Das Tor zum Vier zu Eins gegen El Salvador fiel in der 89. Minute. Spätestens mit dem Schlusspfiff brach das ganze Land in Jubel aus: Mexiko hatte die Qualifikation für die Fussballweltmeisterschaft 2010 geschafft. Doch nicht nur FussballfanatikerInnen zogen in den späten Abendstunden des 10. Oktober durch die Straßen der mexikanischen Städte. Knapp drei Stunden nach Spielende, während mit grün-weiß-roten Fahnen bestückte Menschenmassen noch frenetisch feierten, stürmten schwarz gekleidete Sondereinheiten der mexikanischen Bundespolizei sämtliche Einrichtungen der staatlichen Elektrizitätsgesellschaft Luz y Fuerza del Centro (LFC). Allein in Mexiko-Stadt waren nicht weniger als 1.500 PolizistInnen im Einsatz, um die 35 Gebäude der LFC in der Hauptstadt zu besetzen und abzuriegeln. Gleichzeitig gingen ihre KollegInnen gegen die Installationen der LFC in den Bundestaaten Puebla, Morelos, Hidalgo und dem Estado de México vor. Wenige Minuten vor Mitternacht dann erklärte der mexikanische Präsident Felipe Calderón die Elektrizitätsgesellschaft per Dekret für aufgelöst. Um die Stromversorgung in der Hauptstadt und den zentral gelegenen Bundesstaaten kümmert sich fortan die ebenfalls staatliche Bundeskommission für Elektrizität (CFE), deren Wirkungsbereich sich mit diesem Schritt auf die gesamte Republik erstreckt.
Zwar rief die Härte des staatlichen Vorgehens eine beinahe allgemeine Empörung hervor, doch an Anzeichen für einen solchen Schlag gegen den Staatsbetrieb und seine Gewerkschaft hatte es in den Tagen vor dem 10. Oktober nicht gemangelt. Seit April dieses Jahres befand sich die mächtige Gewerkschaft der ArbeiterInnen von Luz y Fuerza del Centro, die Mexikanische ElektrikerInnengewerkschaft (SME), in einer schweren internen Krise. Der amtierende Generalsekretär Martín Esparza hatte den Sieg der umstrittenen internen Wahlen für sich beansprucht und auf eine zweite Amtszeit plädiert, derweil seine Widersacher ihm Wahlbetrug und Korruption vorwarfen. Anfang Oktober dann folgte der Minister für Arbeit der Regierung Calderón, Javier Lozano, der Argumentation der Gegner Esparzas und weigerte sich, die Wiederwahl des Generalsekretärs anzuerkennen. Die SME blieb damit ohne legale Repräsentation gegenüber dem Staat.
Die großen Medienanstalten Mexikos hatten in das Tauziehen um den Posten des Generalsekretärs der ElektrikerInnengewerkschaft auf ihre Weise eingegriffen. Die TV-Sender und regierungsnahen Printmedien berichteten ausgiebig über die antidemokratischen Methoden Esparzas sowie diverse Korruptionsfälle, in die der Gewerkschaftsboss verwickelt sein soll. Die Anschuldigungen sind nicht von der Hand zu weisen: Esparza hat es in den vier Jahren seiner ersten Amtszeit zu einem ansehnlichen Vermögen gebracht – er ist sogar stolzer Besitzer einer eigenen Farm für Rassepferde. In Mexikos korporativistischem Gewerkschaftssystem allerdings stellt Esparza leider eher die Regel als eine Ausnahme dar. Doch in Fällen wie der staatlichen LehrerInnengewerkschaft, die seit zwei Dekaden von Elba Esther Gordillo diktatorisch beherrscht wird, oder der Gewerkschaft der ArbeiterInnen der staatlichen Erdölgesellschaft, deren Generalsekretär eine Luxusyacht steuert, stören sich nur wenige an den Auswüchsen der parastaatlichen Gewerkschaften. Esparza und die ElektrikerInnengewerkschaft hingegen sind im Gegensatz dazu keine Allianz mit der amtierenden Regierung von Felipe Calderón eingegangen. Stattdessen gilt die SME als der linksliberalen Partei der demokratischen Revolution (PRD) nahe stehende Gewerkschaft, die zudem gute Kontakte zur Revolutionären Institutionellen Partei (PRI) pflegt. Während Elba Esther Gordillo die Schulen des Landes auf Calderóns Kurs trimmt und die Gewerkschaft der Erdölgesellschaft Pemex die Teilprivatisierung des Unternehmens widerstandslos abnickte, widersetzte sich die SME dem Druck der Regierung hartnäckig. Deswegen war die ElektrikerInnengewerkschaft der regierenden Partei der Nationalen Aktion (PAN) schon seit langem ein Dorn im Auge.
