Berichte, Analysen und Stimmen aus Lateinamerika und der Karibik

Stefan Peters: Sozialismus des 21. Jahrhunderts in Venezuela

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Am Beginn des 21. Jahrhunderts ruhten die Hoffnungen auf Veränderungen
wieder einmal auf Lateinamerika. Die dortige Linkswende markierte das
«Ende des Endes der Geschichte» und in Venezuela wurde unter Präsident
Hugo Chávez der Sozialismus wieder salonfähig. Mit
dem Rückenwind kräftig steigender Rohstoffpreise gelangen der
Bolivarischen Revolution von Chávez nicht nur vielbeachtete soziale
Entwicklungserfolge, sondern auch die Wirtschaft erreichte hohe
Wachstumsraten. Der karibische Sozialismus schien sich positiv von den
gescheiterten Modellen des «real existierenden Sozialismus» abzuheben.
Doch bald wurden die Erfolgsmeldungen spärlicher und Nachrichten von
Verschwendung, Korruption sowie zunehmenden autoritären Tendenzen
untergruben den Modellcharakter. Spätestens mit dem Tod des comandante
im März 2013 und dem Einbruch der Erdölpreise
begann der Niedergang der Bolivarischen Revolution. Allerdings bleiben
viele bisherige Analysen an der Oberfläche, beschreiben oft nur
genüsslich das Missmanagement der Regierung und scheitern an einem
besseren Verständnis der Besonderheiten der Erdölgesellschaft
Venezuelas.

Das Buch verbindet die Analyse der Bolivarischen Revolution in Venezuela
mit Einblicken in die Funktionsweise von erdölbasierten
Rentengesellschaften. Es bietet Einblicke in die Praxis des Sozialismus
des 21. Jahrhunderts, nimmt eine kritische Würdigung der Erfolge des
Chavismus vor und analysiert die Gründe des Scheiterns der Bolivarischen
Revolution.
Auf dieser Grundlage wird die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen revolutionärer
Veränderungen in rohstoffreichen Ländern des Globalen Südens diskutiert,
bevor die Zukunftsszenarien für Venezuela ausgeleuchtet werden.

Eine Rezension des Buches erschien in LN 537.

Stefan Peters // Sozialismus des 21. Jahrhunderts in Venezuela. Aufsteig und Fall der Bolivarischen Revolution von Hugo Chávez // Schmetterling Verlag // 2019

SCHEITERN DER ERDÖLGESELLSCHAFT

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Seit sich Juan Guaidó in Venezuela am 23. Januar eigenhändig zum Interimspräsidenten erklärt hat, beherrscht das südamerikanische Land die Schlagzeilen. Die US-Regierung drängt auf einen Sturz des amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro und hält sich erklärtermaßen auch eine militärische Option offen. Doch jenseits dieser aus linker Perspektive strikt abzulehnenden Politik steht die 1999 unter Hugo Chávez begonnene und nach dessen Tod 2013 von Maduro weitergeführte „Bolivarische Revolution“ vor einem Scherbenhaufen. Zwar war der politische Prozess von Beginn an mit gehörigen internen und externen Widerständen konfrontiert. Doch könne das Scheitern „nur dann adäquat verstanden werden, wenn man sich mit den Folgen der Rohstoffabhängigkeit für Wirtschaft, Politik und Gesellschaft beschäftigt“, schreibt der Politikwissenschaftler Stefan Peters in seinem neuen Buch „Sozialismus des 21. Jahrhunderts in Venezuela“.
Dieses erklärt, wie die venezolanische Wirtschaft seit fast 100 Jahren um die Verteilung der Erdöleinnahmen kreist. Dadurch haben sich wirtschaftliche, soziale und kulturelle Muster verfestigt, die nur schwer zu durchbrechen sind. Die wirtschaftlichen Akteur*innen richten ihre Anstrengungen vornehmlich darauf aus, sich ein Stück des staatlich verwalteten Erdölreichtums einzuverleiben. Dementsprechend basiert ökonomischer Erfolg „nicht primär auf Innovation und Produktivitätssteigerungen, sondern auch und vor allem auf dem privilegierten Zugang zum Staat.“
An dem Ziel, die Wirtschaft zu diversifizieren, sind in den vergangenen Jahrzehnten mehrere Regierungen unterschiedlicher ideologischer Couleur gescheitert. Unter Chávez bedeutete dies, dass viel Geld in landwirtschaftliche und urbane Kooperativen sowie staatliche Unternehmen geflossen ist, von denen sich die meisten nicht annähernd alleine erhalten konnten. Tatsächlich glich dessen Wirtschaftspolitik in vielen Punkten jener seiner Vorgänger, war also, wie der Autor resümiert „weitaus weniger revolutionär als Anhänger wie Gegner unterstellen.“ Dazu zählen auch die Devisen- und Preiskontrollen, die für Venezuelas nichts grundsätzliches Neues sind und die negativen Effekte einer Rentenökonomie bis ins Unermessliche steigern, indem sie enorme Mitnahmeeffekte ermöglichen.
Mit der rechten Opposition würde sich an den strukturellen Problemen nichts ändern, sondern schlicht eine andere Klientel an die Erdöltöpfe gelangen. Einen zeitnahen Regierungswechsel hält Peters in seinem vor der jüngsten Eskalation geschriebenen Buch für das wahrscheinlichste Szenario. Nach einem dann absehbaren Aufschwung werde aber ebenso sicher „auch die nächste Krise kommen.“
Der Autor widmet sich einem Thema, das in der Debatte über Venezuela auf eine gewisse Art und Weise schon immer präsent gewesen ist, mit dem sich aber die Wenigsten tiefergehend beschäftigt haben. Mit seiner glänzenden Analyse der bolivarischen Revolution zeigt Peters eindrücklich auf, dass deren Niedergang weder die Folge von „Sozialismus“ noch eines „Wirtschaftskrieges“ ist, sondern sich aus den Strukturen der erdölbasierten Rentengesellschaft heraus erklären lässt. Dabei hat er stets die Bedeutung für andere rohstoffreiche Länder des globalen Südens im Blick. Diese sollten sich das venezolanische Beispiel genau ansehen, um aus dessen Fehlern für zukünftige soziale Transformationsprozesse zu lernen.

