„UNSER NEUES NORMAL”

Von oben friedlich Abendsonne über den Dächern des sonst touristischen Granadas (Foto: Simón Terz)

Vom Glockenturm der Kirche La Merced aus überschaut man Granadas pastellfarbene Häuser und deren rote Ziegeldächer. In Palmenkronen, die dazwischen herausragen, tummeln sich tropische Vögel. Vom Nicaraguasee aus weht eine abendliche Brise und in der Ferne schlummert der in üppigem Grün schillernde Vulkan Mombacho.

Die knapp 50 Kilometer südlich der Hauptstadt Managua gelegene Kolonialstadt ist eine angesagte Reisedestination. Nebst Agrarwirtschaft ist Tourismus der Hauptmotor der nicaraguanischen Ökonomie. Seit April 2018 bleiben jedoch die Reisenden angesichts der landesweiten Volksaufstände gegen die autoritäre Regierung aus. 2020 brach mit Corona der sich gerade etwas erholende Tourismussektor erneut ein.

„Seltsam, von hier oben schaut alles so harmlos aus“, bemerkt Elias, ehemaliger Touristenführer. Heute verkauft er mit seiner Frau hausgemachte Gerichte. „Wenn du dich vom Gegenteil überzeugen möchtest, wag dich zwei Blocks weiter. Schau, dort werden Bühnen für das Spektakel aufgebaut. Ein Straßenfest mit Umzügen von Zuchtpferden und allem. Das Ganze beginnt dort und endet unten am See.“ Mit dem Finger zeichnet er die Route in der Luft nach. „Meine Familie lebt vom informellen Sektor, so wie der Großteil der Bevölkerung. Wir müssen raus und arbeiten, um zu essen.“ Sonst ist niemand auf dem Turm. Dennoch schaut Elias sich rasch um, bevor er fortfährt: „Aber pompöse Feste orchestrieren, das ist doch eigentlich ein Verbrechen, oder?“

Dämmerung und Sonnenuntergang tauchen die Straßen in ein unwirkliches Farbenspiel. Unterdessen mehren sich Pickups mit Polizist*innen und schwarz-martialisch gekleideten Spezialeinheiten. Mit kugelsicherer Montur und schweren Schusswaffen ausgerüstet beziehen sie Stellung. Auf den Mauern des Xalteva-Parks sitzen bereits eng gedrängt erste Schaulustige. Kinder spielen Ball und an Ständen wird Essen verkauft. Die in Bussen angereisten Folkloretanzgruppen lassen sich in bunten Trachten ablichten. Als die Festlichkeiten beginnen, haben sich bereits über hundert Menschen versammelt. Eine Schutzmaske trägt hier kaum jemand.

„In Bewegung bleiben“, mahnt Julio, Anwalt und Historiker. Der 55-Jährige zieht sich die Schirmmütze tief ins Gesicht. „Das offizielle Polizeiaufgebot ist nicht alles. Es wimmelt von verkleideten Aufpassern in Zivil.“ Während er sich den Weg durch die Menge bahnt, raunt er: „Achte auf die Stiefel. Exakt die Gleichen wie die uniformierten Kollegen. Der schöne Schein der Festivität soll um jeden Preis gewahrt werden.“ Mittlerweile ist auch die Parade in vollem Gange. Ausgelassen prosten sich die stolzen Reiter zu, während sie ihre Rösser tänzeln lassen. Eine Blaskapelle gibt den Takt an und Passant*innen winken Fernsehkameras zu, die das rege Treiben dokumentieren.

Das Regime ignoriert die Pandemie

In einer Seitengasse, abseits des Auflaufs bleibt Julio stehen: „Dieser Festakt ist Teil einer zynischen Kampagne seitens der Regierung. Ein klares Zeichen: In diesem Land gibt es weder politische Krise noch Pandemie und ein bisschen Geld soll außerdem zirkulieren. Das ist fatalistische Fahrlässigkeit per Dekret und pures Opium für’s Volk.“ Bevor er in ein Taxi steigt, ruft er schmunzelnd: „Der Comandante (Daniel Ortega, Anm. d. Red.) hat’s gesagt, in Nicaragua gibt es kein Covid!“

Die staatliche Antwort auf das Virus lief von Anbeginn an den Empfehlungen von Expert*innen zuwider. Vor einem Jahr rief das Regime Ortega-Murillo seine Sympathisant*innen und den öffentlichen Dienst zu einem Großaufmarsch unter dem Motto „Liebe in Zeiten des Covid-19“ auf, bei dem Tausende zusammenkamen. Seither wurden keine Einschränkungen des öffentlichen Lebens vorgenommen. Landesgrenzen und staatliche Schulen blieben geöffnet, sportliche Aktivitäten wie Boxkämpfe, Konzerte, religiöse Veranstaltungen und karnevalesk anmutende Feste finden uneingeschränkt statt. Verlässliche Zahlen über das Infektionsgeschehen gibt es nicht.

Nach dem Sturz der Familiendiktatur der Somozas 1979 war Ortega Mitglied der revolutionären Regierung des Nationalen Wiederaufbaus und von 1984 bis 1990 gewählter Präsident. Nach drei gescheiterten Anläufen gelangte er 2007 erneut ins Amt. Sein Stil nahm zunehmend autoritäre Züge an, er schuf sich ein Machtmonopol und besetzte wichtige Institutionen wie das Oberste Gericht oder den Wahlrat mit Gefolgsmännern. Die Regierung bedient sich einer nahezu absoluten Macht und eine systematische Verletzung der Menschen- und Bürgerrechte kennzeichnet weiterhin deren Reaktion auf die Nachwehen der vor drei Jahren an einer umstrittenen Sozialreform entfachten politischen Krise.

In dieser dritten Aprilwoche, die an die anfängliche Etappe des Aufbegehrens (am 18. April 2018, Anm. d. Red.) erinnert, scheut das autokratisch regierende Präsidentenehepaar weder Kosten noch Mühen, um Proteste im Keim zu ersticken. Nicaragua hat sich in einen Polizeistaat verwandelt, in dem de facto kein Recht existiert, und Managua gleicht beim Erwachen zuweilen einer Stadt im Belagerungszustand.

Ein Gespräch mit Libertad, eine der Anführer*innen der oppositionellen Studierendenbewegung, gewährt Einblicke in die anhaltende Krisensituation. Das Treffen ist erst am Abend möglich, davor sind Polizist*innen vor ihrem Haus stationiert. Sie legt Jazzmusik auf, um das Gespräch vor unerwünschten Mithörer*innen zu schützen. „Man lernt, mit der täglichen Angst zu leben, geschnappt zu werden. Ich bekomme Anrufe in denen sie mir drohen oder ominöse Treffen vereinbaren wollen.“ Die 23-Jährige zieht an ihrer Zigarette und fährt fort: „Solche Einschüchterungstaktiken, willkürliche Verhaftungen, repressive Gesetze, Zensur und politische Gefangene, die meisten von ihnen Jugendliche – das ist unser neues Normal.“

Sie nickt in Richtung eines Stapels mit Hygiene-Kits, die sie in sozioökonomisch marginalisierten Stadtvierteln verteilt. Fast die Hälfte der Bevölkerung überlebt mit rund zwei US-Dollar pro Tag. Da bleibt wenig für Schutzmasken und Desinfektionsmittel. „Covid ist hier ein Aggressor mehr. Obgleich deutlich mehr Menschen erkranken, als gemeinhin angenommen oder glauben gemacht wird. Viele verfügen nicht über finanzielle Mittel oder haben Angst, ein Krankenhaus aufzusuchen. Von den meisten Fällen hört niemand, sie erliegen dem Virus im Stillen daheim.“

Was ist mit Impfungen, die internationale Institutionen dem Staat spenden? „Laut der Vizepräsidentin wird seit der zweiten Aprilwoche groß geimpft. Aber, das ist alles ziemlich undurchsichtig. Sicher ist, dass die Regierung geschenkte Impfungen als Wahlkampagne nutzt. Im staatlichen TV danken Leute nach dem Piks ihrem Comandante. Das passt zu dessen klientelistischen Sozialprogrammen und dem Bestreben, sich wie im Personenkult eines vergangenen Jahrhunderts als Retter der Nation zu profilieren. Kritik am Umgang mit der Pandemie, selbst das Aushändigen dieser Hygiene-Pakete kommt einem subversiven Akt gleich.“

Weit entfernt scheinen die Tage, als hunderttausende Menschen die Straßen fluteten, gegen Menschenrechtsverletzungen und für Gerechtigkeit und Demokratisierung. Barrikaden, mit denen Regierungsgegner*innen die meisten Haupttransportwege lahmlegten, Streiks, besetzte Universitäten – sie sind blutige Geschichte. Der UN-Menschenrechtsrat verurteilte in einer Resolution im März 2021 die Repression und unterstützt die von der Organisation Amerikanischer Staaten gesetzte Frist, bis Mai Reformen einzuleiten, die freie und transparente Wahlen garantieren. Es zeichnet sich jedoch ab, dass diese unter der Ägide eines von Daniel Ortega und seiner Gattin und Vizepräsidentin Rosario Murillo kontrollierten Wahlsystems ohne jegliche Mindest­garantien für ein legitimes Prozedere stattfinden werden.

„Ortega sagt, die Demokratie folge hier anderen Regeln“, winkt Libertad ab. „Dennoch werden wir beim Wahltheater massenhaft Wahllokale aufsuchen müssen.“ Nur so könne der Betrug dokumentiert werden. „Wir versuchen alles, um Gewaltfreiheit zu wahren. Leider wird es Ausschreitungen geben, da bin ich sicher. Ortega braucht keine Stimmen. Er hat die Befehlsgewalt über Polizeikräfte und Militär sowie als Paramilitärs maskierte Fanatiker, die weiterhin bereit sind, für ihn Blut zu vergießen.“

Die Opposition hat wenig Rückhalt

Den Oppositionsparteien gelingt es derweil nicht, den nötigen Rückhalt in der Bevölkerung zu erlangen. Umfragen zufolge sympathisiert ein großer Teil der Nicaraguaner*innen – der Missbilligung des korrupten Modells zum Trotz – weder mit den seit 2018 gebildeten Bündnissen noch mit den althergebrachten Parteien. „Ortega ist ein Meister des ‚Teile und herrsche’“, sagt Libertad. „Die Opposition ist partikularen Interessen zum Opfer gefallen und versäumt somit ein geeintes Alternativprojekt vorzulegen.“

Nicaragua erlebt tiefe ideologische Spaltungen. „Meine Mutter war in der Revolution aktiv und ist bis dato überzeugte Anhängerin der sandinistischen Partei. Sie verstößt mich. Obgleich sie mit eigenen Augen sah, wie wir in der Universität beschossen wurden, bin ich für sie eine Lügnerin. Eine Vaterlandsverräterin.“ Zu dieser Lesart der jüngsten Geschichte passt ein mit „Siege zum Ruhm Gottes“ betiteltes Kommuniqué der Vizepräsidentin. Dort befiehlt sie die Vorbereitung von „besonderen Plänen“ für das „grandiose Gedenken an die Triumphe“ ihres Regimes zwischen April und Juli 2018, in Anspielung auf den dritten Jahrestag der Unterdrückung des Aufbegehrens und zugleich den 42. Jahrestag der sandinistischen Revolution.

Das mittelamerikanische Land zwischen Karibischem Meer und Pazifischem Ozean scheint in der Zeit sowie in einem gefährlichen Zwist zwischen gelebter Realität und fiktiver Normalität gefangen. Libertad bemerkt schließlich: „Warum noch studieren? In diesem Land habe ich weder Gegenwart noch Zukunft.“

*Um die Anonymität der Interviewpartner*innen zu wahren, wurden die Namen geändert.

SELBSTERMÄCHTIGUNG GEGEN GEWALT UND EXTRAKTIVISMUS

Ana Celia Tercero ist Leiterin der Frauenorganisation APADEIM (Asociación para el Desarrollo Integral de la Mujer, „Vereinigung für die ganzheitliche Entwicklung der Frau“) in El Viejo, Nicaragua. APADEIM stärkt die Fähigkeiten und Rechte von Frauen aus ländlichen Gemeinden durch die Förderung von Bildungs- und Organisationsprozessen sowie Maßnahmen zum wirtschaftlichen Empowerment und Umweltschutz. Projektgebiet ist dabei der Landkreis El Viejo im Departement Chinandenga.
(Foto: Isabell Nordhausen/INKOTA)


APADEIM war 2019 an der Veröffentlichung einer regionalen Studie über die Auswirkungen des extraktiven Zuckerrohranbaus auf die Gemeinden in den Anbaugebieten in Guatemala, El Salvador und Nicaragua beteiligt und verantwortlich für den Länderbericht zu Nicaragua (siehe LN 557). Welche weiteren Schwerpunkte über die Wissenschaft hinaus verfolgen Sie in Ihrer Arbeit?
Ich habe eine Forschungsarbeit durchgeführt, die in einer 2017 begonnenen Diplomarbeit bestand. Ausgehend von dieser Forschungsarbeit ergab sich das Interesse an der Fortsetzung weiterer Untersuchungen, welche die Problematik des Zuckerrohranbaus vertiefen und auch andere Umweltfragen mit einbeziehen. Auf diese Weise entstand die regionale Forschungsarbeit in Bezug auf diese drei Länder. Beide Untersuchungen waren sehr wichtig, um Informationen zu erhalten und die Situation vor allem der Frauen bekannt zu machen, die in einem problematischen Umfeld leben. Ein bedeutender Aspekt über die wissenschaftliche Arbeit hinaus ist es, konkrete Aktionen mit den Gruppen durchzuführen, die sich aufgrund der Ausbreitung der Zuckerrohr-Monokultur in einer ernsten, gesundheitsgefährdenden Situation befinden. Das macht es notwendig, an Themen über die Auswirkungen des Zuckerrohranbaus zu arbeiten und die Fähigkeiten der Menschen in den betroffenen Gemeinschaften zu stärken, ihre Rechte gegenüber dieser Form der kapitalistischen Ausbeutung zu verteidigen, die immer mehr Armut in den Gemeinschaften erzeugt. Ein weiteres wichtiges Thema, an dem gearbeitet werden muss, ist die Verteidigung des Territoriums und des Zugangs zu sauberem Wasser. Dann die Erstellung von Berichten über die Übergriffe der Zucker produzierenden Unternehmen, denen die Gemeinschaften ausgesetzt sind, um damit vor nationalen und internationalen Gremien Klage zu erheben und ihrer Stimme Gehör zu verschaffen.

Ihr Projektgebiet ist der Landkreis El Viejo im nordwestlichen Departamento Chinandega, ein Zuckerrohranbaugebiet mit vorherrschender extraktiver Plantagenwirtschaft. Wie würden Sie die Lebensrealität der Frauen in den ländlichen Gemeinden ihres Einzugsbereichs beschreiben und wie die vordringlichsten Aufgaben?
Die Erfahrungen, die uns die Frauen berichten, wenn es darum geht, außerhalb des Hauses zu arbeiten, sind die, dass sie verschiedenen Arten von Gewalt vonseiten der Männer ausgesetzt sind. Die Männer kontrollieren die Zeiten ihrer Abwesenheit, obwohl die Arbeit, die die Frauen außerhalb des Hauses verrichten, dazu beiträgt, ein Einkommen zu sichern, das die Kosten für Lebensmittel und Medikamente deckt, eben auch für den Mann. Die Männer überwachen und kontrollieren nicht nur die Ausgeh- und Ankunftszeiten, sie kontrollieren auch das Geld. In einigen Fällen geben Frauen das Geld dem Ehemann, um körperlicher und sexueller Gewalt zu entgehen. Diskriminierung und Gewalt bedeuten eine Verletzung der Würde der Frau, die Ziele unserer Organisation müssen für diese Frauen also einen Gewinn bedeuten. Dafür müssen Maßnahmen in Angriff genommen werden, die dazu beitragen, dass Frauen, die auf dem entlohnten Arbeitsmarkt beschäftigt sind, nicht aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert werden. Es besteht eine enorme Ungleichheit zwischen Männern und Frauen im Bereich der bezahlten Arbeit. In unserem Projektgebiet leben die Frauen in einer Situation extremer Armut, häuslicher Gewalt und fehlendem Zugang zu Gesundheit und Bildung. Hinzu kommen Probleme mit dem Zugang zu sauberem Wasser und menschenwürdigem Wohnraum.

