Berichte, Analysen und Stimmen aus Lateinamerika und der Karibik

PERUS LANGSAMER PUTSCH

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Es ist ein durchsichtiges Manöver. Keiko Fujimori wollte in einem historisch einmaligen Prozess über 200.000 Stimmen mit einer Klage beim Wahlgericht für ungültig erklären lassen, um aus einer Niederlage einen Sieg zu machen. In über 800 Wahllokalen, die in den Hochburgen ihres Kontrahenten liegen, sei es zu irregulären Vorgängen gekommen. Schnell wurde aber klar, dass der Betrugsvorwurf auf Sand gebaut ist. Internationale Wahlbeobachter*innen und das Meinungsforschungsinstitut IPSOS sahen keine Anzeichen für Wahlbetrug. Dementsprechend wurden sämtliche Klagen bei den speziellen Wahlgerichten (JEE) auf Regionalebene in erster Instanz abgewiesen.

Ein Teil der Akten liegt nun beim obersten Wahlgericht (JNE), der höchsten Instanz in Sachen Wahlrecht. Auch hier wurden bereits 90 Prozent der Fälle abgelehnt. Für die verbleibenden Akten steht noch die Entscheidung des Richters Víctor Rodríguez Monteza aus, der erst seit Ende Juni Teil des Gremiums ist. Sein Vorgänger Luis Alberto Arce hatte sein Amt niedergelegt, mit der offensichtlichen Absicht, eine offizielle Bestätigung des Wahlergebnisses weiter zu verzögern. Mit seinem Ausscheiden war das oberste Wahlgericht zunächst entscheidungsunfähig.

Zahlreiche Beobachter*innen haben diese Vorgänge, die darauf abzielen, eine Präsidentschaft von Pedro Castillo zu verhindern, als „langsamen Putsch“ bezeichnet. Mit der Neubesetzung des obersten Wahlgerichts wird nun eine Entscheidung für Mitte Juli erwartet.

Der öffentliche Druck ist enorm, nicht zuletzt durch einen landesweiten Streik mit Demonstrationen, Kundgebungen und Straßenblockaden am 6. Juli. Unter dem Motto „Peru gegen den Putsch“ gingen Hunderttausende Menschen für eine Präsidentschaft von Pedro Castillo auf die Straße. Dabei sind die Vorgänge des „langsamen Putsches“ nicht auf das Wahlgericht beschränkt: Zusätzlich wird auch im Kongress um die Ernennung von neuen Verfassungsrichter*innen gerungen, welche die Präsidentschaftswahl komplett annullieren könnten. Die Zeit dafür wird allerdings immer knapper, da am 28. Juli der Regierungswechsel erfolgen soll.

Unter dem Motto „Peru gegen den Putsch“ gingen hunderttausende Menschen auf die Straße

Fest steht: Als Präsident wäre Pedro Castillo mit einer Übermacht von Mitte-rechts-Parteien im Kongress konfrontiert. Die Möglichkeiten, seine Agenda umzusetzen, sind im derzeitigen politischen System eher gering. Seine Partei Freies Peru ist zwar die stärkste im Parlament, allerdings mit nur 37 von 130 Sitzen. In den vergangenen Jahren wurden bereits mehrere Präsidenten durch Amtsenthebungsverfahren im Kongress abgesetzt. In drei Jahren standen vier unterschiedliche Präsidenten an der Spitze des Landes. Das in der Bevölkerung ohnehin schon ausgeprägte Misstrauen in die politischen Institutionen erreichte ein neues Niveau.

Nach dem hoch emotionalen und teilweise regelrecht hasserfüllten Wahlkampf ist nicht nur die Stimmung im Land extrem polarisiert, überdies scheint auch die politische Situation festgefahren. Neben den Versuchen eines institutionellen langsamen Putsches bleibt ein militärischer schneller Putsch weiterhin ein denkbares Szenario, auch wenn Verteidigungsministerium und Militär bisher ablehnend reagierten haben.