Die Auflösung der staatlichen Elektrizitätsgesellschaft des Zentrums scheint somit vor allem ein Angriff auf ihre Gewerkschaft zu sein. Die Regierung hat den mehr als 44.000 Mitgliedern Abfindungen in Höhe von zweieinhalb Jahresgehältern in Aussicht gestellt, sowie eine Bonuszahlung und eine bevorzugte Behandlung im Fall von Wiedereinstellungen für diejenigen, die ihre Entlassung bis Mitte November akzeptieren. Gleichzeitig schossen die Regierung und die großen Medienanstalten sich in den Tagen und Wochen nach der polizeilichen Besetzung der Gebäude der LFC auf die angebliche Untragbarkeit des Unternehmens ein, an dessen desolater finanzieller Situation die Gewerkschaft und die ArbeiterInnen die alleinige Schuld trügen. Letzteren wird unentwegt vorgeworfen, ineffizient zu arbeiten und sich auf ihren „Privilegien“ auszuruhen. Auf diese Weise hoffen Felipe Calderón und seine Gefolgsleute, die mexikanischen ArbeiterInnen und Gewerkschaften gegeneinander auszuspielen. Tatsächlich verfügten die ArbeiterInnen von LFC bis zum 10. Oktober über einen Kollektivvertrag, der ihnen im nationalen Vergleich einige Sicherheiten und Vergünstigungen und einen einigermaßen anständigen Lohn bescherte, von denen die mexikanischen DurchschnittarbeiterInnen in Zeiten des Neoliberalismus nur träumen können. Doch die Rechte der ArbeiterInnen, welche die SME in den 95 Jahren ihrer Existenz in harten Kämpfen hat erstreiten können, stellen für Calderón und seine Gefolgsleute nichts als Hindernisse auf dem Weg zu einer effizienten Energiewirtschaft dar.
In einer Fernsehansprache am Tag nach dem Überfall auf die LFC erklärte der Präsident, dass das Unternehmen vom Staat jährlich mit dem Zweifachen der vom Unternehmen selbst erzielten Einnahmen bezuschusst werden müsse. „Unglücklicherweise wurde der Großteil dieser Ressourcen nicht für die Verbesserung der Dienstleistungen eingesetzt, sondern um die Privilegien der Arbeiter zu bezahlen“, führte Felipe Calderón aus. „Dem Kollektivvertrag ist es geschuldet, dass das Unternehmen keine Entscheidung treffen konnte, ohne nicht zuvor die Erlaubnis der Gewerkschaft eingeholt zu haben. Deswegen wurden die Entscheidungen nicht im Interesse der Bürger, sondern im Interesse der Gewerkschaft getroffen.“
Zwar steht außer Frage, dass im korrupten Gewerkschaftssystem der SME Unmengen Pesos in dunklen Kanälen versickerten, und zudem die Führungsriege der LFC beschämend hohe Monatsgehälter einstrich. Doch die eigentlichen Gründe für die Finanznöte des Unternehmens sind andere. So gewährte das Management der LFC einer langen Liste von Großunternehmen über Jahre hinweg Sondertarife; andere Unternehmen bezahlten ihre Stromrechnungen einfach gar nicht. Das gleiche gilt für bundesstaatliche Institutionen und unzählige Munizipien, die bei der LFC mit Millionensummen in der Kreide stehen. Der gravierendste Kostenfaktor des Unternehmens allerdings ist ein Vermächtnis aus der vorherigen Regierung von Vicente Fox: Seit den siebziger Jahren ist es der LFC nicht gestattet, weitere eigene Kraftwerke zu errichten, weswegen riesige Energiemengen von der Bundeskommission für Elektrizität (CFE) zugekauft werden müssen. Vicente Fox etablierte kurz nach seiner Machtübernahme im Jahr 2000 einen Finanzrahmen, der die LFC dazu zwingt, den Strom zu einem hohen Preis bei der CFE zu kaufen, um ihn dann zu einem niedrigeren Preis an die Endverbraucher zu verkaufen. Es ist wohl vor allem diesem System geschuldet, dass das Staatsunternehmen nach und nach finanziell herunter gewirtschaftet wurde.