Auf welchen Methoden und Strategien basiert Ihre Arbeit, um die sukzessive Auflösung ökonomischer Abhängigkeiten und die Selbstermächtigung ländlicher Frauen zu erreichen?
APADEIM hat in mehrjähriger Arbeit eine Strategie entwickelt, die auf der Initiierung von Prozessen im Bereich der persönlichen Bildung, der Kenntnis der Menschenrechte und insbesondere der Frauenrechte basiert. Das Projekt befasst sich mit Fragen der wirtschaftlichen Ermächtigung und der Prävention von Gewalt gegen Frauen. Da es sich bei unserem Projektgebiet um eine Zone vielfältiger Bedrohungen handelt, befassen wir uns auch mit dem Risiko von Naturkatastrophen. In unseren neuen strategischen Plan haben wir das Thema der kommunalen Entwicklungsarbeit und das Umweltthema aufgenommen. In diesem Zusammenhang werden wir auch die Frage der Verteidigung des Territoriums gegen die Expansion des extraktiven Zuckerrohranbaus behandeln sowie dessen Auswirkungen auf die Lebensbedingungen und die damit verbundenen Rechte. Wichtig ist, ganzheitliche Prozesse durchzuführen, die es den Frauen nicht nur ermöglichen, sich aus der Gewalt zu befreien, die sie unterwirft und ihre Lebensqualität beeinträchtigt, sondern ebenso notwendig ist, dass sie Zugang zu Krediten, Land und Gesundheitsversorgung erhalten. Dieser Prozess findet sehr langsam statt und erfordert große Anstrengungen, doch erreichen Frauen auf diese Weise allmählich ihre Selbstermächtigung und sind oft in der Lage, so der Gewalt zu entkommen. Bildungsprozesse und die Entwicklung persönlicher Ermächtigung nehmen sehr viel Zeit in Anspruch, weil wir es mit Angelegenheiten zu tun haben, die starke, kulturell bedingte Strukturen, machismo und Patriarchat berühren, und die Demontage dieses Systems erfordert viel Kraft und gemeinschaftliches Zusammenwirken. Dennoch denke ich, dass es weiterhin entschiedener Schritte bedarf, um Instanzen mit Rechtsgarantien hervorzubringen.

Der Einbruch der Covid-19-Pandemie hat überall die Lage armer Menschen dramatisch verschlechtert. Vor welchen Herausforderungen steht in diesem Zusammenhang die Arbeit von APADEIM?
Die wichtigste Herausforderung besteht darin, unsere Arbeit fortzusetzen, die, weil sie gemeinschaftlich ist, den unmittelbaren Kontakt mit den Frauen und den Familien erfordert. Wir mussten für die Realisierung unserer Aktivitäten verschiedene Strategien und neue Arbeitsmethoden entwerfen, zum Beispiel die Nutzung digitaler Plattformen, Telearbeit, psychologischer Online-Betreuung, Online-Sitzungen, -Treffen, -Gespräche und so weiter. Zugleich sind wir mit einer Situation konfrontiert, die mehr Unterdrückung und Gewalt hervorruft. Beispielsweise sind Quarantäne und Arbeitslosigkeit Faktoren, die Frauen weitaus mehr schaden. Es gibt viel Stress und allgemein verbreitete Gewalt, in unserer Region haben die Feminizide sehr zugenommen (vgl. LN-Dossier Nr. 18 ¡Vivas nos queremos! Perspektiven auf und gegen patriarchale Gewalt). Die Nutzung von Plattformen stellt eine große Herausforderung für diejenigen dar, die nicht über die Mittel verfügen, Telefontarife zu bezahlen oder in Gemeinden mit geringem Netzzugang leben und kaum andere Möglichkeiten haben, da sie nicht einmal über ein Mindestmaß an grundlegenden Dienstleistungen wie Wasser von trinkbarer Qualität, Elektrizität oder zugängliche Verkehrswege verfügen. Das Team von APADEIM zieht verschiedene Szenarien und Strategien in Erwägung. Um mit den einzelnen Gruppen in direkter Form arbeiten zu können, sehen wir Arbeiten von zu Hause aus und den Gebrauch von Protokollen vor. Somit gelingt es uns, durch den Einsatz geeigneter Mittel, unsere Arbeit fortzusetzen. Weil die gemeinschaftlich ist, erfordert sie Anwesenheit, damit unmittelbare Betreuung und produktive technische Hilfe geleistet werden kann und in den entfernten, weit abgelegenen Gemeinschaften ankommt.

Ist APADEIM territorial und international mit anderen Organisationen vernetzt?
APADEIM ist mit Organisationen der internationalen Zusammenarbeit verbunden, die mit uns zusammenarbeiten, damit wir unsere Arbeit in den ländlichen Gemeinden verwirklichen können. Auf territorialer Ebene gehen wir Allianzen mit Organisationen und Netzwerken ein, um zu verwandten Themen zu arbeiten. Wir sind Teil einer Plattform, die einen Prozess zur Förderung einer Friedenskultur vorantreibt, wobei wir hoffen, dass wir 2021 unter Mitwirkung des Internationalen christlichen Friedensdienstes EIRENE ein Bildungsprojekt initiieren können.

Als Nichtregierungsorganisation ist APADEIM von dem neuen „Gesetz zur Regulierung ausländischer Agenten“ betroffen, das seit dem 19. Oktober 2020 in Kraft ist (siehe LN 558). Kernstück dieses Gesetzes ist die Einführung verschärfter Auflagen gegen Organisationen, die Unterstützung aus dem Ausland erhalten und die minutiöse Kontrolle über deren Tätigkeit beinhaltet. Wie könnte sich dieses Gesetz in der Zukunft auf Ihre Arbeit auswirken? Welche Gefahren sehen Sie für ihre Arbeit?
Wir stehen hier vor einer ziemlich schwierigen Situation. Das Gesetz bringt uns in eine komplizierte Lage, da seine Mechanismen sehr viel Aufwand erfordern wie das Erstellen regelmäßiger Berichte, Protokolle, bürokratische Formalitäten. Diese Verfahren sind nicht agil, denn die behördliche Bearbeitung dieser Dokumentation, die jedes Jahr bei den entsprechenden Behörden einzureichen ist, wird sich hinziehen. Es ist vorauszusehen, dass sich diese Verfahrensweise etabliert und Dienstwege unter Umständen einige Zeit in Anspruch nehmen werden, so dass unsere Aktivitäten irgendwann beeinträchtigt werden könnten. Die Organisationen treffen die notwendigen Vorkehrungen, um die eingeführten Verordnungen zu erfüllen. Wir stehen mit den jetzigen regulatorischen Rahmenbedingungen vor einem neuen Orientierungsprozess.

„AUSLÄNDISCHE AGENTEN“ MIT MAULKORB

Mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion der FSLN (Sandinistische Nationale Befreiungsfront) verabschiedete die nicaraguanische Nationalversammlung am 15. Oktober 2020 das „Gesetz zur Regulierung ausländischer Agenten“. Dieses verlangt, dass sich alle nicaraguanischen Personen, Organisationen oder Unternehmen, die in irgendeiner Weise mit ausländischen Geldern in Berührung kommen, in einer von der Regierung geführten Liste als „ausländische Agenten“ registrieren müssen. Wer dies nicht tut, riskiert harte Strafen.

Ein besonders repressives und undemokratisches Detail dieser Regelung ist, dass „ausländische Agenten“ keine öffentlichen Ämter bekleiden und nicht im öffentlichen Dienst arbeiten dürfen. So wird die Bevölkerung in zwei Gruppen gespalten: Die Anhänger*innen der Regierung mit vollen staatsbürgerlichen Rechten auf der einen Seite und möglicherweise regierungskritische Menschen, deren verfassungsmäßig garantierte Rechte massiv eingeschränkt werden, weil ihre Projekte aus dem Ausland unterstützt werden, auf der anderen.

Ab sofort dürfen Organisationen wie Brot für die Welt, die zum Beispiel Trinkwasserprojekte in ländlichen Gemeinden in Nicaragua unterstützen, keine finanziellen Transaktionen durchführen, bis sich alle Mitarbeiter*innen als „ausländische Agenten“ registriert haben. Sie dürfen keine Gehälter auszahlen, keine Materialien kaufen und keine Rechnungen bezahlen. Auch die Bank, bei der sie ihre Konten besitzen, muss sich als „ausländischer Agent“ registrieren lassen. Selbst die Angestellten der Bank, die die entsprechenden Konten betreuen und die Organisationen finanziell beraten, müssen sich in die Liste der „ausländischen Agenten“ eintragen. Außerdem werden alle aus dem Ausland unterstützten Projekte dazu verpflichtet, sämtliche Tätigkeiten und Finanzen den nicaraguanischen Behörden vierwöchentlich zur Genehmigung vorzulegen. Diese Vorschrift kann angesichts der völlig verbürokratisierten Staatsverwaltung Nicaraguas gar nicht erfüllt werden. Die nicaraguanische Menschenrechtskommission CENIDH erklärte, dass die Regierung durch dieses Gesetz eine „totalitäre Kontrolle“ über alle Staatsbürger*innen, über die Kommunikationsmedien sowie die Organisationen der Zivilgesellschaft ausüben werde.

Gemeinnützige Organisationen werden auf die gleiche Stufe mit der organisierten Kriminalität gestellt

Das „Gesetz zur Regulierung ausländischer Agenten“ ist in weiten Teilen die Kopie eines Gesetzes, das 2012 unter Putin in Russland in Kraft gesetzt wurde. Auch dieses sieht vor, dass sich alle Nichtregierungsorganisationen, die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten, als „ausländische Agenten“ registrieren lassen müssen. Die Regierung Ortega rechtfertigt die Gesetzgebung damit, dass so die Einmischung ausländischer Institutionen oder Personen in die inneren Angelegenheiten Nicaraguas unterbunden werde: So werden ausländische Regierungen und Unternehmen, Geheimdienste, Terrorist*innen, Stiftungen, Aktivitäten der Geldwäsche und des Waffenhandels sowie gemeinnützige Solidaritätsorganisationen auf die gleiche Stufe gestellt. In der Praxis kann damit jede unabhängige Regung der Bevölkerung staatlich erfasst, kontrolliert und verhindert werden.

Im Sekretariat der Internationalen Nichtregierungsorganisationen (SONGI) sind 32 Organisationen zusammengeschlossen, die sich seit mehr als 30 Jahren solidarisch für die Entwicklung Nicaraguas einsetzen. Diese Organisationen haben in den vergangenen Jahren Solidaritätsprojekte mit jährlich etwa 25,5 Millionen Dollar unterstützt, die rund 550.000 Menschen – bis in die entlegensten Winkel des Landes hinein – zugute gekommen sind. SONGI drückt in einem offenen Brief an die Regierung Nicaraguas seine Befürchtung aus, dass das Gesetz „diese solidarischen Aktivitäten paralysieren könnte“, weil es unmöglich sei, alle vorgesehenen Vorschriften in die Praxis umzusetzen. Ohne diplomatische Floskeln heißt dies, dass dieses Gesetz einen Frontalangriff auf alle gemeinnützigen Projekte darstellt, die von internationalen Nichtregierungsorganisationen unterstützt werden.

Die Gesetze stellen eine allumfassende Bedrohung für jegliche Äußerung oder Aktivität der Bevölkerung dar

Bereits zuvor, am 24. September, hatte Ortega den Präsidentenerlass zur „Cyber-Sicherheit“ verkündet, der die Verbreitung unerwünschter Äußerungen über das Internet verbieten soll. Dieser Erlass verpflichtet das dafür zuständige Außenministerium und die Telekommunikationsbehörde TELCOR, hierzu einen Gesetzesentwurf zu erarbeiten. Am 28. September brachten die Abgeordneten der FSLN eine entsprechende Initiative ins Parlament ein, welche die Verbreitung regierungskritischer Meinungen, Nachrichten oder Karikaturen über Facebook, E-Mail, Twitter, Instagram, WhatsApp, Nachrichtenportale, private Internetseiten oder sonstige elektronische Medien unter Strafe stellt. Das von Kritiker*innen als Knebelgesetz bezeichnete Gesetz wurde am 27. Oktober mit der sandinistischen Parlamentsmehrheit verabschiedet.

Schon am 15. September hatte Ortega den Obersten Gerichtshof Nicaraguas dazu aufgefordert, durch eine Verfassungsänderung ein „Gesetz gegen den Hass“ vorzubereiten, das die bisherige Höchststrafe von 30 Jahren auf lebenslange Haft ausdehnt. Als Begründung dient die brutale Vergewaltigung und Ermordung von zwei zehn und zwölf Jahre alten Mädchen. Aber es scheint, dass Ortega die neue Höchststrafe vor allem auf die politische Opposition anwenden will. In seiner Rede zum Unabhängigkeitstag am 15. September bezeichnete er die Opposition als „Kriminelle“, „Terroristen“ und „Söhne des Teufels“, die mit „dauerhafter Haft“ für „ihre Hassverbrechen bestraft“ werden müssten.

Alle drei Gesetze stellen allein wegen der Fülle der durch sie erfassten Vergehen und Verbrechen eine allumfassende Bedrohung für jegliche Äußerung oder Aktivität der gesamten Bevölkerung dar. Laut Menschenrechtsorganisationen erleichtern sie durch ihre schwammigen Formulierungen staatliche Willkür und sollen der bereits praktizierten Repression eine legale Basis verleihen. Angesichts der für November 2021 vorgesehenen Wahlen solle der internationalen Öffentlichkeit vorgegaukelt werden, dass in Nicaragua ein Rechtsstaat herrsche. In ihrem Kern haben die Gesetze jedoch das Ziel, die oppositionellen Kräfte einzuschüchtern, sie zur Selbstzensur zu zwingen und sich durch die Registrierung als „ausländische Agenten“ selbst zu kriminalisieren. Die angekündigten Strafen sind sehr ernste Drohungen, die von Geldstrafen über Konfiskationen von Privateigentum bis zu lebenslanger Haft reichen.

