für das Auge des Fotografen und seiner Ehrlichkeit.“

FOTOGRAFÍA HONESTA

                  Fotos: Chris Erland

“Una fría mañana de febrero de 2011 vi un anciano recostado a un edificio tomando el sol, es el momento exacto en que decidí ser fotógrafo. Antes, perseguía detalles que me llamaban la atención sin un rumbo definido, como resultado de una búsqueda dentro de las artes visuales, producto de mi primera formación dentro de las artes plásticas. En el momento de revisar aquella imagen supe me inclinaría por la fotografia documental.

Los temas sociales, la ancianitud, la niñez, la fe y la vida en la ciudad han sido temas recurrentes dentro de mi trabajo en la fotografía documental. Inicié una serie sobre el trabajo en la tercera edad donde mi principal propósito ha sido visibilizar un problema que por naturalizado se tiende a relegar, apartar de nuestra atención por ser algo aparentemente normal o simplemente parte de nuestra realidad social. He documentado durante años el trabajo de estas personas y para concluir la serie pretendo abordar en profundidad diferentes personajes que desde sus interioridades brinden diferentes historias de vida.

 

La ancianitud y la niñez, condiciones humanas en contraste, partes esenciales del tejido social y, para mí, símbolos de nuestras aspiraciones. Como temas fotográficos no los veo en contraste, creo que ambas forman parte del recorrido que todo ser humano realiza a lo largo de su vida. Un recorrido que puede ser interpretado socialmente analizando ambas posiciones, eso nos dice qué somos como sociedad, hacia dónde queremos ir.

 

Me llama mucho la atención la fe, el acto de fe en que una persona decide creer en algo, encomendarse a un mejor futuro, deseando encontrar las claves de la felicidad y la salvación. Vivo en una sociedad diversa en cuanto a las expresiones religiosas, muchas en un estado sincrético en proceso de evolución. Expresiones que han definido buena parte de nuestra idiosincrasia, identidad y raíces culturales.

 

Al fotografiar a cualquier persona estoy consciente de que dejo un registro documental, una memoria. Lo que separa la fotografía como arte de la simple imagen, lo que va dentro del cuadro y cómo es representado. El acercamiento como fotógrafo a lo fotografiado, esa relación de comunicación con el espectador, de relación implícita y cierta veracidad que promulga la fotografía como una representación de un fragmento de la realidad, donde interviene el ojo del fotógrafo y su honestidad, fue ciertamente -y es- el mayor reto.

 

KUBA WIRD AUSSORTIERT


Fotos: Andreas Knobloch

Noch ist Deutschland entwicklungspolitisch in etwa 85 Ländern direkt aktiv, meist über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) – alles unter dem Dach des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Im Zuge der Neuausrichtung soll unter dem Motto „Weg von der Gießkanne“ die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit in etwa einem Drittel der Länder beendet werden, darunter Kuba, schrieb die FAZ mit Verweis auf eine Ausstiegsliste, die dem Blatt vorliege. Diese Nachricht sorgte vor allem bei Kuba-Unterstützer*innen für Unruhe.
„Wir beenden mit keinem Land die Zusammenarbeit, sondern wir steuern in einer Reihe von Ländern um. Die erwähnte Umsteuerung betrifft vor allem die direkte staatliche, also bilaterale Zusammenarbeit“, erklärt eine Sprecherin des Ministeriums auf Nachfrage. „Die Entscheidung betrifft ausschließlich die direkte Zusammenarbeit von Staat zu Staat über die Durchführungsorganisationen wie die GIZ oder die KfW.“ In Ländern, in denen man nicht mehr direkt staatlich zusammenarbeite, würde weiterhin die Arbeit der Kirchen und der Zivilgesellschaft sowie der EU und multilateraler Institutionen unterstützt, sowie Investitionen der Privatwirtschaft gefördert.
Das klingt beruhigend. Aber bei Investitionsförderung vermittelt der Realitätscheck für Kuba eher ein tristes Bild. Nicht selten bleiben Investitionsprojekte in der Entwicklungsphase stecken. Das hat mit den schwierigen Finanzierungsbedingungen zu tun. Seit fast sechzig Jahren leidet Kuba unter der Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade durch die USA. Deren Bestimmungen betreffen auch Drittstaaten und lassen potentielle Investor*innen vorsichtig agieren. Derzeit findet sich keine deutsche Bank, die Projekte auf Kuba finanziert. Darüber hinaus fehlt es an öffentlicher Entwicklungsfinanzierung. Kuba selbst steckt in Zahlungsschwierigkeiten.


Schwieriges Pflaster Wegen der US-Blockade bleiben Investitionen deutscher Banken aus

Eine Erhöhung der Hermes-Bürgschaften, mit denen der deutsche Staat private Investitionen absichert, war mehrmals an Zahlungsverzögerungen auf kubanischer Seite gescheitert. Zwar gibt es seit Oktober 2018 in Havanna ein Deutsches Büro zur Förderung von Handel und Investitionen, aber das fehlende Entwicklungshilfeabkommen mit Kuba sei ein „großes Hemmnis“, hört man immer wieder aus dem Kreis deutscher Unternehmer*innen auf der Insel.
Während zwischen Kuba und der DDR enge Beziehungen bestanden, ist das Verhältnis zwischen Berlin und Havanna nach 1990 erheblich abgekühlt. Erst im Jahr 2000 wurde die Frage der kubanischen Altschulden gegenüber der DDR in einem Umschuldungsabkommen geregelt. Die offizielle Entwicklungszusammenarbeit liegt seit 2003 auf Eis, ebenso ein bereits ausgehandeltes deutsch-kubanisches Kulturabkommen – eine Reaktion auf die Verhaftung von 75 Systemoppositionellen in Kuba und deren Verurteilung zu langjährigen Haftstrafen im März 2003.
„In Kuba wurden Maßnahmen der bilateralen staatlichen Zusammenarbeit noch nicht umgesetzt, daher können diese auch nicht beendet werden“, heißt es dazu aus dem Ministerium. „Vom BMZ mitgeförderte Projekte der Zivilgesellschaft und anderer Träger sind [von der Strukturreform, Anm. d. Autors] nicht betroffen und werden auch künftig in Kuba möglich sein.“ Derzeit sind einige deutsche Nichtregierungsorganisationen auf Kuba tätig, vornehmlich im Bereich der Energie- und Wasserversorgung sowie in der Erwachsenenbildung.

Seit 1990 ist das Verhältnis zwischen Berlin und Havanna deutlich abgekühlt


„Obwohl es bislang kein deutsch-kubanisches Kulturabkommen und kein unabhängiges Goethe-Institut gibt, bilden die vielfältige kulturelle Kooperation, die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung sowie der durch den Deutschen Akademischen Austausch Dienst (DAAD) geförderte akademische Austausch zentrale Säulen der bilateralen Beziehungen“, heißt es von Seiten des Auswärtigen Amtes.
DAAD-Projekte gehören zu den wichtigsten Vorhaben in der BMZ-geförderten deutsch-kubanischen Kooperation. Sie betreffen Themen wie Biodiversität, Recycling und Abwassermanagement, unternehmerische Bildung an Hochschulen, Alumni-Netzwerke, Workshops in Hoch­schulmanagement usw. Darüber hinaus fördert das BMZ eine Dreieckskooperation Mexiko-Kuba-Deutschland im Bereich erneuerbarer Energien und Energieeffizienz, zivilgesellschaftliche Kooperationen sowie Vorhaben der politischen Stiftungen, zwei Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft sowie ein regionales Sparkassenpartnerschaftsprojekt. Nach Hurrikan Irma im Herbst 2017 flossen über vom BMZ unterstützte UN-Programme Übergangshilfen in Höhe von 750.000 Euro._
Deutschland setze die Zusammenarbeit mit Kuba in der Entwicklungszusammenarbeit auch durch sein europäisches und multilaterales Engagement fort, so die BMZ-Sprecherin. „Zudem finanziert Deutschland durch seinen Beitrag zum EU-Haushalt aktuell mehr als 20 Prozent der EU-Entwicklungsleistungen und unterstützt damit indirekt auch die Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Kuba.“
Das künftige Kuba-Engagement des BMZ lässt sich vielleicht auf die Kurzformel bringen: Wo man nie richtig eingestiegen ist, kann man auch nicht aussteigen. Die allgemein auf die Reformstrategie für das BMZ gemünzte Aussage des Verbandes Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) kann auch auf Kuba angewendet werden: „Eine umfassende Bewertung der Auswirkungen ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Viele Fragen stellen sich im Zuge der Umsetzung, von denen dann auch zivilgesellschaftliche Organisationen betroffen sein können.“

KUBAS DROSTEN HEISST DURÁN

Öffentliches Leben lahmgelegt Die meisten Menschen folgen den Vorgaben der Behörden (Fotos: Andreas Knobloch)

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zerren nicht nur in Deutschland zunehmend an den Nerven. In Kubas zentraler Provinz Sancti Spíritus entfleuchten vor Kurzem sechs Personen aus einem Isolationszentrum für mutmaßliche Coronavirus-Fälle. Ein Arzt und eine Krankenschwester, die routinemäßig überprüften, ob einer der aufgenommenen Patienten Atemwegs-Symptome aufwies, stellten fest, dass sechs Betten leer waren. Nachdem sie andere Zimmer und Korridore der Einrichtung durchsucht hatten, benachrichtigten sie die Behörden, die sofort eingesetzt wurden, um die Flüchtigen zu fassen. In weniger als 24 Stunden wurden die Patienten in ihren Häusern gefunden und in das Isolationszentrum zurückgebracht. Die mutmaßlichen Verstöße gegen die Quarantäne sollen strafrechtlich verfolgt werden.