An einem Interesse an der Zerstörung der LFC und deren Gewerkschaft mangelte es weder der ersten Regierung der PAN noch der derzeit amtierenden. Mittlerweile stammt ein guter Teil der von der Bundeskommission für Elektrizität CFE vertriebenen Energiemenge aus Kraftwerken von transnationalen Unternehmen. Waren es Anfang der neunziger Jahre noch 22 Prozent der geförderten Energiemenge, die von internationalen Energieriesen kontrolliert wurden, so zielt die derzeitige Regierung darauf ab, bis zum Ende ihrer Amtsperiode im Jahr 2012 nicht weniger als 58% der Energieproduktion privatisiert zu haben. Die CFE selbst, obwohl eigentlich ein staatliches Unternehmen, finanziert sich und ihre Projekte mittlerweile zu 60% aus privaten Geldern. So ist es nicht erstaunlich, dass die CFE im Gegensatz zur abgewickelten LFC keine Bedenken gegenüber den Privatisierungsplänen der Regierung geäußert hat. Durch die Zerschlagung letzterer hat sich die Regierung nicht nur einer unliebsamen Gewerkschaft entledigt, welche die letzte Bastion gegen die neoliberale Umstrukturierung des Energiemarktes in Mexiko darstellte – sie hat zudem auch den wichtigsten Industriestandort des Landes für die privaten Energieunternehmen geöffnet.
Doch noch ein anderer Markt steht auf dem Spiel. Die LFC kontrollierte bislang neben den traditionellen Installationen auch das Glasfaserkabelnetz im Zentrum Mexikos. Ebenfalls seit dem Amtsantritt von Vicente Fox wird um die Nutzungslizenzen für das Netz gerangelt, über das sich Telefon, Internet und Fernsehdaten mit hoher Geschwindigkeit übertragen lassen. Im Jahr 2000 unterschrieb die Regierung einen Vertrag mit dem spanischen Unternehmen WL Comunicaciones, dessen Hauptaktionäre zwei spätere Energieminister der Regierung Fox sind. Doch die geplanten Installationen und Erweiterungsarbeiten des Glasfaserkabelnetzes, mit denen WL Comunicaciones nach langen Querelen schließlich im Jahr 2008 beginnen wollte, konnten aufgrund des Widerstandes der Mexikanischen ElektrikerInnengewerkschaft nicht aufgenommen werden. Die SME argumentierte, dass der Vertrag mit dem spanischen Unternehmen jeder Grundlage entbehre, da die LFC selbst über ausreichend Kapazitäten verfüge, um das Netz zu betreiben. Mit dem Einstieg in den profitträchtigen Telekommunikationssektor hätte das Staatsunternehmen dem in Mexiko herrschenden Duopol Konkurrenz gemacht. Stattdessen werden sich nun wohl die ehemaligen Energieminister der Regierung Fox auf dem Markt behaupten müssen.