DIFFAMIERUNG UND GESCHÖNTE ZAHLEN

Vizepräsidentin Murillo „Eine einzigartige Strategie” (Illustration: Joan Farías Luan, www.cuadernoimaginario.cl)

 

Nicaragua durchlebt mit der exponentiellen Wachstumskurve der Pandemie eine vom Präsidenten Daniel Ortega und der Vizepräsidentin Rosario Murillo verschuldete Tragödie: Von Beginn an leugnete das Präsidentenpaar die Pandemie, ignorierte die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), förderte die Ansteckung und diffamierte die Kampagne #QuedateEnCasa (Bleib‘ zu Hause) als Putschversuch der Protestbewegung von 2018. Das Gesundheitsministerium MINSA veröffentlicht regelmäßig geschönte Zahlen, die den Eindruck erwecken sollen, dass die Lage unter Kontrolle sei.
Ende Mai präsentierte die Regierung der Öffentlichkeit ein sogenanntes Weißbuch mit dem Titel „Eine einzigartige Strategie”. Neben unplausiblen Zahlen lässt der Text eine bemerkenswerte Realitätsferne erkennen. Die Weigerung, eine landesweite Quarantäne zu verhängen, wird mit dem schwedischen Sonderweg als Alternative zum totalen Lockdown begründet: „Nicaragua und Schweden stellen Alternativen zum völligen Lockdown in einem Entwicklungsland und einem entwickelten Land dar.” Nicaragua strebe ein Gleichgewicht zwischen öffentlicher Gesundheit und gesunder Wirtschaft an. In Schweden hat diese Strategie zu mehr als 5.000 Toten geführt, in Nicaragua führt sie zu einem Massensterben.
Am 1. Juni haben 34 Ärzteverbände die Nicaraguaner*innen in einem dramatischen Appell dazu aufgerufen, sich angesichts der „unaufhaltsamen” Zunahme der Covid-19-Fälle landesweit dringend in freiwillige Quarantäne zu begeben, um „die Auswirkungen der Krankheit zu verringern, indem Ansteckung, Übertragung und Todesfälle in der Bevölkerung reduziert werden”. Die Ärzt*innen warnen, dass der „exponentielle Anstieg” der Covid-19-Fälle zum „Zusammenbruch” des öffentlichen und privaten Gesundheitssystems geführt habe. Das bedeutet unter anderem: überfüllte Krankenhäuser, Bettenmangel, Medikamentenmangel und Engpässe bei dem so wichtigen Sauerstoff und bei Beatmungsgeräten.
Einzige Reaktion des Regimes: Am 8. Juni wurden 14 erfahrene Spezialist*innen aus dem öffentlichen Gesundheitssystem entlassen. Die Entlassungen verletzen nicht nur die Rechte der Arbeitnehmer*innen, sondern schränken auch die Fähigkeit erheblich ein, Tausende von Nicaraguaner*innen medizinisch zu versorgen. Bis Ende Juni waren bereits 32 Ärzt*innen entlassen worden.

In Nacht- und Nebelaktionen finden Beerdigungen statt

Auf die Zuspitzung reagierten fast 100 Intellektuelle aus Lateinamerika, den USA und Europa mit einem offenen Brief an Präsident Daniel Ortega und Vizepräsidentin Rosario Murillo. Darin forderten sie die sofortige Wiedereinstellung der entlassenen Ärzt*innen. „Ihr Land weist (…) die höchste Sterberate bei Ärzten und Krankenschwestern in Mittelamerika auf. Selbst mit diesem hohen Risiko erfüllen sie trotz unzureichender Bedingungen weiterhin ihren Dienst. Dass sie (die Ärzte, Anm. d. Red.) ungerechtfertigt Entlassungsbriefe erhalten anstatt Danksagungen, verpflichtet uns, unsere Stimme in Solidarität mit ihnen und der Bevölkerung von Nicaragua zu erheben.”
Seit dem Ausbruch der Pandemie Mitte März hat die Repression gegen Ärzt*innen und Krankenhauspersonal, die an der Vorgehensweise der Regierung Kritik übten, stetig an Schärfe zugenommen. Von Beginn an haben sie das Fehlen präventiver Maßnahmen sowohl zum Schutz der Bevölkerung als auch zu ihrer eigenen Sicherheit in den Kliniken und Gesundheitszentren angeprangert. Außerdem kritisierten sie, dass sie gezwungen wurden, die Opfer von Covid-19 als Todesfälle anderer Ursachen zu dokumentieren, um die offiziellen Zahlen niedrig zu halten. Mit dem Verbot, Masken und Schutzkleidung zu tragen − angeblich um keine Panik zu verbreiten − nahm das Gesundheitsministerium willentlich in Kauf, dass sich Patient*innen und Gesundheitspersonal infizierten (siehe LN 551). Mit verheerenden Folgen: Nach Informationen der unabhängigen Bürgerbeobachtungsstelle sind bis zum 8. Juli in weniger als sechzig Tagen 94 Beschäftigte des Gesundheitswesens an vermuteten Covid-19-Symptomen gestorben – darunter 40 Ärzt*innen, 22 Krankenschwestern sowie Verwaltungsangestellte, Labormitarbeiter*innen und Personen des klinischen Hilfspersonals.
Aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr, aber auch aus Gründen der Geheimhaltung des tatsächlichen Ausmaßes der Verbreitung des Virus, zwingt das Gesundheitsministerium Familienangehörige zu sogenannten Expressbestattungen. Betroffene berichten, dass diese Beerdigungen, bei denen kaum Familienmitglieder anwesend sind, teils nachts stattfinden. Die Särge werden zugenagelt, manchen Familien wurde auch nur die Urne übergeben, sodass es Fälle gab, in denen die Familien die Identität der Verstorbenen, die sie beerdigen sollten, angezweifelt haben.
Als Folge solcher Zustände trauen sich die Leute nicht mehr in die Krankenhäuser. „Die Menschen verändern ihr Verhalten: Anstatt sich vor den Toren zu opfern, anstatt in einem Raum mit vielen Menschen zu sein, um sich mit Covid-19 zu infizieren, haben sie beschlossen, zu Hause zu bleiben, um sich um die leichten und mittelschweren Fälle zu kümmern”, beschreibt der Epidemiologe Álvaro Ramírez die Situation im Onlinemedium Confidencial.
Von Repressalien und Entlassung bedroht sind auch Lehrer*innen und Universitätsprofessor*innen, die die Aufrechterhaltung von Lehrveranstaltungen und des Unterrichts kritisieren. Am 23. April 2020 entließ die Nationale Autonome Universität von Nicaragua (UNAN) vier Wissenschaftler*innen des Forschungszentrums für Gesundheitsstudien (CIES), das der Universität angegliedert ist, einschließlich seines Direktors, Dr. Miguel Angel Orozco, der den ignoranten Umgang des Regimes mit der Pandemie in Interviews kritisiert hatte. Arbeitsplatzverlust droht auch Lehrer*innen an den staatlichen Schulen, sollten sie sich weigern, den Unterricht fortzuführen, obwohl der Schulbesuch auf derzeit zehn Prozent geschrumpft ist. Nach Angaben der unabhängigen Lehrendengewerkschaft Unidad Sindical Magisterial (USM) waren bis Ende Juni 32 Lehrer*innen an den Symptomen von Covid-19 gestorben.

Die Vereinigung AVA bezichtigt *Ortega der „biologischen Kriegsführung” gegen politische Gefangene


Die schutzloseste und verwundbarste Gruppe sind die Menschen im Strafvollzug. Am 13. Mai wurden 2.815 Männer und Frauen aus den Gefängnissen Modelo und La Esperanza in Managua und anderen übers Land verteilten Gefängnissen entlassen – offiziell, um ihnen die Gelegenheit zu geben, den Muttertag am 30. Mai mit ihren Familien zu feiern. Die Forderung internationaler Menschenrechtsorganisationen nach Freilassung der politischen Gefangenen verhallt dagegen ungehört. Aktuell sitzen 97 politische Gefangene in verschiedenen Gefängnissen des Landes ein. Aufgrund des Mangels an sanitären Einrichtungen, sauberem Trinkwasser und der herrschenden Überfüllung in den Haftanstalten sind sie der Ansteckungsgefahr mit dem Virus dauerhaft ausgesetzt. Nach Auskunft von Familienangehörigen zeigten Mitte Juni schon mehr als die Hälfte von ihnen Symptome einer Covid-19-Infektion. *Zudem beklagen Betroffene, dass das für die politischen Gefangenen zuständige Wachpersonal die Masken, das Alkoholgel und andere Materialien, welche ihnen von ihren Familien zum Schutz vor Covid-19 mitgebracht werden, nicht aushändigt. Die Vereinigung der April-Opfer (AVA) beschuldigt in diesem Zusammenhang den Präsidenten gar der „biologischen Kriegsführung” gegen Bürger*innen, die seit 2018 gegen das Regime protestieren. Und sie sind mit dieser Meinung nicht allein.
Nach Einschätzung von Dora María Téllez, während der Revolutionsjahre Gesundheitsministerin (1985 bis 1990), hat die Covid-19-Krise die Macht der Ortega-Diktatur geschwächt. Deren Anhängerschaft stehe unter Schock, da es unter ihnen viele Kranke und Tote gebe. Einem Bericht von Confidencial von Mitte Juni zufolge seien bis dato mindestens 60 hohe Staatsfunktionär*innen, Berater*innen, Abgeordnete, Bürgermeister*innen, Polizist*innen, Ex-Militärs und politische Sekretär*innen der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben.
Ob diese Entwicklungen zum Vorteil der parlamentarischen Opposition ausschlagen könnten, ist angesichts des negativen Images, das deren Parteien in der Bevölkerung haben, derzeit unwahrscheinlich. Die Nationale Koalition (CN), ein Zusammenschluss von sieben Parteien und Bewegungen, weist nur vier Monate nach ihrer Gründung im Februar 2020 tiefe Risse auf (siehe LN 550). Angetreten als politische Vertretung aller oppositionellen Strömungen gelingt es ihr nicht, aus der breiten Ablehnung des Regimes politisches Kapital zu schlagen: Die Ergebnisse einer am 17. Juni 2020 veröffentlichten Umfrage des regionalen Meinungsforschungsinstituts CID Gallup, in der zwischen dem 15. Mai und 8. Juni 1.800 nach dem Zufallsprinzip ausgesuchte Personen befragt wurden, müssten die CN alarmieren. Auf die Frage „Wenn Sie heute wählen müssten, welche Partei würden Sie wählen?” antworteten 23 Prozent der Befragten, sie würden der FSLN ihre Stimme geben. Die beiden aus der Protestbewegung hervorgegangenen Organisationen Unidad Nacional Azul y Blanco (UNAB) kämen auf 10 Prozent, die Alianza Civica (ACJD) auf 5 Prozent. Die übrigen in der CN vertretenen Parteien lagen noch darunter. Ein Jahr vor den Wahlen im November 2021 entschieden sich 41 Prozent der Befragten für überhaupt keine Partei.
Nelly Roque, eine ehemalige politische Gefangene, bringt das Dilemma auf den Punkt, wenn sie die Opposition dafür kritisiert, inmitten zweier Krisen den Wahlen Priorität einzuräumen. Denn das zeige schließlich ihr Desinteresse an den Forderungen der nicaraguanischen Bevölkerung.

DAS VIRUS IST ZUR IDEOLOGISCHEN ANGELEGENHEIT GEWORDEN

In dem Roman El señor Presidente (Der Herr Präsident) des Nobelpreisträgers Miguel Ángel Asturias geht es um Manuel Estrada Cabrera, unter dessen mehr als zwanzig Jahre währender Diktatur sich die offizielle Lüge jeden Tag anschickte, an die Stelle der Wirklichkeit zu treten.
Als zu Beginn des 20. Jahrhunderts einer der vielen Vulkane Guatemalas ausbrach, befahl er von seinem sicheren Präsidentenpalast aus in den Straßen ein Dekret verlesen zu lassen, mit dem verkündet wurde, der angebliche Ausbruch sei eine Erfindung, entstanden aus einer politischen Verschwörung, mit der das Land destabilisiert, seine Wirtschaft geschädigt und der Fortschritt behindert werden solle. Doch der heiße Ascheregen, den der Vulkan ausstieß und der die Sonne verdunkelte, ließ den Beamten, der das Dekret verbreiten sollte, seine Arbeit nicht tun. Weil es so dunkel wurde, musste er eine Acetylenlampe zu Hilfe nehmen, dennoch sorgten die den Ausbruch begleitenden heftigen Erdstöße dafür, dass niemand dem Ausrufer Beachtung schenkte.
In Nicaragua gibt es den Verlautbarungen des Regimes zufolge keine Covid-19-Pandemie, weil die Landesgrenzen, so die Regierungspropaganda, von göttlicher Hand geschützt werden. Alles andere ist Produkt der Verschwörung kaputter, kranker Hirne, die nur verleumden und diffamieren wollen, und das Land destabilisieren, die Wirtschaft schädigen und den Fortschritt behindern.
Die offizielle Propaganda begann damit, zu sagen, das Corona-Virus sei eine Krankheit reicher Müßiggänger, die sicher nicht an die Türen armer Leute klopfen würde, weshalb es nichts als abartige imperialistische Propaganda sei, dass man zu Hause bleiben solle. Die weltweite Pandemie ist nichts weiter als eine göttliche Strafe für die kapitalistische Ausbeutung.

Verneinen, dass Corona in Nicaragua existiert, ist revolutionäre Pflicht

Wir erleben also so etwas wie einen Gesundheitsklassenkampf, durch den das Virus eine Sache der Ideologie geworden ist. Verneinen, dass es in Nicaragua existiert, ist revolutionäre Pflicht; seine Ausbreitung verhindern eine Intrige der Rechten. In den Gesundheitszentren ging man so weit, den Gebrauch von Atemschutzmasken und Handschuhen bei der Behandlung von Patient*innen zu verbieten, weil dies nur für unnötige Unruhe gesorgt hätte. Und das Personal wurde angewiesen, keine Informationen über die Krankheit zu verbreiten, um keine kollektive Hysterie zu verursachen. Um zu zeigen, dass wir im gesündesten Land der Welt leben und per Dekret verpflichtet sind, glücklich zu sein, hat sich die offizielle Propaganda eifrig bemüht, die Menschen dazu zu bringen, massenhaft an die Strände zu kommen, und die Häfen werden für Kreuzfahrtschiffe offen gehalten, die aber leider von sich aus schon nicht mehr kommen; man erfindet Gastronomiefestivals und lädt zu Stadt- und Dorffesten ein. Das ganze Land ist eine einzige ansteckende Virusbombe. Und nicht nur bleiben Schulen und Universitäten geöffnet, man ermuntert auch die Unvorsichtigen und Leichtgläubigen, in die Stadien zu gehen und organisiert Public Viewing von Boxkämpfen, die der Sender ESPN (Entertainment and Sports Programming Network) überträgt, als wären es armselige Zirkusvorstellungen, „atypische” Marotten der pittoresken Dritten Welt in Zeiten der Pandemie.