Als Hauptproblem gelten die langen Schlangen vor den Geschäften

Quarantäne-Verstöße sind die Ausnahme auf Kuba. Im Großen und Ganzen folgt die kubanische Bevölkerung den Vorgaben der Behörden. Das öffentliche Leben wurde seit den ersten bekannten Fällen Mitte März weitgehend lahmgelegt. Der Öffentliche Nahverkehr ist landesweit eingestellt; selbst private Taxis dürfen derzeit nicht fahren. Zudem schloss Kuba Anfang April seinen Luftraum. Es besteht keine obligatorische Ausgangssperre, die Menschen sind aber angehalten, zu Hause zu bleiben und Abstand zu halten. Als Hauptproblem bei der Ausbreitung des Virus gelten weiterhin die langen Schlangen vor den Geschäften. Darauf reagierte die Regierung in Havanna mit neuen Maßnahmen: Größere Einkaufszentren wurden geschlossen; Einzelhandelsgeschäfte verkaufen nur noch Lebensmittel und Hygieneprodukte, Restaurants dürfen nur noch Essen zum Mitnehmen oder per Lieferung nach Hause anbieten.

Eduardo Fabra aus dem Zentrum von Havanna hält das Vorgehen der Behörden bisher für richtig. Der 58-jährige Schreiner bietet in seiner Haustür selbst gedrechselte Lampen und Tischchen an. „Aber wer kauft denn jetzt noch Tische?“, fragt er resigniert. „Wir versuchen, irgendwie über die Runden zu kommen. In Kuba ist ständig Krise; wir überstehen auch die.“ Fabra, der sonst auch gern mal auf die Regierung schimpft, lobt den Präsidenten Miguel Díaz-Canel und dessen transparenten Regierungsstil: „Das ist anders als früher. Plötzlich sieht man die Minister im Fernsehen und jede Maßnahme wird erklärt. Man merkt, da weht ein anderer Wind.“

Tatsächlich geben diverse Minister oder auch der Präsident selbst dem Fernsehpublikum fast im Tagesrhythmus Auskunft über Entscheidungen der Regierung angesichts der Coronakrise. Zudem präsentiert jeden Morgen Chef-Virologe Dr. Francisco Durán García, der Christian Drosten Kubas, die neuesten Fallzahlen. Zuletzt stieg die Zahl der Covid-19-Erkrankten auf der Insel nur noch sehr moderat. Verglichen mit Deutschland sind die Fallzahlen gering. Bis zum 18. Mai wurden auf der Insel insgesamt 1.881 Personen positiv auf das neuartige Coronavirus getestet, 79 starben bisher an den Folgen des Virus, 1.505 gelten als genesen. Der Höhepunkt der Infektionen wurde Anfang Mai erreicht. Seitdem gehen die aktiven Fallzahlen zurück, bei im Schnitt zehn Neuansteckungen pro Tag.

„In Kuba ist ständig Krise – wir überstehen auch die“

Fabras Tochter arbeitet im Krankenhaus Calixto García in Havanna. Dort gebe es zum Teil Probleme mit Schutzkleidung, erzählt sie. Dies deckt sich mit Medienberichten. „Das größte epidemiologische Risiko besteht im Krankenhaus Calixto García“, schrieb das staatliche Online-Portal Cubadebate. Bis zum 24. April hatten sich 102 Mediziner*innen und Pflegepersonal mit dem Coronavirus angesteckt. „Wenn meine Tochter nach Hause kommt, zieht sie sich noch auf der Türschwelle aus, packt die Sachen in eine Plastiktüte und läuft direkt durch ins Bad“, erzählt Fabra. Von seiner Tochter weiß er, dass die Regierung frühzeitig ganze Krankenhäuser geräumt und für Covid-19-Patienten vorbereitet hat, um im Fall der Fälle über ausreichend Bettenkapazitäten zu verfügen. Darüber hinaus wurden Tausende Medizinstudenten aktiviert, die von Haustür zu Haustür gehen und dabei helfen, mögliche Infizierte zu finden. Vor allem allein lebende ältere Menschen werden regelmäßig aufgesucht. Auch bei Fabra komme praktisch jeden Tag jemand vorbei, erzählt er. „Meine Tochter hat mir gesagt, die Regierung ist gut vorbereitet und weiß, was sie tut.“

Zu einer ähnlichen Einschätzung kommt auch der Kuba-Experte Bert Hoffmann vom GIGA (German Institute of Global and Area Studies). „Kubas Gesundheitssystem hat so viel Erfahrung mit Seuchen wie kein anderes in Lateinamerika.“ Er verweist auf den Einsatz kubanischer Ärzte in Westafrika während der Ebola-Krise. „Kubas Gesundheitssystem hat verschiedene Schwächen im Alltag. Das ist gar nicht mehr zu idealisieren und längst nicht mehr so gut, wie es mal war. Aber es ist flächendeckend sehr gut in der Versorgung.“ Aufgrund seiner politischen Struktur könne Kuba Einschränkungen des öffentlichen Lebens sehr viel direkter durchsetzen als das zum Beispiel in Deutschland gehe. „Kubas Gesundheitssystem ist sicherlich mit am besten in ganz Lateinamerika vorbereitet auf so eine Epidemie, wie wir sie jetzt erleben.“

Auch in der Krise bleibt Kuba seinen solidarischen Prinzipien treu. Während in Europa die Grenzen wieder dicht gemacht werden und jedes Land schaut, wie es selbst am besten durch die Coronakrise kommt, hat die Karibikinsel bereits mehr als 2.000 Ärzt*innen und medizinisches Personal in 22 Länder weltweit geschickt, um im Kampf gegen die Lungenkrankheit Covid-19 zu helfen. Mit Italien und Andorra helfen kubanische Ärzt*innen auch in zwei europäischen Staaten.

Kuba hat eine lange Tradition medizinischer und humanitärer Hilfe. Fidel Castro nannte die Ärzt*innen, die der Karibikstaat in alle Welt schickt, einmal die „Armee der weißen Kittel“. Seit 1963 waren Hunderttausende kubanische Mediziner*innen in 164 Ländern im Einsatz. Zurzeit leisten rund 30.000 Fachkräfte in 67 Ländern Hilfe. Darüber hinaus hat Kuba mehr als 35.000 Medizinstudent*innen aus 138 Ländern auf der Insel ein kostenloses Studium ermöglicht. Nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti 2010 oder während der Ebola-Krise 2014 in Westafrika waren kubanische Mediziner*innen mit als erste vor Ort. Sie sammelten so Erfahrungen, die auch in der aktuellen Krise helfen können.

Für Kubas Wirtschaft ist die Coronakrise dagegen fatal. „Der Tourismus wird in diesem Jahr komplett zusammenbrechen“, prognostiziert Hoffmann. „Er ist einer der ganz wenigen Wachstumsbereiche der kubanischen Wirtschaft. Dadurch wird es einen massiven Einbruch geben. Das wird das Land, das ohnehin in einer ganz tiefen Wirtschaftskrise steckt, sehr, sehr hart treffen.“ Der Großteil des kubanischen Privatsektors hängt direkt oder indirekt vom Tourismus ab. Taxibetriebe, Zimmervermietungen, Führungen, Restaurants – allen bricht das Geschäft weg.

Auch deutsche Reiseveranstalter auf Kuba bedroht die Corona-Krise in ihrer Existenz. „Die Situation trifft uns sehr hart“, sagt der Geschäftsführer eines deutschen Reiseveranstalters, der seit 1992 auf Kuba aktiv ist und anonym bleiben möchte. „Wir sind jetzt im Krisenmodus, das heißt, unsere Mitarbeiter hier in Kuba verdienen nichts mehr, weil kein Geld mehr da ist.“ Er geht davon aus, dass es in den kommenden sechs Monaten keine Buchungen geben werde. Allein die Stornierungskosten machten aber mehrere zehntausend Euro aus. Der kubanische Staat habe bisher unbürokratisch geholfen, sagt der Unternehmer. Löhne, Mieten, und Steuern würden für ein halbes Jahr ausgesetzt. „Das gibt uns den Hauch einer Chance zu überleben. Mehr oder weniger sind wir zahlungsunfähig. Wir versuchen zu retten, was zu retten ist.“ Die Devise der Stunde laute: „Irgendwie durchkommen.“ Das gilt wohl für das gesamte Land.

 

AUS EINER ANDEREN ZEIT

Bild: Nuzzcom Music / World Circuit / BMG

„Ich genieße das Gefühl, dass in dem, was ich singe wirklich etwas steckt“, sagte der aus Santiago de Cuba stammende Sänger Ibrahim Ferrer einmal. Vielleicht meint er damit Geschichte, denn seine Musik klingt wie eine schöne Erinnerung an eine vergangene Zeit.

Das Album Buenos Hermanos überzeugt durch hervorragende Musiker*innen und eine vielfältige Instrumentierung. Produzent und Gitarrist Ry Cooder, der Ferrer bereits Ende der 1990er Jahre bei Buena Vista Social Club kennenlernte, verpasste dem bereits 2003 erschienenen Album einen aufgefrischten Klang, der alle Wünsche aufmerksamer Hörer*innen erfüllt. Zudem fügte er vier Lieder aus den alten Sessions hinzu. Warum zum Beispiel „Ven Conmigo Guajira“ damals nicht veröffentlicht wurde, weiß er nicht mehr zu sagen. Cooder bezeichnet die auf dem Album enthaltene Version sogar als die beste dieses kubanischen Standards. Das Lied „Me Voy Pa Sibanicú“, dem Cooder ein Solo mit der kubanischen Laúd beisteuerte, wird hingegen heute wohl nur noch auf dieser CD zu hören sein. Denn die Musik stammt aus einer anderen Zeit.