Die Mehrheit im mexikanischen Parlament hat sich derweil hinter die Entscheidung des Präsidenten gestellt, die LFC aufzulösen. Allein die Partei der Arbeit (PT) sowie der dem ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Andrés Manuel López Obrador nahestehende Flügel der Partei der demokratischen Revolution (PRD) stimmten für die von der PT eingebrachte Verfassungsbeschwerde gegen das Dekret des Präsidenten. Die Mexikanische ElektrikerInnengewerkschaft versucht deshalb, außerparlamentarisch Druck auf die Regierung auszuüben. Wenige Tage nach der Auflösung der LFC organisierte die Gewerkschaft eine Demonstration, an der etwa 250.000 Menschen teilnahmen – neben der SME hatten auch etliche andere Gewerkschaften und Kollektive zur Teilnahme aufgerufen.
Zwar willigte die mexikanische Regierung daraufhin ein, Verhandlungen mit den GewerkschafterInnen aufzunehmen, erklärte jedoch gleichzeitig, in ihrer grundsätzlichen Entscheidung „keinen Schritt zurück“ zu weichen. „Zuerst unterschreibt ihr eure Entlassungen, dann sehen wir weiter“, fasste ein Beobachter die Position der Regierung zusammen. Der von vornherein zum Scheitern verurteilte Dialog wurde Ende Oktober für beendet erklärt. Anfang November erreichte die SME eine einstweilige Verfügung gegen das Dekret vom Präsidenten. Die Auflösung der LFC wird damit erst dann rechtskräftig, wenn ein Gericht ein Urteil über die Tausenden von Verfassungsbeschwerden gegen den Schritt der Regierung gefällt hat. Doch allein auf die mexikanische Gerichtsbarkeit wollen die GewerkschafterInnen wohlwissend nicht vertrauen: für den 11.November, einen Monat nach der Besetzung der Gebäude der Elektrizitätsgesellschaft, haben sie zu einem nationalen Streik und einer friedlichen Rückeroberung ihrer Arbeitszentren aufgerufen. Die Zeit freilich arbeitet gegen sie: laut Regierungsangaben haben schon mehr als die Hälfte der einstigen ArbeiterInnen der LFC ihre Entlassungen unterschrieben. „Gott sei Dank gibt es nicht noch eine Gewerkschaft wie die SME, sonst ginge es dem Land noch viel schlechter“, hatte der Innenminister am Tag nach der Besetzung der LFC kund getan. Vielleicht gibt es bald gar keine Gewerkschaft wie die SME mehr – dass es Mexiko dadurch besser gehen wird, ist allerdings mehr als fraglich.

Juanito sei nun „ein Stern mehr auf dem Kanal der Sternchen“, lästerte Andrés Manuel López Obrador (AMLO) in Anspielung auf die nicht enden wollende Berichterstattung des omnipotenten TV-Senders Televisa. Der in den Präsidentschaftswahlen von 2006 knapp unterlegene Kandidat der Partei der demokratischen Revolution (PRD) wirft der Regierung Wahlbetrug vor und bezeichnet sich seitdem als „legitimer Präsident“.
Juanito wurde allerdings von niemand anderem als López Obrador selbst in den Medienhimmel katapultiert. Denn noch vor drei Monaten kannte kaum jemand den Betreiber einer Eisdiele, der mit bürgerlichem Namen Rafael Acosta heißt. Irgendwie hatte er es geschafft, zum – freilich aussichtslosen – Kandidaten der PT für das Amt des Regierungschefs des von Armut, Wassermangel und hohen Kriminalitätsraten gezeichneten Bezirks Iztapalapa aufzusteigen. Ins Rampenlicht rückte Acosta im Nachspiel eines folgenschweren Urteils des mexikanischen Wahlgerichts. Das Gericht hatte zum wiederholten Mal in die weiterhin erbittert geführten Kämpfe um die Führung der PRD eingegriffen, indem es Clara Brugada, der AMLO-nahen Kandidatin der PRD für das zwei Millionen EinwohnerInnen zählende Iztapalapa aus formalen Gründen den Sieg bei den parteiinternen Wahlen aberkannte. In dem ganz offensichtlich politisch motivierten Urteil zog das Wahlgericht den Schluss, dass der unterlegenen Silvia Oliva die Kandidatur für das Amt des Regierungschefs in der traditionellen PRD-Hochburg gebühre. Oliva zählt ihres Zeichens zu dem López Obrador feindlich gesonnenen Interessen- und Machtblock „Neue Linke“, der im vergangenen Jahr – ebenfalls mit Hilfe des Wahlgerichts – die Macht innerhalb der PRD übernahm.
