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Die Gewerkschaften und der MERCOSUR

1. Januar 1997 by

Der MERCOSUR birgt viele Gefahren für die Bevölkerungen der sich integrierenden Länder. Der Druck der Weltmarktkonkurrenz veranlaßt die Regierungen der MERCOSUR-Staaten, die nationale Wirtschaftspo-litik maximal auf die Bedürfnisse der inländischen Unternehmen auszurichten. Die Interessen der ar-beitenden Bevölkerung fallen so wieder einmal unter den Tisch. Die Ausgangssituation war schon bei Vertragsabschluß nicht rosig: So sind alle Mitgliedsstaaten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen. Schwarzarbeit und das Vorenthalten von Sozialleistungen stehen ebenso auf der Tagesordnung wie unsichere Arbeitsplätze und Einstellungen außerhalb der tariflichen Bestimmungen und Arbeitsgesetzgebungen.
In Argentinien beträgt die Arbeitslosigkeit heute fast 20 Prozent. Die Regierung Menem hat mit Übernahme liberaler Programmatik die traditionelle Funktion der Peronisten, die sozialen Interessen der Bevölkerung zu vertreten, aufgegeben. Große Bevölkerungsgruppen verfügten somit über keinerlei Mittel mehr, die Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen aufzuhalten. Die Regierung verschärft diese Entwicklung zur Zeit noch im Zusammenspiel mit den argentinischen GroßunternehmerInnen. So unterstützt die Regierung das von UnternehmerInnenseite geforderte Arbeitsflexibilisierungspaket. Inhalt ist die Aufhebung von flächendeckenden Tarifverhandlungen und -verträgen. Diese sollen zukünftig innerhalb einzelner Unternehmen geführt werden. Zudem werden die Entschädigungsregelungen bei Entlassungen modifiziert. Die Verwirklichung des MERCOSUR ist Teil der neoliberalen Wende der Regierung Menems, die insbesondere auch mit umfassenden Privatisierungen argentinischer Staatsunternehmen einhergeht. So entstanden in den letzten Jahren neue privatwirtschaftliche Monopol- und Oligopolgruppen, die häufig mit ausländischen Unternehmen verflochten sind. Diese Gruppen profitieren in erster Linie von der Außenöffnungspolitik, da sie am ehesten in der Lage sind, sich den neuen Bedingungen anzupassen.
Für den MERCOSUR insgesamt gilt, daß durch die unterschiedlichen Lohnniveaus der Mitgliedsländer (zum Beispiel lag der Mindestlohn in Argentinien 1995 bei 250 US-Dollar, in Brasilien jedoch nur bei 122 US-Dollar) Standortverlagerungen und Sozialdumping zu erwarten sind. Dazu kommt, daß sogenannte WanderarbeitnehmerInnen nicht nur aus den Mitgliedsstaaten kommen, sondern auch aus den Anrainerstaaten wie zum Beispiel Peru. Hier sind keine bilateralen Sozialabkommen in Sicht. Auch die Arbeit im Informellen Sektor wird eine immer größere Rolle spielen. In diesen werden viele verstärkt gedrängt, da der offizielle Arbeitsmarkt keine Perspektive und damit keine Existenzgrundlage mehr bietet. Diese Entwicklung wird durch die wachsende Konkurrenz zwischen den Unternehmen noch verschärft. Entlassungswellen und Betriebsschließungen beziehungsweise -verlegungen sind als Folge dieser Marktkonstellation absehbar.

Gegenmacht durch Gewerkschaften?

Nach einer derartigen Analyse stellt sich schnell die Frage nach gesellschaftlicher Gegenmacht. Die Gewerkschaften in Argentinien sind eine der gesellschaftlichen Gruppen, die überhaupt Stellung zur Wirtschaftspolitik ihrer Regierung und zu Zielen und Strategien des MERCOSUR-Projektes genommen haben. Indes sind die wirtschaftlichen und politischen Bedingungen, die den argentinischen Syndikalismus entstehen ließen, im Laufe der Zeit fast vollständig verschwunden.
Das grundlegende Modell der Gewerkschaftsbewegung entstand mit der Regierung Peróns in den vierziger Jahren und war darauf angelegt, die sozialen Kämpfe innerhalb des Landes zu regulieren. Die Entstehung von großen Industrien und Fabriken förderte gewerkschaftliches Denken und Handeln nach europäischem Vorbild. Es entstanden branchenbezogene Gewerkschaften, die sich in großen Dachverbänden zusammenschlossen.
Die Einflußnahme der Gewerkschaften schlug sich bei den Tarifverträgen vor allem in höheren Löhnen und sozialen Absicherungen nieder. Und das in einem wirtschaftlichen Szenario, in dem die Löhne mit ihrer Wirkung auf die effektive Nachfrage als dynamischer Entwicklungsfaktor erachtet wurden, da sie, inmitten einer binnenmarktorientierten Ökonomie, in die “eigenen” Unternehmen zurückflossen. Zusätzlich zeichnete sich Argentinien bis in die siebziger Jahre infolge wachsender Industrialisierung durch eine sehr geringe Arbeitslosigkeit aus.
Die argentinische Gewerkschaftsbewegung hatte aufgrund ihrer Beziehungen zum Staat und zu den Peronisten immer eine starke und mächtige institutionelle Funktion. Trotz der Staatsstreiche in den Jahren 1955, 1969, 1976 sowie der wiederholten Zeiten der Repression hat diese vom Peronismus geschaffene Struktur fast unverändert bis zum heutigen Tage überlebt.
In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich die politische und wirtschaftliche Landschaft im Cono Sur verändert. Nicht zuletzt die Schaffung des MERCOSUR macht deutlich, daß sich die Südländer auf den Weltmarkt orientieren und eine Öffnung ihrer Ökonomien für ausländische Produkte und ausländisches Kapital anstreben. Die Löhne werden nun nur noch als Kostenfaktor gesehen, die Bedeutung als Nachfragefaktor wird vernachlässigt. Die sozialen Kosten der Wirtschaftspolitik der Regierung Menem sind enorm: Die Reallöhne in Industrie und Baugewerbe sind im Vergleich zu 1988 um 26,3 Prozent gefallen. Der Wohlfahrtsstaat wurde demontiert: Schulbildung und die Gesundheitsversorgung sind für große Bevölkerungsschichten unerschwinglich geworden. Kein Wunder, wenn die ärmsten 20 Prozent gerade mal 5 Prozent des nationalen Einkommens beziehen.
Infolge dem Schrumpfen der Produktionssektoren in den letzten Jahrzehnten, verkleinerte sich die Klasse der IndustriearbeiterInnen, die in absoluten Zahlen und im Verhältnis zur Gesamtzahl der Bevölkerung Argentiniens immer weniger Bedeutung hat.
In Argentinien war in den letzten 40 Jahren der Dachverband CGT ohne Konkurrenz und pflegte immer sehr enge Beziehungen mit den Regierungen. Jahrzehntelang galt der argentinische Gewerkschaftsbund CGT als Inbegriff des staatskonformen, kooperativistischen, parteiabhängigen Gewerkschaftsmodells in Lateinamerika.Heute existieren schon zwei große offizielle Gewerkschaftsverbände neben der CGT. Zum einen die 1992 gegründete CTA (Congreso de Trabajadores Argentinos), die als kritikfreudiger gegenüber dem Menemismus gilt. Zumindest auf formeller Ebene verläßt sie das klassische Konzept der Interessengruppenvertretung, indem sie sogenannte Individualmitglieder, zum Beispiel Arbeitslose, akzeptiert.
Zum anderen gründete sich 1993 die MTA (Movimiento de los Trabajadores Argentino), die sich als Opposition zum CGT versteht.
Des weiteren existieren heute mehr als 30 Gewerkschaften auf nationaler Ebene und dutzendweise Untergliederungen im Landesinnern.
Bis in die 80er Jahre organisierten sich die Gewerkschaften im Cono Sur nur auf nationaler Ebene. 1985 wurde nun die CCSCS gegründet (Coordinadora de los Centrales Sindicatos del Cono Sur), die die zentralen Gewerkschaftsverbände Argentiniens, Boliviens, Brasiliens, Chiles, Paraguays und Uruguays umfaßt.
Im Hinblick auf die zu erwartenden sozialen Folgen verursachte der MERCOSUR große Verunsicherung: Welche Arbeitsmarkteffekte, welche Lohnentwicklung würde es geben und wie würde sich die soziale Lage breiter Bevölkerungsschichten verändern? In Argentinien sind vor allem wesentliche Teile der Massenkonsum- und der Kapitalgüterindustrie durch den MERCOSUR betroffen. Die CCSCS einigte sich Anfang der 90er Jahre auf folgende Forderungen: 1. Einrichtung eines Sozial- und Strukturfonds zum Ausgleich struktureller Ungleichgewichte,
2. Aufwertung der Funktion der ArbeitsministerInnen als HauptvertreterInnen in den MERCOSUR-Institutionen
3. Angleichung der rechtlichen Bestimmungen aller Länder an das internationale Arbeitsrecht, sprich die Normen der Internationalen Arbeitsorganisa-tion ILO. Angestrebt wird eine Sozialcharta, die Grundrechte wie Tarifautonomie, gewerk-schaftliche Organisationsfreiheit und so weiter festlegen soll.
4. Erhöhung des Wissens- und Informationsstandes über den MERCOSUR.
Entweder gehen diese Aussagen und Forderungen an den gesellschaftlichen Problemen vorbei oder sie sind so allgemein gehalten, daß die Gewerkschaften keine Alterantive mehr gegen die Politik ihrer Regierungen (nicht nur gegen den MERCOSUR) zu bieten scheinen. Das ist nur zum Teil darauf zurückzuführen, daß die Schnelligkeit des Integrationsprozesses die verschiedenen Gewerkschaftsverbände überrascht und deshalb überfordert hat.
Der Zusammenschluß CCSCS bestand bei Verhandlungsbeginn zum MERCOSUR erst seit kurzem und verfügte über keine konkreten gemeinsamen Handlungsstrategien. Bis heute bewahren die Gewerkschaftsverbände ihre nationale Ausrichtung.
Entscheidend für die Schwäche der Gewerkschaften ist außerdem, daß sie unter fehlender Anerkennung in der Bevölkerung leiden. Im Falle Argentiniens wird der CGT-Spitze, des einzigen argentinischen Dachverbandes, der in der CCSCS organisiert ist, Korruption, undemokratische Strukturen und das Verfolgen eigener Machtinteressen vorgeworfen.

Unkoordinierte Proteste

Im Zusammenspiel mit dem Versagen traditioneller Gewerkschafts- strategien scheinen angesichts des freien Spiels der Marktkräfte, der Privatisierung der öffentlichen Unternehmen und der wirtschaftlichen Außenöffnung kaum erfolgreiche Konzepte für Gegenmacht in Sicht. Eine Auseinandersetzung mit der steigenden Armut, der Beschäftigung im Informellen Sektor sowie deren fließenden Grenzen zum formellen Arbeitsmarkt fehlt. Dies läßt die Gewerkschaften zunehmend zu ständischen Vertretungen immer kleiner werdender Interessensgruppen werden.
Die Angst der Bevölkerung in Argentinien, insbesondere vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, ist etwas sehr Greifbares geworden.
Die Gewerkschaften setzen der offiziellen Politik und der Durchsetzung von Unternehmensinteressen nur sehr schwachen Widerstand entgegen. Nichtsdestotrotz bleiben die Gewerkschaftsmitglieder eine mobilisierbare Basis, wie sich unter anderem in dem Generalstreik am 8. August 1996 gegen den Sozialabbau gezeigt hat. Aufsehen hat auch die einige Minuten dauernde “Dunkelheit” in Buenos Aires erregt, ausgelöst durch das kollektive Licht-Ausschalten in Privathaushalten. Diese Protestmomente sind in Argentinien in den letzten Jahren eher unkoordiniert und entfachen sich meist regional und in punktuellen Aktionen. Schon in den Zeiten der Hyperinflation 1990 kam es zu beträchtlichen sozialen Unruhen, die jedoch nicht in eine gezielte oppositionelle Strategie, sondern in Überfällen und Plünderungen von Supermärkten mündeten. Diese Form von Protest wiederholte sich im Juli 1996, als über 400 RentnerInnen und Arbeitslose verschiedene Supermärkte in der argentinischen Hauptstadt plünderten. Eine Protestaktion, die durch die Ankündigung erneuter Kündigungswellen und Rentenkürzungen durch Präsident Menem ausgelöst wurde.
In der Bevölkerung besteht also Widerstand gegen die sozialen Einschnitte, die durch den MERCOSUR aufgrund seiner Durchsetzung “von oben” nur verschärft werden können. Ein neuer Ansatzpunkt, diese Kräfte zu organisieren, könnte bei den (gewerkschaftlich orientierten) Gruppen liegen, die sich in den letzten Jahren in Argentinien gebildet haben und die ein ständisches Interessenvertretungskonzept abzulehnen beginnen.

KASTEN

MERCOSUR

Anders als frühere Integrationsprojekte in Lateinamerika, die hauptsächlich auf den Abschluß einer Freihandelszone abzielten, ist der MERCOSUR ausdrücklich nicht als Instrument eines defensiven Regionalismus konzipiert. Am 26. März 1991 unterzeichneten die Präsidenten aus Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay in Asunción, Paraguay, den Vertrag, der den MERCOSUR (Mercado Común del Cono Sur) ins Leben rief. Hauptziel des MERCOSUR sollte die sukzessive ökonomische Integration der beteiligten Staaten über die Etappen Freihandelszone, gemeinsame Zollunion und gemeinsamer Markt sein. Mit dem Vertrag von Asunción entstand ab dem 1. Januar 1996 der Binnenmarkt für den freien Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr. Jedoch offeriert der Vertrag jedem Land eine Schutzklausel, um zeitweilig Importquoten für bestimmte Güter festzusetzen, falls eine Branche durch den drastischen Anstieg der Einfuhren aus anderen Mitgliedsländern schwere Schäden bei Produktion und Beschäftigung erleiden würde. Damit soll den unterschiedlichen Gegebenheiten der MERCOSUR-Mitgliedsländer Rechnung getragen werden: An dem gemeinsamen Bruttoinlandsprodukt im Entstehungsjahr hat Brasilien einen Anteil von fast 80 Prozent, Argentinien 18 Prozent, der Rest entfällt auf die beiden kleinen Länder. Sehr unterschiedlich strukturierte Volkswirtschaften treffen aufeinander: Während Kapitalgüter und langlebige Konsumgüter vor allem aus Brasilien und Agrar-, Verbrauchsgüter sowie Lebensmittel aus Argentinien kommen, sind Paraguay und Uruguay überwiegend Rohstoffexporteure. Die Parlamente aller vier Mitgliedsstaaten haben den TRATADO DE ASUNCION innerhalb von acht Monaten nach seiner Unterzeichnung ratifiziert, so daß er am 28.11.1991 in Kraft treten konnte. Seit diesem Zeitpunkt haben die Institutionen des MERCOSUR ihre Arbeit aufgenommen. Das oberste politische Gremium ist der “Rat des Gemeinsamen Marktes” CMC. Exekutivorgan ist die “Gruppe des Gemeinsamen Marktes” GMC. Die Bearbeitung “fachlich-technischer” Aspekte des Integrationsprozesses findet auf Expertenebene in elf verschiedenen Arbeitsgruppen statt. Diese AGs erarbeiten Vorschläge, welche für die GMC jedoch nur Empfehlungscharakter haben. Nur in der 11. Arbeitsgruppe (“Arbeitsbeziehungen, Beschäftigung, Soziale Sicherheit”), die den absurden Anschein erweckt, daß diese Angelegenheiten unab-hängig von den 10 Fachgebieten (wie zum Bei-spiel Landwirtschaft und Steuerpolitik) betrachtet werden könnten, haben die Gewerkschaftsverbände ein formelles Rede- und Vorschlagsrecht. Als fünftes Land des amerikanischen Südhälfte ist 1996 Chile dem MERCOSUR beigetreten. Dadurch wird die direkte Öffnung zur Pazifikküste und damit zum Südost-Asien-Handel geschaffen. Außerdem wird zur Zeit der Beitritt Boliviens vorbereitet.”Neu” am MERCOSUR ist, daß im Gegensatz zu früheren wirtschaftlichen Integrationsprojekten in Lateinamerika die Zielsetzung sich nicht nur auf Zollpräferenzen beschränkt, sondern auch die politischen Grenzen am Schluß überflüssig geworden sein sollen – ganz nach Vorbild der EU. Jedoch hat – weder im voraus noch innerhalb des geschaffenen Institutionengebäudes – eine Kon-sultierung gesellschaftlicher Kräfte jenseits von Staat und Unternehmensführungen stattgefunden. Die Schaffung eines gemeinsamen Gremiums, wie zum Beispiel ein gemeinsames Parlament, das eine gewisse Kontrollfunktion einnehmen könnte, ist auch längerfristig für den MERCOSUR nicht geplant. Der MERCOSUR ist die südamerikanische Antwort auf die weltweite kapitalistische Dynamik, in der sich zur Zeit regionale wirtschaftliche Blöcke bilden, die so die nationalen Unternehmen für den internationalen Wettbewerb stärken sollen, nicht zuletzt durch die Entwicklung weltmarktfähiger kostensenkender Produktionskonzepte. Besonders großen Anreiz bietet die neue Freihandelszone den multinationalen Konzernen. Diese können nun ihre Produktionen zentralisieren und dabei den kostengünstigten Standort wählen. Innerhalb der weltweiten kapitalistischen Arbeitsteilung kommt dem MERCOSUR eine ganz bestimmte Rolle zu. So sind die Länder des Cono Sur insbesondere auf steigende Exporte in die Industrienationen angewiesen. Sie erfüllen die Funktion eines “Hinterhofes”, in denen die Multis profitabler produzieren können. Der MERCOSUR, dessen Mitgliedsstaaten in ihren Handelsbeziehungen traditionell stark mit den USA verflochten sind, bedeutet einen weiteren Schritt in diese Richtung. Daraus erklärt sich auch die sehr wachsame Haltung der Europäischen Union, die schon erste Verhandlungen mit MERCOSUR-VertreterInnen zwecks der Schaffung einer Freihandelszone MERCOSUR-EUROPÄISCHE UNION geführt hat. Die EU entdeckt Lateinamerika als noch nicht voll genutzten Absatzmarkt. Den USA soll das Feld nicht allein überlassen werden.

Castro contra Aznar

1. Januar 1997 by

Die Regierung Aznar vom konservativen Partido Popular (PP) tut sich schwer mit der Ausübung der traditionellen Vorreiterrolle Spa-niens in der Beziehung Kuba – europäische Außenpolitik. An den seit 1993 entstandenen joint-venture-Unternehmen auf kuba-nischem Boden, vorwie-gend in der Touristenbranche, ist mehr-heitlich spanisches Kapital beteiligt. Die BewohnerInnen der iberischen Halbinsel machen auch einen Großteil der Urlau-berInnen auf dem Antillen-Ei-land aus, das ehedem von ihnen “entdeckt” wurde. Die Regierung Aznar fühlt sich jedoch sichtlich der etwas weiter nördlich geltendenden Argumentationsweise verpflichtet und unterbreitete in diesem Sinne dem politischen Außenministerkommitee der EU eine Textvorlage, in der zu einer gemeinsam zu verabschiedenden härteren Vorgehensweise gegenüber Kuba aufgefordert wurde. Knackpunkte dieses Textes waren die bereits bei vorangegangenen Gelegenheiten aufs Tapet gebrachten Forderungen nach Demokratisierung, Respektierung der Menschenrechte und wirtschaftlicher Öffnung, und – als Novum – die Aufforderung, die Türen der jeweiligen Botschaften der 15 Mitgliedsstaaten sollten “jederzeit der (kubanischen) Opposition” offenstehen.
Letzteres brachte auf kubanischer Seite das Faß zum Überlaufen und führte dazu, daß Castro am 26. November 1996 dem neu designierten Botschafter der spanischen Regierung, José Coderch, das Diplomatenplazet entzog. Eine Vorgehensweise, die einerseits als Überreaktion, als ein Zeichen wachsender Nervosität Castros gedeutet wird, andererseits aber auch als improvisatorische Geste eines alten Guerillero-Hasen: Angriff und Verteidigung zugleich.

Remis oder schachmatt?