Ibrahim Ferrer singt auf dem 17 Titel umfassenden Album Lieder des kubanischen Son, dessen Wurzeln bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts zurückreichen. Der Son verlor irgendwann nach der Revolution an Bedeutung und wurde zur Musik der Alten, bis Ferrer ihm als Sänger zu einer späten internationalen Blüte verhalf und damit selbst weltberühmt wurde. Für den Sänger eine große Überraschung, denn eigentlich hatte er sich Anfang der 1990er Jahre zur Ruhe gesetzt. Um sich den Lebensunterhalt zu verdienen, arbeitete er als Schuhputzer bis der Bandleader der Afro-Cuban Allstars, Juan de Marcos González Cárdenas, ihn plötzlich zu den Aufnahmen für Buena Vista Social Club einlud.

Als Buenos Hermanos 2003 erschien, begannen die USA den Krieg im Irak. Cooder sagte in einem Interview, der Krieg habe die USA kulturell zurückgeworfen. Weltmusik wurde auf einmal unpopulär. Dennoch wurde das im selben Jahr veröffentlichte Album von Ibrahim Ferrer mit einem Grammy ausgezeichnet. Es galt wohl damals wie heute: „Wir brauchen etwas Gutes, etwas Schönes in diesen Zeiten”, wie Cooder über die neue Auflage schwärmt. Das trifft ebenfalls auf das beiliegende Booklet zu, welches mit bewegenden Fotos, den spanischen Texten sowie englischen Übersetzungen eine gelungene Beigabe ist.

Der Son sowie Ibrahim Ferrer stehen für einen Sound, der wie der Blues die Grundlage für viele Musikstile geworden ist. Definitiv eine wertvolle Scheibe.

 

DIE VERGESSENEN HELDEN DER REVOLUTION

© José Alayón

Der Gebirgszug der Sierra Maestra im Osten der Karibikinsel gilt als Wiege der kubanischen Revolution. Nicht verwunderlich also, dass diese Landschaft ebenfalls zur Protagonistin des Films Entre Perro y Lobo wird. Der vierte Film der spanischen Regisseurin Irene Gutiérrez läuft in der Sektion Forum. Bereits 2014 gelang ihr mit dem Dokumentarfilm Hotel Nueva Isla ein Überraschungserfolg auf der Berlinale.

In langsam dahinplätschernden Monumentalaufnahmen des Gebirges und des Regenwalds zeigt Gutiérrez’ die militärischen Übungen der Angolaveteranen Miguel Soto, Juan Bautista López und Alberto Santana. Sie befinden sich im undurchdringlichen Dschungel der kubanischen Berge, um ihre Erinnerungen an den Kriegseinsatz im angolanischen Bruderstaat am Leben zu erhalten. Aufgrund seiner internationalistischen Ausrichtung entsandte Kuba zwischen 1975 und 1990 Soldat*innen zur Unterstützung der angolanischen Befreiungsbewegung MPLA (Movimento Popular de Libertação de Angola).

Neben den regulären Kampfübungen, die von den drei Veteranen mal mit stoischem Ernst durchgeführt werden, mal den Eindruck von kindlichem Raufen erwecken, sind die Guerilleros auf der Suche nach Landminen und robben durch den schlammigen Untergrund der Sierra Maestra. Sie müssen Entbehrungen in Kauf nehmen, wälzen sich im Dreck und sind weit entfernt von medizinischer Versorgung oder Dingen des täglichen Gebrauchs. Ihre Vorräte werden von Maultieren getragen, die neben einem Hund die einzigen Begleiter der Truppe sind. Als einer der Protagonisten eine schlimme Verletzung am Bein erleidet, eröffnet das die Problematik ihres gesamten Unterfangens. Nach und nach schleichen sich Momente der Schwäche und Zweifel an ihrem Tun bei den Soldaten ein. Vergangenheit und Gegenwart begegnen sich: Ihr scheinbar zielloses Umherschweifen im Dschungel wird überblendet mit Footage aus Dokumentarfilmen über den Angolaeinsatz und den Durchhalteparolen, in denen sie sich gegenseitig als revolutionäre Kämpfer preisen, die niemals aufgeben werden: „Manche kämpfen einen Tag und sind gut, andere kämpfen 20 Tage und sind besser, aber einige von uns kämpfen das ganze Leben und sind die Unentbehrlichen.“

Dieses Beschwören der eigenen Kraft erscheint absurd angesichts der aktuellen Situation Kubas. Der Film kreist um die Frage, welchen Zweck das Unternehmen der drei Soldaten in der Gegenwart eigentlich verfolgt. Als der Kämpfer Miguel Soto in einer Rückschau auf seinen Einsatz in Angola sein persönliches Versagen thematisiert, erzeugt das Mitgefühl und gleichzeitig Erstaunen über das Selbstbild des Soldaten, der Jahre nach einem Zwischenfall im Gefecht ein wenig nachvollziehbares Problem mit seiner eigenen Männlichkeit beschreibt. Er musste sich damals zwischen einer gefährlichen Situation mit Sterberisiko und der Chance auf ein Kennenlernen mit seinem Erstgeborenen entscheiden. Schließlich hat er Angola verlassen, um seinen Sohn auf Kuba kennenzulernen.

Irene Gutiérrez gelingt es diese Selbstzweifel einzufangen, wodurch ihr Film eine sehr nahe, beinahe dokumentarische Atmosphäre erzeugt, obwohl die Szenen alle auf der Improvisation der Schauspieler beruhen. Als Frau sei es mitunter schwierig gewesen, „die Schwäche dieser Machoalphas aufzudecken und hinter die Fassade zu blicken“, beschreibt die Regisseurin ihre Schwierigkeiten bei der Produktion. Zudem sei ihr wichtig gewesen, das bedingungslose Einstehen der Soldaten für eine gemeinsame Sache, unserem Verständnis von individueller Freiheit entgegenzusetzen.

Als Anstoß für ihren Film dienten Verse des kubanischen Dichters José Martí über die Sierra Maestra. Gutiérrez gelingt in Ente Perro y Lobo eine überzeugende Verbindung zwischen den monotonen Kampfhandlungen der Gegenwart, den phrasenhaften Beteuerungen der Guerrilla-Kämpfer und dem allgegenwärtigen Vermächtnis der kubanischen Revolution auf der Insel. Ein Höhepunkt des Films, in dem Fidel Castro aus dem Off den Abschiedsbrief des Che Guevarra liest (Fidel Castro Lee la Carta de Despedida del Che), spiegelt den gesamten Anachronismus des heutigen Kubas wider. Diese Reflektion verweist auf die Tragik der ewigen Revolution, die längst zu ihrer eigenen Institution geworden ist.

 

KUBANISCHE ÄRZTIN IN ALLER WELT

Dr. INDIRA GARCÌA ARREDONDO
arbeitete mit der Mission Barrio Adentro zunächst zwei Jahre in Venezuela, bevor sie drei Jahre lang im Rahmen von Mais Médicos in Brasilien als Ärztin tätig war. Derzeit bereitet sie sich auf einen Einsatz in Algerien vor.  (Foto: Klaus Piel)


 

Was denken Sie darüber, dass Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel die Ärzt*innen aus Brasilien zurückgeholt hat?

Wir verließen Brasilien auf Initiative unserer Regierung, aufgrund der Anschuldigungen Bolsonaros, die schlicht und einfach Lügen waren. Eine Behauptung lautete, dass wir nicht unser ganzes Gehalt ausbezahlt bekämen. Seit 2013 gab es aber auf Initiative der ehemaligen brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff einen trilateralen Vertrag zwischen Brasilien, der Panamerikanischen Organisation für Gesundheit und Kuba. Darin ist klar festgehalten, dass wir einen Anteil unseres Gehalts als Stipendium bekommen. Der größere Teil geht an die Gesundheitsversorgung in Kuba oder an andere Missionen, denen Kuba Material und Personal bereitstellt.
Er behauptete außerdem, dass wir unsere Familien nicht mitnehmen durften. Es war zwar nur für drei Monate möglich, aber wir hatten unsere Familien bei uns. Wir haben elf Monate gearbeitet – freiwillig, nicht gezwungen, wie sie auch behaupteten – und hatten einen Monat frei. Die Familie hätte auch vier Monate bleiben dürfen,
aber ich fand, dass drei Monate genug Zeit war.
Eine weitere Behauptung Bolsonaros lautete, dass wir nicht die nötigen medizinischen Fähigkeiten hätten. Doch wir mussten in Brasilien mehrere Prüfungen bestehen, medizinische, aber auch sprachliche. Wir hatten Unterricht und Konferenzen in den Universitäten vor Ort, wo wir monatlich getestet wurden. Wir haben von wöchentlich 40 Stunden Arbeitszeit 32 Stunden gearbeitet und 8 Stunden studiert.

Wie kam es überhaupt dazu, dass Sie als Ärztin im Ausland arbeiteten?

Schon als kleines Kind wollte ich Ärztin werden und auch mein Vater wollte es für mich, weil er damals nicht die Möglichkeit hatte. Außerdem sind zwei meiner Onkel Ärzte. Es hat mir schon immer gefallen anderen zu helfen, besonders Kinder mag ich gern. Nach meinem Studium arbeitete ich während der Zeit meines Sozialen Dienstes in einer abgelegenen Region in meiner Heimatprovinz (Der dreijährige Soziale Dienst ist verpflichtend für Menschen mit einer höheren Ausbildung und obligatorisch für die Erlaubnis, im Ausland zu arbeiten, Anm. der Red.). Dort war ich ganz auf mich gestellt und wurde mit vielen Problemen konfrontiert. Ich war Ärztin und Krankenschwester auf einmal, schlief am Arbeitsplatz und war 24 Stunden anwesend. Nach zwei Jahren Dienst und mit meinem Abschluss als Ärztin der Allgemeinmedizin bin ich zuerst nach Venezuela gegangen. Weil ich schwanger wurde und die Mission in Venezuela nicht abschließen konnte, wollte ich beenden, was ich angefangen hatte und ging anschließend nach Brasilien.