 

FEST AN DER SEITE DER BEVÖLKERUNG

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Misstrauen gegenüber Parteien Das Lebensmotto von Victor Pey (Foto: Nils Brock)

Victor Pey wurde im August 1915 in Madrid geboren. Er wuchs in einem anti-autoritären Ambiente und einem Elternhaus voller kritischer Ideen auf. Sein Vater Segismundo war Schriftsteller und antiklerikaler Priester, der zivilen Ungehorsam predigte und die Soutane irgendwann ganz an den Nagel hing. Von seinem Sohn Víctor wissen wir, dass er sich während des spanischen Bürgerkriegs (1936-1939) den Anarchosyndikalist*innen anschließt und am 24. Juli 1936 mit der “Kolonne Durruti” von Barcelona los zieht, um die Stadt Zaragoza aus den Händen der frankistischen Truppen zu befreien. Später ist er für die republikanische Regierung in Barcelona aktiv, um die zivile Industrie Kataloniens auf die Kriegsproduktion umzustellen. Als Barcelona fällt, flüchtet er mit seinem Bruder Raúl zu Fuß über die Pyrenäen. „Zum Glück hatten wir einen Kompass mit“, erinnert sich Pey in einem Interview mit dem Rechercheprojekt Allendes Internationale. „Aus Angst vor Bombenangriffen war auf spanischer Seite nachts alles abgedunkelt. Als wir eines Tages Lichter sahen, war uns klar, dass wir französischen Boden erreicht hatten.“
Die Familie Pey wird eine Zeit lang im Konzentrationslager Rivesaltes, in der Nähe von Perpiñán interniert. Französische Freimaurer erreichen ihre Freilassung und bringen sie nach Lyon, von wo aus Víctor heimlich nach Paris weiterreist. Abends arbeitet er für die Exilregierung der spanischen Republik in der Rue Salazar, tagsüber sucht er fieberhaft nach einem persönlichen Ausweg.

