Eldorado liegt im Süden Parás in unmittelbarer Nähe der berühmten (und zur Zeit stilliegenden) Goldmine “Serra Pelada” und von Carajás, der größten Eisenerzmine der Welt. Eine Region intensiver Landkonflikte. Am 16. April blockierten 1500 Landlose die Landesstraße PA 150, die die Region mit der Landeshauptstadt Belém verbindet. Die Blockade sollte die Regierung dazu bringen, die Ansiedlung der Landlosen zu beschleunigen. Noch am selben Tag gab Gouverneur Almir Gabriel den Befehl, die Straße zu räumen. Die Aufnahmen eines Fernsehteams zeigen anscheinend, was geschah: Bei dem Versuch, die Straße zu räumen, werden die Polizisten von den Landlosen angegriffen. Die Polizei schießt zunächst in die Luft; als sie von den BesetzerInnen in die Flucht geschlagen wird, schießt sie mit scharfer Munition in die Menge. Aber eine weitere Sequenz läßt schon ahnen, daß es sich hier nicht einfach um eine Straßenschlacht handelte. Das Fernsehteam sucht in einer Hütte am Straßenrand Zuflucht, die Hütte wird beschossen. Die Reporterin schreit aus der Hütte: “Hier sind nur Frauen und Kinder”, die Polizei schießt weiter. Schließlich wird das Fernsehteam festgenommen.

Der Soziologenpräsident und das Massaker

Am Tag nach dem Massaker – bevor die Fernsehbilder gezeigt wurden – erklärte Präsident Cardoso, das sei eine Geschichte des “archaischen Brasiliens”. Klar, daß er als Vertreter des “modernen” Brasiliens damit nichts zu tun hat. Bankrotter kann sich eine zynische Vernunft kaum zeigen: Opfer und Täter sind zusammen nur noch Chiffren einer intellektuellen Leerformel. Als das Fernsehen die erschütternden Bilder zeigt, verkündet Cardoso andere Leerformeln: Das Massaker sei “unerträglich, nicht zu rechtfertigen, und erschüttert das Land und den Präsidenten”. Die späte Erschütterung hat einen einfachen Grund. Das beschossene und verhaftete Fernsehteam arbeitet für den Regionalsender TV Liberal, dem paraensischen Ausstrahler des allmächtigen Fernsehsenders Globo. Und Globo entschloß sich, die Bilder mit großer Intensität zu verbreiten. So wird Eldorado zu einem Massaker, das mehr als andere in letzter Zeit in Brasilien aufrüttelt.
Aber einen entscheidenden Teil dessen, was sich am 17. April abspielte, zeigen die Bilder des Fernsehens nicht. Nach den ersten gerichtsmedizinischen Gutachten sind mindestens zehn der Landlosen von der Polizei keineswegs im Konflikt erschossen, sondern gezielt hingerichtet worden. Zu den Gutachten kommen Zeugenaussagen. Um nur eins der blutigen Beispiele zu zitieren: Der siebzehnjährige Oziel Pereira, trotz seines Alters einer der Führer der Landlosen, wird von den Militärpolizisten aus dem Haus geschleppt, in dem er sich versteckt hatte, geschlagen und schließlich durch Schüsse in den Kopf getötet. Ein ganze Reihe von Zeugenaussagen stimmen darin überein, daß auch Kinder und Frauen getötet wurden. Unter den neunzehn registrierten Toten finden sich aber keine Frauen und Kinder. Zwei Lehrerinnen, die in einem der Busse waren, die blockiert wurden, sagen nun aus, daß sie gesehen haben, wie die Militärpolizisten Leichen von Frauen und Kindern abtransportierten. So bleibt also ein Zweifel über die wahre Zahl der Toten. Die Landlosenbewegung gibt an, daß etwa hundert Personen, die sich bei oder im Umfeld der Blokkade befanden, verschwunden seien. Ein wichtiges Detail zeigt, in welchem Geist die Aktion durchgeführt wurde: Militärpolizisten tragen in Brasilien Namensschilder auf ihren Uniformen. Vor dem Einsatz in Eldorado hatten die Militärpolizisten die Namensetiketten abgetrennt. Sie hatten offensichtlich die Lizenz zu töten.