Eine wünschenswertere Perspektive zur Auflösung des politischen Patts ist sicherlich die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung. Dies ist ein zentraler Programmpunkt von Pedro Castillo, der von breiten Teilen der Bevölkerung unterstützt wird. Die aktuelle Verfassung wurde 1993 als Baustein der neoliberalen Umstrukturierung unter dem damaligen Präsidenten und Diktatoren Alberto Fujimori geschrieben. Spätestens mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wurde deutlich, wie ungleich verteilt der Reichtum nach drei Jahrzehnten des neoliberalen Modells ist. Die Armutsrate wuchs jüngst um zehn Prozent an und umfasst nun fast ein Drittel der Bevölkerung, über 70 Prozent der Erwerbstätigen arbeiten im informellen Sektor. Mit zeitweise über 800 Corona-Toten pro Tag ist Peru eines der weltweit am stärksten betroffenen Länder.

Der Andenstaat befindet sich in einer umfassenden Gesellschaftskrise. Der Wunsch nach grundlegender Veränderung ist so groß wie lange nicht, die neue Verfassung ein möglicher Hebelpunkt. An dieser politischen Neugründung will Castillo nicht nur politische Parteien beteiligen, sondern auch Basisorganisationen, die 60 Prozent der Sitze im Konvent erhalten sollen. Der Verfassungsprozess würde nicht nur die Möglichkeit bieten, ein gerechteres Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell zu etablieren, sondern auch die politischen Spielregeln zugunsten von Castillo zu ändern, die Befugnisse des Kongresses zu beschneiden oder neue Parlamentswahlen einzuberufen. In jedem Falle sind die Risiken erheblich, da auch Castillo einen Hang zum Autoritären hat.

Für kurzfristige Perspektiven dürfte zunächst das Verhältnis des Wahlsiegers zur Elite in Lima entscheidend sein. Castillo kommt aus einfachen Verhältnissen in einem Andendorf, fand als Gewerkschafter seinen Weg in die Politik, hatte nie ein politisches Amt inne und verzichtete auf direkte Kontakte zum Establishment in Ökonomie und Staat.

Castillo verachtet die weißen Eliten, die wiederum abgeschreckt von dem Unbekannten und seiner teilweise radikalen Rhetorik sind. Aber die Gräben sind nicht unüberwindbar. Seit Wochen finden bereits Gespräche zwischen pragmatischeren Teilen der Wirtschaftseliten und Castillos Beratern statt. Dabei ist hilfreich, dass Castillo im Vorfeld der Wahl eine Allianz mit dem Wahlbündnis Gemeinsam für Peru von Verónika Mendoza geschmiedet hat, die eher ein städtisches Milieu von Linksliberalen, ökologisch und feministisch Bewegten anspricht. Vor allem gelangten über diese Allianz namhafte Ökonomen wie Pedro Francke in den Beratungsstab des Linkskandidaten, die in den Gesprächen mit der Wirtschaftselite besänftigend wirken.

Über 70 Prozent der Erwerbstätigen arbeiten im informellen Sektor

Zwar trat Castillo für die leninistische Partei Freies Peru an, er hat dort jedoch eher eine Gastrolle, zumal er in der Partei keine Vorgeschichte hat. Er wurde weniger wegen des Parteiprogramms gewählt, sondern weil er für das marginalisierte, ländliche Peru steht. Wie die internen Kräfteverhältnisse einer Regierung Castillo aussehen würden, ist schwer absehbar.

Währenddessen sind die internationalen Bedingungen günstig: Seit Monaten steigen die Rohstoffpreise stark an. Für die exportabhängige peruanische Wirtschaft bedeutet dies ein deutliches Mehr an Einnahmen, die einer Regierung Castillo finanziellen Spielraum für die versprochene Sozial- und Gesundheitspolitik verschaffen könnten. Freilich geht diese Strategie zulasten von Mensch und Umwelt in den Abbaugebieten. Die Abkehr vom Extraktivismus bleibt eine Mammutaufgabe.

