Berichte, Analysen und Stimmen aus Lateinamerika und der Karibik

„WIR BEKOMMEN DEN FRIEDEN NICHT UMSONST“

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Sie haben bis vor kurzem in einer Demobilisierungszone in Mesetas gelebt und arbeiten jetzt als Journalist in Bogotá. Wie haben Sie diesen Übergang erlebt?
Wenn man es von der persönlichen Seite betrachtet, dann war dieser Wechsel von einem militärischen Leben zum zivilen Leben schon sehr extrem, vor allem weil ich sehr jung in die FARC eingetreten bin und in ländlichen Gebieten gewohnt habe. Jetzt zum ersten Mal in einer so großen und komplexen Stadt zu leben, ist eine drastische Veränderung. Man entfernt sich von den Kameraden, man vermisst sie, weil man hier mit seiner Zeit anders umgehen muss. Vorher lebten wir in einer bestimmten Routine, in der jeder seinen Raum hatte, sowohl für die persönliche Weiterentwicklung als auch um ihn mit seinen Kameraden zu teilen. Das ist jetzt schwieriger geworden, weil Arbeit und Studium dazukommen. Im Zuge dieser Reintegration möchte man schnell vorankommen, aber wie man so schön sagt: ‘Wer viel beginnt, zu nichts es bringt.’ Hier in der Stadt musste ich auch lernen, mit den Unterschieden zwischen den sozialen Klassen umzugehen. Zum Beispiel, dass man hier anders mit der Oberschicht spricht, als wir es aus dem ländlichen Kontext gewohnt waren.

Haben Sie im Zusammenhang mit Ihrer Reintegration in die Zivilgesellschaft Zurückweisung erfahren?
In Bogotá wurden FARC-Kämpfer lange als Verbrecher, als Monster stigmatisiert. Trotz des Friedensprozesses glauben viele Menschen immer noch an diese Vorurteile. Wenn wir zum Beispiel irgendwo als NC Noticias auftreten und die Leute dann merken, dass wir Teil der FARC sind, werden wir von einigen abschätzig betrachtet. Manchmal werde ich wütend, wenn wir beschimpft werden, aber ich muss das aushalten, denn so wird es ab jetzt in dieser Gesellschaft sein. Das härteste an dem Übergang in ein ziviles Leben ist für mich die Zurückweisung der Leute und sich dann beruhigen zu müssen und sich immer wieder zu sagen: ‘Es ist nicht die Schuld der Leute, dass sie an diese Vorurteile glauben.’

Im breiteren Kontext des Friedensabkommens wurden Projekte wie NC Noticias realisiert, das „für den Frieden informieren“ will. Wie macht man das?
Wenn wir eine ehrliche Politik wollen, dann brauchen wir ehrliche Medien. Solange es diese nicht gibt, wird es auch keinen Frieden geben. Die Massenmedien zeigen das, was der Staat gerne zeigen möchte. Wenn ein Staat die Medien manipulieren kann, manipuliert er damit auch den Rest der Bevölkerung. Wir verstehen uns nicht als das Propagandaorgan der FARC, auch wenn uns viele so sehen. Viel mehr wollen wir eine neue Perspektive einbringen und, wie auch Gabriel García Márquez schon sagte, die Stimme derer sein, die keine Stimme haben. Wenn die FARC einen Fehler begehen, dann muss darüber auch berichtet werden. Das werden wir tun. Wenn wir mit NC Noticias irgendwohin gehen, wir als Guerillakämpfer, die die Waffen niedergelegt haben, und jetzt stattdessen mit Kameras journalistisch arbeiten, dann stört das sicher manche, vor allem weil wir auch Zugang zu Orten haben, an die andere Medien nicht kommen.

Die Reintegration der ehemaligen Kämpfer*innen birgt viele Herausforderungen, eine davon ist in der Arbeitswelt Fuß zu fassen. Sie haben diesen Schritt mit NC Noticias schon geschafft, was nehmen Sie sich nun für die Zukunft vor?
Meine persönlichen Ziele beschränken sich nicht nur auf NC Noticias. Ich hatte in der FARC eine medizinische Laufbahn, die ich gerne fortsetzen würde. Ich habe mich auf Stipendien für Medizinstudienplätze in Kuba beworben, die extra für Ex-Kämpfer ausgeschrieben wurden, aber leider konnte ich nicht alle Anforderungen erfüllen. Ich konnte meinen Schulabschluss nicht beglaubigen, weil die FARC-Schule, auf der ich war, vom Bildungsministerium nicht anerkannt wird. Diese Hürden erschweren die Integration. Wenn ich mir meine Zukunft ausmale, habe ich viele Ideen. Aber der Übergang ist schwierig, es ist nicht so, dass uns jetzt alle Wege offenstehen. Deshalb denke ich jetzt, dass ich mir diesen persönlichen Luxus vielleicht nicht erlauben kann, ich muss nicht unbedingt Medizin studieren. Ich kann über die Zukunft, ehrlich gesagt, nicht so viel sagen, weil für uns nicht einmal sicher ist, was morgen sein wird.

Was ist sonst gerade wichtig für Sie?
Eine Sache, die mir noch fehlt, ist, meine Familie wiederzusehen. Ich telefoniere zwar mit ihnen, aber das ist nicht dasselbe. Vor zwölf Jahren lebte ich mit meiner ganzen Familie in einem Dorf namens Lejanías, seitdem ist ein Großteil von ihnen nach Barcelona ausgewandert und nur mein Vater ist noch in Kolumbien. An erster Stelle steht für mich, hier mit dem politischen Kampf weiterzumachen und dann ist meine Familie dran. Viele fragen mich, warum ich nicht sofort meine Familie aufsuche, aber für mich hieße das, den Kampf aufzugeben, den ich mit der Guerilla solange geführt habe, und einfach nicht mehr dazu beizutragen. Meine Familie würde mich sicher freudig aufnehmen, aber ich könnte mich dort nicht sinnvoll einbringen, sondern wäre nur ein weiteres hungriges Maul. Deshalb ziehe ich es vor, mich bei der Familie einzusetzen, die mich auch aufgezogen hat und das ist die FARC. Später werde ich dann eine Möglichkeit suchen, meine andere Familie zu finden.

Sie waren 15 Jahre lang Teil einer politisch-militärischen Organisation. Ist Ihnen nach der Waffenabgabe je in den Sinn gekommen, aus der Bewegung auszutreten?
Ich wurde gefragt, ob ich in der politischen Bewegung bleiben und weitermachen will. Viele sind gegangen, das kann man nicht verneinen oder verstecken. Viele Guerillakämpfer haben sich entschieden auszusteigen, nicht unbedingt aus der Bewegung an sich, aber aus der Gemeinschaft. Ich glaube aber, wenn wir diese Gemeinschaft verlieren, dann sind wir verloren. Das, was die FARC über all die Jahre erhalten hat, war die Disziplin und dieser Gemeinschaftssinn. Unsere Bewegung wird viele Hürden überwinden müssen, doch wir müssen all diese Erfahrungen gemeinsam machen, um dorthin zu kommen, wo wir sein wollen.

Warum haben sich diese Guerillakämpfer*innen dazu entschieden, aus der FARC auszusteigen?
Wir haben diesen Frieden nicht mit Freunden geschlossen. Dies ist ein Friedensprozess zwischen Feinden. Der Feind, mit dem wir in den Dialog getreten sind, hat eine dunkle und schmutzige Geschichte, wenn es um Abkommen mit anderen politischen Bewegungen geht. Das zeigen die Beispiele früherer Verhandlungen, etwa mit der Patriotischen Union (UP) und der Guerillabewegung des 19. April (M19). Auch mit den FARC gab es bereits vier oder fünf Verhandlungsversuche. Unsere größte Angst ist daher, betrogen zu werden, dass dieser Prozess abbricht. Wir wissen, dass es eine politische Strömung in Kolumbien gibt, die mit diesem Friedensprozess nicht einverstanden ist. Uns muss klar sein, dass es in diesem Prozess viele Tote geben wird, dass wir den Frieden nicht umsonst bekommen. Wir sind darauf vorbereitet, dass wir in jedem Moment sterben könnten. Und sollten wir umgebracht werden, dann wird der Kampf weitergehen und ich hoffe einfach, dass die Toten nicht umsonst gestorben sind.

Sehen Sie Probleme bei der Implementierung des Friedensabkommens?
Wir wissen zum Beispiel, dass der Paramilitarismus noch aktiv ist. Daran kann man sehen, dass das Abkommen nicht eingehalten wurde, weil die paramilitärischen Strukturen und Verbindungen innerhalb des Staates immer noch nicht bekämpft wurden. Ein anderer Aspekt sind die Vereinbarungen bezüglich Lebensmitteln und Unterhalt, die eigentlich jedem Ex-Kämpfer zustehen und die entweder verzögert oder gar nicht ausgezahlt wurden. Es gibt jedoch schon manche Zonen, in denen die FARC-Kämpfer ohne Unterstützung der Regierung umfassende Agrikulturprojekte aufgezogen haben. Leider werden diesen Projekten oft Steine in den Weg gelegt.

Der Friedensprozess hat auch in Deutschland viel Aufmerksamkeit bekommen. Welche Rolle spielt Ihrer Meinung nach die internationale Öffentlichkeit für den Postkonflikt?
Hier in Kolumbien wollen sie einen zum Schweigen bringen, weil sie uns kennen, aber in anderen Ländern kennen sie uns sicherlich nicht, und es wäre gut, wenn sie von unseren Schwierigkeiten erfahren würden. Deshalb lade ich alle, vor allem auch die ausländischen Medien dazu ein, die Implementierung der Verträge in Kolumbien genau zu verfolgen, und wenn die FARC sie nicht erfüllt, dann sollen sie darüber transparent berichten. Wenn wir es sind, die versagt haben, dann soll es die ganze Welt wissen. Aber es wäre eben wichtig, dass sie die Wahrheit sagen und dass sie nicht einfach berichten, dass die Implementierung gut voranschreitet, nur weil die kolumbianische Regierung das so sagt. Wir fürchten uns nicht davor, dass Menschen aus anderen Ländern kommen und erfahren, was wirklich passiert ist mit dem Friedensprozess in Kolumbien. Wir haben unseren Willen bereits bewiesen und wir werden das auch weiterhin tun.

 

 

DIE WUNDE BLEIBT OFFEN

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Foto: Policía Nacional de los Colombianos (CC BY-SA 2.0)

Feuchte, fast undurchdringliche Regenwälder bedecken die westliche Bergkette der kolumbianischen Anden. Wie eine Mauer trennen sie das Landesinnere von der 2.000 Kilometer langen pazifischen Küste. Hier dauert der bewaffnete Konflikt auch ein Jahr nach der Ratifizierung des Friedensabkommens zwischen der Regierung und den Bewaffneten Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC) weiter an. Im Südwesten des Verwaltungsbezirks Nariño, nahe der ecuadorianischen Grenze, werden auf fast 25.000 Hektar Kokapflanzen angebaut. In der Hafenstadt Tumaco, der sogenannten Perle am Pazifik, werden mindestens 16 Prozent der jährlichen Kokainproduktion umgeschlagen. Von hier aus werden die Drogen auf kleinen Booten nach Zentralamerika und von dort aus in die USA und weiter nach Europa geschmuggelt.

Hier, im Gebiet der Afro-Gemeinde Alto Mira und Frontera, starben am 5. Oktober mindestens sieben Kokabauern bei einer Demontration. Der genaue Tathergang ist weiterhin unklar. Laut Aussagen der Demonstrierenden wollten mindestens 1.500 Bäuer*innen die Zwangsvernichtung ihrer Kokaplantagen durch die Truppen von Polizei und Armee verhindern. Zeug*innen berichteten, dass Einheiten der Armee wahllos auf die Menge geschossen hätten. Neben den sieben Toten wurden mindestens 19 weitere Menschen verletzt.

„Wir haben Angst. Die Armee und die Polizei sollen uns doch vor Terroristen schützen und nicht auf uns schießen“

„Wir haben Angst. Die Armee und die Polizei sollen uns doch vor Terroristen schützen und nicht auf uns schießen“, sagte eine Zeugin bei einem Gespräch mit dem Vizepräsident Oscar Naranjo. „Jahrelang lebten wir in Angst vor bewaffneten Gruppen, erst den FARC, dann den Paramilitärs, dann wieder Kleinkriminelle, und jetzt schießt auch noch die Polizei auf uns“, erzählte sie weiter.

Unmittelbar nach den Vorfällen machte die kolumbianische Regierung Dissident*innen der FARC für die Eskalation in Alto Mira verantwortlich. Die Polizei gab an, diese hätten fünf Sprengsätze in die Menge geworfen.
Der Wochenzeitschrift Semana zufolge sagten Gemeindemitglieder gegenüber dem kolumbianischen Ombudsmann aus, dass Teile der Truppen von Polizei und Militär versucht hätte, Spuren am Ort des Geschehens zu beseitigen. Drei Tage nach den Vorfällen verweigerte die Polizei der Aufklärungskommission der Vereinten Nationen, Abgeordneten des Bistums Tumacos und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft mit Warnschüssen und Tränengas den Zugang zu dem betroffenen Gebiet.

Laut einer vorläufigen Studie der Gerichtsmedizin wurden die Toten und Verletzten von Patronen eines Kalibers getroffen, dass ausschließlich von der Polizei und Armee benutzt wird. Ob die Soldat*innen tatsächlich geschossen haben, ist aber weiterhin unklar. Zum Einen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Diebstahls von vierzehn Gewehren diesen Typs in dem Gebiet. Außerdem entsprechen die ermittelten Schussbahnen nicht der Position der staatlichen Truppen. Vielmehr ergab die vorläufige ballistische Analyse, dass die Bäuer*innen von hinten getroffen wurden.

In Tumaco spitzt sich die Situation seit Beginn des Jahres immer weiter zu. Hier ist die staatliche strukturelle Vernachlässigung historisch, unzählige kriminelle und paramilitärische Gruppierungen operieren in dem Gebiet. Seit Januar kam es mehrfach bei Demonstrationen zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kokabäuer*innen und Einheiten der mobilen Aufstandsbekämpfungseinheit (ESMAD). Immer wieder blockierten Kokabäuer*innen die einzige Verbindungsstraße zwischen Tumaco und Pasto, der Hauptstadt des Verwaltungsbezirks.

Die Anführer*innen der Gemeinde von Alto Mira und Frontera beklagen die bedrohliche Lage der Koka-Bäuer*innen in der Region, in der es zahlenmäßig die meisten Kokaplantagen in Kolumbien gibt.
Aus dem Protokoll eines Treffens zwischen Regierungsvertreter*innen und der Afro-Gemeinde in Alto Mira, das dem Onlineportal Verdad Abierta vorliegt, geht hervor, dass Mitte September eine unbekannte bewaffnete Gruppe die Kokabäuer*innen mit dem Tode bedroht haben soll, um sie als menschliche Schutzschilde zu benutzen und so das Eindringen der kolumbianischen Armee in Alto Mira zu verhindern.

Die lokalen Gemeindeführer*innen werden immer wieder zur Zielscheibe krimineller Gruppen. Der Aktivist José Jair Cortés etwa wurde am 17. Oktober tot aufgefunden – obwohl er unter dem Schutz des nationalen Programms für gefährdete Personen stand. Zuvor hatte er die Vorfälle in Alto Mira öffentlich gemacht.
Es war ein angekündigter Mord – und doch nur eine traurige Schlagzeile von vielen. Die Liste der gewaltsamen Auseinandersetzungen in Tumaco ist denkbar lang. Allein in diesem Jahr wurden in der Hafenstadt und den umliegenden ländlichen Regionen mindestens 150 Menschen ermordet.

„Die Kampagne der Regierung für die Vernichtung von Koka-Pflanzen zielt auf industrielle Anbauflächen, von denen wir wissen, dass illegale Gruppierungen von diesen Aktivitäten profitieren“, rechtfertigte der Polizeichef von Tumaco, Jorge Hernando Nieto Rojas, im Juni die Zwangsvernichtung von Kokaplantagen. Das Friedensforschungsinstitut Indepaz erklärt jedoch in einem Ende Oktober veröffentlichten Bericht, dass keine klare Differenzierung zwischen industriellen Kokaplantagen und kleineren Produzenten erkennbar sei.

Das Programm für die Ersatzbewirtschaftung von Anbauflächen illegaler Nutzung, sieht vor, dass die manuelle Vernichtung von Kokaanbauflächen mit den Gemeinden abgestimmt werden muss.

Das Programm für die Ersatzbewirtschaftung von Anbauflächen illegaler Nutzung (PNIS), das in dem Friedensvertrag zwischen FARC und Regierung festgehalten ist, sieht vor, dass die manuelle Vernichtung von Kokaanbauflächen mit den Gemeinden abgestimmt werden muss. Zudem sollen die Bäuer*innen für ein Jahr Lebensmittelhilfen erhalten und beim Anbau ertragreicher Alternativprodukte unterstützt werden. Darüber hinaus hat sich die Regierung verpflichtet, die dringend notwendige Infrastruktur zu schaffen, um den bis jetzt nahezu unmöglichen Transport legal angebauter Feldfrüchte überhaupt zu ermöglichen.

Der kolumbianische Arbeitsminister Rafael Fajaro berichtete gegenüber Indepaz, dass bis Oktober bereits mit über 90.000 Familien Verträge geschlossen worden seien. Diese hätten sich verpflichtet, 76.000 Hektar Kokapflanzungen innerhalb von 60 Tagen durch andere Feldprodukte zu ersetzen.

Juan Manuel Santos kündigte im März an, bis Ende des Jahres mindestens 100.000 Hektar Kokapflanzungen vernichten zu wollen, was etwa der Hälfte der gesamten Pflanzungen entspricht. Dabei sollen 50 Prozent der Flächen durch staatliche Sicherheitskräfte und 50 Prozent im Rahmen des PNIS zerstört werden. Diese Pläne gefährden jedoch einen möglichen Frieden in den betroffenen Regionen – besonders wenn man bedenkt, dass der Staat viele dieser Gebiete nun zum ersten Mal überhaupt betritt.