Die Aktualität der Agrarreform

Das Massaker von Eldorado reiht sich in eine Serie von blutigen Landkonflikten ein. Das “archaische” Brasilien hat sich damit wieder ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Die Bewegung der Landlosen, zu einem großen Teil im MST (Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem-Terra) zusammengeschlossen, ist zu dem wohl unbequemsten Widersacher der Regierung Cardoso geworden. Das MST hat seit Beginn letzten Jahres eine unerwartete Mobilisationskraft gezeigt. Gezielt wurden die Landbesetzungen, insbesondere in den Bundesstaaten Sao Paulo und Paraná, intensiviert. In derselben Woche, in der das Massaker in Eldorado stattfand, besetzten 10. 000 Landlose in Paraná Teile einer 80. 000 Hektar großen Fazenda. Es ist die größte Landbesetzung in der Geschichte des MST. Während die Gewerkschaften und andere soziale Bewegungen eher wie von der Politik Cardosos betäubt wirken oder zumindest nur geringes Widerstandspotential entwickeln können, zeigt das MST eine erstaunliche Effizienz. In einer selbstgesuchten Teilisolierung von anderen sozialen Bewegungen Brasiliens, unterstützt von einem Teil der Kirche, hat das MST eine Strategie der gezielten Konfrontation verfolgt. Die blutigen Reaktionen zeigen, daß die Landfrage auch heute noch ein soziales Problem von höchster Priorität ist.
Tatsächlich hat Brasilien nie eine Landreform erlebt, die diesen Namen verdiente. Die Landverteilung ist nach wie vor eine der ungerechtesten der Welt. Von den 4,7 Millionen landwirtschaftlichen Betrieben, die in Brasilien existieren, besitzen 58.000 Großgrundbesitzer 264 Millionen Hektar, oder 42,9 Prozent der gesamten landwirtschaftlich nutzbaren Fläche des Landes. Allein die 350 größten Fazendas umfassen 50 Millionen Hektar. Die größte Fazenda Brasiliens gehört dem Bauunternehmer Cecilio Rego Almeida. Mit 4 Millionen Hektar ist sie größer als die Niederlande. Auf der anderen Seite teilen sich vier Millionen Kleinproduzenten, das sind 87 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe, nur 20 Prozent der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche. Für den Bundesstaat Pará, dem Zentrum der gewalttätigsten Konflikte, sehen die Zahlen noch dramatischer aus. Die Anzahl der Landlosen ist schwer zu schätzen. Immer wieder wird eine Zahl von fünf Millionen genannt, aber dabei sind sicherlich viele posseiros mitgezählt, das heißt Kleinbauern, die zwar ein Stück Land bearbeiten, aber keine offiziellen Besitztitel haben.
Wie alle Regierungen hat auch Fernando Henrique Cardoso versprochen, etwas zu tun. Landreformen sind inzwischen aus der Mode geraten, Modernisierung lautet das neue Schlagwort. Die Ansiedlung von Landlosen läuft dabei eher unter den Stichworten “Sozialpolitik und Armutsbekämpfung”. Aber selbst die bescheidenen Ziele, die sich die Regierung zu erreichen vorgenommen hat, sind nicht erfüllt worden: Von den versprochenen 43. 000 Familien sind gerade einmal 7.000 angesiedelt worden. In den Händen der Staatsbehörde INCRA ist die Ansiedlung von Landlosen eine bürokratische, langwierige und teure Angelegenheit. Denn Brasilien ist, zumindest für Menschen, die Geld haben und einen guten Anwalt bezahlen können, durchaus ein Rechtsstaat. Einsprüche, lange Prozesse und zum Teil hohe Entschädigungen sind die Folge. Es war auch im Fall Eldorado diese Zähigkeit, welche die Aktion der LandbesetzerInnen provozierte: Immer wieder verzögerte sich die versprochene Ansiedlung auf der Fazenda Macaxeira wegen bürokratischer Schwierigkeiten. Nach dem Massaker versprach die Landesregierung nun Schnelligkeit.
Aber es sind mehr als nur bürokratische Schwierigkeiten, die eine andere Politik im Agrarbereich verhindern. Für die Regierung liegt hier keine politische Priorität, und sie ist politisch abhängig von reaktionären Agrarkreisen.

Konfuse Kabinettsumbildung

Der bisherige Landwirtschaftsminister Andrade Vieira war alles andere als ein Hoffnungsträger: Er ist Präsident der Bamerindus, der drittgrößten Privatbank des Landes, die selbst Großgrundbesitzer ist. Am Tag nach dem Massaker ist Vieira zurückgetreten.
Fernando Henrique zog aus den Ereignissen eine klassische Konsequenz: Er schuf ein neues Ministerium. Das bereits früher existierende “Ministerium für Agrarreform” erlebte die Wiederauferstehung. Chef des neuen Ressorts ist Raúl Jungmann, bisheriger Leiter der Umweltbehörde IBAMA. Die Besetzung hat durchaus eine Pointe: Jungmann ist Mitglied der PPS, der so umgetauften ehemaligen kommunistischen Partei. Die PPS hat sich inzwischen zu einer kleinen, aber recht effizienten reformerischen Gruppe gewandelt, hierzulande oft als “Linke light” tituliert. Jungmann hat in der schlecht beleumundeten IBAMA für eine gewisse Öffnung und Dezentralisierung gesorgt.
Für das neue Ministerium hat Cardoso ihm freie Hand gegeben. Der erste Schritt Jungmanns war, den Vorsitzenden der Landarbeitergewerkschaft CONTAG einzuladen, den neuzubildenden “Nationalen Rat für Agrarreform” zu leiten. Mit der Wahl Jungmanns hat Cardoso einen Mann seines Vertrauens in das neue Ministerium lanciert, um so das sozialreformerische Image seiner Regierung zu retten. Einen Erfolg hat die Bewegung der Landlosen damit erreicht: Die Agrarreform kehrt zumindest in die Regierungsrhetorik zurück. Was an Taten folgt, muß abgewartet werden.
Mit der Ausgrenzung des Ressorts “Agrarreform” aus dem Landwirtschaftsministerium hat Cardoso auf der einen Seite freie Hand, in einer Minikabinettsumbildung seine reaktionären Bündnispartner zu bedienen. Die PPB, Partei der Militärdiktatur, wurde bereits mit dem Ministerium für Industrie, Handel und Tourismus belohnt. Politikveteran Francisco Dornelles ist der neue Minister; die bisherige Amtsinhaberin, die smarte Dorothea Werneck, sollte das Landwirtschaftsministerium übernehmen, hat dies aber wegen eingestandener Inkompetenz abgelehnt. Bei Redaktionsschluß stand der neue Landwirtschaftsminister noch nicht fest.
Sicherlich wird es in den nächsten Wochen nicht an sozialer Rhetorik fehlen und vielleicht auch zu einigen spektakulären Ansiedlungen kommen. Durchgreifende Änderungen sind jedoch nicht in Sicht. Die sogenannte Agrarfraktion, ein Zusammenschluß von Abgeordneten, die Großgrundbesitzerinteressen vertreten, ist größer als die größte Partei des Parlaments – und erheblich disziplinierter. Gegen diesen Block unternimmt die Regierung nichts, sie hängt vielmehr politisch von ihm ab. Wenn Cardoso also das “archaische” Brasilien bekehren will, dann kann er bei seiner Regierung anfangen.