Wollten Sie in Venezuela arbeiten oder war das vorgegeben?

Man kann nicht wählen, wohin man geht, das ist von der Dringlichkeit der Lage im jeweiligen Land abhängig. Die Einsatz kubanischer Ärzte in Venezuela hatte gerade erst begonnen und ich war eben die Nachfolge für den Arzt vor mir.

Wie funktioniert die Auswahl kubanischer Ärzt*innen für den Auslandseinsatz?

Die Auswahl nimmt der Gesundheitsdienst vor. Es gibt Verträge für die medizinische Zusammenarbeit auf Anfrage der Länder, die manchmal Personal mit ganz bestimmten medizinischen Fähigkeiten suchen. Danach wird auf mehreren regionalen Ebenen nach verfügbaren Freiwilligen gesucht.

Sie haben auch in Venezuela gearbeitet, in dem Programm für medizinische Hilfe Barrio Adentro. Wie beurteilen Sie die Unterschiede zwischen den Gesundheitssystemen im Vergleich mit dem Kubas?

Im Vergleich mit dem venezolanischen Gesundheitssystem ist das kubanische besser. Es ist einzigartig, gratis und in der Verfassung festgeschrieben. Man sieht, wie viele Ärzte in anderen Ländern fehlen. In Brasilien gab es Gemeinden, in die das erste Mal überhaupt Ärzte kamen. Das Programm Mais Médicos erreichte ungefähr 3.600 Gemeinden, in 700 davon war noch nie zuvor ein Arzt gewesen. In Kuba ist das medizinische Versorgungsnetz dichter. Dort, wo ich meinen Sozialen Dienst geleistet habe, gab es zwar nur einen Bus am Morgen und einen am Abend, aber immerhin eine Ärztin.

Was sagen Sie zu dem oft wiederholten Vorwurf, es gäbe in Kuba zu wenig Ärzt*innen, weil so viele von ihnen im Ausland arbeiten?

In Kuba fehlt es nicht an medizinischem Personal. Wenn wir zum Arbeiten in ein anderes Land gehen, ist die medizinische Versorgung in Kuba garantiert, es gibt ein Gleichgewicht und unser Gehalt wird weiter gezahlt. Wenn wir zurückkommen, kehren wir an unseren alten Arbeitsplatz zurück.

 

DIE USA SIND FÜR KUBA NICHT EXISTENZIELL

Mit der republikanischen Administration von Donald Trump hat sich die US-amerikanische Kuba-Politik um nahezu 180 Grad gedreht. Wie erklären Sie sich das?
Die jetzige Administration hat die Logik der Obama-Jahre geändert, weil sie der Miami-Gruppe der republikanischen Partei, angeführt vom Senator Marco Rubio aus Florida, nicht gefallen hat. Und weil sie den radikalsten rechten Gruppierungen der Administration nicht gefallen hat. Das hat dazu geführt, dass Präsident Trump, als er ins Weiße Haus gekommen ist, die Kuba-Politik Obamas Stück für Stück abgebaut hat. Er hat im Juni 2017 einem Memorandum zugestimmt, das gegen alles spricht, was Obama zuvor in Gang gesetzt hatte. Trotzdem hat sich die Politik zunächst nicht ruckartig verändert, denn in Regierungskreisen gab es Diskussionen darüber, wie mit Kuba zu verfahren sei. Schließlich gibt es viele gemeinsame Interessen: Kampf gegen den Drogenhandel, Kampf gegen illegale Immigration, usw … Der Kurswechsel vollzog sich erst mit John Bolton als nationaler Sicherheitsberater. Er kam im April 2018 ins Weiße Haus. Seitdem gab es viele negative Aktionen, zum Beispiel, dass die Kreuzfahrtschiffe nicht mehr nach Kuba kommen können, Einschränkungen der remesas (Rücküberweisungen) durch Exil-Kubaner, die in den Vereinigten Staaten wohnen und die komplette Anwendung des Helms-Burton-Gesetzes. So wurde der dritte Abschnitt in Kraft gesetzt. Damit sind vor US-Gerichten Schadensersatzklagen gegen Unternehmen aus aller Welt möglich, die nach der Revolution 1959 beschlagnahmten und verstaatlichten Besitz nutzen. Abschnitte eins, zwei und vier sind bereits seit dem Jahr 1996 in Kraft. Der dritte Abschnitt ist eine Stellschraube, die Kuba höhere Kosten verursacht.

Industriepark an der Küste Havannas / Foto: Flickr, Cary Lee (CC BY-NC 2.0)

Wie wirken sich die verschärften US-Sanktionen zurzeit in Kuba aus? Gibt es keine Sorgen um eine drohende Versorgungskrise?
Für Kuba sind die Vereinigten Staaten wichtig, aber nicht existenziell. Kuba ist ein Land mit 11 Millionen Einwohnern mit breiten wirtschaftlichen Beziehungen. Kuba ist seit über 50 Jahren daran gewohnt, von den USA blockiert zu werden. Deshalb ändert sich qualitativ erst einmal sehr wenig. Die Situation hat sich wegen der Lage in Venezuela verschlechtert, wegen der Verschärfung der Blockade, besonders im finanziellen Bereich mit dem Helms-Burton-Gesetz. Aber ich glaube, dass dieses Gesetz weniger dazu führt, dass die Unternehmen, die bereits Investitionen in Kuba haben, sich jetzt zurückziehen, sondern eher dafür sorgt, dass keine neuen Investitionen kommen. Denn diejenigen, die bereits in Kuba finanziell engagiert sind, haben bereits mit so etwas kalkuliert. Sie haben ihre Investitionen gemacht als es das Helms-Burton-Gesetz und die Blockade schon gab. Dennoch haben sie Gewinne erzielt und Kuba hat ein legales System, dass ihre Investitionen beschützt. Das Problem sind neue Investitionen. Man bespricht jetzt verschiedene Optionen mit Großbritannien, Frankreich, Deutschland, denn die Welt kann keine Angst vor den USA haben. Man muss Trump jetzt zeigen, so wie das China und die EU bereits machen, dass man reagiert. Sonst glaubt er, dass er gewinnt und wird dadurch bestärkt. Deshalb müssen wir eine breite globale Front gegen die aggressive Politik aufbauen.

Wie wird die Rolle der Europäischen Union (EU) eingeschätzt? Es wurden umfangreiche Wirtschafts- und Kooperationsverträge zwischen der EU und Kuba abgeschlossen, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini war mehrfach in Havanna zu Besuch. Hilft die EU im Konflikt mit den USA?
Die Beziehung zwischen Kuba und der EU hat sich verbessert seit der Unterzeichnung eines Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit 2016 verbessert. In diesem Abkommen respektiert die EU die innere Situation Kubas, genauso wie Kuba die innere Situation der EU-Länder auf Basis des internationalen Rechts respektiert. Und die EU hat den sogenannten Gemeinsamen Standpunkt aufgegeben, der seit 1996 angewendet wurde. Außerdem hat sie schon 2008 die Sanktionen ausgesetzt, die seit 2003 in Kraft waren. Mit diesen Sanktionen hatte sich die EU in innere Angelegenheiten Kubas eingemischt. Damit hat sie Provokationen der kubanischen Konterrevolution und ihres Verbündeten George W. Bush im Weißen Haus unterstützt. Mit dem Unterzeichnen des Abkommens von 2016 wurde das korrigiert. Die heutigen Beziehungen sind sehr gut. Es entwickelten sich wirtschaftliche Beziehungen sowie ein politischer Austausch. Der damalige italienische Ministerpräsident Matteo Renzi war 2015 in Havanna, Raúl Castro hat im Gegenzug Italien besucht. Es gab in hohem Umfang Besuche von Außenministern und Regierungschefs europäischer Staaten auf Kuba und umgekehrt. Mit dem Wechsel zu Trump hat die EU die Interessen europäischer Unternehmen auf Kuba unterstützt und eine prinzipientreue Politik verfolgt. Sie haben sich nicht von Trump einschüchtern lassen. Soviel zum Fall Kuba.

Und die Haltung der Europäischen Union im Fall von Venezuela? Die EU-Staaten haben sich nahezu geschlossen gegen die Maduro-Regierung von Venezuela gestellt, die ein wichtiger Bündnispartner Kubas ist.
Die EU und die Vereinigten Staaten haben in ihrer transatlantischen Agenda einige gemeinsame Interessen: das Thema der Zölle, die Haltung gegenüber Russland, die NATO, die UNO, der Klimawandel, aber auch Kuba und Venezuela. In diesem Spannungsfeld von Gemeinsamkeiten und Konflikten haben sich die EU-Staaten beim Thema Venezuela den US-amerikanischen Interessen untergeordnet. Bei anderen Themenfeldern haben sie eine würdevolle Opposition aufrechterhalten, eine Opposition, die ihre eigenen Interessen repräsentiert. Im Falle Venezuela hat die EU aus meiner Sicht eine fehlerhafte Einschätzung getroffen in Bezug auf das, was zurzeit in Venezuela passiert. Wir haben alle das Recht, Fehler zu machen. Aber Fakt ist, dass EU-Staaten mit Juan Guaidó einen Präsidenten anerkannt haben, den damals kaum jemand kannte und der auch heute nicht genug Unterstützung hat, um international anerkannt zu werden. Man stelle sich vor, die internationale Gemeinschaft würde heute einen selbsterklärten Präsidenten oder Kanzler in Deutschland anerkennen. Das wäre gegen die deutsche Verfassung und erzeugt einen schlechten Präzedenzfall in den internationalen Beziehungen. Das was in Venezuela passiert ist – im Februar mit der Provokation an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze und im April als in der Carlota Air Base zu einem Staatsstreich aufgerufen wurde – lässt die Länder, die Guaidó anerkannt haben, in schlechtem Licht erscheinen. Selbst Trump hat zugegeben, dass die Hardliner um John Bolton ihn da in etwas hereingezogen haben. Die Vereinigten Staaten erhöhen die Spannungen gegenüber Venezuela und es besteht die Möglichkeit, dass – wir wollen es nicht hoffen – die USA militärisch intervenieren. Die EU widersetzt sich jedenfalls nicht direkt der US-amerikanischen Politik und eine Intervention in Venezuela wäre sehr gefährlich für den Frieden in Amerika.