Tumaco etwa ist eine Region, die zahlreiche Binnenflüchtlinge aus dem Inneren des Landes aufnahm. Vielen Bäuer*innen bleibt schon allein auf Grund der mangelnden Infrastruktur und Verkehrswege kaum eine Alternative zum lukrativen Kokaanbau. Die Not ist hier ein Dauerzustand: Die Wasserversorgung ist ebenso prekär wie die medizinische und schulische Versorgung (siehe LN 486).

Ende Oktober besuchte Juan Manuel Santos Tumaco, um die neue Antwort der Regierung auf die heikle Sicherheitslage für die Region zu verkünden. Im Rahmen der Operation Atlas sollen 9.000 Soldaten, Polizisten und die Marine „spezifische Pläne in Kampf gegen das Verbrechen und Kriminalität“ führen, erklärte der Präsident. Die Operation, die bereits am Anfang des Jahres begann, zeigte bislang offenbar wenig Effekt. Zudem wird sie zu einer weiteren Militarisierung führen, die dem Friedensabkommen mit den FARC widerspricht, das Vertrauen der Landbevölkerung untergräbt und bereits in ähnlichen Konfliktregionen scheiterte.
Der Rückzug der FARC aus ihren historisch kontrollierten Gebieten und das Erstarken paramilitärischer Gruppierungen ließ die Anzahl der Kokaplantagen in den vergangenen drei Jahren um 130 Prozent ansteigen. Mit etwa 180.000 Hektar Kokapflanzungen ist Kolumbien laut einem Bericht der US-amerikanischen Anti-Drogen-Behörde (DEA) weiterhin Spitzenreiter beim Export von Kokain.

In Zeiten des Friedens steht Kolumbien nun massiv unter Druck ein Produkt zu bekämpfen, dessen Profitrate sich kaum ersetzen lässt. Der Drogenkrieg ist offensichtlich gescheitert. Dennoch forderten die USA im Frühjahr eine Verschärfung des Kampfes gegen die Drogen und damit eine weitere Eskalation des Konflikts. Andernfalls drohte die US-Regierung an, die Mittel für den sogenannten Plan Colombia zu kürzen.

15 Jahre nach der Implementierung des Plan Colombia zur Bekämpfung von Drogenkriminalität ist die Bilanz jedoch tragisch. Zwar wurden das Militär modernisiert und die verschiedenen Guerillas massiv bekämpft. Doch die Gewalt tobte, die Kokaproduktion gedieh weiter. Nun richteten die Vereinten Nationen einen Fond über 270 Millionen Euro für die im Vertrag vorgesehenen Pläne ein. Doch ohne eine radikale Aufarbeitung der internationalen Drogenbekäm-pfung bleibt abzuwarten, ob dieser Kampf gewonnen werden kann.

„Wenn wir nicht gegen den Drogenhandel vorgehen, werden uns die Kartelle den Friedensprozess entreißen. Kolumbien droht ein neuer Teufelskreis der Gewalt“, sagte der Generalstaatsanwalt Kolumbiens, Humberto Nesto Martinez, der Zeitung El Tiempo. In den vermeintlichen Zeiten des Friedens ist der Drogenhandel eine offene Wunde in der kolumbianischen Geschichte.

 

“DIE REPRESSIVEN STRATEGIEN HABEN SICH VERÄNDERT”

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Ist ein nachhaltiger und verantwortungsvoller Bergbau im großen Umfang überhaupt möglich?

Danilo Urrea: Einen nachhaltigen und verantwortungsvollen Bergbau gibt es nicht. Das einzige, wofür der Bergbau verantwortlich ist, ist die Vertreibung und die Kriminalisierung von Gegnern, die Verschmutzung von Luft und Wasser sowie daraus resultierende Atemwegs- und Magenerkrankungen. Alles andere ist eine Täuschung. Die Unternehmen haben ein Modell der sozialen Verantwortung konstruiert, das allerdings nur ihr korporatives Modell selbst fördert. Wenn ein Unternehmen etwa ein Heiligenfest sponsert oder Schulen baut – in denen den indigenen Kindern dann eingetrichtert wird, dass sie im Bergbau arbeiten sollen – oder eine Gesundheitsstation ohne Strom für die Geräte errichtet, dann will das Unternehmen eindeutig sein Image reinwaschen. Dadurch sollen einerseits Steuerzahlungen verringert werden, andererseits will sich das Unternehmen dadurch den Zugang in die Gebiete sichern.

Was passiert mit Menschen, die Megaprojekten in ihrer Region verhindern wollen?

D.U.: In den letzten zehn Jahren haben sich die repressiven Strategien verändert – was nicht heißt, dass Menschen nicht mehr ermordet oder verhaftet werden. Neu ist, dass die Arbeit der Menschen delegitimiert und sie selbst stigmatisiert werden. Das hat zu einem großen Misstrauen bei der lokalen Bevölkerung geführt. Diese neue Form der Repression ist bisher sehr effektiv und das Ergebnis einer sehr guten Koordination zwischen den Medien und den sie finanzierenden Unternehmen.

Blanca Nubia Anaya: Als das Unternehmen [in Sogamoso; Anm. der Red.] begann, gewaltsam in das Gebiet vorzudringen, um den Staudamm zu bauen, wurden vier führende Persönlichkeiten ermordet. Bei diesen und in anderen Fällen wurde nach wie vor niemand zur Rechenschaft gezogen. Manche Gefährtinnen und Gefährten haben eine derartige Rufschädigung erlitten, dass es ihnen fast unmöglich geworden ist, das Vertrauen der anderen zurückzugewinnen.

Jonathan Ospina: In Cajamarca ist das Gleiche passiert, 2013 wurden zwei Menschen ermordet und 2014 ein weiterer. Den Ermittlungen zufolge soll es sich um isolierte Straftaten handeln, die nichts mit der führenden Rolle der Ermordeten beim Kampf um ihr Territorium zu tun haben. Allerdings zeigten sich bei diesen Ermittlungen auch Widersprüche. Außerdem erhielten die Bewegung und ihre Protagonisten vielfache Drohungen von Seiten paramilitärischer Gruppen oder unbekannter Personen. Das Unternehmen war früher in Skandale wegen Verbindungen zu paramilitärischen Gruppen in anderen Teilen der Welt verstrickt, in Ghana und Südafrika zum Beispiel. Es ist auffällig, dass die paramilitärische Gruppe Las Águilas Negras („Schwarze Adler“) bei ihren Drohungen die gleiche Sprache verwendet wie das Unternehmen: die berühmte Rede vom Fortschritt.

Sie sind Repräsentant*innen lokaler Widerstandsprozesse: In Cajamarca sprachen sich bei einem Referendum 97 Prozent der Beteiligten gegen die Goldmine La Colosa aus. Am Staudammprojekt Hidrosogamoso wurde festgehalten, der Widerstand der lokalen Gemeinde zwang Regierung und Unternehmen jedoch zu Verhandlungen mit der Bevölkerung. Wie hat sich diese Situation ergeben?

B.N.A.: Es war nicht einfach in Sogamoso. Wir protestierten und streikten sechs Monate lang in einem Park vor Ort. Zuletzt bot uns die Gewerkschaftszentrale CUT, vor allem für die Alten und Kinder unter uns, ein Dach und Schutz in ihrer Niederlassung an. Das Unternehmen bot uns 1.300 Millionen Pesos (etwa 37.000 Euro) an, damit wir den Protest beenden. Aber das war überhaupt keine Lösung. Wir sind mehr als 2.000 Familien und uns werden weder Grundstücke für die landwirtschaftliche Nutzung noch Wohnungen angeboten. Nach sechs Monaten brachen wir den Protest ab, weil wir nicht mehr konnten. Wir mobilisierten uns aber weiter und sprachen unsere Forderungen aus.

J.O.: Für diesen Fall wurden Unterstützernetzwerke von der lokalen über die nationale bis zur internationalen Ebene gebildet. Ganz besonders kam die „Mund-zu-Mund-Propaganda“ zum Einsatz und es entstanden Bürger-initiativen wie die Karnevalsmärsche. Hand-bücher, jede Art von informativem und didaktischem Material wurde erstellt, um die Auswirkungen des großangelegten Tagebaus zu erklären. Wir ließen uns von Rechtsanwälten beraten und wendeten jegliche juristischen Mittel an, damit Vertreter der Bürgergemeinde bei Sitzungen der lokalen Räte anwesend sein konnten.

Es wurde breit diskutiert, dass nach dem Rückzug der Bewaffneten Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) Megaprojekte in die Gebiete Einzug halten könnten. Bedeutet das womöglich eine soziale und ökologische Katastrophe für diese Gebiete?

B.N.A.: Tatsächlich waren die Menschen in mehreren Ortschaften gegen den Rückzug der Guerilla. Sie haben Angst. Viele Einwohner haben Drohungen erhalten, bei denen es hieß, sobald die FARC weg seien, würden sie hingerichtet. Können Sie sich vorstellen, wie viele Menschen umgebracht werden, nur weil sie in einem ehemaligem Guerilla-Gebiet leben?

D.U.: Es ist wichtig, klarzustellen, dass wir einhundert Prozent hinter dem Abkommen stehen als Möglichkeit, den langen bewaffneten Konflikt zu beenden. Aber das heißt nicht, dass wir einverstanden wären mit dem, was dieser Frieden bedeuten soll. Die Gemeinden haben seit jeher Frieden konstruiert, allein durch die Art und Weise, wie sie die Gebiete bewohnen. Das geht in eine ganz andere Richtung als das korporative Modell der Regierung.

 

UNTER ANDEREN VORZEICHEN

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Am 23. Oktober begann die vierte Verhandlungsrunde des Friedensprozesses zwischen der ELN und der kolumbianischen Regierung in Quito. Parallel finden in Kolumbien Vorbereitungsgespräche zum ersten Punkt der Agenda, der politischen Einbindung der Zivilgesellschaft, statt. Die vereinbarte Waffenruhe stellt dabei in vielfacher Hinsicht ein Novum dar, zumal neben dem Verzicht auf Waffengewalt auch der Verzicht auf weitere Feindseligkeiten vereinbart wurde.

Juan Camilo Restrepo (links) und Pablo Beltrán (rechts) verkünden Verhandlungsfortschritte (Foto: Cancillera del Ecuador (CC BY-SA 2.0))

„Es ist das erste Mal in einem fast 26-jährigen Annäherungsprozess, dass sich die ELN und die Regierung auf einen beidseitigen Waffenstillstand einigen“, sagte der politische Analyst Víctor de Currea dem Medienportal La Silla Vacía. „Dadurch wird der Verhandlungstisch legitimiert und ein Raum für die soziale Beteiligung an der Konstruktion des Friedens geschaffen.“

Die ELN willigte erstmals ein, auch auf Entführungen und Anschläge auf die Infrastruktur, wie Ölleitungen, zu verzichten. Außerdem verpflichtete sie sich, die Rekrutierung Minderjähriger unter 15 Jahren sowie das Auslegen von Anti-Personen-Minen zu unterlassen. Bei Anti-Personen-Minen handelt es sich um eine besonders perfide Minenart, die Menschen nicht töten, sondern vielmehr schwer verletzen soll. Dadurch sollen Angriffe erleichtert werden, da die gegnerischen Truppen sich um die Versorgung der Verletzten kümmern müssen.

Im Gegensatz verpflichtete sich die Regierung, Frühwarnsysteme für den besseren Schutz von sozialen Anführer*innen und Aktivist*innen aufzubauen. Außerdem sollen die Bedingungen für inhaftierte ELN-Rebell*innen verbessert und sozialer Protest nicht weiter juristisch verfolgt werden. Die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die weiteren Verhandlungen, die die ELN zur Grundvoraussetzung einer Waffenruhe erklärt hatten, erfolgt nun insbesondere im Rahmen der in Kolumbien stattfindenden Vorbereitungsgespräche.

Von der Vereinbarung ausgenommen sind sogenannte „ökonomische Feindseligkeiten“ – das heißt, Erpressungen, illegaler Bergbau und Drogenhandel. Gleichzeitig hat die Regierung das Recht, in diese illegalen Geschäfte involvierte Rebell*innen festzunehmen.

Die aktuelle Waffenruhe unterscheidet sich dabei wesentlich von jener, die im Friedensprozess mit den Revolutionären Bewaffneten Streitkräften Kolumbiens (FARC) vereinbart wurde. Während die Regierung im Falle der FARC lange an ihrer Strategie „Verhandlungen inmitten des Krieges“ festhielt, einigten sich die Delegationen nun bereits am Anfang der offiziellen Verhandlungen auf einen Waffenstillstand. Zudem sammeln sich Militär und Guerilla nicht in zugeteilten, aber räumlich getrennten Gebieten, sondern bleiben in ihren üblichen Zonen und werden nicht voneinander getrennt.

Erstmals wurde nun auch die Zivilgesellschaft in Form der katholischen Kirche einbezogen, die als weitere Instanz neben der UNO die Waffenruhe überwacht. Konkret sollen Pfarrer in ihren lokalen Gemeinden die Einhaltung der Bestimmungen kontrollieren. Der Besuch von Papst Franziskus im September gilt als wesentlicher Hintergrund der raschen Einigung.

So positiv die Waffenruhe zunächst stimmte, so schnell begann sie jedoch auch zu bröckeln: Ende Oktober bekannte sich die ELN in einer Pressemitteilung, den indigenen Gouverneur Aulio Isarama Forastero im Verwaltungsbezirk Chocó ermordet zu haben. Nachdem die ELN eine entsprechende Anzeige der indigenen Gemeinschaft zunächst geleugnet hatte, erklärten sie den Mord nun zu einer Art Unfall: Isarama habe sich gewehrt, nachdem ELN-Kräfte ihn festgenommen hätten, um ihn zu vermeintlichen Verbindungen zum militärischen Sicherheitsdienst zu befragen. Die Situation sei daraufhin eskaliert. Die ELN gaben ihr Beileid kund und kündigten interne Ermittlungen an. Nachdem der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos den Fall als „klaren Bruch des Waffenstillstands“ bezeichnet hatte, erklärte die Regierung jedoch zugleich, diesen aufrecht zu halten: „Kein einzelner Vorfall kann den Waffenstillstand einseitig und automatisch brechen“, erklärte der kolumbianische Hochkomissar für den Frieden, Rodrigo Rivera. „Der Verhandlungstisch muss nun Maßnahmen finden, um einen solchen Vorfall in der Zukunft auszuschließen.“ Auch wenn der Vorfall die Waffenruhe zunächst nicht gefährdet, zeigt er doch, wie labil sie ist – und wie viel schwieriger zu überwachen, wenn die einzelnen Kräfte nicht in bestimmten Gebieten konzentriert werden.

 

FILME IN ZEITEN DES FRIEDENSPROZESSES

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Beim Gedanken an den kolumbianischen Film fallen den meisten Menschen eher Filme über statt aus Kolumbien ein – etwa die erfolgreiche Netflix-Serie Narcos oder der US-amerikanische Spielfilm Blow.

Während viele Produktionsfirmen Kolumbien auf die Aktivitäten des wohl bekanntesten Drogenhändlers der Welt, Pablo Escobar, reduzieren, ist im Land selbst in den vergangenen Jahren eine vielfältige Kinoszene entstanden. Filme wie Der Schamane und die Schlange, der 2016 unter anderem in der Kategorie Bester Fremdsprachiger Film für den Oscar nominiert wurde, versuchen, ein alternatives Bild des Landes zu zeichnen.

Nach mehr als 50 Jahren bewaffneter Auseinandersetzung unterzeichneten Vertreter*innen der kolumbianischen Regierung und der Bewaffneten Revolutionären Streitkräfte (FARC), der zu diesem Zeitpunkt größten und ältesten aktiven Guerillagruppe Lateinamerikas, vor knapp einem Jahr einen lang ersehnten Friedensvertrag.

„Ich glaube, durch den Friedensprozess hat sich die Perspektive im kolumbianischen Kino etwas verschoben“, erzählt Elizabeth Gallón, eine der Organisatorinnen des Filmfestivals Filmouflage. Das Festival versucht seit 2012, deutsche und kolumbianische Filmemacher*innen zu vernetzen. Dazu zeigen die Organisatorinnen bei verschiedenen Events beispielsweise Filme aus dem jeweils anderen Land. Mitte Oktober widmete sich die fünfte Auflage des Filmouflage-Festivals in Berlin der Erinnerungsarbeit in Kolumbien sowie weiblichen Perspektiven auf den Binnenkonflikt. Im November sind in Bogotá Kurzfilme zu sehen, die unter dem Motto „Corpografías“ das Thema Körper und Gender betrachten.

Die Filme versuchen, ein alternatives Bild des Landes zu zeichnen.

Auch zu einer Zeit, als man sich in Kolumbien kaum sicher bewegen konnte, gingen Filmemacher*innen in die entlegenen Ecken des Landes. Doch mittlerweile ist auch das Bedürfnis größer geworden, den eigenen Horizont aus dem städtischen Umfeld um die Perspektive jener Menschen zu erweitern, die nach wie vor von Gewalt betroffen sind. Auch die urbane Mittelschicht will längst nicht mehr nur über diese Menschen reden, sondern mit ihnen: „Die Filmemacher versuchen nicht mehr nur, die FARC oder auch die paramilitärischen Gruppen von außen zu betrachten, sondern trauen sich jetzt, deutlich tiefer hineinzugehen und die Innenperspektive zu zeigen“, beschreibt Gallón.

Doch auch wenn sich die Blickwinkel geändert haben – „die zentralen Themen des kolumbianischen Films sind die gleichen geblieben, weil auch die Probleme immer noch die gleichen sind“, erzählt sie.

Seit den 2000ern haben sich die Sicherheitsbedingungen in Kolumbien deutlich verbessert. Immer mehr Filmemacher*innen verlassen die urbanen Zentren, um die Stimmen der bislang marginalisierten Landbevölkerung einzufangen. Dabei hilft auch der technische Fortschritt: Durch die Digitalisierung ist es deutlich einfacher und günstiger geworden, Filme zu drehen. Außerdem werden nun auch vermehrt Filmseminare in den bislang vernachlässigten Landesteilen angeboten. Die von der Gewalt und dem Konflikt betroffenen Menschen sollen auf diese Art selbst zu Wort kommen, die Stimmen hörbar gemacht werden, die sonst untergehen.