In Brasilien kam es Ende März im Bundesstaat Goiás zu einer Gefangenenmeuterei, bei der die rebellierenden Häftlinge 18 Geiseln in ihre Gewalt brachten, darunter den Direktor des Gefängnisses und mehrere Mitglieder einer Kommission von Richtern und Anwälten, die zur Begutachtung der dortigen Zustände ins Gefängnis gekommen waren. Für nahezu zwei Wochen übernahmen die revoltierenden Häftlinge das Centro Penitenciário Agroindustrial de Goiás (Cepaigo) in Selbstverwaltung, während die Polizei das Terrain weiträumig umstellt hielt.

Von Meutereien, Medien und Maconha

Die Häftlinge forderten Drogen, Waffen, Geld und Fluchtautos, in denen sie dann mit einigen Geiseln flohen. Während der live im Fernsehen übertragenen Verfolgungsjagd kam es zu mehreren Schußwechseln, bei denen ein Häftling und eine Passantin getötet wurden. Letztlich wurden die Flüchtenden – unter Beisein der anwesenden Reporterschar – von der Polizei gestellt.
Das brasilianische Fernsehen machte aus der Gefängnisrevolte eine allabendlich, pünktlich zu den Nachrichten fortgesetzte reality-show als telenovela. Der TV-Star wurde Leonardo Pareja, ein zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilter Gefangener, der während der Revolte Sprecher der Häftlinge war und nach Angaben der Geiseln entscheidend dazu beigetragen hatte, daß die Revolte “verhältnismäßig unblutig” verlief. Pareja war schon im letzten Jahr ein Medienereignis, als er ein dreizehnjähriges Mädchen entführt hatte und mit ihr durch drei Bundesstaaten vor der Polizei floh und der Presse bereitwillig Interviews gab. Nun wurde er zum Hauptdarsteller des Abendprogramms bei TV-Globo: Das in den Medien alles beherrschende Bild der Gefängnismeuterei zeigte Pareja oben auf dem Dach des Gefängnisses sitzend, auf der Gitarre spielend und dabei genüßlich maconha-rauchend, vor den Augen der über Satellit dem Spektakel beiwohnenden brasilianischen Öffentlichkeit.
Durch die lässigen Allüren des in der Öffentlichkeit zum bom bandido avancierten Pareja und dessen Publicity fühlte sich die Wochenzeitschrift Veja derart provoziert, daß sie in einer Titelstory die Medienwirksamkeit dieses “Banditen” und das Verhalten der Medien anprangerte. Bedauernswert fand die Veja es außerdem, daß es in der brasilianischen Polizei nicht genügend für derartige Ernstfälle ausgebildete Spezialisten gebe, wie zum Beispiel in der BRD die GSG 9 … Solche gedanklichen Auswüchse sind symptomatisch für eine Berichterstattung über eine Häftlingsmeuterei, bei der mit keinem Wort über ihre Ursachen reflektiert wird. Die Zustände in den brasilianischen Gefängnissen als Ursachen der Meuterei fanden in der Veja keine Erwähnung. Der soziale Sprengstoff in den brasilianischen Knästen geriet dabei letztlich vollkommen aus dem Blickwinkel des öffentlichen Interesses: Es scheint, daß das Rauchen von Maconha einen größeren Skandal darstellt als Menschenrechtsverletzungen.

“Müllkippen für Gefangene”