Wie würde Kuba im Falle einer solchen US-amerikanischen Militär-Intervention in Venezuela reagieren?
Die wirtschaftlichen Beziehungen zu Venezuela sind sehr wichtig. Venezuela ist der erste Handelspartner, vor allem, weil Kuba seinen Brennstoffbedarf mit venezolanischem Öl deckt. Im Falle einer militärischen Intervention der USA in Venezuela würde das Kuba sehr treffen, allein wegen der Präsenz von mehr als 20.000 kubanischen Mitarbeitern in Venezuela, um die sich Kuba natürlich kümmern muss. Es gibt viele denkbare Szenarien. Die hängen davon ab, wie sich diese Intervention tatsächlich gestaltet. Es ist sehr schwierig, mögliche Reaktionen vorauszusehen. Meine Einschätzung ist, dass sich die Situation durch politische Verhandlungen entspannen kann. In jedem Fall glaube ich, dass wenn die USA militärisch in Venezuela intervenieren sollten, sie große Probleme bekommen würden. Schon seit vielen Jahren haben sie keinen Krieg mehr gewonnen. Sie verlieren gerade den Krieg in Afghanistan, nach 18 Jahren militärischer Präsenz. Sie haben auch den Krieg im Irak nicht gewonnen. Sie konnten sich in Syrien nicht direkt einmischen, weil Präsident Obama bewusst war, dass er keinen dritten Krieg führen konnte. Deshalb benutzt die aktuelle Administration so oft Sanktionen, weil sie wissen, dass sie weder die Unterstützung der eigenen Bevölkerung, noch die diplomatische Unterstützung der Weltgemeinschaft noch die militärischen Möglichkeiten haben, um einen weiteren Krieg in Venezuela zu beginnen. Ich glaube, dass das in gewisser Weise die Verletzlichkeit der Militärmacht USA verdeutlicht. Sie können nicht mehr so verfahren wie 1989 in Panama oder 1991 im Irak. Die Situation verändert sich. Trotzdem sollte man auf alles vorbereitet sein, wenn Trump sagt, alle Karten liegen auf dem Tisch.

 

GLÜCK UND TRAGÖDIEN, TRADITIONEN UND SITTEN

Tierra Guajira Cienfuegos, 2016. Das Foto ist Teil des Themas Tierra (Land) / Foto: Raúl Cañibano

Wie haben Sie Interesse an der Fotografie gefunden?

Ich habe damals in der Luftfahrt als Schweißer gearbeitet. Gelegentlich konnte ich mit dem Flugzeug aufs Land fliegen. So habe ich einmal das Dorf besucht, in dem ich als Kind gelebt habe. Dort lernte ich einen Lehrer kennen, der von seinen Schülern Fotos machte. Ich konnte einen Blick in die Arbeit dahinter werfen, die mich ausgesprochen faszinierte und so sagte ich mir: „Das ist, was ich gerne machen würde.“ In Havanna begann ich dann mit russischen und mit deutschen Kameras, also einer bunten Mischung, zu experimentieren. Zuerst kamen Hochzeiten, Geburtstage, um mir mein Leben zu finanzieren. Im Jahre 1991 stolperte ich in die Ausstellung des kubanischen Fotografen Alfredo Sarabia. Als ich seine Arbeiten sah, wollte ich mich genauso wie er ausdrücken. Seine Fotografie und sein Stil waren sehr magisch.

Esencia Raúl Cañibano in Berlin / Foto: Anatol Kotte

Wie und wann wurden Sie zum Fotografen?
Ich bin Autodidakt. In Kuba gab es keine Schulen für Fotografie. Ich begann im Grunde damit, dass ich in die Bibliothek ging, um Kunst im Allgemeinen zu studieren. Dort lernte ich dann die Werke großer Fotografen aus der ganzen Welt kennen, wie die von Sebastião Salgado. Aber mir gefällt auch die bildende Kunst, die großen Impressionisten und Surrealisten. Die Surrealisten haben mich jedoch am meisten beeinflusst. Vielleicht hat deswegen meine Fotografie einen surrealistischen, mysteriösen Touch. Am Anfang machte ich Fotos nur um des Fotos Willen, denn ich wusste nicht, wie eine richtige Fotoarbeit aussieht. Später jedoch fiel mir auf, dass es besser ist, Arbeiten nach Themen zu erstellen.
Deswegen habe ich verschiedene Themen in meinen Arbeiten, die von Stadt, Land, Alter bis Religion reichen. Als ich noch ein Kind war, habe ich auf dem Land gelebt. Dieses Bild, das ich vom Land habe, wollte ich dann als Fotograf zelebrieren. So ging ich immer häufiger aufs Land hinaus. Und deswegen ist die Fotostrecke Tierra (Land) mein bestes und am weitesten fortgeschrittenes Projekt.

Was sind die Motive, die man immer in Ihrer Fotografie auffinden kann?
Ich bilde nicht die Landschaft, sondern den Menschen ab. Ihm gilt mein Interesse, und dabei besonders dem anthropologischen Aspekt des Mensches. Dabei bearbeite ich viele Themen. Was ich mache, sind fotografische Essays. So arbeite ich an einem Thema über mehrere Jahre lang. Jedes Thema wird weiterentwickelt. Keins beendet. Es ist anthropologisch. Und wenn ich mal draußen bin, auf der Straße, so kann es sein, dass ich mehrere Themen gleichzeitig bearbeitet, oder dass die Fotografie am Ende gar zu einem anderen Thema passt.
So verknüpfte ich letztlich verschiedene Themen miteinander. Ich habe jedoch stets eine vordefinierte Idee von meinen Arbeiten. Diese haben aber immer etwas mit meinem eigenen Privatleben zu tun.

Was möchten Sie mit Ihrer Fotografie erreichen?
Ich arbeite nicht für die Presse. Meine Arbeit ist sehr persönlich. Es ist meine Sicht, mein Blick durch das Auge einer anderen Person. Wenn man ein Bild sieht, ist es mein Leben, das Leben auf Kuba. Mit meiner Arbeit möchte ich das widerspiegeln, was derzeit auf Kuba passiert. So sieht man Strukturen von Kultur und Politik. In meiner Fotografie suche ich keinen einzigen, sondern mehrere Bildhintergründe mit einer oder mehreren Geschichten zur selben Zeit. Nur ganz selten schieße ich normale Porträts. Denn alles, was drumherum passiert, macht die Fotografie interessanter.

Ocaso 2 Rincón, Havanna 2006, Thema Anciano (Alter) und Traición (Tradition)

Warum sind Ihre Fotografien in schwarz-weiß?

Ich habe nichts gegen die Farbfotografie. Es ist bloß, dass ich eher von der Schwarz-Weiß-Schule bin. Ich mag Farbe trotzdem, deswegen habe ich auch Farbfotos. Dennoch bleibt für mich die Fotografie monochrom. Im Grunde ist das Wichtigste, dass die Fotografie am Ende gut ist, dass sie Dinge, Ideen, Emotionen vermittelt. Die Kunst musst du auch nicht unbedingt erklären.

In Ihren Fotos sind keine Stereotype zu erkennen. Wie genau repräsentiert Ihre Fotografie Kuba?
Die Fotos gehen auf die Essenz Kubas zurück. Die Fotografie darf sich nicht in einen Tourist verwandeln, denn man muss die Essenz des jeweiligen Landes erkennen können. Meine Fotografie repräsentiert meine Person und meine Gefühle. Ich weiß daher nicht, ob ich etwas Bestimmtes über Kuba sagen möchte. Es ist eher eine anthropologische, dokumentarische Arbeit zu Kuba. Diese Ausstellung in Berlin ist wichtig für mich, weil ich noch nie in Berlin war. Ich möchte ein Stückchen von Kuba hierherholen, damit man ein wenig von Kuba sieht.

Kuba hat eine facettenreiche Geschichte. Können Sie mir etwas über Kuba zu der Zeit erzählen, als Sie mit der Fotografie angefangen haben?
Ich habe mit der Fotografie in den 90er Jahren begonnen. Es war ein schwieriger Moment, um sich der Fotografie anzunehmen. Zu dem Zeitpunkt war gerade erst das sozialistische Lager gefallen. Da wir wirtschaftlich von den sozialistischen Ländern abhängig waren, fiel das Land in eine Krise. Es gab weder Brennstoff noch Essen. Also ein totales Chaos. Dieser Moment war schwierig für die Fotografie, weil kein Material mehr nach Kuba geliefert wurde. Und wenn ein Fotograf anfängt, braucht er viele Ressourcen, um zu lernen. Ich hatte am Anfang eine alte Kamera, denn wir konnten nur mit abgelaufenem Material arbeiten. So habe ich ganze vier Jahre lang nicht fotografieren können, weil es nichts gab.