EPIZENTRUM DER PANDEMIE

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Chemie gegen das Virus Marktdesinfektionin Salvador im brasilianischen Bundesstaat Bahia, Foto:Jefferson Peixoto/Secom via fotos públicas

„Mittel- und Südamerika sind zu Zonen intensiver Übertragung geworden, und ich glaube nicht, dass wir den Höhepunkt bereits erreicht haben“, sagte Michael Ryan, Direktor der Weltgesundheitsorganisation, Anfang Juni bei einer Pressekonferenz. Obwohl die Fallzahlen jetzt, einige Wochen später, in vielen Ländern wieder sinken, kann von Aufatmen keine Rede sein: Die Fallzahlen sind weiterhin auf hohem Niveau, die Krankenhäuser voll. Und aus den ärmsten und politisch instabilsten Ländern der Region liegen kaum Daten vor. Während in den USA Anfang Juli gut 46 Prozent und in der EU knapp 35 Prozent der Bevölkerung geimpft sind, sind es in Lateinamerika und der Karibik gerade einmal 13,6 Prozent.

Im bevölkerungsreichsten Land Brasilien gab es Anfang Juli täglich noch etwa 50.000 Neuinfektionen. Allein 2021 sind in Brasilien 325.000 Menschen an Covid-19 gestorben – insgesamt zählt das Land über eine halbe Million Tote. Bisher sind erst knapp 13 Prozent der Brasilianer*innen vollständig geimpft. Die Wut auf Bolsonaros Regierung ist daher groß, auch seitdem bekannt wurde, dass tausenden Menschen abgelaufene AstraZeneca-Dosen gespritzt wurden. Auch Korruptionsvorwürfe rund um die Impfstoffbeschaffung sowie die steigende Arbeitslosigkeit trieben in den letzten Wochen Zehntausende auf die Straßen. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss untersucht inzwischen, ob Präsident Bolsonaro durch unterlassene Impfstoffbestellungen und die Ablehnung von Corona-Maßnahmen Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat.

Auch in Ländern, in denen das Impfen bisher gut voran ging, sind die Inzidenzen weiter hoch.

Auch in Kolumbien ist die Situation angespannt. Anfang Juli zählte das Land etwa 27.000 Neuinfektionen pro Tag. Proportional zur Bevölkerung ist das der höchste Wert in ganz Lateinamerika und weltweit. Die 7-Tage-Inzidenz lag bei über 400 pro 100.000 Einwohner*innen. Auch hier sind erst knapp 14 Prozent vollständig geimpft. Im Rahmen der sozialen Proteste, die mit dem Generalstreik gegen die Steuerreform der Regierung von Iván Duque begannen, fordern die Menschen auch eine Reform des Gesundheitssystems und eine effektive Impfkampagne. Das Land zählt bereits 107.000 Tote, davon starben knapp 64.000 in den ersten sechs Monaten dieses Jahres.

Aber auch in Ländern, in denen das Impfen bisher gut voran ging, sind die Inzidenzen weiter hoch. In Uruguay ist bereits die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft, trotzdem lag die 7-Tage-Inzidenz Anfang Juli noch bei etwa 250. In Chile haben 55 Prozent den vollen Impfschutz, die Inzidenz lag dennoch weiter über 100 und die Krankenhäuser meldeten eine Belegung der Intensivbetten von 94 Prozent. Dass eine hohe Impfquote hohe Infektionszahlen nicht unbedingt verhindert, wissen wir aus Großbritannien. In Chile und Uruguay könnte sich dieses Phänomen auch dadurch erklären, dass in beiden Ländern bisher bei etwa 75 Prozent der Impfungen der chinesische Impfstoff Sinovac eingesetzt wurde. Eine Studie in Brasilien bescheinigte diesem kürzlich eine Wirksamkeit von lediglich 50,7 Prozent, etwa jede zweite mit diesem Vakzin geimpfte Person infiziert sich also dennoch mit dem Virus.