Es kann als subversiver Akt ausgelegt werden, über das Virus zu sprechen

Die Ergebnisse der wenigen Tests, die man macht, werden den Patient*innen nicht mitgeteilt, und die öffentlichen Kliniken und Hospitäler haben Anweisung, die entdeckten Fälle als „untypische Erkrankungen der Atemwege“ zu registrieren. Den offiziellen Statistiken kann deshalb keinerlei Glauben geschenkt werden. Doch während die Krankheit für nicht-existent erklärt wird, sind die Krankenhäuser überfüllt mit Patient*innen, für die, wenn sie sterben, keine Totenwache abgehalten werden kann, wie es in Nicaragua üblich ist, und die ohne Begleitung ihrer Familien und unter Polizeibewachung bestattet werden müssen. Und die Angst vor der Repression breitet sich aus, denn es kann als subversiver Akt ausgelegt werden, über das Virus zu sprechen. Die Trauernden ziehen es vor, zu schweigen.
Der Mechanismus der Wirklichkeitsfälschung ist der gleiche, der bei der Repression benutzt wurde, die vor zwei Jahren zu hunderten von Toten führte. Die durch Kugeln aus AK-Sturmgewehren oder gezielte Schüsse von Scharfschützen mit russischen Dragunov-Gewehren oder venezolanischen Catatumbos Ermordeten gab es gar nicht. Die Opfer, die auf den Listen der Menschenrechtsorganisationen standen, waren durch Bandenkriege, Drogenkriminalität oder Verkehrs- unfälle ums Leben gekommen. Zynismus in seiner ganzen Größe, genau wie jetzt auch wieder.
Aber die Phase der Ausbreitung des Virus ist nun eingetreten, und das Observatorio Ciudadano, eine Organisation der Zivilgesellschaft, die sich um das Sammeln von Informationen bemüht, meldet viel mehr Infektionsfälle im Land als die offiziell anerkannten. Heimliche, klandestine Infektionen. Kürzlich haben 645 Angehörige von Gesundheitsberufen, alles angesehene Spezialist*innen, die in Praxen, Krankenhäusern und Kliniken arbeiten, mit einem „Offenen Brief” Alarm geschlagen, den alle medizinischen Berufsverbände unterstützt haben. In dieser beispiellosen Erklärung fordern sie vom Regime die Einführung effektiver Maßnahmen, die der gesunde Menschen- verstand nahelegt, darunter eine der Wahrheit entsprechende Information über die Ausbreitung des Virus in der Bevölkerung, die Durchführung von Tests, die Einschränkung von Massenveranstaltungen, Social Distancing, Maßnahmen der Isolierung und Quarantäne, wo sie nötig sind, und den Schutz des medizinischen Personals in den öffentlichen Gesundheitseinrichtungen.
Es ist schon ziemlich spät für das alles, sagen die mehr als fünfhundert Ärzt*innen, doch „zu Beginn der Kurve schwerer Fälle ist es immer noch möglich, Eindämmungsmaßnahmen umzusetzen, die die katastrophalen Auswirkungen auf die Sterblichkeitsrate und das Gesundheitssystem vermindern können.“
Und sie erinnern das Regime daran, dass „die Gesundheit nicht nur ein verfassungsmäßiges Recht ist, sondern ein Menschenrecht und eine nicht übertragbare Verantwortung des nicaraguanischen Staates.“
Es ist ein mutiges Dokument, denn viele der Unterzeichner*innen riskieren, aus ihrer Arbeit in den Hospitälern entlassen zu werden, weil sie das Bild des ewigen Glückszustands beschädigt haben, in dem die Nicaraguaner*innen angeblich leben, als Geiseln dieses unglaublichen, fatalen Trugbildes, in dem die offizielle Propaganda einem sagt, zu Hause zu bleiben sei nichts als eine schlechte bürgerliche Angewohnheit.

// ALLEIN DIE SOLIDARITÄT KANN UNS RETTEN

Ein vorbildlicher Demokrat ist Nayib Bukele ganz sicher nicht: Das zeigte El Salvadors junger Präsident, als er Anfang Februar das Parlamentsgebäude von Soldat*innen und Polizist*innen besetzen ließ, um ein Paket zur Finanzierung seiner repressiven Sicherheitspolitik durchzusetzen (siehe LN 549). Dieses verfassungswidrige Vorgehen war den hiesigen Medien kaum mehr als eine Nachricht wert. Nicht viel anders verhält es sich in Bezug auf Bukeles bemerkenswertes Vorgehen gegen das Coronavirus. Nach nur fünf nachgewiesenen Fällen im Land erließ er weitreichende Maßnahmen: Alle, die sich in „obligatorischer Quarantäne“ befänden, könnten ihre Zahlungen für Miet-, Wasser- und Telefon für drei Monate aussetzen, ebenso wie Kredit- und Zinszahlungen. 
 
In seiner viral gehenden Videobotschaft wandte sich der ehemalige Unternehmer Bukele an die Vertreter*innen der Geschäftswelt: „Ich garantiere Dir, was Dich am wenigsten interessiert, wenn Du ein Beatmungsgerät brauchst, ist Dein Bankkonto. Wie viel sind Dir Deine Mutter wert, Dein Vater, Deine Kinder? Gut, Du wirst vielleicht 20 Prozent Deines Kapitals verlieren, aber es gibt Menschen, die heute Abend nichts zu essen haben. Das Einzige, was uns jetzt rettet, ist Solidarität.“
Bukele neigt zur One-Man-Show, daher wird sich zeigen müssen, ob seinen Worten entsprechende Taten folgen. Unbestreitbar trifft allerdings seine Kernbotschaft zu: „Das Einzige was uns jetzt rettet, ist Solidarität.“
 
Nicht die Solidarität, sondern das Virus rettet derzeit Chiles Präsident Sebastián Piñera. Die rechte Regierung hat unter dem Schirm des Seuchenschutzes endlich das geeignete Mittel gefunden, um die seit mehr als fünf Monaten andauernden Proteste zu seinem Vorteil und dem der herrschenden Elite zu beenden. Ein Negativbeispiel dafür, wie die Aussetzung von Grundrechten missbraucht werden kann.
 
Nicht alle Regierungschefs in Lateinamerika nehmen das Corona-Virus ernst. Von extremer Ignoranz ist die Situation in Nicaragua gekennzeichnet, wo weiterhin zu Massenveranstaltungen aufgerufen wird. Bereits zu Beginn der Krise hatte Rosario Murillo, die Ehefrau von Präsident Ortega, unter dem Motto „Liebe in Zeiten von Covid-19″ zu einer Demonstration mobilisiert. Die staatlichen Institutionen sind nicht geschlossen, Schulen und Universitäten bleiben weiterhin geöffnet. 
 
Auch in Brasilien versucht der rechtsradikale Präsident Jair Bolsonaro mit allen Mitteln, den Stillstand des öffentlichen Lebens zu unterbinden und erklärt sich in täglichen Videobotschaften als willfähriger Handlanger seiner Unterstützer*innen: „Das Land muss zur Normalität zurückkehren. Eine Wirtschaftskrise ist viel tödlicher als diese kleine Grippe.“ Ein Diskurs, der auch in Europa in den vergangenen Tagen zunehmend an Fahrt aufnimmt. 
 
In der Corona-Pandemie zeigt sich überdeutlich, dass ein System, in dem Gesundheit zur Ware erklärt wurde, nicht dazu geeignet ist, auf eine weltweite Katastrophe angemessen zu reagieren. Der Wettbewerb der Konzerne, um Tests, Impfstoffe und Medikamente zuerst „auf den Markt zu bringen“, überlagert die gemeinsamen Forschungsanstrengungen und Normen der Weltgesundheitsorganisation. Internationale Lieferketten für Teststäbchen und Atemschutzmasken sind ebenso wenig pandemie-kompatibel wie eine privatisierte Gesundheitsversorgung. 
 
Wenn die Welt „nach Corona“ tatsächlich nie wieder so sein wird wie zuvor, wie überall zu hören ist, dann müssen wir uns schon jetzt dafür einsetzen, dass nach der Pandemie die demokratischen Rechte nicht nur wieder hergestellt, sondern erweitert werden. Menschenrechte sind keine Ware, weder das Recht auf Gesundheit noch das Recht auf Wohnen, auf Nahrung oder auf Wasser. Wenn uns heute allein die Solidarität rettet, dann muss dies auch in Post-Corona-Zeiten gelten. Anders als in der Finanzkrise sollten und müssen wir die neuen Erkenntnisse und Handlungsspielräume, die sich in der aktuellen Krise eröffnen, nutzen.
 

FOTOS, DIE IM WIND SCHAUKELN

Gelebte Erinnerung Angehörige zeigen Fotos der 2018 von Paramilitärs ermordeten jungen Menschen (Foto: Jorge Mejía Peralta via flickr.com CC BY 2.0)

Die Fotos, die an Fäden von der Decke hängen, schaukeln leicht im Wind wie die Blätter eines Baumes, die der Wind bewegt. Es sind Fotos mit einem Foto. Manchmal einzelne Mütter, eine Großmutter, ein Ehepaar, ein Paar mit Kindern, so halten sie behutsam, liebevoll das Foto ihres ermordeten Toten. Es sind Jugendliche und junge Leute, die seit jenem furchtbaren April 2018 im Gewehrfeuer umgekommen sind und deren Erinnerung dieses einzigartige Museum wachzuhalten versucht. Insgesamt 212 Opfer erbarmungsloser Repression, nur von April bis Juni, der Auflistung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten zufolge, eine Zahl, die nach Informationen der Nicaraguanischen Vereinigung für Menschenrechte ANPDH bis Oktober bereits auf 514 angestiegen war.

Geteilter Schmerz

Das Museum der Erinnerung gegen die Straflosigkeit wurde von der Vereinigung der Aprilmütter (AMA) ins Leben gerufen, unter dem Motto „Ama y no olvida – Liebe und vergiss nicht“ und öffnete seine Türen Ende September vergangenen Jahres für einige Monate. Jetzt kann man es im Internet aufrufen und die Videos anschauen, in denen jede dieser Mütter vom kurzen Leben ihrer Kinder erzählt, und von deren schrecklichem gewaltsamen Tod. Sich selbst haben sie zu Museumsführerinnen gemacht. An dem Tag, als ich das Museum besuchte, begleitete mich dabei Doña Guillermina Zapata, die Mutter von Francisco Javier Reyes Zapata, 34 Jahre alt, Buchhalter und mobiler Kleiderverkäufer. Sein Vater war einfacher Polizist. Francisco Javier wurde am 30. Mai 2018, dem nicaraguanischen Muttertag, in der Nähe der Technischen Universität von der Kugel eines Scharfschützen in den Kopf getroffen, gegen Ende einer riesigen Demonstration, der größten, die Managua bis dahin gesehen hatte und die „die Mutter aller Demonstrationen“ genannt wurde. Doña Guillermina erzählt mir die Geschichte ihres Sohnes, spricht von seiner freundlichen Art, seinen Hobbies, seiner wunderbaren Art, Unterhaltungen zu führen. Sie erzählt von dem Tag, als man ihn umbrachte und an dem sie selbst auch an der Demonstration teilnahm. Wie das Schießen losging und von ihrer Ungewissheit, weil ihr Junge nicht an sein Handy ging, bis sie schließlich erfuhr, dass man ihn schwer verletzt ins Krankenhaus der Baptisten gebracht hatte, wo sie ihn schließlich fand. Doch die Geschichten der anderen Ermordeten gehören auch zu ihr, denn hier geht es ja darum, den geteilten Schmerz dieser Gruppe von Frauen zu zeigen, die gemeinsam das Andenken ihrer Kinder bewahren. Im Museum sind nicht nur ihre Fotos. Jede Familie hat irgendein Erinnerungsstück herbeigebracht, etwas, das zum Leben ihrer Kinder gehörte. Eine Sammlung alltäglicher Gegenwart. Ein paar Tennisschuhe, ein Sweatshirt, ein Abiturzeugnis, Schulrucksäcke, Sportpokale, in der Schule gewonnene Medaillen, ein Trikot des 1. FC Barcelona, eine Gitarre. Von einem, der gern Volkstanz aufführte, findet man den Strohhut und sein Kostüm, eine Brille liegt im offenen Futteral, ein Fußball voller Unterschriften, ein Skateboard. Auf einer Mauer aus Pflastersteinen, die an die Barrikaden erinnert, die damals errichtet worden waren, liegt die Ausgabe des Romans „Les misérables – Die Elenden“ von Victor Hugo, den Franco Valdivia, der am 20. April im Parque Central von Estelí ermordet wurde, nicht mehr zu Ende lesen konnte.

Und da ist die Messdienersoutane von Sandor Dolmus, der am 14. Juni in León ermordet wurde, kurz nachdem er 15 Jahre alt geworden war. Es ist dieselbe Soutane, die er auf dem goldgerahmten Foto trägt, das seine Mutter Ivania del Socorro Dolmus in Händen hält, nur dass er darauf über der scharlachroten Soutane noch das weiße Chorhemd und den vollständigen Ornat eines Messdieners der Kathedrale von León trägt. Und dieselbe auch, die er in seinem Sarg trägt, dessen Innendeckel mit fächerförmig gefalteter Seide bespannt ist und in dem er aussieht wie ein Kardinal, bis man näher kommt, wie es die Kamera tut und gewahr wird, dass da ein Kind an der Schwelle zur Jugend liegt. In den Händen hält er eine kleine religiöse Statue, von der man nur den unteren Teil sieht, auf seinem Bauch liegt ein Kruzifix. Über seiner rechten Schulter wird er von den blauweißen Falten der Fahne Nicaraguas eingerahmt und zu seinen Füßen breitet sich ein Strauß aus Lilien und weißen Rosen aus. Das braune Gesicht ein wenig zur linken Seite geneigt, die Lippen leicht geöffnet, so macht er mit seinem schwarzen Schopf den Eindruck, als schliefe er tief und fest, bis er bei Tagesanbruch am Hochaltar der Kathedrale dem Bischof bei der ersten Messe des Tages zur Hand gehen müsse. Doña Ivania, seine Mutter, sieht nicht älter aus als fünfunddreißig. Sie arbeitet als Hausangestellte. Mag sein, dass sie nicht älter war als zwanzig, als sie ihren Sohn zur Welt brachte, der Messdiener wurde und vielleicht Priester werden wollte. Ihren einzigen Sohn. Ihr rosafarbenes Kleid ist auf der Vorderseite leicht geblümt, um den Hals trägt sie eine Kette aus dunklen Steinen, an der so etwas wie ein Skapulier [Teil einer religiösen Ordenstracht, Anm. d. Red.] hängt. Ihr Blick, direkt auf die Kamera gerichtet, also auf uns, ist ruhig und fest: „Als sie ihn erschossen, war er mit meinem Neffen hinter einer Barrikade, ungefähr drei Blocks von hier. Jedes Mal, wenn er loszog, sagte er mir sehr ernst: Wenn ich nicht zurückkomme, dann bin ich mit dem Vaterland gegangen … Da sahen sie, wie die Paramilitärs kamen. ‚Lass uns abhauen, Sandor!‘ rief mein Neffe. Aber da hatten sie ihn schon getroffen. Man hat ihn ins Hospital gebracht … und nach ungefähr einer halben Stunde kam der Arzt heraus und sagte mir, er sei gestorben, die Kugel habe seine Lunge durchschlagen und sein Herz getroffen .

„Eine Mutter kann sich heiser schreien, wenn sie nach Gerechtigkeit schreit, auch wenn ich weiß, dass ich ihn damit nicht wieder lebendig machen kann.“ Diese Frau, heiser von so viel Schreien, sie liebt und sie vergisst nicht, genau wie die anderen auch.

 

DOKUMENTIERTE DISTANZ

© Julia Hönemann/Zum Goldenen Lamm GmbH

Nachdem die deutsche Regisseurin Lin Sternal („Schattentänzer“, „Eismädchen“) aus der Zeitung von den Kanalbauplänen der nicaraguanischen Regierung erfahren hatte, entschloss sie sich, die Auswirkungen des geplanten Bauprojekts „El Gran Canal“ auf die lokale Bevölkerung festzuhalten. Aus diesem Entschluss ist der abendfüllende Dokumentarfilm Perro geworden, in dem das Filmteam den heranwachsenden Jugendlichen Perro begleitet. Dieser wohnt mit seiner Großmutter in einer jener Regionen des Regenwaldes, die dem Kanalbau weichen sollen.

