ZWISCHEN PUTSCH UND DIALOG

Wimmelbild: Wer ist Präsident? Juan Guaidó jedenfalls ist der zweite von links (Foto: OEA-OAS (CC BY-NC-ND 2.0)

Der 23. Januar ist für Venezuela ein geschichtsträchtiges Datum. An diesem Tag im Jahr 1958 stürzte ein Massenaufstand die Militärdiktatur unter Marcos Pérez Jiménez. Die rechte Opposition würde das Datum nun gerne für ihre ganz eigenen Zwecke vereinnahmen: Als den Tag, an dem sie nach 20 Jahren Chavismus wieder die Macht übernommen hat. Bisher gilt dies jedoch nur theoretisch. Praktisch sind die Dinge komplizierter. Noch Ende Dezember schien der venezolanische Präsident Nicolás Maduro angesichts einer intern zerstrittenen Opposition relativ fest im Sattel zu sitzen. Doch am 23. Januar mobilisierten die Regierungsgegner*innen erstmals seit anderthalb Jahren wieder erfolgreich auf die Straße.
Der Mann, der die Opposition binnen weniger Wochen in Hoffnung versetzt hat, ist Parlamentspräsident Juan Guaidó. Bis vor kurzem war der 35-jährige Ingenieur auch in Venezuela kaum jemandem ein Begriff. Mittlerweile halten ihn viele jedoch für den neuen Staatspräsidenten, weil er sich in Caracas selbst vereidigt hat. „Am heutigen 23. Januar schwöre ich, als ausführender Präsident formell die Kompetenzen der Nationalen Exekutive zu übernehmen, um die Usurpation zu beenden“, rief Guaidó auf der oppositionellen Großdemonstration tausenden jubelnden Anhängern im wohlhabenden Osten der Hauptstadt zu.

Guaidó hat auch im Ausland Unterstützer. Kurz nach seiner Proklamation teilte US-Präsident Donald Trump per Twitter mit, Guaidó offiziell als Interimspräsidenten anzuerkennen. US-Vizepräsident Mike Pence hatte den Anhänger*innen der Opposition im Vorfeld der Demonstration bereits die Unterstützung der USA gegen den als „Diktator“ bezeichneten Maduro zugesichert. Rasch erhielt Guaidó die Anerkennung weiterer lateinamerikanischer Länder, darunter Venezuelas rechts regierte Nachbarstaaten Brasilien und Kolumbien sowie unter anderem Argentinien, Chile, Ecuador, Peru und Paraguay. Auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) erkannte in Person ihres Generalsekretärs Luís Almagro Guaidó umgehend an. Die Europäische Union vollzog diesen formellen Schritt zwar bisher nicht, stärkt dem selbst ernannten Interimspräsidenten aber den Rücken und fordert Neuwahlen. Bundesaußenminister Heiko Maas etwa positionierte sich gegenüber der Deutschen Welle eindeutig: „Wir sind nicht neutral in dieser Frage, wir stehen auf der Seite von Guaidó“. Für die Regierungen Kubas, Nicaraguas, El Salvadors, Mexikos, der Türkei, Irans, Russlands und Chinas heißt der legitime venezolanische Präsident hingegen weiterhin Nicolás Maduro.

Heiko Maas ist auf der Seite von Guaidó

Bei seiner Selbstvereidigung bezog sich Guaidó neben den Artikeln 333 und 350, die das Recht auf Widerstand gegen verfassungswidrige Handlungen und undemokratische Regime festschreiben, auf Artikel 233 der Verfassung. Dieser behandelt die dauerhafte Abwesenheit des Staatspräsidenten in Fällen wie Tod, Krankheit oder Abberufung durch ein Referendum. Auf den vorliegenden Fall lässt sich der Artikel somit nur mit viel Fantasie anwenden.