Das Gefängnis Cepaigo ist mit seinen 702 Gefangenen um 100 Prozent überbelegt, wie die meisten Haftanstalten Brasiliens, in denen sich Schätzungen zufolge rund 130.000 Häftlinge 60.000 Plätze teilen müssen. Im April 1989 waren in Brasilien nach offiziellen Angaben “nur” 90.691 Personen inhaftiert, die eigentliche Kapazität der Haftanstalten lag damals bei 43.338 Personen. Diese unzumutbaren Bedingungen sind einer der Gründe für die unzähligen Gefängnisrevolten. Statistisch kommt es dreimal monatlich zu Meutereien in Brasiliens Gefängnissen. 1992 hatten revoltierende Häftlinge in einem Gefängnis in Minas Gerais stündlich russisches Roulette “gespielt”, um auszulosen, wer von ihnen erschossen werden sollte, damit auf ihre Forderungen eingegangen werde.
Selbst ein brasilianischer Justizminister der letzten Militärregierung unter Joâo Figueiredo gestand 1980 ein, die Situation in den brasilianischen Gefängnissen sei “eine der dramatischsten in der Welt”. Sie seien “Müllkippen für Gefangene, wo der Einzelne den schlimmsten Erniedrigungen unterworfen wird”. In einem Bericht über Folter und außergerichtliche Hinrichtungen in Brasilien, den amnesty international 1990 veröffentlicht hat, wird die langjährige Militärdiktatur für die Verwahrlosung der Gefängnisse verantwortlich gemacht.
Um die soziale Lage in den Gefängnissen zu entschärfen und die angesichts der unzumutbaren Zustände in den Knästen revoltierenden Häftlinge zu besänftigen, erließ Präsident Cardoso als Reaktion auf diese längste Gefängnisrevolte Brasiliens am 11. April ein Dekret, nach dem nicht vorbestrafte Häftlinge, die zu bis zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt sind, bei guter Führung vorzeitig, frühestens aber nach einem Sechstel ihrer Haftzeit, entlassen werden können. Dies könnte rund 13.000 Gefangenen zugute kommen. Generell ausgenommen sind hiervon Häftlinge, die wegen Mordes, Folter, Vergewaltigung, Korruption oder ähnlicher Verbrechen einsitzen.
Die Haftanstalten werden in ganz Brasilien bundesstaatlich geführt. Die Gefängnisse unterstehen direkt dem jeweiligen Justizministerium, einzige Ausnahme ist der Bundestaat Sâo Paulo, wo 1991 der Gouverneur Fleury die Gefängnisse dem Ministerium für Öffentliche Sicherheit unterstellte. Somit unterstehen Polizei und Haftanstalten einem einzigen Ministerium, ein Zustand, den amnesty international in einem Bericht von 1993 über das Gefängnismassaker von Carandiru, Sâo Paulo, für äußerst bedenklich hält.

Massaker in Block 9

Carandiru, so heißt der Stadtteil von Sâo Paulo, in dem sich die Haftanstalt Flamínio Fávero befindet, die allgemein nur Carandiru genannt wird. Diese ist mit ihren 7200 Insassen das größte Gefängnis Südamerikas. Da es zu Beginn der 50er Jahre als Untersuchungsgefängnis für nur 3250 Häftlinge errichtet wurde, ist es heutzutage, wie nahezu alle brasilianischen Gefängnisse, zum einen weit überbelegt, zum anderen werden Untersuchungshäftlinge mit schon rechtskräftig verurteilten Personen gesetzwidrig in gemischten Zellen untergebracht. Diese gemischte Unterbringung wurde 1984 mit dem Inkrafttreten des Strafvollzugsgesetzes (Lei de Execuçâo Penal) gesetzlich verboten. Doch die Praxis widerspricht dem. Carandiru hält noch einen anderen Rekord aller brasilianischen Haftanstalten: Dort wurden im Block 9 (dem Pavilhâo 9) am 2./3. Oktober 1992 nach einer Meuterei 111 Häftlinge von der Militärpolizei erschossen, weitere 110 verletzt. Amnesty international kam in einem Bericht von 1993 zu dem Schluß, daß die Polizei die Gefangenen “kaltblütig ermordet” hatte.
Hauptverantwortlich für das Massaker war Coronel Ubiratan Guimarâes, der noch 1994 – allerdings erfolglos – bei den Stadtverordnetenwahlen in Sâo Paulo kandidierte. Ubiratan ist Oberst der ROTA, einer berüchtigten Einheit der Polizei Sâo Paulos, deren zweifelhafter Ruf in der enorm hohen Zahl von erschossenen Personen gründet. Ein Großteil der Polizisten, die am Massaker in Carandiru beteiligt waren, sind Mitglied der ROTA.
Im März 1993 wurden Gerichtsverfahren gegen Coronel Ubiratan und 119 weitere am Massaker beteiligte Polizisten von der Militärjustiz eingeleitet. Diese Justiça Militar ist für die im Dienst begangenen Delikte von Militärpolizisten zuständig. Jede Richterkommision dieser Militärjustiz setzt sich aus einem zivilen Richter und drei Militärangehörigen zusammen, die mindestens Offiziere sein müssen, aber über keine höhere juristische Ausbildung zu verfügen brauchen. Anfang 1996 erklärte sich die Justiça Militar als Reaktion auf öffentlichen Druck für nicht zuständig und übertrug das Verfahren der zivilen Gerichtsbarkeit. Ein Urteil steht nun, dreieinhalb Jahre nach dem Massaker, noch immer aus, aber zumindest handelt es sich bei der Übertragung der Jurisdiktion von der Militärjustiz auf zivile Gerichte um eine Rarität in der Geschichte der brasilianischen Militärjustiz.

