Schlagwort-Archiv: Lula

WENIG BESSERUNG IN SICHT

Zehntausende strömen seit der Freilassung des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zu seinen öffentlichen Auftritten. Die Arbeiterpartei PT hat das Ziel ihrer Kampagne Lula Livre (Freiheit für Lula) erreicht – wenn auch nur, bis das erste Urteil in dritter Instanz gefällt wird. Lula scheint die Leitung seiner Partei scheinbar unbestritten wieder übernommen zu haben. Die Erwartungen an ihn sind riesig, doch bisher läuft es weder juristisch noch politisch besonders gut für den Hoffnungsträger.

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FREIHEIT FÜR LULA

Luiz Inácio Lula da Silva, brasilianischer Präsident von 2003 bis 2010, langjähriger Gewerkschaftsführer und Präsident der Arbeiterpartei, wurde am 8. November nach 19 Monaten Haft vorläufig entlassen. Die Erwartungen an ihn sind riesig und reichen von der massenhaften Mobilisierung des Protestes gegen den rechten Präsidenten Jair Bolsonaro über die „Wiederherstellung der Demokratie“ bis zur Vereinigung der linken Opposition. Möglich wurde seine Haftentlassung durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs. Lula selbst zeigte sich entschlossen, „den politischen Kampf wieder aufzunehmen“.

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KORRUPT SIND IMMER DIE ANDEREN

Aus Lava Jato wird Vaza Jato: Sergio Moro, der Richter, der im Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobras (bekannt als Lava Jato) den brasilianischen Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hinter Gitter brachte, steht nun selbst im Zentrum der Kritik. Geleakte Chat-Protokolle belasten den heutigen brasilianischen Justizminister schwer, im Laufe des Lula-Prozesses illegale Absprachen mit Staatsanwälten getroffen zu haben. Und das scheint nur der Anfang eines Justizskandals zu sein, denn auch ein weiteres Gericht wird von den vazamentos (Leaks) belastet.

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// LANGE SCHATTEN

Nach dem Mord an der Menschenrechtsaktivistin Marielle Franco und der Inhaftierung des Ex-Präsidenten Luiz Inácio “Lula” da Silva ist die brasilianische Gesellschaft gespalten. Der Kampf um die Vergangenheit rückt wieder in den Mittelpunkt der politischen Debatte.

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URTEIL IN OLIVGRÜN

Seine politische Karriere fand ihren vorläufigen Tiefpunkt, wo sie begonnen hatte. Als Bundesrichter Sérgio Moro am 6. April einen Haftbefehl gegen Expräsident Luiz Inácio Lula da Silva erlassen hatte, befand sich dieser im Hauptquartier der Metallarbeitergewerkschaft der ABC-Region (dem Industriegürtel von São Paulo) in São Bernardo do Campo. In den 1980er Jahren hatte der spätere Präsident dort seine politische Arbeit begonnen und maßgeblich zum Sturz der Militärdiktatur beigetragen.

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URTEIL MIT POLITISCHER SPRENGKRAFT

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GEGENWIND FÜR LULA

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INTRIGENSPIEL GEGEN LULA

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„KANAILLEN! KANAILLEN! KANAILLEN!“

Am 31. August entzog der brasilianische Senat Präsidentin Dilma Rousseff ihr Amt: 61 Senator*innen votierten für ihre Absetzung, 20 dagegen. Das monatelange Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff hat damit einen vorläufigen Abschluss erreicht. Seither reißen die Proteste nicht mehr ab, die „Weg mit Temer“ und „Neuwahlen jetzt“ fordern. Die neue Regierung bringt indes ein Gesetzesvorhaben nach dem anderen auf den Weg, ohne dafür ein durch Wahlen legitimiertes Mandat zu besitzen.

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Lateinamerika Nachrichten @ln_redaktion·

12h

Das honduranische Medium @RadioProgresoHN analysierte für LN die aktuelle Situation und die Strukturen, die in #Honduras Emigration als einzigen Ausweg aus Gewalt, korrumpierter Politik und Umweltzerstörung erscheinen lassen. https://lateinamerika-nachrichten.de/artikel/karawane-in-den-norden/

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25 Mrz

"Laut Zahlen des #BAMF stammen aus Kolumbien nach Venezuela die zweitmeisten lateinamerikanischen #Asylanträge."
Sehr informative und lesenswerte Analyse von @amerika21 über die Weiterentwicklung des Konflikts in #Kolumbien und Geflüchtete in Deutschland.
https://amerika21.de/analyse/248851/deutschland-illusion-frieden-kolumbien?fbclid=IwAR3ut-e-mzJQyK-oPPwVvPyES767GMOW7JLg2h599rLWi_0PIqMaEjzRVIg

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24 Mrz

Heute vor 45 Jahren, am 24.3.1976, putschte sich das Militär in #Argentinien an die Macht.
Wegen der #Coronapandemie kann der wichtige Gedenktag auch dieses Jahr nicht so wie sonst begangen werden. #NuncaMás #24marzo 1/3

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