Die Interpretation der EU-Vorlage von kubanischer Seite fiel denkbar leicht, paßt doch alles ins vorgestrickte Schema: Es handele sich um eine “Blaupause” der Empfehlungen des Sonderbeauftragten der US-Regierung, Stuart Eizenstadt, was sonst ? In einer ersten Erklärung, die dem noch amtierenden spanischen Botschafter Edualdo Mirapeix, den Coderch Mitte Dezember hätte ablösen sollen, überbracht wurde, heißt es unmißverständlich, die spanische Regierung habe sich “in die Speerspitze der nordamerikanischen Interessen im Rahmen der EU” verwandelt. Um den aktuellen bilateralen Zustand der beiden Länder ins rechte Licht zu rücken, bezeichnete Castro Aznar als “Pferdchen”, das mit der Karibikinsel wohl eine Schachpartie führen wolle.
Die Begründung Havannas für den Entzug des Diplomatenpasses für Coderch gründet auf drei Argumenten: Die Einmischung in innere Angelegenheiten Kubas, die “grobe Willkür”, eine derartige Eskalation der Spannungen herbeizuführen, und die Verletzung der Normen der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen – so ein Kommuniqué des kubanischen Außenministeriums.
Provokationen spanischer Diplomatie
Coderch selbst, der zum betreffenden Zeitpunkt ja noch gar nicht Amtsinhaber war, ist hier eher als “Zugpferdchen” in einem ohnehin schwelenden Konflikt zu sehen. Dennoch wurde seine Erklärung in einem ABC-Interview, “jede Botschaft habe zwei Türen”, von Kuba als Provokation wie auch Drohung aufgefaßt, erinnerte sie doch an die sogenannte “Botschaftskrise” vom Juli 1990, als sich zahlreiche kubanische Dissidenten in die spanische Botschaft in Havanna flüchteten. In ähnlicher Weise ist die Gründung der “Hispano-Kubanischen Stiftung” in Madrid durch den Hardliner Mas Canosa und PP-Politiker noch nicht verwunden, die Kuba als Akt der offenen Feindseligkeit und als Komplizenschaft der spanischen Regierung mit der “antirevolutionären Mafia” bezeichnete.
Coderch provozierte zudem mit einer Anspielung auf das historische Datum 1898. Damals “verlor” Spanien Kuba im Krieg an die USA, was mittlerweile als koloniale “Unabhängigkeit” gefeiert wird. Coderch äußerte den frommen Wunsch, das 100-jährige Jubiläum in zwei Jahren möge in einem demokratischen Kuba gefeiert werden. Natürlich Wasser für die rhetorische Mühle Castros: Damals wie heute sei man an den Yankee-Imperialismus ausgeliefert worden.
Das kubanische Außenministerium von Roberto Robaina legte indes Wert darauf, das Problem als ein bilaterales darzustellen, und lud alle europäischen BotschafterInnen ausschließlich des spanischen zu einer Erklärung. In dieser betonte Vizeministerin Isabel Allende, die derzeitige Eskalation sei für beide beteiligten Länder kontraproduktiv und nutze allein der “antikubanischen Mafia in Miami”. Es wurde Dialogbereitschaft signalisiert und die indirekte Zusage gemacht, man werde einem neu vorgeschlagenen Botschafter nicht die Anerkennung verweigern – dies habe man schließlich bisher nie getan. An Aznar erging dennoch die Aufforderung, unter dem Vorzeichen der Nicht-Einmischung noch einmal alles zu überdenken. Insgesamt eine kubanische Haltung, die Rückendeckung ausgerechnet von den spanischen Investoren auf Kuba erfährt. Besonders die Hotel branche zeigt sich indigniert: einer von 450 spanischen Unternehmern, der an einer internationalen Handelsmesse in Havanna teilnahm, sprach von einer “unglaublichen Fehleinschätzung eines Marktes”, den die spanischen Unternehmer schließlich geöffnet hätten, hierbei Hürden für andere investitionswillige Staaten aus dem Weg räumend. In der Tat sitzen potentielle Investoren, allen voran Mexiko, in den Startlöchern, sollten sich die kubanisch-spanischen Beziehungen nachhaltig verschlechtern.

Stürmische Liebe

Die jetzige ist nicht die erste Beziehungskrise in besagtem bilateralen Verhältnis. Es gab bereits seit Castros ersten Regierungsjahren teilweise heftige Auseinandersetzungen mit Spaniens damaligem Franco-Regime, zu dem Castro jedoch nie Gegenposition bezog – bis heute nicht. Im Gegenteil: auf die spanische EU-Vorlage vom 16. November folgte drei Tage später der Ausspruch Castros, Franco habe mehr Würde besessen als Aznar, da er dem amerikanischen Druck widerstanden habe.
Das Franco-Regime seines Zeichens stand Anfang der 60er Jahre der neuen kubanischen Führung mit einer Mischung aus Vorsicht und Hoffnung gegenüber. Bald entstand eine ernstere Krise, ausgelöst durch einen Fernsehauftritt in Kuba, bei dem sich der spanische Botschafter Lojendio und Castro gegenseitig mit Verbalinjurien beschuldigten, eine Diktatur aufrechtzuerhalten. Das diplomatische Niveau wurde daraufhin auf Handelsbeziehungen heruntergeschraubt. Zu einem Eklat kam es dann, als Castro die auf der Insel tätigen etwa 700 spanischen Priester vor die Alternative stellte, entweder Zukkerrohr zu schneiden, oder nach Hause zu fahren – die Wahl fiel dann doch eher zugunsten der Heimat aus. Dieser Faux Pas Castros ist wohl mittlerweile durch seine Papstaudienz im November ausgemerzt.
Trotz der Eklats stellte sich das Franco-Regime jedoch nie auf die Seite der USA und ihrer Strategie des Wirtschaftsembargos. 1973 wurden die vollen diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt, und als Franco 1975 starb, ordnete Fidel Castro eine dreitägige Volkstrauer an.
Francos demokratisch gewählter konservativer Nachfolger Suarez war dann auch der erste westliche Staatschef, der 1978 Kuba besuchte. Mit dem sozialistischen Präsidenten González gestalteten sich die Beziehungen später ohnehin unkomplizierter – seit 1993 setzten schließlich die spanischen Direktinvestitionen in Form von joint-ventures in großem Umfang ein.

Spielsüchtige Duz-Freunde

Mit Aznar jedoch herrscht ein anderes Klima – aller Duzerei und der Geste des Krawattentauschs auf dem iberoamerikanischen Gipfel im November in Chile zum Trotz. Hier redete Aznar Tacheles: “Ich habe nichts gegen Kuba, aber ich habe alles gegen Dein Regime”, sagte er zu Castro, und tags drauf: “Wenn Castro eine Schachfigur bewegt, wird auch Spanien eine bewegen”.
Während Castro am 2. Dezember mit Pomp und der nach zehn Jahren ersten Militärparade den 40. Jahrestag der Abfahrt des Revolutionsschiffs Granma beging, verabschiedete die EU zeitgleich die strittige Resolution. Dies jedoch in einer stark abgemilderten Form, die nicht wesentlich von der bisherigen Kuba-Position der Gemeinschaft abweicht.
Die EU-Linie in der Kuba-Politik unterschied sich seit jeher von der US-amerikanischen dahingehend, daß Funktionalismus und Empfehlungen vorherrschen – “sanfter” Druck ohne Anschuldigungen. So wird auch in der jetzt verabschiedeten Resolution die Forderung nach Demokratisierung, Öffnung und der Einhaltung der Menschenrechte lediglich positiv akzentuiert, und ohne Terminangabe – “in dem Maße, wie Reformen auf Kuba voranschreiten” – eine über humanitäre Hilfe hinausgehende wirtschaftliche Hilfe in Aussicht gestellt. Von den ursprünglichen spanischen Forderungen, die – so die Kritik vor allem von schwedischer, belgischer und französischer Seite – fast sklavisch an der US-amerikanischen Rhetorik orientiert waren, ist in dem Dokument nicht mehr die Rede. Anzumerken ist auch, daß die “gemeinsame Position” nicht vom Ministerrat, sondern vom Ausschuß für Wirtschaft und Finanzen verabschiedet wurde, im Vordergrund standen also eher wirtschaftliche als politische Interessen.
Spanien machte schließlich auch nicht von seinem Recht Gebrauch, den Entwurf noch einmal zu diskutieren. Hierin ist wohl eine Reaktion auf die scharfe Kritik aus den eigenen Reihen zu sehen. Denn nicht nur die spanischen Unternehmer, die auf Kuba investieren, zeigten ihr Befremden, auch PP-Mitbegründer Manuel Fraga, der Gouverneur von Galizien, machte sich für eine versöhnliche und de-eskalierende Kuba-Politik stark. Er beklagte, Aznar befände sich auf einem “emotionalen Irrweg”.

Demokratisierung – auf wessen Rücken?

Gerade mit der galizischen Provinz verbinden viele Kubaner “familiäre Bande”, nicht nur die Castros. Dies ist jedoch nicht der alleinige Grund für Fragas Distanz zu Aznars Politik. Fraga, der von 1962 bis 1969 Minister unter Franco war, gehört zu der Generation, die den spanischen Übergang zur Demokratie aktiv und nicht wie die Altersgenossen Aznars als passive Zuschauer mitbekommen haben, von daher ist die Sichtweise eine andere und differenziertere.
Die spanische Zeitung El País kommentierte die Überreaktion Aznars gegenüber dem Castro-Regime als eine Art Kompensation für die eigenen “weißen Seiten” in der politischen Biographie, was Demokratisierungsprozesse angeht. Eine Herangehensweise, für die letztendlich die um Demokratie bemühten KubanerInnen die Zeche zu zahlen hätten. Gerade das Beispiel Spaniens habe gezeigt, wie die Demontage eines diktatorischen Systems vonstatten gehen könne: Ohne eine Invasion von außen, einen bewaffneten Aufstand oder einen Bürgerkrieg, vielmehr durch ausgehandelte Übereinkünfte zwischen reformistischen Kräften des alten autoritären Regimes und der demokratischen Opposition. Unter Ausschluß der militanten Flügel beider Gruppierungen sei damals die Basis für einen politischen Konsens gelegt worden, der tragfähig war, die Konflikte gemäß den Regeln eines Rechtsstaates aufzulösen.

Wie gehabt: David gegen Goliath

Die Reaktion Castros auf Aznars Affront war in gewisser Weise voraussehbar. Bereits die Tatsache, daß es ganze zwei Monate dauerte, bis Coderch das beantragte Diplomaten-Plazet überhaupt bekam, zeugte von einer gestörten politischen Beziehung. Ein gefährlicher Schachzug war dann der Entzug der diplomatischen Anerkennung allemal, da er Spanien durchaus in Konfrontation mit der EU hätte bringen können, die kein Interesse hat, von ihrer nicht US-amerikanischen Position abzurücken. Nun aber bleibt die Krise zwischen Spanien und Kuba vorerst auf bilateraler Ebene.
Außenminister Jorge Matutes deutete bereits unmittelbar nach dem Entzug des Plazets für seinen Untergebenen an, man werde moderat vorgehen, sich Zeit lassen. Bis auf weiteres wird sich die Aufenthaltsdauer des amtierenden Botschafters Mirapeix verlängern, Coderch kann sich um seine Diplomatenschule in Madrid kümmern. Matutes freut sich, daß die EU endlich zu einer einstimmigen Außenpolitik gegenüber Kuba gefunden hat, während sein Amtskollege Robaina betont, einen neu gefundenen Botschafter-Kandidaten werde Kuba wohl anerkennen.
Für Castro ist diese Schachpartie letztendlich alles andere als erfolglos, macht es sich doch immer wieder gut in der Rolle des David, für den ohnehin durch das Helms-Burton- Gesetz mit der Verschärfung des US-Embargos eine große Sympathiewelle in Lateinamerika losgetreten wurde. Dies zeigte sich erst kürzlich auf dem chilenischen Gipfel. Auch innerhalb der spanischen Gesellschaft überwiegt nach Umfragen neueren Datums die Solidarität mit Kuba gegenüber einem Verständnis für Aznars Hardliner-Politik.
Die anticastristische Haltung ist sicher nicht der beste Weg, eine Demokratisierung in Kuba zu beschleunigen. Attacken von außen erwecken Nationalismus und bieten sich an, in autoritärem Sinne ausgeschlachtet zu werden. Touristische und sonstige wirtschaftliche Projekte sind wesentlich besser geeignet, eine Öffnung nach außen zu erzielen, was zwischenzeitlich bis hin zur Papstaudienz von Castro geführt hat. Was auch immer man davon halten mag, so hat auch das Recht auf Religionsausübung zumindest irgendetwas mit Freiheit zu tun.

Scheitern in der Autowerkstatt

1. Januar 1997 by

“Bis vor die Tür des Lebens” habe sie das “verführerische Monster seines Schreibens” getrieben, beschreibt es Viviane Steiner. Die chilenische Schauspielerin und Theater-Regisseurin hat in diesem Herbst in Santiago Heiner Müllers Werk “Medea Material” inszeniert. In der Estación Mapocho wurde die Bühne in die Mitte des Saales verlegt, auf der verschiedene Szenen simultan gespielt wurden. Die Zuschauer saßen auf drei verschiedenen Niveaus. Eher klassisch war hingegen die Inszenierung von “Quartett” durch Rodrigo Pérez in der Comedia. Zwei der renommiertesten Schauspieler des Landes ließ der junge Regisseur als Haß-Liebes-Paar gegeneinander antreten, voller Pathos und in üppig-historischen Kostümen. Und dann war da noch der Berliner Theater-Regisseur Alexander Stillmark, der zur gleichen Zeit eigens nach Chile gekommen war, um mit dem chilenischen Teatro La Memoria den “Auftrag” zu inszenieren. Auf einer leeren Bühne, auf der die ganz in weiß gekleideten Schauspieler noch von den an die Wand projizierten Lichtbildern überlagert wurden.
Warum diese Heiner-Müller-Euphorie? Darüber machten sich bei einem Seminar des Goethe-Instituts in Santiago Ende November Theaterleute aus ganz Lateinamerika Gedanken. Müllers Werk besteht aus Fragmenten – und das scheint ihn international so interessant zu machen. Revolution, Gewalt, Unterdrükkung, das gibt es auf der ganzen Welt, und Müllers Texte lassen den Interpretierenden genug Luft, das Werk mit ihren ganz eigenen Erfahrungen auszukleiden. In Lateinamerika gilt Heiner Müller keineswegs als einer, der sich an deutsch-deutschen oder europäischen Konflikten festgebissen hat. Vielmehr reizen hierzulande die Metaphern des Deutschen, die Platz für die lateinamerikanische Wirklichkeit schaffen. Müller behandelt das Thema eines Landes, seines Landes, aber wie er es beschreibt, gilt es für alle Länder.

“Hamletmaschine” in Ecuador

“Europäisches Theater mit Platzangebot”, so bezeichnet es der Berliner Literaturprofessor Frank Hörngk. Müllers Werke lassen sich nicht einfach spielen, sie müssen erkämpft werden. Sie müssen in Amerika wiedergefunden werden. So berichtet der argentinische Theaterregisseur Luis Fernando Lobo, wie er sich mit seiner Truppe im Argentinien des Jahres 1994, bei stündlich steigender Inflation, auf die Suche nach einem Raum des Scheiterns und der Niederlage gemacht hat. Ein Raum, in dem “Der Auftrag” sich entfalten konnte. Sie fanden ihn schließlich am Rande von Buenos Aires in einer Autowerkstatt, in die seit Monaten kein Auto mehr gebracht wurde. Von dieser Wirklichkeit ausgehend, so Lobo, gelang es ihnen dann, Zugang zu Heiner Müller zu finden.
Ende der 80er Jahre wurde Heiner Müller das erste Mal in Argentinien aufgeführt. Danach tauchten seine Stücke immer wieder auf den Spielplänen der kleineren Theater auf. Die Schauspieler hatten Gefallen an der Herausforderung gefunden. Das Publikum tat sich etwas schwerer, war es doch an leichtere Kost gewöhnt. So wurde “Hamletmaschine” im Jahre 1991 in Quito ein großer Reinfall, 1995 gab es in Ecuador einen neuen Heiner Müller-Versuch mit “Der Auftrag” – diesmal mit Erfolg. Das Land befand sich mitten in einer schweren Krise, ein Minister nach dem anderen strauchelte im korrupten Regierungssystem, die Erdölarbeiter verharrten im Hungerstreik. Eine kaputte Welt, wie von Müller skizziert. In Quito hing in dieser Zeit ein Hauch von Revolution in der Luft, in der der Aufschrei “Unsere Hure, die Freiheit” (“Der Auftrag”) nicht ungehört verhallte.
Die Gewalt und der Kampf gegen die Unterdrückung, thematisiert in Müllers Werken, ist in Chile auch sieben Jahre nach dem Ende des Pinochet-Regimes noch präsent. Mit seinen Szenarien von Leere, Hoffnungs- und Ratlosigkeit trifft der deutsche Autor genau den Nerv der Zeit. Viele, die über Jahrzehnte gegen die Diktatur gekämpft haben, hat die Demokratisierung des Landes 1990 in eine Orientierungslosigkeit fallen lassen. Zufrieden sind sie mit den Zuständen keineswegs, doch wie schwer fällt es, den Kampf, nachdem das Ziel doch eigentlich erreicht sein müßte, wieder aufzunehmen.
Die Dritte Welt hat bei Müller, ähnlich wie bei Brecht, die Funktion, die europäische Tradition in Frage zu stellen, meint der Berliner Regisseur Alexander Stillmark. Drei ganz unterschiedliche Personen finden sich im “Auftrag” in Jamaica zur Sklavenbefreiung zusammen. Zur Zeit der französischen Revolution, den Ruf nach Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit noch im Ohr, sehen sie sich vor die konkrete Frage gestellt: Sind wir denn gleich? Die Dritte Welt, das ist bei Müller gleichzeitig Aufbruch und Zurücknahme, das Aufgeben einer Hoffnung. So geht es in “Der Auftrag” um den Aufstand in der Dritten Welt, um die “Schwarze Revolution”. Der schwarze Sasportas ist der neue Hoffnungsträger der Geschichte – und kommt schließlich um.
Jeder kann nach Meinung von Stillmark zum Sklaven Sasportas in “Der Auftrag” werden – weit über die soziale Metapher hinaus einfach aus dem Gefühl heraus, mißachtet zu werden. Sasportas ist der, der bis zuletzt an die große Revolution als Allheilmittel, als Utopie glaubt und schließlich dafür stirbt. Daneben Debussant, der mitten im Stück die Bühne verläßt, weil er keinen Weg mehr sieht, der individuell konsequent bleibt. Und schließlich Galudec, der seinen revolutionären Auftrag zurückgibt. Für Hörngk ist das Müllers allgemeines revolutionäres Vermächtnis: Die Bitte zur Entlassung aus dem Auftrag. “Der Auftrag”, Mitte der 70er Jahre geschrieben, beschreibt die Selbstverleugnung des Individuums in der Revolution. Aber dann ist gerade das Abnehmen der Maske, das Gesicht-Zeigen in Zeiten der Niederlage die einzige Alternative zum Verrat.
Als Lichtbilder im Hintergrund der Inszenierung hat Stillmark Impressionen aus Chambuco gewählt, Eindrücke aus der öden, harten und verlassenen Salpeterwüste. Daneben Momentaufnahmen von der Bombardierung der Moneda in Santiago, deutsche KZ-Häftlinge, zerstörte deutsche Städte nach dem Zweiten Weltkrieg, das Stadion in Santiago nach dem Putsch, die Totenmaske Ulrike Meinhofs. “Müller stellt uns alle vor die gleiche Barbarei”, beschreibt es ein Seminarteilnehmer. Und dennoch gibt es unterschiedliche Arten, damit umzugehen. Müller hat dafür den Humor, die Ironie.

Aufzug nach Peru

Da steht ein Mann im Fahrstuhl, ein Büroangestellter, die Aktentasche fest an die gerade zurechtgerückte Krawatte gedrückt. Auf dem Weg zum Chef. Stolz, gleich einen wichtigen Auftrag zu bekommen. Verzweifelt, weil ihm plötzlich, irgendwo zwischen dem vierten und zwanzigsten Stock, die Zeit wegrennt und seine Mission, noch bevor sie begonnen hat, scheitert. Daß weniger als fünf Minuten vor der vereinbarten Zeit zu erscheinen schon beinahe die totale Niederlage bedeutet, wie soll man das in einem südamerikanischen Land vermitteln?
Stillmark läßt in seiner Inszenierung den Deutschen Deutsch sprechen und setzt einen Übersetzer daneben – der angesichts dieser nicht nachvollziehbaren Ängste seine professionelle Gelassenheit verliert und auch mal fragend die Stimme hebt. Schließlich landet der Angestellte statt beim Chef mit seinem Aufzug irgendwo in Peru, sein Auftrag ist passé, doch das Publikum hat sich köstlich amüsiert.
Das Scheitern, das sich in Heiner Müllers Texten widerspiegelt, ist das Scheitern einer europäischen Linken, die von einer sozialistischen Emanzipation geträumt hatte. Den Glauben an die Revolution hatte Müller allerdings schon lange verloren, im ungarischen Herbst 1956. Der späte Müller hat denn auch noch die letzte Hoffnung aufgegeben. Findet sich in den frühen Texten immmer noch ein Moment der Perspektive, eine mögliche Lösung, so zeichnet die späten Werke das verlorengegangene Vertrauen in Veränderbarkeit und auch eine Ratlosigkeit aus. “Verdammt noch mal, der wußte nichts mehr!”, so Hörngk. Der letzte Traumtext, Oktober 1995, beschreibt einen hilflosen Heiner Müller im Betonloch, hoch über ihm die kleine Tochter, die noch nicht hineingefallen ist.
Das ist die Hoffnung, die Müller bleibt- die Hoffnung auf die Nachwelt. Eine Aufforderung weiterzumachen, sich stets aufs Neue – nicht nur in Deutschland – an seinen Texten zu reiben. Und sie in aktuelle Kontexte zu stellen, ohne dabei europäisch sein zu wollen. “Müller zu spielen, ohne ihn zu kritisieren, ist Verrat an Müller”, mahnte der Berliner Literaturprofessor und Freund Heiner Müllers die jungen Schauspieler in Chile.

Brecht plus Artaud

1. Januar 1997 by

Herr Pérez, Sie sind Chilene und haben “Quartett” von Heiner Müller in Santiago de Chile inszeniert. Wie sind Sie auf Heiner Müller gekommen?

Ich habe Heiner Müller in Deutschland kennengelernt, und auch seine Texte, die mir ungeheuer interessant und auch beunruhigend erschienen. Und gleichzeitig auch unheimlich komplex.

Warum haben Sie dann aus der Vielzahl von Müllers Stücken gerade “Quartett” ausgewählt?

Ich hatte vorher keinerlei Zugang zu Müllers Texten, da sie in deutscher Sprache erschienen. Der erste Text, der sich mir schließlich erschlossen hat, war “Quartett”. So kam mir die Idee, eine Version hiervon in Chile zu inszenieren, denn soweit mir bekannt war, war bisher von Müller nichts in Chile aufgeführt worden. Dabei ist Müller einer der Großen, wenn nicht der Große dieses Jahrhunderts, nicht nur im Hinblick auf die Dramaturgie in Deutschland, sondern weltweit. “Quartett” reizte mich auch, weil der Text nicht ganz so fragmentarisch ist. Deshalb schien er mir ideal, um mit dem Autor hier in Chile zu beginnen. Weil Heiner Müller eben komplex ist – und wunderbar.