 

 

Ocaso 1 Havanna, 2012, Thema Anciano (Alter)

Als ab 1998 der Tourismus nach Kuba kam, suchte man sich Freunde im Ausland. Sie fragten mich,, was ich brauchte, weil auf Kuba alles fehlte. Ich wollte jedoch nur Filmrollen. Manchmal wirst du kreativ, denn andernfalls würdest du es niemals schaffen. Am Ende jedoch brauchen die Menschen gar nicht so viele Dinge.

Und wie ist es heute Fotograf auf Kuba zu sein?
Mein Leben als Fotograf auf Kuba ist nichts Besonderes − Alltag. Immer wenn ich Zeit habe, gehe ich raus. Es ist zum Bedürfnis geworden. So versuche ich, das ganze Jahr über auf Kuba zu reisen. Ich werde nie müde, denn ich liebe es, Kuba zu bereisen. Ich bin deswegen nicht gerne für lange Zeit weg – sechs Tage, nicht mehr. Am Anfang war es schwierig für mich. Nun aber lebe ich von der Fotografie, reise, verkaufe meine Fotos und arbeite weltweit mit Werkstätten zusammen. Aber ja, es war anstrengend wie eben auf der ganzen Welt. Jetzt habe ich mehr Arbeit, viel mehr Projekte. Und anscheinend auch viel Anerkennung. Meine Werke haben etwas, einen Stil. Ich weiß nicht, was die Personen in ihnen sehen. Ab 1999 habe ich recht viel von der Welt gesehen. Ich war in den USA, in England, Norwegen, Frankreich, Belgien, Mexiko, in vielen Ländern. Aber man kennt mich eher auf Kuba. Ja, auf Kuba werde ich wiedererkannt. Ich bin nun sogar Fotografiemeister.

Kuba ist weitaus mehr als nur die Politik. Können Sie mir etwas über die Kunst auf Kuba erzählen?
Ich glaube, auf Kuba haben wir viel Kunst. Die Kunst ist nämlich sehr lebendig; in allen Bereichen – in der bildenden Kunst, im Theater, in der Plastik, überall. Denn trotz der vielen Mängel gibt es sehr gute Akademien auf Kuba. Und sehr gute Künstler. Da ich Autodidakt bin, kann ich wenig über die Kunstszene erzählen. Aber die kubanische Fotografie hat sich verändert. Vor den 90er Jahren war sie sehr revolutionär, dann erfuhr sie jedoch eine radikale Veränderung. Man hatte dann etwas Anderes, das man vermitteln wollte. Aber ich glaube, das war in allen Kunstformen so.

 

DER SCHULDENDIENST HAT PRIORITÄT

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Omar Everleny Pérez Villanueva
ist ehemaliger Leiter des Studienzentrums der kubanischen Wirtschaft (Centro de Estudios de la Economía Cubana – CEEC) an Havannas Universität und arbeitet derzeit als freier Analyst. Der 1960 geborene Wirtschaftswissenschaftler plädiert für zügigere Reformen und sieht derzeit erste Ansätze dafür unter dem neuen Präsidenten Miguel Díaz-Canal.

Foto: Knut Henkel

 

Kuba macht derzeit eine Versorgungskrise durch. Nachdem im Dezember Mehl und Brot knapp wurden, fehlt es inselweit an Speiseöl und an Devisen, um die nötigen Importe zu tätigen.
Ja, und das hat die Regierung bereits Ende 2018 bei der letzten Sitzung des Parlaments angekündigt. Die Importe müssen reduziert werden, weil nicht ausreichend Devisen zur Verfügung stehen. Hintergrund ist, dass die Exporte in den letzten Jahren eingebrochen sind, sowohl beim Zucker als auch bei anderen Produkten. Dieses einkalkulierte Geld fehlt heute, und deshalb ist Kuba weder in der Lage, seine Auslandsschulden zu bedienen, noch das Importniveau aufrechtzuerhalten. Das hat die Regierung entsprechend angekündigt, und Priorität hat die Bedienung dieser Schulden.
Das ist nachvollziehbar, denn sowohl der Pariser Club als auch Russland sind der Regierung in Havanna weit entgegengekommen, haben einen Großteil der Schulden erlassen, diese umgeschuldet und klare Zahlungsziele für die Restschulden vereinbart. Die will Kuba bedienen, um auf dem internationalen Finanzmarkt nicht erneut zum Aussätzigen zu werden und nur noch Zugang zu teuren Risikokrediten zu haben. Die Bedienung der Auslandsschulden hat seitdem Priorität, auch wenn es schwerfällt.

Die Einnahmen im Tourismus steigen nicht ausreichend?
Nein, denn die Touristenzahlen steigen zwar, aber die Einnahmen stagnieren. Der wesentliche Grund dafür ist, dass die Zahl der Kreuzfahrttouristen zugenommen hat. Die bringen aber wenig Geld in die Kassen, denn sie essen in der Regel an Bord und übernachten auch dort. Folgerichtig bringen sie kaum Geld.
Hinzu kommt, dass die Zuckerrohrernte 2018 erneut eingebrochen ist und nur noch 1,1 Millionen Tonnen Zucker produziert wurden – in etwa das Doppelte war geplant. Ein weiterer Faktor ist, dass im vergangenen Jahr der Vertrag mit Brasilien, wo rund 8000 kubanische Ärzte im Einsatz waren, gekündigt wurde. Das hat zu Einbußen von 300 bis 400 Millionen US-Dollar in der Staatskasse geführt, die nicht kompensiert werden konnten. Zudem wirkt sich die politische und ökonomische Krise in Venezuela negativ aus, denn es kommt weniger Erdöl nach Kuba als früher. Derzeit sind es etwa 50.000 Barrel täglich, früher war es das Doppelte. Das große Problem in der Regierung ist, dass weniger Devisen in der Kasse sind.

 

Fast leere Regale Die Versorgungskrise macht sich bemerkbar (Foto: Knut Henkel)

 

Raúl Castro hat vor ein paar Tagen angekündigt, dass die finanzielle Situation schwierig ist und gleichzeitig bekräftigt, dass die sich abzeichnende Krise nicht vergleichbar wäre mit jener zu Beginn der 1990er Jahre. Teilen Sie diese Einschätzung?
Ja, denn die Strukturen der kubanischen Wirtschaft haben sich deutlich verändert. Ein Teil der Bevölkerung verfügt heute über ganz andere finanzielle Möglichkeiten als früher.

Für die Regierung hat der Schuldendienst Priorität gegenüber der Versorgung der eigenen Bevölkerung?
Ja, gerade weil die Gläubiger auf bis zu 90 Prozent der Altschulden wie im Falle Russlands verzichtet haben; allerdings pochen sie auf verbindliche Zahlungen für die Restschulden.

Die USA verschärfen die Sanktionen. Anfang April hat die US-Regierung mehreren Schifffahrtsgesellschaften Sanktionen angekündigt, deren Tanker Rohöl aus Venezuela nach Kuba transportieren. Droht eine Energiekrise auf der Insel?
Das ist eine Entscheidung, die sich in den nächsten Monaten negativ auswirken kann. Bisher ist aber die Versorgung mit Benzin in Kuba stabil und auch bei der Stromversorgung läuft alles normal. Das kann sich aber ändern. Allerdings gibt es auch Optionen für Dreiecksgeschäfte, so dass Russland in die Bresche springen könnte, um die Versorgung Kubas aufrechtzuerhalten. Ich hoffe, dass der Schlag der USA nicht so gravierend werden wird. Zudem gibt es die Option aus Algerien oder Angola Erdöl zu beziehen. Aber natürlich ist die Entscheidung aus dem State Department eine neue Herausforderung für Kuba.

1990 hat die ökonomische Krise die ganze Bevölkerung hart getroffen – ist das 2019 anders?
Oh ja, die kubanische Gesellschaft ist heute deutlich stärker ausdifferenziert. Besitzer eines paladar (kubanisches Restaurant) oder einer Bar werden von der Krise nicht so heftig getroffen wie ein Mitarbeiter in einer staatlichen Fabrik – da gibt es immense Unterschiede. Die Zahl der Menschen, die direkt vom Staat und seinen Arbeitsplätzen abhängt, ist deutlich geringer als früher.

Für den Privatsektor könnte sich die Krise negativ bemerkbar machen, wenn es an Produkten fehlt, die für ein Restaurant, für eine Bar oder für den Klempner an der Ecke notwendig sind, oder?
Ja, das ist richtig. Engpässe bei der Lebensmittelversorgung wirken sich auch auf das Angebot in den Restaurants aus, aber die sind es gewohnt zu improvisieren.

Die USA haben den Artikel III des Helms-Burton-Gesetzes in Kraft gesetzt. Damit haben US-Bürger seit 2. Mai die Möglichkeit, gegen ausländische Unternehmen auf Entschädigung zu klagen, die Eigentum nutzen, das nach der Revolution 1959 in Kuba enteignet wurde. Wer mit solchem Eigentum gehandelt hat, soll kein US-Visum mehr bekommen. Wie beurteilen Sie das?
Das ist eine politisch motivierte Maßnahme. Wie die sich in der Realität auswirken wird, muss man abwarten, denn die Kubaner, aber auch ihre Partner sind seit Jahren auf die Implementierung dieses Artikels vorbereitet. Warum? Weil das Helms Burton Gesetz seit 1996 existiert und es viel Zeit gab, sich mit dem Artikel III zu beschäftigten. Zudem denke ich, dass die Umsetzung mit einer Klagewelle einhergeht, die erst einmal lange Jahre keine direkte Auswirkung haben wird.
Zudem gehe ich davon aus, dass große Hotelgruppen wie Melía oder Iberostar aus Spanien sich sehr genau überlegt haben, ob sie ein Hotel übernehmen oder dort bauen, wo es us-amerikanische Ansprüche gibt. Das Gros der Neubauten im Tourismussektor wurde auf Grundstücken errichtet, die aus der Perspektive des Gesetzes „unbelastet“ sind. Natürlich werden die Anwälte in den USA nun aktiv werden, aber ich denke nicht, dass es schnell gravierende Auswirkungen geben wird. Zudem werden sich die Europäer zu wehren wissen und die spanische Regierung wird ihre Tourismusunternehmen nicht hängen lassen.