Selten verlässt die Kamera den Protagonisten. Auf Augenhöhe folgt sie ihm auf dem Weg zur örtlichen Schule, beim Spielen am Strand und bei der Landarbeit auf der Finca seiner Großmutter. Im Laufe der Handlung entschließt sich Perro, den Hof seiner Großmutter zu verlassen und auf die weit entfernte städtische Schule zu gehen. Grund ist die vermehrte Schließung regionaler Schulen, wie die Zuschauer*innen aus dem portablen Radio erfahren. Jenes taucht hin und wieder am Bildrand auf, den einzigen Kontakt zur Außenwelt symbolisierend. Perros Entscheidung, die bedrohte Umgebung seiner Kindheit zu verlassen, bleibt dagegen ohne Worte und Bilder. Seine Gefühls- und Gedankenwelt bleibt seltsam entrückt, was wohl auch daran liegt, dass er kaum spricht. Die einzigen längeren Reden, die die Stille der Finca unterbrechen, sind die Gebete der Großmutter und Perros Bibellektüre. Diese Darstellung produziert in Kombination mit den ständigen Nahaufnahmen von Perro und seiner Großmutter, wenn sie harter körperlicher Arbeit nachgehen, ein eigenartiges Bild der lokalen Bevölkerung. Das Bild der wortkargen, bibeltreuen Regenwaldbewohner*innen, bekommt erst Risse, als Perro die „paradiesisch anmutende Lebenswelt, fernab der Zivilisation“ (Presseheft) verlässt und in der städtischen Schule auf Gleichaltrige trifft. In der Stadt gerät das Kanalbauprojekt jedoch völlig aus den Augen, erst am Ende wird erneut auf den politischen Kontext der Regierung Daniel Ortegas angespielt. Perro wird mit bedrückter Miene, geradezu verloren wirkend, in einer städtischen Menschenmenge gefilmt, im Hintergrund läuft ein sandinistisches Propagandalied. Es ist die letzte Szene des Films.

Im Film beeindrucken wiederholt die farbintensiven Landschaftsaufnahmen. Es sind mit die einzigen Momente, in denen sich die Kamera von ihrem Protagonisten löst. Das Schwelgen in der Schönheit des Regenwaldes, kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Film den Anspruch verfehlt „herauszufinden, welchen Einfluss jener von außen gesteuerte Wandel auf das Innenleben [ihr]es Protagonisten hat“, wie sich die Regisseurin ausdrückt. Die Schwierigkeit den Zusammenhang zwischen dem Bauprojekt und Perros Alltag herzustellen, kann nur unzufriedenstellend mithilfe der Radioansagen gelöst werden. Eine Szene vor Perros Aufbruch in die Stadt: Im Bildvordergrund dröhnen aus dem Radio die Nachrichten über den Kanalbau und die Gegenproteste („Alle sollen auf die Straßen gehen“), während Perro im Bildhintergrund die Wiese mit der Machete mäht. Ob oder gar wie Perro die Nachrichten über den massiven Eingriff in sein Lebensumfeld aufnimmt, bleibt im Verborgenen.

In solchen Szenen wirken Perro und seine Großmutter nicht nur passiv gegenüber dem Megabauprojekt, sondern auch isoliert. Nur ein einziges Mal wird die Dorfgemeinde während eines Gottesdienstes gezeigt. Organisierung und Protest, so scheint es, finden nur weit entfernt statt, vermittelt durch die zittrige Stimme des Radiosprechers. Tatsächlich waren die Proteste der bäuerlichen, lokalen Bevölkerung (Movimiento Campesino Anticanal) die größte Mobilisierung in Nicaragua seit der Revolution (LN Nr. 514, LN Nr. 504) und trugen neben der Pleite des chinesischen Investors maßgeblich zum Stopp des Bauprojektes bei, das seit dem ersten Spatenstich auf Eis ruht.

Die Distanz zu Perro kann teilweise auf die „beobachtende“ Form der Dokumentation zurückgeführt werden. Damit läuft der Film jedoch soweit dem formulierten Anspruch entgegen, dass sich die Frage stellt, wieso diese Dokumentarform gewählt wurde. In Kombination mit klischeehaften Szenen, wie der eines blutigen Hahnenkampfes, kommt dagegen der Verdacht auf, dass dem Filmteam der „Kosmos“ ihres Protagonisten bis zum Ende genauso „fern und fremd“ blieb, wie es die Regisseurin über den Beginn ihrer Reise berichtet. Der Film hat auf der Berlinale Weltpremiere, läuft in der Sektion Generation Kplus (empfohlen ab 9 Jahren) und ist für den Berlinale Dokumentarfilmpreis nominiert.

DIE WASSERBANDE

„Respektiere das Vaterland!“ Protestierende in Granada, Nicaragua kritisieren Ortega als Mörder (Foto: Julio Vannini via flickr.com, CC BY-NC 2.0)

Erst im vergangenen September hatte Amaya Coppens, während sie in Europa auf die Menschenrechtssituation in Nicaragua aufmerksam machte, den LN ein Interview gegeben (siehe LN 545). Darin hatte sie über die Haftbedingungen der politischen Gefangenen und die Notwendigkeit gesprochen, die Proteste ungeachtet der Repression im Land fortzusetzen: „Wir protestieren weiter wie wir können. (…) Der Protest ist wichtig, damit die Situation in Nicaragua sichtbar bleibt.”
Ihr Fall hatte europaweit Kreise gezogen, auch, weil Amaya Coppens neben der nicaraguanischen auch die belgische Staatsangehörigkeit besitzt. Während ihrer Haftzeit besuchte eine Delegation des Europäischen Parlaments unter der Leitung von Ramón Jáuregui das Frauengefängnis in Managua. Dessen Angebot, sich für ihre Freiheit „als belgische Staatsbürgerin” einzusetzen, hatte sie mit der Begründung abgelehnt, sie würde das Gefängnis nicht ohne ihre Mitgefangenen verlassen. Aufgrund des von der Regierung erlassenen Amnestiegesetzes vom Juni 2019 war Amaya Coppens schließlich zusammen mit etwa 100 weiteren politischen Gefangenen freigekommen. Seit ihrer Rückkehr aus Europa beteiligte sie sich an den Protestaktionen des Einheitsbündnisses.
Am 14. November 2019 wurden sie und zwölf weitere Aktivist*innen verhaftet, weil sie ihre Solidarität mit dem Hungerstreik der Mütter der politischen Gefangenen bekundet hatten, die mit der Aktion für die Freilassung ihrer Familienangehörigen kämpften. Im nahe der Hauptstadt Managua gelegenen Masaya harrten zehn Mütter in der Kirche San Miguel Arcáncel ohne Wasser aus. Der Gemeindepfarrer Edwin Román, der sich ebenfalls dort aufhielt, prangerte an, dass die Polizei das Gebäude umstellt und die Regierung Wasser- und Stromversorgung unterbrochen habe. Sämtliche Personen im Gebäude waren praktisch eingeschlossen. Ein massives Polizeiaufgebot verhinderte, dass die Unterstützer*innen zu den Müttern vordringen konnten, um ihnen Wasser und Medikamente zu übergeben. Alle 13 Aktivist*innen wurden verhaftet, als sie zur Abfahrt nach Managua in ihre Fahrzeuge stiegen. Sie hatten sich etwa drei Häuserblocks entfernt, als sie von Polizeistreifen abgefangen wurden. Weitere drei Personen wurden zu Hause festgenommen.
Polizeiangaben zufolge sei die Gruppe mit zwölf Molotow-Cocktails, einer Schrotflinte und drei Revolvern plus Munition in drei Fahrzeugen der Marke Sedan unterwegs gewesen. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen Waffenhandels erhoben, wobei sämtliche benannte Zeug*innen Polizist*innen sind.

Kein Wasser in den ersten zwei Tagen der Haft

Informationen der Internetzeitung Confidencial zufolge wurde Amaya Coppens vier Tage lang in einer Strafzelle im erst kürzlich erbauten Gefängnis Nuevo Chipote gefangen gehalten. Zwei Tage verbrachte sie ohne Trinkwasser − der Wasserhahn ist nur von außen zugänglich − und musste auf verdreckten Matratzen schlafen, was bei ihr, die ohnehin unter Asthma leidet, Asthmaanfälle auslöste.
Ihre Eltern berichteten gegenüber Confidencial, dass die Zelle einmal überschwemmt worden sei, weil die Wärter den Wasserhahn über Nacht offengelassen hätten. Der Bericht beschreibt die Zelle als einen vollständig geschlossenen Raum, in dem es weder Tageslicht noch Belüftung gibt. In einem Loch im Boden musste die Gefangene ihre Notdurft verrichten. 24 Stunden lang brannte in der Zelle eine Glühlampe, sodass sie unter Schlafentzug litt. Nur wenn ihr das Essen gebracht wurde, konnte sie Tag und Nacht unterscheiden.

Die Unterbrechung der Wasserversorgung ist ein Verbrechen

Der Verteidiger von Amaya Coppens gab an, dass sie zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung geschlagen wurde, was zu Prellungen an Armen und Rücken und einer Bauchverletzung führte. Durch die viel zu engen Handschellen habe sie Schürfwunden an beiden Handgelenken. Wegen der Schläge könne sie den Zeigefinger der rechten Hand nicht bewegen.
Inzwischen haben Coppens Eltern bestätigt, dass ihre Tochter in eine Gemeinschaftszelle mit zwei anderen jungen Frauen verlegt wurde.
Laut der Internetzeitung articulo66 haben nicaraguanische und internationale Menschenrechtsorganisationen sowie der Vatikan und die EU in Vertretung ihrer Hohen Repräsentantin Federica Mogherini Ende November die Einstellung strafrechtlicher Verfolgung sowie die sofortige Freilassung der 16 Jugendlichen gefordert. Unter dem selbstgewählten Namen „la banda de los aguadores” (die Wasserbande), der kritisieren soll, dass bereits die Versorgung von Hungerstreikenden mit Wasser als Verbrechen gewertet wird, ist die Gruppe inzwischen auch international bekannt.
Nach Monaten angespannter Ruhe, in denen jeder öffentliche Protest in Nicaragua sofort im Keim erstickt wurde, macht sich die Empörung der Menschen nun wieder Luft − in mehreren Kirchen kam es zu Solidaritätshungerstreiks. Mit der Belagerung und Abriegelung der Kirchen durch die Polizei und der Unterbrechung der Strom- und Wasserversorgung, um die hungerstreikenden Familienangehörigen der politischen Gefangenen zur Aufgabe zu zwingen, erreicht die Repression gleichzeitig eine neue Eskalationsstufe. Die Kirchengemeinden, die die wenigen Schutzräume für einen freien Meinungsaustausch bereitstellen, die den Bürger*innen noch verbleiben, werden nun ihrerseits kriminalisiert und verfolgt.
Die Familien der „banda de los aguadores” beklagen, dass Staatsanwält*innen falsche, auf Lügen basierende Anklagen erheben, Richter*innen außerhalb des Gesetzes handeln und den Befehl zur Verurteilung ihrer Angehörigen ausführen würden. Das erste Anhörungsverfahren Ende November vor dem 5. Strafgerichtshof in Managua verlief daher erwartungsgemäß: Der stellvertretende Richter, Cruz Adalberto Zeledón, wies alle Argumente der Verteidigung nach mehr als sieben Stunden Anhörung zurück und vertagte das weitere Verfahren auf den 30. Januar 2020.

 

„NICHTS IST NORMAL“

Amaya Eva Coppens Zamora
ist Feministin, Medizinstudentin und Mitglied der Artikulation der Sozialen Bewegungen (AMS) sowie der Student*innenbewegung 19 de Abril der Nationalen Autonomen Universität (UNAN) in León. Darüber hinaus ist sie Mitglied der Universitätskoordination für Demokratie und Gerechtigkeit (CUDJ). (Foto: Christina Schulze)


 

Sie waren Opfer einer Entführung durch die Paramilitärs und anschließend neun Monate im Gefängnis. Im Juni 2019 sind Sie mit dem Inkrafttreten des Amnestiegesetzes frei gekommen. Welcher Straftaten wurden Sie beschuldigt?

Ich wurde nie wirklich verurteilt, ich bekam nie einen Prozess. Die Anschuldigungen lauteten auf Terrorismus, Waffenbesitz, Entführung, Raub, gefährliche Körperverletzung – eine lange Liste. All diese Anschuldigungen sind sehr wenig glaubhaft, aber wie schon beim Amnestiegesetz bleibt der Regierung auch beim Terrorismusgesetz (verabschiedet nach Beginn der Proteste im Jahr 2018, Anm. d. Red.) genügend Raum für Interpretationen, um es so auszulegen und zu nutzen, wie sie es braucht. Für uns, die politischen Gefangenen, vor allem aber für die Familien der Ermordeten ist das Amnestiegesetz ein Hohn. Tatsächlich ging es den Machthabern dabei nur darum, nach ihren Verbrechen gegen die Menschlichkeit während dieser ganzen Zeit ungestraft davonzukommen. So wird es noch schwieriger, für die mehr als 300 in Nicaragua ermordeten Menschen Gerechtigkeit zu erreichen. Die einzige Verurteilung wegen Mordes gab es im Fall des Mörders des brasilianischen Studenten Rajneia Lima, der durch das Amnestiegesetz wieder freikam. Wir dagegen haben keine Verbrechen begangen. Alle Unregelmäßigkeiten in den Verfahren belegen das, ebenso die Korruption im gesamten Justizsystem, durch die viele unschuldige Menschen für Monate ins Gefängnis gekommen sind, ohne dass sie überhaupt vor ein Gericht gestellt wurden. Vor einem Gericht, das tatsächlich den gesetzlichen Mindestanforderungen genügte, wären wir nie verurteilt worden.

Sie waren im Frauengefängnis La Esperanza inhaftiert. Wie waren die Haftbedingungen für politische Gefangene in diesem Gefängnis?

Die Situation in den Gefängnissen ist vollkommen inhuman. Da ist zum Beispiel die Tatsache, dass es kein Trinkwasser gibt. Das Wasser, das aus den Wasserhähnen kommt, ist Thermalwasser, stark mineral- und schwefelhaltig und für den menschlichen Konsum nicht geeignet. Wir waren nicht so lange dort, hatten davon aber bereits gesundheitliche Probleme. Stellen Sie sich nun die Situation der Frauen vor, die jahrelang dieses Wasser konsumieren. Das verursacht verschiedene dermatologische und gynäkologische Veränderungen. Die gesellschaftspolitische Krise ermöglichte es, die allgemeinen Bedingungen in den Gefängnissen sichtbar zu machen, aber auch die mangelnde Glaubwürdigkeit des Justizsystems, das vollkommen korrupt ist.
Als politische Gefangene waren wir von den anderen Gefangenen völlig isoliert. Die Gefängniswärter drohten ihnen, sie zu bestrafen, wenn sie sich unseren Zellen näherten. Wir hatten kein Recht, einen Gottesdienst zu besuchen, in den Innenhof durften wir nur einmal pro Woche gehen. Wir hatten keinen Zugang zu Aktivitäten, die den normalen Gefangenen angeboten wurden, wie zum Beispiel studieren oder die Herstellung von industriellen Produkten. In den neun Monaten, in denen ich festgehalten wurde, hatte ich keinen Zugang zu einem Telefon und durfte keine Briefe von meiner Familie bekommen. Am Anfang wollten sie uns nicht einmal Bücher geben. Wir hatten keinen Zugang zu Radio oder Fernsehen, absolut keine Informationen.