(Foto: David Hernández (CC BY-SA 2.0))

Auf der zeitgleich stattfindenden Demonstration von Regierungsanhänger*innen im Westen von Caracas, gab sich Diosdado Cabello, Vorsitzender der regierungstreuen Verfassunggebenden Versammlung (ANC) kämpferisch: „Wer Präsident sein will, soll uns in (dem Präsidentenpalast, Anm. d. Red.) Miraflores suchen, denn dort wird die Bevölkerung Nicolás Maduro verteidigen.“ Daraufhin zogen die Chavisten vor den Präsidentenpalast. „Hier ergibt sich niemand“, rief Präsident Maduro seinen Anhänger*innen vom „Balkon des Volkes“ aus zu. Der US-Regierung warf er vor, eine „Marionettenregierung“ installieren zu wollen und brach die diplomatischen Beziehungen zu den USA ab. Den in Caracas ansässigen US-Diplomaten gab er 72 Stunden Zeit, das Land zu verlassen.

Guaidó reagierte umgehend und bat darum, sich den Anweisungen zu widersetzen. Die US-Regierung zog in den folgenden Tagen zwar einen Teil des Botschaftspersonals ab, kündigte jedoch an, sich dem Ultimatum, nicht beugen zu wollen. Die Maduro-Regierung rückte daraufhin von ihrem 72-Stunden-Ultimatum ab. Stattdessen solle nun über – wie es hieß – Interessenvertretungen in den jeweiligen Hauptstädten verhandelt werden, teilte das Außenministerium in Caracas mit. Sollte es darüber jedoch binnen 30 Tagen keine Einigung geben, müssten die verbliebenen US-amerikanischen Diplomaten das Land verlassen.

Mit der Installierung eines Parallelpräsidenten eskaliert der Konflikt zwischen der Regierung Maduro und der rechten Opposition auf gefährliche Weise. Es ist der vorläufige Höhepunkt eines Machtkampfes, der seit dem oppositionellen Wahlsieg bei den Parlamentswahlen Ende 2015 mit harten Bandagen geführt wird. Die Opposition setzte von da an alles auf einen Sturz Maduros und schürte bei ihren Anhänger*innen unrealistische Erwartungen auf einen zeitnahen Machtwechsel.

Die Regierung hingegen griff bei der Ernennung von Verfassungsrichter*innen und der Festlegung von Wahlterminen tief in die juristische Trickkiste, um sich an der Macht zu halten. Maduros Wahl im Mai vergangenen Jahres betrachten Opposition und zahlreiche Staaten als illegitim, unter anderem weil potenzielle Kandidat*innen nicht antreten durften. Die meisten Parteien hatte damals zum Boykott aufgerufen. Bei einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von 46 Prozent blieben die drei Gegenkandidaten dann auch chancenlos. Glaubhafte Hinweise auf Wahlbetrug gab es zwar nicht, die Umstände spielten jedoch eindeutig Maduro in die Hände. Die umstrittene Verfassunggebende Versammlung, die seit Mitte 2017 praktisch die Funktionen des Parlamentes übernahm, hatte den Wahltermin in einer Schwächephase der Opposition von Dezember auf Mai vorgezogen.

Nach Maduros erneuter Amtseinführung am 10. Januar kochte der Konflikt erneut hoch und die zuvor notorisch zerstrittene Opposition versammelte sich hinter Guaidó. Der frühere Studierendenaktivist sitzt seit 2011 als Hinterbänkler in der Nationalversammlung und wurde am 5. Januar allein aus Mangel an Alternativen zum Präsidenten der juristisch kalt gestellten Nationalversammlung gewählt. Laut Absprache der vier größten Oppositionsparteien steht das Amt dieses Jahr der rechten Partei Voluntad Popular zu. Weil deren erste Garde um Leopoldo López, Freddy Guevara und Carlos Vecchio entweder unter Hausarrest steht oder sich im Exil befindet, kam Guaidó zum Zug. Bereits auf einer öffentlichen Versammlung in Caracas am 11. Januar deutete er an, als Interimspräsident bereit zu stehen, sofern er die Unterstützung der Bevölkerung, des Militärs und der internationalen Gemeinschaft hätte. Eine kurzzeitige Festnahme Guaidós durch die Geheimdienstpolizei Sebin am 13. Januar verschaffte diesem zusätzlichen Rückenwind. Die Regierung Maduro gab anschließend kein gutes Bild ab, als sie erklärte, die Agenten seien angeblich auf eigene Faust tätig geworden. Dass Guaidó bisher kaum jemand kannte, scheint dabei eine seiner größten Stärken zu sein. Denn er wirkt jung und frisch, obwohl er politisch überhaupt nichts Neues zu bieten hat. Jenseits der radikalen Ablehnung des Chavismus und einer Rückkehr der alten Eliten an die Erdöltöpfe, verfügen weder Guaidó noch der Rest der rechten Opposition über ein überzeugendes Programm.