Komplex, fragmentarisch… ist es schwierig, einen solchen Autor in Chile einzuführen?

Ich glaube nicht. Ich denke, daß die Schwierigkeit eher im Ideentheater als solchen liegt, nicht nur in Chile, sondern in ganz Lateinamerika. Es geht darum, den Leuten eine andere Sprache nahezubringen, die Fähigkeit, neue, ungewohnte Ideen zu denken. Und diese Funktion erfüllt “Quartett” für mich. Ich weiß nicht, ob es einfach oder schwierig ist, glaube aber, es war wichtig, hier einen Weg zu öffnen, und wenn er einmal offen ist, in dieser Richtung weiterzugehen.

Sie bezeichnen Heiner Müller als einen der Großen des Jahrhunderts. Warum?

Ich weiß, daß ich ein wenig übertreibe – nun gut, ich bin Lateinamerikaner. Ich denke, er ist einer, dem es gelingt, zu vereinigen. Und das ist für mich das wichtigste am Ende eines Jahrhunderts, das von sehr großen Schrecken geprägt ist. Ein Jahrhundert, in dem Menschen brutal ihre Herrschaft über andere Menschen ausüben. Ein Jahrhundert, in dem einem Menschen brutal durch die Hand eines anderen Menschen das Leben genommen wird. Und am Ende eines solchen Jahrhunderts ist es Müller meiner Meinung nach gelungen, die beiden wichtigsten Strömungen des Theaters zu vereinen. Das sind Brecht und Artaud – Verstand und Leidenschaft. Und in diesem Sinne ist es ihm gelungen, über das Bisherige hinauszugehen.

Das Werk Heiner Müllers ist demnach also kein sehr deutsches Werk, das nur in Deutschland verstanden wird?

Heiner Müllers Ursprung ist ein Land, das meiner Meinung nach die realgewordenen Ängste dieses Jahrhunderts in Europa konzentriert. Dort wurden die Greueltaten des Jahrhunderts verübt, unglaublich Schreckliches, das natürlich genausogut auch an einem anderen Ort stattfinden könnte. Ich meine damit, die Menschheit sucht sich einen Ort, an dem diese Schreckensängste Wirklichkeit werden, und dies geschah eben in Deutschland. Jenseits von der konkreten politischen Lage dort. Und das macht diesen Schrecken wieder universal.

Sie waren eine Zeitlang in Deutschland. Macht es das für Sie einfacher, das Werk von Heiner Müller zu verstehen? Aufgrund der Tatsache, daß Sie Deutschland, das deutsche Theater kennen?

Mehr als die Kenntnis des Theaters ist es die Kenntnis der Straßen. Das Kennenlernen einer Stadt wie Berlin – mit wie auch ohne Mauer. In die S-Bahn einsteigen und “auf der anderen Seite” wieder aussteigen. Friedrichstraße – das ist eine andere Welt, das ist “der Osten”. Da liegt dieser Schrecken aus den Werken Heiner Müllers spürbar in der Luft.

Nochmal zu “Quartett”. Heiner Müller hat die Szene in einen Bunker nach dem Dritten Weltkrieg verlegt, aber das klingt in Ihrer Inszenierung nur ganz sacht an.

Der Krieg hier tritt nicht so unmittelbar in Erscheinung wie der europäische Krieg – ein Krieg im eigenen Haus. Heiner Müller sagte selbst, daß sein Werk absolut von dem Ort abhängt, an dem es inszeniert wird. Also vom sozialen, kulturellen und politischen Kontext, in dem das Werk gespielt wird. Aus meiner Sicht, als Chilene, denke ich, daß der von mir gewählte Ort der Handlung der richtige ist, um das Stück in dieser Kultur aufzuführen. Alles andere wäre europäisch: Mitten im Schutt und Valmont mit einem Hakenkreuz. Aber das ist nicht hier, das ist nicht Chile.

Zu Ihrer Inszenierung gibt es die Kritik, sie reduziere das Werk auf eine Liebesbeziehung. Was sagen Sie dazu?

Neben dem gerade genannten politischen Element gibt es noch ein zweites, mit dem ich diese Idee des verliebten Paares grundsätzlich aufbrechen wollte: Die Besetzung. Alfredo Castro und Delfina Guzman sind zwei große chilenische Schauspieler aus zwei unterschiedlichen Generationen (ich gehöre bereits der nächsten an), die meiner Auffassung nach die wichtigsten in der Geschichte dieses Landes sind. Mittels der zwei kämpferischen Persönlichkeiten, die diese beiden Schauspieler verkörpern, prallen zwei Strömungen aufeinander, die sich in Chile anscheinend nicht versöhnen ließen. Und hier ist der politische Kommentar. Wer sind diese beiden, die sich da einander stellen, die sich nicht verstecken, die sich gegenübertreten mit ihrer unterschiedlichen Art, Theater zu spielen? Das ist eine Reflexion über das Theater innerhalb des Theaters.

Die beiden Schauspieler waren zum ersten Mal gemeinsam auf der Bühne?

Richtig. Und niemand hätte erwartet, diese beiden jemals zusammen in einem Stück zu sehen, denn sie vertreten zwei entgegengesetzte Strömungen.

Sie sind selbst auch Darsteller in La Misión (“Der Auftrag”), einem anderen Stück von Heiner Müller, das hier in Santiago mit dem deutschen Regisseur Alexander Stillmark inszeniert wurde. Wie sind Ihre Erfahrungen mit dieser chilenisch-deutschen Zusammenarbeit?

Ich glaube nicht groß an Unterschiede zwischen deutschem und chilenischem Theater. Ich glaube, es gibt Regisseure und Schauspieler. Es war für mich die Arbeit mit einem neuen Regisseur. Dabei ging es besonders um die Beziehung, die der Schauspieler zum Text hat, nicht der Schauspieler zur Person.

In La Misión spielen sie den Mann im Aufzug. Diese Überpünktlichkeit, dieses Duckmäuserische mutet “typisch deutsch” an. Ist es Ihnen schwergefallen, diesen Büroangestellten zu spielen?

Mehr noch als in Personen versetzt man sich in Situationen. Und diese Situation lebt von der Ironie, die ich auch gemeinsam mit Alexander entdeckt habe. Der Kommentar zu unserem Theater in Chile ist immer, daß wir zuviel weinen. Das stimmt, wir weinen viel, ihr in Deutschland weint weniger. Ihr seid dem Schrecken näher als dem Schmerz. Wir sind dem Schmerz näher. Wir hatten hier in Chile unseren eigenen Krieg, einen bewußten Krieg mit viel Idealismus. Aber in Deutschland nicht. Dort fielen die Bomben in die Häuser, und Du mußtest fliehen, um nicht zu verbrennen. Es gab kein Zurück, das war das Schreckliche. Die Beziehung zu Schmerz und Schrecken ist also eine unterschiedliche. Diese Erkenntnis hat mir sehr für die Szene im Aufzug geholfen. Ich habe gelernt, daß man einen Text auch über die Ironie erreichen kann und nicht unbedingt durch Schmerz.

Und die Idee, diese Szene in deutsch zu spielen und einen Übersetzer daneben zu setzen? Diesen Ausländer, der so absurde Gedankengänge übersetzen muß?

Die Ironie verdoppelt sich. Zusätzlich verstärkt sie sich noch, wenn ich, mit dunkler Hautfarbe, absolut ein Lateinamerikaner, sage: Ich, Europäer. Ich blicke ein bißchen von oben herab auf Peru, aber gleichzeitig bin ich Peru. Da wird vieles verdreht. Die Idee ist, die Dinge auf den Kopf zu stellen: Durch eine Tür eintreten und durch eine andere wieder zurückzukehren. Meiner Meinung nach ist dies die Basis für das, was Ironie im Theater sein könnte: Sich durch Humor vom Text distanzieren, damit sich der Text verständlich machen kann.

José Donoso ist tot

1. Januar 1997 by

Der chilenische Schriftsteller José Donoso starb am 7. Dezember in Santiago.
Donoso, Jahrgang 1924, trat vor allem durch seine Romane hervor. Bereits Coronación (Krönung, 1957) wurde begeistert aufgenommen. Es folgten El lugar sin límites (Ort ohne Grenzen, 1967), El obsceno pájaro de la noche (Der obszöne Vogel der Nacht, 1970), Casa de campo (Das Landhaus, 1978) und Deseperanza (Die Toteninsel, 1986) – Bücher, die ihm den Ruf als einer der bedeutendsten Schriftsteller Lateinamerikas sicherten.
Insbesondere Casa de campo und Desesperanza sind Bücher mit deutlichen Anklängen an Chile und seine jüngste Geschichte, und dennoch kann man Donoso wohl als Weltbürger par excellence bezeichnen. So schrieb der Anglist seine ersten Erzählungen auf Englisch und veröffentlichte sie 1950 als Stipendiat in Princeton. Später lebte er in Argentinien, Mexiko, den USA und schließlich lange in Spanien, bis er 1981 nach Chile zurückkehrte. Das Werk Donosos ist in viele, auch außereuropäische Sprachen übersetzt. Für die kommenden Jahre ist mit einigen weiteren, bis jetzt noch nicht auf Deutsch erschienenen Büchern zu rechnen, so mit Donde van a morir los elefantes (Wo die Elefanten sterben, 1995) und den Memoiren Conjeturas sobre la memoria de mi tribu (Vermutungen über das Gedächtnis meines Stammes, 1996). In El Mocho, das in den nächsten Monaten auf Spanisch erscheinen soll, geht es um “Verschwundene” während der Pinochet-Diktatur.
Für das Februar-Heft der LN ist ein ausführlicher Beitrag über José Donoso vorgesehen.

Zweckehe im Isthmus?

1. Dezember 1996 by

Da gab es die kriegerischen Unternehmungen des Söldnerführers William Walker aus Tennessee, der in den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts von Nicaragua aus den ganzen Isthmus unterwerfen wollte, und die des liberalen Präsidenten von Guatemala, Justo Rufino Barrios, der eine Einheit unter guatemaltekischer Hegemonie anstrebte. Walker scheiterte weil sich alle fünf Republiken gegen ihn zusammentaten, Barrios dagegen scheiterte weil die fünf für eine gemeinsame Regierung doch zu individualistisch waren. In diesem Jahrhundert setzte man eher auf friedliche Mittel und wirtschaftliche Integration. Meist steckten hierbei Interessen der USA dahinter.
Wer Zentralamerika kennt, der weiß, wie schwierig es ist, den Isthmus auf dem Landweg zu durchqueren. Die bis vor kurzem bestehende Visapflicht, umständliche Amtswege für die Grenzüberschreitung mit Privatfahrzeugen, Willkür bei der Zollabfertigung und schlechte Straßen garantieren den Fluggesellschaften, die zwischen den Hauptstädten verkehren, ein sicheres Geschäft. Und das, obwohl die Tarife für die Anzahl der Flugkilometer deutlich überhöht ist. Der grenzüberschreitende Busverkehr – mit Ausnahme der Strecke Guatemala-El Salvador – ist mühsam und unbequem. Eine moderne Eisenbahnlinie von Guatemala bis Panama, die das Reisen und den Gütertransport innerhalb der Region dramatisch vereinfachen und verbilligen würde, ist bisher nicht einmal ernsthaft diskutiert worden. Es wird den Brüdern und Schwestern der Region also nicht leichtgemacht, einander näherzukommen. Deswegen gibt es auch mehr NicaraguanerInnen, die Miami kennen, als solche, die schon einen Urlaub in Guatemala verbracht haben und mehr Salvadorianer, die in Los Angeles aus- und eingehen als im nur zwanzig Flugminuten entfernten Tegucigalpa. Das Vorurteil blüht: so gelten die Ticos (Costa Rica) als hochnäsig, die Nicas als faul und gewalttatig, die Catrachos (Honduras) als doof, die Guanacos (El Salvador) als übertrieben strebsam und die Chapines (Guatemala) als verschlagen.
Eine Ausnahmeerscheinung ist das Volk der Miskitos am Río Coco, für die der Grenzfluß zwischen Nicaragua und Honduras nie eine maßgebliche Trennungslinie gewesen ist. Für sie war es bis zur Aufrüstung der Konterrevolution während der sandinistischen Jahre selbstverständlich, auf der einen Seite zu leben und auf der anderen das Feld zu bestellen. Und die Mobilität der Arbeitskraft war schon in den 70er Jahren eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Ohne die ArbeiterInnen aus Honduras und El Salvador wären die Expansion der Kaffeewirtschaft und der Baumwollboom in Nicaragua nicht denkbar gewesen. Und heute würden die Bananenplantagen in Costa Rica ohne die legal oder illegal eingereisten WanderarbeiterInnen aus Nicaragua nicht auskommen.

Versuche der Kooperation

Guatemala, El Salvador, Honduras, Nicaragua und Costa Rica, mit einer Gesamtfläche von 432.000 Quadratkilometern und 27 Millionen EinwohnerInnen, sind nicht nur Länder mit einem guten Stück gemeinsamer Geschichte, sie sind auch Konkurrenten, die ihre traditionellen Produkte wie Kaffee, Bananen, Zucker und Baumwolle auf denselben Märkten placieren wollen. Bis in die 60er Jahre waren es fast reine Agrargesellschaften, die ausreichend Nahrungsmittel für den Eigenbedarf produzierten, aber gleichzeitig mit Exportmonokulturen einem zunehmenden Bedarf in den USA entgegenkamen. Erst nach 1960, als die Kennedy-Regierung mit der Allianz für den Fortschritt in Lateinamerika ein Bollwerk gegen das castristische Kuba schaffen wollte, wurden politische Reformen und Industrialisierung gefördert. In diesem Rahmen wurden in Zentralamerika drei Organisationen geschaffen: auf der politischen Ebene die Organisation Zentralamerikanischer Staaten (ODECA), auf der militärischen der Zentralamerikanische Verteidigungsrat (CONDECA) und auf der wirtschaftlichen der Zentralamerikanische Gemeinsame Markt (MCCA). Dem letzteren lag die Idee zugrunde, daß nur der gemeinsame Markt die Industrieproduktion lohnend mache. In jedem Land sollte ein Zweig für die Versorgung der gesamten Region angesiedelt werden, um größere Mengen zu vertretbaren Stückkosten herzustellen: etwa Zahnpasta in Guatemala, Schuhe in El Salvador und Seife in Nicaragua. Die Anfänge waren vielversprechend, zumal die wirtschaftliche Konjunktur die Kaufkraft der Konsumenten steigerte. Doch MCCA und CONDECA scheiterten mit dem Ausbruch des sogenannten Fußball-Krieges zwischen Honduras und El Salvador. Nicht an primitivem Sportchauvinismus, wie der Name der dreitägigen bewaffneten Auseinandersetzung suggeriert, sondern an der unterschiedlichen demographischen Struktur der Länder. Aus dem überbevölkerten El Salvador hatten sich tausende BäuerInnen auf honduranischem Boden angesiedelt, von wo sie im Zuge einer demagogischen Agrarreform des honduranischen Militärdiktators vertrieben wurden.

Der Wunsch der USA: gegen Nicaragua vereint

Diese Wunden waren noch nicht verheilt, als in Nicaragua die sandinistische Revolution ausbrach. Die Solidarität, die die honduranische Bevölkerung während des Volksaufstandes den Flüchtlingen vor Somozas Nationalgarde entgegengebracht hatte und die Sympathien der Nachbarvölker für das neue Gesellschaftsmodell waren bald gebremst. Als Flüchtlinge kamen jetzt Soldaten der aufgelösten Nationalgarde, und das Grenzgebiet wurde in eine Aufmarschbasis für die Konterrevolution verwandelt. Auch an der Südgrenze zu Costa Rica wurde Nicaragua zunehmend isoliert. Während Nicaragua mit einem Wirtschaftsembargo bestraft wurde, bekamen die loyalen Länder Vorzugsquoten für den Export von Zucker und anderen Rohstoffen in die Vereinigten Staaten zugebilligt. Die USA förderten aber auch eine Integration Zentralamerikas gegen Nicaragua, vor allem auf der Ebene der Streit- und Sicherheitskräfte. Bleibendster Effekt dieser Vernetzung sind die Autoschieberringe und Drogenbanden, die in den Polizeiapparaten von El Salvador, Honduras und Guatemala aufgebaut wurden.
Von der Europäischen Gemeinschaft wurde die diskriminierende Wirtschaftspolitik nicht geteilt. Im Gegenteil: die EuropäerInnen setzten auf Integration statt Isolation Nicaraguas und machten seit Mitte der 80er Jahre ihre multilaterale Wirtschaftshilfe von einer regionalen Einigung abhängig, die jedes Jahr bei den San-José-Nachfolgetreffen erneuert wird. Doch die Programme waren zu dürftig, um gegen die Machtpolitik der USA eine echte Annäherung der verfeindeten Regierungen durchsetzen zu können.

Die neunziger Jahre: Ära des Freihandels

Erst im Jahre 1990, als die Sandinisten in Nicaragua abgewählt wurden, konnte die regionale Integration aller wieder versucht werden. Seit sich in den USA unter Präsident George Bush die Überzeugung durchsetzte, daß die größte Wirtschaftsnation der Welt auf Dauer gegenüber einem geeinten Europa und einem boomenden Ostasien nur bestehen kann, wenn sich der ganze Kontinent in einen gemeinsamen Wirtschaftsraum verwandelt, ist von Labrador bis Feuerland Integration angesagt. Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen zwischen Kanada, Mexiko und den USA (NAFTA) sprengte die Grenzen zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern – für den Kapitaltransfer, nicht für den Verkehr menschlicher Arbeitskraft. Freihandel heißt die Devise, die in ganz Lateinamerika aufgegriffen wurde. Plötzlich wurde dem Mercosur, zu dem sich Argentinien, Brasilien, Uruguay und Chile schon lange zusammengeschlossen hatten, neues Leben eingehaucht. Mexiko, Venezuela und Kolumbien schlossen ein Freihandelsabkommen und auch der Andenpakt wurde wiederbelebt.
Da konnte Zentralamerika nicht nachstehen. Die Region hat nur eine Chance ernstgenommen zu werden, wenn sie ihre traditionelle Zersplitterung überwindet. Deswegen nehmen seit einigen Jahren auch Panama und Belize, die zwar geographisch, aber nicht historisch zu Mittelamerika gerechnet werden, seit einigen Jahren an den Gipfeltreffen der zentralamerikanischen Präsidenten teil. Für Guatemala bedeutet diese Erweiterung einen stillschweigenden Verzicht auf die offiziell noch immer aufrechten Ansprüche auf das Territorium von Belize, das 1981 von Großbritannien in die Unabhängigkeit entlassen wurde.
Die Integration schreitet jetzt in Riesenschritten voran. Zumindest auf dem Papier. Im Dezember 1991 wurde in Tegucigalpa das Zentralamerikanische Integrationssystem (SICA) als Folgeorganisation der ODECA gegründet. Dies ist für die ZentralamerikanerInnen weniger ein neuer Versuch echter regionaler Integration, sondern eine Voraussetzung, um sich irgendwann in den NAFTA einzuklinken und ihre Exporte ohne Handelshemmnisse in diesen gigantischen Wirtschaftsraum liefern zu können.

Sozialpolitik und Umwelt haben das Nachsehen

Die im Interesse der Globalisierung gefaßten Beschlüsse der Gipfeltreffen dienen den einzelnen Regierungen dazu, unpopuläre Maßnahmen innenpolitisch zu rechtfertigen. Zum Beispiel den Sozialabbau und die Beschneidung von Gewerkschaftsrechten, mit dem Hinweis, der Wirtschaftsstandort müsse verteidigt werden.
Freihandel und Sozialabbau können die strukturellen Probleme der Region gewiß nicht lösen. Für die 68 Prozent der ZentralamerikanerInnen, die laut United Nations Development Programm (UNDP) in “kritischer” Situation leben oder überleben, sind dringende Programme gefordert. So hat zuletzt der Sozialgipfel von Tegucigalpa die extreme Armut weder national noch regional eingedämmt.
Auch bei der Umweltzerstörung liegt Zentralamerika mit sechs Prozent Entwaldung jährlich weltweit im Spitzenfeld. Trotzdem hat der Umweltgipfel von Managua außer vielen schönen Worten nicht viel Konkretes gebracht.

NGOs haben es schwer: Integration als Chefsache

Deswegen sind die zentralamerikanischen NGOs immer weniger bereit, die Integration allein den Regierungen zu überlassen. Der Globalisierung widersetzt sich heute keiner mehr ernsthaft. Doch: “Damit die nachhaltige Entwicklung der Menschheit möglich wird, müssen drei Aktoren zusammenwirken: Staat, Markt und Zivilgesellschaft”. Mit diesem Vorstoß brachte sich die Concertación Centroamericana auf der UNO-Sozialkonferenz von Kopenhagen ein. Unter diesem Namen haben sich nichtregierungsgebundene Organisationen der Region zusammengeschlossen, um mit einer gemeinsamen Stimme gegen die Regierungen – die Integration als Chefsache betrachten – auftreten zu können. Kurz darauf, im Oktober 1994, schufen die regierungsunabhängigen Organisationen die “Zivile Initiative der Zentralamerikanischen Integration” (ICIC), die alle Themen der folgenden Gipfeltreffen aufgriff und sich als ständiges Konsultativorgan einzubringen versucht. Mit bisher wechselhaftem Erfolg.
Zwar sind ICIC-Mitglieder inzwischen als ständige Beobachter beim SIECA, SICA und im Zentralamerikanischen Parlament anerkannt, doch ist ihr Einfluß gering. Die Präsidentengipfel, so heißt es in einem Papier der ICIC, benützten einen “scheinbaren Dialog” mit der Zivilgesellschaft, um bei der internationalen Gebergemeinschaft an zusätzliche Mittel zu kommen, “die in der Praxis weit entfernt sind, den Bedürftigen zu nützen.”
Konkrete Vorschläge der Zivilgesellschaft sind bisher von den Staatschefs ignoriert worden, so zum Beispiel die Vorlage für einen regionalen Sozialpakt. Dennoch unterbreiteten die Regierungen Zentralamerikas beim Sozialgipfel in Kopenhagen eine Konvention der Sozialen Integration, die sie als Produkt einer breiten Diskussion mit allen betroffenen Gruppen präsentierten.