Wie würden Sie die Auswirkungen der Haftzeit auf ihr weiteres Leben beschreiben?

Gesundheitlich sind wir alle gezeichnet. Außer den verschiedenen Foltermethoden, die dokumentiertermaßen in den Gefängnissen angewandt wurden, hat auch der Stress, eingesperrt zu sein, ausgeprägte Auswirkungen auf psychologischer Ebene. Bei meinem Fall wussten sie, dass er öffentlich bekannt würde und taten mir nichts Körperliches an, aber sie folterten meinen Partner. Sie brachen ihm die Schulter und mehrere Rippen. Stromschläge waren in den meisten Fällen üblich. Eine Strafe war, Gefangenen die Fingernägel auszureißen. Sie machten sogar Videos von dem Moment, in dem sie der Person so viel Schmerz zufügten, machten Witze darüber, wie sie ermordet werden sollte, wo unsere Körper entsorgt werden würden, und bedrohten damit unsere Familien. Die Wege, die sie gefunden haben, um uns zu foltern, waren wirklich unzählig. Zum Beispiel haben sie eine Grillparty direkt vor unserer Zelle veranstaltet, als wir im Hungerstreik waren.

Nicaragua erscheint derzeit als ein gespaltenes Land. Nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis wurden ehemalige Gefangene von Anhänger*innen Ortegas an ihren Wohnorten tätlich angegriffen. Haben auch Sie solche Vorfälle erlebt?

Oh ja! Alle ehemaligen politischen Gefangenen, unsere Familien, alle, die uns irgendwie unterstützt haben, alle, die an irgendeiner Art Protest beteiligt waren, wurden belästigt und auf verschiedene Art und Weise bedroht. Vor meinem Haus steht immer ein Auto mit Paramilitärs oder Polizisten fahren vorbei. Ich kann mich nicht bewegen, ohne dass mir jemand folgt.
In León wurden mehr als 57 Häuser mit dem Wort plomo beschmiert. Das bedeutet, sie werden dir Kugeln geben, es ist eine Morddrohung. Auch mein Haus in Estelí wurde beschmiert. Dass wir freigelassen wurden, bedeutet absolut nichts, denn die Drohungen gehen weiter. Sie haben bereits elf politische Gefangene wieder verhaftet, die mit dem Amnestiegesetz frei gekommen waren. Derzeit gibt es mehr als 130 politische Gefangene, was die Regierung leugnet. Sie behauptet, dass alles normal sei, erlaubt den internationalen Organisationen aber nicht, nach Nicaragua zurückzukehren, um zu sehen, was wirklich los ist.
Sämtliche Staatsgewalten befinden sich derzeit in den Händen des Ortega/Murillo-Regimes. Um eine Arbeit zu bekommen, benötigen die Leute eine Bestätigung ihrer politischen Loyalität. Seit Jahren nötigt man sie, als Gegenleistung für den Erhalt ihres Arbeitsplatzes oder im Austausch für ein Stipendium zu Parteiaktivitäten und −veranstaltungen zu gehen. Zum Zeitpunkt der Krise setzten sie die Studenten unter Druck, auf die Protestierenden mit Steinen loszugehen. Wer nicht mitmachen wollte, musste fliehen, in unserem Fall aus der UNAN in León. Die Direktorin der Universität ist − entgegen dem gesetzlichen Autonomiestatus der Universitäten − stellvertretende Abgeordnete der Regierungspartei FSLN, sie war auch im Rahmen des nationalen Dialogs in der Regierungskommission. Aber nicht nur das, auch während der ersten Proteste in León war sie bei einer Gegendemonstration dabei, ebenso die Direktorin des Krankenhauses und die Gesundheitsministerin. Alle waren sie da, als wir angegriffen wurden, aber sie kümmerten sich nicht um die Sicherheit der Studenten, sondern verschlossen die Türen des Krankenhauses. Sie verweigerten ihnen medizinische Versorgung. Und nicht nur das: Studenten, die dort einige Erste-Hilfe-Plätze eingerichtet hatten, wurden aus dem Krankenhaus vertrieben und die Medikamente, die sie gesammelt hatten, in den Müll geworfen.

Die Aufkündigung des Dialogs mit der Alianza Cívica, das Einreiseverbot für die Kommission der OEA – alles deutet darauf hin, dass das Regime auf Zeit spielt. Könnte die Ungeduld bei Student*innen und anderen Gruppen dazu führen, dass diese sich radikalisieren, anstatt weiterhin auf Dialog zu setzen, um einen Systemwechsel zu erreichen?

Wir haben uns immer für den Dialog als friedliche Option und als Ausweg aus der Krise entschieden. Die Regierung hat jedoch den Dialog und die während des Dialogs getroffenen Vereinbarungen in keiner Weise respektiert. Wir haben weiter darauf bestanden, denn die Vereinbarungen sind keine großen Zugeständnisse. Sie bedeuten nur die Rückkehr zu unseren Menschen- und Bürgerrechten.
Die Morde gehen weiter. Von Januar bis Juni dieses Jahres konnten Informationen über 24 außergerichtliche Hinrichtungen gesammelt werden. Am stärksten betroffen sind ländliche Gebiete. Es gibt äußerst dramatische Fälle, wie der der Familie Montenegro: fünf ihrer Mitglieder wurden getötet. Das sind alltägliche Dinge, aber es ist schwierig, Informationen zu erhalten, da es sich um ländliche Gebiete handelt. Wir wissen etwa von Soldaten, die Bürger jagen, die versuchen, ins Ausland zu fliehen. Es gab sogar den Fall eines Nicaraguaners, der sich bereits auf costaricanischem Territorium befand und von nicaraguanischen Soldaten dort ermordet wurde. Es herrscht eine Atmosphäre generalisierter Gewalt. Nachdem Nicaragua laut Statistik eines der sichersten Länder Mittelamerikas war, ist es heute zu einem Ort geworden, an dem es jeden Tag Morde gibt. Im Grunde waren wir als politische Gefangene im Gefängnis noch besser dran, denn wenn dort etwas passierte, wusste man sofort, dass es die Wachen waren. Jetzt ist es möglich, dass mich jemand auf der Straße angreift und ersticht. Der Staat wäscht seine Hände in Unschuld mit dem Hinweis auf die allgemein verbreitete Gewalt, wir aber wissen, dass es sich um Paramilitärs handelt, die mit Billigung der Regierung agieren.

Wie lässt sich die derzeitige Situation der Studierenden beschreiben, die während der Proteste eine wichtige Rolle gespielt haben?

Ich bin Teil der Universitätskoordination für Demokratie und Gerechtigkeit (CUDJ), der verschiedene studentische Gruppen angehören. Dies ist ein Sektor, der unsichtbar geworden ist, denn die meisten Exilanten sind Studenten. Und viele, die nicht im Exil sind, leben im Versteck vor der ständigen Verfolgung. Ich kann mich weder bewegen noch zur Universität gehen, denn irgendwann haben sie die akademischen Register der Studierenden gelöscht. Es wird geschätzt, dass mehr als 146 Studenten der CUDJ ausgeschlossen wurden – das sind nur die Exmatrikulierten, ohne diejenigen, die gehen mussten, um sich in Sicherheit zu bringen. Es wurden Universitätsstudenten ermordet, andere inhaftiert. Es gibt sehr viele, die wahrscheinlich nicht wieder studieren können. Das hat Auswirkungen, die in Nicaragua noch nicht sichtbar sind, bedeutet aber, dass eine ganze Generation ausgemerzt wird.

Welche Aktionsmöglichkeiten sehen Sie unter den gegenwärtigen Bedingungen noch für die Protestbewegung?

Wir protestieren weiter, wie wir können. Erst am 21. September wurde eine Demonstration organisiert. Wie immer gab es keine Erlaubnis und die Polizei unterdrückte die Demonstration, doch trotz der Drohungen, trotz des Polizeiaufgebots, trotz der Verhaftungen fand sie statt. Die Menschen gingen trotz der Angst auf die Straße, um zu zeigen, dass wir hier sind, dass wir weitermachen, weiter anklagen, was passiert. Nicht nur innerhalb, sondern auch außerhalb von Nicaragua, damit weiterhin auch von außen Druck ausgeübt wird, um auf die Wiederherstellung der Menschenrechte und auf Bedingungen zu drängen, die erfüllt sein sollten, um wirklich von Demokratie zu sprechen. Der Protest ist wichtig, damit die Situation in Nicaragua sichtbar bleibt. Aber wir müssten nicht einmal protestieren – nur zu teilen, was Tag für Tag in Nicaragua geschieht, sollte ausreichen, um Aufmerksamkeit zu erregen.

 

VERGEBEN UND VERGESSEN

Kurz zuvor, am 16. Mai, war Eddy Montes, einer der Protestierenden, in dem berüchtigten Gefängnis El Modelo von einem Wärter erschossen worden (s. LN 540). Als Antwort auf dieses Verbrechen und um die Freilassung der politischen Gefangenen zu fordern, riefen die Zivile Allianz für Gerechtigkeit und Demokratie (ACJD) sowie die Bürgerallianz Blau-Weiß (UNAB) am 23. Mai zum Generalstreik auf. Die Mehrheit der Bevölkerung nahm an dem Streik teil, der von der Unternehmer*innenschaft unterstützt wurde. Das Amnestiegesetz, das nur wenige Tage später verabschiedet wurde und den Tätern Straffreiheit garantiert, scheint die Forderungen der Streikenden geradezu zu verhöhnen. Außerdem kommt es zu einem Zeitpunkt, an dem die Opposition ohnehin geschwächt ist.

Wer ist hier der Terrorist? Protest an einer Hauswand // Foto: John Skiing

Schon vor dem Mord an Eddy Montes hatte die ACJD den Dialog mit der Regierung wieder ausgesetzt. Seit Februar läuft er in einer Art Stop-and-go-Modus. Der Vorwurf: Die Regierung halte die unterzeichneten Vereinbarungen nicht ein. An der ACJD schieden sich allerdings schon frühzeitig die Geister: Kritiker*innen misstrauten der Zusammensetzung der Verhandlungsgruppe, in der das Großkapital mit dem mächtigen Unternehmerverband COSEP, der von der US-amerikanischen Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) unterstützte Thinktank FUNIDES (Fundación Nicaragüense para el Desarrollo Económico y Social) sowie die Amerikanische Handelskammer überproportional vertreten sind und von daher den Ton angeben. Entsprechend äußert sich Julio Lopez Campos, einst hochrangiges FSLN-Mitglied und Freund Daniel Ortegas, heute als sein schärfster Kritiker im Exil lebend, gegenüber der Online-Zeitung Confidencial: „Ortega kooptiert Schritt für Schritt die Agenten des Großkapitals und macht damit jeglichen Versuch des Widerstands vonseiten der Unternehmerschaft zunichte, indem er diejenigen Unternehmerstimmen (der kleinen und mittleren Unternehmen) unterhöhlt, die auf eine konsequentere Haltung drängen.“ Er hält deren Vertreter*innen in der ACJD fehlende Geschlossenheit vor, was Ortega ausnutze, um sie im Spinnennetz des Dialogs und der Sitzungen gefangen zu halten. Außerdem verfüge die ACJD über keinerlei Repräsentativität und Führungsrolle in der Bürger*innenbewegung.

Für Ortega ist ein Pakt mit der Wirtschaft politisch überlebensnotwendig


„Wieder einmal dürfte klar sein, dass die Großunternehmer nur daran interessiert sind, die Verschärfung der Wirtschaftskrise einzudämmen, und dass sie nie am Fall der Diktatur interessiert waren“, sagte er gegenüber Confidencial. „Es geht ihnen um ihre Gewinne, nicht um die Demokratie. Sie wollen eine Einigung, auch wenn es eine schlechte Einigung wäre, aber keine Gerechtigkeit.“
Für Ortega ist es politisch überlebensnotwendig, einen Pakt mit den Wirtschaftskapitänen zustande zu bringen. Also mit denjenigen, die die tatsächliche Macht im Land besitzen, um eine sich weiter verschärfende wirtschaftliche Abwärtsentwicklung zu verhindern. Die zunehmende Verschlechterung der Lebensverhältnisse könnte für neuen sozialen Sprengstoff sorgen, der auch bisher noch loyale Kreise erfassen könnte. Von daher muss Ortega es schaffen, die Bewegung der Student*innen, der Frauen, der Bauern und Bäuerinnen, der Mütter der Ermordeten, der Gefangenen, kurz die sozialen Bewegungen unter Kontrolle derjenigen Sektoren zu bringen, die bereit sind, in naher Zukunft einen Pakt mit dem Regime zu schließen. Die ACJD steht bei ihren Kritiker*innen im Verdacht, diese Rolle übernehmen zu wollen.

Die Großunternehmer waren nie am Fall der Diktatur interessiert


Das Regime hat die Zeit des langen Verhandlungsprozesses mit der ACJD indessen genutzt: Für die massive Aufrüstung von Polizei und Spezialeinheiten mit neuen Waffen, Geldmitteln, Ausrüstung und einer beträchtlichen Personalaufstockung. Zuletzt hat die Anerkennung der „Vereinigung der Verteidiger des Vaterlands” (CODEPAT) als Nichtregierungsorganisation, der ehemalige Militärs sowie Angehörige der einstigen Staatssicherheit angehören, bei Analyst*innen große Besorgnis ausgelöst. Schließlich waren ehemalige Militärs und bewaffnete Zivilist*innen unter der Führung der Polizei für die brutale Unterdrückung der Bürger*innendemonstrationen verantwortlich, die durch ihre Mitgliedschaft in einer jetzt legalen Sammlungsbewegung die Chance sehen, sich strafrechtlicher Verfolgung zu entziehen.
Vor diesem Hintergrund offenbart das Amnestiegesetz seinen wahren Charakter. Artikel 1 definiert den Personenkreis, der von diesem Gesetz profitiert, nämlich Täter und Opfer gleichermaßen. Die Verbrechen der Polizei, der Paramilitärs sowie des Staatsapparats werden gleichgesetzt mit den willkürlichen Anschuldigungen gegen Personen, die im Zusammenhang mit der Protestbewegung in Prozessen zu drakonische Strafen verurteilt worden waren, um deren Gefährlichkeit und kriminelle Energie zu „beweisen“. Desweiteren sieht das Gesetz vor, alle anhängigen Verfahren, alle Ermittlungsverfahren, alle Gerichtsurteile niederzuschlagen. Mit Artikel 3 verschafft sich das Regime ein Instrument, gegen „Wiederholungstäter*innen“ vorzugehen: Menschen, die durch das gegenwärtige Gesetz begünstigt werden, wird mit erneuter Inhaftierung gedroht, sollten sie durch „Straftaten“ rückfällig werden. Darunter fallen sowohl politische Akte als auch strafrechtliche Vergehen. Alle Oppositionsgruppen sowie die ACJD haben das Gesetz als „Gesetz der Straflosigkeit für die Täter“ zurückgewiesen.
Ihrer Meinung nach handelt es sich um ein Gesetz, das der Diktatur die Voraussetzungen für ihren Fortbestand sichern soll. Soziale Bewegungen und aufbegehrende Bürger*innen, also die Bewegung der autoconvocados, sollen demnach mundtot gemacht werden – während die einzigen, die sich künftig auf der Straße frei bewegen, Polizeitruppen sind. Gleichzeitig spiegelt das Gesetz den absurden Glauben eines Regimes wider, das meint, man könne die Geschichte wieder auf Null stellen und noch einmal von vorne beginnen.