Pablo Neruda als Fluchthelfer

Beim Spazierengehen liest er eines Nachmittags an einem Zeitungskiosk die Nachricht, der Dichter Pablo Neruda halte sich als Sonderbeauftragter Chiles in Paris auf, um spanische Flüchtlinge auszuwählen, die in seinem Land politisches Asyl erhalten würden. Unverzüglich sucht Pey das Gespräch mit ihm. Neruda notiert seinen Namen, verspricht aber nichts. Monate später, am 4. August 1939, legen Pey und seine Familie an Bord des Ozeandampfers Winnipeg in Bordeaux ab. “Ich erinnere mich an diesen Moment, als die Winnipeg den Anker lichtete und sich in Bewegung setzte”, erzählt Pey. “Auf dem Achterdeck hatte sich ein Chor aus Katalonen gebildet und intonierte das Lied „L’Emigrant“. Mich hat das tief beeindruckt, das ist unvergesslich.“ Einige Tage später trifft das Schiff in Valparaiso ein und noch während der Begrüßung der spanischen Flüchtlinge lernt Pey den damaligen Gesundheitsminister Salvador Allende kennen – der Beginn einer großen Freundschaft, die erst mit dem gewaltsamen Tod Allendes am 11. September 1973 endet. Pey findet eine Beschäftigung als Landvermesser und ermöglicht so seiner Familie eine gesicherte Existenz. Noch in den 1940er Jahren beginnt er Artikel für die Zeitschrift La Hora zu schreiben. Während dieser Zeit freundet er sich mit dem Journalisten Darío Sainte-Marie an, der in den 1950er Jahren die Tageszeitung Clarín gründen wird. Dieses Blatt erlangt sehr bald große Beliebtheit. Nicht nur aufgrund seiner gewagten Sprache, sondern auch wegen seiner teils reißerischen Schlagzeilen und Aktfotos (mitunter begleitet von machistischen und homophoben Kommentaren). In den 1960er Jahren hatte die Auflage bereits 150.000 Exemplare erreicht. Das Motto des Clarín lautete: “firme junto al Pueblo”, was soviel heißt wie “fest an der Seite der Bevölkerung”.Dem Clarín gelingt es, die Hegemonie der rechten Unternehmer-Blätter zu brechen. Die Zeitung repräsentierte die Aufstiegsambitionen der breiten Masse und unterstützte ab 1969 die Präsidentschaftskandidatur von Allende. Pey war es dann, der den Clarín 1972 kaufte und damit fortan “beständig und schlagkräftig” die Politik der Regierung bis zum letzten Tag verteidigte. “Jeden Tag, wenn ich gegen halb acht abends aus der Druckerei kam, brachte ich dem Präsidenten das neueste Exemplar”, erzählt Pey. So auch am 10. September 1973. Am nächsten Morgen jedoch, um 4 Uhr verhindern Armeeeinheiten die Auslieferung der aktuellen Ausgabe. Wenige Tage später konfisziert die Militärjunta den Sitz des Clarín. Nach Herausgeber Pey wird gefahndet und einmal mehr ist er gezwungen, um Asyl zu bitten, diesmal in der Botschaft Venezuelas, von wo aus er zuerst nach Caracas und später nach Paris reiste.

In den 1990er Jahren gründet Pey gemeinsam mit seinem Freund, dem spanischen Anwalt Joan Garcés, der in Chile als Berater der Regierung der Unidad Popular gewirkt hatte, die Stiftung “Fundación española Salvador Allende”. Die Institution hat 1998 entscheidenden Anteil an der Verhaftung von Augusto Pinochet in London und dem darauf folgenden Prozess wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Bereits einige Jahre vorher, nach Ende der Diktatur, war Pey nach Chile zurückgekehrt und beteiligte sich aktiv am Kampf für die Menschenrechte sowie an der Erinnerungsarbeit für die Unidad Popular. 2015 ehrte ihn die Universität von Chile zu seinem 100. Geburtstag mit der “Medaille des Rektorats”. Bei der Verleihung sagte Pey: “Für uns bedeutet Chile Freiheit, wir fanden eine Beschäftigung, hier arbeitete ich, hier verliebte ich mich […], hier unterstütze ich die Regierung von Salvador Allende, den Anführer eines Sozialismus ohne Blutvergießen, den chilenischen Weg zum Sozialismus, mit Empanadas und Rotwein [und] hier stehe ich jetzt vor euch, bei dieser Hommenage die mir so viel bedeutet.”

Eine Entschädigung für die Enteignung der Zeitung Clarín erreicht Pey bis zuletzt nicht

Bis zu seinem Tod am 5. Oktober 2018 versuchte Pey das Grundstück vom Clarín zurückzubekommen und von Chile eine Entschädigung für die Enteigung zu erwirken – ohne Erfolg. Dabei hatte eine internationales Schiedsgericht der Weltbank (Ciadi) die Rückgabe angeordnet und den chilenischen Staat zur Zahlung von 10 Millionen Dollar verurteilt. Doch der Fall konnte nie abgeschlossen werden, da sich ausnahmslos alle Regierungen nach Ende der Diktatur weigerten, dem Schiedspruch nachzukommen.
Im Alter von 103 Jahren erinnert sich Pey besonders gern an seine Zeit als Professor für Industrieingenieurwesen an der Staatlichen Technischen Universtität (UTE) und die langen, schlaflosen Nächte, in denen er Allende beriet. Über die revolutionären Zeiten die Pey mitgestaltete, sagte er: “Meine Position allem gegenüber war stets eine misstrauische Haltung gegenüber politischen Parteien. Das ist meine libertäre Essenz, die ich mir immer bewahrt habe.”