Eigener Weg nur mit Druck von unten

Von einer gemeinsamen Sozialpolitik ist Zentralamerika aber noch genauso weit entfernt wie vom gemeinsamen Wirtschaftsraum. Zwar gibt es schon seit vielen Jahren einen Energieverbund, der auch während der Revolutionsjahre funktionierte und verhinderte, daß die Stromversorgung noch häufiger als ohnehin schon zusammenbrach. Doch wenn es um partikuläre Handelsinteressen geht, kehren die Regierungen schnell wieder zu protektionistischen Maßnahmen zurück. So läßt Costa Rica unter dem Vorwand der Lebensmittelhygiene nicaraguanische Bohnen an der Grenze verschimmeln, um die eigenen Produzenten zu schützen. Auch beim Aushandeln von Bananenquoten mit der EU stieg Costa Rica aus dem gemeinsamen Verhandlungsforum aus und suchte seine Exportquote im Alleingang zu erhöhen. Und bei der Verhandlung der Staatsverschuldung ziehen die Regierungen gesonderte Verhandlungen mit den Gläubigern vor, statt gemeinsam aufzutreten.
Investoren nützen die Konkurrenzsituation aus, um günstigere Bedingungen zu erpressen. Warum sollten sie sich Gewerkschaften in den Fertigungsbetrieben gefallen lassen, wenn im Nachbarland die Organisationsfreiheit eingeschränkt ist? Warum eine Erhöhung des Mindestlohnes hinnehmen, wenn nur 200 Kilometer entfernt für weniger Geld mehr gearbeitet wird? So gesehen ist die Unterzeichnung einer zentralamerikanischen Sozialcharta nicht nur eine legitime Forderung der Arbeitnehmer sondern muß auch im Interesse der Regierungen liegen. Die Integration “von unten” unter Mitwirkung der verschiedenen sozialen Akteure ist heute eine Notwendigkeit. Solange aber der Druck von unten fehlt, werden sich die Staatschefs der Region ihre Politik weiterhin “von oben”, also von den USA und dem Weltwährungsfonds, diktieren lassen.

Auf dem Weg in die Zivilgesellschaft

1. Dezember 1996 by

Anders als seine Nachbarn Guatemala, El Salvador und Nicaragua hat Honduras in den achtziger Jahren keinen Bürgerkrieg durchlitten. Nach Zehn- oder Hunderttausenden zählende Ermordete, Verschwundene oder Flüchtlinge blieben diesem Land damit erspart. Dennoch konnte von funktionierender Demokratie keine Rede sein, und mit der Einhaltung der Menschenrechte nahmen es Militär und Polizei nicht ernster als anderswo.
Honduras lag aus Sicht der USA strategisch ideal, um von dort in die Konflikte in Nicaragua und El Salvador einzugreifen. Das Land nahm im Konzept der Nationalen Sicherheit, das die Reagan-Administration in Zentralamerika durchzuführen versuchte, einen wichtigen Platz ein. Die honduranischen “Sicherheitskräfte” standen dabei in direktem Auftrag der nordamerikanischen Kollegen und setzten deren Vorgaben um. Damit war klar: Jede Opposition, die die Legitimität des Militärs in Frage stellte und es einer zivilen Macht untergeordnet sehen wollte, wurde rücksichtslos bekämpft. Politische Gegner, vor allem aus der Linken, verschwinden zu lassen, zu foltern und/oder zu ermorden, gehörte daher auch in Honduras zur Tagesordnung.
Die Aufarbeitung konkreter Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch Militärs ist dem Engagement einzelner Gruppen und Personen zu verdanken und hat juristisch und, was für die honduranische Gesellschaft insgesamt vielleicht noch wichtiger ist, moralisch einige bemerkenswerte Konsequenzen nach sich gezogen. Aufsehenerregend war, daß das unabhängige honduranische Menschenrechtskomitee Codeh unter seinem Leiter Ramón Custodio 1988 beim Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof einen Prozeß gegen das Land Honduras wegen Entführung und Ermordung zweier Personen in Gang brachte – und Honduras tatsächlich verurteilt wurde. Es war das erste Mal, daß vor diesm Gericht ein Land wegen Menschenrechtsverletzungen der Armee für schuldig befunden wurde. Das Urteil, in dem Honduras zur Bestrafung der Täter und zur finanziellen Entschädigung der Opfer verpflichtet wurde, blieb zwar in der Praxis weitgehend wirkungslos. Auf die Verfolgung der Täter wurde stillschweigend verzichtet, und die festgesetzte Entschädigungssumme brauchte nach einer Geldentwertung nur teilweise gezahlt zu werden. Insofern ist zu Euphorie kein Anlaß. Aber dieses Urteil war erst der Anfang.
Leo Valladares und sein Büro hatten ganze Arbeit geleistet. Der 1992 ins Amt berufene Menschenrechtsbeauftragte der honduranischen Regierung legte im Dezember 1993 einen tausendseitigen Bericht vor, in dem belegt wurde, daß zwischen 1979 und 1989 184 Menschen “verschwanden”. Der Impuls, der von diesem Bericht ausging, war enorm. Daß er nicht von oppositioneller Seite kam, sondern vom Beauftragten der Regierung selbst, erhöhte die Chance, mit dem Bericht Druck auf die Justiz und das Militär ausüben zu können. Und er war und ist Grundlage für die tatsächliche strafrechtliche Verfolgung der Täter.

Tausend Seiten Aufklärung

Der Codeh, das unabhängige Menschenrechtsbüro unter Ramón Custodio, hat den Bericht von Valladares als einen Anfang anerkannt – und dokumentiert seinerseits 140 Fälle von “Verschwundenen”, die auf das Konto des inzwischen aufgelösten Sonderbataillons 3-16 der Armee gehen. Die Verbrechen, wegen derer Honduras 1988 angeklagt wurde, sind zwei dieser 140 gewesen.
Ohne daß von Regierungsseite Bereitschaft signalisiert worden wäre, irgendwelche Untersuchungen und Verfahren gegen Militärs zuzulassen, wäre der Aufklärungsprozeß insgesamt allerdings kaum denkbar und noch viel weniger politisch machbar gewesen. Insofern war es ein Glücksfall, daß Carlos Roberto Reina Anfang 1994 sein Amt antrat. Reina war vorher am Internationalen Gerichtshof in Den Haag tätig und hatte für seine Präsidentschaft eine “moralische Revolution” versprochen. Er brachte jene notwendige Bereitschaft mit und hat sich in den bereits angestoßenen Reformprozeß eingeklinkt, in dem die Macht des Militärs begrenzt und wenigstens eine gewisse Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht werden sollte.

Militärs vor dem Zivilgericht

Wichtiger Meilenstein in diesem Prozeß war noch vor Reinas Amtszeit der Parlamentsbeschluß vom 29. Juni 1993, der eigentlich nichts weiter tat, als geltendes Recht zu bestätigen – Recht jedoch, das bis dahin stets mißachtet worden war. Es ging um die Amnestierbarkeit von Menschenrechtsverbrechen, die die Militärs begangen hatten. Und damit um genau den Knackpunkt, an dem schon mehrere Versuche der strafrechtlichen Aufarbeitung solcher Verbrechen in anderen lateinamerikanischen Ländern gescheitert sind. Kern des Parlamentsbeschlusses ist, daß bereits ausgesprochene Amnestien für Armeeangehörige keine Gültigkeit haben, wenn es sich bei den Verbrechen um “gewöhnliche”, also zivilrechtliche handelt. Aus dem zivilrechtlichen Rahmen fallen nur politische Delikte, die auf Beseitigung oder Gefährdung der Staatsmacht abzielen. Bei den Menschenrechtsverletzungen war das jedoch nie das Ziel der Täter. Damit ist der Weg frei für die Diskussion um den Charakter einzelner Straftaten und – bei deren Anerkennung als “gewöhnliches” Delikt – ihre Aufarbeitung vor einem zivilen Gericht.
Einige dieser Prozesse sind in den letzten Jahren tatsächlich in Gang gekommen. Begonnen hatte es mit zwei Prozessen schon im Sommer 1993: In einem wurde ein ranghöherer Militär vor Gericht gebracht, der die Verantwortung für ein Massaker trug, im anderen ein Urteil gegen einen Oberst und einen Hauptmann wegen Vergewaltigung eines Mädchens gefällt.
Im Juli 1995 wurde dann das bislang spektakulärste Verfahren gegen 10 Offiziere des erwähnten Batailons 3-16 eröffnet, die in die Entführung und Folterung von sechs HonduranerInnen im Jahre 1982 verwickelt sind. Die Militärspitze ließ zwar nach Prozeßbeginn als Drohgebärde Panzer durch die Hauptstadt Tegucigalpa rollen, streute Putschgerüchte und nahm ihre damals noch in Dienst befindlichen “Kameraden” in Schutz. Dennoch scheint sie letzten Endes den juristischen Prozeß im besonderen und die Demokratisierung im allgemeinen hinzunehmen. Zumindest hat sie sich trotz aller Hindernisse, die sie der Verbrechensaufklärung in den Weg legt, im Prinzip zur verfassungsmäßigen Ordnung bekannt.
In der Aktualität findet ein Tauziehen zwischen den verschiedenen politischen Kräften statt.
Dadurch wird einerseits ein Fortschreiten der Aufklärung immer wieder gebremst. Beispiel dafür sind die Morde an führenden Militärs, die über Einzelheiten von konkreten Fällen Bescheid wissen; man nennt sie auch “menschliche Akten”. Mit ihnen gehen wichtige Zeugenaussagen verloren, so daß die Vermutung naheliegt, daß die Morde von denjenigen Militärs in Auftrag gegeben werden, die sich gefährdet sehen. Für diese Annahme spricht vor allem auch, daß die Morde in zwei Wellen stattfanden: die erste im Oktober 1995, als die Haftbefehle im erwähnten Prozeß gegen die zehn Offiziere erlassen wurden, die zweite im Juni und Juli 1996, gleichfalls im Kontext von Haftbefehlen aus einem 96er Prozeß.
Die Aufklärung dieser Morde geht schleppend voran. Der Codeh wirft Präsident Reina vor, sich nicht ernsthaft um die Aufklärung zu bemühen und generell zu lasch gegen jüngst begangene Menschenrechtsverletzungen vorzugehen.
Auch an anderer Stelle kam die Aufarbeitung kürzlich ins Stocken. Menschenrechtsombudsmann Leo Valladares hatte versucht, Licht in den Hintergrund der Verbrechen von Anfang der achtziger Jahre zu bringen. Damals waren neben US-amerikanischen Militärs auch dreizehn argentinische Spezialisten für Aufstandsbekämpfung in Honduras tätig gewesen. Die argentinische Regierung hat Mitte Oktober abgelehnt, Informationen über die Verwicklung ihrer Landsleute an Honduras weiterzugeben.
Trotz all dieser Erschwernisse gibt es jedoch zahlreiche positive Tendenzen. So haben Dokumente, die Valladares vom US State Departement erhalten hat, einige Erkenntnisse gebracht. Ihnen zufolge könnten mehr als die bisher bekannten 184 Fälle von “Verschwundenen” dokumentarisch nachweisbar sein.
Weiterhin haben seit 1995 Exhumierungen von außergerichtlich Ermordeten in Honduras stattgefunden. Diese zogen nicht nur erste juristische Konsequenzen nach sich, sondern riefen auch in der Bevölkerung Entsetzen hervor.
Honduras ist demzufolge längst in Bewegung geraten. Das Geflecht von Spannungen und Interessen, das sich dabei herausgebildet hat, ist zwar nicht leicht durchschaubar, und Prognosen sind nur schwer zu treffen: Offen ist, was passieren würde, wenn Präsident Reina bei einem Machtwechsel von einem weniger reformwilligen Politker abgelöst werden sollte. Offen ist auch, ob sich die Armeeführung tatsächlich auf Dauer die Beschneidung ihrer Macht gefallen läßt, die Reina zur Zeit mit aller Konsequenz betreibt. Mit Sicherheit lässt sich aber feststellen, daß Honduras mit seinen Menschenrechtsgruppen über einen Motor verfügt, der wichtige, fundamentale Arbeit geleistet hat und von dem noch viel zu erhoffen ist.

KASTEN:
Zum Thema Straflosigkeit

Straflosigkeit bei Menschenrechtsverletzungen, auch impunity oder impunidad, bedeutet etwa, daß die russischen Bombenangriffe auf die Zivilbevölkerung in Tschetschenien keine strafrechtlichen Folgen für die Täter haben. Weder für den Oberkommandierenden der russischen Streitkräfte, Boris Jelzin, noch für die – häufig nur Befehlen gehorchenden – Täter. Oder, daß der Oberbefehlshaber und politische Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, trotz eines internationalen Haftbefehls bis heute noch nicht vor dem Haager Jugoslawien-Gerichtshof steht. Impunidad bedeutet auch, daß staatlich gedeckte, initiierte oder geförderte Menschenrechtsverletzungen oder Menschlichkeitsverbrechen ungesühnt bleiben. Straflosigkeit hat schließlich auch eine rein persönliche Seite: Ehemalige Opfer treffen auf ehemalige Täter in Zeiten demokratischer Normalität, sei es auf der Straße oder anderswo; sie fühlen sich ohnmächtig und wütend.
Die Gründe der impunidad sind vielfältig und komplex. Menschenrechtsverbrechen werden regelmäßig nicht verfolgt, weil es am Verfolgungswillen und -interesse der darin verwikkelten Staatsführung fehlt. In vielen lateinamerikanischen Ländern behindern die staatlichen Sicherheitskräfte etwa massiv zivile Ermittlungen, indem sie Zeuginnen einschüchtern, Beweismittel vernichten etc., oder sie erschweren die Ermittlungen schon dadurch, daß sie die Taten anonym begehen (Benutzung von Fahrzeugen ohne Kennzeichen, Tragen von Zivilkleidung). Über diese faktischen Ursachen der Nichtverfolgung hinaus gibt es jedoch auch normative Ursachen. Entweder werden umfassende Generalamnestien oder amnestieähnliche Regelungen erlassen (so in Peru, Chile und Argentinien) oder die extensive Zuweisung von Verfahren wegen Menschenrechtsverletzungen – so es denn überhaupt zu Verfahren kommt – an die Militärgerichtsbarkeit erweist sich als zentraler Faktor der Straflosigkeit. Einzelne strafrechtliche Regelungen, etwa die Anerkennung des Handelns auf Befehl als Strafausschlußgrund, runden das Bild ab.
Die beschriebenen nationalen Straflosigkeitsmechanismen stehen freilich in krassem Gegensatz zum geltenden Völkerstrafrecht. Zwar existieren noch keine völkervertraglichen Bestrafungspflichten, doch folgt aus einer Analyse des Völkergewohnheitsrechts und der allgemeinen Rechtsgrundsätze, daß bestimmte schwere Menschenrechtsverletzungen, insbesondere Folter, extralegale Hinrichtungen und das sogenannte Verschwindenlassen von Personen, Verfolgungs- und Bestrafungspflichten unterliegen. Für diese Auffassung lassen sich nicht nur eine beträchtliche Zahl völkerrechtlicher Quellen anführen (vor allem Beschlüsse von UN-Organisationen und Staatenvertretern) sondern auch eine umfassende völkerstrafrechtliche Spruchpraxis. Sie reicht vom Nürnberger Verfahren gegen die Hauptkriegsverbrecher bis zum jüngsten Beschluß des Haager Jugoslawien-Gerichtshofs im Fall Tadic.
Demzufolge sind Amnestien oder amnestieähnliche Regelungen zwar nicht unter allen Umständen ausgeschlossen – Art.6 Abs.5 des zweiten Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen erlaubt sie etwa nach Beendigung der Feindseligkeiten zum Zwecke der nationalen Versöhnung. Doch unterliegen sie relativ klaren völkerrechtlichen Schranken. So kann eine umfassende Amnestie von schweren Menschenrechtsverletzungen (Verletzungen des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit), die zudem die eigenen Sicherheitskräfte begünstigt, nur als völkerrechtswidrig bezeichnet werden. Ebenso gebietet das geltende Völkerstrafrecht eine Reform der Militärgerichtsbarkeit. Nur noch ausschließlich militärische Dienstvergehen dürfen danach in die Zuständigkeit der Militärgerichtsbarkeit fallen, während allgemeine Straftaten, zu denen Menschenrechtsverletzungen zählen, vor die zivilen Strafgerichte gehören.
Das Völkerstrafrecht allein wird Menschenrechtsverletzungen sicherlich niemals verhindern können. Es enthält jedoch schon heute Regeln, die die Verantwortlichen als internationale Verbrecher stigmatisieren und ächten können. Diese zum großen Teil noch ungeschriebenen Regeln müssen zusammengeführt und in einem für alle Rechtsordnungen tragbaren Regelwerk kodifiziert werden. Mit der Verabschiedung eines Entwurfs für einen Internationalen Strafgerichtshof im Jahre 1994 und eines internationalen Strafgesetzbuchs im Jahre 1996 durch die ILC sowie entsprechende Alternativ-Entwürfe wurde entsprechende Vorarbeit geleistet. Es geht nun darum, sie zu verbessern.

Kai Ambos

Von Kai Ambos ist erschienen: Straflosigkeit von Menschenrechtsverletzungen. Zur impunidad in südamerikanischen Ländern aus völkerstrafrechtlicher Sicht. edition iuscrim, Freiburg i.Br., 1996, ISBN 3-86113-987-7.

Das Ende eines Sonderweges

1. Dezember 1996 by

Tatsächlich kamen zentrale Sektoren der costarikanischen Wirtschaft in den letzten Jahren durch externe Schocks und hausgemachte Probleme unter Druck. Von besonderer Bedeutung war dabei der Verfall der Kaffeepreise zu Beginn der neunziger Jahre, ausgelöst durch den Zusammenbruch des Internationalen Kaffeeabkommens. Dem Kaffeanbau kommt aufgrund der langen Anbautradition und seiner breiten sozio-ökonomischen Basis eine entscheidende Rolle in der costarikanischen Gesellschaft zu. In den Nachkriegsjahrzehnten wurde die Kaffeproduktion kontinuierlich ausgebaut, es entstanden viele ganzjährige und saisonale Beschäftigungsmöglichkeiten und Einkommensquellen. Der Preisverfall bei gleichzeitigem Anstieg der Produktionskosten brachte viele kleinbäuerlicher Erzeuger in eine existentielle Krise. Zeitgleich reduzierte die EU durch ihre Quotenpolitik die Ausfuhrmöglichkeiten für costarikanische Bananen, was nicht nur die im Land agierenden transnationalen Konzerne sondern in besonderem Maße die nationalen Erzeuger in Schwierigkeiten brachte. Kaum sind die offenen Krisenerscheinungen in diesen wichtigen Segmenten des Agrarexports halbwegs überwunden, zeigen sich in jüngster Zeit Krankheitsymptome in Industrie und Handel in Form gehäufter Firmenpleiten und der Schliessung von Produktionsstätten internationaler Firmen. Auch der internationale Tourismus als neuer Hoffnungsträger beginnt, den CostarikanerInnen Kopfzerbrechen zu bereiten: Nach mehreren Jahren mit zweistelligen Zuwachsraten bei den Touristenzahlen gibt es 1995/96 Stagnation in wichtigen Marktsegmenten.
Zu diesen eher extern verursachten Krisenerscheinungen kommen Probleme hinzu, die vor allem durch interne politische Entscheidungen selbst zu verantworten sind. So verfolgt die amtierende Regierung Figueres derzeit eine Austeritätspolitik mit dem Ziel, die über viele Jahre angehäufte interne Staatsverschuldung abzubauen. Rückgang staatlicher Ausgaben und Reduzierung der öffentlichen Beschäftigung sowie hohe Konsumsteuern (bei nicht-essentiellen Gütern und Diensten liegen diese derzeit bei 25 Prozent) wirken notwendigerweise als Konjunkturbremse. Zudem liegen auch im privatwirtschaftlichen Bereich die Lohnzuwächse unterhalb der Inflation. Die hohen Kreditzinsen (derzeit bei 24 Prozent) verhindern private Investitionen, die das Wirtschaftswachstum ankurbeln könnten.

Wandel des costarikanischen Entwicklungsmodells?

Steht angesichts der skizzierten ökonomischen Probleme und ihrer unverkennbaren sozialen Folgen das costarikanische Modell eines sozialverträglischen Entwicklungsprozesses vor dem Ende, wie viele CostarikanerInnen befürchten, oder handelt es sich lediglich um vorübergehende Spannungen im notwendigen Umbauprozeß von Wirtschaft und Gesellschaft?
Beide Fragen greifen zu kurz. Einerseits kann kaum Zweifel daran bestehen, daß Costa Rica nach wie vor günstige Vorraussetzungen für einen nachhaltigen und breitenwirksamen Entwicklungsprozeß aufweist. Ein im regionalen Vergleich sehr hoher Grad an Grundbildung, ein starkes Segment von Familienbetrieben in der Landwirtschaft und eine breite Basis von einheimischen und zugewanderten Unternehmern sind einige Faktoren, die für eine hohe Innovations- und Transformationsfähigkeit der costarikansichen Gesellschaft sprechen. Andererseits gehen die erkennbaren und teilweise beschriebenen Krisensymptome über eine schlichte Konjunkturflaute deutlich hinaus. Die derzeitige Krise in Costa Rica kann man auch als Ausdruck einer unvollständigen und inkonsistenten Weltmarktöffnung begreifen. Sie kann nur nur über eine aktive, strukturschaffende Politik und nicht über ein Warten auf das “Wiederanspringen des Konjunkturmotors” überwunden werden.
Costa Rica hat in den 80er Jahren früher als die Nachbarländer auf ein neues, weltmarktoffenes Entwicklungsmodell gesetzt. Damit war das Land über viele Jahre weitgehend erfolgreich. Vor allem das rasche Wirtschaftswachstum “nicht-traditioneller Agrarexporte” wie Blumen, exotische Früchte führte dazu, daß Costa Rica häufig mit dem “lateinamerikanischen Tiger” Chile verglichen wurde. Für die mittelfristige Entwicklungsperspektive besonders wichtig ist dabei, daß eine große Zahl von Klein- und Mittelbetrieben sowie Genossenschaften und Produzentenvereinigungen Träger dieses Exportbooms waren. Allerdings bleiben die Beschäftigungswirkungen der neuen Exportsegmente und das Einbeziehen der kleinbäuerlicher Betriebe unzureichend.