Aber wird sich durch den Artikel III nicht das Investitionsklima in Kuba eintrüben?
Das ist wahrscheinlich, denn alle Unternehmen werden genau kalkulieren, ob sich der Aufwand lohnt, wenn es derart viele Dinge zu bedenken gibt, wenn man in Kuba investieren will. Insofern ist der Artikel III eine zusätzliche Hürde, aber das gilt zum Beispiel nicht für neue Investitionsstandorte wie Mariel, wo Kubas Freihandelszone mit speziellen Bedingungen lockt.

Wie entwickelt sich Mariel? Es sind doch gerade mal 17 Unternehmen, die dort bisher produzieren.
Ja, aber man kommt voran, die Freihandelszone wird wichtiger.

Welche Initiativen erwarten Sie angesichts der Versorgungsprobleme von der kubanischen Regierung?
Die Regierung hat angekündigt, dass sie reagieren wird. Großmärkte sollen nun wirklich für die Privaten eröffnet werden, Gesetze, die kleine und mittlere Unternehmen fördern sollen, sollen nun endlich kommen. Die ökonomische Situation zwingt dazu, und Präsident Miguel Díaz-Canel hat sich in den vergangenen Monaten flexibel gezeigt und angekündigt, dass er das Reformtempo erhöhen wird. Warten wir es ab.

Schon der frühere Präsident Raúl Castro äußerte, dass die anstehende Währungsreform „nicht länger hinausgeschoben“ werden könne. Wird Díaz-Canel das doppelte Währungssystem antasten.
Nein, das ist zu komplex, denn es existieren mehrere Wechselkurse im Land. Aber Aussagen, dass keine Unterschiede mehr gemacht werden zwischen staatlichen und privaten Unternehmen, sind neu und interessant.

Wichtig wäre es, die Agrarwirtschaft zu reanimieren. Wo liegen die Hürden?
Ich denke, dass das staatliche Ankaufsystem „Acopio“ ein Bremsklotz ist, aber die Bauern müssen auch in die Lage versetzt werden Agrartechnik kaufen zu können: Gerät, Werkzeug, Saatgut – all das fehlt. Die neuen Traktoren, die man im Land sieht, gehören den staatlichen Unternehmen. Doch die privaten sind es, die 95 Prozent der Zwiebeln, des Knoblauchs im Land produzieren – ihnen muss man endlich helfen. Großmärkte für Agrarinputs fehlen, und darüber haben wir schon vor neun Jahren diskutiert.

 

NEUE VERFASSUNG FÜR 60-JÄHRIGE REVOLUTION

Renovierung Neue Verfassung erhielt signifikant viele Nein-Stimmen (Foto: Jaques Lebleu, Flickr CC-BY-NC 2.0)

 

„Ich fühle einen immensen Stolz, Teil unseres heroischen, tapferen und standhaften Volkes zu sein”, kommentierte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel mit viel Pathos das Ergebnis des Referendums auf Twitter.

Laut amtlichem Wahlergebnis votierten 86,9 Prozent der Wahlbeteiligten am 24. Februar mit „Ja”. Auf die „Nein”-Stimmen entfielen neun Prozent. Leere oder ungültige Wahlzettel machten 4,1 Prozent der abgegebenen Stimmen aus. Die Wahlbeteiligung lag bei offiziell 90,1 Prozent. In absoluten Zahlen bedeutet dies: Insgesamt 78,3 Prozent der 8,7 Millionen Wahlberechtigten haben ihr Kreuz hinter das „Ja” gesetzt. Mehr als ein Fünftel der Abstimmungsberechtigten blieben entweder der Wahl fern oder stimmten dagegen.

Vor der Abstimmung hatte es eine massive staatliche „Ja”-Kampagne gegeben – auf Straßenplakaten, an Bussen und in den staatlichen Medien. Ein gewaltiges Banner am Platz der Revolution warb für Zustimmung zu dem neuen Verfassungstext. Die Gegner*innen mussten ihren Kampf für ein „Nein” vor allem auf die sozialen Netzwerke beschränken. Dass es überhaupt eine nennenswerte „Nein”-Kampagne gab, war schon bemerkenswert.

Die Präsidentin der Nationalen Wahlkommission (CEN), Alina Balseiro Gutiérrez, wollte die „Nein”-Stimmen auf Nachfrage nicht interpretieren. Die Wahlkommission sei für den ordnungsgemäßen Ablauf der Abstimmung verantwortlich, ihr obliege aber keine politische Beurteilung der Ergebnisse, sagte sie auf einer Pressekonferenz.

Die neue Verfassung – die bisher gültige Magna Charta stammt aus dem Jahr 1976 – soll die veränderten kubanischen Realitäten besser widerspiegeln und die Wirtschafts- und Sozialreformen der vergangenen Jahre rechtlich verankern. Nach der landesweiten öffentlichen Debatte in Tausenden Nachbarschafts- und Betriebsversammlungen 2018 waren rund 60 Prozent der Artikel vom Parlament modifiziert worden (siehe LN 531/532). Über diese wurde in dem Referendum abgestimmt. Einige der Vorschläge aus der Bevölkerung schlugen sich in kleinen Wendungen im Text nieder. Andere eröffneten heftige Debatten, wie um jenen Artikel, der gleichgeschlechtliche Ehen ermöglicht hätte. Nach Widerstand der Kirchen und aus der Bevölkerung wurde er jedoch wieder gestrichen. Die umstrittene Frage der Einführung der „Ehe für alle” soll in den kommenden zwei bis drei Jahren in einem neuen Familiengesetzbuch geregelt werden.

Der Verfassungstext bekräftigt den sozialistischen Charakter Kubas und die Führungsrolle der Kommunistischen Partei (PCC) in Staat und Gesellschaft. Planwirtschaft und Staatseigentum bleiben fundamental für Kubas Wirtschaft. Gleichzeitig wird die Rolle des Marktes, ausländischer Investitionen und neuer privater Eigentumsformen anerkannt. Neben dem Staatspräsidenten wird der Posten eines Ministerpräsidenten neu geschaffen. Unter anderem werden Amtszeitbeschränkungen von zweimal fünf Jahren für wichtige Staatsämter eingeführt. Die lokale Ebene soll gestärkt werden.

Innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten der neuen Verfassung muss ein neues Wahlgesetz verabschiedet werden, das den geänderten Strukturen Rechnung trägt. Bedeutend werden zudem die vom Parlament zu verabschiedenden nachgeordneten Gesetze sein, in denen die Verfassungsprinzipien in neues Recht umgesetzt werden.

In einem Land wie Kuba mit traditionell sehr hohen Zustimmungsraten birgt eine nennenswerte Anzahl von „Nein“-Stimmen bzw. Enthaltungen Stoff für Diskussionen und Interpretationsversuche. Bei der Abstimmung über die Verfassung 1976 hatte die Wahlbeteiligung noch bei 99 Prozent gelegen, die Zustimmung bei 98 Prozent. Gerade einmal 54.000 Menschen sprachen sich damals gegen die Verfassung aus. Dass diesmal fast zwei Millionen Menschen ihr Kreuz beim „Nein“ gesetzt haben, ungültige Stimmzettel abgegeben haben oder der Abstimmung ferngeblieben waren, bedeutet ein Gegengewicht, das „die Regierung nicht ignorieren kann“, so der frühere kubanische Diplomat und unabhängige Analyst, Carlos Alzugaray.

Vor diesem Hintergrund verweist Eduardo Sánchez, Computerwissenschaftler der Universität Havanna, darauf, dass die PCC weiterhin die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung habe, „aber weniger als zu früheren Zeiten. Gerade einmal 73 Prozent (nach Zahlen des vorläufigen Wahlergebnisses, das am 25. Februar bekannt gegeben worden war, Anm. d. Red.) unterstützen explizit die neue Verfassung, trotz der intensiven Debatte in den offiziellen Medien.“ Die „demographische Minderheit“ (der „Nein“-Stimmen) sei in der Nationalversammlung (ANPP) nicht abgebildet. „In der ANPP müsste es 161 Abgeordnete geben, die das Verfassungsprojekt nicht unterstützen.“ Der Verfassungsentwurf war im Dezember von der ANPP einstimmig verabschiedet worden. „In Kuba gibt es heute fast 2,5 Millionen Kubaner*innen, die in den Vorschlägen der Regierung nicht die Lösung ihrer Probleme und Nöte sehen“, so Sánchez. Diese müssten in Rechnung gestellt werden.

Der kubanische Soziologe und Politikwissenschaftler Juan Valdés Paz sieht die Hauptherausforderung der Regierung darin, die Zustimmung der Bevölkerung zur Revolution aufrecht zu erhalten. Dafür sei das Thema Wirtschaft entscheidend. „Im Verlauf der vergangenen 60 Jahre hat diese Zustimmung, die einmal bei 97 Prozent lag, augenscheinlich abgenommen, laut einigen Studien liegt sie noch bei 70 Prozent”, so Valdés. Das entspricht in etwa dem Wahlergebnis.

Rafael Hernández, Direktor der Zeitschrift Temas, lobt die Regierung. Das eingegangene Risiko einer demokratischen Abstimmung, die die Abweichung, die Diskrepanz, die Ablehnung sichtbar macht, verdiene Anerkennung. „Diejenigen, die aus einem staatsbürgerlichen Bewusstsein heraus mit „Nein“ stimmen, verdienen speziellen Respekt, denn sie repräsentieren eine aktive Bürgerschaft, die ihr durch den Verfassungsprozess anerkanntes Recht ausübt“, so Hernández. Er verwiest darauf, dass schon 60-65 Prozent eine „formidable“ Zustimmungsrate wären. Der Brexit in Großbritannien hatte knapp 52 Prozent.