Schulterschluss zwischen Opposition und USA könnte Maduro helfen

Der Schulterschluss zwischen Opposition und US-Regierung könnte Maduro helfen, die eigenen Reihen zu schließen. Viele Chavisten sind von der Regierung zwar enttäuscht, würden jedoch keinesfalls tatenlos einen rechten Putsch mit US-Unterstützung akzeptieren. Bei dem kurzzeitigen Staatsstreich gegen Hugo Chávez im April 2002 hatte der Druck der Bevölkerung dazu geführt, dass der überwiegende Teil der Soldaten den Putschisten die Gefolgschaft verweigerte.

Sicher ist, dass Guaidó für eine tatsächliche Machtübernahme auf die Unterstützung des Militärs angewiesen ist. In den vergangenen Wochen hatte er die Streitkräfte wiederholt dazu aufgerufen, „die verfassungsmäßige Ordnung“ wiederherzustellen und ihnen für diesen Fall eine Amnestie zugesichert, die er mittlerweile auch Maduro selbst im Falle eines Rücktritts in Aussicht stellte. Außer einer kurzzeitigen Erhebung einiger Nationalgardisten am frühen Morgen des 21. Januars verhallten die Aufrufe bisher jedoch ungehört. Verteidigungsminister Vladimir Padrino López stellte sich seit dem 23. Januar mehrmals demonstrativ hinter die Regierung Maduro.

Tatsächlich ist es unwahrscheinlich, dass sich die Militärführung auf Guaidós Seite schlägt. Denn sie profitiert von einer engen politischen und wirtschaftlichen Verflechtung mit der Regierung. Doch es ist unklar, wie es in den unteren Rängen aussieht und welche Auswirkungen weitere Proteste oder eine Eskalation der Gewalt haben könnten. Seit der kurzzeitigen Erhebung der Nationalgardisten kam es täglich zu lokalen Anti-Maduro-Protesten in verschiedenen Städten. Davon betroffen waren in Caracas auch Stadtteile, die bisher als sichere Bank für die Chavisten galten. Dabei sollen nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen landesweit bereits 29 Menschen ums Leben gekommen und hunderte festgenommen worden sein. Dennoch blieb der befürchtete große Gewaltausbruch bisher aus und Guaidó befindet sich nach wie vor auf freiem Fuß.

Unabhängig vom Ausgang des Machtkampfes verfügt keines der beiden großen politischen Lager über wirkliche Lösungen, um die politische und wirtschaftliche Krise zu überwinden. Insbesondere der Bevölkerung in den Armenvierteln, die sich kulturell überwiegend dem Chavismus zugehörig fühlt, hat die Opposition wenig anzubieten. Die Regierung Maduro hingegen zeigt in den barrios durch Lebensmittelkisten und unregelmäßige Bonuszahlungen nach wie vor Präsenz. Doch ihre seit Mitte vergangenen Jahres umgesetzten Wirtschaftsreformen hatten kaum einen Effekt, jede Erhöhung des Mindestlohnes wird umgehend von der Hyperinflation aufgefressen.

Klar ist, dass eine Überwindung der tiefgreifenden politischen und wirtschaftlichen Krise nicht durch ein Beharren auf einzelne Verfassungsartikel beigelegt werden kann, die beide Seiten für ihre Zwecke instrumentalisieren. Eine Lösung kann nur im Dialog erreicht werden. Dafür müssten beide Seiten jedoch zu ernsthaften Kompromissen bereit sein. Als Vermittler boten sich bereits die Regierungen Mexikos und Uruguays an. Während sich Maduro offen für Gespräche zeigte, erteilte Guaidó dem „falschen Dialog“ eine Absage. Stattdessen kündigte er weitere Proteste an.