Nachhaltige Weltmarktöffnung

Um die Weltmarktöffnung nachhaltig weiterzuführen und die sozioökonomischen Breiteneffekte zu erhöhen, ist einiges notwendig: Die Unternehmen müssen in die Lage versetzt werden, die Palette an Exportprodukten ständig auszuweiten und dabei auch in anspruchsvollere Märkte vorzudringen. Zunehmend verarbeitete Rohstoffe und Industrieprodukte müssen ausgeführt werden, das bringt ein höheres Maß an Wertschöpfung und Beschäftigng mit sich. Kleine und mittlere Betriebe in die Exportwirtschaft müssen einbezogen werden und ihre Position gegenüber Exportfirmen rechtlich abgesichert werden.
Diese stärkere Weltmarktöffnung hat bislang nur in geringem Maße stattgefunden. In den 80er Jahren reichten die politischen Entscheidungen auf der Makroebene in Verbindung mit guten Ausgangsbedingungen auf der Mikroebene – eine breite unternehmerische Basis, qualifizierte Arbeitsplätze – aus, um ein exportorientiertes Wachstum anzuregen. Demgegenüber liegen die Herausforderungen heute im Aufbau eines angemessenen, institutionellen Umfeldes für eine nachhaltige und sozialverträgliche Weltmarktintegration, was einen Umbau öffentlicher Institutionen und der Hochschulen voraussetzt, aber auch private Akteure (unternehmensbezogene Dienste) einbeziehen muß.
Diesen schwierigen Herausforderungen stellt sich die costarikanische Politik derzeit kaum. Staatlicherseits wird auf die Probleme einzelner Wirtschaftssektoren mit kurzfristigen “Feuerwehrmaßnahmen” regiert, die meist in sich wenig schlüssig wirken. So wurde für einzelne Gütergruppen kurzfristig wieder ein hoher Zollschutz eingeführt, obwohl dieser mittelfristig mit dem GATT/WTO, dessen Mitglied Costa Rica seit einigen Jahren ist, nicht vereinbar ist. Auch zukunftsträchtige Entscheidungen, zum Beispiel im Umweltbereich, sind kaum mit begleitenden Maßnahmen verknüpft und verlieren so an Wirksamkeit.
Insgesamt ist für die Bevölkerung nicht erkennbar, daß die Regierung ein mittelfristig angelegtes politisches Projekt verfolgt, welches die derzeitigen materiellen Opfer rechtfertigen und zu einer Neubelebung des costarikanischen Entwicklungsweges führen könnte. Dies trägt zweifellos dazu bei, daß Zukuftsängste und Verunsicherung in weit stärkerem Maße auftreten, als es durch die wirtschaftlichen und sozialen Indikatoren gerechtfertigt erscheint.

Literaturhinweis:
Andreas Stamm: Strukturanpassung im Costarikanischen Agrarsektor: Neue Perspektiven für die Entwicklung ländlicher Räume? Lit-Verlag Münster

Guanacos und jaguares

1. Dezember 1996 by

Selbst Kommunalwahlen versetzen Chile in eine Art Ausnahmezustand: Wenn sich das Volk in Sachen Demokratie übt, werden Selbstverständlichkeiten des neoliberalen Alltags außer Kraft gesetzt. Supermärkte und Läden, die gewöhnlich an 365 Tagen im Jahr bis in den späten Abend hinein zum Kaufrausch einladen, bleiben diesmal geschlossen; bereits am Abend zuvor werden Gesetze aktiviert, die von einem tiefen Mißtrauen in die Einhaltung der ersten Bürgerpflicht sprechen: Einer im Volksmund ley seca genannten Regelung zufolge wird jeglicher Alkoholausschank und -verkauf streng geahndet, Versammlungen von mehr als fünf Personen sind unzulässig. Der den feierlustigen ChilenInnen heilige Samstag-abend fällt der “staatsbürgerlichen Verantwortlichkeit” zum Opfer.

Wahlkampf nach allen Regeln des Marktes

Auch im Jahre 6 nach der Machtübergabe an eine wieder demokratisch gewählte Regierung ist ein Urnengang auf nationaler Ebene noch keine Routinehandlung für die beinahe neun Millionen stimmberechtigten ChilenInnen. Und dennoch ordnete sich der Aktionismus des demokratischen Machtkampfes den weitgehend verinnerlichten Marktgesetzen unter. Uneingeweihten BetrachterInnen mochten die schier allgegenwärtige KandidatInnenwerbung auf allen Mauern und Straßen und die lautstarken Autokarawanen als Ausdruck eines überbordenden politischen Idealismus erscheinen, zu dem Chile nach zwei Jahrzehnten der Apathie zurückgefunden hat. Tatsächlich ist es lediglich eine Frage der Parteikassen und der persönlichen Investitionsfähigkeit und -bereitschaft der KandidatInnen, ob für Stimmung gesorgt wird.

Die heimlichen Kandidaten: Foxley und Lagos

Im Vorfeld des 27. Oktobers mangelte es an Stimmung nicht. Schließlich hatten sich Regierung und Opposition tatkräftig darum bemüht, die Ergebnisse der in den 341 Gemeinden des Landes abgehaltenen Wahlen zu einem politischen Stimmungsbarometer von überregionaler Tragweite aufzuwerten: Politische Gestaltungsmöglichkeiten bieten sich auf Gemeindeebene in einem weiterhin stark zentralistischen Chile kaum. In der Tat markierte das Datum die Halbzeit der aktuellen Regierungsperiode und den Auftakt zu den 1997 anstehenden Parlamentswahlen, bei denen über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses und eines Teils der Senatorenämter entschieden wird.
Mit besonderer Nervosität – oder Zuversicht – erwarteten die Führungsriegen zweier am Regierungsbündnis Concertación beteiligten Parteien den Wahlabend: Innerhalb der nächsten Monate steht die Bestätigung des Vorsitzenden der Christdemokraten (PDC), Alejandro Foxley und seines Amtskollegen Jorge Schaulsohn von der sozialdemokratischen Sammelpartei Partido por la Democracia (PPD) auf der Tagesordnung. Foxley, der sich mit seiner wenig populistischen Amtsführung des Finanzministeriums in der ersten Regierung der Concertación kaum Anhänger in der chilenischen Bevölkerung geschaffen hat, gilt in der PDC immer noch als sicherer Kandidat der Koalition bei den nächsten Präsidentschaftswahlen. Daß ihm der PPD-Sozialist Ricardo Lagos, zur Zeit Minister für öffentliche Infrastrukturmaßnahmen, den Sessel in der Moneda abspenstig machen möchte, ist ein offenes Geheimnis. Auf seiner Haben-Seite kann Lagos, dessen Partei nicht einmal an die Hälfte christdemokratischer Wahlergebnisse herankommt, eine enorme Popularität verbuchen. Noch bewahrt er sich bei vielen ChilenInnen das Image des Mannes, der es 1988 als einer der ersten wagte, Pinochet öffentlich und live im Fernsehen anzuklagen.

Christdemokratische Schlappe

Die politische Landkarte, die sich am Abend des 27. Oktobers geformt hat, mißfällt der PDC am meisten. Entgegen allen Erwartungen steht sie als die Verliererin inmitten einer erfolgreichen Concertación da: Von den beinahe drei Prozentpunkten, die die Regierungsallianz im Vergleich zu den letzten Kommunalwahlen 1992 zulegen konnte (von 53,3 auf 56,02 Prozent), fiel nicht der geringste Teil auf die Partei von Präsident Eduardo Frei ab – im Gegenteil. Um annähernd drei Prozente schrumpfte sie zugunsten ihrer tendenziell sozialdemokratischen Bündnispartner zusammen. Sozialisten (PS), PPD und Radikale konnten jeweils zwischen 3 und 1,5 Prozent wachsen. Spektakulär erscheint diese Gewichtsverschiebung vor allem im Hinblick auf die Rolle, die nun der kürzlich aus der Wiedervereinigung von Partido Radical und Socialdemocracia hervorgegangenen PRSD zukommen wird. Als Zünglein an der Waage kann die älteste Partei Chiles, die im vergangenen Jahrhundert als bürgerlich-liberale und laizistische Bewegung entstanden war und nach ihrer Spaltung 1971 zumindest teilweise an der sozialistischen Regierung Allendes teilhatte, sich nach Belieben auf die “linke” oder “rechte” Seite der Concertación schlagen. Ob sie zusammen mit dem Block PS/PPD die Christdemokraten zur Minderheit macht oder den entgegengesetzten Weg wählt, hängt im weiteren von der innerkoalitionären Diplomatie ab.

UDI im Aufwind

Strahlende Gesichter auch bei der Rechten: Sie hat zwar um ein Haar das “historische Drittel” von 33 Prozent verfehlt, befindet sich jedoch weiterhin im Aufwind. Profitieren konnten die beiden untereinander in stetem Clinch liegenden Parteien – die seit Jahr und Tag pinochettreue Unión Democrática Independiente (UDI) und die gemäßigtere Renovación Nacional (RN) unter ihrem jungcharismatischen líder Andrés Allamand – vom Absturz des Errazurismo, der rechtspopulistischen Sammlungsbewegung von Großunternehmer und Allround-Talent Francisco-Javier Errázuriz. Die Quittung für deren Uneinigkeit bei der Kandidatenauslese und die programmatische Leere jenseits der Person ihres Caudillos war ein Einbruch von über 5 Prozent der Stimmen.
Auch die Rechte hat spätestens seit dem 27. Oktober einen handfesten Führungsstreit. Ungeachtet der Tatsache, daß RN mit gut 18 Prozent das rechte Lager eindeutig dominiert und ihre Position als landesweit zweitstärkste Partei ausgebaut hat, setzte der Erdrutschsieg des UDI-Kandidaten Joaquín Lavín im Stadtteil der Hauptstadt Las Condes, Wohnort der oberen Zehntausend, neue Akzente. Die Amtsführung des Chicago-Boy, der es sich nicht nehmen ließ, zu wichtigen Fragen der Gemeindepolitik plebiszitäre Abstimmungen durchzuführen, wurde jenseits aller Parteiloyalitäten mit einem Ergebnis von knapp 80 Prozent belohnt. Der Bürgermeister von Las Condes als künftiger Präsident? Las Condes ist nicht Chile, lautet die Devise bei RN, der kein spektakulärer Einzelsieg gelang.
An Erfolgen wie dem Lavíns läßt sich freilich auch die fehlende Aussagekraft landesweit kumulierter Stimmenanteile für einzelne Parteien ablesen. Die ChilenInnen haben in den meisten Gemeinden mehr Wert auf eine glaubwürdige Administration und auf herausragende Persönlichkeiten, denn auf Parteiprogrammatik und Ideologie gelegt. In der Ersten Region, in der die PDC mehrere Parlamentarier stellt, kam sie angesichts populärer sozialistischer Bürgermeister nicht einmal auf 8 Prozent; ihr Kandidat für Santiago-Centro, Jaime Ravinet, steht mit über 45 Prozent Zustimmug auf der Liste der besten Ergebnisse im Land, obwohl sein Wahlkreis 1993 keinen einzigen christdemokratischen Abgeordneten oder Senator in den Kongreß von Valparaíso entsenden konnte.
Schlechte Karten hatte bei den Kommunalwahlen die linke Opposition, die dank der “binominalen Mehrheitswahl” auf nationaler Ebene auch eine außerparlamentarische ist. Zwar fielen die Kommunisten (PC) nicht unter die Schmerzgrenze von fünf Prozent, in ganz Chile sind sie jedoch nicht einmal mit einer Handvoll ihrer Politiker in den Gemeinderäten vertreten. Dabei hatten einige KandidatInnen der PC beachtliche Erfolge erzielt. Die Unterrepräsentierung ist auch in diesem Fall dem komplizierten System der Sitzverteilung geschuldet, das qua subpacto vielen Verlierern im Schlepptau erfolgreicher Bündnispartner den Weg in die concejos municipales eröffnete.
Keinen Profit konnte die PC aus dem zunehmend aufgeheizten sozialen Klima im Land ziehen. Seit mehreren Monaten meldet sich die Arbeitnehmergruppe, die eine reale Möglichkeit zu breitem gewerkschaftlichen Zusammenschluß – und zum Streik – besitzt, zu Wort: der öffentliche Dienst. Ist es der einst durch die Militärs zerschlagenen und in der Demokratie nur mühsam wiedererweckten Gewerkschaftszentrale CUT durch die höchst unternehmerfreundliche Arbeitsgesetzgebung kaum möglich, betriebsübergreifende Arbeitsniederlegungen zu organisieren, so protestieren Lehrer, Verwaltungsangestellte und Krankenschwestern mit wachsendem Unmut gegen miserable Löhne und inhumane Wochenarbeitszeiten. Anfang Oktober waren die LehrerInnen an der Reihe, die unter der Führung des Kommunisten Jorge Pavez auf die Straße gingen. Trotz anhaltenden Beteuerungen, das Haushaltsgleichgewicht vertrage keine Gehaltsangleichungen, und trotz der Auswechslung des Erziehungsministers (neben vier anderen Kollegen in politisch strapaziösen Ministerien) erreichte die Lehrerschaft teilweise ihre Ziele. Keine einschneidenden Verbesserungen, wenig Aussicht auf eine Verringerung der bis zu 70 Wochenstunden, aber immerhin merkliche Erhöhungen ihrer Bezüge.

Der öffentliche Dienst geht auf die Straße

Nach diesem relativen Erfolg ließen sich die Gemeindeangestellten nicht zweimal bitten und traten in den Ausstand, mit der zusätzlichen Drohung, die Durchführung der Wahlen zu boykottieren. Aus den staatlichen Krankenhäusern, die für die Versorgung des nicht vom privatisierten Gesundheitssektor abgesicherten Teils der Bevölkerung zuständig sind, drangen ähnliche Botschaften, mit dem Hinweis auf die katastrophale Ausstattung und den drohenden Bankrott.
Daß sich die zunehmende soziale Mobilisierung nicht stärker in den Wahlergebnissen niederschlug, hat auch mit dem instrumentellen, eher unpolitischen Charakter der erhobenen Forderungen zu tun. Nicht lange auf sich warten ließen auch kritische Stimmen, die gerade im Arbeitskampf der – meist noch zu Pinochets Zeiten eingestellten – Gemeindeangestellten einen von reaktionären Kräften angestoßenen Versuch der Destabilisierung von Freis Regierung erkennen wollen. Wie dem auch sei, die chilenische Demokratie bedient sich gerne einmal althergebrachter Rezepte zur Befriedung: Als die Streikenden zusammen mit der CUT am 23. Oktober zu einer nicht genehmigten Demonstration in unittelbarer Nähe des Präsidentenpalastes aufriefen, wurden die in letzter Zeit seltener in Erscheinung getretenen Wasserwerfer und Tränengaskanonen von Spezialeinheiten der Polizei ohne weitere Rücksichtnahme eingesetzt. Das erneute Auftauchen der im Volksmund guanacos genannten Wasserwerfer stellte für die Kolumnisten der Zeitschrift Hoy eine Rückkehr zur landesüblichen Fauna dar: Seit geraumer Zeit bedenken selbstbewußte chilenische Politiker ihr prosperierendes Land mit dem Ehrentitel jaguar – eine Art südamerikanische Variante der ostasiatischen “Tiger”.
Das repressive Erbe der Diktatur kam auch zwei Tage nach dem Wahltag zum Vorschein, als Gladys Marín, die Generalsekretärin der PC auf offener Straße von einem Sonderkommando der Kriminalpolizei verhaftet wurde. Grundlage dafür war eine Verleumdungsklage des Heeres, nachdem die Politikerin am 11. September, dem Jahrestag des Putsches, in einer Rede vor dem zentralen Denkmal für die unter dem Militärregime Verschwundenen Pinochet mit deutlichen Worten zur Rechenschaft gezogen hatte. Freilich wurde die Klage etwas kleinlaut zurückgezogen, als die Vorsitzenden aller Regierungsparteien geschlossen Solidarität mit der sonst eher ungeliebten Kollegin bewiesen und ihr noch am selben Tag eine Visite in der Untersuchungshaft abstatteten.

Politikverdrossenheit jenseits der Anden

Spätestens bei den Kongreßwahlen im kommenden Jahr wird sich klären, wieviel Engagement die eigentlichen Parteien mit ihrer Programmatik bei der Bevölkerung auslösen können, und ob die große Masse der Zukurzgekommenen weiterhin die Administration der concertacionistas belohnt. Ein deutliches Zeichen ihres Desinteresses an einer von Technokraten gestalteten Politik ohne nennenswerte Alternative haben die beinahe zwei Millionen Wahlberechtigten gesetzt, die sich auf unterschiedliche Art und Weise enthielten. Über eine Million – vor allem NeuwählerInnen – verzichteten auf den Eintrag in die Wahlregister, knapp 500.000 Wahlpflichtige ließen sich unter Hinweis auf Krankheit oder zu große geographische Entfernung von ihrem Wahlort freistellen. Etwa ebensoviele sahen zwar keine Möglichkeit, ihrer Verpflichtung nicht nachzukommen – Wahlverweigerung wird mit empfindlichen Geldstrafen sanktioniert -, brachten aber ihren Verdruß zum Ausdruck, indem sie ungültige Stimmzettel abgaben.

Kindesmißbraucg in der “Kolonie der Würde”

1. Dezember 1996 by

Eine Frau hatte Schäfer im Juni 1996 beschuldigt, ihren Sohn sexuell mißbraucht zu haben. Ob es zu einer Verhaftung und einem späteren Prozeß kommen wird, bleibt abzuwarten. Im Laufe der mittlerweile 35-jährigen Geschichte der Sekte auf chilenischem Boden hat es ihr Führer Paul Schäfer immer wieder geschafft, Verhaftungen und Nachprüfungen zu entgehen. Schon 1961, noch in Deutschland, war Paul Schäfer wegen Kindesmißbrauchs angezeigt worden. Die Staatsanwaltschaft in Bonn kam damals nicht mehr dazu, die Ermittlungen erfolgreich zu Ende zu führen. Bevor weitere Kinder gehört und Schäfer verhaftet werden konnte, hatte er sich bereits nach Chile abgesetzt. Seine Anhänger folgten ihm später. Dort tauchte er erst einmal auf dem großen Landgut der Sekte unter. Offiziell war er wieder aus Chile ausgereist. Die Sektenmitglieder erklärten, er sei tot. Erst nachdem die Delikte verjährt waren, leugnete die Sekte nicht mehr die Existenz ihres Führers, der bis heute darauf bedacht war, nie eine offizielle Funktion in der Sekte wahrzunehmen. An den Vorwürfen der chilenischen Mutter wird es keinen Zweifel geben. Ehemalige Sektenmitglieder bestätigen, daß sich Schäfer auch in Chile an Jungen vergangen hat. Zwei “Springer”, wie sie in der Sektensprache genannt wurden, mußten ihn ständig begleiten.
Noch immer leben in der Colonia Dignidad, nahe der Provinzstadt Parral in Südchile, 250 deutsche Staatsangehörige und 50 Chilenen. Ende 1995 waren schon einmal Haftbefehle gegen zwei führende Mitglieder der Sekte, Herman Schmidt und Kurt Schnellenkamp, wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ergangen.

Die Colonia Dignidad als Folterlager der DINA

Diese Haftbefehle waren offensichtlich die Folge des Abschlußberichtes des “Untersuchungsausschusses zur Auflösung der Rechtspersönlichkeit der Colonia Dignidad” des chilenischen Abgeordnetenhauses vom 15. November 1995. Die Verhafteten kamen gegen Zahlung einer Kaution frei. Die Kommission unter Leitung des sozialistischen Abgeordneten Jaime Naranjo hatte zahlreiche Verstöße gegen chilenische Gesetze festgestellt, auch wegen nicht gezahlter Steuern. Zur Unterdrückung der Rechte der Gruppenmitglieder hatte die Kommission festgestellt: “Es scheint weiterhin starke Einschränkungen der individuellen Bewegungsfreiheit der Einwohner der früheren Kolonie und im Briefgeheimnis zu bestehen.
Zu der Tatsache, daß die Colonia Dignidad nach dem Pinochet-Putsch im Jahre 1973 als Folterlager der DINA diente, sagte der Kommissionsbericht nichts. Darum bemüht sich eine Gruppe von etwa 80 ChilenInnen, die damals von der Geheimpolizei verhaftet, in die Colonia Dignidad verschleppt und dort gefoltert worden waren.
Derweil lebt die Colonia Dignidad weiter. Zwar hatten die Berufungen gegen die Auflösung der “Sociedad Benefactora y Educacional Dignidad” durch das Justizministerium vom 31.1.1991 keinen Erfolg, die Sekte hatte jedoch schon vorher sämtliche Vermögensgegenstände und Grundstücke auf andere Gesellschaften, die im Eigentum von Sektenmitgliedern standen, übertragen, so daß das Auflösungsdekret praktisch ins Leere lief.
(Die LN haben über die Colonia Dignidad seit Jahren immer wieder berichtet, zuletzt in den LN 227, im Dezember 1989 gab es ein Sonderheft und im Januar 1988, Nr. 166, ein Schwerpunktheft zur Colonia Dignidad)

“No pasarán” – schon passé?