 

HISTORISCHE ZÄSUR

Der Übergang in Kuba nimmt seinen sozialistischen Lauf. Ende Februar dekorierte Kubas Präsident Raúl Castro in einem Festakt drei zentrale Figuren der Generation der „historischen Führer“ der kubanischen Revolution mit der Medaille der Helden der Arbeit:_José Ramón Machado Ventura, Ramiro Valdés Menéndez und Guillermo García Frías. Machado, 87 Jahre alt, ist derzeit Vizepräsident und Zweiter Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas (PCC). Wie Machado ist der 85-jährige Valdés Vizepräsident und Mitglied des Politbüros der PCC. Lange Zeit war er für die Geheimdienste und die Leitung des Innenministeriums verantwortlich. García Frías, 90, ist ebenfalls Mitglied des Zentralkomitees und des Staatsrates.

Foto: Flickr.com, Thiery Ehrmann (CC BY 2.0)

Nach kubanischen Gepflogenheiten ist diese Art von Auszeichnung gemeinhin mit dem Ruhestand und Abtritt aus dem öffentlichen Leben des Geehrten verbunden. Sofort schossen Spekulationen ins Kraut, die drei historischen Führer könnten zusammen mit Raúl Castro abdanken. Dieser wird nach zwei Amtszeiten als Präsident am 19. April sein Amt abgeben.

Nicht zuletzt deshalb rief die kubanische Parlamentswahl vom 11. März dieses Jahres besonderes Interesse hervor. Denn die neue National­versammlung bestimmt am 19. April in seiner konstituierenden Sitzung den neuen Staatsrat und damit auch Raúl Castros Nachfolger im Präsidentenamt.

Die 605 aufgestellten Kandidat*innen für die Asamblea Nacional del Poder Popular, wie das Parlament auf Kuba heißt, erhielten allesamt mehr als 50 Prozent der Stimmen und wurden damit gewählt, wie die kubanische Wahlkommission (CEN) mitteilte. Die Wahlbeteiligung war mit knapp 85 Prozent gewohnt hoch, aber niedriger als in vorangegangenen Jahren. Bei den Wahlen zwischen 1976 und 2013 hatte die Beteiligung bei jeweils mehr als 95 Prozent gelegen. Dieses Mal waren 5,6 Prozent der abgegebenen Stimmen ungültig oder leere Stimmzettel. Zusammen mit den Nichtwähler*innen machen diese mehr als 17 Prozent aus – was die These von der „einhelligen Unterstützung“ widerlegt.

Die Präsidentin der Wahlkommission, Alina Balseiro, sprach gegenüber der Presse von dem Wahlergebnis als „Erfolg des Volkes“ und „Bestätigung des kubanischen Wahlsystems“. Weitergehende Interpretationen, vor allem zu Nichtwähler*innen, wollte sie nicht anstellen.
In Kuba finden Parlamentswahlen alle fünf Jahre statt, außerdem alle zweieinhalb Jahre Wahlen auf Kommunalebene. Das Wahlsystem zeichnet sich dadurch aus, dass es weder Wahlkampf noch Wahlfinanzierung zulässt. Auch können die Kandidat*innen kein eigenes Programm vorlegen. Genauso werden im Wahlprozess keine Regierungsprogramme thematisiert, weder auf lokaler, Provinz- oder nationaler Ebene.

Das neue Parlament konstituiert sich nicht zufällig am 19. April, an dem Tag jährt sich zum 57. Mal der Sieg gegen die US-Invasion in der Schweinebucht, „die erste Niederlage des US-Imperialismus in Lateinamerika“. Die 605 Abgeordneten wählen dann aus ihren Reihen den 31-köpfigen Staatsrat, das höchste Staatsorgan, das heißt auch einen neuen Präsidenten. Jeder Abgeordnete darf der Nationalen Kandidatenkommission Mitglieder für den Staatsrat vorschlagen, dieser wiederum stellt daraufhin die Kandidat*innen für die Präsidentschaft zur Abstimmung.

Nach zehn Jahren Raúl Castro fällt die Bilanz gemischt aus.

Wer genau das Präsidentenamt übernehmen wird, ist noch unklar. Alles deutet auf den derzeitigen Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel hin. Der 57-Jährige gilt als Parteisoldat und Vertrauter Raúl Castros. Beobachter beschreiben ihn als Pragmatiker und Verfechter einer Modernisierung der staatlichen Medien und des Ausbaus des Internetzugangs auf der Insel. Auf jeden Fall wird erstmals seit 1976 der kubanische Staatschef jemand sein, der nach der Revolution geboren wurde und nicht den Namen Castro trägt. Er wird aber auch weniger Macht haben als seine Vorgänger.

Denn unter Raúl Castro wurde die Machtbalance von Staat, Partei und Militär gestärkt. Die personalistische Struktur der Macht, verkörpert durch die „charismatische Führerschaft“ des Ende November 2016 verstorbenen Comandante en Jefe, Fidel Castro, ist abgelöst worden von einem „institutionenbasierten bürokratischen Sozialismus“, wie es der Politologe Bert Hoffmann nennt. Die von Raúl Castro betriebene Amtszeitbegrenzung auf zweimal fünf Jahre und die Einführung einer Altersgrenze von 70 Jahren für Führungskader sind Ausdruck dessen.

Castro wird Ende April zwar als Präsident aufhören, aller Voraussicht aber weiter Parteichef bleiben. Für dieses Amt ist er bis 2021 gewählt. Am Ein-Parteien-System und der Führungsrolle der Kommunistischen Partei wird nicht gerüttelt. Trotzdem: Erstmals seit dem Triumph der Revolution werden sich Parteivorsitz und Präsidentenamt nicht mehr in einer Hand befinden. Ob diese Gewaltenteilung von Dauer ist, wird sich zeigen.

Die historische Generation der Revolution hinterlässt den Nachgeborenen ein Land, das vor gewaltigen Herausforderungen steht. Nach zehn Jahren Raúl Castro an der Spitze fällt die Bilanz gemischt aus. Zwar hat der Annäherungsprozess mit den USA zusammen mit den angestoßenen Veränderungen, wie mehr Autonomie für Staatsunternehmen, der Ausweitung der „Arbeit auf eigene Rechnung“, dem Gesetz für ausländische Investitionen und einigem mehr, für eine neue wirtschaftliche Dynamik gesorgt. Von den vor sieben Jahren beschlossenen Reformvorhaben wurde aber bisher nur ein Bruchteil umgesetzt. Und die globalen Rahmenbedingungen sind angesichts der wirtschaftlichen Schwierigkeiten von Kubas engstem Verbündeten Venezuela und der Kalte-Krieg-Rhetorik von US-Präsident Donald Trump nicht günstiger geworden.Auch die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA ist weiterhin intakt und bleibt ein großes Hindernis.

Junge, gut ausgebildete Leute verlassen das Land oder träumen von Auswanderung

Dies hat bei Kubas Regierung zu einer „Fasten-your-seat-belts“-Reaktion geführt. Weitere Schritte von Öffnung und Reform wurden zunächst hinten angestellt. So wurde die Dezentralisierung staatlicher Betriebe verlangsamt,_der Genehmigungsprozess von Auslandsinvestitionen verläuft nur schleppend; ebenso ist die Öffnung des Privatsektors ins Stocken geraten. Die lange angekündigte Währungsunion der zwei kubanischen Pesos lässt weiter auf sich warten, genauso wie die angekündigte Verfassungsreform und ein Rechtsrahmen für kleine und mittlere private Unternehmen.

Weite Teile der Bevölkerung bemerken auch mehr als sieben Jahre nach Beginn der „Aktualisierung des sozialistischen Modells“ kaum etwas von einer Verbesserung ihrer Lebens­umstände. Sie kämpfen weiter mit geringen staatlichen Einkommen und hohen Lebensmittel- und Konsumgüterpreisen. Vor allem junge, gut ausgebildete Leute verlassen das Land oder träumen von Auswanderung. Das verstärkt noch den demographischen Druck. Denn ein Effekt des guten kubanischen Gesundheits- und Sozialsystems ist, dass die Gesellschaft altert und die Kosten für den Erhalt des Sozialsystems steigen.

Gleichzeitig steht die künftige kubanische Regierung vor der Aufgabe, die gesellschaftlichen Fliehkräfte im Zaum zu halten und die Schere zwischen Arm und Reich nicht zu weit aufgehen zu lassen. Die sozialen Errungenschaften der Revolution, wie allgemeine kostenlose Bildung und Gesundheit, müssen dafür erhalten und verbessert werden. Bei einer Korrosion oder gar Wegbrechen des Sozialsystems würde wohl auch irgendwann der Herrschaftsanspruch der Kom­mu­nistischen Partei in Frage gestellt.

Nicht mit derselben historisch gewachsenen Legitimation ausgestattet wie die „alte Garde“, wird die Stabilität des zukünftigen Präsidenten und des Landes von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängen. Wichtigste Aufgabe wird sein, die durchschnittlichen Einkommen und damit den materiellen Wohlstand der Bevölkerung zu steigern. Auch mit staatlichen Gehältern muss es möglich sein, zumindest die Grundbedürfnisse zu decken. Das ist heute vielfach nicht der Fall. Die meisten Kubaner*innen interessieren heute eher die schlechte Transportlage oder der Preis für Tomaten. Pressefreiheit oder Mehrparteiensystem können warten, bessere wirtschaftliche Möglichkeiten und Anzeichen wachsenden Wohlstands dagegen nicht.