 

FREIE BAHN FÜR KORRUPTION

Kann Luiz Antonio Guimarães Marrey das Ruder noch herumreißen? Der ehemalige Generalstaatsanwalt von São Paulo steht an der Spitze der internationalen Mission zur Bekämpfung der Straflosigkeit und Korruption in Honduras. Doch der Kampf gegen die Korruption scheint schon verloren, bevor er überhaupt richtig begonnen hat. Im Februar dieses Jahres war der Peruaner Juan Jiménez Mayor, Guimarães Marreys Vorgänger, als Chef der MACCIH zurückgetreten. Seitdem ist unklar, ob die Mission im Land überhaupt noch eine Zukunft hat. Jiménez Mayor hatte den Posten nach anhaltenden Differenzen mit seinem Vorgesetzten, dem Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, hingeschmissen. Zuletzt hatte dieser die Arbeit der MACCIH sogar öffentlich kritisiert: In einem Brief an den honduranischen Präsidenten Juan Orlando Hernández hatte Almagro das erfolglose Agieren der MACCIH in den vergangenen zwei Jahren beklagt.

Im Parlament wurde ein Korruptionsnetzwerk aufgedeckt.

Dabei hatte es im Dezember 2017 noch ganz danach ausgesehen, dass die MACCIH, deren Untersuchungen bis dahin in der Tat nicht von großen Ermittlungserfolgen geprägt waren, nun endlich den Kampf gegen die Korruption im Land aufnehmen würde. Gemeinsam mit der honduranischen Staatsanwaltschaft hatte die Mission Ende vergangenen Jahres die Existenz eines Korruptionsnetzwerks im honduranischen Parlament aufgedeckt, dem die Veruntreuung öffentlicher Mittel vorgeworfen wurde. Weitere Ermittlungen gegen zahlreiche Abgeordnete waren angekündigt.

Doch die Reaktion der Parlamentarier*innen ließ nicht lange auf sich warten: Umgehend verabschiedeten sie im Kongress ein Gesetz, das sämtliche Untersuchungen zur Verwendung öffentlicher Gelder zukünftig dem Obersten Rechnungshof unterstellt. Ein Einspruch gegen das Gesetz wurde vom Verfassungsgericht abgewiesen, die gemeinsamen Ermittlungen von MACCIH und honduranischer Staatsanwaltschaft in dem spektakulären Korruptionsfall fanden so ein schnelles Ende.