“Durch den Friedensprozess hat sich die Perspektive im Kino etwas verschoben.”

Der kolumbianische Ableger des Dokumentarfilmfestivals „Ambulante“, das 2005 unter anderem von den mexikanischen Schauspielern Gael García Bernal und Diego Luna begründet wurde, gibt etwa im Rahmen des Programms „Ambulante más allá“ (Etwa: „Weiter schlendern“) Workshops in abgelegenen Ecken des Landes. Ziel ist es, junge Filmemacher*innen zu erreichen und fortzubilden, die nicht über die notwendigen Mittel verfügen, ihre Geschichten einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Sie sollen darin bestärkt werden, die Geschichten aus ihrer eigenen Perspektive heraus und in ihrer eigenen Ästhetik zu erzählen.

Filme wie La Tierra y la Sombra („Land und Schatten“) von César Augusto Acevedo, der 2015 unter anderem die Goldene Kamera beim Filmfestival von Cannes gewann, stehen dabei exemplarisch für das neue kolumbianische Kino. Der Film, dessen Produktion acht Jahre in Anspruch nahm, beschreibt in langen Einstellungen, langsamen Kamerafahrten und langen Momenten des Schweigens die Geschichte einer Familie, die zwischen Armut und Zuckerrohr auf einer einsamen Finca um ihr Überleben kämpft. Acevedo selbst beschreibt den Film als „Katharsis“, als „Form der Heilung und Reflexion über die Bedeutsamkeit der Familie“.

Andere Produktionen wie etwa die Crónicas Desarmadas („Chronik einer Entwaffnung“, 2016) erzählen den Friedensprozess aus unterschiedlichen Perspektiven nach und zeigen dadurch auch die Ambiguität der aktuellen Entwicklungen in Kolumbien.

Viele der neu entstandenen Filme thematisieren Probleme wie Vertreibung und Binnenflucht aus sehr individuellen Perspektiven heraus. So wird auch der Konflikt selbst personalisiert, die damit verbundenen Erfahrungen werden für das Filmpublikum erfahrbar gemacht. Und so ändert sich vielleicht auch die Perspektive bei den Betrachtenden: Von morbidem Schauer beim Anblick (fiktiver) Episoden aus dem Leben Escobars hin zu einem wirklichen Mitempfinden angesichts des jahrzehntelangen Unglücks, aber auch angesichts der Momente der Hoffnung.

 

„WIR BRAUCHEN DRINGEND INTERNATIONALE UNTERSTÜTZUNG“

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Simón Trinidad sitzt seit 13 Jahren in den Vereinigten Staaten in Haft. Was waren die genauen Anklagepunkte?
Ihm wurden Drogenhandel und Entführung vorgeworfen, er wurde aber nur für die Mittäterschaft im zweiten Punkt schuldig gesprochen. Das ist eigentlich lächerlich, weil er gar nichts mit den Geiseln zu tun hatte. Das waren drei Amerikaner, die die Stellung von den FARC-Kämpfern im Land filmten und die Informationen dem Southern Kommando der amerikanischen Armee weiterleiteten. Laut Völkerrecht und des Genfer Abkommens, waren sie als Kriegsgefangene einzuordnen (2008 wurden sie, die Politikerin Ingrid Betancourt und andere in der Operation Jaqué befreit, Anm. d. Red.).

Welche Beweise lagen zum Zeitpunkt des Prozesses vor?
Es wurden falsche Zeugen zum Prozess gebracht. Lügner und Deserteure von der FARC-EP behaupteten, dass Simón Trinidad der Entführungschef der karibischen Küste sei – aber ich glaube, dass selbst die Jury nicht ganz daran geglaubt hat. Allerdings wurde auch ein kolumbianischer Diplomat als Zeuge hinzugezogen. Dieser erklärte, die FARC-EP seien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich. Aber in Wahrheit – wie aus mehreren Berichten der UNO mittlerweile hervorgeht – war überwiegend die kolumbianische Regierung für solche Verbrechen verantwortlich.

Simón Trinidad wurde 2004 in Ecuador verhaftet und in die USA ausgeliefert. Warum war er dort?
Er war dort, um einen Mitarbeiter der UNO, James Lemoyne, zu treffen. Sie hatten sich während des Friedensprozesses in San Vicente del Caguán in Kolumbien kennengelernt. Die FARC-EP wollten sich wieder mit Lemoyne treffen um über einen Kriegsgefangenenaustausch zu beraten. Simón Trinidad war für diese Aufgabe zuständig. Es gab auch eine Mitteilung im Jahr 2003 von den FARC, aus der hervorgeht, dass Simón Trinidad die Guerilla in einem möglichen Dialog vertreten würde. Jedenfalls gab er während des Prozesses an, dass er die Nominierung angenommen hatte. Simón hatte überhaupt nichts mit den amerikanischen Kriegsgefangenen zu tun. Weder hatte er Kontrolle über sie noch über ihre Geiselnahme, dennoch wurde er schuldig gesprochen. Nachdem sein Fall zwei weitere Instanzen durchlaufen hatte, wurde seine Anklage wegen Drogenhandels fallen gelassen. Die Jury fand außer einigen sehr fragwürdigen Zeugenaussagen keine Beweise.

Sind Sie gegen diese falschen Zeugnisse vorgegangen?
Wir haben Einspruch eingelegt, dieser wurde aber verweigert.

Wie wollen Sie und das Verteidigungsteam Simón Trinidads Unschuld beweisen?
Zurzeit verfolgen wir den politischen Weg. Vermutlich wird der Fall in Zukunft erneut vor Gericht eröffnet werden, aber wann ist unklar. Wir informieren die Leute über seinen Fall und die Bedingungen, unter denen er inhaftiert ist sowie über die Notwendigkeit seiner Teilnahme am Friedensprozess und an der neuen Gesetzgebung in Kolumbien. Sowohl als ehemaliger Kämpfer als auch als Opfer des bewaffneten Konflikts muss er die Vorteile des Friedensabkommens in Kolumbien genießen können. Er ist Kolumbianer, alle ihm vorgeworfenen Delikte sind in Kolumbien geschehen. Er sollte Zugang zur Übergangsjustiz haben, die im Rahmen des Friedensabkommens in Kraft treten wird.

Warum sprechen Sie von Simón Trinidad als Opfer?
Er lebte unter ständiger Bedrohung, wegen seiner politischen Ideen ermordet zu werden. Er war Mitglied der Partei Unión Patriótica (UP) im Jahr 1987, viele seiner Kollegen und Freunde sind ermordet worden. Wegen der Bedrohungen musste seine Familie aus dem Land fliehen. Sie sind zuerst nach Mexiko gegangen und danach in die Vereinigten Staaten. Simón hatte nur zwei Optionen: entweder zusammen mit seiner Familie zu fliehen oder in den Bergen für die Guerilla zu kämpfen. In diesem Sinne ist er Opfer, genau wie seine Familie, die ins Exil gezwungen oder seine Schwester, die von Paramilitärs entführt wurde. Während des bewaffneten Konfliktes sind seine Frau und sein Kind von der kolumbianischen Regierung aufgesucht und während einer Bombardierung ermordet worden.

Die Regierung hatte sich im Laufe der Friedensverhandlungen in Havanna über die Freilassung Simón Trinidas geäußert, allerdings bis jetzt nicht gehandelt.
Das ist genau das Problem. Die Regierung äußerte sich, aber ein formaler Antrag wurde nie gestellt. Wir brauchen eine Regierung in Kolumbien, die versteht, dass diese Frage für den Staat wichtig ist. Es ist eine Voraussetzung des vollständigen Friedensprozesses. Ohne Simón Trinidad bleibt er unvollendet.

Und wie hoch stehen die Chancen, dass der politische Druck zu seiner Freilassung führt?
Es ist schwierig, aber nichts ist unmöglich. Als Beispiel nehmen wir den Fall der Cuban 5, die nach Jahren Öffentlichkeitsarbeit 2014 freigelassen wurden. Auch Oscar López Rivera (Unabhängigkeitskämpfer aus Puerto Rico, Anm. d. Red.) ist nach 36 Jahren Kampf entlassen worden. Wir müssen die geeigneten politischen und sozialen Verhältnisse schaffen, um die Freilassung von Simón Trinidad zu ermöglichen.

Angenommen Simón Trinidad würde entlassen und nach Kolumbien ausgeliefert werden, könnte die normale Strafjustiz ein Verfahren gegen ihn eröffnen?
Nein, sein Fall müsste durch die zuständige Behörde der Sonderjustiz für den Frieden eröffnet werden. Im Verlauf dieses Prozesses könnte er gegen eine Kaution freigelassen werden, bis die letzte Entscheidung getroffen ist. Handelt es sich um politisch motivierte Straftaten, kann er begnadigt werden.

Was können Sie uns als Anwalt von Simón Trinidad über ihn erzählen? Unter welchen Bedingungen hat er in den letzten 13 Jahren gelebt?
Die Bedingungen sind die schlechtesten im Gefängnissystem der Vereinigten Staaten. Er ist schon seit 13 Jahren in Isolationshaft, mit wenig bis fast gar keinem menschlichen Kontakt. Erst letztes Jahr verbesserte sich die Situation – als Ergebnis unserer Arbeit. Nun kann er sich mit drei anderen Gefangenen einige Stunden pro Tag unterhalten. Am Anfang gab es einen Mexikaner. Als die Wachleute merkten, dass sie auf Spanisch redeten, wurde der Mexikaner in eine andere Zelle verlegt. Simón darf 15 Minuten pro Monat telefonieren. Nur mit seinem Anwalt und mit einigen Mitgliedern seiner Familie darf er Kontakt haben, keiner darf ihm Nachrichten von außen mitteilen, oder durch uns vermitteln. Simón befindet sich in einer Zelle kleiner als 2×3 Meter, in die wenig Licht reinkommt. Trotzdem ist er nicht gebrochen worden. Er ist eine sehr intelligente Person. Fokussiert auf seine Vision eines besseren Kolumbiens bleibt er stark. Diese Kraft hält ihn davon ab, zusammenzubrechen. Ganz im Gegenteil, er will sich weiter für sein Land einsetzen. Momentan ist er gesund. Wir müssten für bessere Haftbedingungen hart kämpfen, er hat einige Beschwerden, die Situation verbessert sch jedoch. Wir arbeiten daran, Simón Trinidad zu befreien.

„Wird als Würde geschrieben und als Simón Trinidad gelesen“- Die Kampagne für die Freilassung der damaligen Farc-Anführer geht nun auf der Internationalen Arena los. Warum wurde sie ins Leben gerufen?
Simón Trinidad ist eine Person, die sich gegen die Staatsgewalt gewehrt hat. Als würdige Person bedürfen sein Leben und sein Kampf Beachtung. Es gibt Leute, die großes Interesse an dem Fall von Simón Trinidad haben, Menschenrechtsaktivisten oder die soziale Bewegung Marcha Patriótica. Diese Kampagne ist aus der gemeinsamen Anstrengung diverser Gruppen in Spanien und Kolumbien geboren. Gruppen, die dank einer ausführlichen Koordination und eines eisernen Willens, das Projekt in Gang gesetzt haben. Jetzt ist der richtige Moment um Druck auszuüben und die Notwendigkeit seiner Freilassung, nach Jahren der Ungerechtigkeit ans Tageslicht zu bringen.

Und was steht auf Ihrer Agenda? Mit welchen Organisationen oder Persönlichkeiten werden Sie sich treffen? Welche Aktionen treibt die Kampagne genau voran?

Wir stehen erst am Anfang. Wir sind auf der Suche nach entscheidender Unterstützung von anderen Organisationen, die sich mit dem Thema Menschenrechte beschäftigen und sich für Lateinamerika interessieren. Hier in Europa haben wir Treffen mit verschiedenen Abgeordneten geplant. In Deutschland habe ich mit Heike Hänsel von der Partei Die Linke gesprochen. Dann geht es los nach Brüssel, um mit Abgeordneten des europäischen Parlaments zu reden. Danach fliegen wir nach Spanien und treffen uns mit Mitgliedern des baskischen und des spanischen Parlaments. Ein Treffen mit Abgeordneten des englischen Parlaments ist auch vorgesehen. Wir brauchen dringend internationale Unterstützung. Diese Situation ist auch eine internationale Frage, nicht nur der Vereinigten Staaten oder Kolumbien. Die Europäische Union hat sich dazu verpflichtet, den Friedensprozess in Kolumbien zu begleiten. Und ohne Simón Trinidad, wie ich schon erwähnt habe, ist er unvollständig. Er hat das Recht, ins System der Übergangsjustiz aufgenommen zu werden. In den Vereinigten Staaten geht das einfach nicht.

Was hat die Kampagne in Berlin erreicht?
Selbst wenn das hier nur unsere erste Haltestelle ist, haben wir uns schon mit einigen Medien getroffen. Das macht die Kampagne sichtbarer. Heike Hänsel hat Interesse daran geäußert, einen Antrag an die USA zu stellen, damit eine Gruppe Abgeordneter Simón Trinidad im Gefängnis besuchen kann. Das ist natürlich kompliziert, weil er keinen Kontakt mit der Außenwelt haben darf. Selbst wenn die Erlaubnis verweigert wird, bleibt das Ganze ein symbolischer Akt, der erheblichen Druck auf die Regierung der USA vor den Augen der Weltgemeinschaft ausüben könnte. Würden sie die Genehmigung verweigern, wäre dies ein guter Grund, eine Demonstration direkt vor dem Gefängnis zu organisieren. Das sind erstmal nur Ideen und Pläne, die man weiter entwickeln muss. Alles in allem bin ich aber mit den Ergebnissen dieser ersten Phase sehr zufrieden.

OASE IN FLAMMEN

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Foto: Fabian Grieger

Der Hügel, wo einst mehr als 300 Häuser standen, ist zwei Tage nach dem Feuer komplett von schwarzer Asche bedeckt. Die Ruinen der wenigen Häuser, die aus Backstein gebaut waren, ragen hervor. Die allermeisten Häuser waren aus Holz. Wo sie einmal standen, lässt sich nur noch erahnen. Ein Hund streunt über die verkohlten Reste, wühlt mit der Schnauze in der verbrannten Erde. Ein verbeulter Topf lugt unter den Trümmern hervor. Daneben spielen Kinder, ein paar Jungs raufen vor den gelangweilten Augen der Polizei. Am Freitag zog das Inferno über die Siedlung El Oasis (Die Oase) im Stadtteil Moravia im Herzen von Medellín hinweg. Seitdem haben Militärpolizisten mit Maschinengewehren das Gelände umstellt. Viel zu holen gibt es hier nicht. Niemand soll auf den Hang am Stadthügel zurückkehren oder gar damit beginnen, die Häuser wieder aufzubauen. Das diene der Sicherheit der einstigen Bewohner*innen, erklärt einer der Polizisten.

Etwas weiter unten am Hang steht Cristián, den diese Aufforderung recht wenig interessiert. Der 33-Jährige trägt ein gelbes T-Shirt, Jeans, Turnschuhe und eine Basecap mit dem Schirm nach hinten. Sonst ist ihm auch nichts geblieben. „Dahinten stand mein Haus“, sagt er und deutet auf eine Stelle in den verkohlten Trümmern. Als am 18. August gegen 10 Uhr morgens das Feuer ausbrach, war Cristián gerade in der Universität. Als er von dem Feuer hörte, rannte er zu seinem nur wenige Minuten entfernten Zuhause. Wie war es, als das Feuer ausbrach? Cristían reißt die Arme nach oben und wischt in einer ausholenden Bewegung von rechts nach links und ruft „Wusch.“ Man kann sich vorstellen, wie schnell die Flammen von einem Holzhaus auf das andere übergriffen. „Kennst du ,Fast and Furious’?“, fragt der Student. „Das Wichtigste ist immer die Familie. Das allererste, was zählt. Und so hab ich’s auch gemacht. Ich bin raus und hab allen anderen geholfen. Meine Familie – das sind all diese Leute hier.“

Mit „Mi gente“ (etwa: Meine Leute) drücken Kolumbianer*innen ihre Identifikation zu ihren Mitmenschen aus. Cristiáns Augen leuchten, wenn er davon erzählt, dass er zwar all seinen Besitz verloren, aber seine Gemeinschaft behalten hat. Tatsächlich ist beim Großbrand niemand gestorben. Nach offiziellen Zahlen sind jetzt 323 Familien obdachlos. Die Stadtverwaltung brachte viele Familien in einer Schule unter – vor allem jene, die in den Flammen all ihren Besitz verloren haben. Dort gibt es Verpflegung und Kulturangebote. Sogar eine Theatergruppe hat schon vorbei geschaut. Andere Bewohner*innen, die noch einige Sachen retten konnten und in der Nähe des Hügels El Oasis bleiben wollten, schlafen seitdem unter der Brücke zwischen zwei Hauptstraßen am Fuß des Hügels.

Medellín ist in Viertel aufgeteilt, von denen jedes einen eigenen Mikrokosmos bildet.

So auch Cristían. Er hat einen großen Topf mit Suppe aufgesetzt – für alle, die essen wollen. Auf dem verkohlten Boden glüht ein Feuer, dass den Topf zum Kochen bringt. Es sieht so aus, als steige aus der Asche wieder Rauch auf. „Es geht weiter“, sagt Cristian beim Anblick der Suppe und passend zur Situation seiner Nachbarschaft. Er ist zuversichtlich, dass sie bald wieder als Gemeinschaft ein Dach über dem Kopf haben werden.
Cristían ist einer der líderes sociales (soziale Führungspersönlichkeiten), die sich durch besonderes Engagement hervorgetan haben. Medellín ist in Viertel aufgeteilt, von denen jedes einen eigenen Mikrokosmos bildet. Jedes dieser Viertel – ob arm oder reich – hat seine líderes. Sie fungieren als Scharnier zwischen Stadtverwaltung, Polizei, Militär, Drogenkartellen und den Bewohner*innen. Regelmäßig setzen sie sich zusammen und diskutieren über die Probleme des Viertels. Als líder wird man nicht geboren. Die Gemeinschaft macht einen dazu. Als die Flammen in Moravia um sich griffen, entstanden bei den Rettungsaktionen neue líderes. Jene Menschen, die im Moment der Gefahr Verantwortung übernahmen.