Korporativistische Justiz

Elói Pietá, Rechtsanwalt, Abgeordneter des Bundesstaats Sâo Paulo und Autor eines Buchs über das Gefängnismassaker in Carandiru, spricht deshalb von einer “korporativistischen Justiz”, und unabhängige Gruppen fordern folgerichtig die Abschaffung der ausschließlichen Zuständigkeit der Militärjustiz für Polizisten, die nach Artikel 124 und Art. 125 §4 der brasilianischen Verfassung von 1988 für alle crimes militares zuständig ist. Somit hat sie für alle von Militärangehörigen (also auch von Polizisten) im Dienst begangenen Straftaten alleinige Urteilskompetenz.
Begehen Militärangehörige Menschenrechtsverletzungen außerhalb ihres Dienstes, so waren und sind – nach dem Gesetz – zivile Gerichte dafür zuständig. Dies ist der Grund dafür, daß die Militärpolizisten, die im August 1993 das Massaker an 21 Menschen in der Favela Vigário Geral, einem Vorort von Rio, verübt hatten, durch zivile Gerichte verurteilt wurden. Diese von der Verfassung vorgeschriebene Bestimmung wird aber in der Praxis oft hintergangen, da die kriminologischen Untersuchungen des jeweiligen Falles im Rahmen des sogenannten Inquérito Policial Militar (IPM) von der Militärpolizei selbst durchgeführt werden.
Um diese Praxis der Straffreiheit zu verhindern, liegt dem Kongreß in Brasília nun eine Gesetzesänderung vor, nach der die Rechtsprechung für durch Militärpolizisten im Dienst und außerhalb der Kaserne begangene Verbrechen der zivilen Gerichtsbarkeit übertragen würde. Doch bliebe auch nach dem neuen Gesetz die kriminaltechnische Untersuchung der Vorfälle in den Händen der Militärpolizei und nicht der Polícia Civil, wie einige der Initiatoren des Reformprojekts es erhofften, so daß weiterhin die Gefahr der Manipulierung von Indizien im Rahmen dieser krimaltechnischen Untersuchung durch die Militärpolizei besteht.
Wenn der Kongreß der Gesetzesänderung zustimmen sollte, bleibt abzuwarten, ob die Verlagerung der Zuständigkeit von der Militärjustiz zu zivilen Gerichten die Tradition der Straffreiheit bricht. Noch agiert vor allem die Militärpolizei in einer Art und Weise, die an Todesschwadrone erinnert. So sticht vor allem die Militärpolizei Sâo Paulos mit erschreckenden Bilanzen hervor: Während 1991 die Polizei von New York City 27 Personen erschoß, tötete die Militärpolizei Sâo Paulos 1.140 Personen, was einem Viertel aller gewaltsamen Tode in diesem Zeitraum entspricht. 1991 und 1992 wurde durchschnittlich alle sieben Stunden ein Mensch durch die Polizei in Sâo Paulo getötet. Nach Zahlen des Journalisten Caco Barcellos tötete diese Polizei von 1970 bis 1990 nahezu 8.000 Personen, von denen die Mehrzahl arm, schwarz, Migranten aus dem Nordosten Brasiliens, um 19 Jahre alt war und über ein monatliches Durchschnittseinkommen von ungefähr 60 US-Dollar verfügte.
Diese Angaben ähneln dem soziographischen Durchschnitt der Häftlinge in Brasiliens Gefängnissen. Nach Zahlen von ISER, einer kirchennahen Nichtregierungsorganisation, waren 1988 68,6 Prozent der Häftlinge im Bundesstaat Rio de Janeiro Schwarze, während sie nur 40 Prozent der Bevölkerung von Rio ausmachen. Ein Viertel der Gefangenen war jünger als 25 Jahre, ein Drittel 25 bis 31 Jahre alt. In den Gefängnissen waren 97 Prozent der Insassen Männer, drei Fünftel von ihnen hatten keine oder nur wenig Schulbildung erhalten, die Hälfte mußte vorher ohne die gesetzlich vorgeschriebene Sozialversicherungskarte, der carteira assinada, arbeiten, und 46 Prozent der Inhaftierten waren erstmalig zu einer Haftstrafe verurteilt.
Die Opfer von Polizeigewalt sind die Gleichen wie diejenigen, die von der Gesellschaft ausgeschlossen werden, und das auf mehreren Ebenen: Die Marginalisierten in peripheren Konkurrenzgesellschaften werden von der Teilhabe an ökonomischen Prozessen ausgeschlossen, sie werden wegen ihrer Armut als Bedrohung der Ordnung angesehen, die es zu schützen gelte. In der Vorstellungswelt der besitzstandswahrenden Mittelklasse werden die Begriffe “arm”, “schwarz” und “gefährlich” als identisch gleichgesetzt. Die Segregation der Armen findet im sozialen Ausschluß ihren kruden Ausdruck. Die soziale Frage in der brasilianischen Gesellschaft wird weiterhin behandelt nach dem miesen Bonmot eines ehemaligen Präsidenten Brasiliens, Washington Luis, der 1926 verlautbaren ließ, die soziale Frage wäre nur eine Frage der Polizei. Polizei und Sicherheitskräfte tragen ihren Teil zum Schutz dieser ungerechten Ordnung bei, indem sie die Ausgeschlossenen aus den Stadtteilen der Wohlhabenderen vertreibt, in überfüllten Gefängnissen von der Gesellschaft abschließt oder sie erschießt.

Literatur:
amnesty international: Brasilien. Jenseits des Gesetzes, Köln 1990.
Barcellos, Caco: Mord in Sâo Paulo. Den Todesschwadronen auf der Spur, Göttingen 1994.
Campos Coelho, Edmundo /ISER: Estudo Descritivo do Censo Penitenciário do Rio de Janeiro 1988, Rio de Janeiro 1988.
FDCL/amnesty international: Carandiru – das Gefängnismassaker in Sâo Paulo, Berlin 1995.