HASTA SIEMPRE, CHE

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Ob Zu- oder Abneigung, zu den Superlativen, die Ernesto Che Guevara von Anhänger*innen und Gegner*innen zugeschrieben wurde, passt das wohl historisch gesehen berühmteste Foto einer Person, das 1960 der Fotograf Alberto Korda schoss: Che, der Attraktive, Che, der aussah, wie man sich Jesus vorstellt. Verstärkt wurde der Jesus-Vergleich noch durch die Fotos, die vom toten Che Guevara angefertigt worden waren, nachdem er am 9. Oktober 1967 in La Higuera von Militärs erschossen worden war. Geboren am 14. Juni 1928 in Rosario wurde Ernesto Che Guevara nur 39 Jahre alt.

Um ihm gerecht zu werden, müssen wir uns in die Mitte des 20. Jahrhunderts zurückversetzen. Es war eine Zeit des internationalen Auf- und Umbruchs, was sich in Lateinamerika in Revolutionen, US-Interventionen und Militärputschs äußerte. Die kubanische Revolution und später Vietnam zeigten, dass man dem Großen Bruder USA die Stirn bieten konnte. Verstaatlichung ausländischer Konzerne und Agrarreformen standen selbst im Parteiprogramm der Christ­demokraten Chiles. Paulo Freire machte sich mit seiner „Pädagogik der Befreiung“ einen Namen. Die sogenannten Abhängigkeitsansätze („Dependencia“), entworfen von lateinamerikanischen Soziolog*innen, wurden international rezipiert und den sogenannten Rückständigkeits- und Modernisierungstheorien entgegengestellt. Selbst in der Katholischen Kirche kam die neue Zeit an.

Vor diesem Hintergrund schwebte Che Guevara die Schaffung eines „neuen Menschen“ vor, der nicht angetrieben durch materielle Anreize, sondern orientiert an Idealen solidarisch, mit starker Willenskraft die gerechte Gesellschaft aufbaut, sich den USA entgegenstemmt. Guevara stellte sich in die Tradition eines José Martí und Simón Bolivar. Das vereinte unabhängige freie sozialistische Lateinamerika als Ziel. Auf eine Vielzahl lateinamerikanischer Guerillabewegungen übte Che große Strahlkraft aus.

Che Guevara steht aber auch für ein personifiziertes Scheitern, sieht man einmal von seiner erfolgreichen Mitwirkung bei der kubanischen Revolution ab: Gescheitert bei der Schaffung des neuen Menschen, überfordert angesichts der US-Blockade als Industrieminister und Nationalbankchef, glücklos als Guerilla-Führer im Kongo. Und schließlich in Bolivien das klägliche Aus.

Che war von seiner Fokus-Theorie überzeugt. Motiviert und angeführt durch eine Handvoll Freiheitskämpfer würde die verarmte Landbevölkerung zu den Waffen greifen, um ihr jahrhundertealtes Joch abzuwerfen, meinte er. Die Quechuas an den Osthängen der Anden bei Vallegrande aber blieben distanziert gegenüber diesem gringo aus Argentinien und seinen compañeros, darunter die Deutsch-Argentinierin Tamara Bunke. Auch von der KP Boliviens wurde Che nicht unterstützt. Schließlich stand seine zweigeteilte Gruppe einer militärischen Übermacht gegenüber, beraten durch US-green berets mit Vietnamerfahrung. Während die kubanische Bevölkerung mit Fidel und seinen Getreuen sympathisiert hatte und deren Einzug in Havanna 1959 jubelnd begrüßte, blieb die Unterstützung in Bolivien durch die campesinos aus.