Nun haben sie einen besonders schweren Konflikt zu lösen, der schon seit Jahren schwelt: Die Stadtverwaltung will in einem „Entwicklungsplan“ dem zentral gelegenen Stadtteil Moravia ein neues Gesicht geben. Die informellen, von den Bewohner*innen errichteten Siedlungen, wie das abgebrannte El Oasis, sollen weg. Grüne Park- und Naherholungsflächen sollen dort entstehen. Die Begründung: Die Siedlungen befinden sich in sogenannten „Zonen mit hohem Risiko“. Die Gefahr von Erdrutschen und der vergiftete Boden machten die Flächen unbewohnbar. Die Bewohner*innen des benachbarten Hügels El Morro mussten bereits gehen. Dieser war einst eine der größten Müllkippen der Stadt. Recycler waren die ersten, die sich dort ansiedelten. Wie El Oasis bestand auch El Morro hauptsächlich aus Holzhäusern. Strom und Wasser stellte die staatliche Versorgungsfirma nicht zur Verfügung, also zapften die Bewohner*innen die Leitungen an. Auch in El Morro hat es regelmäßig gebrannt. Mittlerweile ist der einst dicht bebaute Hügel frei von Häusern und mit grünen Feldern bedeckt. Auf der Spitze steht eine Skulptur. Die Bewohner*innen wurden umgesiedelt. Einige willigten bei der Aussicht auf eine legale Wohnung in einem der Außenbezirke Medellíns ein. Die anderen wurden schließlich durch die Polizei zwangsumgesiedelt. Die neuen Hochhauswohnungen boten zwar Legalität und modernere Ausstattung, das Heimatviertel, die Nachbarschaft und Familie waren aber weit weg. Einige kamen zurück und bauten wieder am Rande des neu gestalteten Gartens auf dem alten Hügel, andere siedelten sich am benachbarten Hügel El Oasis an.

Nach Entwürfen, die die staatliche Universidad Nacional de Colombia im Auftrag der Stadtverwaltung entwickelt hat, sollen große Teile Moravias verändert werden. Wo die höchsten Häuser derzeit drei Stockwerke haben, sind auf den Entwürfen Hochhäuser eingezeichnet – Teil eines geplanten „Distrikt Innovation“. Die Häuser sollen mit dickem Zementfundament gegen die Giftstoffe auf der ehemaligen Müllhalde gesichert sein. Der Hügel El Oasis soll ein weiterer Park und die Menschen umgesiedelt werden.

Es wäre ein weiterer Schritt der großen Runderneuerung, die sich die ehemalige Drogenhauptstadt Medellín auf die Fahnen schreibt. 2012 wurde sie vom Wall Street Journal in einem oft bemühten Ranking zur innovativsten Stadt der Welt ernannt. Seit dem Tod des Kokainkönigs Pablo Escobar und den Friedensprozessen mit der linken Guerillaorganisation FARC sowie den rechten Paramilitärs ist die Mordrate drastisch gesunken. Stattdessen hat Medellín heute eines der besten Nahverkehrssysteme Lateinamerikas, das das Zentrum mit der Peripherie verbindet. In den letzten Jahren wurden in großem Stile öffentliche Sport- und Kulturangebote gefördert. Die Dichte von Sozialprojekten ist beeindruckend. In vielen Kreisen gilt Medellín als Vorzeigemetropole Lateinamerikas.

„Leute, die bezahlen, kommen. Leute, die nicht bezahlen, gehen“

Carlos, Einwohner von Moravia, 60 Jahre, zerzauste Haare unter einer Adidas-Mütze, Falten im Gesicht, auf eine Krücke gelehnt, gehört nicht zu diesen Kreisen. „Leute, die bezahlen, kommen. Leute, die nicht bezahlen, gehen“ , so beschreibt Carlos diesen Prozess. Auch er ist líder social, fühlt sich verantwortlich für die Bedürfnisse der Nachbarschaft. An diesen gehe die Planung der Stadt aber vorbei, beklagt Carlos. „Ein Zuhause mit Würde baut man mit der Hand und ohne Erlaubnis“, sagt Carlos. Dieser Satz steht auch auf einem Plakat, dass die Bewohner*innen über den verbrannten Trümmern aufgehängt haben. Moravia hat sich seinen Ruf als widerständiges Viertel über Jahrzehnte erkämpft. Carlos sitzt auf einem Sessel vor einem der Zelte, in dem viele Menschen nun übernachten, während er die Geschichte seines Viertels erzählt. Ständig kommen Leute und fragen Carlos, bitten ihn um Hilfe. Manche bleiben stehen, nicken und stimmen ihm zu. „Moravia haben Menschen gegründet, die vor den bewaffneten Konflikten im Land geflohen sind.“ Später flohen auch Menschen aus anderen Teilen Medellíns an den Rand der ehemaligen Müllkippe.

Moravia entwickelte sich zu einem der dichtbesiedeltsten Viertel Lateinamerikas. Es dauerte nicht lange, bis der bewaffnete Konflikt auch nach Moravia kam. Zunächst kontrollierten Guerillas die Viertel: ELN und M-19 hinterließen ihre Spuren – auch im Revolutionsbewusstsein der Bewohner*innen. Dann kamen die Drogenbanden Pablo Escobars. Der Patron stattete als Teil seines Wahlkampfs in den 80ern den Fußballplatz des Viertels mit Flutlichtmasten aus, baute kostenlos Häuser für die Bewohner*innen. Noch heute tragen auffällig viele Menschen in Moravia ein T-Shirt mit dem Konterfei des Drogenbosses. Auf Escobar folgte die FARC, darauf die rechten Paramilitärs – und ihre Säuberungsaktionen im Viertel mit dem Ruf des Widerstands. Carlos zeigt auf seinen verletzten Fuß: „Das waren die Paramilitärs.“ Ein Mädchen kommt vorbei, setzt sich auf die Sesselkante, auf der Carlos sitzt. Stolz sagt er: „Schau, sie hat eine Nähmaschine zu Hause und verdient damit ihr Geld. Wir können uns selber helfen.“ In all den Jahrzehnten hielt der Staat Distanz zu Moravia. Heute ist es das Drogenkartell Oficina de Envigado, das nach Aussage von Carlos auf der Straße das Sagen hat.

Auch der 18-jährige Esteban misstraut dem plötzlichen Engagement des Staates. Er ist Teil einer Gruppe von Studierenden, die sich um die gesundheitliche Versorgung der Feueropfer kümmert. Den Brand hat Esteban von seinem Haus aus gesehen. „Wir haben uns hier schon immer gegenseitig geholfen.“ Zwei Tage später steht er bei den Menschen unter der Brücke. Sein gebügeltes, in die Hose gestecktes Hend, verrät, dass er nicht von hier ist.

Bereits 2007 hatte es auf dem Hügel El Oasis gebrannt. Doch die Bewohner*innen waren zurückgekehrt. Dieses Mal dürfte dies schwieriger werden.

In dieser Zeit konnten auch Sozialprojekte das Vertrauen in die Stadtverwaltung nicht zurückgewinnen. Mittlerweile ist Federico Gutiérrez von der rechts-neoliberalen Regierungspartei Partei der Nationalen Einheit Bürgermeister. Als Teil des Entwicklungsplans wurde der kolumbianische Stararchitekt Rogelio Salmona damit beauftragt, ein Kulturzentrum im Herzen des Viertels zu bauen. Neben kostenlosen Bildungs- und Kulturangeboten für die Nachbarschaft gibt es auch Konzerte und Veranstaltungen bekannter Künstler. Diese ziehen Menschen aus ganz Medellín an. Das Kulturzentrum und der ebenso schicke neu gebaute Kindergarten nebenan hätten die Mietpreise in der Umgebung in die Höhe getrieben, meint Carlos – staatlich vorangetriebene Gentrifizierung. So droht Vertriebenen ein weiteres Kapitel Vertreibungsgeschichte.

Eine Woche nach dem Brand harren die Menschen mit ihren geretteten Gütern noch immer unter der Brücke aus. Die Stadtverwaltung bietet an, für drei Monate eine Wohnung für alle Brandgeschädigten zu mieten. Sollte es bis dahin keine langfristige Lösung geben, werde die Übergangsmiete um neun Monate verlängert.

Eine langfristige Lösung kann für die Bewohner*innen allerdings nur eine neue Unterkunft im Viertel sein. Die Stadtverwaltung sieht dafür keinen Platz. „Ein Turm für die ganze Gemeinschaft, hier in der Nähe. Das wäre in Ordnung“, sagt Cristian schmunzelnd. „Ich trage die Revolution im Herzen“ , sagt Carlos, kampfbereit, um den Hügel El Oasis zu verteidigen und dem Ruf des Viertels alle Ehre zu machen.
Und trotzdem: Es sieht so aus, als habe das Feuer den Umstrukturierungsprozess von Moravia beschleunigt.

FRIEDEN OHNE ENDE

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Llanos de Yarí, eine Grassteppe am Fuße der Bergkette La Macarena, im Südwesten Kolumbiens. Am Tag der zehnten und letzten Konferenz der Bewaffneten Streitkräfte Kolumbiens (FARC) singen die Kämpfer*innen nebeneinander aufgereiht die Hymne der ältesten Guerilla-Organisation Lateinamerikas. Timoleón Jimenez, das Gesicht der FARC während der Friedensverhandlungen mit der kolumbianischen Regierung, redet vor historischer Kulisse über die Chancen des kommenden Friedens – in jenem Gebiet des Landes, das lange als Hochburg der Guerilla galt. Zwei Wochen danach, am 2. Oktober 2016, wird das 297 Seiten lange Abkommen, das vier Jahre lang zwischen Regierung und Guerilla in Havanna verhandelt wurde, zur Abstimmung stehen. Trotz der politischen Spannung herrscht in La Macarena eine scheinbar gelassene Stimmung, die Guerillerxs plaudern, lachen, gucken in die Ferne oder von der kleinen Kamera weg, mit der Uli Stelzner seinen Dokumentarfilm Tage und Nächte zwischen Krieg und Frieden aufgenommen hat. In 75 Minuten widmet er sich behutsam der Zeit vor und nach dem Referendum über den kolumbianischen Friedensvertrag, der einen Jahrzehnte währenden bewaffneten Konflikt beenden soll.

Die nächsten Szenen zeigen, wie die in grüne Anzüge gekleideten Frauen und Männer der zur FARC gehörenden Frente Milicia Bolivariana Felipe Rincón ein großes Tier schlachten, wie sie kochen, wie sie fernsehen. Bilder des alltäglichen Lebens im Warten vor der Stunde Null, in der die Kolumbianer*innen an die Urne gehen sollen, um mit ihrer Stimme Präsident Juan Manuel Santos Friedensprojekt offiziell einzuleiten. Man hört den Regen, die Geräusche des Dschungels und die der Gewaltexzesse aus einem Film, den einige Guerillerxs in einem Zelt gucken.

„Wer den Krieg selbst erlebt hat, wird danach nicht mehr derselbe sein“, erzählt Luis David Celis, ein Fariano, Anhänger der FARC, der gern dichtet. „Die Lyrik und die Verse, die ich schreibe, sind aus der Alltäglichkeit des Lebens der Guerilleros geboren.[…]Sie waren ein Fluchtweg aus den Bomben, den Schießereien, den lauernden Gegnern“, erzählt Celis. Die Gedichte, die er im Off vorliest, sind berührende Worte, die sich von der Rhetorik des Krieges nicht lösen können, doch etwas von intimen Momenten eines überzeugten Kämpfers verraten, der zwischen Leiden und Liebe die Notwendigkeit des Aufstandes sieht. Celis Worte erlauben einen kurzen, doch tiefen Einblick in ein Leben der Überzeugungen und Gegensätzlichkeiten.

Einfach, sinnlich und ästhetisch sind die Bilder der Interviewten und der Landschaft. Mit Nahaufnahmen der Gesichter und Hände sowie der Offenheit der Gesprächspartner*innen schmilzt die Distanz zwischen Redner*innen und Zuschauer*innen. Nüchtern erzählen die Opfer von der Grausamkeit des Konflikts und ihrer Hoffnung auf Entschädigung, sollte das „Ja“ im Referendum gewinnen. Vor einem zerbombten Haus in Santa Ana, circa zwei Stunden von Medellín entfernt, erzählt Roberto Giraldo wie die kolumbianische Armee unter Bombenhagel in die Dörfer des Gebiets eindrang. Das Ergebnis: 35 Familien wurden zwangsvertrieben und das nahegelegene FARC-Lager wurde dem Erdboden gleich gemacht.

Cúcuta, Arauca, zurück nach Antoquia – die Liste der Wohnorte des irrsinnig oft vertriebenen Gilberto Guerra ist lang. In Granada, wo der Bauer nun wohnt, starben zum Höhepunkt der Gewalt des Konflikts zwei bis drei Menschen täglich. 83 Prozent der Wähler*innen sprachen sich hier für das „Ja“ im Referendum aus. Das Ergebnis der Abstimmung kommt dann wie ein Schock: „Wir haben einen weiteren Kampf in diesem Krieg verloren“, klagt Guerrera wütend einen Tag nach der Volksabstimmung. Mit „wir“ meint er die Landbevölkerung, die der willkürlichen Gewalt der Armee und der Paramilitärs ausgesetzt war. „Wenn die FARC-Mitglieder ins Gefängnis müssen, warum denn nicht Uribe?“, fragt er empört. Auch der Expräsident Kolumbiens Alvaro Uribe Velez (2000-2008) habe Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verantworten: „Mit der Belohnung von 600.000 Pesos pro getötetem Guerillero wurden die Soldaten zu Auftragskillern gemacht“.

Uli Stelzner hat einen Dokumentarfilm über die Menschen gedreht, die die Wunden des 53 Jahre währenden Konflikts am eigenen Leib tragen und über ihren nicht beachteten Appell, den Frieden mit der FARC zu unterstützen. Ihm gelingt die Rekonstruktion jenes Moments, als wahr wurde, was zunächst wie ein schlechter Witz klang und dann ein mulmiges Gefühl über die Widersprüche der kolumbianischen Gesellschaft hinterließ: der 2.Oktober 2016. Mit einer Wahlbeteiligung von 36 Prozent und einem Unterschied von 0,43 Prozent zwischen den Ergebnissen beider Lager, gewann die Ablehnung des Friedensprozesses und machte die Polarisierung und Gleichgültigkeit gegenüber Opfern und Land sichtbar, die Kolumbien bis jetzt nicht überwunden hat. Die Frage bleibt, warum nur die Umsetzung eines Friedensabkommens so beginnen musste, warum die Strategie des Angstschürens der politischen Opposition so viele Anhänger*innen in den Städten gewinnen konnte. Leider fehlt genau diese Erklärung in der ansonsten sehr informativen Dokumentation, die Beweggründe der Anderen, die am Tag des Referendums einen Sieg feierten und dem jetzigen Friedensprozess den Krieg erklärt haben.

Dafür überrascht Stelzner mit einem sehr persönlichen Gespräch mit Gloria Gaitán, Tochter des im Jahr 1948 ermordeten und parteilosen linken Präsidentschaftskandidaten Jorge Eliecer Gaitán. Das Jahr seiner Ermordung ist als Anfang der Gewalt in Kolumbien in die Geschichtsbücher eingegangen. Die Bevölkerung habe damals ihr Sprachrohr verloren, sagt Gaitáns Tochter fast 60 Jahre nach seinem Tod. „In Kolumbiens rassistischer Klassengesellschaft wird der Bauer verachtet und wurde gezwungen, sich zu bewaffnen“, klagt sie verbittert. Doch Gloria Gaitán glaubte auch nicht an den Erfolg des aktuellen Friedensvertrags. „Alle Friedensprozesse endeten mit der Ermordung der entwaffneten Guerilla-Führer, in allen gab es Verrat seitens der Oligarchie.“

Der historische Kinomoment, der Stelzner am Anfang des Filmes nach Kolumbien führt, war kein überwältigendes Ja. Es war der Moment der Aktivist*innen, Künstler*innen und wütenden jungen Leute, die auf der Straße Lösungen für das entstandene Vakuum nach dem Referendum forderten. Und der Moment von Präsident Santos, der den Friedensnobelpreis gewann. Nach dem „Nein“ im Referendum verhandelte die Regierung mit der rechten Opposition den Friedensvertrag erneut aus, den sie zuvor mit der FARC verhandelt hatte. 13 Seiten wurden hinzugefügt. Fast ein Jahr nach der Unterzeichnung des geänderten Abkommens am 24. November 2016 sind erst 18 Prozent der Vertragspunkte durch Senat und Verfassungsgericht ausgearbeitet. Die versprochene Agrarreform und Entschädigung der Opfer stehen noch aus. Zwar wurden am 11. Oktober per Verfassungsgericht weitere Änderungen des Friedensabkommens für die nächsten zwölf Jahre ausgeschlossen, die geschätzten 50 ermordeten Menschenrechtsaktivist*innen und die Massaker seitens der Armee gegenüber sieben Koka-Bäuer*innen in der Hafenstadt Tumaco zeigen jedoch, dass die Landbevölkerung immer noch der willkürlichen Gewalt der Paramilitärs und der Armee ausgesetzt ist.

„BESSER LEBEN OHNE KOHLE”

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El Cerrejón – so nannten die Wayúu einst den heiligen Berg. Heilig, weil er ihnen seit Jahrhunderten Medizinpflanzen spendete und das spirituelle Erbe der Gemeinschaft, der größten indigenen Gruppe Kolumbiens, barg. Heute steht El Cerrejón für einen Großkonzern, eine Mine, ein Loch, Zerstörung. Der Berg ist ausgehöhlt, die Menschen vertrieben.