LN: Hat der Militäreinsatz in Rio eigentlich irgendjemanden überrascht?
Volmer do Nascimento: Nein, schon 1993 und 94 hat es eine Art Probelauf gegeben, als die Militärs in einigen Vierteln Rio de Janeiros wie in Tijuca patrouillierten. Und schon im Sommer 1994 konnte man in der Zeitung lesen, was geplant war, so daß die Drogenbosse genü­gend Zeit hatten, die Favelas zu verlassen.
Wie hat sich die Situation seitdem entwickelt?
Volmer: Wir haben unter­sucht, ob die Gewalt abgenom­men hat, und festgestellt, daß seit Beginn der Invasion 46 Kinder und Jugendliche ermordet wurden. Die Militärs selber geben an, daß der Drogenhandel um 50 Prozent zurückgegangen ist. Gleichzeitig haben die Überfälle auf Banken um 200 Prozent zugenommen und die Zahl der Entführungen hat sich verdreifacht. Die Gewalt hat sich insgesamt nicht verrin­gert, sondern nur verlagert.
Tania: Nach einer Kosten-Nutzen-Analyse muß man sagen, daß die Militäraktion zu nichts anderem als zu einer weiteren Gefahr für die arme Bevölkerung geführt hat. Wie man sieht, ist der Staat kein bißchen daran in­teressiert, sich wirklich um die öffentliche Sicherheit zu küm­mern.
Wie könnte die öffentliche Si­cherheit denn gewährleistet werden?
T: Um eine öffentliche Si­cherheit in Brasilien wirklich zu garantieren, bedarf es als erstes einer gerechteren Einkommens­verteilung. Man muß berück­sichtigen, daß es in Brasilien nur einen beschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt gibt und der monat­liche Mindestlohn 70 Reais beträgt. Die Tatsache, daß Jugendliche im Drogenhandel täglich den zweifachen Min­destlohn verdienen, gibt eine Er­klärung dafür, warum die Dro­genbanden eine derartige Macht erringen konnten. Dazu kommt eine völlige Unterbezahlung der Polizei mit 170 Reais, was er­klärt, weshalb die Polizei an die­sem Gewaltgeschäft beteiligt ist.
Ein weiterer Schritt müßte die Erneuerung der Zivil- und der Militärpolizei sein. Zudem müßten auch mehr Mittel für be­reits laufende Verfahren und die Aufklärung der Morde zur Ver­fügung gestellt werden. Es kann nicht angehen, daß wie in Duque de Caxias tausende von Mord­fällen von nur 2 Polizeibeamten untersucht werden. In Wirklich­keit handelt es sich bei dieser Intervention um einen Probelauf für eine viel weitergehendere militärische Intervention. Das wahre Motiv ist, daß das Militär in das zivile Leben eingreifen will.
Welche Rolle spielt die jetzige Regierung von Fernando Hen­rique Cardoso hinsichtlich des Militäreinsatzes?
Mit der Wahl Fernando Hen­rique Cardosos war die Hoffnung verbunden, daß sich vieles ver­bessern würde. Die Realität ist aber, daß nicht durch soziale, sondern durch militärische Ak­tionen eingegriffen wurde. Kennzeichend für den neuen Re­gierungsstil ist die Amnestie des Senators Humberto Lucenas, der vom Obersten Gerichtshof we­gen Machtmißbrauch und Kor­ruption verurteilt worden war. Statt wirklich gegen Fälle von Korruption vorzugehen, wurde das gesamte Ministerium für So­ziales aufgelöst. Stattdessen wurde ein neues Sportministe­rium eingerichtet, das wir “Fußballministerium” nennen, mit Pelé als Minister. Die Ge­hälter der ParlamentarierInnen wurden um 100% erhöht, wäh­rend sich der Präsident Cardoso persönlich gegen eine Erhöhung des Mindestlohns von 70 auf 100 Reais ausgesprochen hat.
Unterschiedliche Reaktio­nen bei der Bevölkerung
Wie reagierte die Bevölkerung auf die Militäroperation?
Das größte Interesse an einer Militärinvasion hatten die Rei­chen und die Mittelschicht. Sie stehen mit der Bewegung “Viva Rio” in Verbindung, die letztes Jahr gegründet wurde, um gegen die Gewalt in Rio de Janeiro et­was zu unternehmen.
Von den FavelabewohnerIn­nen haben viele zunächst ap­plaudiert, da sie sich erhofften, daß die Hausdurchsuchungen durch die Polizei und die Feuer­gefechte zwischen den soge­nannten Banden aufhören wür­den. Auch die OAB (die An­waltsorganisation “Ordem das Avogados do Brasil”) hat sich am Anfang hinter die Invasion gestellt.
Heute teilt sich die Bevölke­rung in diejenigen, die die Inva­sion von außen beobachten und ihr von den Medien beeinflußt positiv gegenüberstehen und in die FavelabewohnerInnen, die sie ob der am eigenen Leib er­fahrenen Auswirkungen ableh­nen.
Ist ein Ende der Intervention abzusehen?
Wir beobachten, daß die In­tervention ständig verlängert wird. Zunächst wurde gesagt, daß die Invasion auf den 31. Ja­nuar begrenzt sei. Obwohl schon seit Beginn des Jahres eindeutig ist, daß die Militäroperation ge­scheitert ist, hieß es dann, daß die Touristen wegen des anste­henden Karnevals mehr Schutz bräuchten. Und so stand die Ar­mee weiterhin auf den Straßen, um die AusländerInnen zu schüt­zen. Wir rechnen weiterhin da­mit, daß es noch vereinzelte Ein­sätze geben wird.