Amnestien für schwere Menschen- rechtsverletzungen führen zu weiteren Menschenrechtsverletzungen


In einer Presseerklärung kommentierte die ACJD, dass das Gesetz „im Widerspruch zur Amerikanischen Menschenrechtskonvention“ stehe, „da es die Untersuchung und Bestrafung von Personen verhindert, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind“. Weiterhin hieß es: „Verbrechen gegen die Menschlichkeit können weder Gegenstand einer Amnestie sein noch verjähren.“
Auch die Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Michelle Bachelet, äußerte ihre Besorgnis über die Verabschiedung des Amnestiegesetzes: „Amnestien für schwere Menschenrechtsverletzungen sind völkerrechtlich verboten, sie erzeugen Straffreiheit, was zu weiteren Menschenrechtsverletzungen führen kann.“
Im Anschluss an die Verabschiedung des Gesetzes wurden weitere 50 politische Gefangene aus der Haft entlassen. Darunter waren fast alle prominenten Gefangenen wie die Campesino-Führer Medardo Mairena und Pedro Mena oder die Journalist*innen Lucia Pineda und Miguel Mora des Internetportals 100%Noticias sowie andere namhafte Persönlichkeiten. Mit ihrer Freilassung hören die Schikanen allerdings nicht auf: Es häufen sich die Berichte von Ex-Gefangenen, wie sie und ihre Familienangehörigen nach ihrer Entlassung von fanatischen Ortegaanhänger*inen an ihren Wohnorten bedroht und auch tätlich angegriffen werden.

„Mörder gesucht“ Gesprayter Protest

Nach Angaben der Opposition waren nach dem Stichtag 18. Juni noch 85 Gefangene im Gefängnis verblieben. Inzwischen hat sich die Zahl der politischen Gefangenen wieder erhöht, da die Verfolgung Oppositioneller weiter geht und fast täglich Menschen willkürlich verhaftet werden.
Kritiker*innen sind sich über den Charakter des Amnestiegesetzes einig: Mit ihm habe sich die Diktatur ein neues, in Gesetzesform gegossenes Repressionsinstrument gegen alle Akteur*innen der Bewegung der autoconvocados (sozialen Bewegungen) und dissidenten Teile der politischen Opposition geschaffen, die für die Wiederherstellung ihrer elementarsten Bürger*innenrechte wie freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit, des Demonstrationsrechts, die Rückkehr der Exilierten und Menschenrechtsorganisationen, kurz für einen demokratischen Wandel in ihrem Land nicht aufhören zu kämpfen.

 

ES IST AN DER ZEIT, AUF DEN TISCH ZU HAUEN

Ich bin gefragt worden, ob Eddy Montes Praslin (der als politischer Gefangener am 16.05.2019 von einem Wachmann im Gefängnis La Modelo erschossen wurde, Anm. d. Ü., siehe auch S. 53) ein Angehöriger von mir war. Sein Nachname Praslin ist derselbe wie der meines Ururgroßvaters, von dem mein neuer Roman handelt. Ich weiß nicht, ob Eddy Montes und ich miteinander blutsverwandt sind. Aber selbst wenn nicht, ist er allein deshalb ein Verwandter von mir, weil er ein Mitbürger war, Nicaraguaner wie ich. Wie ich Opfer der Gewalt der sozialen und politischen Situation unter einem Regime, das uns nicht mehr regiert, sondern nur noch seine Macht zu verteidigen versucht. Die einzige Antwort dieses Regimes auf die Unzufriedenheit und Ablehnung des Volkes ist die Unterdrückung durch die Polizei und die Militarisierung des Staats; ein Regime, das als Bedingung für die Einhaltung schriftlicher Vereinbarungen verlangt, dass Sanktionen gegen seine Familienangehörigen und Angestellten auf- gehoben werden; eine Macht, die entschlossen ist, wegzusperren, zu töten und die Wirklichkeit ihren Interessen entsprechend zu interpretieren; eine Regierung, die ihre Verantwortung andauernd leugnet, die Schuld immer den anderen gibt.
Es ist inzwischen unnötig, darüber zu streiten, was genau am 16. Mai im Gefängnis La Modelo von Tipitapa (Municipio bei Managua, Anm. d. Red.) geschehen ist. Es ist völlig egal, was die Polizei sagt, das Außenministerium, irgendwelche Regierungsvertreter*innen, der Präsident oder seine Frau. Tatsache ist, dass im Gefängnis ein Häftling durch die Kugel eines bewaffneten Vertreters des Regimes getötet wurde. Tatsache ist auch, dass ein bewaffneter Mann auf einen unbewaffneten Gefangenen geschossen hat. Dieses Opfer hätte nie im Gefängnis sein dürfen, ein in den USA eingebürgerter Nicaraguaner, der nach Nicaragua kam, um seine Familie zu besuchen und ungerechterweise verhaftet und verurteilt wurde. Wie Hunderte Frauen und Männer, die ins Gefängnis gesteckt wurden, weil sie gegen die Repression und die schlechte Regierung von Daniel Ortega und Rosario Murillo protestiert haben.

Er hätte nicht im Gefängnis sein dürfen – er kam nach Nicaragua, um seine Familie zu besuchen, und wurde verhaftet und verurteilt.


Das Gefängnis La Modelo ist, wie der Name schon sagt, zu einem Modell und sichtbaren Beispiel geworden, in dem die Diktatur Ortega-Murillo ihre Grausamkeit entfesselt und zur Schau stellt. Die politischen Gefangenen dort sind ein ums andere Mal misshandelt worden. Am 16. Mai, einem Donnerstag, wurden viele von ihnen erneut mit nicht zu akzeptierender Brutalität verprügelt.
Eine Mauer aus Bereitschaftspolizisten war die Antwort auf die Angst der Mütter, die zum Gefängnis gekommen waren, weil sie um das Leben ihrer Kinder fürchteten. Hunderte Bereitschaftspolizisten wurden auch in die Heimatstadt des Getöteten, Matagalpa, geschickt, um zu verhindern, dass die Bevölkerung an seinem Begräbnis teilnahm. Die Fotos und Videos aus der militarisierten Stadt, der von den Repressionskräften besetzten Straßen, sind Belege für die Angst einer Regierung, die für ihren Machterhalt den Terror und die völlig unverhältnismäßige Präsenz seiner bewaffneten Organe benötigt.
Es ist jetzt dringend und unverzichtbar wichtig, dass aktive und pensionierte Angehörige der Armee, die Privatunternehmer*innen mit ihrem Verband COSEP und ihren mächtigen Berater*innen, die öffentlichen Angestellten und die Sandinist*innen, die diese Regierung noch unter- stützen, ihre Stimme erheben und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um dieses Debakel aufzuhalten. Gefangene zu töten, sie zu verprügeln, sie unwürdigen Bedingungen auszusetzen wie Miguel Mora, Lucía Pineda, Ricardo Baltodano, Medardo Mairena und viele andere, ist ein Angriff auf die Werte unserer Gesellschaft. Eine Familie und eine Stadt daran zu hindern, ihren Toten würdevoll zu bestatten;uns zu militarisieren; uns mit der Verbreitung von Angst und mit Waffengewalt zum Schweigen zu bringen; ist eine Demütigung für unser ganzes Land und lässt uns unsere Würde verlieren.
Diese irrationale Grausamkeit muss gestoppt und diese Regierung gezwungen werden, die Verantwortung für die Schäden zu übernehmen, die sie anrichtet. Eigeninteressen müssen jetzt zurückgestellt und moralischer oder wirtschaftlicher Druck ausgeübt werden, damit diese furchtbare Abfolge von Ereignissen uns nicht weiter in einem Labyrinth der Schande versinken lässt. Es ist dringend notwendig, dass die gesellschaftlichen Gruppen, die jetzt noch schweigen, auf den Tisch hauen und sagen: Es reicht! Und das muss jetzt getan werden.

„ES HORA DE GOLPEAR LA MESA“

Me preguntan si Eddy Montes Praslin es pariente mío. Es Praslin como mi tatarabuelo, personaje de mi nueva novela. Pero no sé si somos parientes. De todas formas, aunque no fuera consanguíneo mío, es mi pariente por el solo hecho de ser un conciudadano, un nicaragüense más, víctima de la violencia de la situación social y política de un régimen que ha dejado de gobernarnos y solo busca proteger su permanencia en el poder. Este es un Estado cuya única respuesta al descontento y rechazo de su pueblo es la represión policial; un Estado militarizado que pone como condición para cumplir compromisos firmados que se levanten las sanciones impuestas a sus familiares y empleados; un poder dispuesto a encerrar, matar y acomodar la realidad a su conveniencia; un Gobierno que niega su responsabilidad siempre, que culpa a los demás siempre.

Es inútil a este punto dilucidar lo que sucedió el jueves 17 de mayo en el penal de Tipitapa, “La Modelo.” No importa lo que diga la Policía, el Ministerio del Exterior, cualquier funcionario gubernamental, el presidente o su esposa. El hecho es que, dentro del penal, un prisionero fue alcanzado por la bala de un agente armado del régimen; el hecho es que este hombre armado disparó contra un prisionero desarmado. Esa víctima era alguien que jamás debió estar preso, un nicaragüense nacionalizado estadounidense que llegó a Nicaragua a ver a su familia y que fue detenido y acusado injustamente, como los cientos de hombres y mujeres apresados por protestar contra la represión y desgobierno de Daniel Ortega y Rosario Murillo

La cárcel “La Modelo” se ha convertido, como su nombre lo indica, en el modelo y ventana donde la dictadura Ortega-Murillo, ha desplegado y hecho alarde de su crueldad. Los prisioneros políticos en ese penal han sido maltratados una y otra vez. El jueves 17 muchos de ellos fueron de nuevo golpeados con una violencia inaceptable.

Una muralla de antimotines fue la respuesta a la angustia de las madres que llegaron a la prisión temiendo por la suerte de sus hijos. Cientos de antimotines fueron enviados también a la ciudad del difunto, Matagalpa, para impedir que el pueblo asistiera a sus exequias. Las fotos y videos de la ciudad militarizada, de las calles ocupadas por las fuerzas represivas, son el testimonio del miedo de un Gobierno que, para seguir sosteniéndose en el poder, debe recurrir al terror, a la descomunal presencia de personal armado.

Es urgente, esencial, que militares retirados y activos, la cúpula empresarial, el Cosep y sus poderosos consejeros, los empleados públicos, los sandinistas que aún rodean a este Gobierno, alcen sus voces y tomen acción para detener esta debacle. Matar presos, golpearlos, mantenerlos en condiciones de ignominia como están Miguel Mora, Lucía Pineda, Ricardo Baltodano, Medardo Mairena y muchos más, atenta contra los valores de nuestra sociedad. Impedir a una familia y a un pueblo enterrar con dignidad a su muerto, militarizarnos, callarnos a punta de miedo y armas, es obligar al país entero a humillarse y perder la dignidad.

Hay que detener esta irracional crueldad y obligar a este Gobierno a confrontar el daño que están haciendo. Hay que deponer intereses propios y ejercer el poder moral o económico, antes de que esta secuencia nefasta de hechos nos hunda aún más en el laberinto del oprobio. Hace falta que se pronuncien los sectores que callan, hace falta que golpeen la mesa para decir: ¡Basta ya! La hora de hacerlo es ahora.

Este artículo fué por primera vez publicado en el periodico Confidencial.

 

REVOLUTIONÄRIN SEIT BEGINN

Martha Magaly Quintana Pereyra gehörte zu jenen unbeugsamen Menschen, die sich nicht zum Schweigen bringen lassen, die mit Konventionen brechen, auch wenn sie dafür beschimpft und diskreditiert werden.
Sie begann früh mit der Rebellion, lehnte die vorgeschriebene Kleiderordnung ab. Ihre Familie verschaffte ihr ein Stipendium – ausgerechnet an der Universität La Asunción, wo die Töchter der oberen Mittelschicht und Vermögenden studierten, unter ihnen die Töchter Somozas (Diktator Nicaraguas der 1960er Jahren, Anm. d. Übers.).
La Maga kannte man im Jahr der sandinistischen Revolution als „Leutnant Quintana“. Doch im gleichen Jahr wurde diese schöne, kämpfende Frau unehrenhaft entlassen.
Ich traf sie in den 1970er Jahren in León. Als ich zur Universität kam, gehörte sie zu den Galionsfiguren der Studierendenbewegung. Sie war sparsam gekleidet, trug Miniröcke, spielte im Studierendentheater der Universität, sprach sich während der Mahnwachen gegen die Verteuerung von Milch und Benzin aus oder unterstützte die Streiks der Gewerkschaft der Tischler, Maurer und Schiffsleute (SCAAS).

„Ich ziehe mich nicht zurück, da habt ihr eure CUUN. Tschüss!“

La Maga ist Bestandteil meiner frühesten Erinnerungen an den Widerstand der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN) gegen das autoritäre Modell. Sie hörte auf, in León zu studieren und trat plötzlich als Leiterin des Universitätszentrums der Nationalen Universität (CUUN) in Managua auf. Diese Organisation sowie die Revolutionäre Studierendenfront galten als zwischengeschaltete Einheit der Sandinistischen Front, um Guerillas und Kollaborateure zu rekrutieren, Ressourcen zu beschaffen und die Guerillas zu finanzieren.
Anfang der 1970er Jahre erfuhr man von Denunziationen durch die Zeitung La Prensa. Die Bäuerin Amada Pineda, Ehefrau eines Führers der sozialistischen Partei in Matagalpa, war von der Nationalgarde von Somoza festgenommen und wiederholt vergewaltigt worden. Gleich nach ihrer Amtseinführung als Präsidentin der CUUN gab La Maga eine Erklärung ab, in der sie den Angriff verurteilte. Sofort befahl ihr die FSLN, sich zurückzuziehen. Sie sagte zu ihnen, typisch für sie: „Ich ziehe mich nicht zurück, da habt ihr eure CUUN. Tschüss!“ Und gründete gleich eine Menschenrechtskommission an der Universität, an der sie auch Journalismus studierte. Sie entwickelte sich zu einer beeindruckenden Kommunikatorin.
Mit der gleichen rebellischen Haltung nahm sie ihre sexuelle Identität an. Sie und andere wurden beschuldigt, die Frauen der sandinistischen Bewegung mit lesbischen Ideen zu „korrumpieren“.
Damals begannen Frauen unter dem feministischen Banner und mit dem Theater als Werkzeug die Basisarbeit. Das Frauenkollektiv von Matagalpa wurde gegründet. Zusammen mit ihrer Partnerin María Cavalleri und anderen Frauen klärten sie Hebammen über ihre Rechte auf, gründeten ein Geburtshaus, ein Radio und entwarfen ein Programm zur Alphabetisierung. All dies gibt es noch heute, obwohl sie damals zu der CUUN, und diese zu ihr „Tschüss!“ gesagt hatte.
Ich sah, wie sie die Impulse zum ersten und zweiten Feministischen Nationalkomitee gab, das zentralamerikanische Programm La Corriente sowie die Gruppe für sexuelle und reproduktive Rechte unterstützte.
Nachdem La Maga bei der Organisation der ersten feministischen Gruppen in Matagalpa, Masaya und Managua half, gründete sie den Ableger der Katholikinnen für das Recht auf Entscheidung (CDD) in Nicaragua. Sie entwickelte sich zum Liebling der Presse, wurde fast täglich zu jedem Thema in Verbindung mit Frauen gefragt – ob Feminizide, Vaterschaftstests oder Müttersterblichkeit. Das führte dazu, dass die CDD als Armee wahrgenommen wurde, was sie nicht sind, auch wenn sie so arbeiteten und wirkten: Sie schafften es, eine Beobachtungsmission zur Gewalt zu gründen und mehr als 10 Jahre zu betreiben.
Als Freundin versetzte sie Berge, immer präsent und mit praktischen Lösungsvorschlägen, sei es für ihre Freundinnen oder für Opfer von „jeglicher Ungerechtigkeit, die gegen irgendjemanden in irgendeinem Teil der Welt begangen wurde“. Ein Satz, der für mich den Feminismus besser definiert als es diejenigen tun, welche man heute Revolutionär*innen nennt.