1. Dezember 1996 by

Zwei Schwerpunkte sollten auf diesem BUKO-Kongress bearbeitet werden: Die geschichtlichen Bezugspunkte der lateinamerikanischen Befreiungsbewegungen – von den kolonialen Unabhängigkeitskämpfen über die Periode der bewaffneten nationalen Befreiungsbewegungen bis hin zum Zusammenbruch des Realsozialismus und der mehr oder weniger zeitgleichen Abwahl der Sandinisten – sowie die aktuelle Situation der linken Parteien und Bewegungen in Lateinamerika, als eines Spektrums, das von der die Massen einbindenden PT in Brasilien bis zur EZLN mit ihrer neuen Art des Diskurses und ihrer eigentümlichen und faszinierenden Rhetorik reicht.
Linke Traditionen
Zum Auftakt spannte Wilfried Dubois den geschichtlichen Bogen emanzipatorischer Bewegungen in Lateinamerika. Angefangen vom Tupac Amaru-Aufstand in Peru Ende des 18. Jahrhunderts und den Sklavenaufständen in Haiti, über die mexikanische Revolution und die Werdegänge der verschiedenen lateinamerikanischen KPs in den Zeiten der 3. Internationale, über die Rebellentruppe von Sandino, der vergeblichen Auflehnung gegen die Militärregierungen in Guatemala und El Salvador, bis zur Landung der Granma am 2. Dezember 1956 in Kuba.
Anschließend beschäftigte sich Knut Rauchfuß mit der Entwicklung der Stadt- und Landguerilla von 1959 bis 1976. Eine Periode, die in erster Linie durch den von Che Guevara und Regis Debray geprägten Begriff des foquismo gekennzeichnet ist: Die bewaffneten Aktionen ländlicher Widerstandsgruppen (foco = Brandherd, Brennpunkt) sollen schrittweise einen allgemeinen Volksaufstand auslösen.
Eine andere bestimmende Debatte dieser Zeit war die Kontroverse bewaffneter Kampf versus Revolutionierung der Gesellschaft durch das Parlament. In Chile beispielsweise wurden diese gegensätzlichen Standpunkte einerseits durch die revolutionäre MIR-Bewegung und andererseits durch die regierungsbildende Unidad Popular vertreten.

Nationaler Befreiungskampf im Hinterhof

In den 70er Jahren, zu einer Zeit als der foquismo bereits an Bedeutung verlor, betraten die mittelamerikanischen Befreiungsbewegungen die politische Bühne. Allen voran, aufgrund ihres militärischen Sieges eindeutige Zeichen setzend, die FSLN.
Albert Sterr ging in einem Referat über die mittelamerikanischen Befreiungsbewegungen auf die sehr unterschiedlichen Wurzeln und Bezugspunkte ihrer heterogenen Mitgliederschaft ein. Sie bezogen sich auf so unterschiedliche Quellen wie die der Überlebenden der Bewegungen der 60er Jahre (Nicaragua, Guatemala), der Basiskirche (El Salvador, Nicaragua), und den diskriminierten ethnischen Mehrheiten (Guatemala).
Die gemeinsame Basis, auf der diese Bewegungen wachsen konnten, war die schwindende politische Legitimation gewalttätiger Familien-/Militärdiktaturen, die durch offensichtlich gescheiterte “Modernisierungsprojekte” zusätzlich geschwächt wurden. Hinzu kam eine in weiten Teilen der Bevölkerung nationalistisch-antiimperialistische Haltung, die sich als Folge der klassischen “Hinterhof der USA”-Situation entwickelte.

Abgewürgte Konsruktivität

Eine Ende der 70er Jahre in Europa sozialdemokratisch geprägte Politik, die “sanfte” US-Außenpolitik der Carter-Regierung sowie die eigenständige, prolateinamerikanische Außenpolitik Mexikos und Venezuelas ließen Spielräume für eine revolutionäre, von den Massen akzeptierte Politik in Mittelamerika und erleichterten den Aufbau und Zusammenhalt der Befreiungsbewegungen unter Einbindung unterschiedlicher gesellschaftlicher Kräfte.
Albert Sterr verwies hier auf die Politik der FSLN sowie auf die bedauernswerte Tatsache, daß diese nach mehreren Seiten offene Herangehensweise im Grunde nach 1982/83 keine substantielle Änderung mehr erfuhr, sondern schlichtweg der externen aufoktroyierten Aggression zum Opfer fiel. Dieser Außendruck – der bereits während der Carter-Administration einsetzte – führte zu einer Militarisierung beziehungsweise Lähmung der Gesellschaft und damit zum Abbruch konstruktiver politischer Entwicklungsprozesse.

Von der Uniform zur Krawatte

In der heutigen Situation der teilweisen Einbindung der ehemaligen Freiheitskämpfer in die legale politische Bühne stellt sich, so Albert Sterr, erneut eine Legitimationsfrage. Militärische Befehlshaber werden zu kompromißfreudigen zivilen Politikern und gehen auf demagogische Verhandlungsangebote ein.
Eine Umorientierung, die sich, so Sterr, bereits vor dem Zusammenbruch des Realsozialismus 1989 abzeichnete. Dieser noch keineswegs vollendete Prozeß ist widersprüchlich und schmerzhaft, ohne jedoch bislang zu direkten Auflösungserscheinungen der ehemaligen Befreiungsbewegungen zu führen. Hier spätestens stellten sich die Fragen nach dem Verbleib des ursprünglichen linken Anspruchs und den realistischen Alternativen, die diese Bewegungen heute noch haben: Ist eine Integration in die Institutionen des bestehenden politischen Systems der erstrebenswerte Kompromiß? Muß es früher oder später zu Spaltungen kommen? Ist die Teilnahme innerhalb der “Zivilgesellschaft” nicht letztendlich ein “Rübergezogenwerden”? Dies alles muß sich, speziell was die aktuelle Entwicklung in El Salvador und Guatemala angeht, noch herausstellen.

Ökonomische Programme “unter aller Sau”

Diskutiert wurden auch die wirtschaftlichen Konzepte der Befreiungsbewegungen. Klammert man den Krieg als kontraproduktiven Faktor aus, so bleibt vor allem Konzeptlosigkeit. Die SandinistInnen zum Beispiel beschränkten sich auf lediglich partielle Eingriffe in den Privatbesitz. Betrachtet man die ökonomischen Programme, die die militärisch mehr oder weniger erfolgreichen Befreiungsbewegungen auf die Beine stellten, so muß man – ungeachtet ihrer Nicht-Durchsetzbarkeit aufgrund der externen Bedrohung – feststellen, so Sterr, “daß sie unter aller Sau waren”.

Wegbereiter für Demokratie

Insgesamt läßt sich jedoch feststellen, daß es den mittelamerikanischen Befreiungsbewegungen immerhin gelang, die Prozesse absoluter Verarmung und Überausbeutung zumindest zu bremsen, sowie Freiräume zu schaffen, in denen Begriffe wie Demokratie und Meinungsfreiheit wieder mit Inhalten gefüllt werden. Man mag angesichts der abrupten Kehrtwendungen und Sozialdemokratisierung ehemaliger Kampfgenossen anderer Meinung sein und diese als moralische Verräter empfinden: Vom bequemen Diskussionsschemel aus verurteilt sich’s leicht. Es gilt letztendlich zu berücksichtigen, daß Politiker wie zum Beispiel Joaquín Villalobos in El Salvador immerhin jahrelang ihr Leben im Untergrund für die Bevölkerungsmehrheiten eingesetzt haben – ein Engagement ohne das heute vieles nicht denkbar wäre.
Bei der Beurteilung des Scheiterns oder Nicht-Scheiterns von lateinamerikanischen Guerillabewegungen sollte man jedoch differenzieren: was ist wo und warum gescheitert? So kann man etwa die eher pragmatischen Bewegungen Mittelamerikas nicht mit dem dogmatisch verkrusteten Sendero Luminoso in die gleiche Guerilla-Schublade stecken. Es gilt sowohl regional als auch zeitlich, und nicht zuletzt auch ideologisch, zu unterscheiden und je nachdem unterschiedliche Erklärungsmodelle zu finden.

Kontinentale Vernetzung – das Foro Sao Paulo

Alfonso Moro, ein der FZLN nahestehender, zur Zeit in Paris lebender mexikanischer Journalist und Historiker, gleichzeitig der einzige lateinamerikanische Linke unter den Vortragenden, dokumentierte aus seiner Sicht die Lage der Linken und die Ansätze zur Koordination, die sich seit 1990 im Foro Sao Paulo manifestieren. Nach Moros Einschätzung könne man von einem Scheitern der Linken in Lateinamerika nicht sprechen, obwohl Unkoordiniertheit eines ihrer Charakteristika sei. Er sieht eine dringende Notwendigkeit darin, die Heterogenität und Diversität der Linken und ihre von Land zu Land unterschiedliche Verankerung zu beachten. So stehen etwa der brasilianischen PT, mit einer Basis von 600.000 Mitgliedern, über 50 linke Splittergrüppchen im Nachbarland Argentinien gegenüber. Eine derartige Vielfalt an einen Tisch zu bringen, könnte man wohl als das Hauptanliegen des Foro Sao Paulo bezeichnen, das 1990 auf Initiative der kubanischen KP und mithilfe der PT zum ersten Mal stattfand. Das Foro sollte keine Ersatz-Internationale werden, sondern die verschiedenen linken Strömungen des Kontinents zusammenbringen. Positiv ist zu den sechs Foros, die in jährlichem Abstand stattgefunden haben, anzumerken, daß sie als Novum einen anti-dogmatischen Diskussionsraum für alle “ista’s” und “ismo’s” bieten, und die neuen Eckpfeiler linker Politik auf dem Kontinent thematisieren: den Kampf gegen den Neoliberalismus, Demokratisierung und Wiederannäherung an die Macht.

Die neuen Lehren des Don Durito

Zum Abschluß analysierte Jutta Klaß die neue Art der ZapatistInnen, linke Politik zu machen. Im Mittelpunkt ihres Vortrags standen der Diskurs der EZLN, ihr an indigenen Traditionen orientiertes Demokratieverständnis sowie die aktuelle, brisante Situation in Mexiko nach dem Auftauchen der EPR-Guerilla.
Durch das Anknüpfen an Volks- beziehungsweise Maya-Mythen zeigt sich ein Lernprozeß innerhalb des zapatistischen Aufstandes. Das Aufgreifen indigener Konzepte innerhalb des Diskurses bedeutet nicht nur einen Erfrischungseffekt, sondern auch einen Bruch mit den sattsam bekannten Avantgarde-Traditionen und somit ein Bekenntnis dazu, sich tatsächlich für deren ureigenste Forderungen einzusetzen: Besagte Absage an die Machteroberung, die Impulse an die Basis zur Selbstorganisation, ein nicht nur formales, sondern an die konkrete Praxis in den Indígena-Gemeinden angelehntes Demokratieverständnis, die Eingliederung sozialer Bewegungen und die Integration eines historischen Selbstbewußtseins aus 504 Jahren Widerstand.
Letzteres ist auch treibender Motor und nach außen gekehrte Legitimation der neu aufgetretenen Guerilla EPR: sie beziehen sich auf die Guerrilla-Führer Cabañas und Vasquez aus den siebziger Jahren. Wesentliche Unterschiede gegenüber den Anliegen der EZLN liegen jedoch zum einen im Revolutionsprinzip – die EPR votiert für eine militärische Option, für die Machteroberung und gegen Verhandlungslösungen – und in den praktizierten Rekrutierungs- und Finanzierungsmethoden, die an Caudillismo erinnern. Obgleich es keine offizielle Abgrenzung zwischen EZLN und EPR gibt, warnt Subcomandante Marcos – der sich seitens der EPR den Vorwurf gefallen lassen muß, daß mit Poesie keine Kriege zu gewinnen seien – doch vor einer potentiellen Kontraproduktivität dieser neuen Guerilla, wenn auch deren Auftauchen vermutlich letztendlich unvermeidbar war.
Nach Moros Einschätzung ist es weder richtig noch angebracht von einem Scheitern der lateinamerikanischen linken Befreiungsbewegungen zu sprechen. Wenn auch das ursprünglich durchaus im Vordergrund stehende Ziel einer politischen Umwälzung in keinem der zu Popularität gelangten Fälle erfolgreich umgesetzt werden konnte, so muß man doch die Teilerfolge in Rechnung stellen. Stichworte wie Demokratisierung, Meinungsfreiheit sowie die Aufklärung von vertuschten beziehungsweise verdrängten Menschenrechtsverbrechen haben heute einen hohen Stellenwert.
Die lateinamerikanische Linke ist – so Alfonso Moro – durchaus lebendig. Sie ist jedoch auch mit einigen enormen Herausforderungen konfrontiert, unter denen als erstes der Neoliberalismus zu nennen ist. Weitere zu thematisierende Aspekte sind die Konfrontation mit der politischen Instabilität (wie derzeit in Mexiko), die Institutionalisierung linker Politik (wie etwa im Falle der brasilianischen PT), sowie die eher “neuen” Themen wie Frauen, Migration, Umwelt und kultureller Identität.
Bei der Abschlußdiskussion des Treffens in Radevormwald wurde bedauert, daß der Diskussionsteil zu kurz kam. Die Realisierung eines “Foro Remscheid Lennep” innerhalb von 2 1/2 Tagen wäre natürlich wünschenswerter gewesen als eine Bestandsaufnahme im Sinne eines “von dann … bis dann… ist dies erreicht, dies nicht erreicht worden”. Es gelang jedoch, mit dem kompakten Programm eine Aktualisierung und Verortung des linken Spektrums in Lateinamerika vorzunehmen. Eine Art Grundlage – diskutieren kann man ja immer noch.

Editorial Ausgabe 252 – Juni 1995

1. Juni 1995 by

Fast zwanzig Jahre nach dem Mordanschlag auf Orlando Letelier, den chilenischen Außenminister unter Präsident Allende, wurden jetzt in letzter Instanz die Urteile gegen Ex-Geheimdienstchef Manuel Contreras und seinen Stellvertreter Pedro Espinosa Bravo bestätigt. Für beide führt juristisch kein Weg mehr am Gefängnis vorbei. Eigentlich ein eindeutiger Schlußpunkt unter einem Prozeß mit klar verteilten Rollen nach den Regeln des chilenischen Ubergangsprozesses. Nur spielt nun Contreras nicht mit und weigert sich, die Haftstrafe anzutreten.
Dabei schien der Fall zur Zufriedenheit (fast) aller zuendezugehen. Contreras sollte dar Bauernopfer sein, um das leidige Thema der Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur endlich abzuhaken. Die Regierung wollte nach außen Willen und Fähigkeit demonstrieren, daß sie Verbrechen der Diktatur juristisch verfolgte, ohne damit größere Konflikte zu riskieren.
Für die Menschenrechtsgruppen bedeutet dar Urteil einen kleinen Erfolg und eine, wenn auch begrenzte, Genugtuung. Zwar kritisierte beispielsweise Fabiola Letelier, Schwester des i Ermordeten und als Anwältin am Prozeß beteiligt, das geringe Strafmaß von knapp sieben und knapp sechs Jahren. Die meisten Chileninnen aber akzeptieren das Urteil, zu sehr würde ein weiteres Rühren in der Vergangenheit die so geschätzte Ruhe und Stabilität stören.

Das Militär war zerstritten über die Frage der Verurteilung, und Putschgerüchte bestimmten in den Tagen vor der Urteilsverkündung die öffentliche Diskussion. Alle blickten ängstlich auf General Pinochet. Würden Verfahren und Urteil Gnade vor seinen Augen finden? Obwohl ein Putsch Chile international völlig isolieren würde, funktionierte der Mechanismus, durch Putschgerüchte Druck zu erzeugen. Just zum Zeitpunkt der Verhandlungen über den NAFTA -Beitritt Chiles durfte das Land gegenüber den USA nicht das Bild eines Krisenherdes abgeben.
Pinochet selbst segnete dann auch das Urteil ab. Er konnte ohnehin zufrieden sein. Die Frage seiner persönlichen Verantwortung wurde im gesamten Contreras-Prozeß ausgeklammert. In einem Akt vorauseilenden Gehorsams betonten alle, es werde kein Präzedenzfall zur Aufarbeitung der Vergangen- heit geschaffen. Sogar Juan Pablo Letelier, der Sohn des Ermordeten, meinte, hier gehe “es weder um den General Pinochet noch um die Armee.”
Contreras war also der einzige, der sich nicht an die Spielregeln hielt, sondern sich in der Rolle des rebellischen Helden gefiel. Er verschanzte sich auf seinem südchilenischen Landsitz und betonte in vollmundigen Interviews mit ausgewählten Journalistlnnen seine Unschuld. Welche Druckmittel und Informationen er tatsächlich besaß, blieb unklar. Er schien sich jedenfalls der Solidarität der Armee sicher zu sein.
Nach Tagen der Unsicherheit und Spekulationen, wie seine Verhaftung erreicht werden könnte, deutete sich schließlich ein Kompromiß an: Eine Absprache zwischen Re-gierung und Armee soll es dem General iR. nun ermöglichen, sich zur Behandlung an Darmkrebs in ein Militärhospital zu begeben.
Contreras und Espinosa sind die einzigen Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur, die rechts-kräftig verurteilt wurden. Es war ein Urteil, das viel später als erwartet und nur unter massivem Druck der USA zustandekam. Zwar protestieren einzelne Offiziere weiterhin gegen das Urteil, in der Öffentlichkeit aber flacht das Interesse am Fall Contreras schon wieder ab. Die Chance, eben dieses öffentliche Interesse für eine wirkliche Aufarbeitung und Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen der Diktatur zu nutzen, wurde vertan. Wer in Chile noch darauf besteht, bleibt allein. Das ist nichts Neues, und insofern war dieses Urteil besser als gar nichts. Aber auch nicht viel mehr.