Dabei ist die Armee völlig un­fähig, eine Strategie gegen die Kriminalität zu entwickeln. Sie kann nur auf die Bevölkerung einschlagen und steigert damit noch einmal die Gewalttätigkeit in den ärmsten Stadtteilen. Es traf wieder einmal nur diejeni­gen, die mit der ganze Sache nichts zu tun haben und vorwie­gend die schwarze Bevölkerung.
Uns ist wenig Kritik an der Militärinvasion bekannt. Wel­che Reaktionen hat es seitens der zi­vilen Gesellschaft, der NGOs und den Menschen­rechts­gruppen gegeben?
Tania: Bisher haben sich nur die NGOs, die direkt mit Marginali­sierten arbeiten vehe­ment gegen die Invasion ausgesprochen. Wenn man Ver­öffentlichungen wie Brasil-Nunca mais liest, könnte man meinen, die Gewalt beschränkt sich nur auf die Phase der Militärdiktatur und endet 1986 mit der Amnestie. Das ent­spricht nicht den Tatsachen, denn die Gewalt, die sich gegen Arme und Schwarze richtet, wird nicht berücksichtigt. Ein solches Buch müßte heute neu geschrieben werden.
Volmer: Nur die Organi­sationen der Favela­be­woh­nerInnen, die FAMERJ (Fede­raçao das Asso­ciaçaoes de Moradores do Rio de Janeiro) und FAFERJ (Fede­raçao das Faveladas do Rio de Janeiro) haben von Anfang an die Militärintervention kritisiert. Aber diese Gruppen, die Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre unter starkem Einfluß von Politi­kern entstanden, befinden sich momentan genauso wie andere Bürgerbewegungen in einer Krise. Die Kräfte, die heute Aufwind haben, sind ganz an­dere Gruppen wie Viva Rio, die von ISER, IBASE und Betinho getragen werden. Nichts gegen solche Versuche wie die Kampa­gne gegen Hunger, aber letztlich benutzen sie nur die linke Rheto­rik. In Wirklichkeit stehen aber andere Kräfte dahinter, sie wer­den von der Regierung korrum­piert, bekommen Geld und ﾄm­ter. Was wir heute brauchen sind neue Kräfte.
Duque Caxias – Vorort der Gewalt
Volmer du hast seit 1986 mit Straßenkindern in Duque de Caxias gearbeitet und zusammen mit Tania 1991 ein Dossier vorgelegt, in dem do­kumentiert ist, wer für die Morde an den Straßenkindern verantwortlich ist. Wie ist der­zeit die Situation in diesem Vor­ort, der als der gewalttätigste von Rio de Janeiro gilt?.
Volmer: Man sollte zuerst kurz die Vorgeschichte erzählen. Duque Caxias wurde nach dem Militär­putsch 1964 wegen seiner Erdöl­raffinerien als strategischer Ort betrachtet. Sie galt als Stadt der höchsten Sicherheitsstufe. Eine Tradition der Gewalt läßt sich bis in die dreißiger Jahre zurück­verfolgen. Ab den fünf­ziger Jah­ren verwandelte sich Duque de Caxias in ein Ghetto, daß vor allem von Nordestinos bewohnt wurde. Heute stammen von den über 660.000 Ein­wohnerInnen mehr als 60 Prozent aus dem Nordosten. Geprägt ist die Stadt von einer klein- und mittelstän­dischen Industriestruktur und einem hohen Anteil an marginalisierter Bevölkerung. Insgesamt gibt es 72 Favelas und eine hohe Krimi­nalitätsrate. Dies war das Motiv für die Gründung der Todes­schwadrone. Die Gewalt stieg dann vor allem mit dem organi­sierten Verbrechen der Todes­schwadrone in den 60er und 70er Jahren an. Nach der Statistik gibt es in Duque de Caxias genauso­viele Morde wie in Rio.
Tania: Das liegt daran, daß ein großer Teil der Morde in Duque de Caxias nicht in der Stadt selbst verübt wurden. Die mei­sten Opfer hatten nie in Duque de Caxias gewohnt – aber ihre Leichen wurden dort auf­gefun­den. Das heißt, sie wurden in Rio umgebracht und nach Duque de Caxias transportiert, um die Nachforschungen zu be­hindern. Diese Situation hat sich aller­dings geändert. Heute sind wir zunehmend mit unserer eigenen Kriminalität konfron­tiert. In der Zwischenzeit gibt es hier eine groﾟe Anzahl von Personen, die systematisch töten, ohne straf­rechtlich verfolgt zu werden.
Welches sind die Hauptpro­bleme bei der Strafverfolgung?
Tania: Gegen die Todes­schwadro­nen konnte man früher leichter vorgehen. Die Killer waren in die Gesellschaft integriert, sie hatten eine Wohnung, eine Ar­beit und einen Personalausweis. Auch wenn die Beweisführung immer schwierig war, konnte man sie verhält­nismäßig einfach festnehmen. Mit den Drogen­händlern ist es anders. Sie stehen außerhalb der Gesellschaft, ha­ben keine Arbeit und keine Wohnung. Selbst von Drogen­händlern, die vielfache Morde begangen haben, sind nicht ein­mal die Namen bekannt.