Samuel Arregoces ist Sprecher der afrokolumbianischen Gemeinde Tabaco und wurde 2001 selbst Opfer einer gewaltvollen Vertreibung durch El Cerrejón. Der gesamte Ort wurde dem Unternehmen übergeben, um dort weiter Kohleabbau zu betreiben. Bis heute warten die Menschen von Tabaco darauf, dass ein Ort für die Neugründung ihrer Gemeinde bereitgestellt wird.

„Es geht hier um mehr als die physische Trennung zwischen Mensch und Territorium“

„Es geht hier um mehr als die physische Trennung zwischen Mensch und Territorium“, schildert Arregoces den Verlust. Mit der Vertreibung und Hinauszögerung der Umsiedlung sterbe etwas in der Gemeinschaft, im sozialen Gefüge. Der Aktivist ringt um Worte. „Unsere Kinder verlieren das Bewusstsein für die anzestrale Mythologie, hören auf zu träumen“. Ein wesentlicher Bestandteil der Wayúu-Spiritualität ginge somit verloren. „Der Verlust dieses Gedächtnisses des Territoriums ist irreparabel“, sagt Arregoces.

Hinzu kommt, dass die Dorfgemeinschaft beständig unter Druck von außen durch den Bergbaukonzern steht. Durch unterschiedliche Strategien wie zum Beispiel lukrative Jobangebote versucht El Cerrejón, den Zusammenhalt im Widerstand zu schwächen. Dass diese Strategie der internen Spaltung oft genug aufgeht, beschreibt Arregoces mit Bedauern: „Ein Riss zieht sich durch Familien und Freundschaften: Manche arbeiten in der Mine, andere verlieren durch sie jegliche Existenzgrundlage.“ Im Fall von Tabaco gestalte es sich darüber hinaus schwierig Widerstand zu organisieren, da alle ehemaligen Dorfmitglieder nun an verschiedenen Orten verstreut lebten. Geld für die Anreise und Organisation von Treffen sei fast nie da.

„Und daher sind wir nun hier in Deutschland, um uns mit sozialen Bewegungen und Aufklärungskampagnen zu vernetzen und internationalen Druck aufzubauen. Wenn man hier im Norden davon spricht, von der Kohle als Energiequelle wegzukommen, dann heißt das für uns notwendigerweise, dass man uns unsere Territorien zurückgibt.“ Arregoces verdeutlicht, dass es den Menschen von Tabaco nicht nur um die Einhaltung internationaler Standards und Verträge seitens des Unternehmens geht. Nein, auch ein definitives Ende des Extraktivismus in der Region, stehe auf ihrer Agenda. Die Rechtfertigung der Konzerne, Arbeitsplätze zu schaffen und den “Fortschritt” der Region zu befördern, hält Arregoces für einen Vorwand.

Tabaco ist nicht die einzige Gemeinde, die große Verluste zu beklagen hat. In den vergangenen drei Jahrzehnten wurden durch die Mine große Teile des Territoriums der Wayúu zerstört. Ganze Landstriche wurden verwüstet, Böden unbrauchbar gemacht, Biodiversität vernichtet und die Versteppung vorangetrieben. Wasserläufe versiegen aufgrund des riesigen Wasserbedarfs für die Mine, was die übliche kleinbäuerliche Subsistenzwirtschaft unmöglich macht. Vielen Dörfern droht nun mit der geplanten Erweiterung des Tagebaus bereits die zweite Vertreibung.

Die im Nordosten Kolumbiens gelegene Mine El Cerrejón ist der größte Steinkohletagebau der Welt.

Die auf der Halbinsel La Guajira im Nordosten Kolumbiens gelegene Mine El Cerrejón ist mit einer Gesamtfläche von 69.000 Hektar der größte Steinkohletagebau der Welt. Noch bis 2034 läuft der Vertrag zwischen den beteiligten Konzernen Anglo American aus Großbritannien, BHP Billiton aus Australien, dem Schweizer Glencore und dem kolumbianischen Staat. In dem „Plan Colombia País Minero 2019“ sieht Kolumbien eine Ausweitung aller bestehenden Minen vor, sowie eine Steigerung der landesweiten Kohleförderung. 98 Prozent der kolumbianischen Kohle sind für den Export bestimmt. Immer noch wird auf die Bergbauindustrie als „Lokomotive für die Entwicklung Kolumbiens“ gesetzt und verheerende Folgen für die Bevölkerung werden in Kauf genommen.

Während die Mine für die ansässige Bevölkerung den Inbegriff von Gewalt und Ungerechtigkeit darstellt, importieren Unternehmen wie Vattenfall, RWE oder E.ON weiterhin kolumbianische Kohle, um sie unter anderem in Deutschland zu verstromen. Die versprochene Energiewende in Deutschland, und das Einstellen der eigenen Steinkohleproduktion bis 2018, ist tatsächlich nur durch das Festhalten an Kohleimporten möglich. Deutschland allein importiert momentan pro Jahr rund 54 Millionen Tonnen Steinkohle und ist damit Spitzenreiter in der EU.

Rund ein Drittel der Importe stammt aus Russland. Nummer zwei der Importländer ist Kolumbien mit ungefähr 20 Prozent. Weiterhin gibt es kaum Transparenz über die Lieferbeziehungen, was der Missachtung von Grundrechten Tür und Tor öffnet. Laut einer aktuellen Studie von den Nichtregierungsorganisationen Germanwatch und MISEREOR betrifft ein Drittel der unternehmensbezogenen Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen den Energie- und Rohstoffsektor. Anders als Frankreich, Großbritannien und die Niederlande hat sich Deutschland jedoch immer noch nicht dazu durchringen können, Gesetze mit Menschenrechtsvorgaben für Auslandsgeschäfte von Unternehmen zu verabschieden.

So kann ein hier geführter Protest gegen Vattenfall und Co. die Gemeinden in der Guajira ganz konkret in ihrem alltäglichen Widerstand unterstützen. Auch das ist eine Botschaft der drei Aktivist*innen. Die Ziele und Vorstellungen der betroffenen Menschen müssen in den Vordergrund gestellt werden, um Chancen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Solidarität auszumachen.

Auftaktveranstaltung der Rundreise war die Filmvorführung des Dokumentarfilms La buena vida (Das gute Leben) von Jens Schanze in Berlin. Der Film erzählt die Geschichte der Dorfgemeinschaft Tamaquito am Río Ranchería, die 2011 zum Vorzeigeprojekt „gelungener Umsiedlung“ unter „Einhaltung internationaler Standards“ durch El Cerrejón werden sollte. Dies misslang vollauf.

Catalina Caro Galvis, ebenfalls Aktivistin und Bergbaureferentin der Umweltorganisation CENSAT – Agua Viva kann im Kampf gegen das Kohlegeschäft aber auch von Erfolgen berichten. So wurde im März 2017 ein Besuch einer Konzerndelegation von Vattenfall in der Guajira erwirkt, bei dem die Führungsebenen des schwedischen Staatskonzerns mit den Menschenrechtsverletzungen in den Minen Kolumbiens konfrontiert werden sollten. Die Besonderheit: Kolumbianische Aktivist*innen, unter anderem Caro Galvis, bestimmten den Ablauf dieses Besuches. Bis heute steht das versprochene Abschlussgutachten von Vattenfall jedoch aus. Caro Galvis vermutet, dass jede weitere zeitliche Verzögerung dazu führen wird, dass die Zustände abgeschwächt und beschönigt werden. Einmal mehr ruft sie daher dazu auf, von Deutschland aus Druck auf Vattenfall auszuüben und die Veröffentlichung eines weitreichenden und transparenten Gutachtens einzufordern.

Vattenfall spielt weiterhin auch im deutschen Kohleabbau eine bedeutende Rolle. Ironischerweise finanziert der Konzern seit 2006 das „Archiv verschwundener Orte“, in dem an die 136 Dörfer erinnert wird, die allein in der Lausitz seit 1924 dem Braunkohlebergbau ganz oder teilweise weichen mussten. Bei einer Fahrradtour um den Braunkohletagebau Jänschwalde an der deutsch-polnischen Grenze tauschen die kolumbianischen Gäste ihre Erfahrungen aus der Guajira mit deutschen und polnischen Klimaaktivist*innen aus. Arregoces zieht aus diesem Zusammentreffen vor allem eine Erkenntnis: dass Kohleabbau überall auf der Welt mit einer gewaltvollen Geschichte von Vertreibung und Umweltzerstörung verbunden ist – auch in Deutschland, dem vermeintlichen Vorreiter des Umweltschutzes und der Menschenrechte. Strategie, Logik und Argumentation der Konzerne seien überall auf der Welt gleich, wenn auch die Bedingungen der Vertreibung mehr oder weniger gewaltvoll sein können, schlussfolgert er aus der Rundreise. „Hinter all dem steht die gleiche Grundidee“, sagt er.

„Extraktivismus und Wirtschaftwachsum gehen vor, Menschen müssen weichen und Lebensräume werden zerstört.“

In den noch bis vor Kurzem bedrohten sächsischen Ortschaften Grabko, Atterwasch und Kerkwitz in der Lausitz können die Anwohner*innen mittlerweile aufatmen.

In den noch bis vor Kurzem bedrohten sächsischen Ortschaften Grabko, Atterwasch und Kerkwitz in der Lausitz können die Anwohner*innen mittlerweile aufatmen. Die jahrelangen Forderungen von Umweltschützer*innen erfüllen sich: Der Tagebau Jänschwalde wird nicht erweitert und Welzow-Süd in der Niederlausitz auf Eis gelegt. Fest steht nun: Spätestens 2050 ist Schluss mit der Kohleverstromung in der Lausitz. Und bereits im Oktober 2018 sollen in Jänschwalde erste Generatoren stillgelegt werden, voraussichtlich Mitte der 2020er Jahre wird das Feld ausgekohlt sein. Der Austausch bestärke alle Beteiligten einmal mehr, weiterzukämpfen, so die Aktivist*innen. Nicht nur der Protest, sondern auch die Möglichkeiten eines sozialverträglichen Kohleausstiegs und alternative Erwerbskonzepte müssten global gedacht werden.

Jakeline Romero Epiayu, Sprecherin von Fuerza de Mujeres Wayúu, macht sich darüber hinaus bei einem Vernetzungstreffen mit Berliner Anti-Kohle-Aktivist*innen von den Bewegungen Kohleausstieg Berlin, Ende Gelände und anderen dafür stark, das Thema Klimagerechtigkeit und Energie in den Diskurs um einen möglichen Frieden in Kolumbien zu integrieren. Sie fordert einen Friedensvertrag, in dem das aktuelle neoliberale Wirtschaftsmodell infrage gestellt wird. Eben dieses Modell sei seit jeher Triebfeder des Konfliktes. Romero Epiayu sagt das sowohl mit Blick auf die Situation der vertriebenen Gemeinden in der Guajira, als auch in Hinblick auf das Gebiet Catatumbo. Durch die dort herrschende Guerilla ist die Region bisher weitgehend von extraktivistischen Großprojekten verschont worden. Nun könnte Catatumbo jedoch als lukrativer Standort der Kohle- und Ölförderung ins Blickfeld der Konzerne geraten. Aktionen des zivilen Ungehorsams, wie sie Ende Gelände in den vergangenen Jahren in Deutschland durchführte, seien in Lateinamerika jedoch undenkbar, glaubt Romero Epiayu. „In Kolumbien gleicht eine Mine einer militärischen Festung und das Verhältnis zum Staat ist ein anderes“, erklärt sie. „Wenn du einen Tagebau betrittst, kann das jederzeit mit einem tödlichen Schuss enden.“ Gerade in der derzeitigen Implementierungsphase des Friedensabkommens werden Aktivist*innen in erhöhtem Maße Opfer von Kriminalisierung und Bedrohung. Auch Jakeline und Samuel erlebten bereits konkrete Gewaltandrohungen aufgrund ihrer politischen Tätigkeit. „Schutz, Unterstützung und Sichtbarmachung für Betroffene, als auch deren Familien, muss ein internationales Interesse werden“, fordert Romero Epiayu.

Letzte Station der Rundreise: Der Gipfel der Globalen Solidarität im Rahmen des Anti-G20-Protests in Hamburg. „Wir wollen erreichen, dass die Regierungschefs beim Thema Klimaschutz uns indigenen Gemeinschaften zuhören“, sagt Romero Epiayu. „Immerhin haben wir unsere Territorien und natürlichen Ressourcen über Jahrhunderte konserviert. Unsere Hoffnung ist, dass ein Leben ohne Minen und so, wie wir es uns vorstellen, irgendwann wieder möglich ist.“ Die Zukunft sieht die Aktivistin in lokalen Initiativen und kommunitären Formen des Zusammenlebens. Agerroces ergänzt: „Was man aus dem Süden in den Norden schafft, kontaminiert den ganzen Planeten. Vielleicht erinnern sich die G20 irgendwann daran, dass wir in einem einzigen gemeinsamen Ökosystem leben.“ Was die beiden zu diesem Zeitpunkt noch nicht wissen können, wenige Tage nach dem Gipfel jedoch feststeht: US-Präsident Donald Trump hat in Hamburg in Sachen Missachtung des Pariser Klimaabkommens einen Verbündeten gefunden. Überraschend stellt nun auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Umsetzung des Pariser Vertrages durch sein Land infrage. Ein Grund mehr für Aktivist*innen, sich weltweit zu verbünden.

REVOLUTION OHNE WAFFEN

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Foto: Presidencia de Colombia

Die Siedlung Mariana Páez im Bundesstaat Meta, 27. Juni 2017 um 10 Uhr. Hier soll heute enden, was vor 53 Jahren in Marquetalia begann: Die Revolutionären Bewaffneten Streitkräfte Kolumbiens (FARC) übergeben ihre letzten Waffen an die Sonderkommission der Vereinten Nationen (UNO). Damit ist der Entwaffnungs- und Übergangsprozess, der im vergangenen Dezember nach Abschluss der Friedensverhandlungen begann, offiziell beendet.

Bereits am 25. Juni zertifizierten die UNO-Vertreter*innen die Entgegennahme von 7.132 Schusswaffen, dazu tausende weiterer Kleinwaffen wie Sprengkörper. Zur feierlichen Zeremonie sind Rodrigo Londoño alias Timoleón Jiménez, Oberster Kommandant der FARC, und Juan Manuel Santos, Präsident Kolumbiens, nach Mariana Páez gereist. Die Siedlung ist mit 520 (ehemaligen) Guerilla-Kämpfer*innen die größte der 23 Übergangszonen, in denen sich die Mitglieder der FARC seit sieben Monaten auf ihren Übergang in das zivile Leben vorbereiten. Gleichzeitig ist Mariana Páez die Siedlung mit der schlechtesten Infrastruktur. Die Guerrillerxs leben weiterhin in von ihnen selbst zusammengezimmerten Hütten, die von der Regierung geplanten Gebäude sind noch nicht fertig. Statt kommunaler Versammlungsorte gibt es bislang nur Fundamente aus Zement.

Parallel zum Hauptakt in Mariana Páez finden weitere Übergaben in den FARC-Siedlungen Llanogrande (Antioquia), Pondores (La Guajira) und La Carmelita (Putumayo) statt. Die von der UNO-Sonderkommission konfiszierten Waffen sollen eingeschmolzen und zu drei Kunstwerken gegossen werden, die dann in Kolumbien, den Vereinigten Staaten und Kuba ein Zeichen gegen den Krieg setzen sollen. Nur einige wenige Guerrillerxs tragen nach dem Akt noch Waffen, um die Übergangszonen verteidigen zu können, solange sie noch bestehen.
Mit dem Moment der Waffenniederlegung beginnen die ehemaligen Kämpfer*innen offiziell ihr ziviles Leben und erhalten damit den legalen Status, der ihnen als „Angehörige einer Terrororganisation“ die vergangenen Jahrzehnte verwehrt war. Jairo Rivera, Sprecher der vorläufigen politischen FARC-Repräsentanz „Stimmen des Volkes“ (Voces del Pueblo), beschreibt: „Die Niederlegung der Waffen ist kein Akt des Todes, sondern des Lebens. Es ist kein Akt der Niederlage oder Resignation, sondern der Produktion von Zukunft“.

 „Dass von heute an Politik in Kolumbien ohne Gewalt ausgeübt werde!“

Rodrigo Londoño betritt das Podium in Mariana Páez und beschwört: „Dass von heute an Politik in Kolumbien ohne Gewalt ausgeübt werde!“ Damit schließt er den Kreis zu 1964, als der FARC-Gründer Manuel Marulanda schrieb: „Wir sind Revolutionäre, die für einen Wandel des Regimes kämpfen. Wir wollten für diesen Wandel auf die Weise kämpfen, die unser Volk am wenigsten schmerzt: auf friedliche, auf demokratische Art. Dieser Weg wurde uns jedoch mit Gewalt verwehrt“. Die Umstände hätten den FARC also keine Wahl gelassen: „Da wir Revolutionäre sind, die auf die eine oder andere Weise die historische Rolle spielen, die uns bestimmt ist, mussten wir also den Weg des bewaffneten Widerstandes wählen“, erklärten die Guerrillerxs in ihrem ersten Agrarprogramm.

So betont Londoño in seiner Rede, dass die FARC nun keinesfalls aufhören würden zu existieren – vielmehr würden sie zu ihrer ursprünglichen Idee des friedlichen und legalen Kampfes zurückkehren. Gleichzeitig bestärkt er die Entschlossenheit der FARC für den weiteren Verlauf des Friedensprozesses, kritisiert jedoch auch scharf die Regierung für die vielen Verzögerungen der letzten Monate: „Wir haben unsere Auflagen erfüllt und die Waffen abgegeben“, erklärt er und ergänzt: „Nun hoffen wir, dass der Staat auch seine erfüllt“.

Santos, der offenbar bei diesem Anlass nicht auf offene Kritik von Seiten der Guerilla vorbereitet war, legt in seiner Rede vor allem Wert auf die historische Rolle der Waffenniederlegung: „Das ist die beste Nachricht für Kolumbien in den letzten 50 Jahren“, sagt er. Gegen Ende betont er, nicht mit dem ökonomischen und politischen Modell der FARC einverstanden zu sein – er sei jedoch bereit, „ihr Recht, ihre Vorstellungen auszudrücken, mit aller Kraft zu verteidigen“.