Wie immer sind die Infektionszahlen und Vergleiche mit Vorsicht zu behandeln. In die Statistik (siehe auch Infografiken & Erklärung weiter unten) gehen nur die bestätigten Fälle ein. Je nachdem, wie viel in den einzelnen Ländern getestet wird, ist von einem Vielfachen an Infektionen auszugehen. In Chile etwa sanken die Fallzahlen seit Anfang Juni wieder, es wurde seitdem aber auch weniger getestet. In Mexiko wird, wie auch bisher schon, kaum getestet, für Haiti gibt es dazu nicht einmal Zahlen. Eine scheinbar eindeutigere Sprache sprechen die Todeszahlen. Im März dieses Jahres berichteten die LN bereits von 700.000 Corona-Toten. Heute, nur vier Monate später, sind es bereits knapp 1,3 Millionen. Das sind mehr als 32 Prozent aller Corona-Todesfälle weltweit, obwohl Lateinamerika und die Karibik nur gut 8,4 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen.

Peru verzeichnet relativ zur Bevölkerung die meisten Covid-19-Opfer weltweit: 5.900 Tote auf eine Million Einwohner*innen. Zum Vergleich: Sogar in Brasilien liegt die Rate bei „nur“ ca. 2.500. Doch auch die Todeszahlen sind alles andere als eindeutig. Die meisten Länder nahmen zumindest anfangs nur solche Fälle in die Statistik auf, die sich in Krankenhäusern ereigneten oder bei denen die Infektion durch einen PCR-Test bestätigt wurde. Die University of Washington schätzte die tatsächlichen Todeszahlen im Mai im Falle Brasiliens auf das 1,5-fache, für Peru auf das 2,4-fache und für Mexiko sogar auf das 2,8-fache der zu diesem Zeitpunkt berichteten Zahlen. Peru hat seine Statistik im Juni um das 2,7-fache nach oben korrigiert und sich damit nachträglich an die Spitze der Länder mit der höchsten Sterberate katapultiert. Dass es sich in der Statistik nun extrem von den anderen Ländern abhebt (siehe Infografiken), spiegelt einerseits den schweren Verlauf der Pandemie dort, wirft aber auch die Frage auf, inwiefern die veröffentlichten Zahlen der anderen Länder die tatsächliche Situation in Lateinamerika insgesamt unterschätzen könnten. Brasiliens Regierung fiel sogar mehrfach mit dem Versuch auf, die offiziellen Zahlen zu drücken: Zuletzt führte sie im März neue Pflichtfelder beim Registrierungsformular von Corona-Todesfällen ein, ohne die Gemeinden rechtzeitig darüber zu informieren, was vorübergehend ein Absinken der Fallzahlen zur Folge hatte. Die Änderung wurde jedoch nach Kritik rückgängig gemacht.

Sorgen bereiten aber vor allem auch jene Länder, aus denen kaum Informationen vorliegen. So verzeichnet Haiti offiziell nur gut 19.000 Corona-Fälle und 436 Tote. Das ärmste Land der Amerikas verfügt jedoch nur über zwei Labore, die Tests bearbeiten können. Ärzte ohne Grenzen geht daher von einer vielfach höheren Zahl aus und warnt von einer humanitären Katastrophe. In Haiti wurde bisher keine einzige Person geimpft, das Gesundheitssystem steht quasi ständig vor dem totalen Zusammenbruch. Nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moïse vergangenen 7. Juli rutscht das Land nun noch tiefer in die politische Krise, die Sorgen um einen möglichen Bürgerkrieg mehren sich (siehe Editorial).

Auch in anderen Ländern der Region werden soziale und politische Konflikte durch die Pandemie verschärft. Laut der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) hat der wirtschaftliche Einbruch durch die Pandemie – in Kombination mit ohnehin sehr geringen Wachstumsraten vor der Krise sowie schwachen Sozial- und Gesundheitssystemen – zu einem beispiellosen Anstieg der Arbeitslosigkeit, sinkenden Einkommen und einer Zunahme von Armut und Ungleichheit geführt. Frauen und junge Menschen sind davon überproportional betroffen. Die sozialen Proteste, wie etwa in Kolumbien, werden vor allem durch junge Menschen getragen, die sich mit Armut und Perspektivlosigkeit konfrontiert sehen. Die größten Arbeitsplatzverluste gab es 2020 in privaten Haushalten: 2019 waren dort zwischen elf und 13 Millionen Frauen beschäftigt. Zum Beispiel in Chile, Kolumbien und Costa Rica hat der Rückgang der Beschäftigung in diesem Sektor dazu geführt, dass vier von zehn Hausangestellten jetzt ohne Arbeit sind.