Anstatt die Wahl zu boykottieren oder das politische Urteil des Wahlgerichts durch Märsche und Blockaden anzufechten, überraschte der „legitime Präsident“ López Obrador die Basis der PRD und der PT und sogar die geschasste Kandidatin selbst mit einer ganz anderen Strategie. Es schlug die Stunde Rafael Acostas: In einer öffentlichen Veranstaltung rang AMLO dem Kandidaten der kleinen PT das Versprechen ab, im Falle eines Wahlsieges sofort zurückzutreten und daraufhin Clara Brugada das Amt zu überlassen. Mit dem „Ticket“ der Partei der Arbeit wollte der ehemalige Präsidentschaftskandidat seine Getreuen aus der PRD in Iztapalapa positionieren. In den darauf folgenden Tagen und Wochen vor den Wahlen setzte er eine eindrucksvolle Mobilisierungskampagne in Gang, in der er bei den BürgerInnen Iztapalapas um Stimmen für die PT warb – und damit gegen seine eigene Partei, die PRD. Dabei schien für López Obrador der Name „seines“ Kandidaten eher Nebensache zu sein. Als ihm dieser auf einer Wahlveranstaltung entfiel, rief er nämlich dazu auf, man solle seine Stimme doch „Juanito“ geben – Rafael Acostas Pseudonym war geboren.
Dennoch ging zumindest der erste Teil von AMLOs Rechnung auf: Juanito wurde am 5. Juli mit 50.000 Stimmen Vorsprung vor der Rivalin Oliva zum Regierungschef gewählt. Für López Obrador war Iztapalapa damit zu einem „Laboratorium der Demokratie“ aufgestiegen, welches den dunklen Machenschaften der mexikanischen Institutionen ein Schnippchen geschlagen hatte. Und während kritische Stimmen fragten, was die hinter verschlossenen Türen getroffenen Absprachen, das Abkanzeln der PT in Iztapalapa und das autoritäre Gebaren AMLOs gegenüber Rafael Acosta eigentlich mit Demokratie zu tun hätten, feierte das Gros der lopezobradoristas ihren Juanito als Mann des einfachen Volkes, der sich im richtigen Moment den Interessen der großen Politik unterzuordnen weiß. Die Medienlandschaft hingegen fand in den Tagen und Wochen nach dem 5. Juli ihren eigenen Juanito: Den Straßenhändler, der nicht mehr nachzählen kann, wie vielen PolizistInnen er im Laufe seines Lebens die Schlagstöcke entrissen und sie damit verdroschen hat. Juanito, der Fidel Castro, Hugo Chávez und Rambo im selben Atemzug als seine Vorbilder bezeichnet, und Juanito, der kein anständiges Interview geben kann, ohne sein Notizbuch heraus zu kramen. Inmitten der elitären mexikanischen Politikerkaste war Juanito eine Ausgeburt der Unterklasse, des populacho. Die Medien behandelten ihn wie einen Freak, den die Widrigkeiten der großen Politik in eine Welt gespült haben, in der er nichts zu suchen hat.