Am 31. Juli endet der bilaterale Waffenstillstand, ab dem 1. August werden die Siedlungen von Übergangszonen zu „Territorien der Ausbildung und Wiedereingliederung“. Spätestens zu diesem Zeitpunkt gehen die Guerrillerxs in die Gerichtsbarkeit über. Entsprechend ihrer begangenen Akte fallen sie entweder unter das Amnestiegesetz oder unter die Regelungen der Übergangsjustiz (JEP, siehe LN 515). Zudem muss die Guerilla bis zu diesem Tag eine Liste all ihrer Besitztümer übergeben. Mit diesen Gütern sollen die Opfer des Konfliktes entschädigt werden. Parallel sollen so die Programme zur Wiedereingliederung der Guerrillerxs finanziert werden.

Am 10. Juli gewährte die Regierung mit dem Dekret 903 (2017) weiteren 3.252 ehemaligen Kämpfer*innen Amnestie für ihre politischen Akte. „Mit den drei bisher erlassenen Dekreten haben wir nun insgesamt 6.005 Personen amnestiert“, erklärt der Justizminister Enrique Gil Botero. Zudem hätten die Richter bislang 1.400 Personen von jeder Schuld freigesprochen.

Das Amnestiegesetz gilt jedoch nur für jene etwa 7.000 Guerrillerxs, die sich zum Zeitpunkt der Entwaffnung in den Übergangszonen befinden. Für Kämpfer*innen die zu diesem Zeitpunkt in Gefängnissen sind, gilt das Gesetz nicht. Zwar haben die FARC gleich zu Beginn der Übergangsphase 3.400 Inhaftierte als ihre Mitglieder identifiziert, von diesen wurden jedoch bislang nur 837 aus den Gefängnissen entlassen und in die Übergangszonen gebracht. Mehrere hundert Gefangene versuchten mit einem mehrtägigen Hungerstreik, ihren Transport in die Übergangszonen zu erzwingen – bislang ohne Erfolg.

Am kommenden 20. August werden die FARC bei ihrem letzten Kongress den Namen Bewaffnete Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens das letzte Mal verwenden. Gleichzeitig wird an diesem Tag die politische Partei gegründet, welche die Bewegung „Stimmen des Volkes“, die die FARC bislang politisch repräsentiert, ersetzen soll. Bis zum 1. September will die UNO-Kommission sämtliche etwa 900 Verstecke der Guerilla identifiziert und geräumt haben. Spätestens dann wird der Binnenkonflikt zwischen Regierung und FARC offiziell beendet sein. Kolumbien steht dann jedoch vor der Herausforderung, auf politischem Wege eine Lösung für die ausufernde Gewalt paramilitärischer und krimineller Banden in den ehemaligen Gebieten der FARC zu finden. Auch der Friedensprozess mit der zweitgrößten Guerilla Nationale Volksbefreiungsarmee (ELN) ist noch lange nicht abgeschlossen.

// SIGNAL AUS BUENAVENTURA

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Kolumbiens Friedensprozess hakt. Einen Tag vor dem Ablauf der Frist für die Entwaffnung der ältesten Guerilla Lateinamerikas erklärte Präsident Juan Manuel Santos: „20 Tage sind nichts, um den 54-jährigen Konflikt richtig zu beenden.“ Anschließend räumte er „sich anhäufende Verzögerungen“ bei der Umsetzung des Friedensvertrages mit den Revolutionären Bewaffneten Streitkräften Kolumbiens (FARC) ein. Die 20 Tage Verzögerung sind in der Tat nicht das Problem, sondern dass sich Präsident, Kongress und Verfassungsgericht in den sechs Monaten seit der Verabschiedung des Friedensabkommens der Situation nicht gewachsen zeigen.
Trotz des Amnestiegesetzes vom Dezember 2016 wurde bisher nur ein Bruchteil der verhafteten Guerillerxs, welche davon profitieren sollten, freigelassen. In zwölf der 26 für die Entwaffnung eingerichteten Gebiete, in denen sich 6.900 Guerillerxs seit ersten März aufhalten, sind die im Friedensvertrag vereinbarten Einrichtungen bis heute nicht fertiggebaut (siehe Artikel S. 13). Die Gesetze zur Implementierung des Abkommens kamen bisher trotz des Fast-Track-Verfahrens nur im Schneckentempo voran. Durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichts könnten ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen zudem einzelne Punkte des Friedensvertrages wieder revidiert werden. Ohnehin sehen die bisherigen Änderungen eher nach Zähnefletschen und Säbelrasseln der konservativen Kräfte aus. Die Rechte fürchtet sich vor zu vielen Verbindlichkeiten.

„Die FARC ist an einer Verzögerungstaktik nicht interessiert“, sagt Iván Márquez, Sprecher der Guerillaorganisation. Dass in sechs Monaten 6.900 Guerilleros nur 2.380 Waffen abgaben, habe damit zu tun, dass die Regierung ihre Zusagen nicht einhielte. „Es ist nur logisch“, dass der Prozess durch die Gewährleistung der körperlichen, rechtlichen und ökonomischen Sicherheit für die ehemaligen Kämpfer*innen bedingt werde.
Weder die juristische Aufklärung des Konfliktes noch die Wiedereingliederung der FARC-Kämpfer*innen in die Gesellschaft sind in Sicht. Zwar sollen sich die Übergangszonen in Brücken verwandeln, wo sich Täter*innen und Opfer begegnen und gemeinsam das Land aufbauen. Doch sieben dieser ländlichen Gebiete sind nur einen Katzensprung von den Orten entfernt, wo die paramilitärische Gruppe Autodefensas Gaitanistas de Colombia (AGC) den Rückzug der FARC als Eroberungsfeldzug feiert. Nach Jahren der Stagnation ist Kolumbien wieder Spitzenreiter in der Kokain-Produktion. Der illegale Bergbau boomt und im Land des Friedensnobelpreisträgers Santos werden auf Flugblättern freigelassene Guerillerxs, Friedensaktivist*innen, Menschenrechtsorganisationen und linke politische Bewegungen zu militärischen Zielen erklärt. In diesem Jahr wurden schon mindestens 33 Aktivist*innen ermordet und drei freigelassene FARC-Guerilleros Opfer der allzu gern geleugneten paramilitärischen Gewalt.

Und was macht die Staatsmacht? Dort, wo sich die Wiederkehr des Paramilitarismus in ihrer blutigsten Form zeigt, entlang der 1.300 Kilometer langen Pazifikküste, verweilt die Armee ohne Einsätze, während die AGC im Kampf mit der ELN-Guerilla tausende Menschen vertreibt. Nach Buenaventura entsandte die Regierung hunderte schwer bewaffnete Polizist*innen der mobilen Aufstandsbekämpfungseinheit Esmad, die brutal gegen Demonstrant*innen vorgingen. In der wichtigsten Hafenstadt Kolumbiens am Pazifik hatten tausende Afro-Kolumbianer*innen 20 Tage lang eine Friedensdividende eingefordert: das Ende von Rassismus, Armut und struktureller Gewalt, den Zugang zu Trinkwasser, Gesundheitsversorgung, Bildung und vor allem Sicherheit. Erst als der wirtschaftliche Verlust durch die Blockade der Transportwege aus der Hafenstadt 60 Milliarden Pesos (rund 18 Millionen Euro) erreichte, lenkte die Regierung ein und machte millionenschwere Zusagen für Investitionen in den öffentlichen Sektor.

Buenaventura zeigt, dass sich Kolumbiens Regierung nur bewegt, wenn massive zivilgesellschaftliche Proteste sie dazu drängen. Zivile Wachsamkeit sowie demokratischer Widerstand sind das Gebot der Stunde: Nur so lässt sich das zarte Pflänzchen des  Friedensprozesses vor dem Verwelken retten.

INSTABILE GRENZE

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„La Guajira erlebt gerade eine Reihe von Konflikten. Einige lassen sich bis zur Gründung der Republik Kolumbien zurückverfolgen“, erläutert Weildler Guerra Curvelo, der Gouverneur des Bundesstaates La Guajira, bei einer Konferenz vor Journalist*innen. „Die übrigen hängen hauptsächlich mit der schlechten Konjunktur zusammen, die wir gerade in unserem Verhältnis zu Venezuela erleben“. Seit Schließung der nördlichen Grenzübergänge im August 2015 ist der – legale und illegale – Handel mit dem Nachbarland zum Erliegen gekommen. Die abgelegene Halbinsel am nördlichsten Zipfel des Landes ist traditionell ein Umschlagplatz für Schmuggelgüter aus beiden Richtungen.

Die Handelsmetropole Maicao, auch bekannt als „kommerzielles Schaufenster Kolumbiens“, trägt seit Beginn des 20. Jahrhunderts den Status eines zollfreien Gebietes und fungiert als wirtschaftliche Brücke zwischen Kolumbien und Venezuela. Neben dem legalen Handel mit verschiedenen Gütern, etwa den Kunstprodukten der in der Region lebenden indigenen Gruppe der Wayúu, hat auch der Einbruch des illegalen Treibstoffhandels schwere Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft. Seit Beginn der ökonomischen Krise im Nachbarland sehen sich vor allem die in Grenznähe lebenden Indigenen außerdem zunehmend mit einem Mangel an Nahrungsmitteln konfrontiert. Hildurara Barliza, Repräsentant der Wayúu, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Efe: „Wir müssen der historischen Realität ins Auge blicken: Wir haben uns immer gut ernährt, wir hatten eigentlich keinerlei Probleme – und das nur, weil wir von den subventionierten Preisen in Venezuela profitiert haben“.

Laut Zahlen des Nationalen Gesundheitsinstituts (INS) starben in La Guajira allein 2016 mindestens 90 Menschen an Unterernährung. Dem kolumbianischen Statistikamt (DANE) zufolge gehen 85% der Lokalbevölkerung informellen Arbeitsverhältnissen nach, über 50% der Menschen leben unter der Armutsgrenze. Gleichzeitig beziffert die staatliche Planungsbehörde (DNP) den Anteil der Menschen, die unter unzureichenden Bedingungen leben – das heißt im konkreten Fall beispielsweise ohne Zugang zu fließendem Wasser – mit 44,6%.

Die Krise im Nachbarland trifft eine Region, die in den vergangenen Jahren auch zunehmend unter dem Klimawandel zu leiden hatte.

Die Krise im Nachbarland trifft eine Region, die in den vergangenen Jahren auch zunehmend unter dem Klimawandel zu leiden hatte. Schwere Dürreperioden, aber auch der massive Kohleabbau (siehe LN 509) bedrohen die Wasserressourcen und rauben den Menschen damit die Lebensgrundlage. Gleichzeitig steht die Region auf Grund ihrer strategisch günstigen Lage immer wieder im Fokus der Aktionen verschiedener Guerillas sowie paramilitärischer und anderer krimineller Gruppierungen. Verkompliziert wird diese Situation durch den schwelenden Grenzkonflikt mit Venezuela. Am 21. Mai bezichtigte die venezolanische Regierung die kolumbianische Seite in einem offiziellen Schreiben der militärischen Aufrüstung: Kolumbien würde mit „gepanzerten Kampffahrzeugen in wenigen Metern Entfernung zur Grenze“ einen erneuten Ausbruch der Auseinandersetzungen provozieren. In den vergangenen Jahren war es immer wieder zu diplomatischen Krisen im Grenzgebiet gekommen, teils mit schweren gewalttätigen Ausschreitungen und Massendeportationen von in Venezuela lebenden Kolumbianer*innen. 2015 wurde der gesamte Grenzverlauf über mehrere Monate hinweg gesperrt, Teile der Grenze sind bis heute unpassierbar. Das kolumbianische Verteidigungsministerium stritt die Vorwürfe ab und verwies darauf, dass sich die betreffenden Panzer bereits seit einigen Jahren aufgrund der paramilitärischen und Guerilla-Aktivitäten in der Grenzregion befänden.

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hatte seinerseits bereits Mitte Mai die Militarisierung des ebenfalls in der Grenzregion gelegenen Bundesstaates Táchira angeordnet. Nach gewalttätigen Protesten, in deren Verlauf mehrere Polizeistationen angezündet und mindestens drei Personen getötet wurden, entsandte die Regierung 2600 Soldat*innen nach Táchira, „um den Frieden wiederherzustellen“. Diese Operation ist Teil der zweiten Phase der von Maduro verabschiedeten Sicherheitsmaßnahme „Plan Zamora“, mit der die Regierung die massiven Proteste im Land eindämmen will (siehe Interview mit Daniela Guerra in dieser Ausgabe).

Die Region Táchira grenzt an den kolumbianischen Bundesstaat Norte de Santander, dessen Bevölkerung sich mit ähnlichen Problemen konfrontiert sieht wie jene in La Guajira. Aktuell überqueren laut Zahlen der kolumbiani- schen Regierung aus venezolanischer Richtung kommend. täglich etwa 45.000 Menschen die Grenze bei Cúcuta Die meisten dieser Personen überqueren diese Grenze regelmäßig, etwa weil sie Handel in Cúcuta treiben oder Verwandte besuchen. Allerdings verzeichnen die Behörden nur etwa 30.000 Grenzüberquerungen in die andere Richtung. Es gibt keinerlei Aufzeichnungen über das Verbleiben der übrigen 15.000 Personen, die täglich einreisen. „Mich beunruhigt die massive Migration in Richtung Kolumbien, weil diese Menschen um ihr Leben flüchten“, äußerte Pepe Ruiz, Bürgermeister der Grenzstadt Villa del Rosario, gegenüber der Tageszeitung El Tiempo. Auch wenn sich der Vize-Verteidigungsminister Anibal Fernández de Soto bereits Anfang Mai zuversichtlich gezeigt und betont hatte, dass das Land darauf vorbereitet sei, einer „humanitären Krise“ in Venezuela und damit verbundener massiver Migration nach Kolumbien zu begegnen, äußerten Vertreter*innen der Lokalregierung sowie der Zivilbevölkerung starke Kritik an den Maßnahmen der Regierung. José Uriel Acevedo Arias, lokaler Repräsentant der Lehrer*innengewerkschaft SINTRENAL, kommentierte gegenüber lokalen Medien: „Es ist schon ironisch, dass Kolumbien es in 50 Jahren nicht geschafft hat, einen Notfallplan für all die Missstände innerhalb Kolumbiens bereitzustellen, aber jetzt angeblich schon einen Notfallplan für die venezolanischen Migranten hat.“

Nach den massiven Protesten gegen soziale Missstände in den Regionen Chocó und Valle del Cauca prüfen daher auch die Gewerkschaften und sozialen Organisationen in Cúcuta die Möglichkeit eines Generalstreiks: „Wir haben immer noch die gleichen Probleme: Cúcuta führt nach wie vor die Ranglisten in Punkten wie Arbeitslosigkeit, informelle Arbeitsverhältnisse oder soziale Ausgrenzung an. Es ist daher unsere Pflicht als Gewerkschafter, als Politiker, als Zivilbevölkerung auf die Straße zu gehen und uns genauso zu mobilisieren wie die Menschen im Chocó und in Buenaventura“, sagte Leonardo Sánchez, Führer des Gewerkschaftsbundes CUT, gegenüber El Tiempo.

Trotz Maßnahmen wie dem neuen Ausweis zur Grenzmigration, erfolgt die Migration weiterhin völlig unkontrolliert.

Trotz Maßnahmen wie dem neuen Ausweis zur Grenzmigration (TMF), der im April eingeführt wurde und Bewohner*innen der Grenzregionen für Zeiträume bis zu acht Tagen die legale Einreise nach Kolumbien ermöglichen soll, erfolgt die Migration weiterhin völlig unkontrolliert. Christian Krüger, Leiter der Kolumbianischen Migrationsbehörde, betonte im Interview mit der Wochenzeitung Semana, dass die meisten Venezolaner*innen auf der Suche nach dringend benötigten Medikamenten, medizinischer Versorgung, Nahrungsmitteln oder informeller Arbeit nach Kolumbien kommen würden. Rodolfo Hernández, Bürgermeister der Industriemetropole Bucaramanga, Hauptstadt des ebenfalls nahe der Grenze liegenden Bundesstaates Santander, sorgte derweil für Polemik, als er gegenüber dem Innenministerium eine effektive Kontrolle der Migration forderte. Er betonte, dass den Venezolaner*innen geholfen werden müsse, da das Land über Jahrzehnte unzähligen Kolumbianer*innen Zuflucht geboten habe. Jedoch habe seine Stadt kein Geld, um sich um die tausenden Migrant*innen zu kümmern: „Jetzt kommen alle Bettler, Prostituierten und Arbeitslosen Venezuelas“, betonte er und fuhr fort: „Also, was machen wir in Bucaramanga? Wir können sie [gemeint sind die Migrant*innen, Anm. d. Red.] nicht töten und nicht auf sie schießen, wir müssen sie empfangen, genau wie Venezuela mehr als vier Millionen Kolumbianer empfangen hat“.

Derweil gehen die Proteste auf venezolanischer Seite weiter, ein Ende der Versorgungsengpässe und dadurch auch des Flüchtlingsstroms ist nicht abzusehen. Die ersten Notunterkünfte wurden im Raum Cúcuta bereits errichtet, die Krankenhäuser berichten von ständiger Überforderung durch die unzähligen venezolanischen Patient*innen. Abzuwarten bleibt, wie Kolumbien, traditionell eher Ausgangspunkt von Migrationsbewegungen der vom eigenen internen Konflikt betroffenen Menschen, seine neue Rolle als Zielland der Geflüchteten meistern wird. Die schwierige Lage gerade in den Grenzregionen droht sich jedoch zunächst eher zu verschärfen als zu verbessern- gerade auch angesichts der landesweiten Protestbewegungen und Generalstreiks, die in den vergangenen Wochen das Land in Atem hielten.