 

MAGALY QUINTANA, LA TENIENTE MALBOZALEADA

Desde hace tiempo tengo un proyecto llamado Las Malbozaleadas, en alusión al término que se le da a esas personas irredentas que no hay quien las calle, aquellas que no aceptan imposiciones y rompen esquemas, aunque se las tilde de antipáticas o cabronas. Son semblanzas de buena parte de mis amigas de adolescencia y juventud, con las que compartí historias de guerrillas y movimientos sociales.

Malbozaleada es indicador de no sometimiento, señal de rebeldía, de la resistencia que nos llevó a levantar hombros, dar la vuelta, y pensar ¡umm! están locos estos majes. Ese apego al sentido común, nos salvó. Nos hizo mantener la espalda erguida. Y por eso ahora no necesitamos usar la justificación ñoña: “yo cumplía órdenes”, o cerrar los ojos, desviar la mirada ante la destrucción de los sueños por los que íbamos a morir. Y así se explica que hoy nos encontremos entre las señoras azul y blanco, vandálicas”.

La Martha Magaly Quintana Pereyra era de las primeras candidatas de mi proyecto, y, como buena malbozaleada, hizo lo que quiso y se fue sin avisar. Desde aquí la honro y la despido entre lágrimas y risas pensando en su vida.

Como casi todas las malbozaleadas, la rebeldía le empezó temprano rechazando los vestidos y las mangas abombadas estilo repollo, como les dice Sofía Montenegro, que llevaban un forro de tela como de mosquitero pero tieso-tieso, para abombar el vestido y parecer princesa. Para colmo de males, su familia le consiguió una beca en el colegio La Asunción, donde estudiaban las hijas de la gente de clase media alta o muy adinerada, entre ellos las niñas Somoza.

Cada día en lugar de rezar, meditaba ¿qué maldad hago hoy a estas monjas? Una vez, como su tía era costurera del colegio, tomó un vestido de una congregación piadosa y desfiló con ellas, con las piadosas y bien portadas. Las monjas la sacaron arrastrada, pero siguió en el colegio hasta bachillerarse. Fue basquetbolista como su padre y sus compañeras de clase recuerdan que temían les lanzara la bola quemada (un balón disparado con tal fuerza que quemaba la piel).

A la Maga se le conocía como la “teniente Quintana” en el año del triunfo sandinista. A esta mujer bella y luchadora le dieron baja deshonrosa en el primer año de la Revolución. La conocí en León en los años 70. Cuando llegué a la universidad, ella era de las vacas sagradas del movimiento estudiantil. Caminaba con parsimonia, vestía minifaldas a la orilla del calzón, actuaba en el Teatro Estudiantil Universitario y se movía dando órdenes durante las vigilias mientras hablaba en contra del alza de la leche y la gasolina o dando apoyo a las huelgas del Sindicato de Carpinteros, Albañiles, Armadores y Similares. Yo la miraba y decía: ¡Queeee revolucionaria!

Una noche, sentada en las gradas del recinto del año básico, la vi pasar abrazada con el muchacho que me gustaba. Abandoné mis intentos de ser novia del joven que se parecía a Bobby Benítez, el guitarrista o cantante de un conjunto mexicano, Los Yaqui. No iba yo a competir con la electa Miss Poneloya, coronada a la orilla del mar en el ahora desaparecido restaurante Rancho Sonoro. Su foto, con peinado estilo patito, abombado y puntas para arriba, cachitos en los ojos, tacones cuadrados go-gó medias de nylon, fue alevosamente distribuido por sus amigas, cuando ya ella era un ícono de resistencia a la moda, mamá de las desgarbadas y feminista ilustre.

“No me retracto, allí está su CUUN. ¡Adiós!”


La memoria más temprana que tengo de resistencia al modelo autoritario del FSLN entre la militancia, fue de ella. Dejó de estudiar en León y de repente apareció como jefa del Centro Universitario de la Universidad Nacional (CUUN) en Managua. Esta organización, así como el Frente Estudiantil Revolucionario, se consideraba un ente intermedio del Frente Sandinista para reclutar guerrilleros y colaboradores, conseguir recursos y financiar la guerrilla.

Ya en Managua, su papá la matriculó en la UCA. No aguantó ni dos meses, le “cayó mal” la UCA y se matriculó en su amada UNAN, donde rápidamente pasó de activista a presidenta del CUUN. A principios de los 70, se conoció la denuncia a través del diario La Prensa, de que la campesina Amada Pineda, esposa de un líder del partido socialista en Matagalpa, había sido apresada y violada repetidamente por la Guardia Nacional de Somoza. Desde su investidura como jefa del CUUN, la Maga como presidenta, emitió un comunicado condenando la agresión. Inmediatamente, el FSLN le ordenó que se retractara. Ella, muy ella, les dijo: “No me retracto, allí esta su CUUN. ¡Adiós!”. Y formó una Comisión de Derechos Humanos en la universidad donde estudió Periodismo, luego se convertiría en una comunicadora formidable.

Después de 1979 la reencontré en Matagalpa, cuando todas sus propiedades alcanzaban en una mochila, pero antes trabajó en la cárcel de régimen abierto donde realizó un trabajo profundo con los presos. Allí conoció a un preso que había sido el cocinero de Somoza a quien le dio clases. Promover un tratamiento diferente hacia los privados de libertad, tratarles de forma humana y distinta del sistema carcelario, la hacían lo que era.

Desubicada o más bien rebelde ante el régimen que se venía imponiendo, como lo hizo ante la aparición de un famoso anuncio publicitario supuestamente a favor de la revolución donde un campesino, tras una alambrada, decía: “Yo soy libre como la luz del día”. El diario de oposición, La Prensa, entrevistó al campesino y él negó esta relación, razón por la que el Gobierno empezó una campaña en contra del diario con imágenes de Pablo Antonio Cuadra y el Cardenal Miguel Obando quienes gruñían como cerdos, a la que se opuso de forma franca y directa. Sobre esto, contó:

“Yo de idiota que me meto en lo que no me llaman, me fui al correo a poner un telegrama a Iván García, quien era el director del Sistema Sandinista de Televisión, diciéndole que los mensajes que no educan no son revolucionarios y lo firmo como teniente Quintana. Pasaron dos o tres meses y todo en tranquilidad hasta que un día me dicen que el jefe del Sistema Penitenciario Nacional me citaba al día siguiente a las 8 en su oficina. Yo me quedé súper feliz, pues en mi pensamiento me imaginé que me iban a subir de grado, por lo tanto, iba a ser capitana y saldría de mi pobreza extrema. Además, mínimamente me entregarían un Lada, aunque fuera muy viejito y todo chocado o un WAS. Así que a las 7 en punto estaba en la oficina del jefe esperando y con todo mi rostro bien sonriente.

Cuando entró a las 10 de la mañana a su despacho, le veo cara de perro y pensé que la esposa o su amante, lo había tratado mal la noche anterior. Mi susto fue que me dijo que tenían varios meses de andarme buscando y mi respuesta fue “que extraño porque yo siempre llego a mi trabajo”, cosa que lo puso más arrecho, y empezó a decirme que Tomás Borge se había coordinado con Humberto Ortega para que me rastrearan, y que estaban pensando darme de baja deshonrosa por haberme atrevido a enviar semejante telegrama.

Por supuesto que de inmediato le respondí que la baja me tenía muy sin cuidado y que seguía manteniendo mi postura. Resultado: me quedé sin lada, sin Was, sin ser capitana y al mes siguiente ya me estaban proponiendo mi retirada del Ministerio del Interior, cosa que acepté muy contenta porque sí algo nunca entendí en mi vida, es qué estaba haciendo yo en ese lugar.

Otro de sus capítulos, siempre rechazando lo establecido, es cuando Mónica Baltodano, quien fungía como secretaria de la Presidencia durante los años 80, la llevó de asistente a la Casa de Gobierno y casi se queda con el puesto, porque no la asistía sino que podía sustituirla, recuerdan los cercanos. Pero un día se aburrió y se fue. Además, dice, que tenía que andar elegante en el trabajo, y eso no le gustaba.

Con esta misma rebeldía asumió su identidad sexual. Fue acusada, con otras, de “corromper” a la militancia femenina con ideas lesbianas. Aquello fue un soberano escándalo. En Matagalpa, en donde trabajaba, el Frente organizó una asamblea y la acusó de toda clase de “desviaciones ideológicas”. En la asamblea ella se levantó y les dijo: “Todo eso me lo dicen por lesbiana”. Entonces, Daniel Núñez, el todopoderoso jefe de Reforma Agraria, y a quien yo tenía como machista, se levantó y les dijo: ¿Qué les pasa a ustedes? dejen a la muchacha en paz, si ustedes hacen cosas peores. Y si no la quieren en el FSLN, en el INRA, Magaly, tenés trabajo. ¡Toma canalla!

Ya entonces empezaba el trabajo de hormiga de organizar a las mujeres bajo la bandera feminista con el teatro como vehículo. De allí, pasó a la creación del Colectivo de Mujeres de Matagalpa. Con su pareja María Cavalleri, una italiana hermosa que falleció de cáncer, y otras mujeres, organizaron y capacitaron a las parteras, crearon una casa materna, una radio, una cartilla de alfabetización con metodología de educación popular, aún en uso. Todas esas creaciones todavía permanecen, aunque como el CUUN, en su momento, ella les dijo o le dijeron ¡Adiós!

Sobre la militancia, en lo que ahora se nombra, la diversidad sexual, la Maga fue una de las primeras en capacitar sobre sexualidad, entender que sexo y amor no tienen que ir juntos, que hay opciones, y que reivindicar el placer y la autonomía del cuerpo es una acción feminista. Ella ayudó mucho para que jóvenes de barrios populares en León y Managua salieran del closet. “Y como todo mundo se volvió lesbiana, me volví heterosexual”, decía.

La vi impulsando el primero y segundo Comité Nacional Feminista, el Programa Centroamericano La Corriente y el Grupo por los Derechos Sexuales y Reproductivos, y cuando éste se amplió, integró al Movimiento Autónomo. A ella se debe que las excluidas de éste se nombraran Movimiento Feminista. Fue: “Ah, ustedes son autónomas, nosotros somos feministas”. A mí me parecía una jugada maestra. Pero también se fue de esta organización o la fueron.

Después de haber contribuido a la organización de los primeros grupos feministas en Matagalpa, Masaya y Managua, fundó Católicas por el Derecho a Decidir (CDD) capítulo Nicaragua. Su astucia como estratega de comunicación logró que en estos tiempos digitales, siendo una sesentona nica consiguiera 194 mil visitas en su página, un hito solo para señoras analógicas. Lo sé. Humildemente lo sé. Un millenial tiene más de 200 mil seguidores y ni suda. A mí me comparten una publicación más de mil veces y me viene una pequeña muerte.

Y según yo, se convirtió en mimada de la prensa nacional, que le consultaba casi a diario sobre cualquier tema relacionado con las mujeres, sea este femicidio, pruebas de paternidad, mortalidad materna, etc. Eso ha dado a creer que las CDD son un ejército. No lo son, pero trabajan e impactan como si lo fueran. Además de crear y mantener un Observatorio sobre violencia por más de 10 años, realizaba un activismo digital envidiable a favor de diversas causas, la lucha Palestina, por ejemplo.

Ayudaba en todo lo que podía. Así funcionó con el muchacho que requería una prueba de paternidad porque pensaba que era hijo de un malquerido comandante. O a las madres de mujeres asesinadas por hombres machistas, a quienes les ayudó a entender que sí pueden buscar justicia, dónde denunciar o pedir el informe de Medicina Legal porque el sistema tiene mil y una trampas para esconder los femicidios.

Cuando un caso aparecía como suicidio, las CDD eran detectives al estilo CSI: buscaba en Facebook, buscaba direcciones, papeles, se informaba e informaba. Una gran ayuda para las familias que por lo general no saben dónde preguntar o denunciar. “Si no se hace justicia, al menos que se denuncie”, era su mantra.

Los 90 la encontraron en las calles protestando. Siempre buza como ella calificaba a la gente inteligente. Durante una protesta, donde había un gran cordón de antimotines, se amarró con Irving Dávila, (q.e.p.d) y fue a reclamar a los policías. Ante el alboroto que armó, un nutrido grupo de ´los hombres de negro´ se vino contra ella, mientras la gente joven avanzó donde iban a llegar e hicieron las pintas.

Para los guardas de la Corte Suprema de Justicia, donde a menudo las CDD convocaban a plantones, ella era Luisa. Sucedió que estaban parando el tráfico por cinco o 10 minutos y preguntaron quién era la responsable, la señalaron, el policía se le acercó y le preguntó cuál era su nombre. Ella inventó uno y luego lo olvidó. Durante otra actividad, un guarda se acercó jalándola de la camiseta:

• ¡Doña Luisa, doña Luisa, no cierre el tráfico! 

• ¡¿Qué?, ¡Yo no soy Luisa!, dijo ella.

• ¡Como no!, la tenemos apuntada, usted es Luisa Lane, le dijo el guarda.

Ocurrencias marca Magaly. No entiendo la razón, pero mucha gente la confundía con doña Vilma Núñez de Escorcia. Un día, durante una protesta, le enllavaron las llantas de su carro. Cuando le avisaron salió hecha un basilisco y mientras la gente gritaba ¡se llevan el carro de doña Vilma! la Maga les mentaba toda la parentela a los policías. Uno de ellos le dijo, que barbaridad ésta doña Vilma tan seria que se ve en la televisión y tantas vulgaridades que nos dijo. Finalmente, no se llevaron el carro de “doña Vilma”.

Cuando salvaron de la cárcel a un joven hijo de una deportista famosa, con la excusa de que las cervezas le habían causado “el arrebato de violar”. Su grupo llegó a derramar cervezas a los portones de la CSJ. Edén Pastora y Edwin Castro pueden dar fe de su bravía, al primero lo bajó de una tribuna tirándolo de la camisa porque no dejaba hablar a una feminista, y al otro, lo tiró al suelo y le pegó una sopapeada delante de sus paralizados custodios. Eso fue el día que prohibieron definitivamente el aborto terapéutico en Nicaragua. Seguramente uno de los más tristes de su vida, esa vida dedicada al amor, la defensa de las mujeres y la lucha por los derechos humanos.

Puede ser que a estas alturas algunxs digan qué mujer más invivible, yo digo mujer leal, capaz de mucha ternura. Como amiga movía montañas, siempre presente y resolviendo clavos prácticos, así fueran sus amigas o las víctimas de “cualquier injustica, cometida contra cualquiera en cualquier parte del mundo”, frase que a mí me parece define mejor al feminismo, que a quienes hoy se llaman revolucionarios. Por eso te digo, ay mi Maga, te fuiste como querías, de un solo y volando verga a la dictadura. Me vas a hacer falta, malbozaleada.