Im sozialistischen Lager wurde Che mit zunehmendem Argwohn ob seines Voluntarismus betrachtet. Vom Kampfgenossen Fidel, der angesichts der Bedrohung durch die USA zum Realo wurde und die Unterstützung der Sowjetunion suchte, setzte sich der Fundi-Radikale Che ab. Ihm ging alles zu langsam, er hielt nichts von friedlicher Ko-Existenz, wollte die Revolution der Peripherie („Dörfer“) gegen die Metropolen („Städte“) jetzt!
Che liebäugelte mit Peking und fiel mit seiner Kritik an Moskau in Ungnade, was ihn schließlich von Fidel trennte und auf den Weg in den Kongo und später nach Bolivien brachte. Aus der Sicht der UdSSR und der DDR war klar, weshalb er scheitern musste: Er hatte nicht auf die Einschätzung der kommunistischen Partei Boliviens gehört. Tatsächlich hatte er seine Erfolgschancen bei weitem überschätzt.

„Jesus Christus mit der Knarre – so führt dein Bild uns zur Attacke“

Genau seine Unbotmäßigkeit half wohl mit, warum Che Guevara zum Idol der aufmüpfigen 68er-Generation wurde und auch in der DDR so manche regimekritische Anhänger*in fand. Che war eben nicht der Apparatschik oder Bonze, sondern der Unbequeme, der selbst unter linken Christ*innen seine Fans fand. „Jesus Christus mit der Knarre – so führt dein Bild uns zur Attacke“, sang Wolf Biermann. Che, eine attraktive Kombination besonders für Revolu­tions­romantisierende. Ches Slogan „Schafft zwei-drei-viele Vietnams!“ fand Eingang in die Rhetorik der deutschen Student*innenbewegung – und endete dann in letzter Konsequenz im RAF-Desaster.

Nach seiner Ermordung fehlte der Ruf „Hoch die internationale Solidarität“, kombiniert mit seinem Konterfei, bei keiner studentischen Demo in Westberlin und Westdeutschland. Durch die nicaraguanische Revolution (1979) und deutschen Städtepartnerschaften gewann die Person Che mit seinem Spruch „Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker“ eine besondere Nuance und Bekanntheit.

Die Militärputsche in Lateinamerika waren die Antwort der traditionell herrschenden Klassen im Verein mit der Imperialmacht USA. Sie brachten in den 1960er/70er Jahren mit ihrem Staatsterrorismus ein brutales Erwachen. Auch wenn heute etwa in Brasilien wieder Stimmung für ein Eingreifen der Militärs gemacht wird: So unzeitgemäß derzeit militärische Machtergreifungen erscheinen, so sehr auch der bewaffnete Kampf, siehe FARC und ELN. Zum Glück.

Darf man sich kritisch mit einer Revolutionsikone auseinandersetzen? Man darf. Nicht verschwiegen werden soll Che Guevaras Verant-wortung für die Hinrichtung sogenannter Kriegsverbrecher gleich 1959, was nicht so richtig zum Bild vom Vorkämpfer für Menschenrechte passt. Che hatte verschiedene Seiten, war widersprüchlich, was bis heute die Identifikation unterschiedlichster Strömungen mit ihm erlaubt: Er war risikobereit und konsequent in seinem Verhalten, er trug messianische, aufopferungsvolle, preußisch-disziplinierte, aber auch gewaltverherrlichende Züge. Zum Mythos wurde Che weniger wegen seiner Taten, siehe sein Scheitern, als für das, was er wollte: eine bessere Welt. Und so lohnt es noch immer, sich mit Che und seinem Anliegen zu befassen: die Überwindung von Abhängigkeit und Unterdrückung, Ausbeutung und Armut, und der in Lateinamerika herrschenden riesigen Einkommensunterschiede.

Che vive, Che lebt. Manche meinen, Che habe mit Evo Morales‘ Wahlsieg 2005 dann doch noch gewonnen. Für linke Regierungen Lateinamerikas von Bolivien bis Nicaragua einschließlich Zapatistas in Süd-Mexiko ist Che bis heute unverzichtbare Referenz. Ob zurecht, steht auf einem anderen Blatt. Kuba und Bolivien richteten im Oktober 2017 zur Erinnerung an die Ermordung große Staatsfeiern mit internationalen Gästen aus.
Eine Fernsehdoku übertitelte ein Portrait zu ihm mit den Worten „Der Tod war sein größter Sieg.“ Mag sein, richtig ist auf alle Fälle, dass Ernesto Che Guevara auch heute noch vielerorts fasziniert und verehrt wird, dass er in Kunst, Kultur und Kommerz seinen Platz hat und im 50. Jahr seiner Ermordung auch und noch immer in den Medien.

„Hasta siempre, comandante“? Besser „hasta siempre, Che“, der gute Mensch von Rosario.

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