DER RUF DES WALDES

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Fotos: Pororoca.red

Es ist Donnerstagabend. Morgen früh beginnt das achte Panamazonische Sozialforum (FOSPA) auf dem Gelände der Universität von Tarapoto, einer mittelgroßen Stadt im Nordosten Perus. Auf dem Campus wird noch eifrig gewerkelt: Bühnenbauer*innen verlegen Drainagen, streuen säckeweise Sägespäne und schimpfen auf den Klimawandel. Nach zwei Tagen tropischem Dauerregen steht im großen Veranstaltungszelt knöcheltief das Wasser. Techniker*innen verlegen trotzdem mutig Internetkabel. Internationale Freiwillige rücken Plastikstühle zurecht und machen die Scheinwerfer der Hauptbühne wasserdicht. Nun kann es eigentlich losgehen.
Doch bevor die Veranstaltung beginnt, müssen noch die Geister des Dschungels beschwichtigt werden. Es darf auf keinen Fall wieder regnen! Wie gut, dass das diesjährige FOSPA mit einem spirituellen Eröffnungsritual beginnt. Dieses findet nicht im doch recht lauten Tarapoto statt, sondern im benachbarten Dörfchen Lamas. Hier versammeln sich am Freitagvormittag etwa zweihundert Menschen. Die Aktivist*innen kommen aus Peru, aber auch aus den Nachbarstaaten Bolivien oder Brasilien. Und manch einer hat sogar eine weite Reise auf sich genommen und ist aus dem Kongo oder Haiti zum Forum angereist, um den internationalen Erfahrungsaustausch anzuregen. Europäer*innen sieht man hingegen kaum.

Langsam setzt sich die Menge in Bewegung, zu der parkähnlichen Plaza, auf der die Zeremonie stattfindet. Es geht einen Hügel hinab und einen anderen wieder hinauf, mit spektakulärem Ausblick auf die nebelverhangenen Bergketten von Lamas. Als alle Kinder der Pachamama (Quechua: Mutter Erde) angekommen sind, werden sie herzlich begrüßt, um dann der Erde ihren Dank auszusprechen. Verbunden natürlich mit der Bitte, für gute Energie und gutes Wetter in den kommenden Tagen zu sorgen.

„Die Politiker sollten den Begriff ‚Gutes Leben‘ nicht mal in den Mund nehmen dürfen!“

Und das hat gut geklappt! Auf dem Universitätsgelände von Tarapoto, dem Ort des eigentlichen Geschehens, strahlt am nächsten Morgen die Sonne vor einem wolkenlosen Himmel. Unter dem grünen Blätterdach eines großen Baumes steht ein weißes Zelt. Hier befindet sich das mobile Studio von La Nave Radio, einem Zusammenschluss von Medienmachenden aus dem Amazonasgebiet. In den Sendungen sollen Besucher*innen und Akteur*innen des Forums frei und ehrlich erzählen: was ihnen politisch wichtig ist, warum sie überhaupt hier sind oder welche Konflikte sich gerade in ihren Dörfern und Städten abspielen. La Nave Radio sendet live vom Forum, ist aber auch im Internet zu hören.

Gerade moderieren der Musiker Lucho und der Geschichtenerzähler Leonardo. Beide kommen aus Peru. Ihre Gemeinden Nieva und Nauta liegen am gleichen Fluss, dem Río Marañón, einem Quellfluss des Amazonas. Mit dem Mikrofon kämpfen sie seit Jahren gegen Ölförderung, Holzeinschlag und Infrastrukturprojekte in ihren Gebieten. Themen, die auch ihren heutigen Studiogästen Domingo und Elvia vom ecuadorianischen Indigenen-Dachverband CONFENIAE unter den Nägeln brennen: „Wir entwickeln gerade das Projekt ‚Cuencas Sagradas‘“, verrät Domingo dem Publikum. Übersetzt heißt das die ‚Heiligen Quellflüsse‘. Für ihren Schutz setzt sich CONFENIAE ein. Denn im Río Napo und Río Marañón liege der Ursprung der gesamten Artenvielfalt der Region. „Alle Bodenschätze dort müssen unangetastet bleiben!“, fordert Domingo. So neu klingt das nicht, sondern eher nach Yasuní. Bereits im Jahr 2010 erklärte sich Ecuador dazu bereit, kein Erdöl im Yasuní-Nationalpark zu fördern. Wenn, so die Bedingung, die internationale Staatengemeinschaft dafür Kompensationszahlungen leistete. Doch am Ende fehlte es an willigen Spendern, um die 3,5 Milliarden Euro zusammenzubekommen. Und die ecuadorianische Regierung vollzog eine Kehrtwende: Zwar wird offiziell weiter das „Buen Vivir“ gepredigt, das „Gute Leben“, bei dem Mensch und Natur im Einklang miteinander leben. Tatsächlich verkauft der Staat jedoch seit 2013 auch Förderlizenzen im Yasuní-Park. Die Indigenen sind nicht länger Verbündete. Domingos Mitstreiterin Elvia ist empört: „Von welchem Guten Leben spricht die Regierung, wenn Mutter Erde zerstört wird? Die Politiker sollten diesen Begriff nicht mal in den Mund nehmen dürfen!“

Vor dem Radio-Zelt von La Nave hat sich eine Menge gebildet, die gebannt zuhört. Auch nach der Sendung diskutieren die Zuhörer*innen mit Elvia und Domingo noch lange auf der Straße über den Vorschlag weiter: Würde sich China wirklich auf einen Schuldenschnitt mit Ecuador einlassen und so der Regierung Handlungsspielraum verschaffen? Was ist der im vergangenen Jahr von der UNO geschaffene Klima-Topf wert, wenn am Ende doch niemand einzahlt? Alles Fragen, über die in den kommenden Tagen noch zu reden sein wird.

Starke Frauen: Die Teilnehmerinnen verschaftten sich lautstark Gehör

Rund 1.500 Aktivist*innen, in der Mehrzahl Indigene, haben es zum Sozialforum nach Tarapoto geschafft. Auf die Beine gestellt wird das FOSPA von Vertreter*innen der Basisgruppen und NGOs aus allen teilnehmenden Ländern. Sie schicken Hilfskräfte und bringen so gut wie möglich ihre finanzielle Unterstützung ein. Wen man hier wenig sieht, sind Vertreter*innen aus den größeren Medien. Mitorganisatorin Leslie bedauert das. Zur FOSPA-Pressekonferenz, die im Vorfeld in Lima stattgefunden hat, seien wieder nur die „üblichen Verdächtigen“ gekommen: „Es ist sehr schwer, andere Medienvertreter für unsere Sache zu gewinnen,“ sagt sie und hofft, dass die peruanische Presse vielleicht in Zukunft auch mal gesellschaftspolitisch ambitioniertere Themen auf die Titelseite bringt, als den täglichen Einheitsbrei aus Korruption und Gewalt in den Städten. Doch bis es soweit ist, bleibt die Berichterstattung des FOSPA vor allem in den Händen von Community-Medien, allen voran La Nave Radio, mit ihren Moderator*innen aus dem Amazonasgebiet.

Im weißen Radiozelt macht derweil die Kolumbianerin Dora Muñoz von den indigenen Nasa die Situation in der südwestlichen Provinz Cauca zum Thema. Dora, selbst seit fünfzehn Jahren Medienmacherin, unterstreicht, wie wichtig es sei, dass Indigene selbst über ihre Realitäten berichteten – denn nur so würden Zusammenhänge klarer. Für die Nasa etwa habe sich seit den Friedensverträgen zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla vieles geändert: „Einerseits wurde es ruhiger: Man hört keine Flugzeuge mehr, keine Bomben und keine Schießereien.“ Allerdings sei es zu früh, um von einem wirklichen Frieden zu sprechen. Für Dora handelt es sich eher um eine fragile Art von Befriedung. „Es gibt immer noch Morde und Morddrohungen. Auch in diesem Jahr sind bereits fünfzehn soziale Aktivisten ums Leben gekommen. Vertretern von Menschenrechtsorganisationen werden bedroht. Für die Regierung sind das Einzelfälle; doch es steckt ein System dahinter”.

Starke Frauen wie Dora sind auf dem Forum überall präsent.

Erst Mitte April ist Gerson Acosta, ein Sprecher der Nasa, an seinem Wohnort erschossen worden. Seine Gemeinde war bereits 2001 von Paramilitärs angegriffen und vertrieben worden. Es gibt Hinweise, denen zufolge diese bei ihrer Aktion von der kolumbianischen Armee unterstützt wurden. Und die Armee wiederum soll von rechten Unternehmer*innenkreisen dafür bezahlt worden sein. Alles, um sich das ressourcenreiche Gebiet der Indigenen unter den Nagel zu reißen: ein in Kolumbien nicht unüblicher Vorgang. Aktivist Acosta, der immer wieder Ermittlungen zu den Drahtzieher*innen gefordert hatte, war schon mehrfach mit dem Tod bedroht worden. Schließlich hatte er sogar Personenschutz von der Regierung erhalten – und bezahlte doch mit dem Leben. Radiomacherin Dora Muñoz erzählt anschaulich von der Lage in den zuvor von den FARC (der größten kolumbianischen Guerilla) kontrollierten Gebieten, in denen sich jetzt Paramilitärs und Rebellen-Splittergruppen ungehindert breit machen. Doch die indigenen Nasa seien jetzt dabei, eine Gegenstrategie zu entwickeln. Im April hat eine Vollversammlung in Corinto stattgefunden. Dort haben die indigenen Gemeinden und Bäuerinnen und Bauern die Guardia Indígena wieder aktiviert, „mit dem Ziel, keine bewaffneten Gruppen mehr auf ihr Gebiet zu lassen“.

Starke Frauen wie Dora – sie sind auf dem FOSPA überall präsent. Am dritten Tag des Forums findet diesbezüglich noch mal ein Höhepunkt statt: „El Tribunal de las mujeres“ – das Tribunal der Frauen. Auf dem Podium in dem voll besetzten Hörsaal sitzen vier Feministinnen. Heute sind sie Richterinnen. Sie hören sich die Geschichten von kämpferischen lateinamerikanischen Frauen an, die ermordet wurden, deren Täter aber straflos bleiben – wie im Fall der honduranischen Umwelt-Aktivistin Berta Cáceres. Oder die akut vom Tode bedroht sind – wie die Kleinbäuerin Máxima Acuña. Ihre Ackerfläche liegt in der Provinz Cajamarca, im Nordwesten Perus. Mitten in einem Gebiet, in dem die Mega-Goldmine Conga entstehen soll. Wäre da nicht Máxima, die sich weigert zu gehen und ihr Land den Interessen des Extraktivismus zu opfern. Die Gewalt, der sie seitdem unterworfen ist, hat viele Gesichter: Zerstörung ihres Hauses und ihrer Anbauflächen, körperliche Angriffe auf sie und ihre Familie, sexualisierte Gewalt, Hetzkampagnen in der Presse und den sozialen Medien, und schließlich juristische Prozesse, die sie mürbe machen sollen. Zwar haben alle Instanzen bislang zugunsten der Campesina Máxima entschieden. Und für die Richterinnen des Tribunals ist klar: Der Staat muss Máxima vor den Interessen des Unternehmens schützen. Ob die Entscheidungsträger*innen das gehört haben? Vielleicht. Jedenfalls entschied der Oberste Gerichtshof einige Tage nach Ende des Forums im Interesse der Kleinbäuerin. Conga Ade! (siehe Kurznachricht in dieser Ausgabe) Vorerst jedenfalls.

Überzeugend: Interview mit indigener Aktivistin

Am 1. Mai ist Tag der Arbeit und zugleich der letzte Tag des Panamazonischen Sozialforums. Geregnet hat es in den ganzen Tagen kaum einen Tropfen, und auch die Energie der Teilnehmenden ist weiterhin gut. Im Hauptzelt werden vormittags die Beschlüsse der einzelnen Arbeitsgruppen vorgestellt und die „Charta von Tarapoto“ verlesen. Darin steht, dass der Kapitalismus, welcher sich aktuell in rücksichtslosem Rohstoffabbau und „grüner Ökonomie“ ausdrücke, im Amazonas die Rechte der Bevölkerung und der Natur in Frage stelle. Er bedrohe die Nachhaltigkeit indigener Territorien und die Ernährungssicherheit der Bevölkerung. In dem Abschlussdokument des diesjährigen FOSPA wird einmal mehr das „Gute Leben“ als neues Paradigma des Zusammenlebens angepriesen. In mehr als zwanzig Unterpunkten werden konkrete Ideen und ehrgeizige Forderungen formuliert: vom Ende der Monokulturen, über die bessere Verwirklichung von Minderheiten- und Frauenrechten bis hin zu einer neuen Beziehung zwischen ländlichen und urbanen Räumen.

Bei den Besucher*innen und auch bei La Nave Radio stehen die Uhren auf Abschied. Die letzten Sendungen werden gefahren, dann soll das Zelt abgebaut und eingepackt werden, bis zum nächsten Jahr. Dann soll das Forum in Kolumbien stattfinden. Da taucht Domingo von der CONFENIAE noch mal auf. Er lächelt für ein Gruppenfoto. Und erzählt von den Schritten, die er in den letzten Tagen unternommen hat, um das Schutzprojekt der Cuencas Sagradas auf die Beine zu stellen: „Wir haben hier mit vielen peruanischen Basisgruppen gesprochen. Anfang Juli werden wir uns in San Lorenzo, Peru, noch einmal alle zusammenfinden.“ Und bereits vorher soll es ein Treffen mit der ecuadorianischen Regierung geben. Im Herbst, bei dem Weltklimagipfel in Bonn, wird dann auch in Deutschland von den heiligen Quellflüssen und dem Schutz der Amazonas-Region die Rede sein. Gerade wegen der vielfältigen Probleme sei es unerlässlich, Ideen und Perspektiven zu entwickeln, die über nationalstaatliche Initiativen hinausgingen, sagt Domingo: “Wir müssen unsere Kräfte vereinen, uns die Hände reichen und endlich die Grenzen zwischen den Ländern vergessen. Das ist das Wichtigste.”

FRAGWÜRDIGE ÜBERGANGSJUSTIZ

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Die Vorfreude auf die Realisierung des Friedensprozesses zwischen der kolumbianischen Regierung und den Bewaffneten Streitkräften Kolumbiens (FARC) schwindet. Einen Monat vor dem Fristablauf zur Entwaffnung der 6.900 Guerillerxs am 1. Juni hagelt es Kritik an der vom Kongress beschlossenen Übergangsjustiz. Zu viele Änderungen wurden während der Diskussionen im Senat und Repräsentant*innenhaus vorgenommen; dazu verstärken die bereits bekannten, strittigen Begnadigungsanträge von ehemaligen Staatsbediensteten den Verdacht, dass die Sonderjustiz wegen der verhältnismäßig milden Strafen von fünf bis acht Jahren bei tiefgreifenden Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden könnte.

Die Sonderjustiz für den Frieden (JEP) ist der juristische Bestandteil des Integralen Systems für Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Nichtwiederholung (SIVJRNR), das im fünften Punkt des Friedensabkommens zwischen der Regierung und den FARC vereinbart wurde. Das System koppelt an das im Dezember 2016 erlassene Amnestiegesetz an und ist die tragende Säule des Friedensprozesses. Es besteht aus juristischen Maßnahmen – ein Sondertribunal für den Frieden wird zur Zeit gegründet – sowie nicht-juristischen Instanzen, die zur Aufklärung der direkten und indirekten Verantwortung bei gravierenden Menschenrechtsverletzungen und zur Wiedergutmachung für die Betroffenen beitragen sollen. Einen Schritt in Richtung Aufklärung machte die Regierung am 6. April, als Präsident Juan Manuel Santos die Wahrheitskommission und die Sondereinheit für die Suche nach den Verschwundenen, auch Bestandteile der SIVJRNR, per Dekret ins Leben rief. 25.000 Menschen werden nach Angaben des Nationalen Zentrums für Historische Erinnerung seit 1985 immer noch vermisst.

Teil der Maßnahmen für die Wiedergutmachung ist aber auch die Rückkehr der 7 Millionen Inlandsvertriebenen in ihre Heimatregionen. Trotz der im ersten Punkt des Friedensabkommens geplanten integralen Agrarreform, welche die Rückgabe von Land ermöglichen soll, bleibt noch unklar, wie sich das mit der kolumbianischen Verfassung und dem Wirtschaftsmodell der Lizenzvergabe von Megaprojekten mit der Wiedergutmachung für Vertriebene vereinbaren lässt. In dem Gesetzesentwurf des SIVJRNR wird dies nicht erwähnt.
Möglicherweise bleibt jedoch mit den 72 Änderungen des mit der Opposition vereinbarten Abkommens, das die Regierung und die FARC am 23. November unterzeichneten, der Weg zur weiteren Aufklärung versperrt. Die Zivilgesellschaft, die nach der ersten Unterzeichnung des Abkommens die JEP begrüßte (LN 510), kritisiert die nun vorgenommenen Änderungen an der Sonderjustiz.

Die Internationale Liga für Menschenrechte (FIDH), das Anwaltskollektiv CAJAR und das Komitee für die Verteidigung der Menschenrechte (CPDH) äußerten sich in einem gemeinsamen Kommuniqué empört darüber, dass die Möglichkeit gestrichen wurde, Zivilist*innen, die paramilitärische Gruppen direkt oder indirekt finanziert haben, zu verurteilen und zu bestrafen. Die JEP wird gegen diese Personen nur vorgehen können, wenn eine klare Verbindung zu einem Verbrechen gegen die Menschheit bewiesen wird. Ob sich das beispielsweise bei den 1.166 Massakern zurückverfolgen lässt, die von paramilitärischen Gruppierungen verübt wurden, ist mehr als fragwürdig. „Das wiederkehrende und alarmierende Phänomen, dass Unternehmen in umkämpften Gebieten die bewaffneten Gruppen unterstützt haben, obwohl sie über die schrecklichen Verbrechen Bescheid wussten, wird somit geleugnet“, äußerten sich die Organisationen in ihrem Schreiben. Gleichermaßen halten sie die festgelegten Einschränkungen hinsichtlich der Kommandoverantwortung bei den von Soldat*innen begangenen Menschenrechtsverletzungen für besorgniserregend. Laut der Pressemitteilung der Organisationen verstoße das nun ratifizierte Vorhaben gegen die Rechte der Opfer und das Römische Recht, wonach gegen hochrangige Generäl*innen juristisch ermittelt werden kann, wenn ihnen untergeordnete Soldat*innen Verbrechen begangen haben. Dafür ist es nicht nötig zu beweisen, „dass das Verbrechen im Zuständigkeitsbereich des Befehlshabers lag oder ob dieser fähig war, Operationen in den Gebieten vorzubereiten und durchzuführen, wo die Straftaten verübt worden sind“, erklärte die Staatsanwältin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Fatou Bensouda, in einem Artikel zu diesem Thema für die Zeitschrift Semana. Dem stimmen die oben genannten Organisationen zu. Sie sehen in diesem Gesetzesvorhaben „ein deutliches Hindernis für den wirklichen Erfolg von Gerechtigkeit, Frieden und Versöhnung in Kolumbien“.