„Dieses Gesetz hat gezeigt, dass die Institutionen im Land nicht dafür gemacht sind, überprüft zu werden“, sagt die honduranische Journalistin Jennifer Ávila. „Das ist traurig, weil auch wir als Journalisten eine gewisse Hoffnung in die MACCIH gesetzt haben, denn es ist sehr schwer, in einem Land wie Honduras zu recherchieren.“ Die Schaffung der MACCIH Anfang 2016 war ein Zugeständnis der Regierung an die honduranische Bevölkerung gewesen, die vor drei Jahren über Monate hinweg demonstriert hatte. Auslöser der Proteste waren verschiedene Korruptionsfälle, unter anderem die Veruntreuung von Millionensummen in der honduranischen Sozialversicherung IHSS. Die Demonstrant*innen hatten die Schaffung einer Behörde nach dem Vorbild der CICIG in Guatemala gefordert – einer internationalen und unabhängigen Kommission mit UN-Mandat, die seit 2015 durch Korruptionsermittlungen gegen den guatemaltekischen Ex-Präsidenten Otto Pérez Molina Schlagzeilen gemacht hat. Doch statt einer CICIG mit UN-Mandat reichte es in Honduras nur für eine MACCIH mit Mandat der OAS – auch deshalb hatten die Honduraner*innen von Anfang an Bedenken, ob die Mission tatsächlich Erfolg haben würde. „Sie ist nicht mehr als ein Schmerzmittel, das die akuten Symptome lindert, aber die Krankheit heilt sie nicht“, sagt Journalistin Ávila.
Dabei war es durchaus zu erwarten, dass die korrupte Machtelite des Landes den Untersuchungen durch die MACCIH nicht tatenlos zusehen würde – und sich nun ähnlich wie im Nachbarland Guatemala mit neuen Gesetzen dem Zugriff der Untersuchungsbehörden zu entziehen versucht. Seit einigen Wochen wird außerdem das Gerücht gestreut, die Mission würde honduranische Staatsanwälte für Ermittlungen gegen Regierungsbeamte mit Bonuszahlungen belohnen – offenbar ein weiterer Versuch, die Arbeit der Mission in Misskredit zu bringen. Jiménez Mayor dementierte die Vorwürfe.
Überraschend ist jedoch, dass selbst der OAS-Generalsekretär ein doppeltes Spiel zu spielen scheint und dem Ex-Chef von MACCIH, Jiménez Mayor, jegliche Unterstützung versagt hat. „Ich glaube, dass Almagro die Interessen einiger Länder vertritt, die nicht wollen, dass mit der Arbeit der Mission ein erfolgreicher Präzedenzfall geschaffen wird“, meint Joaquín Mejía, Anwalt und Mitarbeiter des ERIC, eines Think-Tanks des Jesuitenordens in Honduras. „Das sind Länder wie Mexiko mit schwachen Institutionen und einem hohen Grad an Korruption und Straflosigkeit.“ In einem Interview mit dem US-amerikanischen Fernsehsender CNN berichten auch zwei frühere Mitglieder der MACCIH, dass es zwischen Almagro und dem honduranischen Präsidenten Juan Orlando Hernández geheime Absprachen gegeben habe.

Auch nach dem Antritt von Luiz Antonio Guimarães Marrey als MACCIH-Chef gibt es wenig Hoffnung, dass die Mission tatsächlich erfolgreich arbeiten kann, solange sie von der OAS torpediert wird und die USA den honduranischen Präsidenten Juan Orlando Hernández unterstützen. Dieser hatte sich entgegen der Verfassung des Landes im November erneut zum Präsidenten wählen lassen, die Wahl wurde zudem von schweren Betrugsvorwürfen und Repressionen gegen die Zivilbevölkerung begleitet. „Es ist im Interesse der USA, einen leicht kontrollierbaren Präsidenten in Honduras zu haben“, meint Anwalt Mejía. „Hernández spielt diese Rolle sehr gut, und deshalb wird Washington ihn weiter unterstützen, auch wenn er autoritär und diktatorisch agiert.“

Auch drei Jahre nach den Massendemonstrationen im Land, die zur Schaffung der MACCIH führten, hat sich in Sachen Korruption wenig getan in Honduras. “Die Menschen sind damals spontan auf die Straße gegangen, um ihrem Unmut und Ärger über die Korruption Ausdruck zu verleihen“, sagt die Journalistin Ávila. „Ich denke, dass diese Bewegung jetzt langsam erwachsen wird, denn die Menschen sind heute viel politisierter und nicht mehr so indifferent.“ Das haben auch die Massenproteste nach den Präsidentschaftswahlen im vergangenen November gezeigt, bei denen zehntausende Demonstranten den Rücktritt von Präsident Hernández verlangten.

Mittlerweile sind die Demonstrant*innen zwar wieder von den Straßen verschwunden. Doch das hat vor allem mit der Angst der Bevölkerung vor Übergriffen durch die Polizei oder das Militär zu tun – seit den Wahlen im November sind mehr als 30 Menschen bei Zusammenstößen mit den staatlichen Sicherheitskräften ums Leben gekommen. Joaquín Mejía hat die Hoffnung trotzdem noch nicht aufgegeben: „Ich glaube, wir haben mit den Massenprotesten nach der Präsidentschaftswahl einen Schritt in die richtige Richtung gemacht, und irgendwann werden wir die Früchte unserer Arbeit ernten“, meint der Anwalt. „Es wird noch lange dauern und ein entbehrungsreicher Kampf sein, aber am Ende wird die Demokratisierung von Honduras stehen.“