Deutsches Exil in Lateinamerika

1. Mai 1995 by

Lateinamerika stand bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Deutschland an führender Stelle. Etwa 20 Prozent aller EmigrantInnen fanden dort zumindest für eine gewisse Zeit Zuflucht vor der Verfolgung durch das NS-Regime. Für viele war Lateinamerika anfangs jedoch nur ein Exil zweiter Wahl, was sich deutlich an der Chronologie der Emigration in die mittel- und südamerikanischen Staaten zeigt. In den Jahren 1933-1937 sind wohl höchstens ein Viertel aller Lateinamerika-Flüchtlinge aus Deutschland eingewandert. Vor al-lem die auch früher als Einwanderungsländer bevorzugten Staaten des “Südgürtels”, also Argentinien, Chile, Uruguay und das südliche Brasilien, waren bis etwa 1937 eine Art Geheimtip für EmigrantInnen, während in die übrigen Länder nur vereinzelte Personenkreise sickerten. Auch die meisten in diesem Zeitraum von einigen Staaten unternommenen Aktionen zur Aufnahme von EmigrantInnengruppen betrafen in der Regel nur kleine Zahlen, die nur in Einzelfällen die 100 überschritten, – so die Ansiedlung saarländischer EmigrantInnen in Paraguay.
Die Erklärung für dieses Phänomen liegt darin, daß Lateinamerika kaum im Motivationsspektrum von Hitler-Flüchtlingen angesiedelt werden konnte. Wer nach dem erhofften Sturz der NS-Herrschaft nach Deutschland zurückkehren wollte, blieb nach Möglichkeit in einem Nachbarland, jedenfalls in Europa. Wer als Jude Deutschland den Rücken kehrte und endgültig mit der angestammten Heimat brach, bemühte sich um die Ausreise nach Palästina. Auch Emigrationsbewegungen in die USA oder UdSSR waren in jener Zeit spärlich. Wer vor 1939 nach Lateinamerika emigrierte, war trotz des politischen Hintergrundes seiner Motive meistens auch eine Art Auswanderer, der sich in der Ferne eine von Bedrohungen und Repressalien freie Existenz aufbauen wollte. Die bevorzugte Wahl der typischen Einwanderungsländer des Südgürtels bestätigt diese Beobachtung.
Mit der weiteren Expansion des Dritten Reiches im Jahre 1938 und mit Restriktionen der europäischen Asylländer, welche die Flüchtlingsströme nicht mehr aufnehmen konnten oder wollten, begann die Massenemigration in überseeische Länder, vorzugsweise nach Lateinamerika. Sie hielt mit kriegsbedingten Unterbrechungen bis etwa 1942 an. Da die meisten lateinamerikanischen Staaten daraufhin die Einwanderung bremsten und zeitweilig die Grenzen völlig sperrten oder nur unter besonderen Bedingungen öffneten, richtete sich der Flüchtlingsstrom auch in “weniger attraktive” Länder. Wer unter größter Gefahr sein Leben retten wollte, ging auch nach Honduras oder Bolivien, obwohl er eigentlich nach Palästina oder Nordamerika emigrieren wollte. Manche Länder nahmen den Charakter von Wartesälen an, in denen Flüchtlinge bis zu ihrer möglichen Weiterreise vorübergehend Zuflucht nahmen. Wer in Kuba oder in der Dominikanischen Republik Asyl gefunden hatte, wartete meist auf die Weiterreise in die USA, wer nach Paraguay oder Bolivien verschlagen worden war, zog oft nach Argentinien, Chile oder Uruguay.
Fluchtwege und Fluchthelfer
Die Wege, auf denen deutsche Flüchtlinge nach Lateinamerika gelangten, wurden im wesentlichen vom Zeitpunkt der Emigration und von den Emigrationsmotiven bestimmt. Es gab vom Februar 1933 bis zum Oktober 1941 eine vom NS-Regime geduldete legale Auswanderung aus Deutschland. Ihr Zahlenverhältnis zur fluchtartigen Emigration schwankte erheblich und stand 1939 zu dieser im Verhältnis von 7:1. Von den rund 78.000 jüdischen EmigrantInnen dieses Jahres gingen etwa 13.000 nach Lateinamerika, in der Regel von Hamburg aus. EmigrantInnen, die von einem europäischen Exil-Land aus weiterfuhren, schifften sich gewöhnlich in den Niederlanden, in den französischen Atlantik-Häfen und in Marseille oder aber in Genua ein. Nach Ausbruch des Krieges änderten sich die Routen, zumal Belgien, die Niederlande und die französische Atlantik-Küste besetzt wurden. Marseille wurde zeitweilig der wichtigste Ausreisehafen, gefolgt von Lissabon, das aber nur über Spanien erreicht werden konnte. 1940-42 waren Spanien und Portugal wichtige Transitländer. In der Zeit vom Herbst 1939 bis Juni 1941 emigrierten zahlreiche Flüchtlinge über Sibirien nach Wladiwostok und von dort weiter nach Shanghai in die USA und nach Lateinamerika. Ab November 1941 durften Juden aus dem deutschen Machtbereich nicht mehr ausreisen – die Entscheidung über die sogenannte “Endlösung” war gefallen. Mit der Besetzung Südfrankreichs durch deutsche Truppen im November 1942 wurden die letzten Ausreisemöglichkeiten blockiert. Die Emigrationsbewegung kam fast vollständig zum Stillstand.
Besonderes Interesse verdienen in diesem Zusammenhang die Organisationen, durch deren Aktivitäten die in der Regel mittellosen Flüchtlinge überhaupt nach Lateinamerika gelangen konnten. Der Erwerb von Visa und anderen Dokumenten, die Bezahlung der Schiffspassagen und sonstigen Reisekosten, Quartiere und Kleidung, Kurse zur beruflichen Umschulung sowie die Ausrüstung mit Werkzeug – alles dies waren Probleme, die die EmigrantInnen gewöhnlich aus eigener Kraft nicht bewältigen konnten. Eine Reihe von Vereinigungen hat hier beträchtliche Summen aufgebracht, die selbst wiederum größtenteils aus Spenden stammten. Zu nennen sind vor allem die jüdische Hilfsorganisation HICEM, die selbst wiederum ein Dachverband anderer Verbände war, und das “American Jewish Joint Distribution Committee”. Diese beiden Organisationen hatten für die Fluchthilfe und für die Starthilfe in den Exilländern eine große Bedeutung. Dagegen richteten sich die Unterstützungen anderer Hilfsorganisationen nur auf einen kleinen und speziellen Teil der Emigration. Andere wichtige Vereinigungen waren die sozialdemokratische Flüchtlingshilfe, sowie die von der Liga für Menschenrechte getragene Demokratische Flüchtlingsfürsorge (beide waren bis 1938 in Prag, danach in London).
Unter den Umständen der NS-Diktatur nahmen gelegentlich auch solche Organisationen den Charakter von Fluchthelfern an, deren eigentliche Zielsetzung nichts oder wenig mit Emigration zu tun gehabt hatte. Die JCA (Jewish Colonisation Association) verfolgte ursprünglich den Gedanken jüdischer landwirtschaftlicher Siedlungen in Argentinien und Brasilien, vermittelte aber – teilweise im Rahmen der HICEM – zahlreichen bedrohten Juden eine Zuflucht in Lateinamerika. Der St. Raphaelsverein unterstützte seit den 1890er Jahren katholische AuswanderInnen durch soziale und seelsorgerische Betreuung, konzentrierte sich aber in den 1930er Jahren immer mehr auf bedrohte Personen aus Deutschland, insbesondere auf die sogenannten “getauften Nicht-Arier”. Auch die ihm nahestehende “Gesellschaft für Siedlung im Ausland” ermöglichte vielen katholischen Hitler-GegnernInnen eine Auswanderung und Ansiedlung in Brasilien, wobei hier die Grenzen zwischen Emigration und Auswanderung verschwimmen. Die Zahl der genannten Organisationen muß noch ergänzt werden um weitere jüdische, christliche, politische und humanitäre Vereinigungen, die innerhalb und außerhalb Deutschlands Fluchthilfe leisteten; der Hilfsverein der Juden in Deutschland, die Quäker und andere. Dagegen war die Hilfstätigkeit einzelner Staaten, zwischenstaatlichen und internationalen Einrichtungen wie dem Völkerbund erbärmlich gering. EmigrantInnen, die sich nach Übersee retten konnten, verdankten dies fast ausschließlich privater Initiative.
Die Anzahl der deutschen beziehungsweise deutschsprachige EmigrantInnen in Lateinamerika schwankt zwischen 90.000 und 120.000; man darf also von einer Grobschätzung von rund 100.000 ausgehen. Es besteht allenfalls weitgehend Klarheit in der quantitativen Reihenfolge der Aufnahmeländer:

Argentinien 45.000
Brasilien 25.000
Chile 2.000
Uruguay 7.000
Bolivien 6.000
Kuba 5.000
Kolumbien 2.700
Ecuador 2.500
Dom. Rep. 2.000
Mexiko 1.200

Die übrigen Länder, angeführt von Paraguay nahmen EmigrantInnen nur in dreistelliger, einige karibische und mittelamerikanische Staaten nur in zweistelliger Höhe auf. Über 90 Prozent aller Flüchtlinge fanden Zuflucht in jenem Südgürtel, der sich von Rio de Janeiro über Montevideo und Buenos Aires bis nach Santiago de Chile erstreckt. Dort lagen daher auch die wichtigen EmigrantInnenzentren. Einen Sonderfall bildete Mexiko, das zwar hinsichtlich der Aufnahmezahl eines der Schlußlichter bildete, aber wegen der hochkarätigen politischen und literarischen EmigrantInnen sowie wegen der von ihnen getragenen Verlage, Zeitschriften und Vereinigungen ein Exilzentrum von besonderer Bedeutung war.
Soziale und kulturelle Integration
Die berufliche Qualifikation der EmigrantInnen in Lateinamerika war nicht auf die Gesellschaften der Asylländer zugeschnitten, so daß die berufliche Eingliederung meistens große Probleme verursachte. Exakte Zahlen liegen nur für einzelne Länder und Städte vor, aber sämtliche Indizien verweisen darauf, daß kaufmännische und andere mittelständische Berufe, Selbständige und Angestellte, sehr stark vertreten, HandwerkerInnen, ArbeiterInnen und Landwirte unterrepräsentiert waren. Aber gerade sie, insbesondere die Landwirte, waren besonders gefragt. Viele Exilländer hatten die Einreiseerlaubnis nur mit der Verpflichtung zu landwirtschaftlicher Siedlung erteilt, worauf aber die wenigsten vorbereitet waren. Von den etwa 1.000 Emigranten, die in Argentinien, Brasilien, Paraguay, Bolivien, Ecuador und Santo Domingo kleine Bauernhöfe gründeten, sind die meisten gescheitert.
Die mittelständischen Berufe stießen deswegen auf besondere Schwierigkeiten, weil für sie zunächst kein Bedarf bestand. Wegen der für lateinamerikanische Gesellschaften seit langem notorischen Unterbeschäftigung in Handel und Dienstleistung bildeten die EmigrantInnen eher einen Störfaktor und stießen oft auf Konkurrenzneid und Fremdenfeindlichkeit, nicht selten mit antisemitischem Akzent. Einige Länder verboten oder behinderten die Ausübung bestimmter Berufe. Leichter hatten es FacharbeiterInnen und HandwerkerInnen, die wegen ihrer im allgemeinen beträchtlichen Überlegenheit an Berufs- und Allgemeinbildung gefragt waren. Dagegen standen VertreterInnen künstlerischer und geisteswissenschaftlicher Berufe vor besonderen Schwierigkeiten, weil ihre Tätigkeiten nicht gefragt und teilweise engstens auf die deutsche Sprache fixiert waren.
Die soziale Integration aus einem Abstand von 50 Jahren betrachtet zeigt, daß nach einer mehrjährigen Durststrecke die meisten EmigrantInnen und ihre Nachfahren wirtschaftlich heute nicht schlecht gestellt und in der Regel in relativ wohlhabende Mittel- und Oberschichten aufgerückt sind.
Die Gründe für diese überwiegend gelungene soziale Integration liegen in dem beruflichen und allgemeinen Bildungsvorsprung der meisten EmigrantInnen vor einheimischen Arbeitskräften. Aber wesentlich war wohl der Zusammenhalt der EmigrantInnen über gemeinsame Zeitschriften, Clubs, Vereinigungen und Einrichtungen, der trotz ideologischer, politischer und anderer Differenzen zumindest in den Zentren des Exils eine wechselseitige Kommunikation ermöglichte. Vor allem müssen hier die deutsch-jüdischen Gemeinden, Verbände und Institutionen erwähnt werden, die – soweit Informationen vorliegen – oft einen hohen Organisationsgrad hatten. Ihre Arbeit dürfte in hohem Maße soziale Notfälle aufgefangen und eine Marginalisierung und Verelendung von EmigrantInnen verhindert haben.
Politische Organisationen im Exil
Die politischen Organisationen deutscher EmigrantInnen waren, gemessen an der Zahl ihrer aktiven Mitglieder, recht klein. Aber sie standen stärker im öffentlichen Rampenlicht und beanspruchten einen höheren Repräsentationsgrad als etwa deutsch-jüdische Sportvereine. Aus der Perspektive der deutschen Geschichte sind sie freilich interessanter, weil sie gewissermaßen “mit dem Blick nach Deutschland” arbeiteten, während ein großer Teil der jüdischen EmigrantInnen mit ihrer alten Heimat innerlich gebrochen hatte und vielfach kein Interesse mehr an Deutschland zeigte. Andererseits wurden rund 50 von den Organisationen herausgegebenen Blätter und Zeitschriften, von denen allerdings einige nur einmal oder nur sehr selten erschienen oder aber über das Format hektographierter Rundbriefe nie hinausgelangten, doch auch von einem breiteren Spektrum innerhalb der Emigration gelesen; sie bezogen somit auch politisch weniger engagierte Personen in die Diskussionen und Kontroversen ein. Wie in der gesamten Exilszenerie waren die EmigrantInnen in Lateinamerika untereinander heillos zerstritten und befehdeten sich aufs heftigste. Die Bedingungen für politische Aktivitäten variierten von Land zu Land und waren stark von den inneren Verhältnissen abhängig. So waren irgendwelche Aktivitäten unter der blutrünstigen Herrschaft des dominikanischen Diktators Rafael Trujillo überhaupt nicht und in dem von Getulio Vargas autoritär regierten Brasilien nur eingeschränkt möglich. Dagegen boten demokratische Länder wie Chile und Uruguay, das gemäßigt autoritäre Argentinien sowie das nachrevolutionäre Mexiko günstige Voraussetzungen. Während aber in Chile auf amtlichen Druck die politischen EmigrantInnenvereinigungen fusionieren mußten, blühte in Bolivien ein Chaos der Verbände, Clubs und Organisationen.
Das politische Spektrum der EmigrantInnenorganisationen läßt sich grob in drei Richtungen einteilen. Die älteste von ihnen war auch zugleich die kleinste, die aber zeitweilig lautstark auftrat: die Strasser-Bewegung. Bereits 1934 war ein Netz von Organisationen in fast allen lateinamerikanischen Staaten nachweisbar, geführt von einem “Kampfleiter” mit Sitz in Paraguay. In Buenos Aires erschien ab 1935 das Zentralorgan der Bewegung “Die Schwarze Front”. Leser des Blattes und Mitglieder der gleichnamigen Organisation waren größtenteils dissidente Nazis sowie antinazistische, aber gleichwohl rechtsextreme Kreise – Auslandsdeutsche wie auch EmigrantInnen.
Zu den bedeutenden politischen Stimmen des deutschen Exils in Lateinamerika gehörten Zeitschrift und Bewegung “Das Andere Deutschland”. 1938 aus einem gleichnamigen Hilfskomitee in Buenos Aires hervorgegangen, wurde die Zeitung bald das führende Organ einer zunächst breiten linken und demokratischen Leserschaft. Erst infolge der Kontroversen um den Hitler-Stalin-Pakt schieden die KPD-Anhänger aus und gründeten ihre eigene Zeitschrift “Das Volksblatt”. Unter der Schriftleitung des Gründers und Herausgebers August Siemsen vereinigten sich im “Anderen Deutschland” in immer stärkerem Maße SozialdemokratInnen und VertreterInnen anderer nicht-kommunistischer linker Gruppen. Aus Lesezirkeln entstanden in mehreren Ländern Lateinamerikas kleinere Gruppierungen und Vereinigungen, die in loser organisatorischer Verbindung zur Zentrale in Buenos Aires standen und im wesentlichen nur durch die Zeitschrift zusammengehalten wurden. Diese lockere Organisationsform hatte den Nachteil, daß die Bewegung “Das Andere Deutschland” in nur eingeschränktem Maße eine regelmäßige Verbandsarbeit leisten konnte; sie hatte den Vorteil, daß sie nicht von politisch dissidenten EmigrantInnengruppen unterwandert und umfunktioniert werden konnte. Ihre Schwerpunkte hatte die Bewegung im südlichen Lateinamerika, also in Argentinien, Uruguay, Chile, Brasilien, Paraguay und Bolivien. Doch gelang dem “Anderen Deutschland” nicht, über einen längeren Zeitraum eine Mehrheit der politisch denkenden deutschen EmigrantInnen zu vereinen.

Der große Konkurrent der Bewegung “Das Andere Deutschland” war die Bewegung “Freies Deutschland”, die mit Blick auf die Namensähnlichkeit nicht mit Strassers “Frei-Deutschland-Bewegung” verwechselt werden darf. Nach dem Hitler-Stalin-Pakt hatten sich in mehreren lateinamerikanischen Staaten die politischen EmigrantInnengruppen gespalten, wobei die der KPD angehörenden oder nahestehenden Mitglieder in der Regel eigene Gruppierungen bildeten. Diese Spaltungen blieben, auch als mit dem Überfall auf die Sowjetunion ihr äußerer Grund entfallen war. Die Gruppierungen waren auf die Sammlung eines möglichst breiten politischen Spektrums angelegt und vereinigten in sich auch bürgerliche, christliche, konservative, ja sogar monarchistische EmigrantInnen. Ihre Programmatik und Phraseologie war verschwommen antifaschistisch und ließ zahllose Interpretationen zu, jedoch blieben die Schlüsselpositionen fest in den Händen von KPD-FunktionärInnen. In Mexiko, wo sich 1941/42 eine meist aus dem besetzten Frankreich geflüchtete relativ starke Gruppe kommunistischer SchriftstellerInnen und FunktionärInnen niedergelassen hatte und wo sich mit einer kleinen Ausnahme keine anderen deutschen Exil-Organisationen bildeten, wurde im November 1941 die Zeitschrift “Freies Deutschland” gegründet. Um dieses politisch-literarische Blatt scharte sich bald eine gleichnamige Vereinigung mit Ablegern in anderen Ländern. Im Mai 1943, vier Monate nach dem Kongreß des “Anderen Deutschland” in Montevideo, wurde unter Führung der mexikanischen EmigrantInnenorganisation das KPD-gelenkte “Lateinamerikanische Komitee Freies Deutschland” gegründet, dem in der Folgezeit kleinere Organisationen beitraten. Man hatte Heinrich Mann für das Amt des Ehrenpräsidenten und für den Vorstand Hubertus Prinzen zu Löwenstein und den konservativen böhmisch-österreichischen Schriftsteller Karl v. Lustig-Prean gewonnen, aber die tatsächliche Leitung hatte Ludwig Renn als amtierender Präsident, Anna Seghers sowie der KPD-Funktionär Paul Merker als Generalsekretär. Der Name des Komitees und andere Indizien verweisen auf die Bewegung “Freies Deutschland” in europäischen Exilländern sowie auf das gleichnamige Nationalkomitee in Moskau und lassen es als Instrument der damaligen sowjetischen Deutschland-Politik erscheinen.

In Kuba, Ecuador und den kleineren mittelamerikanischen und karibischen Republiken nahm die Bewegung “Freies Deutschland” bald eine dominierende Stellung ein, in Brasilien, Argentinien, Bolivien, Uruguay und Chile machte sie dem “Anderen Deutschland” Konkurrenz. In Uruguay und Chile fusionierten die beiden Bewegungen, in Chile aufgrund staatlichen Drucks, in Uruguay auf freiwilliger Basis. Insgesamt waren die “Freien Deutschen” erfolgreicher in der Ausdehnung ihrer Bewegung, allerdings dürfen Vereinsattrappen und Briefkastenorganisationen vor allem in einigen mittelamerikanischen Staaten nicht über ihre tatsächliche Stärke hinwegtäuschen. Die Bewegung verlor an Einfluß, als sie gegen Kriegsende kritiklos die sowjetischen Konzeptionen für Nachkriegsdeutschland übernahm und beispielsweise die Abtretung der deutschen Ostgebiete befürwortete, was bei allen anderen EmigrantInnenorganisationen auf heftigsten Widerspruch stieß. 1946 lößte sich das lateinamerikanische Komitee “Freies Deutschland” auf. Neben diesen überregionalen politischen Bewegungen gab es noch Zusammenschlüsse von EmigrantInnen, die sich auf einzelne Länder oder Städte beschränkten und sich auch nicht einer der genannten Organisationen zuordnen ließen.
Politische Aktivitäten im Exil
Neben den Aktivitäten in den politischen Organisationen deutscher EmigrantInnen gab es noch weitere Betätigungsfelder, die sich mit den Vereinigungen nicht völlig deckten und in denen auch nicht organisierte Hitler-GegnerInnen aktiv werden konnten. Dazu gehörte der Kampf gegen die sogenannte Fünfte Kolonne. Das Dritte Reich hatte mit geringem propagandistischem Aufwand einen großen Teil der in Lateinamerika ansässigen Volks- und Auslandsdeutschen gleichgeschaltet. Fast überall gab es NS-Organisationen, die das auslandsdeutsche Vereinsleben sowie Schulen und Presse beherrschten und durch Hetzpropaganda und teilweise auch durch Gewaltakte die EmigrantInnen drangsalierten. Hinzu kam, daß die diplomatischen und konsularischen Missionen die EmigrantInnen observierten und zu diesem Zweck meistens ortskundige auslandsdeutsche Spitzel mobilisierten. In einigen Ländern, so etwa in Argentinien und Bolivien, verfügten sie durch Unterstützung einheimischer Nazi-SympathisantInnen in Polizei, Militär und Wirtschaft über einigen Einfluß. Es lag daher im ureigenen Interesse der EmigrantInnen, sich gegen diese Bedrohung zur Wehr zu setzen und die einheimischen Regierung durch Sprach- und Sachkenntnisse und andere Mittel zu unterstützen. Nach Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Dritten Reich und den meisten lateinamerikanischen Staaten wurden die meisten NS-Organisationen verboten. In einigen Ländern allerdings hatte es nie eine nennenswerte Fünfte Kolonne gegeben.
Ein weiteres Aufgabengebiet, an dem sich auch nichtorganisierte EmigrantInnen beteiligten, waren Nachkriegskonzeptionen für Deutschland. Einige der interessantesten Überlegungen stammen vom früheren liberalen Reichsinnen- und -justizminister Erich Koch-Weser, der im brasilianischen Bundesstaat Paraná sein Asyl gefunden hatte. Die der Bewegung “Freies Deutschland” nahestehenden EmigrantInnen äußerten sich nur sehr allgemein über Verfassungsfragen und wollten neben recht verschwommenen Forderungen nach Ausrottung von Nazismus und Antisemitismus die konkrete Gestaltung Deutschlands den Alliierten überlassen. Verbreitet war eine antikapitalistische Grundstimmung und die Absicht, mit einer weitgehenden Sozialisierung auch die gesellschaftlichen Ursachen antidemokratischer Entwicklung zu beseitigen. Die meisten Konzeptionen hielten am Nationalstaat fest, plädierten aber für eine Aussöhnung der ehemaligen Kriegsgegner und für einen losen Verbund der europäischen Staaten. In den Bereich der politischen Aktivitäten gehören auch größtenteils die kulturellen Leistungen der deutschen EmigrantInnen, da sie auch dort, wo sie inhaltlich nicht unmittelbar politische Fragen ansprachen, indirekt darauf eingingen. Das war deutlich in der Presse und in den von einigen EmigrantInnenorganisationen regelmäßig gestalteten Rundfunksendungen der Fall, vor allem aber in den von Organisationen unabhängigen Zeitschriften und Verlagen. Zu erwähnen ist hier vor allem die in Santiago de Chile herausgegebene, auch in Nordamerika und Europa gelesene Monatsschrift Deutsche Blätter, deren hohes Niveau und solide Aufmachung von allen politischen Richtungen respektiert wurde.
Emigration nach 1945
Mit der Niederlage des Dritten Reiches endeten weder Exil noch Folgeprobleme der Emigration, vielmehr tauchten neue Probleme auf. Die Frage nach der Rückkehr ließ sich von EmigrantInnen in keinem einzigen Falle leicht beantworten. Viele jüdische EmigrantInnen hatten mit Deutschland gebrochen und somit kein Interesse mehr an einer Rückkehr. Sie hatten in Lateinamerika Wurzeln geschlagen oder aber bemühten sich um eine Weiterwanderung nach Palästina/Israel oder in die USA. Die Faustregel, derzufolge politische EmigrantInnen im allgemeinen zurückkehren wollten, die jüdischen EmigrantInnen aber nicht, gilt tendenziell auch für Lateinamerika, wenngleich hier stark differenziert werden muß. Aus den Jahren 1945-1949 sind etliche Anfragen an den SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher erhalten, ob man als Jude inzwischen wieder nach Deutschland zurückkehren dürfe. Und umgekehrt entschlossen sich manche der politischen EmigrantInnen, dort wo ihre Kinder und teilweise auch sie selbst heimisch geworden waren, zu bleiben. Hinzu kamen objektive Schwierigkeiten, zu denen einmal die Reisekosten und zum andern Einreisesperren der Alliierten gehörten. Am leichtesten hatten es Kommunisten, die – sofern sie gebraucht wurden – mit sowjetischer Hilfe in die Sowjetische Besatzungszone zurückkehren konnten. Andere betraten erst 1948/49 wieder deutschen Boden oder kehrten sogar erst in den 60er Jahren aufgrund bestimmter politischer Ereignisse zurück – so Boris Goldenberg aus dem inzwischen kommunistisch gewordenen Kuba. Für viele, die sich zum Bleiben entschlossen, war es aber eine unangenehme ﾜberraschung, daß nach 1945 eine gewisse “Emigration” ehemaliger NS-Funktionäre nach Lateinamerika einsetzte. Deren Vertreter – wie beispielsweise Eichmann oder Mengele – wollten unter anderem Namen untertauchen und teilweise aber auch mit Hilfe einheimischer Gesinnungsfreunde ihre unrühmlichen Aktivitäten fortsetzen.
In den Jahren 1946-1949 lösten sich aber die meisten der politischen Organisationen auf. Unterschiedliche Auffassungen über die Zukunft Deutschlands und vollends der Kalte Krieg entzogen ihnen die gemeinsame Plattform. Bemerkenswert ist, daß sich in drei Ländern – Mexiko, Brasilien und Bolivien – Nachfolgeorganisationen als sozialdemokratische Landesverbände konstituierten, nachdem während der NS-Zeit die SPD als Partei oder als parteinaher Verband im lateinamerikanischen Exil überhaupt nicht existiert hatte. Diese Organisationen bemühten sich einerseits um materielle Hilfe für ihre ausgeblutete frühere Heimat, und veranstalteten – wenigstens im Falle Brasiliens – Sammlungen. Sie bekämpften nach wie vor reaktionäre Strömungen unter den Auslandsdeutschen und attackierten teilweise heftig die junge Bundesrepublik, weil sie die diplomatischen und konsularischen Missionen in Lateinamerika hauptsächlich mit erzkonservativem Personal besetzte.
Lateinamerika hat die deutsche Literatur in vielfältiger Weise beeinflußt. Ludwig Renn und Hilde Domin haben in ihren Memoiren ihr mexikanisches bzw. dominikanisches Exil ausführlich beschrieben; Anna Seghers griff gelegentlich lateinamerikanische Motive auf; Egon Erwin Kisch veröffentlichte noch in Mexiko eine brillant geschriebene Sammlung mit Episoden aus der mexikanischen Geschichte und Paul Zech gab Indianermärchen aus dem Chaco heraus, die sich aber nachträglich offensichtlich als seine Erfindung herausstellten. Manche EmigrantInnen vermittelten auf andere Weise den Deutschen ein differenziertes Lateinamerika-Bild, entweder durch Sachbücher über ihr jeweiliges Exilland oder durch Presseberichte. Erwähnt sei hier der langjährige Südamerikakorrespondent der Frankfurter Rundschau in Montevideo, Hermann P. Gebhardt. Aus den Reihen ehemaliger EmigrantInnen sind aber auch bedeutende WissenschaftlerInnen und VertreterInnen des öffentlichen Lebens in ihren Exilländern hervorgegangen. Der gegenseitige Kulturtransfer bildet vielleicht den erfreulichsten Aspekt des Exils, das mit Verfolgung und Flucht so leidvoll begonnen hatte.