Von den bereits eingereichten Anträgen auf die Eröffnung der Fälle im Sondertribunal an das Sekretariat der JEP stammen 817 von Soldat*innen, Generäl*innen oder Politiker*innen.

Von den bereits eingereichten Anträgen auf die Eröffnung der Fälle im Sondertribunal an das Sekretariat der JEP stammen 817 von Soldat*innen, Generäl*innen oder Politiker*innen. Viele davon machen die Schwierigkeiten deutlich, vor denen die Richter*innen der JEP stehen. Der jüngste Fall ist derjenige des Hackers Andres Sepúlveda, der 2014 als Berater des Präsidentschaftskandidaten des Uribismus, Oscar Iván Zuluaga, fungierte. Mitten im Wahlkampf spähte Sepúlveda die Friedensverhandlungen zwischen den FARC und der Regierung aus. Noch 2014 wurde Sepúlveda zu 10 Jahren Haft verurteilt, nun will er seinen Fall im JEP eröffnen lassen. Sein Argument: Ziel der Ausspähung sei es gewesen, eine Politik zur Fortsetzung des bewaffneten Konflikts zu etablieren, den Friedensprozess mit den FARC zu torpedieren und mit illegalen Mitteln zu verhindern, dass Präsident Santos an der Macht bleibe. So lautete die Formulierung in einer Pressemitteilung des Anwalts von Sepúlveda.

Opferorganisationen sind jedoch vor allem von der Aufnahme der Fälle der Generäle Jaime Humberto Uscátegui Ramírez und Jesús Armando Arias in die Sondergerichtsbarkeit alarmiert. Uscátegui wurde 2012 zu einer Freiheitsstrafe von 37 Jahren verurteilt, weil er die von der paramilitärischen AUC verübten Massaker in Mapiripán nicht verhinderte: 120 Paramilitärs stürmten 1997 das kleine Dorf im Verwaltungsbezirk Meta. Sie folterten, zerstückelten und enthaupteten mindestens 49 Menschen. Dagegen gelang es Armando Arias den von der Guerilla M-19 besetzten Justizpalast militärisch zurückzugewinnen, wobei 98 Menschen starben. Dafür wurden 2012 sowohl die M-19 als auch die Armee vom Verfassungsgericht Kolumbiens für schuldig erklärt und Arias zu 35 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Doch mit der Aufnahme dieser Fälle in die JEP könnten beide Generäle in den nächsten Wochen freigelassen werden, zumindest bis der Prozess in dem Sondertribunal für den Frieden anfängt.

Das sind nur einige der Fälle, welche Nachrichtenanalyst*innen und Menschenrechtsorganisationen die Stirn runzeln lassen. Die Empörung der Menschenrechtsorganisationen über das, was die ratifizierte Übergangsjustiz bewirkt hat, wuchs umso mehr, als ein Richter in Bogotá die Anhörung von zwölf Armeeangehörigen Ende März aussetzen wollte; gegen die Soldaten wurde wegen der willkürlichen Hinrichtung von jungen Männern, den sogenannten Soacha-Fällen, ermittelt.

Im Jahr 2008 verschwanden Dutzende junger Männer aus den ärmeren Bezirken Bogotás, sie wurden von Soldat*innen der Armee mit dem Versprechen auf Arbeit rekrutiert, 600 Kilometer von der Stadt entfernt ermordet und als militärische Erfolge im Kampf gegen die Guerillas präsentiert. Der Richter in Bogotá behauptete nun, dass er infolge der Ratifizierung der JEP nicht befugt sei, die Anklage fortzusetzen, weil dieser Fall nicht mehr in seinem Zuständigkeitsbereich liege. Doch am 4. April kippte die vorsitzende Richterin des Verwaltungsbezirks Cundinamarca diese Entscheidung wieder und verurteilte 21 weitere Angeklagte, darunter den Oberst Gabriel de Jesús Rincón, zu 46 Jahren Haft für den Mord an zwei Männern und fünf Jungen. „Die Opfer sind nicht im Kampf gefallen“, erklärte die Richterin, „die Militärs haben sich in einer kriminellen Bande organisiert“. Da die Motivation der Militärs von einem höheren Leistungslohn abhinge, müssten sie von der ordentlichen Justiz und nicht von der JEP aufgebarbeitet werden.

Diese Meinung teilen die Mütter von Soacha, die nach zehn Jahren des Wartens endlich wissen, was mit ihren Söhnen geschehen ist. „Zu erlauben, dass dieser Fall in das Sondergericht für den Frieden aufgenommen wird, wäre ein Geschenk an die Mörder meines Sohnes“, sagte Idaly Garcerá, Mutter von Diego Tamayo, einem der Ermordeten.

Der Gerichtsprozess ist jedoch längst nicht abgeschlossen. Offen bleibt, ob der Oberst und seine Männer den Fall vor das Sondergericht bringen werden. Trotz lautstarker Kritik von Menschenrechtsorganisationen, versicherte der Exekutivsekretär der JEP, Néstor Raúl Correa, dass diese Fälle durchaus vom Sondergericht aufgenommen werden könnten. Er berief sich dabei auf das Urteil des Verfassungsgerichts, das die Verbindung zwischen dem bewaffneten Konflikt und den willkürlichen Hinrichtungen feststellt. Das Gesetz für Frieden und Gerechtigkeit „ist kein Jahrmarkt, auf dem es Preise zu gewinnen gibt, und auch kein Basar, auf dem Freiheitsgeschenke verteilt werden, sondern es ist eine Struktur, die Rechte und Pflichten generiert“, unterstrich Correa.

Am 17. April wurden die ersten zwei Fälle von Militärs offiziell von der JEP angenommen; Elvin Andrés Caro und Luis Emiro Sierra Padilla, die 2010 in Medellín zu 30 Jahren Haft wegen des Mordes am Schüler Samir Enrique Díaz Galet verurteilt, kamen dadurch aus dem Gefängnis frei. „Mit der Abgabe der Fälle an eine noch nicht funktionierende Jurisdiktion setzen die Autoritäten die Anklagen auf unbestimmte Zeit aus“, kritisierten 33 nationale und internationale Organisationen, darunter Human Rights Watch, in einer Pressemitteilung. Doch welche Verbrechen haben mit dem Konflikt zu tun und welche nicht?

„Die noch nicht freigelassenen Guerillerxs sind verzweifelt und sehen große Widersprüchlichkeiten im Amnestiegesetz“, sagt Pastor Alape, eine der bekanntesten Figuren der Guerilla im Interview mit der Zeitung El Tiempo. „Es wurde eine Anzahl an Freilassungen vereinbart, die zur Zeit nicht erfüllt wird“, erklärte er. Nur 54 der 2.800 inhaftierten Guerillerxs, die vom Amnestiegesetz vom vergangenen Dezember profitieren sollten, weil sie keine Menschenrechtsverletzungen, sondern Verbrechen wie Rebellion, Volksverhetzung oder Diebstahl begangen haben, wurden bis jetzt aus dem Gefängnis entlassen. Einer der Freigelassenen, Luis Alberto Ortiz Cabezas, wurde allerdings am 17. April in Tumaco, Nariño, vom Narco-Paramilitär „Benol“ ermordet. „Solche Ereignisse untergraben das Vertrauen in die Sicherheitsgarantien für die begnadigten Guerilleros“, betonten die FARC in einer Stellungnahme. Es sei nicht hinzunehmen, dass inmitten des Friedensprozesses dessen Hauptfiguren vor den Augen der Weltgemeinschaft ermordet würden, ohne dass darauf reagiert werde. Und die Ex-Guerillerxs machten deutlich: „Hinsichtlich unserer strikten Einhaltung des Vereinbarten, verlangen wir von der Regierung, es ebenfalls zu tun.“

“FREI WIE EIN TIER”

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Doctor Krápula rockt´s jetzt: Rechts der Keyboarder Sergio Acosta (Foto: Doctor Krápula)

In euer Musik transportiert ihr oft politische Botschaften. Nun ist „Animal“ (Tier) schon das achte Album von Dr. Krápula. Was steckt hinter dem Titel?
Wir wollten das Album so nennen, weil wir das erste Mal frei waren von vielen Dingen, frei von Managern und einem Label, frei das zu sagen was wir schon immer sagen wollten. „Animal“ gab uns die Freiheit, Wut, Freude, Liebe auszudrücken. Obwohl wir früher schon über Politik gesprochen haben, wollten wir uns von alten Bindungen lösen und machen jetzt die Musik, die uns am besten gefällt.
Es ist ein Album mit lateinamerikanischen Einflüssen, aber auch das bisher rockigste von Dr. Krápula. Wir fühlen uns komplett frei, den Rock zu machen, den wir schon immer machen wollten. Das erste Lied handelt davon, die Krallen auszufahren und beschwört Eigenarten verschiedener Tiere. Es motiviert weiterzumachen, weiter zu arbeiten und zu kämpfen – letztlich, frei wie ein Tier zu sein.

Wie lange habt ihr an dem Album gearbeitet?
In zwei Wochen haben wir das Album komponiert, in einer Woche produziert und in vier Tagen aufgenommen. In weiteren zwei, drei Wochen haben wir es gemixt und gemastert. Alles lief sehr schnell. Trotzdem war es sehr interessant, weil wir direkt die ganze Band aufgenommen haben. Es gab nur drei Aufnahmen und was dabei rauskam, blieb. Obwohl wir mit unserem Album „Viva el Planeta“ schon etwas Ähnliches ausprobiert haben, ging mit „Animal“ alles noch schneller. Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Unser Toningenieur ist ein sehr experimentierfreudiger Mensch. In dem Prozess wurde er zum sechsten Mitglied der Band, der Effekte während der Aufnahmen dazu mischte.

Du hast gesagt, „Animal“ sei das bisher rockigste Album. Was hat euch dazu motiviert, eure bisherige musikalische Prägung zu überdenken?
Durch die Musik, die Touren – gerade beeinflusst uns am meisten die Rockmusik. Auch mit elektronischen Klängen haben wir experimentiert. Unser letztes Album, „Amazonas“, thematisierte den Umweltschutz. Dadurch wollten wir die indigenen Gemeinden des Amazonas sichtbar machen. Als wir damit begannen, haben wir mit elektronischer Musik, stark verzerrten Gitarren und Pop experimentiert. Wir wollten nicht wie eine Band von Hippies klingen – auch wenn wir das im Herzen wahrscheinlich sind. Gleichzeitig wollten wir aber auch den Bergbau in Kolumbien thematisieren, die Häfen und Straßen, die einen großen Teil des Regenwaldes zerstören. Für uns war es sehr wichtig, dass diese Botschaft ankommt und dass die Leute uns dennoch nicht als eine Gruppe stigmatisieren, die linke pseudo-intellektuelle Diskurse hält, aber nichts bewegt.  Die Aufmerksamkeit liegt auf den Texten, deshalb haben wir uns entschieden, Balladen zu machen, und elektronische Musik, Musik, die jeden erreicht.

Die Songs hat das Pantera Kollektiv geschrieben. Wer ist alles Teil davon?
Das Pantera Kollektiv besteht aus jungen Musikern. Wir wollten, dass sie ihre Sicht mitteilen und haben sie in die Komposition der Songs eingebunden. Im Kollektiv entstanden Ideen, die wir dann als Band gemeinsam weiterentwickelt und schließlich zu Musik gemacht haben.

Im Video zu dem Lied „Democracy“ erscheint neben anderen auch der deutsche Rechtspopulist Björn Höcke. Beschäftigt euch die Entwicklung rechter Gruppen in Deutschland und Europa?
Die politische Situation weltweit erscheint uns total absurd. Wir wollten die Zunahme populistischer Strömungen parodieren. Gleichzeitig erscheint uns auch absurd, dass die Menschen die Aussagen der Politiker kaum zu hinterfragen scheinen. Das passiert in vielen Ländern, neben dem deutschen rechten Politiker erscheinen in dem Video daher unter anderem auch Álvaro Uribe (ehemaliger Präsident Kolumbiens, Anm. d. Redaktion), Putin und Donald Trump. Letzterer ist wahrscheinlich der verrückteste Mensch, der die USA je regiert hat. Es gibt viele Menschen, die nicht merken, dass die Versprechen dieser Populisten auf Lügen basieren. Leider glauben viele nur an die vermeintlichen Wahrheiten, die sie im Fernsehen oder in den Sozialen Medien wahrnehmen. In dem Song heißt es daher: „Die Demokratie ist ein Fest, aber nicht für alle“.

In 19 Jahren hat Dr. Krápula acht Alben veröffentlicht, in denen ihr mit verschiedenen lateinamerikanischen Stilen experimentiert habt. Wie hat sich die Band und die Musik über die Zeit verändert?
Es war sehr schwierig, wir brauchten viel Durchhaltevermögen und Hartnäckigkeit. Es gibt Kolumbianer, die 500 Euro für ein Konzerticket für Bands wie die Rolling Stones oder Guns N’ Roses ausgeben. Gleichzeitig hören aber nur wenige kolumbianischen Rock. Wir sind immer gegen den Strom geschwommen. In Kolumbien sind wir mittlerweile sehr bekannt, weil wir durchhalten, eine Botschaft haben und einen Traum verfolgen. Wir haben Ska, Reggae, Dance Hall, Rock und Balladen gespielt, aber sind immer zum Rhythmus des Ska zurückgekehrt. Von dieser Basis ausgehend haben wir experimentiert. Die Musik ändert sich so schnell und wir wollen offen für alles sein. Die Transformation der Musik von Dr. Krápula war ein natürlicher Prozess.

Ihr habt euch bei eurem letzten Album „Amazonas“ auch sozial engagiert – was genau habt ihr unternommen?
„Amazonas“ war ein Projekt, an dem viele Künstler beteiligt waren: Manu Chao, der Sänger von Ska-P, der Drummer von Caifanes, die Band Aterciopelados. Außerdem verschiedene Fotografen, Grafiker, Graffiti-Künstler. Das Albumcover zeigt einen Jaguar und wurde genauso wie unser Bandlogo von dem  Graffitikünstler Guache entworfen.  Das an dem Album beteiligte Kollektiv hat außerdem ein Projekt mit der Stiftung Terranova (Neue Welt) im Amazonas begründet. In Leticia haben wir ein Konzert gespielt, aber auch eine fahrende Bibliothek unterstützt – ein Boot voll mit Büchern, das von der indigenen Bevölkerung genutzt wird.

Im vergangenen Jahr wurdet ihr vom kolumbianischen Kongress mit dem Orden Simón Bolívar ausgezeichnet. Was bedeutet euch der Preis?
Das war eine Auszeichnung für unsere Bemühungen im Umweltschutz und das soziale Engagement. Wir sind keine Fans von Auszeichnungen, deshalb haben wir nicht die Band. Aber eine so wichtige Auszeichnung ist schön, es ist eine Wertschätzung für das was wir machen.

In Kolumbien wurde im letzten Jahr ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Bewaffneten Revolutionären Streitkräften (FARC) unterzeichnet, am 1. Juni soll die Entwaffnung der Guerilla abgeschlossen sein. Wie seht ihr die aktuelle Situation im Land?
Wir wurden von den FARC eingeladen, in der Yarí Ebene bei ihrer letzten Konferenz als Guerilla ein Konzert zu spielen. Bei der Versammlung ging es um die Integration der FARC-Kämpfer in die Zivilgesellschaft (am selben Tag, dem 27. September 2016, unterzeichneten die Delegationen der FARC und der Regierung das Friedensabkommen; Anm. d. Red.). Wir wollten Bewusstsein dafür schaffen, dass man akzeptieren muss, um zu vergeben. Vergebung und Akzeptanz, damit die FARC sich in die Gesellschaft integrieren können. Für uns war es schön, an diesem Prozess beteiligt zu sein und wir hoffen, dass sich der Frieden auf die bestmöglichste Art verwirklichen wird.

Was war euer Eindruck von der Guerilla?
Was dir das Fernsehen zeigt unterscheidet sich sehr von dem, was man erfährt, wenn man direkt mit den FARC Kämpfern spricht. Für mich war es sehr beeindruckend, dass die Guerilla eine klassische Sinfonie mit einem Chor aufführte. Die Leute dort sind sehr gut darüber informiert, was vor sich geht, und sehr an Kultur interessiert. Es ist unglaublich, dass die FARC selbst an Orten wie der Yarí Ebene einen Wert auf kulturelle Darbietungen legen – vor allem wenn man bedenkt, dass der Zugang zu solchen Veranstaltungen selbst in den Städten oft beschränkt ist.

Besitzt Dr. Krápula eine politische Agenda?
Wir wollten nie Musik machen, um eine bestimmte Politik zu vertreten. Aus der persönlichen Erfahrung heraus haben wir aufgehört, uns links zu positionieren. Es kann schon sein, dass die Ideale der Band oder das, was wir über die aktuelle Situation denken, in das linke Spektrum gehören, aber das ist nicht unser Ziel. Für uns ist es wichtig, Menschen zu sein, die Natur zu schützen. Wir wollen, dass den Menschen bewusst wird, dass sie ein Teil dieser Welt, aber nicht deren Besitzer sind – und dass wir den Planeten und die Tiere schützen müssen. Uns steht es nicht zu, irgendetwas zu zerstören und wir müssen uns als Menschen lieben und respektieren, das war immer unsere Botschaft.

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