Studien belegen einen Zusammenhang zwischen Ungleichheit und hoher Inzidenz

 Die Weltbank schätzt, dass der Anteil der in Lateinamerika von extremer Armut betroffenen Menschen (das heißt, die von weniger als 1,90 US-Dollar am Tag leben müssen) seit 2019 um 15 Prozent auf 27,6 Mio. gestiegen ist. Die Zahl der von Hunger betroffenen Menschen ist laut dem UN-Welternährungsprogramm seit 2019 sogar um 269 Prozent auf 16 Mio. gestiegen. Gleichzeitig ist seit Beginn der Pandemie die Zahl der Milliardäre in Lateinamerika laut Forbes von 76 auf 107 gestiegen. Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich also während der Pandemie drastisch vergrößert.

Studien belegen mittlerweile einen Zusammenhang zwischen Ungleichheit und hoher Inzidenz. Die Universidade Federal do Rio de Janeiro zeigte etwa für Brasilien, dass es in Gemeinden mit großer sozialer Ungleichheit und geringerer sozialer Entwicklung mehr Infektionen gibt. Eine weitere Studie unter Federführung des Instituto de Pesquisa Ambiental da Amazônia zeigte, dass die Sterberate in der indigenen Bevölkerung um 110 Prozent höher liegt als in der Gesamtbevölkerung und dass die Existenz von Aktivitäten wie illegalem Bergbau und Landraub in indigenen Gebieten mit einer höheren Inzidenzrate einhergeht. Indigene sollen in Brasilien zwar bevorzugt geimpft werden, das gilt jedoch nur in staatlich anerkannten indigenen Gebieten, nicht in den Städten. In anderen Ländern ist der Zugang zu Impfstoffen für Indigene sogar noch schwieriger. In Guatemala machen sie lediglich 14 Prozent der bisher Geimpften aus, aber 40 Prozent der Bevölkerung.

Wie Indigene sind auch Afroamerikaner*innen vielerorts besonders von Armut und allgemein prekären Lebensverhältnissen betroffen, vor allem wenn es um Zugang zu Gesundheitsversorgung geht. Daten der CEPAL zeigen, dass die afrobrasilianische Bevölkerung in Brasilien, die dort ca. die Hälfte der Bevölkerung ausmacht, bald nach Beginn der Pandemie mit 60 Prozent Anteil überproportional von tödlichen Covid-Verläufen betroffen war. Auch in Kolumbien zeigte sich eine räumliche Häufung von Sterbefällen in vorwiegend afrokolumbianischen Gemeinden. Die Pandemie wirkt hier einmal mehr wie ein Brennglas für Probleme und Konflikte des Subkontinents.

Gute Nachrichten gibt es derweil aus Kuba: Die klinischen Studien der dort entwickelten Impfstoffe Abdala und Soberana 02 erreichen nach drei verabreichten Dosen jeweils eine Wirksamkeit von mehr als 90 Prozent. Beide, wie alle in Kuba hergestellten Vakzine Totimpfstoffe aus rekombinantem Protein, erreichen damit ähnlich hohe Werte wie die mRNA-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer oder Moderna (siehe Artikel auf S. 17). Mehrere Länder Lateinamerikas haben bereits Interesse am Kauf von Kubas Impfstoffen bekundet, Argentinien möchte mit Kuba auch bei der Produktion der Impfstoffe zusammenarbeiten. Nachdem die kubanische Zulassungsbehörde dem Vakzin Abdala am 9. Juli eine Notfallgenehmigung erteilt hat, kann dieses nun international vermarktet werden. Die Zulassung von Soberana 02 wird in Kürze erwartet. Es ist mindestens ein kleiner Schritt Lateinamerikas heraus aus der Abhängigkeit von ausländischen Impfstoffen, deren Patente für Konzerne wie auch für die deutsche Bundesregierung unantastbar sind.

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