Für Clara Brugada und López Obrador ging die Sache so lange gut wie Juanito das tat, was man gemeinhin von Menschen wie ihm erwartet: stillhalten und Befehle ausführen. Eben das tat er jedoch nur ein paar Tage lang, dann entwickelte Juanito, der doch eigentlich nur als Vehikel für die Ambitionen López Obradors hätte dienen sollen, ein Eigenleben. Anstatt seinen Platz still und heimlich für Brugada zu räumen, erklärte er knapp einen Monat nach den Wahlen, dass er – dem bis zu dem Deal mit López Obrador etwa drei Prozent der Stimmen in Iztapalapa vorausgesagt worden waren – über ausreichend Rückhalt in der Bevölkerung verfüge, um das Amt selber anzutreten. Während die AnhängerInnen Carla Brugadas Sturm gegen den Wortbruch liefen, verhandelte Juanito unter steter Ägide der Medien mit PolitikerInnen der „Neuen Linken“, mit Abgeordneten der ultrarechten Regierungspartei PAN und mit VetreterInnen der PRI. Ihnen allen war gemein, dass sie Juanito vom Verbleib im Amt überzeugen wollten, um auf diese Weise die Machtsphäre López Obradors weiter einzudämmen.
Rafael Acosta sonnte sich nicht nur im Rampenlicht, sondern verlor sich zusehends in dem vom Medienzirkus kreierten Bild Juanitos. Mit jedem Tag wurde Acosta sich sicherer: „Juanito“ – von dem er selbst stets in der dritten Person spricht – hatte die Wahlen gewonnen, nicht Clara Brugada und auch nicht López Obrador. So verlangte Juanito zunächst, im Gegenzug für seinen Amtsverzicht die Hälfte der Verwaltungsstellen mit seinen Leuten zu besetzen. Als Brugada dies ablehnte, kündigte er seine Solidarität mit dem „legitimen Präsidenten“ auf und erklärte, sein Amt selbst antreten zu wollen.
Für die AnhängerInnen von Andrés Manuel López Obrador war Juanitos Verhalten ein Beweis dafür, dass er von einer „Mafia“ manipuliert worden sei. Die PT wandte sich gegen ihren ehemaligen Kandidaten, und die lopezobradoristas sahen in ihm nur noch einen funktionalen Analphabeten, der nicht versteht, was um ihn und mit ihm geschieht. Für den Lopezobradorismus verkam Juanito vom nützlichen Idioten zu einem manipulierten Nichtsnutz. Dabei tat Juanito die gesamte Zeit über nichts anderes als das, was Mexikos angesehene PolitikerInnen in Bluse oder Sakko tagtäglich tun: frei von ideologischen Bedenken um Macht und Geld schachern und versuchen, in der Demokratiesimulation mexikanischer Institutionalität einen angenehmen Posten zu erheischen. Juanito tat dies alles freilich auf seine Art, ein wenig zu naiv, zu offen und vor allem ohne Anzug und Krawatte. Am Ende hat er, der sich schon als Regierungschef der Hauptstadt und sogar als nächster Präsident Mexikos sah, scheinbar zu hoch gepokert. Nach einem halbstündigen Treffen mit Marcelo Ebrard, dem AMLO-treuen Regierungschef von Mexiko-Stadt, erklärte Juanito Ende September, seiner Vereidigung nun doch den sofortigen, wenn auch einstweilen vorläufigen, Rücktritt folgen zu lassen. Nachdem er seinen Schwur auf die Verfassung geleistet hatte riss er sich die rote Krawatte vom Hals, trat sie mit den Füßen und rief „Tod der PT – Verräter!“ in den tobenden Saal. Eine knappe Stunde später erklärte er seinen vorläufigen Verzicht auf das Amt, welches er der PRD-Politikerin Clara Brugada übertrug. Ein paar Posten in der neuen Administration hat Juanito für die Seinen zwar herausschlagen können, ansonsten aber wurde der populacho an seinen angestammten Ort fernab der Macht verwiesen. Der Glaubwürdigkeit von López Obrador und seinen Gefolgsleuten dürfte das Spektakel um Juanito geschadet haben wie kaum ein anderes Ereignis der letzten Jahre. Mexikos ranziger politischer Elite als ganzer hat es derweil wahrscheinlich sogar genutzt: Wie gut – so das Credo der Medienberichterstattung – dass das Schicksal des Landes in den Händen derjenigen liegt, die auch in schwierigen Momenten weder den Schlips noch den guten Ton links liegen lassen.