Das Ergebnis ist, daß die Un­sicherheit in der Stadt in einem solchen Ausmaß zugenommen hat, daß sich eine parallele Struktur der Sicherheit, der pri­vaten Sicherheitsdienste etabliert hat. Es sind sehr große Unter­nehmen – und alle sind in den Händen von Offizieren der Militärpolizei.
Seit wann gibt es die Ver­flechtung privater Sicherheits­dienste mit der Polizei?
Tania: Die ganze Ent­wicklung be­gann vor einigen Jahre. Die Poli­zisten verdienen sehr wenig – in der Regel reicht es nicht, um die Familie zu ernähren. Und um ihre Löhne zu erhöhen, begannen sie nebenher in privaten Sicher­heitsfirmen zu arbeiten. Heute hat fast jeder Po­lizist einen zweiten Job – der Ne­benjob ist die Haupteinnah­mequelle und die reguläre Arbeit eine Nebenbeschäftigung. Ich habe zum Beispiel ein Büro im zweitgrößten Polizeirevier von Duque de Caxias. Dieses Revier hat zwei Beamte. Sie müssen nicht nur die Morde, sondern alle Verbrechen bearbeiten, darunter 2346 Mordfälle. Sie haben keine Zeit und keine Möglichkeit, um ausreichend Nachforschungen anzustellen und haben zudem noch einen Nebenjob. Die ganze Struk­tur der normalen Polizeiar­beit ist zerfallen, denn die Polizi­sten sind davon abhängig, in den pri­vaten Sicherheitsdiensten zu ar­beiten. Heute funktionieren ei­gentlich nur noch die privaten Sicherheitsdienste.
Was unternimmt der Staat gegen diese Verflechtung?
Tania: Nichts. Im Gegenteil. Bisher war diese Neben­beschäftigung illegal, die Kom­munalregierung Batista hat diese Arbeit nun le­galisiert. Dies bedeutet die In­stitutionalisierung der privaten Sicherheitsdienste und der To­desschwadrone. Dazu muß man wissen, daß die wichtigsten Be­rater von Nilo Batista die Besit­zer der größten Sicherheitsdienste sind. Die Re­gierung löst das Problem also nicht, indem sie die Löhne der Polizisten erhöht und die Aus­stattung verbessert, sondern in­dem sie die privaten Tätigkeiten legalisiert.
Du hast dich sehr stark dafür eingesetzt, daß viele Mitglieder der Todesschwadrone in Duque de Caxias verhaftet wurden. Wie ist deine gegenwärtige Si­tuation?
Tania: Als ich vor fünf Jahren in Duque de Caxias als Staatsan­wältin anfing, traf ich die drei größten Killer der Stadt. Sie ar­beiteten in dem gleichen Ge­bäude wie ich – es waren Hilfs­kräfte der Richter. Sie hatten Waffen und genossen Immunität. Meine erste Arbeit war, sie aus dem Gerichts­gebäude zu werfen. Sie hielten sich dann davor auf, so daß ich es nicht mehr verlassen konnte. Ich machte dies in der Presse und im Fernsehen bekannt und veröf­fentlichte ihre Gesichter. Nach­dem ich Anklage gegen sie erho­ben hatte, begannen die Todes­drohungen gegen mich. Es gab enormen Druck, damit ich aus der Stadt verschwände. Um eine Vorstellung davon zu ha­ben: Selbst der Senator von Du­que de Caxias ist mit dem Ver­brechen verbunden. Ich bewege mich seit Jahren nur noch zwi­schen dem Gerichtsgebäude und meiner Wohnung, ich habe praktisch kein Privatleben mehr. Nach vier Jahren, in denen ich diesem Druck widerstanden habe, bat ich beim Governeur um einen persönlichen Schutz. Ich machte Druck über amnesty in­ternational und andere Organisa­tionen. Danach wurde ich unter den Schutz der Bundespolizei gestellt – in der gleichen Zeit wie Volmer. Als Brizola Gouverneur wurde, verschlechterte sich die Situation immens. Die Bundes­polizei wurde abgezogen. Statt­dessen sitze ich heute in einem alten klapprigen Auto mit zwei Polizisten, die so schlecht be­waffnet sind, daß sie sich kaum gegen Angriffe verteidigen kön­nen. In der Woche vor Karneval veriet ein Gefangener einer ande­ren Staatsanwältin einen Plan, mich umzubringen. Als ich Bra­silien verließ, bat ich den Gouverneur per Brief, die zwei Polizisten abzu­ziehen, da ich nicht das Leben anderer Per­sonen gefährden möchte. Es gibt noch immer keine Nach­richt, was passieren wird.
Volmer, du hast Duque de Caxias seit zwei Jahren verlas­sen und hast ein Projekt für Kinder und Jugendliche in Na­tividade, 400 km von Rio ent­fernt, aufgebaut. Wie ist der aktuelle Stand in deinem Ver­fahren?
Volmer: Seit dem letzten Jahr bin ich in letzter Instanz zu vier Jah­ren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Da ich öffentlicher Angestellter bin, könnte ich tagsüber arbeiten, müßte allerdings im Gefängnis übernachten. Ich habe keinerlei Kenntnis darüber, wann ich diese Strafe antreten soll. Die einzige Möglichkeit, nicht diese absurde Gefängnisstrafe anzu­treten, be­steht jetzt noch darin, daß der Präsident des Landes eine Neuaufnahme des Verfah­rens anordnet. In einem öffentli­chen Brief habe ich ihn darum gebeten, diese ungerechte Ver­urteilung aufzuheben.