Die schwierige Flucht

1. Mai 1995 by

Ihre beruflichen Qualifikationen stellten sich für die jüdischen Flüchtlinge als großes Hindernis heraus. Der Aufbau einer neuen Existenz in vielen Einwanderungsländern konnte nur unter bestimmten beruflichen Voraussetzungen gelingen, in manchen Staaten fanden nur gewisse Berufsgruppen Einlaß.
Aber auch die Politik zahlreicher überseeischer Länder, die im 19. und beginnenden 20. Jahrhundert die Einwanderung in dem Bestreben zu forcieren versucht hatten, ihre gewaltigen Gebiete zu erschließen und zu bevölkern, gehörte der Vergangenheit an. Die besondere Tragik für die Juden lag darin, daß die nationalsozialistische Verfolgung in eine Zeit fiel, in der die Auswanderungsmöglichkeiten wegen der Weltwirtschaftskrise so gering waren wie niemals zuvor.
Bizarre Listen, bitterer Ernst
Besonders die USA, die britischen Dominions und Lateinamerika waren durch den Zusammenbruch der Agrar- und Rohstoffpreise schwer getroffen worden und suchten, jede neue Einwanderung abzuwehren bzw. nur unter bestimmten Voraussetzungen zuzulassen. So beschränkte sich einem Informationsblatt der jüdischen Auswanderungsberatungsstelle in Berlin zufolge das Angebot im Sommer 1938 auf nur wenige ausgefallene Möglichkeiten: gesucht wurde für Paraguay ein perfekter, selbständiger Bonbonkocher und für San Salvador ein unverheirateter, jüdischer Ingenieur für den Bau elektrischer Maschinen. Die Liste, die noch weitere ähnlich bizarre offene Stellen in Afrika und den British Dominions nennt, könnte einem Sketch entnommen sein, war aber bitterer Ernst.1
Die Entscheidung für ein Auswanderungsland hing von vielen Faktoren ab. Zunächst galt es sich eine Art “Auswanderer-Dialekt” anzueignen. Begriffe wie “Chamada” (Visumvoraussetzung für Brasilien), “Leumundszeugnis”, “Unbedenklichkeitserklärung”, “Bordgeld” und “Gesundheitsattest” bestimmten den Alltag, die Reise in ferne Länder wurde erwogen, deren Lage erst mühsam auf dem Globus eruiert werden mußte.
Papiere entscheiden
über Leben und Tod
Die Wahl eines Auswanderungslandes und der Besitz der entsprechenden Unterlagen sollte sich bald als eine Frage von Leben und Tod erweisen. Nachdem sich ein Staat nach dem anderen der Aufnahme von Juden aus Deutschland verschlossen hatte, wurde die Suche nach einem aufnahmebereiten Einwanderungsland zu einer Art “Gesellschaftsspiel”, wie die Berlinerin Inge Deutschkron berichtet: “Vielleicht könnte man hierhin oder auch dorthin … Und die Finger wanderten unruhig auf der Landkarte hin und her. Oder: ‘Was ist eigentlich mit Paraguay?’ ‘Hast du schon Neuseeland probiert?’ ‘Ich habe gehört, daß der X ein Visum für Panama bekommen hat.’ ‘Zehntausend Mark soll ein Visum nach Venezuela kosten’…”2
Tatsächlich zahlten manche Unsummen für ein Visum. Immer wieder fielen die verzweifelt nach einer Auswanderungsmöglichkeit suchenden Juden auf zwielichtige Geschäftemacher herein. Nicht selten stellte sich nach wochen- oder monatelanger Fahrt bei der Ankunft im neuen Land heraus, daß es sich um gefälschte, unautorisierte oder bereits abgelaufene Visa handelte. Oft war es nur durch Überredungskunst und durch die Hilfe von jüdischen Organisationen vor Ort möglich, doch noch einzureisen, aber manche wurden auch zurückgeschickt, wie die Geschichte der St. Louis und der Versuch der Passagiere, in Kuba an Land zu gehen, zeigt (vgl. den folgenden Artikel).
Obwohl die Emigration nach Südamerika bereits 1933 eingesetzt hatte, war ihr Anteil an der gesamten Auswanderung anfangs eher unbedeutend. Insbesondere wegen der Sprachprobleme blieb die Emigration dorthin lange Zeit nur zweite Wahl. Als sich die Lage in Europa allmählich zuzuspitzen begann, wurden insbesondere Argentinien und Brasilien zu begehrten Auswanderungszielen. Immerhin rangierte Brasilien bereits 1933 nach den Vereinigten Staaten und Palästina an dritter Stelle bei den Aufnahmeländern. Eine interessante Tatsache, vor al-lem weil zum damaligen Zeitpunkt die europäischen Länder noch einen erheblichen Teil der EmigrantInnen aufnahmen und Südamerika eher exotisch und fernab erschien. Deshalb wurden Länder wie Ecuador, das von allen lateinamerikanischen
Staaten die liberalste Einwanderungspolitik aufzuweisen hatte, nur als letzte Hoffnung in Erwägung gezogen.3 Als nach der Pogromnacht im November 1938 eine Massenflucht einsetzte, hatten viele Länder ihre Einwanderungspolitik neu geregelt und restriktive Maßnahmen eingeführt. 1937 verschärfte Brasilien die Einwanderungsbestimmungen drastisch, zunächst schien es sogar, daß bereits eingewanderte Flüchtlinge wieder ausgewiesen werden sollten. Auch Argentinien, das seit 1935 zum Kreis der wichtigen Auswanderungsländer gehörte, schränkte die Einwanderungsmöglichkeiten deutlich ein. Seit den Regierungsdekreten vom 28. Juli und 26. August 1938 hing die Aufnahmeerlaubnis von der Einladung durch nahe Verwandte (Llamada) oder von spezieller beruflicher Qualifikation ab. Danach sank die Zahl der EinwandererInnen stetig und erreichte nach Beginn des Zweiten Weltkriegs den Nullpunkt. Auch in Uruguay und Paraguay verschlechterte sich, vor allem durch die desolate Wirtschaftslage, die Situation seit 1937. Hingegen trat Kolumbien 1937/38 mehr in den Vordergrund. Eine größere Anzahl EmigrantInnen aus Deutschland fand in jener Zeit Zuflucht in den klimatisch günstigeren mittleren und höheren Lagen des Landes.
ﾜberleben in Avivgdor
Viele dieser EmigrantInnen wurden in der Landwirtschaft beschäftigt. Daß es gerade hier noch einen Bedarf an Arbeitskräften gab, nutzten Organsationen wie die 1891 als Auswanderer- und Fürsorgegesellschaft gegründet Jewish Colonisation Association (ICA) für Gruppenauswanderungen. Die ICA verfügte über Ackerbaukolonien in den Vereinigten Staaten, Kanada, Argentinien und Brasilien. So umfaßte etwa das Siedlungsgebiet der ICA in Argentinien ein Areal von 600.000 Hektar. 1936 hatte sie dort eine erste Gruppe von 19 jüdischen Familien aus Deutschland in ihrer Kolonie Avivgdor (Entre Rios) angesiedelt. Die Zeitschrift “Jüdische Wohlfahrtspflege und Sozialpolitik” berichtete darüber: “Zum Zweck der Ansiedlung erhält jeder Kolonist von der ICA soviel Land zugewiesen, daß er bei dessen persönlicher Bearbeitung für sich und seine Familie ein normales Auskommen hat und das Land im Verlauf einer Reihe von Jahren abzahlen kann. Es ist je nach Lage der Kolonie zehn bis hundert Hektar groß. Für jede Familie wird auf dem ihr zugewiesenen Felde ein Haus aus zwei Zimmern und Küche gebaut. Sie enthält ferner die zur Bewirtschaftung notwendige Anzahl von Pferden, Kühen und Ackergeräten und wird von landwirtschaftlichen Experten während der ersten Zeit ihres Aufenthaltes zur Arbeit angesiedelt …
Diese Kolonie ist im 32. Grad südlicher Breite gelegen, ihr Klima ist gesund und für Europäer gut erträglich … Jede Siedlung ist umzäunt und besitzt folgende Anlagen: 1 Haus, bestehend aus 2 Zimmern und Küche mit notwendigster Einrichtung (1 Tisch, 4 Stühle, 4 Betten, 1 Schrank, 1 Herd und etwas Geschirr), eine offene Scheune, einen Hühnerstall, ein Klosett und eine Duschvorrichtung. Ein Brunnen wird immer gemeinsam für 2 oder 4 Siedlungen angelegt. An lebendem Inventar wird jeder Siedlungsfamilie übergeben: Kühe, Pferde, Hühner. Eine Zuchtstation ist für die Verbesserung des Viehbestandes vorgesehen. Das Vieh wird dem Siedler entsprechend der Entwicklung seiner Siedlung zugeteilt. An Maschinen und Geräten erhält jede Siedlungsfamilie 1 Wagen, 1 Pflug, 1 Egge, Milcheimer, Schaufeln, Hacke usw.”4 Die Ansiedlung jüdischer Familien auf den ICA-Kolonien in Argentinien blieb – neben der nach Palästina – die wichtigste Form der Gruppenauswanderung.
Ähnliche Organisationen wurden in Brasilien tätig: Sie leisteten Bürgschaften, die garantieren sollten, daß die EinwandererInnen nicht der Fürsorge zur Last fielen, und zahlten die geforderte Landungsgarantiesumme, in Höhe von rund 700 RM pro Person. Nach Uruguay konnten auf diese Weise mit einer Ausnahmegenehmigung des Präsidenten 50 Bauernfamilien und einige landwirtschaftliche Arbeiter einwandern. Auch Chile nahm durch die Intervention einer amerikanischen Hilfsorganisation 50 Familien auf, Bedingung war, daß sie mit 4.000 RM ausgestattet wurden.
Die schwierige Integration
Die südamerikanischen Länder wurden seit 1936, besonders duch die individuelle Immigration, neben den USA und Palästina zu den bevorzugten Fluchtzielen. Die schwierigen Lebensbedingungen, das Klima und die Beschäftigungssituation veranlaßten jedoch viele, später, als sich die Möglichkeiten boten, in die USA weiterzuwandern. Die klimatischen Bedingungen waren zwar in Palästina ähnlich schlecht, aber dort versetzte der Wille, einen jüdischen Staat aufzubauen, Berge. Die Arbeitssuche war überall, auch in den USA, kompliziert, aber in Südamerika war die Kluft zwischen den Einheimischen und den ZuwandererInnen besonders schwer zu überbrücken.
Die EmigrantInnen wurden von der ansässigen Bevölkerung als Gringos – Weiße – angesehen, die eigentlich der Oberklasse angehören müßten. Sie verrichteten aber niedere Arbeiten, waren in der Landwirtschaft tätig, eine Tatsache, die nicht in das Erscheinungsbild passen wollte. Konflikte konnten nicht ausbleiben, eine Integration war kaum möglich, weder in die Gruppe der Indígenas und MestizInnen noch in jene der “Weißen”. Hinzu kamen antisemitische Vorurteile, die von den dort lebenden Deutschen, insbesondere dem Botschaftspersonal und anderen offiziellen VertreterInnen der NS-Regierung, geschürt wurden. So zeigt gerade Südamerika deutlich, daß die Emigration, die Rettung vor der Verfolgung, nicht gleichbedeutend war mit einer sicheren Existenz und geregelten Lebensumständen. Für die meisten bedeutete die Auswanderung einen völligen Neuanfang, einen gänzlich veränderten Kulturkreis und zumeist einen gesellschaftlichen Abstieg mit all seinen Konsequenzen, insbesondere dem Verlust eines persönlichen Umfelds, das dem eigenen sozialen Niveau entsprach.

1 Walter Laqueur, Heimkehr. Reisen in die Vergangenheit, Berlin 1964, S. 53.
2 Inge Deutschkron, Ich trug den gelben Stern, Köln 1978, S. 46.
3 Marie-Luise Kreuter, Wo liegt Ecuador? Exil in einem unbekannten Land 1933-1945, Diss. Ms. Berlin 1995, S. IX
4 Jüdische Wohlfahrtspflege und Sozialpolitik, April 1936, S. 138f, Die Bedingungen der ICA-Kolonisation in Argentinien.

Das Schiff der Verdammten

1. Mai 1995 by

Als sich zeigte, daß die USA jüdische Flüchtlinge nur begrenzt aufnahm, und als selbst solche, die auf den Quotenlisten standen, wegen der langen Wartezeit ihre Aussichten auf rechtzeitige Rettung schwinden sahen, ergriffen viele die Möglichkeit, zunächst in süd- und mittelamerikanische Länder auszuwandern. Dort hofften sie dann, entsprechend den Quoten für das jeweilige Geburtsland, ein Visum für die USA zu erhalten. Wichtigste Zwischenstation auf dem Weg in die Vereinigten Staaten war Kuba. Vor allem nach der Pogromnacht im November 1938 erschien Kuba wegen seiner Nähe zu den USA und seiner damals noch liberalen Einwanderungspolitik am geeignetsten für einen vorläufigen sicheren Aufenthalt.
Curt Eichelbaum, Berliner Rechtsanwalt und Notar, schrieb seinem Freund Hans Engelmann in Berlin über die Reise von Le Havre nach Havanna Anfang April 1939: “Wir genießen die Fahrt ins Ungewisse, erst recht, daß man uns durchaus als Menschen behandelt. Tausend Kilometer und zwei Visa-Barrieren trennen uns noch von den USA … In drei Tagen werden wir auf den Bahamas sein; wenn alles gut geht, einen Tag später in Havannna. Noch knapp 100 weitere Passagiere steigen dort aus, die rund 300 anderen reisen weiter nach Mexiko, Panama, Costa Rica, Chile, einer sogar nach Neuseeland. Wer hätte je gedacht, daß wir soweit herumkämen. Join the Jews and see the world …!”1 Die Reina del Pacífico, auf der Eichelbaum und seine Familie reisten, war das letzte Schiff, dessen Kuba-Passagiere zumindest zur Hälfte an Land gehen durften, zum Teil aber zunächst im Gefängnis Castillo del Morro festgehalten wurden.
Ein hartes Schicksal traf dann jene, die sich am 13. Mai 1939 mit dem Dampfer der Hapag, St. Louis, von Hamburg nach Kuba einschifften. Dr. Oskar Schwartz war einer der Passagiere: “In dieser Zeit (Ende 1938) hatte sich die Möglichkeit ergeben, für einen Betrag von einigen hundert Dollar ein Permit für Kuba zu erwerben. Wir nutzten diese Gelegenheit aus und erhielten von dem Agenten, der diese Sache durchführte, die Nachricht, da uns das Permit zugesagt sei und daß wir für sofortige berweisung des Betrages aus Paris Sorge tragen sollten … Durch Telegrammwechsel und Telefonat mit Paris erreichte ich schließlich noch die rechtzeitige Überweisung nach Kuba, und wir erhielten umgehend das Permit. Die Beschaffung der Schiffsplätze ging auch nicht ohne Schwierigkeiten vor sich. Die Hapag hatte für 1000 Passagiere, die alle das gleiche Permit für Kuba hatten, ein besonderes Schiff, den größten Dieselmotordampfer, die St. Louis in Dienst gestellt … So fuhren wir am 13. Mai 1939 mit der St. Louis von Hamburg nach Kuba … Nach einer wunderbaren Reise in schönstem Wetter auf dem Atlantik kamen wir frohen Mutes in Havanna an. Als alle Passagiere sich bereits zur Ausschiffung bereit gemacht hatten, kam die katastrophale Meldung, daß der Präsident von Havanna im letzten Moment die Landung verboten habe, und kubanische Polizei kam an Bord, um uns zu bewachen. Gründe für dieses Verbot sind uns nicht bekannt.”2
Tatsächlich hatten die Passagiere nicht erfahren, daß die Permits, die Landungserlaubnisse der kubanischen Einwanderungsbehörde kurz vor dem Auslaufen der St. Louis am 4. Mai ungültig geworden waren.3 Anfang Mai 1939 hatte der kubanische Präsident Federico Laredo Bru ein Dekret unterzeichnet, das von den Flüchtlingen ein Visum verlangte, das vom Außen-, Arbeits und vom Finanzministerium in Kuba genehmigt sein mußte. Damit waren alle Blankogenehmigungen, die der Hamburg-Amerika-Linie zum Weiterverkauf überlassen worden waren, ungültig. Die Schiffahrtsgesellschaft hatte die Reise mit den 936 Passagieren aber dennoch gewagt, weil die Hapag die Zusicherung erhielt, daß die Flüchtlinge an Land gehen dürften. Das Gegenteil trat ein, wie Oskar Schwartz berichtete: “Der amerikanische Joint nahm sich sofort der Sache an, es kamen führende Persönlichkeiten aus New York herübergeflogen, aber alle Bemühungen blieben vergeblich, selbst das Angebot des Joint, eine halbe Million Dollar für den Fall der Erlaubnis zu bezahlen, wurde abgelehnt. So mußte die St. Louis mit allen jüdischen Auswanderern Havanna verlassen, nachdem der Kapitän aus Hamburg die telegrafische Weisung ‘Kurs Hamburg’ erhalten hatte. Die Stimmung an Bord war verzweifelt. Jetzt aber griff die Weltöffentlichkeit durch Vermittlung des Joint ein, und als dies bekannt wurde, legte sich der erste Schock … Es trat keine Panik ein, nicht zuletzt durch das Verhalten des Kapitäns Schröder, eines wahrhaften Menschen, dem alle Passagiere nicht genug dankbar sein konnten. Schließlich gelang es dem Vertreter des amerikanischen Joint in Paris, Monsieur Tropper, die Länder Belgien, England, Frankreich und Holland dazu zu bewegen, je ein Viertel der Passagiere gegen Zahlung des dem kubanischen Präsidenten angebotenen Betrages bei sich aufzunehmen. Wir kamen auf die englische Liste und landeten im Juni 1939 in Southampton; wir waren gerettet.”4 Andere hatten weniger Glück, sie gerieten später, nach der deutschen Besetzung, etwa in Holland oder Frankreich, erneut in die Verfolgungsmaschinerie der Nationalsozialisten und wurden, soweit ihnen nicht abermals die Flucht gelang, deportiert und ermordet.
Erst in den Jahren 1940/1941 nahm Kuba dann erneut eine liberalere Haltung gegenüber den jüdischen Flüchtlingen ein; so konnten durch kubanische Visa noch eine großere Zahl von Juden und Jüdinnnen auf dem Weg über Lissabon gerettet werden.

1 Bernt Engelmann, Die unfreiwilligen Reisen des Putti Eichelbaum, München 1986, S. 124.
2 Oskar Schwartz, Frustrated Emigration to Cuba, Sammlung Wiener Library, P IIf, Nr. 200.
3 Vgl. Hans Herlin, Die Reise der Verdammten. Die Tragödie der St. Louis, Wiesbaden, München 1977, S. 16ff.
4 Schwartz, Frustrated Emigration.

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